DE8220978U1 - Bausatz mit einem Kunststoffring fuer eine Verschlusskappe insbesondere aus Metall fuer Behaelter mit Gewindehals oder Hinterschneidungen - Google Patents

Description

• t · ·

• ■ I

• I III!

Die Erfindung betrifft einen Bausatz mit einem Kunststoffring für eine Verschlußkappe, insbesondere aus Metall, mit einem am unteren Rand angeorndeten, nach außen geformten Wulst für Behälter mit Gewindehals oder Hinterschneidungen, wobei das obere Teil des Kunststoffringes, das mit dem unteren Teil in Umfangsrichtung über eine Zone verringerten Widerstandes verbunden ist, einen als nach außen weisende Kante ausgebildeten Vorsprung aufweist und das untere Teil eines schräg nach innen weisende, zum oberen Teil gezogene Lippe aufweist, so daß der Kunststoffring einen im wesentlichen Z-förmigen Querschnitt besitzt.

Bei einem Montageverfahren für einen solchen Kunststoffring wird der Kunststoffring mit seinem oberen Teil in dem Wulst der Verschlußkappe angeordnet und sodann um die nach außen weisende Kante des Kunststoff rings umgebördelt, ohne daß dabei der untere Rand nach außen gebördelt wird.

Bei der entsprechenden Verschlußkappe mit einem am unteren Rand angeordneten, nach außen geformten Wulst ist in dem selben das obere Teil des Kunststoffringes angeordnet.

Gattungsgemäß betrifft somit die Erfindung die Versc-hlußsicherung eines Behälters mit Gewindehals oder Hinterschneidungen vermittels einer Verschlußkappe, insbesondere aus Metall. Der Kunststoffring hat dabei die Aufgabe der Verschlußsicherung. Wird die Verschlußkappe vom Behälter genommen, so soll sie aufreißen und damit das Öffnen des Behälters anzeigen.

Eine ähnliche Verschlußsicherung ist auch schon aus der französischen Patentanmeldung Nr. 74-39752, Veröffentlichungs-Ivr. 2 291 915 bekannt. Diese dortige Verschlußsicherung entspricht im übrigen der vorbezeichneten Gattung. Allerdings ist dort kein Montageverfahren für einen Kunststoffring in einer Verschlußkappe angegeben. Während bei dem Kunststoff ring aus der französischen Patentanmeldung..* nachteiligerweise das untere Teil nach dem öffnen des Behälters am Behälterhals hängen bleibt, was beim gattungsgemäßen Gegenstand nicht der Fall ist, erfüllt aber dennoch auch der gattungsgemäße Gegenstand gegebenenfalls nicht alle Anforderungen voll.

Zwar reißt der Kunststoffring beim gattungsgemäßem Bausatz, sofern er quer zur Umfangsriehtung wenigstens eine Schwächungslinie aufweist, beim Öffnen des Behälters auf; setzt man aber die Verschlußkappe wieder auf den Behälterhals, so kann man das oder die abgerissenen unteren Teile des Kunststoffringes wieder nach oben an den oberen Teil des Kunststoffringes dicht unter den unteren Rand der Verschlußkappe schieben. Dann aber ist dem von außen sichtbaren unteren Teil des Kunststoffringes der Verschlußkappe nicht mehr ohne weiteres anzusehen, daß er aufgerissen ist, daß also .... ............... .... .. einmal geöffnet worden ist.

	t · · «
	I · ·
• · · · ·

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den givttunejs gemäßen Verschluß so zu verbessern, daß eine solche Täuschungsniöglichkeit nicht mehr gegeben ist. Auch so kann durch die Erfindung eine Verringerung des Spieles zwischen der Lippe und dem Behälterhals erhielt werden, ohne daß die Steifheit der Lippe oder des übrigen Kunststoffringes durch eine dünnwandige Ausbildung dieser Teile wesentlich beeinflußt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Bausatz mit einem besonderen Kunststoffring gelöst.

Der erfindungsgemäße Kunststoffring soll vereinzelt an Stelle der Zone verringerten Widerstandes mindestens einen das obere Teil und das untere Teil verbindenden Haltesteg quer zur Umfangsrichtung des Kunststoffringes angeordnet aufweisen, wobei im unteren Teil quer zur Umfangsrichtung des Kunststoffringes wenigstens eine Schwächungslinie angeordnet ist. Diese Ausbildung des Kunststoffringes ist Voraussetzung dafür, daß er, wenn er nach dem zugehörigen Montageverfahren in der Verschlußkappe angeordnet ist, eine Täuschung in dem vorbezeichneten Sinne unmöglich macht. Dies wird dann noch anhand des Montageverfahrens im einzelnen erläutert werden.

Bevorzugt ist ein solcher Kunststoffring, der vereinzelt an Stelle der Zone verringerten Widerstandes das obere Teil und das untere Teil verbindende Haltestege quer zur Umfangsrichtung des Kunststoffrinces ans-en-rviTio+- aufweist, wobei im unteren T , inges quer zu dessen

Umfangsrichtung an der einen Seite der Haltestege eine Schwächungslinie angeordnet ist. Diese bevorzugte Ausführungsform wird noch im einzelnen anhand der Zeichnungen erläutert werden.

Das Montageverfahren kann entfallen,

wenn in der Lippe an dem unteren Teil des Kunststoffringes wenigstens vereinzelt Verlängerungen angeordnet sind; diese Verlängerungen sollen nach Möglichkeit bis in den Bereich des oberen Teiles des Kunststoffringes reichen. Ein solcher Kunststoffring gestattet schon eine Verhinderung der Täuschungsmöglichkeit

In Jedem Fall ist ganz besonders vorteilhaft, wenn die Lippe zum unteren Teil des Kunststoffringes hin mit einer Zahnung versehen ist, die in eine entsprechende Rillung des unteren Teiles des Kunststoffringes auf Seiten der Lippe hinein paßt. Diese besondere Ausbildung des unteren Teiles des Kunststoffringes gestattet es demselben, daß die Lippe beim Überstülpen des Kunst st of fringes in 1er Kappe über den Behälterhals weitest möglich nach außen ausweicht , also an dem Behälterhals vorbei gleiten kann, währenaV-dessen sowohl die Lippe als auch das übrige Teil des unteren Teiles des Kunst-Stoffringes durch die bewirkte Rippung hinreichend steif ausgebildet sind. Die Lippe kann somit in dem unteren Teil gewissermaßen untergebracht werden, das untere Teil kann sich also sozusagen ganz dünn machen, ohne daß Lippe und der andere Teil des unteren Teiles selbst dünnwandig ausgebildet werden müßten.

■ f ·

r t » *

Das zugehörige Montageverfahren unterscheidet sich von der vorbezeichneten Gattung

dadurch, daß außerdem noch der Wulst in der Kunststoffkappe über seinem Umfang nach oben hin schräg J nach innen zu neigen ist. Infolge dieser Neigung | erfährt der in dem Wulst angeordnete obere Teil ι des Kunststoffringes eine Verspannung. Wird nun |' das untere Teil des Kunststoffringes beim Abschrauben h der Verschlußkappe vom Behälterhals in einer quer ]■

zur Umfangsrichtung angeordneten Schwächungslinie
zerrissen, so werden der oder die stabilen Halte=

stege zwischen dem oberen Teil und dem unteren Teil f

infolge der ihnen vom oberen Teil aufgegebenen |

Verspannung in diesem Teilbereich des unteren |

Teiles des Kunststoffringes vom Behälterhals abspreizen. Es ist dann nicht mehr möglich, diesen
abgespreizten Teil des Kunststoffringes einfach

wieder nach innen zum oberen Teil in die Ver- i

schlußkappe zu schieben; aus dieser Lage wird das |

aufgerissene Teil des Kunststoffringes immer wieder |

von der Verspannung des zugehörigen Haltesteges \

nach außen abgespreizt. j

Diese Verspannung über die Neigung des Wulstes kann
demselben insbesondere dadurch aufgegeben werden,
daß der nach innen umbördelte Rand der Verschluß-

kappe nach oben gedrückt wird, so daß der Wulst über seinem Umfang nach oben hin schräg nach innen geneigt wird. Der Wulst wird gewissermaßen von unten her nach oben gestaucht. Diesem Druck versucht der Wulst dadurch auszuweichen, daß er im Bereich des unteren Randes sich ausweitet, während der Durchmesser des Wulstes in seinem oberen Bereich zusammengestaucht wird, also nach innen knickt. Infolge dessen erfährt der Wulst über seinem Umfang nach oben hin eine schräg nach innen verlaufende Neigung.

Bei der fertigen Verschlußkappe ist der untere Rand um die nach außen weisende Kante des Kunststoffringes umgebördelt; dabei soll es sich aber um einen der erfindungsgemäßen Kunststoff ringe handeln.

Im Ergebnis des zugehörigen Montageverfahrens ist bei der Verschlußkappe mit dem Kunststoffring | aber der V7ulst über seinem Umfang nach oben hin schräg nach innen mit dem oberen Teil des Kunststoffringes geneigt. Es ist also so, daß die be- | zeichnete Neigung des Wulstes eine entsprechende Verspannung des Kunststoffringes bedingt. Diese Verspannung, also durch Neigung bewirkte Verformung, des Kunststoffringes bewirkt dann, daß der untere Teil des Kunststoffringes nach dem Aufreißen dieser Verspannung durch Vermittlung der stabilen Halte— stege folgt. Infolgedessen werden die auseinandergerissenen Teile des unteren Teiles des Kunststoffringes immer zuverlässig abgespreizt, so daß ein Zurückbiegen derselben zum Vortäuschen eines noch nicht zerissenen Kunststoffringes unmöglich ist.

Das Wesen der Erfindung ist am bestend anhand der dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:

Figur 1 die perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kunststoffringes;

Figur 2 die perspektivische Ansicht einer an sich

bekannten Verschlußkappe aus Metall, nämlich Aluminiumle gierung;

Figur 3 in perspektivischer Ansicht einen Großaus-

1o schnitt aus dem erfindungsgemäßen Kunststoff=

ring gemäß Figur 1;

Figur 4- den Querschnitt durch einen Kunst stoff ring entsprechend Figur 1 bzw. Figur 5;

Figur 5 den Halb- Querschnitt durch eine erfindungsgemäß zusammengesetzes Verschlußkappe auf

einem Gewinde-Flaschenhals;

Figur 6 den Querschnitt durch eine besondere, andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kunststoffringes;

Figur 7 den Halb-Querschnitt einer Verschlußkappe mit

einem Kunststoffring gemäß Figur 6, wie er auf einem Behälterhals aufgesetzt ist.

-1ο-

In Figur 1 sind deutlich das obere Teil 1 und das untere Teil 7 des Kunststoffringes zu unterscheiden, insbesondere im vorderen Figurenteil« Diese beiden Teile werden durch die stabilen Haltestege 2 mit— einander verbunden. Diese Haltestege 2 sind deutlich stärker als die viel dünneren Trennstege 1o, die beim Abschrauben der Verschlußkappe zerreißen sollen. Jedoch sollen die Haltestege 2 nicht zerreißen. Diese Trennstege Ao überbrücken die als Spalt ausgebildete Zone verringerten Widerstandes. Nicht deutlich zu erkennen, jedoch in einem Falle wenigstens mit der Bezugsziffer 13 gekennzeichnet ist eine Schwächungslinie quer zur Umfangsrichtung des Kunststoffringes im unteren Teil. Hier kann das untere Teil des Kunststoff ringes von dem Haltesteg 2 abreißen, ebenso wie die Trennstege 1o auseinanderreißen können, wenn der Behälter peöffnet wird. Infolge^dessen hängt dann dieses untere Teil des Kunststoffringes nur noch mit seinem anderen Ende an einem anderen Haltesteg, da auf dieser Seite eine solche Schwächungslinie nicht angeordnet ist. Schon in dieser Figur ist deutlich die Rillung im unteren Teil 7 des Kunststoffringes auf der Seite der Lippe 5 zu erkennen. Die Lippe 5 selbst hat gegenüber— liegend zur Rillung 3 eine Zahnung 4. Dabei sind die Zähne der Zahnung jeweils den Tillen der Rillung gegenüberliegend angeordnet. Y/ird beim Überstülpen des Kunststoffringes über den Behälterhals die Lippe von dem Gewinde und dem untersten Vorsprung am Behälterhals nach außen gedrückt, so kann sie bis in die Rillen der Rillung aasweichen, obgleich sie in

_ 11 -

Folge der Zahnung steif ist. Entsprechendes gilt für das andere Teil des unteren Teiles mit der Rillung*

In Figur 2 ist eine an sich bekannte Verschlußkappe aus Metall dargestellt. Sie trägt zum leichteren öffnen einen Profilrand 12. Die Kappen— wand 6 ist noch nicht an das Gewinde des Behälterhalses angebördelt und daher noch glatt. Deutlich ist der am unteren Rand 15 angebrachte, nach außen geformte Wulst 14 in der Kappe zu erkennen. Dieser dient zur Aufnahme des oberen Teiles 1 des Kunststoffringess

In Figur 3 ist nochmals in einer Großdarstellung ein Ausschnitt des Kunststoffringes aus Figur 1 dargestellt. Hier ist deutlich zu erkennen, daß der Trennsteg Io nur eine sehr dünne Verbindungslinie zwischen dem oberen Teil 1 und dem unteren Teil 7 bildet. Er reißt daher leicht auf. Die Rillen 3a verlaufen im unteren Teil 7 nach unten hin zusammen; ξ entsprechendes gilt, was allerdings nicht sichtbar f ist, für die Zähne 4a. Somit ist verhindert, daß ] sich die Rillen 3a oder auch die Zahne 4a in den Knick unten im unteren Teil 7 fortsetzen. Eine Rille '.. 3a liegt jeweils einem Zahn 4a gegenüber. Entsprechend I liegt ein Rücken 3b der Rillung jeweils einer Ver- !

tiefung 4-b der Zahnung gegenüber. Somit können also die Zähne 4a in die Rillen 3a ausweichen und die Rücken 3b in die Vertiefungen 4b. Auf diese Weise ist es leicht zu erreichen, daß die Lippe 5 scheinbar nur noch die gegenüber einer herkömmlichen Lippe halbe Stärke aufweist, obwohl sie praktisch genauso steif ist. Somit kann diese gezahnte Lippe besonders weit nach außen in den äußeren Teil des unteren f

Teiles 7 ausweichen, während sie dennoch wie herkömmlich eine stabile Klemm= bzv;» Verhakungswirkiang an dem unteren Wulst des Eehält-erhalses besitzt.

In Figur 4 ist ein Querschnitt des Kunststoffringes gemäß Figur 3 bzw. Figur 1 dargestellt. Der Querschnitt ist hier durch einen Rücken 3b geführt, der _ä demgemäß schraffiert ist. Daher ist der Zahn 4a in seitlicher Ansicht zu sehen, also nicht schraffiert. Entsprechendes gilt für den Trennsteg 1o. Deutlich j ist hier die bekannte, nach außen weisende Kante 8 an dem oberen Teil 1 zu erkennen.

In Figur 5 wird nun die Funktion des neuen Kunststoffringes zusammen mit einer erfindungsgemäß montierten Verschlußkappe besonders deutlich.

Herkömmlich sind die Dicht einlage 17 in dem Kappendeckel 16. Entsprechendes gilt für das Behälterhalsgewinde 2o und das Kappengewinde 19; letzteres wird in bekannter Weise durch Anrollen an das Behälterhalsgewinde erzielt. Der untere Klemmwulst 22 unterhalb des Behälterhalsgewindes 2o gehört notwendigerweise zum Behälterhals 18« Hier ist nun deutlich zu erkennen, wie der Wulst 14 an dem unteren Band 15 der Verschlußkappe nach oben hin schräg nach innen geneigt ist. Diese Neigung wird auch dem oberen Teil 1 des Kunststoffringes aufgezwungenj infolge dessen ist er verspannt. Er ist nämlich deshalb in seinem oberen Bereich gestaucht. Jedoch kann der untere Teil 7 des Kunststoffringes seinen Durchmesser nicht ändern. Es ist also dabei darauf au achten, daß im Bereich der Zone 9 verringerten Widerstandes der Kunststoffring über seinem Umfang keiner Spannung unterworfen ist. Andernfalls

könnte in Folge einer solchen Spannung das untere Teil 7 des Kunststoffringes ungewollt von den Trennstegen 1o abreißen. Gerade dies kann aber dadurch erreicht werden, daß der nach innen umbördelte Rand 15 der Verschlußkappe nach oben gedruckt wird; eine unzulässige Umfangsdehnung dieses Randes 15 ist gegebenenfalls zu verhindern. Allerdings kann das untere Teil 7 in einem gewissen Ausmaß auch im Bereich der Zone 9 verringerten Widerstandes gedehnt oder gestaucht werden. Reißt nun beim öffnen der untere Teil 7 des Kunststoffringes an irgendeiner quer zur Umfangsrichtung angeordneten Schwächungslinie auf, so wird die sich ale Schrägstellung des oberen Teiles 1 manifestierte Verspannung zwangsläufig durch die

stabilen Haltestäbe 2 auf das zerrissene Unterteil 1 übertragen_s Dieses sucht sich dann zwangsläufig parallel zu dem oberen Teil 1 des Kunst st of fringes zu legen; infolgedessen spreizen sich die aufgerissenen Teile des unteren Ringes 7 vom Behälterhals ab bis über den Rand 15 der Verschlußkappe nach außen hinaus. Infolgedessen können die aufgerissenen Teile des unteren Teiles 7 des Kunststoffringes nicht mehr nach innen geschoben werden und einen unzerissenen Kunststoffring vortäuschen»

In Figur 6 ist eine andere Ausführungsform eines Kunststoff ringes gezeigt, bei dem die Verspannung durch besondere Verlängerungen 21 hervorgerufen werden. Diese Verlangerungszungen sind vereinzelt, also von der übrigen Lippe 5 getrennt, an dem f unteren Teil ansonsten ungefähr parallel zur

Lippe 5 verlaufend angeordnet. Hier in Figur 6 ist

ein Querschnitt durch den Kunststoff ring gezeigt,

•wobei der Querschnitt durch eine solche Verlängerungslippe 21 führt*

In Figur 7 ist gezeigt, wie diese Verlängerung 21 dem unteren Teil 7 des Kunststoffringes ebenfalls eine "Vorspannung aufgeben kann. Dies liegt darin, daß die Verlängerung 21 bis zu dem Klemmwulst 22 an den Behälterhals reicht. Die Verlängerung 21 wird somit nach außen gedrückt. Wird nun der untere Teil 7 über seinen Umfang an Schwächungslinie 13 aufgerissen, so sucht sich die Verlängerung 21 gegen den Elemmwulst 22 nach innen abzudrücken. Infolgedessen drückt sie das untere Teil 7 nach außen; auch dann ist es nicht mehr möglich, das untere Teil wieder nach innen zu schieben und so einen unzerrissenen Kunststoffring vorzutäuschen. Ganz besonders vorteilhaft, fast notwendig ist aber hier, daß ebenso wie die Lippe 5 selbst auch die Verlängerung 21 die vorbeschriebene Zahnung 4- aufweist, gegenüber der entsprechenden Rillung 3 in dem anderen Teil des unteren Teiles 7 d.es Kunststoff ringes.

	• » 1·· · · ·· * • •4· · · ···
	- 15 -
	Zeichenerklärung
1	Oberes Teil
2	Haltesteg
3	Eillung
3a	Rille
3b	Bücken
	Zähnung
4a	Zahn
4b	Vertiefung
5	Lippe
6	Kappenwand
7	Unteres Teil
8	Kante
9	Zone verringerten Widerstandes
Io	Trennsteg
11	Verschlußkappe
12	Profilrand
13	Schwächungslinie
14	Wulst
15	Rand
16	Kappendeckel
17	Dichteinlage
18	Behälterhals
19	Kappengewinde
2o	Behälterhalsgewinde
21	Verlängerung
22	Klemmwulst

Claims (4)

1. Schutzansprüche

   1· Bausatz mit einem Kunststoffring für eine Verschlußkappe (11.), insbesondere aus Metall, mit einem am unteren Rand (15) angeordneten, nach außen geformten Wulst (14) für Behälter mit Gewindehals oder Hinterschneidungen, wobei das obere Teil (1) des Kunststoffringes, das mit dem unteren Teil (7) in Ümfangsrichtung über eine Zone (9) verringerten Widerstandes verbunden ist, einen als nach außen weisende Kante (8) ausgebildeten Vorsprung aufweist und das untere Teil (7) eine schräg nach innen weisende, zum oberen Teil (1) gezogene Lippe (5) aufweist, so daß der Kunst— stoffring einen im wesentlichen Z-förmigen Querschnitt besitzt

   dadurch gekennzeichnet,

   daß vereinzelt an Stelle der Zone (9) verringerten Widerstandes mindestens ein das obere Teil (1) und das untere Teil (7) verbindender Haltesteg

   (2) quer zur Ümfangsrichtung des Kunststoffringes angeordnet ist, wobei im unteren Teil (7) quer zur Umfangsrichtung des Kunststoffringes wenigstens eine Schwächungslinie (13) angeordnet ist.
2. 2. Bausatz nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß vereinzelt an Stelle der Zone (9) verringerten Widerstandes das obere Teil (1) und das untere Teil (7) verbindende Haltestege (2) quer zur 3o Umfangsrichtung des Kunststoffringes angeordnet ™ sind, wobei im unteren Teil (7) des Kunststoff-

   ringes quer zu dessen Umfangsrichtung an der einen Seite der Haltestege (2) eine Schwächungslinie ' ^.
3. 3. Bausatz nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet,

   daß in der Lippe (5) wenigstens vereinzelt Verlängerungen (21) angeordnet sind.
4. 4. Eausatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Lippe (5) zixsn unteren Teil (7) &^as Kunststoffringes hin mit einer Zahnung (4) versehen ist, die in eine entsprechende Rillung

   (3) des unteren Teiles (7) des Kunststoffringes auf Seiten der Lippe (5) hinein paßt.

   :' I