DE855879C - Abschlussdeckel fuer Akkumulatoren - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 17. NOVEMBER 1952

O 928 IV b /21b

Die Erfindung bezieht sich auf Abschlußdeckel für Akkumulatoren. Die Einfüllöffnung in dem Abschlußdeckel eines elektrischen Akkumulators wird gewöhnlich durch einen Stopfen verschlossen, der, um die Einfüllöffnung freilegen zu können, von dem Abschlußdeckel abnehmbar ist. Der Stopfen trägt manchmal seitliche Vorsprünge, die in entgegengesetzte Ausnehmungen in der Einfüllöffnung eingreifen und durch Drehung unterhalb des oberen Akkumulatorabschlusses mittels Keilwirkung einen dichten Abschluß hervorrufen, oder es werden Schraubstopfen angewandt, die in ein in den Wandungen der Einfüllöffnung ausgebildetes Gewinde eingeschraubt werden.

Es sind auch Abschlußdeckel für elektrische Akkumulatoren mit Einfüll- und Entlüftungsöffnung vorgeschlagen worden, bei denen ein die Einfüllöffnung umfassendes Rohr sich an der Unterseite des Abschlußdeckels nach unten bis zu dem gewünschten Elektrolytstand erstreckt, wenn der Sammler in Benutzung ist, und ein auf dem Deckel angeordnetes Glied aus seiner Stellung, bei der die Einfüllöffnung verschlossen wird, in eine solche Stellung verdreht werden kann, bei der die Entlüftungsöffnung verschlossen wird. »5

Es ist die Hauptaufgabe der Erfindung, einen Stopfen für einen elektrischen Akkumulator zu scharten, der von dem Abschlußdeckel des Akkumu-

lators nicht abnehmbar ist und der in seiner Normalstellung in einem Sitz der Einfüllöffnung liegt, wobei er elastisch in Eingriff mit dem Sitz der Einfüllöffnung gezwungen wird.

Weiterhin wird nach der Erfindung ein Abschlußdeckel für einen Akkumulator geschaffen, der eine Einfüllöffnung in einem Einfüllrohr besitzt, welches an dem Abschlußdeckel ausgebildet ist und der dadurch gekennzeichnet ist, daß der Stopfen über die

ίο Einfüllöffnung tritt und in ihr einen Sitz findet, wobei der Stopfen zum Zwecke einer Winkelbewegung auf einer Spindel angeordnet ist, die auf dem Abschlußdeckel festgelegt ist, gegen Abnehmen von der Spindel durch ein Widerlager gehalten ist und durch elastische Mittel, die zwischen dem Stopfen und dem Widerlager wirken, zum Sitz in der Einfüllöffnung gezwungen wird.

Darüber hinaus ist es Gegenstand der Erfindung, verbesserte Mittel zu schaffen, um das Auffüllen von

ao Akkumulatoren zu erleichtern. Hierzu dient bei einem Abschlußdeckel nach der Erfindung eine Entlüftungsöffnung, die gegenüber der Einfüllöffnung versetzt ist und mit dem Innern des Abschlußdeckels in Verbindung steht, derart, daß die Entlüf-

s5 tungsöffnung in einem Hocker auf der Außenfläche des Abschlußdeckels mündet und durch ein kompressibles Polster, welches mit dem Stopfen bewegt wird, verschlossen wird, so daß bei Bewegen des Stopfens über die Entlüftungsöffnung das Polster durch die elastischen Mittel auf die Entlüftungsöffnung gepreßt wird.

Die elastischen Mittel können aus einer Gummischeibe bestehen.

Bei einer Ausfülhrungsform mit einer Entlüftungsöffnung in dem Abschlußdeckel besteht, wenn der Stopfen von seinem Sitz in der Einfüllöffnung über die Entlüftungsöffnung gebracht wird, keine Entlüftungsmöglichkeit von dem freien Raum in dem Akkumulator oberhalb des Säurespiegels zur Atmosphäre, sobald der Säurespiegel den unteren Teil des Rohres erreicht. Infolgedessen bildet sich außerhalb des Rohres in dem freien Raum des Akkumulators ein Luftabschluß, wenn Wasser in das Rohr eingefüllt wird und der Säurespiegel das untere Ende des Rohres erreicht. Alles darüber hinaus eingefüllte Wasser wird sich im wesentlichen auf das Rohr beschränken. Der Wasserspiegel kann beobachtet und das Einfüllen des Wassers unterbrochen werden, sobald er sich über das untere Ende des Rohres erhebt. Das zuviel eingefüllte Wasser kann daher kaum den geringen Inhalt des Rohres überschreiten, und das Rohr kann sogar bis zum Überlaufen gefüllt werden, ohne daß der gewünschte Stand im Akkumulator wesentlich überschritten wird. Bei Bewegendes Stopfens aus der Verschlußstellung über der Entlüftungsöffnung wird dann der freie Raum des Akkumulators entlüftet, und das Wasser in dem Rohr tritt in den Akkumulator ein, so daß sich der Elektrolytstand darin bis zu einer Höhe hebt, die geringfügig über dem unteren Ende des Einfüllrohres liegt.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform als Beispiel dargestellt;

Fig. ι ist eine Aufsicht auf den Abschlußdeckel eines elektrischen Akkumulators nach der Erfindung;

Fig. 2 ist ein Schnitt nach H-II der Fig. 1, aber mit dem Stopfen in der Stellung »offen«, und veranschaulicht die Art des Auffüllens des Akkumulators;

Fig. 3 ist ein Schnitt ähnlich dem der Fig. 2 mit dem Stopfen in Normalstellung, und

Fig. 4 ist ein Teilschnitt, der eine abgewandelte Form des Stopfens darstellt.

In den Fig. 1 bis 3 erkennt man den Abschlußdeckel 1 mit einem darin befindlichen Einfüllrohr 2 mit einer Einfüllöffnung 3. Das Rohr 2 erstreckt sich von dem Abschlußdeckel nach unten, der einen Rand 4 trägt, um den Abschlußdeckelflansch 5 auf Abstand von den Wandungen 6 des Akkumulators zu halten, um so einen Kanal auszubilden, der in üblicher Weise (wie bei 7 angedeutet) vergossen ist. Das Einfüllrohr 2 ist so ausgebildet, daß es nach Einsetzen des Abschlußdeckels in einen Akkumulator mit dem inneren Ende des Rohres sich in den Akkumulator hinein bis zu einem Punkt erstreckt, der etwa dem gewünschten Elektrolytstand entspricht oder um ein gewisses Maß darunter Hegt (wie in Fig. 3 dargestellt).

Das äußere Ende des Einfüllrohres 2, in dem die EinfüllöffDung3 ausgebildet ist, endet etwas unterhalb der Oberfläche 8 des Abschlußdeckels und trägt einen Sitz 9 für einen Stopfen 10.

Fest mit dem Abschlußdeckel verbunden ist eine Spindel 11, vorzugsweise aus Blei. Der Abschlußdeckel kann gegossen oder gepreßt sein, und es wird bei dieser Herstellungsart der Deckel um die Basis der Spindel herum gegossen oder gepreßt, so daß das äußere Ende der Spindel sich von der Oberfläche des Abschlußdeckels (wie in Fig. 3 dargestellt) nach außen erstreckt. Umgekehrt kann die Spindel aber auch eingeschraubt oder in den Deckel eingekittet werden.

Der Stopfen 10 ist auf den Schaft der Spindel aufgesetzt und trägt eine Bohrung, um den Schaft zu umfassen. Ein Teil 12 der Bohrung hat einen größeren Durchmesser, um ein elastisches Glied 13, beispielsweise eine Gummidichtung, aufzunehmen, die den Spindelschaft umgibt. Das äußere Ende der Spindel trägt Schraubgewinde zur Aufnahme einer Mutter 14, die zusammen mit einer Scheibe 15 als Gegenlager dient. Die Gummischeibe wird zwischen dem Widerlager und dem Boden des erweiterten Teiles ii2 in dem Stopfen leicht zusammengepreßt. Wenn die Scheibe 15 und Mutter 14 aufgeschraubt sind, wird das Ende der Spindel vernietet oder verlötet, oder es werden andere geeignete Mittel angewandt, um die Mutter 14 in ihrer Stellung zu halten, so daß der Stopfen gegen Abnahme von demDeckel 1 gesichert ist.

Das äußere Ende der Bohrung 12 in dem Stopfen 10 wird durch eine Verschlußkappe oder einen Stöpsel 16 abgeschlossen, um ein Eindringen von Fremdkörpern zu vermeiden, wobei die Kappe oder der Stöpsel von bekanntem Schraub- oder Schnäpperaufbau sein kann. Die Unterfläche des

Stopfens trägt einen Teil 17, der so ausgebildet ist, daß er sich zur Aufnahme in der Einfüllöffnung des Einfüllrohres 2 eignet und in den Sitz 9 an dem Oberteil der Einfüllöffnung hineinpaßt. Wenn der Stopfen (wie in Fig. ßdargestellt) die Einfüllöfrming verschließt, wird er durch die Wirkung der Gummischeibe 13 in diese Stellung gezwungen, so daß der Stopfen gegen den Sitz 9 am Oberende der Einfüllöffnung gedrückt und dort festgehalten wird. Die Unterfläche des Teiles 17 des Stopfens, die in die Einfüllöffnung eintritt, ist gegenüber der Achse der Spindel 11 geneigt, um eine Führung zu vermitteln, die das Anheben des Stopfens aus derEinfülloffnung durch Drehen des Stopfens um die Spindel erleichtert, derart, daß während der Bewegung der Stopfen axial zur Spindel gegen die Wirkung der Gummischeibe 13 angehoben wird.

In einer Ausführungsform, die dazu dient, das übermäßige Füllen des Akkumulators zu verhin-

ao dem, ist eine Entlüftungsöffnung 18 in dem Abschlußdeckel ausgebildet, deren Achse zu der Achse des Einfüllrohres parallel liegt, so daß sich die Entlüftungsöffnung durch den Deckel erstreckt und in einem Hocker 19 auf der Oberfläche des Abschlußdeckeis mündet, der in einem Abstand von dem Einfüllrohr 2 liegt. Das äußere Ende der Entlüftungsöffnung ist von kleinerem Durchmesser als das innere Ende 20 der Entlüftungsöffnung, und das innere Ende wird durch ein Brückenstück 21 verschlossen, welches seitliche öffnungen 22 trägt, die radial von dem Teil 20 der Entlüftungsöffnung verlaufen und in den freien Raum 23 des Akkumulators münden.

Um einen guten Abschluß der Entlüftungsöffnung 18 zu erzielen, ist das äußere Ende in einen Hocker 19 mündend angeordnet, der auf der Oberfläche des Abschlußdeckels ausgebildet ist und von einem kompressiblen Polster 24, bestehend aus einer in der unteren Seite des Stopfens 10 eingelassenen Gummischeibe, verschlossen ist. Auf diese Weise zwingt, wenn der Stopfen um die Spindel 10 und in die Stellung über die Entlüftungsöffnung 18 (wie in Fig. 2 dargestellt) gedreht wird, der von der Gummischeibe 13 nach unten ausgeübte Druck die Gummischeibe 24 auf den Hocker 19 des Abschlußdeckels und bewirkt einen guten Abschluß der Entlüftungsöffnung 18.

Beim Füllen des Akkumulators wird die Entlüftungsöffnung 18 in dem Abschlußdeckel durch das kompressible Polster 24, wie vorbeschrieben, verschlossen, und das Wasser schafft nach Ansteigen bis zu dem unteren Ende des Einfüllrohres 2 einen abgeschlossenen Raum um das Rohr in dem freien Raum 23 unterhalb des Abschlußdeckels und steigt dann (wie in Fig. 2 dargestellt) innerhalb des Rohres an.

Das Einfüllen kann sofort unterbrochen werden, wenn das Wasser sich über das untere Ende des Rohres 2 erhebt, aber es ist unbedeutend, wenn das Einfüllen fortgesetzt wird, bis das Rohr voll ist. Auf diese Weise wird das Überfüllen verhindert, da beim Drehen des Stopfens 10 um die Spindel 11, um den Stopfen aus der Abschlußstellung an dem Entlüftungsventil 18 zu bewegen, der Luftabschluß unterbrochen wird, so daß das Wasser in dem Rohr 2 in den Akkumulator (wie in Fig. 3 dargestellt) absinkt.

Falls gewünscht, kann der Stopfen 10 (wie in Fig. 4 veranschaulicht) mit einer Entlüftungsbohrung 25 versehen werden, um das Einfüll rohr 2 zu entlüften, wenn der Stopfen sich über dem Einfüllrohr befindet.

Es ist zu erkennen, daß durch die Erfindung ein Stopfen geschaffen wird, der gegen Abnehmen von dem Abschlußdeckel des Akkumulators gesichert ist und der, wenn er sich in der Stellung über der Einfüllöffnung in dem Abschlußdeckel befindet, elastisch in Eingriff mit einem in der Mündung der Einfüllöffnung ausgebildeten Sitz gezwungen wird.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Abschlußdeckel für einen elektrischen Akkumulator mit einer Einfüllöffnung in einem Einfüllrohr, welches mit dem Abschlußdeckel verbunden ist, gekennzeichnet durch einen Stopfen, der die Einfüllöffnung bedeckt und darin seinen Sitz hat, derart, daß der Stopfen go zum Zwecke einer Drehbewegung auf einer im Abschlußdeckel festgelegten und aus diesem herausstehenden Spindel gelagert, gegen Abnehmen von der Spindel durch ein Widerlager gesichert und durch elastische Mittel, die zwischen dem Stopfen und dem Widerlager wirken, in Eingriff mit dem Sitz der Einfüllöffnung gezwungen ist.

2. Abschlußdeckel nach Anspruch i, gekennzeichnet durch eine Entlüftungsbohrung, die auf Abstand von der Einfüllöffnung und mit dem Raum unterhalb des Deckels in Verbindung steht, derart, daß die Entlüftungsöffnung in einen Hocker auf der Oberfläche des Abschlußdeckels mündet und mittels eines kompressiblen Polsters, das mit dem Stopfen beweglich ist, verschlossen wird, wenn der Stopfen über die Entlüftungsöffnung bewegt und durch die elastischen Mittel auf die Entlüftungsöffnung gepreßt wird.

3. Abschlußdeckel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Mittel in einer Gummischeibe bestehen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Q 5489 11.52