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Selbstschließendes Ventil Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstschließendes
Ventil mit Membran, das zum Spülen von Klosetts, Waschbecken u. dgl. Verwendung
finden soll.
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Bekanntlich unterscheidet man bei selbstschließender., je nach der
Art, wie das Hauptschließventil ausgebildet ist, zwischen Kolbenspülern und! Mem=branspülern.
Bei den Kolbenspülern bcstCllt das Hauptschließventil aus einem Kolben, der genau
eingepaßt in einem Zylinder gleitet. Der Nachteil derartiger Spüler liegt darin,
daß durch Ablagerungen und feste Bestandteile, die im Wasser enthalten sind, sehr
leicht ein Festklemmen des Kolbens erfolgt. Bei Membranspülern wird das Hauptschließventil
durch eine Ledermembran gebildet,und jahrzehntelangeErfahrun.gen haben gezeigt,
daß eine derartige Membran eine sichere Wirkurug verbürgt. Um jedoch dem Haupt-Schließventil
eine genügende Bewegung nach oben zu geben, muß die Membran einen verhältnismäßig
großen- Durchmesser aufweisen. Dadurch werden die Ausmaße des Ventils und auch dessen
Gewicht ziemlich erheblich.
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Durch das erfindungsgemäße, als Membranspüler ausgebildete selbstschließende
Ventil werden die Nachteile &e-r beiden bekannten Ventilformen dadurch beseitigt,
daß die Memibran mit .einer Ringfalte versehen wird, die eine vergrößerte Ausweitung
der Membran und damit eine größere Bei weglichkeit des damit veribundznen Hauptschließventils
zuläßt.
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Um zu verhindern, daß die erfindungsgemäß an der Membran vorgesehene
Ringfalte sich einseitig nach oben durchdrückt, wenn der untere Druckraum mit Wasser
gefüllt ist, was eine Verschiebung j des Hauptschließv entils zur Folge haben könnte,
ist
es zweckmäßig, das das Hilfsventil tragende Gestänge in dem
Ablaufrohr ;besonders zu führen oder die mit der Membran verbundene Membranstütze
mit Flügeln zu versehen, die nach unten in das Ablaufrohr hineinragen und dem Ventil
eine Führung verleihen.
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Besonders vorteilhaft ist es aber, über der Membran einen Ring anzubringen:,
der einen der Ringfalte der Membran angepaßten Wulst aufweist und die -Membran zwangsläufig
nach unten drückt. Bei dieser :'lusfiihtungsform erübrigt sich die Anordnung der
obenerwähnten Führungselemente. Der crwähnte Ring kann auf der mit der Membran verbundenen
Membranstütze aufgeschraubt sein. Er kann aber auch lose aufgelegt und durch eine,
am Gehäuse abgestützte Feder festgehalten werden. Auch kann oder Ring die Form eines
entsprechend eingepaßten Zylinders besitzen.
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Die Verwendung einer mit einer Ringfalte versehenen Membran und die
Anordnung eines die Membran zwangsläufig nach unten drückenden Rings bedeutet einen
wesentlichen Fortschritt in dem Bau von selbstschließenden Ventilen, denn deren
Gewicht verringert sich dadurch um etwa die Hälfte der bisherigen Membranspüler.
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An Hand der Zeichnung soll das erfindungsgemäße Ventil näher erläutert
werden, ohne daß eine Beschränkung der Erfindung auf die dargestellten Einzelheiten
beabsichtigt wäre.
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Fig. i zeigt einen Längsschnitt durch das geschlossene Ventil, Fig.
2 einen Längsschnitt durch den Oberteil des geöffneten Ventils und Fig.3 einen Längsschnitt
durch den Regulierstutzen, der in einem Winkel von d5° zu der Ebene des Einlaufstutzens
liegt.
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In der Ausgangsstellung ist der obere Druckraum i von der vorhergehenden
Spülung her noch mit Wasser ,gefüllt. Durch Niederdrücken des Hebels 2 wird mittels
des Gestänges 3 das Hilfsventil 4 geöffnet. Das in dem oberen Druckraum befindliche
Wasser entleert sich durch die Nut 22 in den Ablaufstutzen 5. Inas durch den Anschlußstutzen
6 in den unteren Druckraum 7 eingedrungene Wasser hebt nun die Membran 8 mit der
Ringstütze 9 und dem Hauptschließventil io, worauf durch den Stutzen 5 hindurch
die Spülung vor sich geht. Gleichzeitig füllt sich der obere Druckraum i über die
Reg ulierschrauibe i i, den Steigkanal 12, den Ringkanal 13, die Membranöffnung
14, den Ringkanal 15 und die Öffnung 16. Das Hauptschließventil io wird nun langsam
nach unten gedrückt, und mittels der Dichtung 17 wird der Durchgang geschlossen.
Je nachdem man den mit der Regulierschraube i i gesteuerten Durchgang 18 verengt
oder, vergrößert, wird die Spüldauer verlängert oder verkürzt.
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In Fig.2 ist das Haul)tscliließventil in geöffnetem Zustand .dargestellt.
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Um den Durchmesser der -Membran 8 verkleinern und :damit die Abmessung
des Ventils verringern zu können bzw. bei gleichbleibenden Abmessungen eine größere
Ausweitung der Membran und damit eine erhöhte Beweglichkeit des Hauptschließventils
nach ab-en zu ermöglichen, ist die Membran mit der Ringfalte i9 versehen. LTlrer
der Membran 8 ist der Ring 2o angeordnet, der auf seiner unteren Seite den ringförmigen
Wulst 21 besitzt, der der Ringfalte i9 angepaßt ist. Dieser Ring verhindert, daß
sich die Ringfalte i9, "-enn die Membran 8 bzw. die Memlbranstütze 9 nicht mit besonderen
Führungselementen versehen sind, einseitig nach oben drückt und zwingt das Hauptschließventil
io in eine bestimmte Lage. Dadurch ist eine Verschiebung dieses Ventils auf seinem
Sitz bzw. eine Schrägstellung unmöglich gemacht, und es wird ein sicheres Schließen
des Hauptschließventils gewährleistet.