DE814247C

DE814247C - Tankverschluss

Info

Publication number: DE814247C
Application number: DEP33580A
Authority: DE
Inventors: Bruno Haack
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-02-08
Filing date: 1949-02-08
Publication date: 1951-09-20

Description

Die Erfindung zeigt, entgegen anderen Tankverschlüssen, einen Verschluß, der, dhne Schlüssel, bei einfacher Handhabung eine große Verschlußsicherheit gewährleistet.
In Abb. I ist der Tankverschluß in Seitenansicht mit Zahlenkränzen dargestellt.
Abb. 2 zeigt den Tankverschluß im Schnitt, die Flügelschraube a mit Zylinderstift c, das Gewindet, die Zahnräderg, den Zylinder e, den durchgehenden Sperrnockenk mit Nockendruckfeder i, den Gummiring 1 in gepreßtem Zustand und den Tankstutzen d.
Abb. 3 zeigt in Draufsicht das mit dem Zylinderstift c fest verbundene Zahnrad g mit eingerastetem Sperrnocken ii, die Druckfeder i und den Zahlenkranz f mit Ausbuchtung k.
Bei Abb. 4 ist der Gummiring m gelöst dargestellt.
Abb. 5 zeigt, wie der Sperrnocken h mit dem Rücken in der Ausbuchtung k liegt und das Zahnrad g nicht mehr gesperrt ist.
Nach dem Einsetzen des Tankverschlusses in gelöstem Zustand des Gummiringes m wird durch das Drehen des Zylinderstiftes c, welcher mit seinem Gewinde im Deckelgewinde b läuft, der Gummiring m in einen gepreßten Zustand 1 versetzt, so daß er sich seitlich wulstet und an die innere Tankstutzenwand preßt. Ein Zurückgehen der Pressung ist nicht möglich, da das mit dem Zylinderstift fest verbundene Zahnrad g infolge des Einrastens der Spitze des Sperrnockens h, wie Abb. 3 zeigt, in die Zähne des Zahnrades g dieses verhindert.
Einige Umdrehungen des Zylinderstiftes c genügen, um einen Druck des Gummiringes I auf die Innenwand des Tankstutzens d zu erhalten, so daß ein Herausziehen des Tankverschlusses mit normaler SIenschenkraft nicht möglich ist.
Die Lösung der Nockensperre h ist erst möglich, wenn die Zahlenkranzringe f, von denen jeder für sich frei beweglich und mit einer Ausbuchtung k versehen und die im Tankverschlußgehäuse liegen, durch Drehen in eine Lage gebracht werden, daß der Rücken des Sperrnockens h durchgehend in allen Ausbuchtungen k liegt. Die Druckfeder i drückt die Nockensperre h, wie Abb. 5 zeigt, in die Ausbuchtungen k.
Durch einige Zurückdrehungen des Zylinderstiftes c mittels der Flügelschraube a wird die Pressung des Gummiringes I zurückgenommen, und der Tankverschluß kann aus dem Tankstutzen herausgenommen werden. In Abb. 4 ist der Gummiring m gelöst. Um das Offnen und Herausnehmen des Tankverschlusses durch Unbefugte zu verhindern, sind außen an den Zahlenkranzringen f Zahlen oder Zeichen angebracht, so daß nur diejenige Person, der bekannt ist, auf welcher Zahl oder welchem Zeichen die Ausbuchtung k angebracht ist, die Einstellung vornehmen kann, damit die Nockensperre h die Lösung möglich macht.
Abb. I zeigt, daß die Lösung auf Einstellung der Zahl I48 möglich ist.

Claims

PATENTANSPRUCH Tankverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß durch Drehen eines Zylinderstiftes (c) ein am unteren Ende angebrachter Gummiring (I) zusammengepreßt und dadurch ein Wulst nach außen gebildet wird und daß dieser Zustand durch eine in ein mit Zylinderstift (c) fest verbundenes Zahnrad greifende Nockensperre (h) so lange aufrechterhalten wird, bis mehrere frei drehbare, an der Innenseite mit je einer Ausbuchtung (k) und an der Außenseite mit Zahlen oder Zeichen versehene Ringe (f) so eingestellt werden, daß alle Ausbuchtungen übereinanderstehen und die Nockenpresse durch eine Druckfeder (i) in diese Ausbuchtungen gedrückt wird.