DE8231574U1

DE8231574U1 - Fahrzeugsitz mit schwenkbarer ruecklehne

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Publication number: DE8231574U1
Application number: DE19828231574U
Authority: DE
Original assignee: UOP LLC
Current assignee: Honeywell UOP LLC
Priority date: 1981-11-27
Filing date: 1982-11-10
Publication date: 1983-02-10
Also published as: GB2110294A; IT1192537B; ES8405694A1; JPS5897307A; EP0080633A1; FR2517266A1; IT8209551A0; ES517698A0

Description

Beschreibung

Fahrzeugsitz mit .schwenkbarer Rückenlehne.

Me Neuerung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzrahmen,auf dem sich ein Sitzkissen befestigen laßt, sowie mit einem Lehnenrahmen, an dem sich ein Lehnenkissen festlegen läßt. Der Lehnenrahmen ist mit dem Sitzrahmen über eine oder mehrere Gelenkanordnungen verbunden, die dem Lehnenrahmen eine Schwenkbewegung gestatten. Mit Hilfe einer oder mehrerer Verriegelungsvorrichtungen läßt sich der Lehnenrahmen in gewählten Schrägstellungen festlegen. $

. I Es sind viele Vorrichtungen bekannt, mit denen der Lehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes am Sitzrahmen in ausgewählten Schrägstellungen festlegbar ist. Jedoch sind die meisten dieser Vorrichtungen komplex und teuer. Nachteilig ist bei ihnen ferner, daß sie nicht so ausgelegt sind_s daß sie schwere Belastungen vertragen können, die

z.B. auf sie einwirken, wenn der Fahrzeugsitz I

in einem Traktn? oder einem im Fahrbetrieb groben | Belastungen ausgesetztem Fahrzeug verwendet wird. |

Es ist beispielsweise aus der UK-A-2078850 ein gj

Fahrzeugsitz mit einem Sitzrahmen, einem Lehnen- |- rahmen, Gelenkmittelr» zum verschwenkbaren Ab-

³^ stützen des Lehnenrahmens relativ zum Sitzrahmen sowie einer oder mehrerer Yerriegelungsanordnungen zum Blockieren des Lehnenrahmens in jedem aus einer Vielzahl verschiedener und möglüier VFinkel ausgewählten Winkel, mit dem der Lehnenrahraen relativ zum Sitzrahmen steht, bekannt. Die oder jede Blockiervorrichtung besitzt einen Führungszapfen und an einem Teil des Sitzrahtnens angeordnete Führungsmittel, die eine Führungsbahn für den Führungszapfen -2-

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definieren. Es besteht ein starkes Bedürfnis nach einer einfachen BlockierVorrichtung, mit der sich der Lehnenrahmen in verschiedenen Schrägstellüngen am Sitzrahmen eines Fahrzeügsitzes blockieren läßt. 5

Neuerungsgemäß wird dieses Erfordernis mit einer Blockiervorrichtung erfüllt, welche zweite Führungsmittel an einem Teil des Lehnenrahmens aufweist, die eine zweite Führungsbahn für die Bewegung des FuhrungsZapfens definieren, wobei beide Führungsbahnen so angeordnet sind, daß sie sich gegenseitig überschneiden, wobei der Führungszapfen jeweils im Schnittbereich der beiden Führungs

bahnen angeordnet ist. Eine jeweils abweichende

!5 Stellung des Führungszapfens relativ zu den Führungsbahnen korrespondiert mit einem anderen Schrägstellungswinkel des Lehnenrahmens relativ zum Sitzrahmen. Ferner ist ein Blockierglied vorgesehen, mit dem' der Führungszapfen in ausgewählten Stellungen aus einer Vielzahl von Stellungen

relativ zu einem der beiden Rahmen lösbar festzulegen ist.

Die Neuerung ist zusammenfassend auf einen Fahrzeugsitz gerichtet, der an seinem Sitzrahmen einen Lehnenrahmen schwenkbar absxfct und eine Blockiervorrichtung besitzt, mit der sich der Lehnenrahmen in mehreren schrägen Stellungen blockieren läßt« Die Blockiervorrichtung besteht aus zwei gegeneinander geneigten und einander überschneidenden Schlitzen, die in sich überlappenden Abschnitten des Sitzrahmens und des Lehnenrahmens ausgebildet sind. Ferner ist ein Folgezapfen vorgesehen, der sich durch die beiden Schlitze in deren jeweiligen Überschneidungsbereich hindurch erstreckt. Ein

Blockierglied mit einer Vielzahl von in Abständen

-3-

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angeordneten Vertiefungen ist an einem der beiden Rahmen ΐ/efestigt und verschwenkbar gelagert, damit jeweils ehe andere der Vertiefungen in Eingriff mit dem Folgeaapfen in den jeweiligen Schrägstellüngen der Lehne bringbar ist.

Nachstehend wird eine Ausfuhrungsform eines .| neuerungsgemäßen Fahrzeugsitzes anhand der

Zeichnung erläutert:

;. 10

Es zeigen

Fig* 1 eine Seitenansicht eines neuerungsgeraaßen Fahrzeugsitzes, bzw. die Verbindung des

Sitzrahmens mit dem Lehüenrahmen* wobei 15

der Lehnenrahmen in aufrechter Stellung

steht;

Fig. 2 eine Ansicht der Fahrzeügsitzteile entsprechend der von Fig. 1, wobei der Lehnen-20

rahmen in einer nach rückwärts gekippten

Stellung steht;

Fig. 3 eine der Ansicht von Fig. 1 entsprechende

Ansicht von der anderen Seite des Fahr-25

zeugsitzes; und

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der Blockiervorrichtung zwischen dem Lehnenrahmen und <.- dem Sitzrahmen der vorhergehenden Figuren,,

Ein Fahrzeugsitz besitzt einen Sitzrahmen 10, auf dem ein Sitzkissen (nicht gezeigt) festlegbar ist, ferner einen Lehnenrahmen 11, an dem ein Lehnenkissen (nicht gezeigt) festlegbar ist, und einen Gelenkzapfen 12 in der jeweils unteren Ecke des Lehnenrahmens, mit welchem der Lehnenrahmen

zu einer schwenkbaren'Bewegung um eine horizontale

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Querachse des Sitzes schwenkbar gelagert ist. f

Der Gelenkzapfen 12 wird durch eine Mutter 13 ■

gesichert» (

Der Lehnenrahmen 11 weist einen Abschnitt 11a f

I auf, der einen Abschnitt 10a des Sitzrahmens f,

überlappt. Diese beiden Abschnitte bilden ent- \

weder· an einer oder an beiden Seiten des Sitzes \

Teile einer Blockiervorrichtung 14, mit der der ;

Lehnenrahmen in ausgewählten Schrägstellungen rela- j

tiv aum Sitzrahmen verriegelbar ist. |

In der Blockiervorrichtung ist ein erster Schlitz 15 ψ in dem Abschnitt 10 a des Sitzrahmens vorgesehen und bildet eine erste Führungsbahn 15'· Der Schlitz ist in bezug auf eine öffnung 16 kreisbogenförmig ausgebildet. Im Abschnitt 11a des Lehnenrahmens ist ein zweiter Schlitz 17 geformt, der eine zweite Führungsbahn 17' bildet, die die Führungsbahn 15' schneidet. Beide Schlitze 15 und 17 durchsetzt ein Führungszapfen 18, und zwar im Uberschneidungsbereich der Führungsbahnen 15'» 17'· Der Führungszapfen 18 ist an einem Arm 19 befestigt, der an einem Gelenkzapfen 20 hängt. Der Gelenkzapfen 20 greift in die öffnung 16 ein.

Die Form und die relative Neigung der Schlitze 15 und 17 sind so gewählt, daß in der aufrechten oder vordersten Stellng des Lehnenrahmens der Führungszapfen 18 am hintersten Ende des Schlitzes 15 und am hintersten Ende des Schlitzes 17 steht. Umgekehrt steht in der hintersten Schrägstellung des Lehnenrahmens der Führungszapfen 18 am vordersten Ende des Schlitzes 15 und am vordersten Ende des

Schlitzes 17- -5-

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Die Neigung der "beiden Schlitze relativ zueinander und der Kurvenverlauf der Schlitze sind so gewählt, daß in jeder Zwischenstellung des Lehnenrahmens der Führungszapfen 18 in einer anderen Stellung in den "beiden Schlitzen zu liegen kommt.

Vorzugsweise ist der Abstand, den der Zapfen "bei einem bestimmten Ausmaß einer Bewegung des Lehnenrahmens relaftv zum Sitzrahmen zurücklegen muß, jeweils gleich.

Es ist.ferner erkennbar, de3 Mittel vorgesehen sein können, mit denen die Bewegung des Armes oder die Bewegung des Führungszapfens 18 in jeder ausgewählten Relativstellung in bezug auf den Sitzrahmen blockierbar ist.

In der gezeigten Ausführungsform ist es vorgesehen, den Lehnenrahmen über einen Winkel von 16 Grad bezüglich des Sitzrahmens verschwenken zu können und dabei den Lehnenrahmen in fünf Winkelstellungen mit jeweils dem gleichen Differenzwinkel zu blockieren, so daß sich der!'Lehnenrahmen jeweils nach 4 Grad Schwenkwinkel erneut festlegen läßt.

Erreicht wird dies durch ein Blockierglied 21 mit einem Drehzapfen 22, der in eine Öffnung 25 im Sitzrahmen eingreift und fünf in zueinander gleichen Abständen liegende Vertiefungen 21 a besitzt. Die Vertiefungen sind entlang einer Linie angeordnet, die in gleiher Weise bogenförmig gekrümmt ist, wie der Schlitz 15- Der Führungszapfen 18 kann in jede der Vertiefungen 21a eingreifen und dann den Führungszapfen an einer weiteren Bewegung entlang des Schlitzes 15 hindern. Eine Vorspannfeder 24 ist zwischen dem Blockierglied 21 und dem Sitzrahmen 10 angeordnet, die das Blockierglied in einen Eingriff mit dem Führüngszapfen -6-

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drängt.

Beim Einpassen des Blockiergliedes 21 in den Sitzrahmen greift ein am vorderen Ende des Blockiergliedes 21 angeordneter Haken in losem Gleitsitz in einen verlängerten Anschnitt 15a des Schlitzes 15· Dieser verlängerte Schlitzabschnitt ist bogenförmig un die öffnung 23 gekrümmt. Der Haken 26 ist so locker in dem Bogenabschnitt 15a, daß er es zuläßt, daß der Drehzapfen 22 auch nachträglich in die öffnung eingeführt v/erden kann. Der Drehzapfen 22 läßt sich in der öffnung 23 durch ein Halteelement festlegen.

Es ist aus Pig. 4- erkennbar, daß das Blockierglied 21 zu beiden Seiten einer den Drehzapfen 22 enthaltenden Ebene symmetrisch ausgebildet ist. Diese Gestaltungsmaßnahme läßt es zu, daß das Blockierglied an jeder Seite des Sitzes verwendet werden kann. Es ist dabei daraufhinzuweisen, daß die Blockiervorrichtung an jeder Seite oder an beiden Seiten des Fahrzeugsitzes vorgesehen sein kann.

Die beiden Schlitze schließen miteinander einen Winkel A ein, der durch die Tangenten an die Führungsbahnen 15*,17' in deren Schnittbereich definiert ist. Dieser Winkel soll so klein wie möglich sein, um die Belastung für das Blockierglied minimal zu halten und gleichzeitig auch die Schlitze lange auszubilden und die Zwischenabstände zwischen den Vertiefungen 21a genügend groß zu wählen. Auf der anderen Seite sollte der Winkel A groß genug sein, um sicherzustellen, daß die Eeaktionskraft zwischen dem Zapfen 18 und der Seitenwand des Schlitzes 17, η

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! an der der Zapfen 18 anliegt, eine Kraftkomponente entlang dem Schlitz 17 erzeugt , die groß genug ist, um die Reibung zwischen dem Zapfen 18 und dem Schlitz 17 zu überwinden, sobald die Blockiervorrichtung gelöst ist« Sonst wäre näElich eine Bewegung des Lehnenrahmens von Hand und durch den Sitzbenützer verhinfert, wenn nicht andere Mittel vorgesehen sein sollten, mit denen der Zapfen bewegt werden kann.

10

Bei Gebrauch der Blockiervorrichtiing hat sich

% der Sitzbenützer nach vorne zu lehnen, uir> die

Belastung voir, Lehnenrahmen 11 abzubauen. Danach kann er die Blockiervorrichtung 21 anheben, um

ι ₁₅ den Zapfen 18 mit den Vertiefungen 21 a des Blockiergliedes außer Eingriff zu bringen. Der Lehnenrahmen 11 läßt sich dann frei nach vorne oder nach hinten bewegen, wobei zweckmäßigerweise eine Vorspannfeder vorgesehen sein wird, die die Rückenlehne nach vorne zu drücken sucht. Wenn der Lehnenrahmen dann in eine durch den Sitzbenutzer ausgewählte Schrägestellung gelangt ist,

; braucht nur das Blockierglied 21 losgelassen werden,

worauf es durch seine Jeder 24 verschwenkt wird, bis der Zapfen 18 wieder in Eingriff gelangt, und zwar in die nächstlisgende Vertiefung 21a. In Abhängigköit davon, in welche Richtung der Sitzbenutzer

^: die Lehne verschwenkt hat, wird der Zapfen 18 in

die nächstvordere oder die nächsthintere Vertiefung singreifen.

] Die Bezeichnung Zapfen für den Führungszapfen

soll jedes Element umfassen, das sich mit den Ver^- , tiefungen in Eingriff bringen Läßt und auch in

L 35 der ^Las^e ist, den beiden Schlitzen 15 und 17

ψ entlang bewegt zu werden.

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Es läßt sieh ferner aus der vorhergehenden |

Beschreibung entnehmen, daß der Arm 19» auf |

dem der MihrtingsZäpfön 18 befestigt ist, diesen | entläng der bogenförmigen Führungsbahn 15' führt_v ^ die relativ zum Sitzrahmen 10 feststeht und mit der Mittellinie des Schlitzes 15 korrespondiert. Da der Schlitz 15 keine aktive Rolle bei der Betätigung der Vorrichtung spielt, ausgenommen daß er dem Zapfen 18 den Durchgriff durch den Abschritt des Sitzrähmens bis in das Verriegelungsglied 21 gestattet, kann er jede beliebige Form· haben, vorausgesetzt, er läßt den Zapfen 18 das Durchgreifen zum Glied 21 zu.

Es ist nur wichtig« daß der 'Führungszapfen 18 entlang einer ersten Führungsbahn 15' geführt wird, die in bezug auf den Sitzrahmen festliegt und im wesentlichen durch den Schlitz 15 definiert wird, der die Führungsbahn 17' unter einem Winkel A

schneidet. Die Führungsbahn 17' ist dabei relativ zum Lehnenrahmen fest und wird insbesondere definiert durch den Schlitz 17-

Wenn die beiden Schlitze 15 und 17 in der gezeigten Weise ausgebildet sind, ist es nüit wichtig, daß der Zapfen 18 am Arm 19 abgestützt wird. Der Arm 19 läßt sich deshalb auch durch andere Mittel ersetzen, die keine andere Aufgabe haben, als den Zapfen 18 senkrecht zur Ebene der Schlitze 15 und 17 zu stützen. Es könnte dies zum Beispiel eine Platte sein, durch welche der Zapfen 18 senkrecht hindurchsteht, wobei nur dafür zu sorgen ist, daß die Platte der Bewegung

des Zapfens 18 entlang den beiden Schlitzen 35

folgen kann.

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Wenn der Schlitz 15 in der gezeigten Έϋτνχ ausgebildet ist, läßt sich auch der Schlitz durch ändere Führungsmittel ersetzen, z.B. durch eiüen schwingenden Arm, der am Abschnitt 11a schwenkbar gelagert ist, um dem Zapfen entlang der Führungsbahn' 17' seine Bewegung zu gestatten.

Claims

Fahrzeugsitz mit einem Sitzrahmen und einem Lehnenrahmen, wobei der Lehnenrahmen zu einer schwenkbaren Bewegung relativ zum Sitzrahmen von Gelenkmitteln abgestützt wird, mit einer oder mehreren Blockiervorrichtungen zum Blockieren des Lehnenrahmens in jeder ausgewählten Schrägstellung aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Sckragstellungen relativ zum Sitzrahmen, wobei die oder jede Blockiervorrichtung einen Führungszapfen sowie Führungsmittel auf v/eist, die an einem Teil des Sitzrahmens angeordnet sind und eine Führungsbahn für den Führungszapfen daran entlang bilden, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Abschnitt (¹IIa) des Lehnenrahmens (11) zweite Führungsmittel (17) oder (19) vorgesehen sind, die eine zweite Führungsbahn (17*) für

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Bewegung des Führungszapfeus (18) dfinieren,

daß die beiden Führungsbahn en (15¹Ji?¹) einander überschneiden, daß der Führungszapfen (18) in den? jeweiligen Überschneidungsbereich der
Führungsbahnen angeordnet ist, wobei jeweils eine unterschiedliche Stellung des Führungszapfens (18) relativ zu den Führungsbahnen (15**17') mit einem unterschiedlichen Schrägstellungswinkel des Lehnenrahinens (11) relativ zum Sitzrahmen (10) korrespondiert, und daß ein Blockierglied (21) vorgesehen ist, mit dem der Zapfen in .jeder ausgewählten Stellung aus einer Vielzahl von möglichen
Stellungen relativ zu einem der beiden Rahmen (10,11) lösbar blockierbar ist..

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (17) von einem Schlitz gebildet sind, der in dem Abschnitt (11a) des Lehnenrahmens (11) angeordnet ist und die zweite Führungsbahn (17*) definiert, und daß
die anderen Führungsmittel von einem Arm (19) gebildet werden, der am anderen der Rahmen befestigt ist, und von dem der Zapfen (18) zu
einer Bewegung entlang der Führungsbahn (15¹) geführt wird.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Führungsmittel (15,17) Schlitze sind, die ii einander überlappenden

Abschnitten des Sitzrahmens (10) und des Lehnenrahmens (11) ausgebildet sind, daß sich der Zapfen durch die beiden Schlitze in einem Bereich hindurcherstreckt, in welchen sich die beiden Führungsbahnen (15',17'), definiert durch die beiden Schlitze, überschneiden, und daß eine Abstützung (19) vorgesehen ist, an der der Zapfen zu einer Bewegung entlang den beiden Schlitzen (15j17) gehalten wird.

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M-, Fahrzeugsitz nach einem der Vorhergehenden Anspxiche, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockierglied (21) an einem Rahmen (10) schwenkbar ge-< lagert und mit einer Vielzähl von in Abständen liegenden Vertiefungen (21a) ausgebildet ist, daß der Zapfen (18) zum Blockieren des Lehnenrahmens (11) in jeder der Vertiefungen in Eingriff bringbar ist% und daß jede Vertiefung mit einer unterschiedlichen Schrägstellung des Lehnenrahmens relativ zum Sitzrahmen korrespondiert.

5. Fahrzeugsitz · nach den vorhergehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch eine Feder (24), mit der das Blockierglied (21) in Richtung eines Eingriffes mit dem Zapfen (18) belastbar ist.

6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittellinien der "beiden Schlitze (15,17)-Kurven sind, und daß die Tangenten an diese Kurven in jedem Schnittpunkt einen Winkel A zwischen sich einschließen, der wesentlich kleiner als 90 Grad ist.