DE843003C

DE843003C - Einfett- und Einwachsgeraet

Info

Publication number: DE843003C
Application number: DEG2356A
Authority: DE
Inventors: Remi Gillessen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-06-16
Filing date: 1950-06-16
Publication date: 1952-07-03

Description

Einfett- und Einwachsgerät Gegenstand der Erfindung ist ein Einfett- und Einwachsgerät für Fußböden und andere einzufettende und einzuölende Flächen, das gegenüber den bekannten Vorrichtungen, bei welchen durch eine Einfett-%valze aus einem Fettbehälter Einfettmittel entnommen und auf den Fußboden übertragen \verden, den Vorteil hat, daß die in einem zu ihrer rlclise exzentrisch gelagerten schwenkbaren Bügel angeordnete Einfettwalze in ihrer Ruhestellung die ihr zugekehrte Öffnung des Fettbehälters luftdicht abschließt und dadurch ein Eintrocknen des Fettmittels und eine Verkrustung der die Öffnung des Fettbehälters abdeckenden, mit röhrenförmigen Kanälen durchzogenen Filzeinlage verhindert. Damit ist ein wesentlicher Fortschritt erreicht, weil es zu Abflußstörungen der Fettmasse, sei es infolge Verkrustung der Filzeinlage, sei es wegen Verhärtung der Fettmasse, nicht mehr kommen kann.
Ein weiterer Vorteil ist es, daB die Einfettwalze im ausgeschwenkten Zustand die Öffnung des Fettbehälters in seiner ganzen Länge und Breite freilegt. In dieser Stellung kann der Fettbehälter mühelos und schnell aufgefüllt werden.
Neuartig ist ferner die Anordnung der den Abfluß des Einfettmittels regglierenden Druckplatte, die durch zwei oder mehrere in der ihr zugekehrten Behälterwand geführte und von Spiralfedern umkleidete Zapfen derart unter wechselseitiger Druckxvirkung steht, daß sie in der Ruhestellung unter dem Druck der Spiralfedern an der Innenfläche der ihr zugekehrten Behälterwand fest anliegt, während sie in der Gebrauchsstellung infolge Gegendrucks auf die Spiralfedern, ausgelöst durch einen an einem Verbindungsarm des Zapfengestänges schwenkbar angelenkten Stiel, sich bei dessen Kehrbewegung entsprechend der Druckwirkung immer weiter von Gier Behälterwand entfernt,, dadurch die Einfettmasse zusammenpreßt und durch die röhrenförmigen Kanäle der Filzeinlage der unmittelbar Barunterliegenden Einfettwalze zuführt. Ein Entweichen der Fettmasse in entgegengesetzter Richtung wird durch eine Manschettenverkleidung an der hohen Kante der Druckplatte verhindert. Statt mehrerer Zapfen kann die Druckplatte auch durch einen Zapfen mit dein unmittelbar daran schwenkbar angelenkten Stiel verbunden werden.
Es zeigt _\1>l>. i eine perspektivische Ansicht des Einfett und Einwachsgeräts, .-1b1. 2 einen lotrechten Längsschnitt durch den Fettbehälter nebst Zapfengestänge und Stiel, :11>b. 3 eine perspektivische Ansicht des auf den. Kopf gestellten Fettbehälters mit ausgeschwenkter l:infettwalze.
In Abb. i ist a die Einfettwalze, k der Fettbehälter, h die Traverse, durch die der Fettbehälter mit der im Bügel b in den Lagerstellen i gelagerten Einfettwalze derart verbunden ist, daß diese um den zur Achse der Einfettwalze exzentrisch gelagerten Drehpunkt g des Bügels ein- und ausgeschwenkt werden kann.
In Ruhestellung schließt die Einfettwalze, die durch die an dein Fettbehälter. angeordnete Feststellfeder c gegen den Fettbehälter fest angedrückt ist, dessen Öffnung luftdicht ab. Die Feststellfeder ist an ihrem freien Ende mit zwei dicht nebeneinanderliegenden Ösen e und f versehen, in die der auf gleicher Höhe an dem Bügel b angebrachte Haltestift d einschnappt, und zwar in Öse e bei ltuliestellung und in Öse f bei Gebrauchsstellung des Einfett- und Einwachsgeräts. Der Abstand zwischen den beiden Ösen e und f entspricht dem Zwischenraum, um den die Einfettwalze beim übergang von der Ruhe- in die Gebrauchsstellung von den Kanten der Gehäusewand des Fettbehälters abrückt und damit den Zugang des Einfettmittels über die röhrenförmigen Kanäle der Filzeinlage m zur Iinfettwalze freigibt.
In Ruhestellung drücken die Spiralfedern r die Druckplatte l an die Innenfläche der dieser zugekehrten Wand des Fettbehälters; bei Gebrauch werden durch den Druck des auf dem Verbindungsarm o des Zapfengestänges n-n schwenkbar gelagerten Stils p die Spiralfedern r je nach Fettbedarf zusammengedruckt, und zugleich wird die Druckplatte von der Behälterwand auf Grund der nunmehr entgegengesetzten Druckwirkung gelöst, wodurch das Fettmittel zusammengepreßt und durch die röhrenförmigen Kanäle der Filzeinlage m auf die Einfettwalze gedrückt wird.
In Abb. 2 ist m die Filzeinlage, l die Druckplatte; n sind die Zapfen, r die diese unter Druck haltenden Spiralfedern; o ist der Verbindungsarm des Zapfengestänges n-n, an dem der Stiel p schwenkbar angelenkt ist.
Die Handhabung des Geräts ist äußerst einfach. Zur Auffüllung wird die Einwachswalze durch Ausklinken der Feststellfeder c ausgeschwenkt und'die Öffnung des Fettbehälters in der ganzen Länge und Breite freigelegt. Diese Stellung ist in Abb.3 veranschaulicht. Nach erfolgter Füllung wird die Einfettwalze wieder eingeschwenkt und mittels deT Feststellfeder c, in deren Öse f der Haltestift d des Bügels b einschnappt, in Gebrauchsstellung gebracht.
Zur Ruhestellung braucht die Einfettw alze, nachdem die Feststellfeder c ausgeklinkt ist, nur gegen die Öffnung des Fettbehälters angedrückt zu werden, wobei der Haltestift d des Bügels b in die Öse e der Feststellfeder einschnappt.
Die Füllung des Fettbehälters wird erleichtert, wenn die Einfettmasse in genormten und von einer Schutzhülle umschlossenen Füllpackungen, die an einer Seite bereits mit einem von röhrenförmigen Kanälen durdhzogenen Filzstreifen abgedeckt sind, eingeführt wird, wobei dann nur der den Filzstreifen abdeckende und leicht zu lösende Teil der Schutzhülle zu entfernen ist.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Einfett- und Einwachsgerät mit Fettbehälter und Einfettwalze, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Einfettwalze in einem zu ihrer Achse exzentrisch gelagerten schwenk-und feststellbaren Bügel ruht, um im ausgeschwenkten Zustand die Öffnung des Fettbehälters in seiner ganzen Länge und Breite freizulegen.
2. Einfett- und Einwachsgerät nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten der Seitenwände des Fettbehälters der Rundung der Einfettwalze angepaßt sind.
3. Einfett- und Einwachsgerät nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Einfettwalze tragende schwenkbare Bügel gleichzeitig Teil einer Feststellvorrichtung für die Einfeitwalze in Gebrauchsstellung und Ruhestellung ist.
4. Einfett- und Einwachsgerät nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Abfluß des Fettmittels regulierende Druckplatte durch einen oder mehrere in der ihr zugekehrten Behälterwand geführte und von Spiralfedern umkleidete Zapfen derart unter wechselseitiger Druckwirkung steht, daß sie in der Ruhestellung unter dem Druck der Spiralfedern an der Innenfläche der ihr zugekehrten Behälterwand fest anliegt und in der Gebrauchsstellung infolge des ausgeübten Gegendrucks von der Behälterwand abrückt, die Fettmasse zusam- nienpreßt und durch die r<ihrenförniigen Kanäle der Filzeinlage druckt. Einfett- und Einwachsgerät nach An- I 11c11 -ennzeichnet, daß die M 1 bis 4, dadurcli gel, Druckplatte des Fetthehä lters an den hohen Fanten \-om einer \lanscliette umkleidet ist.

6. Schutzhülle für genormte Einfettmittelpackungen, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf einer Seite eine von Kanälen durchgezogene, (las Einfettmittel durchlassende Werkstoffscliiclit, die durch die Schutzhülle mit abgedeckt ist, einschließt.