DE848401C - Federndes System fuer hoehenverstellbare Stuehle und aehnliche Sitzgelegenheiten - Google Patents

Description

• Federndes System für höhenverstellbare Stühle und ähnliche Sitzgelegenheiten Die Erfindung bezieht *sich auf eint federndes System zur Höheneinstellung von Stühlen und anderen Sitzgelegenheiten, bei denen die Höheneinstellung mit von außen angebrachten Mitteln erfolgt.
• ]?; sind, vcrscliie(lene Konstruktionen von fe(lerii(leii Systenieii 1)ckaiint, die dadurch gekennzeichnet sind. (1a13 der den Sitz tragende Teil -aus einer mit Gewinde versehenen Spindel besteht, welche in eine im Federgehäuse angebrachte Mutter geschraubt ist, die unmittelbaroderdurchZw-ischenorgane auf einer ain Boden des Federgehäuses aufliegenden Schraubenfeder ruht. Es sind auch Mittel hekainit, (furch welche es ermöglicht wird, die -Mutter mit der Schraubenspindel festzulegen, in weichem 1, alle (las System nicht mehr einstellbar ist, oder (1a13 die Mutter im Federgehäuse festgelegt werden ka»ri, so daß eine Höheneinstellung durch Drehung der Schraubenspindel bzw. des Sitzes erfolgen kann. Diese Ausführungsarten sind sehr kompliziert und sehr kostspielig in derHerstellung.
• Der Erfindungsgegenstand bezweckt, diese 1läaigel zu beseitigen. Er ist dadurch gekennzeichnet. (Maß die Mutter, die im Federgehäuse auf der Schraubenfeder aufliegt, so ausgebildet ist, daß sie aus (lein Federgehäuse emporragt und eine Länge aufweist, die der gewünschten Freiheit für eine Höheneinstellung entspricht, und daß ,-'Mittel vorgeSehen sin(1, z. B. eine Schraube, die die Festlegung der -Mutter mit der Schraubenspindel ermöglicht. Außerdem kann gemäß der Erfindung am oberen Ende des Federgehäuses eine Schraube angebracht sein, die bei leichter Anspannung in eine Nut auf der Außenseite der Mutter gegen Drehen sichernd eingreift und bei voller Anspannung die Mutter fest mit dem Federgehäuse verbindet.
• Die Höheneinstellung der Sitzgelegenheit erfolgt erfindungsgemäß sehr leicht, da man hierzu bloß die Mutter von der Spindel lösen und sie gegenüber der Spindel drehen muß, oder man dreht den Sitz unter Festhalten der Mutter. Nach Festlegung der Mutter mit der Spindel ist das System wieder uriverstellbar und kann nicht durch Zufall in eine andere Sitzhöhe gebracht werden. Soll der Sitz federnd, jedoch nicht drehbar sein, so zieht man die im Federgehäuse angebrachte Schraube etwas an, so daß diese in die Nut der Mutter ragt. Hierdurch ist der Sitz federnd, jedoch nicht drehbar. Bei voller Anspannung letztgenannter Schraube wird (las Systcin vollst::indig starr. Mit dieser Ausführungsform sind sozusagen alle Ansprüche, die an einen solchen Stuhl gestellt werden, erfüllt. Die Einrichtung ist leicht zu bedienen und einfach in der Herstellung.
• Die Erfindung ist in der Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. In Fig. i ist eine Ausführungsart dargestellt, die nicht gegen Drehen gesichert bzw. starr gemacht werden kann; Fig. 2 -neigt eine andere Ausführungsart, die uridrehbar bzw. vollständig starr gestaltet werden kann.
• In der Zeichnung bezeichnet i die den Sitz trai"ende Schraubenspindel, die durch das zylindrische Federgeli-:;luse 2 geführt ist. An diesem Gehäuse können die in der Zeichnung nicht dargestellten Beine des Stuhles befestigt werden. Das Federgeliäuse 2 (Fig. i ) ist oben und unten mit Schraubdecl-zel" 3 und d versehen, die in der Mitte eine glatte Bohrung aufweisen. Das Federgehäuse 2 enthält eine Schraubenfeder 5, die die Spindel ii umschließt und auf welcher der untere Teil der Mutter 6 ruht.
• _ym olleren Ende der,Mutter 6 sind zwei Querbolzen 7 und 8 angebracht. Der Bolzen 8 ist mit Gewinde versehen und kann durch die Wand der Mutter 6 geschraubt werden und so zum Festklemmen der Mutter 6 an der Spindel i dienen. Die Querbolzen bilden bequeme Handgriffe bei einer Einstellung der Sitzhöhe. j Das in Fig. 2 dargestellte federnde System weist auf der Außenseite der Mutter 6 eine axial angeordnete Nut g auf, in welche eine am oberen Teil des Federgehäuses 2 angebrachte Schraube io geschraubt werden kann. Wenn die Mutter 6 und Spindel i miteinander mittels der Schraube 8 festgelegt sind und die Schraube io durch leichtes Anspannen in die Nut 9 geführt ist, ist das System zwar federnd, jedoch uridrehbar. Wenn jedoch die Schraube io fest angespannt ist, wird (las Svstem in jeder Hinsicht starr.
• Die Schraube io kann im letztgenannten Falle zum Festhalten der -Mutter 6 verwendet werden, wenn man eine Höheireinstellung des Sitzes nach Lösung der Schraube 8 durch Drehen der Spindel i vornehmen will.
• Die Erfindung ist nicht durch die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsarten begrenzt. So braucht die Mutter Eilicht auf der ganzen Länge ein Gewinde aufzuweisen, sondern kann zum großen Teil eine -glatte holirung haben. Auch können die Mittel zur Festlegung der Mutter mit der Spindel verschieden ausgeführt werden, ohne aus dein !Zahmen der I#.ründiin g zii treten.

Claims (3)

1. P.9TENTi1NSl'!iUCIIE: i. Federndes Svstein für höhenverstellbare Stühle und ähnliche Sitzgelegenheiten dieser Art, <las eine durch ein Federgehäuse gehende Schraubenspindel mit Mutter aufweist, die mit der Schraubenspiirdel festgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter, die auf bekannte Weise auf der Schraubenfeder im Federgehäuse aufliegt, so ausgebildet ist, daß sie aus dem Federgehäuse emporragt und eine Länge aufweist, die der gewünschten Freiheit für eine Höheneinstellungsmäglichkeit entspricht, und daß am oberen Ende der Mutter Mittel vorgesehen sind, finit welchen die Mutter mit der Schraubenspindel festgelegt werden kann.
2. 2. Federndes System nach Anspruch ii, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Außenseite der Mutter eine axial verlaufende Nut vorgesehen ist in welche eine im Federgehäuse angebrachte Schraube ragt, uin ein Drehen der Mutter zu verhindern.
3. 3. Federndes System nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Festlegen der Mutter finit der Spindel aus zwei in die Mutter geschraubten Bolzen bestehen, die gleichzeitig als Handgriffe zum Drehen der Mutter bei Höheneinstellung des Sitzes dienen.