DE836674C

DE836674C - Aufnahmebehaelter fuer Akkumulatorenbatterien

Info

Publication number: DE836674C
Application number: DEM5360A
Authority: DE
Inventors: Yves De Munck
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-08-23
Filing date: 1950-07-29
Publication date: 1952-04-15
Also published as: US2621221A

Description

(WlGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 15. APRIL 1952

Die Behälter von Akkumulatorenbatterien zeigen häufig feuchte Oberflächen, die durch Porosität des Werkstoffes, durch Kondensation, durch Überschütten der Lösung oder durch andere Ursachen hervorgerufen werden können.

Hierdurch treten Stromverluste ein, da Strom durch di-e Masse geht, und es werden Korrosionen und Zerstörungen an den Werkstoffen oder an den Teilen hervorgerufen, die sich unter der Batterie l>ehnden.

Andererseits sind die Platten, welche die Bestandteile der Akkumulatoren bilden, sehr zerbrechlich; die aktive Materie, welche in die Hohlräume der die Platten bildenden Gitter eingefüllt ist, löst sich durch den Gebrauch, fällt auf den Grund des Behälters und ruft so die allmähliche Zerstörung der Batterie hervor. Diese Zerstörung wird noch beschleunigt durch Stöße, welche auf die Batterie durch das Fahrzeug übertragen werden.

Die vorliegende Erfindung verringert die hier ao unter anderen erwähnten Nachteile, indem sie das Auffangen der ganzen längs der Batteriewände absteigenden Flüssigkeit und die Dämpfung der Stöße ermöglicht, die von dem Fahrzeug ausgeübt werden können. »5

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behältersitz, dessen Abmessungen so gewählt sind, daß er dem untersten Teil der Akkumulatorenbatterie angepaßt oder zu seiner Aufnahme geeignet ist, wobei alles vermieden wird, was den Platzbedarf der so ausgestatteten Batterie zu sehr vergrößern könnte.

Grundsätzlich ist dieser ßehältersitz (Aufnahmebecken) in einem Werkstoff ausgeführt, der zusammengesetzt oder nicht zusammengesetzt sein kann und der elastisch, isolierend und undurchlässig ist und der das Aussehen eines rechteckigen Behälters hat, dessen Seitenwände senkrecht zum Boden stehen.

Es sind senkrechte Falzen von geringer Tiefe ringsherum auf der Innenseite' der Seitenwände des Aufnahmebehälters vorgesehen, und ihr oberer Rand ist zu einer schiefen Kante geformt oder zu einer Abrundung im Halbkreis oder in jeder anderen Form mit einer nach dem Aufnahmebehälterinneren gerichteten tiefen. Stelle, die eine Traufe bildet, die den Eintritt der Flüssigkeit erleichtert, welche von den Wänden der Batterie in die senkrechten Falzen des Aufnahmebehälters herabrinnt. Gegebenenfalls kann der obere Rand der Seitenwände des Aufnahmebehälters mit einer Verstärkungswulst versehen sein, in der Absicht, die Deformation des Behälters zu vermeiden, wenn er der tiefsten Stelle einer Batterie angepaßt werden muß, deren Abmessungen ein wenig größer als diejenigen des Behälters sind.

as Bei einer etwas abgeänderten Ausführung sind die senkrechten Falzen in den Seitenwänden des Aufnahmebehälters durch Erhebungen, Vorsprünge oder Leisten ersetzt, welche ihren Ausgang unter dem äußeren Rand der Seitenwände des Aufnahmebehälters nehmen; dies geschieht zu dem Zweck, gegenüber den Wänden erhöhte Haftstellen zu erhalten und den Batteriekörper in Abstand von den Wänden zu halten und ferner der Flüssigkeit, die längs der Batterieaußenseiten herabfließt, die Möglichkeit zu geben, sich in dem Aufnahmebehälter zu sammeln. Diese Falzen, Vorsprünge oder Stränge bilden Hohlräume, welche der Flüssigkeit freien Durchtritt nach den Zwischenräumen geben, welche sich um und zwischen den Erhebungen auf dem Boden des Aufnahmebehälters befinden.

Diese erhabenen Stellen können mit Musterung gepreßt sein in irgendeiner Form, oder sie können ganz oder teilweise eine Zeichnung darstellen, oder sie können ganz oder zum Teil auf der Bodienfiäche iles Aufnahmebehälters eine Inschrift in irgendwie interessanter Reliefanordnung bilden. Darüber hinaus besteht ihr Zweck darin, die Stöße, Erschütterungen und Schwingungen zu dämpfen, die auf die Platten oder auf den Batteriebehälter selbst zerstörend wirken können. Eine öffnung, die in einem Stutzen ausläuft, der zur Aufnahme eines Gummischlauches dient, kann an irgendeiner geeigneten Stelle des Behälterbodens vorgesehen sein, um das Abfließen der vom Behälter gesammelten Flüssigkeit zu l>ewirken. Es ist höchst selten, daß die durch den Behälter gesammelte Flüssigkeitsmenge nicht von allen Hohlräumen des Aufnahmebehälters ge-, faßt werden kann.

Die vorstehend beschriebene Ausführungsform dient auch zur Ventilation des Behälters.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, auf welches diese aber nicht beschränkt sein soll, ist in der Zeichnung dargestellt.

Fig. ι ist ein teilweiser Längsschnitt durch einen Aufnahmebehälter; '

Fig. 2 ist eine Draufsicht auf den Aufnahmebehälter.

Der Aufnahmebehälter 1 aus Gummi besteht aus dem Boden 2 mit eingepreßten Erhebungen 3, welche Rillen 4 bilden, die alle in die Rille 5 einmünden. Die Rille 5 erstreckt sich innen im Aufnahmebehälter ringsherum am Fuße seiner senkrechten Seitenwände 6. Auf der inneren Oberfläche der Wände 6 sind kleine senkrechte Falzen 7 vorgesehen, welche oben ihren Anfang am oberen Rande 10 der Wände nehmen, der zu einer schiefen Kante abgeschrägt ist und eine Traufe bildet. An ihrem unteren Teil münden die kleinen senkrechten Falzen 7 in die Rille 5. Im Boden 2 des Aufnahmebehälters ist eine öffnung 8 vorgesehen, welche durch einen Rohrstutzen 9 verlängert ist und den Abfluß für die durch den Aufnahmebehälter gesammeilte Flüssigkeit bildet und welche auch zur Entlüftung des Behälters dient. Gegebenenfalls kann auf den Stutzen 9 ein Gummischlauch, der in der Zeichnung nicht dargestellt ist, aufgezogen sein.

Claims

P AT E N T A N S P R Γ C H E :

ι. Für Akkumulatorenbatterie bestimmter Aufnahmebehälter, t>estehend aus einem elastischen, isolierenden und undurchlässigen Material, beispielsweise öl- und säurebeständigem Gummi, und in Form eines rechtwinkligen Beckens, dessen Seitenwände senkrecht zum Boden stehen und mit Mitteln zum Sammeln der von den Batteriewänden fließenden Flüssigkeit versehen sind und an dessen Boden, ganz oder teilweise, durch Pressung erzeugte Blöcke oder sonstwie erhabene Gebilde vorgesehen sind, welche Vertiefungen im Boden für die Aufnahme der Flüssigkeit bilden und die Elastizität des Werkstoffs erhöhen, um Stöße, Erschütterungen und schädliche Schwingungen, die auf die Batterie ausgeübt werden, zu dämpfen.
2. Aufnahmebehälter für Akkumulatorenbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an irgendeiner geeigneten Stelle des Beckenbodens eine öffnung mit einem sich daran ansetzenden Stutzen zum Aufbringen eines Gummischlauches vorgesehen ist, wobei die öffnung den Abfluß für die angesammelte Flüssigkeit bildet und zur Ventilation des Beckens dient.
3. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß seine Seitenwände an ihrem äußersten Rande in irgendeiner Form zu einer Traufe ausgebildet sind, die in Verbindung mit den im Boden des Beckens befindlichen Vertiefungen steht. iao
4. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß innen auf den Seitenwänden ringsherum von oben nach unten verlaufende wenig tiefe Falzen vorgesehen sind, deren oberer Rand zu einer schiefen Kante ab- 1*5 geschrägt ist und eine Traufe bildet, welche den

Eintritt der von den Batteriewänden in die Falzen fließendien Flüssigkeit erleichtert.
5. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch Erhebungen, Stränge oder Leisten, die unter dem äußersten Rande der Seitenwände des Beckens ihren Anfang nehmen und den Zweck haben, die Oberfläche der Seitenwände in Abstand von dem Batteriekörper zu halten und der längs der Batterieseiten herabsteigenden Flüssigkeit freien Durchtritt zu den um und zwischen den am Boden des Beckens befindlichen Vertiefungen zu geben.
6. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Verstärkungswulst am oberen Rande der Seitenwände.
7. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Beckens mit Erhebungen besetzt ist, welche die Elastizität des Werkstoffes erhöhen.
8. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den Erhebungen des Beckenbodens erhaltenen Vertiefungen einen Sammelplatz für die zusammengelaufene Flüssigkeit bilden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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