DE8303294U1 - Zahnbuerste - Google Patents

Description

2. Febr. 1983 Reg.-Nr. 126 617 Ref.: 352033

Regina HÖSCHLE, 7000 Stuttgart 1 (Baden-Württemberg)

Zahnbürste

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Neben Zahnbürsten, deren elektrischer Antrieb eine hin und her gehende Reinigungsbewegung in Richtung der Längsachse des Borstenträgers bewirkt, sind auch Ausführungsformen bekannt, deren elektrischer Antrieb den Borstenträger in eine oszillierende Drehwebewegung um seine Längsachse mit relativ kleinem Drehwinkel versetzt. Der kleine Drehwinkel hat zur Folge, daß Speisereste nicht immer zuverlässig entfernt werden. Ferner führt die oszillierende Drehbewegung der Borsten dazu, daß das Zahnfleisch nicht nur gegen die Zähne hin massiert wird, sondern daß die Borsten auf das Zahnfleisch auch im Sinne eines Abhebens von den Zähnen einwirken.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste mit elektrischem Antrieb zu schaffen, die eine verbesserte Reinigungswirkung hat und eine Einwirkung auf das Zahnfleisch im Sinne einer Abhebung von den Zähnen vermeidet.

Postschectemt Stuttgart7211-700 BLZ.QCXUQQ7Q, .... . Deutsche Bank AG, 1428630 BLZÄ5O7QÖZO 5 .· · ;:

Telefonische Auskünfte und Aufträge sind | nur nach schrifaicher Bestätigung verbindlicri 1

Diese Aufgabe löst eine Zahnbürste mit den Merkmalen des An- j Spruches 1. %

Die ständige Drehung des Bürstenkörpers in der gleichen Richtung ergibt einen gegenüber der oszillierenden Bewegung bei eier bekannten Zahnbürste vergrößerten Bürstenweg. Durch die Wählbarkeit der Drehrichtung ist gewährleistet, daß die Borsten sich stets gegen das freie Ende der Zähne bewegen können, was ebenfalls zu der verbesserten Reinigungswirkung und dann, wenn die Borsten mit dem Zahnfleisch in Berührung kommen, zu einer verbesserten Massagewirkung führt, ohne das Zahnfleisch vom Zahnhals abzuheben.

Die Umkehrung der Drehrichtung des Bürstenhalters kann mittels eines Umschaltgetriebes erfolgen. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist jedoch ein Schalter zur Umkehr der Drehrichtung des Motors vorgesehen. Dieser Schalter kann für die Drehrichtungsumkehr des Antriebs ein manuell bewegbares Betätigungsglied aufweisen, das je eine Schaltstellung für "Aus", "Rechtslauf" und "Linkslauf" hat.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Motor gemäß den Merkmalen des Anspruches 3 ein permanentmagnetisch erregter Gleichstrommotor, dessen Welle mit einem Untersetzungsgetriebe gekuppelt ist. Ein derartiger Motor kann durch eine Umpolung in seiner Drehrichtung geändert werden und ist wegen seines günstigen Wirkungsgrades für Batteriebetrieb vorteilhaft,

Statt einer oder mehrerer Batterien als Energiequelle kann selbstverständlich auch ein wieder aufladbarer Akku oder ein Netzanschluß vorgesehen sein. Im letztgenannten Falle erfolgt vorteilhafterweise die Verbindung mit dem Netz über einen Gleichrichter und einen Trenntrafo.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Drehzahleinstellung gemäß den Merkmalen des Anspruches 5 durch eine Steuereinrichtung vorgenommen. Diese Steuereinrichtung kann beispielsweise mit dem Schalter kombiniert sein, so daß mit zunehmender Auslenkung des Betätigungsgliedes des Schal ters aus der Ausschaltstellung die Drehzahl erhöht wird. Man kann aber auch die Steuereinrichtung so ausbilden, daß die

Drehzahl durch Änderung des Anpreßdruckes der Borsten geändert wird.

Vorteilhafterweise ist gemäß den Merkmalen des Anspruches 6 die Rundbürste lösbar mit dem Griff verbunden.

Um in einfacher Weise eine Berührung zwischen den Borsten und der Innenseite der Wangen zu verhindern, kann man eine Abdekkung vorsehen, die sich nur über einen Teil des Umfangs der von den Borsten gebildeten Rundbürste und in axialer Richtung vorzugsweise* über die gesamte Länge der Rundbürste erstreckt sowie mit dem Griff der Zahnbürste verbunden ist. Eine derartige Abdekkung ist aber auch dann von Vorteil, wenn der Borstenträger nur eine oszillierende Bewegung mit relativ kleinem Drehwinkel um seine Längsachse ausführt, jedoch diametral angeordnete Borsten aufweist, um beispielsweise nach einer Abnutzung des einen Bürstenteils durch ein Einstecken des Borstenträgers in den Griff in einer um einen bestimmten Winkel verdrehten Position einen anderen Bürstenteil wirksam werden zu lassen.

Die Abdeckung kann in ihrem gesamten Bereich im Abstand von den freien Enden der ihr zugekehrten Borsten angeordnet sein. Man kann aber auch den Abstand der Abdeckung im Bereich ihrer in Richtung des Borstenträgers verlaufenden Randzonen zu den freien Enden der ihr zugekehrten Borsten auf den Wert Null reduzieren oder eine Abstreifleiste an der Abdeckung vorsehen. Die Borsten kommen mit diesen Randzonen oder der Abstreifleiste in Berührung und erfahren dadurch eine Reinigung.

Damit auch die Stirnseite der von den Borsten gebildeten Bürste nicht mit der Wangeninnenseite in Berührung kommen kann, weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform die Abdeckung eine die dem Griff abgekehrte Stirnseite der Rundbürste übergreifende Verlängerung auf. Diese Verlängerung kann mit einer das freie Ende des Borstenträgers aufnehmenden Lagerstelle versehen sein und dadurch die Biegebeanspruchung des Borstenträgers vermindern.

Die Abdeckung, die vorzugsweise aus Kunststoff besteht, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform lösbar mit dem Griff verbunden, um ungehindert gereinigt werden zu können. Aber auch für das Einführen des freien Endes des Borstenträgers in eine an der Abdeckung vorgesehene Lagerstelle ist eine lösbare Verbindung mit dem Griff vorteilhaft.

Die Abdeckung kann über einen oder mehrere Verbindungsteile, welche beispielsweise die Form von Stäben haben können, die in Aufnahmen des Griffes eingesteckt werden, mit dem Griff verbanden sein. Die Abdeckung kann sich aber auch bis zum Griff erstrecken, wodurch auch der Borstenträger abgedeckt wird.

Im folgenden ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen;
Fig. 1 eine teilweise in Längsrichtung geschnitten

dargestellte Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine unvollständig und perspektivisch dargestellte Ansicht eines zweiten Ausführungsbei

spiels ,

Fig. 4 eine teils in Längsrichtung geschnitten u.;i

teils aufgebrochen dargestellte Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig.

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Eine Zahnbürste mit einem batteriebetriebenen elektrischen Antrieb weist einen hohlzylindrischen Griff 1 auf, in dem ein permanentmagnetisch erregter Gleichstrommotor 2 gleichachsig festgelegt ist. An das eine stirnseitige Ende des Gleichstrommotors 2 ist ein Untersetzungsgetriebe 3 angebaut das auf der dem Gleichstrommotor abgekehrten Seite den Aufnahmeteil einer Steckverbindung 4 zum Anschluß eines stabförmigen Borstenträgers 5 aufweist. Elektrisch verbunden mit dem Gleichstrommotor 2 ist eine im hinteren Ende des Griffs festgelegte Energiequelle 6, die aus einer oder mehreren Batterien besteht. Der Griff ist abgeschlossen an der dem Aufnahmeteil zur Steckverbindung 4 zugewandten Seite durch eine Abschlußkappe 7 , die eine seitliche öffnung in Umfangsrichtung und eine zentrierte kreisförmige öffnung in der Stirnseite aufweist,sowie an der davon abgewandten Seite durch eine an der Stirnfläche geschlossene Abschlußkappe 7 ' .

Aus der seitlichen öffnung der Abschlußkappe 7 ragt ein in seiner Ausschaltstellung dargestelltes manuelles Betätigungsglied 9 eines im Stromkreis des Gleichstrommotors 2 liegenden Schalters, welches für die Einschaltung des Gleichstrommotors und die Drehrichtungswahl in die Positionen 9a und 9b für Rechtsbzw. Linkslauf des Bürstenträgers 5 verschiebbar ist. Der Bürstenträger weist am einen Ende das Gegenstück zum Aufnahmeteil der Steckverbin-

lösbar dung 4 auf und ist über diese mit dem Getriebe 3/verbunden.

5 An dem entgegengesetzten freien Ende bilden über den Umfang verteilte, radial abstehende Borsten 8 eine Rundbürste, die im Betrieb in jeder Drehrichtung mit unbeschränktem Drehwinkel rotieren kann.

Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Zahnbürste weist wie das erste Ausführungsbeispiel einen stabförmigen Borstenträger 105 auf, der im Bereich seines einen Endes über seinen gesamten Umfang verteilt angeordnete, radial abstehende Borsten 108 trägt, die eine Rundbürste bilden. Der andere Endabschnitt des Borstenträgers 105 ist in eine nicht

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dargestellte, im Zentrum der einen Stirnseite des Griffes 101 vorgesehene Aufnahme lösbar eingesteckt, die den Borstenträger drehfest mit dem nicht dargestellten, im eingeschalteten Zustand rotierenden Antrieb verbindet. Die Drehrichtung des Antriebs wird wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel mittels des Betätigungsgliedes 109 gewählt, das auch zum Ein-und Ausschalten, des Antriebs dient.

Die von den Borsten 108 gebildete Rundbürste wird, wie Fig. 3 zeigt, auf einem Teil ihres Umfangs im Abstand von den freien Enden der Borsten von einer Abdeckung 110 abgedeckt, die sich über die gesamte axiale Länge der Rundbürste erstreckt und im Ausführungsbeispiel über deren Enden noch etwas übersteht. Die Abdeckung 110 besteht aus Kunststoff und hat die Form einer Hülse, die über einen Teil ihres Umfangs offen ist. Dieser Teil beträgt im Ausführungsbeispiel etwas weniger als 180°, damit ein ausreichend großer Teil der Rundbürste frei liegt und mit den Zähnen sowie dem Zahnfleisch in Berührung gebracht werden kann. Zwei an die Abdeckung 110 angeformte und parallel zum Borstenträger 105 im Abstand von diesem liegende Haltestäbe sind lösbar mit dem der Abdeckung abgekehrten Ende in Aufnahmen an der der Rundbürste zugekehrten Stirnseite des Griffes 101 eingesetzt. Diese Haltestäbe 111 halten die Abdeckung 110 in der richtigen Position und erlauben infolge ihrer lösbaren Verbindung mit dem Griff, die Abdeckung, beispielsweise zum 5 Zwecke der Reinigung, vom Griff 101 zu trennen.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel bilden, wie auch Fig. 5 zeigt, die Borsten 208 im Bereich des einen Endabschnitts des stabförmigen Borstenträgers 205 eine Rundbürste. Der andere Endabschnitt des Borstenträgers 205 ist wie bei den übrigen Ausführungsbeispielen in die zentral an der einen Stirnseite des Griffes 201 vorgesehene Aufnahme lösbar eingesteckt, die ihn drehfest mit dem nicht dargestellten Antrieb verbindet, der wahlweise in der einen und anderen Richtung den Borstenträger in eine Rotationsbewegung mit unbeschränktem Drehwinkel versetzen kann.

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Eine Abdeckung 210 erstreckt sich bei diesem Ausführungsbeispiel nicht nur über die axiale Länge der Rundbürste, sondern über die gesamte Länge des aus dem Griff 210 herausragenden Teils des Borstenträgers 205. In ümfangsrichtung erstreckt sich/ wie Fig. 5 zeigt, die Abdeckung 210 etwa über den halben Umfang der Rundbürste und des Borstenträgers 205. Dabei ist die U-artige Querschnittsform der Abdeckung 210 so gewählt und angeordnet, daß die freien Enden der Borsten 208 mit den beiden in Richtung des Borstenträgers 205 verlaufenden Randzonen der Abdeckung in Berührung kommen, im übrigen aber ein Abstand zwischen der Abdeckung und den Borsten vorhanden ist. Duxch diese Berührung mit den Randzonen der Abdeckung erfahren die Borsten 208 bei der Rotation der Rundbürste eine Reinigung.

Wie Fig. 4 zeigt, weist die Abdeckung 210 eine die dem Griff abgekehrte Stirnseite der Rundbürste etwa zur Hälfte übergreifende Verlängerung 210' in Form einer abgerundeten Kappe auf. An die Innenseite dieser Verlängerung 210' ist eine auf die Längsachse des Borstenträgers 205 ausgerichtete und zum Griff 201 offene Lagerbuchse 212 angeformt, welche das freie Ende des Borstenträgers 205 aufnimmt und drehbar lagert.

Wie der Fig. 4 zu entnehmen ist, erstreckt sich bei flem dritten Ausführungsbeispiel die Abdeckung 210 bis zum Griff 201 und

!| geht dort in einen Halteteil 211 über, der lösbar mit dem Griff

201 verbunden ist. Im Ausführungsbeispiel bildet dieser Haltete 25 teil eine parallel zur Stirnseite des Griffes verlaufende : Schulter und einen an der Mantelfläche des Griffes anliegenden

," sowie in eine am Griff vorgesehene Tasche 214 eingreifenden

Abschnitt. Die Tasche 214 sichert den Kalteteil 211 nicht nur gegen eine ungewollte axiale Verschiebung, sondern auch, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, gegen eine Verschiebung in Ümfangsrichtung des Griffes 201.

Um den Borstenträger 205 vom Griff 201 abnehmen zu können, muß zunächst die Abdeckung 210 vom Griff gelöst werden, wozu der Halteteil 211 aus der Tasche 214 herausgezogen wird. Ent-

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sprechend wird nach dem Einstecken des Borstenträgers 205 in den Griff die Abdeckung in die in Fig. 4 dargestellte Position gebracht.

Alle in der vorstehenden Beschreibung erwähnten sowie auch die nur allein aus der Zeichnung entnehmbaren Merkmale sind als weitere Ausgestaltungen Bestandteile der Erfindung, auch wenn sie nicht besonders hervorgehoben und insbesondere nicht in den Ansprüchen erwähnt sind.

-9/Ansprüche-

Claims (12)

- 9 j.

1. Zahnbürste mit einem stabförmigen, hohlen Griff, der einen mittels eines Schalters ein- und ausschaltbaren, elektrischen Antrieb enthält, mittels dessen ein Borstenträger in beiden Drehrichtungen um seine Längsachse relativ zum Griff bewegbar ist, der an seinem einen Ende mit dein Antrieb gekuppelt ist und im Bereich seinem anderen Endes radial abstehende Borsten trägt, dadurch gekennzeichnet, daß

a) der Drehwinkel des Borstenträgers (5) in beiden Richt-jngan unbeschränkt ist,

b) die Borsten (8) über den gesamten Umfang des Borstenträgers (5) verteilt angeordnet sind,

c) der Antrieb (2,3) einen rotierenden Motor (2) und einen rotierenden Abtrieb aufweist und

d) der Antrieb (2,3) mittels eines Schalters wahlweise auf Rechtslauf und auf Linkslauf einstellbar ist.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter für die Drehrichtungsumkehr des Antriebs (2, 3) ein manuell bewegbares Betätigungsglied (9) aufweist, das je eine Schaltstellung für "Aus", "Rechtslauf" und "Linkslauf¹¹ hat, und daß der Schalter im Stromkreis des Motors (2) liegt.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor ein permanentmagnetisch erregter Gleichstrommotor (2) ist, dessen Welle mit einem Untersetzungsgetriebe (3) gekuppelt ist.

4. Zahnbürste nach eir.üin der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Netzanschluß,

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung zur Drehzahleinstellung.

6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Borsten (8) gebildete Rundbürste lösbar mit dem Antrieb (2,3) verbunden ist.

7. Zahnbürste, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Abdeckung (110;210,21O¹)/ die sich über einen Teil des ümfangs der von den Borsten (108; 208) gebildeten und unbeschränkt um die Längsachse des Borstenträgers (10b; 205) drehbaren Rundbürste sowie zumindest über einen Teil von deren axialer Länge erstreckt und mit dem Griff (101;201) verbunden ist.

8. Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (210) mit Ausnahme ihrer in Richtung des Borstenträgers (205) verlaufenden Randzonen im Abstand von den freien Enden der ihr zugekehrten Borsten (208) angeordnet ist.

9. Zahnbürste nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (210) eine die dem Griff (201) abgekehrte Stirnseite der Rundbürste übergreifende Verlängerung (21O¹) aufweist.

10. Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (210¹) der Abdeckung (210) mit einer das freie Ende des Borstenträgers (205) aufnehmenden Lagerstelle (212) versehen ist.

11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (110; 210) lösbar mit dem Griff (101;201) verbunden ist.

12. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (210) sich bis zum Griff

(201) erstreckt.