DE817848C

DE817848C - Tuerschloss

Info

Publication number: DE817848C
Application number: DEW1726A
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Wendt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-04-22
Filing date: 1950-04-22
Publication date: 1951-10-22

Description

Es ist ein Türschloß bekannt, 'bei dem die Aushebung der Riegelzuhaltung durch einen beim Zuschlagen der Tür anzuhebenden federbelasteten Stellhebe] erfolgt. Dabei darf das Schließen der Tür aber nicht zusammen mit dem Niederdrücken der Türklinke vorgenommen werden, was das Übliche ist, denn dadurch würde der federbelastete Stellhebel wieder ausgerückt, so daß die Riegelzuhaltung in ihrer Wirkstellung verbleibt, also das Schloß nicht verschlossen würde.
Dieser Nachteil wird durch die Erfindung vermieden. Die Erfindung besteht darin, daß als Aushebevorrichtung für die Zuhaltung ein federbeeinflußter zweiarmiger Hebel vorgesehen ist, der durch einen Schrägschlitz im Schließblech des Schlosses betätigt wird. Durch Schließen der Tür findet über diesen zweiarmigen Hebel ein Aushebender Riegelzuhaltung statt. Durch Öffnen der Tür kehrt die Aushebevorrichtung wieder in ihre Ausgangsstellung zurück, in der sie die Zuhaltung des Schlosses nicht beeinflußt.
Es ist zweckmäßig, im Schloß eine Ausrückvorrichtung anzuordnen, durch die die Aushebevorrichtung bzw. ihr Antrieb zeitweise außer Wirkung gesetzt werden kann.
In der Zeichnung ist in Fig. i in Ansicht ein geöffnetes, besonders für Haustüren geeignetes Einsteckschloß dargestellt.
Fig. a zeigt eine Einzelheit.
In dem Kasten a eines im wesentlichen bekannten Einsteckschlosses ist unter der Falle b ein um eine waagerechte Achse c drehbarer, federbeeinflußter zweiarmiger Hebel d angeordnet, der auf seinem nach außen ragenden rechten Arm eine Rolle e trägt und mit seinem linken Arm unter die Nase f 1 eines langen Zughakens f greift, der durch eine oberhalb seines Schwenkungspunktes f $ angreifenden Feder g beeinflußt werden kann. Die Rolle e des zweiarmigen Hebels d wirkt beim Schließen der Tür mit einem schräg ansteigenden Schlitz hl eines Schließbleches h zusammen. Am unteren Ende des Zughakens f ist eine Feder i angeordnet, die den Haken nach unten ziehen kann. An der in üblicher und bekannter Weise auf den Schließriegel k des Schlosses einwirkenden Zuhaltung m ist eine Nase ml vorgesehen, unter die der Zughaken f greifen kann. Das obere Ende des Zughakens f liegt an einem drehbaren Exzenter n an, der mittels eines geeigneten Schlüssels von außen um i8o° aus einer Arbeits- in eine Ruhestellung und umgekehrt gedreht werden kann.
Wird eine mit dem neuen Einsteckschloß versehene Tür bei Einstellung des Exzenters n auf die gezeichnete Arbeitsstellung zugeworfen, so wird der Hebel d durch das Entlanggleiten seiner Rolle e in dem Schlitz hl des Schließbleches k so verschwenkt, daß sein linker Arm an der Nase f 1 den Zughaken f hochdrückt. Das untere Ende des Zughakens f nimmt infolgedessen die Zuhaltung m nach oben mit, so daß der dadurch . freigegebene Schließriegel k durch die Einwirkung einer auf ihn einwirkenden Feder o in die Schließstellung gedrückt wird. Damit ist die Tür selbsttätig zugeschlossen. Durch einen an dem Schließriegel k befindlichen Stift P wird bei dieser Bewegung des Riegels der Zughaken f von der Zuhaltung m abgedrückt, so daß diese wieder in ihre untere Ausgangsstellung gelangt. Das Schloß befindet sich also wieder im Ausgangszustand, und es kann mit Hilfe des zugehörigen Schlüssels wieder normal aufgeschlossen werden. Wird danach die Tür geöffnet, so wird der zweiarmige Hebel d durch den Schlitz hl des Schließblechs h und die Feder wieder in seine gezeigte Ausgangslage zurückgeschwenkt. Auch der Zughaken f gelangt durch die Wirkung der Zugfeder g, i wieder in seine ursprüngliche Lage.
Soll das Schloß eine Tür nicht selbsttätig verschließen, so wird der Exzenter n aus der in Fig. i gezeichneten Stellung um i8o ° gedreht, wodurch der Zughaken f durch die Wirkung der Feder g aus seiner Eingriffsstellung mit der Zuhaltung m herausbewegt wird.

Claims

PATENTANSPRUCH: Türschloß mit Aushebung der Riegelzuhaltung durch einen beim Zuschlagen der Tür anzuhebenden federbelasteten Stellhebel, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Stellhebel (f) ein federbeeinflußter zweiarmiger Hebel (d) einwirkt, der durch einen Schrägschlitz (hl) im Schließblech (h) verschwenkt werden kann.