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Sicherheitsvorrichtung für Gasgeräte Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung
für Gasgeräte. Ein Ziel der Erfindung besteht darin, daß bei Gasgeräten, insbesondere
Gasherden mit mehreren Gashähnen, automatisch sichergestellt wird, daß bei Nichtbenutzung
die Gaszufuhr geschlossen wird und geschlossen bleibt, bis sie durch Betätigung
der Gashähne selbst wieder geöffnet werden.
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Es ist bereits vorgeschlagen worden, dies dadurch zu erreichen, daß
die Abdeckplatte durch ihre Bewegung beim Zudecken der Brennstellen die Gaszufuhr
absperrt, insbesondere dadurch, daß ein mit der Abdeckplatte verbundenes Glied den
Hauptgashahn der Gaszufuhr sperrt. In dieser besonderen Ausführungsform hat diese
Anordnung in vielen Fällen den Nachteil, daß entweder nach dem Aufdecken der Abdeckplatte
der Hauptgashahn von Hand wieder geöffnet werden muß, oder daß besondere Sicherheitsmaßnahmen
getroffen. werden müssen, wenn durch die Aufdeckbewegung der Abdeckplatte der Hauptgashahn
geöffnet wird.
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Gemäß der Erfindung werden die Gashähne des Gasgeräts durch eine gemeinsame
Vorrichtung in die Schlußstellung gebracht und in dieser Stellung gehalten. Bei
der Rückbewegung der Vorrichtung werden die Gashähne nicht geöffnet, sondern es
wird lediglich ihre Sperrung aufgehoben. Die gemeinsame Vorrichtung kann beispielsweise
durch die Abdeckplatte betätigt werden, so daß dann beim Zudecken der Abdeckplatte
alle Gashähne selbsttätig in die Schließstellung gebracht werden und so lange gegen
ein Öffnen gesperrt werden, als die Abdeckplatte geschlossen ist. Durch Öffnen der
Abdeckplatte wird lediglich die Sperrung der Gashähne aufgehoben, so daß die Gashähne
dann wieder geöffnet werden können.
Die Erfindung besteht vorzugsweise
darin, daß das Hahnküken eines Gashahnes mit einem Anschlag versehen ist, der gegen
einen Anschlag arbeitet, der von einer für mehrere Gashähne gemeinsamen Vorrichtung
um das Hahnküken dreh-- bar ist. Als gemeinsame Vorrichtung kann beispielsweise
eine Zahnstange benutzt werden, welche im Eingriff steht mit um das Hahnküken drehbaren
Scheiben, die mit dem erwähnten Anschlag versehen sind und am Umfang Zähne für den
Eingriff in die Zahnstange tragen.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.
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Fig. i zeigt eine Vorderansicht des oberen Teiles eines Gasherdes
mit zwei Gashähnen gemäß der Erfindung; Fig. 2 zeigt in perspektivischer Darstellung
einen Gashahn, wobei der Gashahn in einzelne Teile auseinandergenommen ist; Fig.
3 zeigt die Draufsicht auf einen Gasherd gemäß der Erfindung unter schematischer
l@ennzeichnung der Steuerung der gemeinsamen Vorrichtung zur Sperrung der Gashähne.
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Ein Gashahn für Gasherde u. dgl. besteht in der Regel aus einer Düse
i, in deren Innern ein Stift axial beweglich ist durch Drehung der Kükenwelle 2.
Auf der Kükenwelle 2 sitzt der Handschalter 3. Die in dem Düsengehäuse i gelagerte
Kükenwelle 2 besitzt in der Regel einen Anschlag 4, der in einem Spalt 5 des Gehäuses
i geführt ist. Diese Ausführungsart kann bei den Vorrichtungen gemäß der Erfindung
benutzt werden, so daß die Erfindung in der Regel bei bereits vorhandenen Herden
eingebaut werden kann.
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Gemäß der Erfindung ist auf die Kükenwelle 2 ein weiteres Element
aufgesetzt, das in dem Beispiel aus einer Scheibe 6 besteht, die auf dem größten
Teil ihres Umfanges mit Zähnen 7 versehen ist. Die Scheibe 6 paßt mit einer Bohrung
8 auf den Umfang des Düsengehäuses i und greift mit ihrem erweiterten Rand über
den Anschlag 4. Innerhalb dieses erweiterten Randes der Scheibe 6 sitzt ein Segment
9, das somit einen Gegenanschlag io für den Anschlag 4 darstellt. Der Schalter 3
ist nach Aufbringen der Scheibe 6 auf die Kükenwelle 2 in üblicher Weise befestigt.
Die Zähne 7 der Scheibe 6 stehen im Eingriff mit einer Zahnstange i i, die durch
irgendeine Vorrichtung bewegt werden kann. Wird die Zahnstange ii in Richtung des
Pfeiles A bewegt, so werden dadurch alle Scheiben 6 in Richtung der Pfeile B bewegt.
Dabei geraten die Anschläge io der Scheiben 6 mit den Anschlägen 4 derjenigen Gashähne
in Berührung, die nicht geschlossen sind und drehen die Gashähne in die Schließstellung.
Solange sich die Zahnstange i i in dieser Stellung befindet, können die Handschalter
3 nicht bewegt werden. Sie werden dadurch gesperrt, daß der Anschlag io gegen den
Anschlag 4 liegt. Wird die Zahnstange i i entgegen der Richtung des Pfeiles _A bewegt,
so drehen. sich die Scheiben 6 entgegen der Richtung der Pfeile B. Die Anschläge
4 der Gashähne werden dadurch nicht bewegt, vielmehr bleiben sie in der Schließstellung.
Sie können aber jetzt wieder durch den Handschalter 3 gedreht werden.
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Die Bewegung der Zahnstange i i kann durch die Bewegung der Abdeckplatte
18 des Gasherdes erfolgen, wie Fig. 3 zeigt. Am scharnierseitigen Ende der Abdeckplatte
18 ist ein Zahnsegment 12 befestigt, das mit einem um einen festen Punkt 13 drehbaren
Zahnsegment 14 im Eingriff steht. Mit dem Zahnsegment 14 ist eine Stange 15 verbunden,
die an dem einen Hebelende eines um einen Drehzapfen 16 drehbaren Winkelhebels 17
angreift. Das anders Ende des Winkelhebels 17 greift an dem Ende der Zahnstange
i i an.
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Wird die Abdeckplatte 18 geschlossen, so bewegt sich das Zahnsegment
i2 in Richtung des Pfeiles C und damit das Zahnsegment 14 in Richtung des Pfeiles
D. Dadurch wird die Stange 15 in Richtung des Pfeiles bewegt und der Winkelhebel
17 in Richtung des Pfeiles F geschwenkt. Die Zahnstange i i bewegt sich somit in
Richtung des Pfeiles A.
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Der Erfindungsgedanke ist nicht auf die dargestellte Anordnung beschränkt,
vielmehr kann beispielsweise die gemeinsame Vorrichtung aus einem Drahtzug bestehen
und der gegen den Hahnkükenanschlag arbeitende Anschlag aus einer Nase einer Hülse
bestehen, die um die Hahnkükenachse drehbar ist. Die Erfindung ist in vieler Beziehung
abwandelbar.