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Reifenfüllflasche mit Ventilumsteuerung der Luftwege Die Erfindung
hctriftt eine Reifenfüllflasche, im licsondercn die Ausbildung der Teile zur Vnistetiei-tiiig
z\\ fischen 1-l@itil>t(Itii-cligang der Luft voni Kompressor zur @lremsanlage und
Abzweig für Füllung der Reifen.
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Die L-nisteuei-uiig an sich kann konstruktiv einfach durch einen l)
rei«-egehahn bewerkstelligt vverden, wie es auch bereits bekannt ist. Diese Geräte
hallen sich aller nicht bewährt, «weil Hähne zu Undichtigkeitell neigen.
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Mali hat deshalb ventilartig arbeitende U lnsteuervorrichtungen in
Vorschlag gebracht. Bei einer derartig ausgebildeten Reifenfüllflasche, die nlit
einem das Unisteuerventil aufnehmenden Kopfteil und eiliein daran nach unten hängenden
Topf für (las Filter ausgerüstet ist, wird das Ventil durch eilte Stange bet:itigt,
die in dem vonl Kopfteil dtircli doll Filtertopf nach unten sich erstrekkenden Rolir
zum unteren Reifenfüllanschluß angeordnet ist, und zwar dadurch, daß sich die Stange
heim -\l)schraulmn der Verschltißkappe nach unten bewegen kann und der Ventilteller
dieser Bewegung folgt. Diese Einrichtung hat einerseits den Nachteil, daß der _lnschluß
für das Reifenfüllen zwangsweise unten liegt, was mit Rücksicht auf den Einhau unerwünscht
ist, und andererseits den Nachteil, daß bei laufendem Kompressor sofort beim Entfernen
der Verschlußkappe Luft finit lioliem Druck ausströmt und dadurch das Anschließen
des Reifenfüllschlauches behindert wird.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die aufgeführten Mängel
zu beliehen und gleichzeitig eine das sichere Arbeiten der Ulnsteuerting gewährleIstende
konstruktiv einfache Ausbildung der Steuerteile zu ermöglichen.
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Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht,
daß
die Steuerteile in einer horizontalen fohrung des Gerätekopfteiles, in welche der
vorn Filter vertikal aufsteigende Luftzuführungskanal einmündet, angeordnet sind
und durch ihre axiale Bewegung in der Bohrung den Luftdurchtritt steuern. Die Steuerteile
nach der Erfindung sind ein unter Federbelastung stehender Zweisitzventilkörper,
Giessen größere Dichtungsfläche den Luftdurchtritt aus der Bohrung zum Anschluß
Gier Bremsanlage öffnet und schließt, während die kleinere Dichtungsfläche zum Öffnen
und Schließen des Abzweigkanals für die Reifenfüllung mit dein zweiten Steuerteil,
einer in der Bohrung axial zti verschiebenden Hülse zusammen arbeitet, deren innerer
Hohlraum. der zum Reifenfüllstutzen führende Luftabzweigkanal ist, in dem das innenliegende
Ende der Hülsenbohrung gegen die Dichtungsfläche des Ventilkörpers gedrückt oder
von ihr entfernt wird, welche Bewegung gleichzeitig das Öffnen und Schließen an
der größeren Dichtungsfläche durch Zurückstoßen bzw. Freigabe des ganzen Ventilkörpers
steuert. Das Andrücken des Hülsenendes an den Ventilkörper, welches denn Betriebszustand
der Bremsanlage entspricht und nur beim Reifenfüllen aufzuheben ist zum Durchtritt
der Luft in das Hülseninnere, wird zweckmäßig dadurch erreicht, daß die Hülse unter
der dauernden Wirkung einer Feder steht, gegen deren Wirkung die hülse zum Reifenfüllen
axial nach außen zurückgezogen werden muß. Zum Zurückziehen der Hülse ist erfindungsgemäß
ein Spreiznocken vorgesehen, der mit einem Außenbund der hülse zusammen arbeitet
und mittels eines Handgriffes außerhalb des Flaschengehäuses gedreht wird. Die Hülse,
deren innere Bohrung der Luftabzweigkanal für das Reifenfüllen ist, besitzt an ihrem
äußeren, aus dem Flaschengehäuse ragenden Ende ein Gewinde zum Aufschrauben des
Reifenfüllschlauchanschlusses oder einer den Abzweigkanal abschließenden Kappe.
Um das Auf- und Abschrauben dieser Teile zu erleichtern, wird die Hülse gegen Verdrehen
gesichert, in einfacher Weise z. B. durch Anlage der Stirnfläche des Spreiznockens
an einer tangentialen Abfasung der zylindrischen Hülsenaußenwandung.
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Die erfindungsgemäße Ausbildung der Unisteuerung, die für Reifenfüllflaschen
entwickelt ist, läßt sich auch anwenden, wenn z. B. ein preßluftbetätigter Nebenantrieb
aus der Hauptdurchgangsleitung mit Druckluft zu versorgen ist.
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Zur Erläuterung der Erfindung ist in den Abb. i bis 7 ein Ausführungsbeispiel
einer Reifenfüllflasche schematisch dargestellt. Im einzelnen zeigen Abb. i einen
Vertikalschnitt nach der Linie I-1, Abb. 2 einen Vertikalschnitt nach der Linie
II-II, Abb. 3 einen Horizontalschnitt durch den Kopfteil nach der Linie III-111
in Betriebsstellung, Abb. q. einen Horizontalschnitt durch den Kopfteil nach der
Linie IV-IV in Füllstellung, Abb. 5 bis 7 Einzelteile. der Hülsenverschiebung. Die
Reifenfüllflasche besteht aus den beiden Gehäuseteilen Kopf i und Topf 2. Die vom
Kornpressor kommende Luft striimt gii dem Einlaßstutzen 3 ein und wird durch den
lana1:L in den Topf 2 geleitet. Sie durchströmt (las Filter 5 von unten nach oben
und tritt hinter dein Filter in den Zuführungskanal 6. Zum Betrieb der Bremsanlage
muß die Luft zum Auslaßstutzen 7 und zum Reifenfüllen zum Anschlußstutzen 8 geleitet
-,werden.
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Die zur Umsteuerung der Luftwege vorgesehenen Teile sind im Kopf i
angeordnet. Im Kopf ist eine horizontale Bohrung 9, in die der vom Filter
kommende Zuführungskanal 6 mündet. Nach der linken Seite in Abb. i erweitert sich
die Bohrung und bildet einen Ventilsitz io für die größere Dichtungsfläche ii des
einstiickigen Zweisitzventilkörpers 12. Der Ventilkörper steht unter dem Einfluß
der Feder 13, die sich an der Verschlußkappe 14 abstützt. In dein in Abb. i rechten
Teil der 13olirung 9 ist eine Hülse 15 gelagert. deren Bohrung 16
den Abzweigkanal zum Anschlul) für das Reifenfüllen darstellt. Der lnsclili?1:3sttitzen
S kann durch eine Schraubkappe 17 verschlossen werden. Gegen einen Bund i8 der Hülse
drückt eine Feder icg, die sich mit ihrem hinteren Ende an der Verschlußschraube
2o abstützt.
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In der Betriebsstellung. wenn die Luft vom Kompressor zum Druckregler
der Bremsanlage strömen soll, also innerhalb der heifenfülltlasche vom Einlaßstutzen
3 zum :1i.istrittsstittzen 7, befinden sich die Teile in der in :11)b. 3 dargestellten
Anordnung zueinander. Die I Nilse T,3 wird durch die Feder icg dauernd nach links
gedrückt und liegt mit ihrem inneren Ende vor der kleineren Dichtungsfläche 21 des
Ventilkörpers 12, sperrt dabei den Luftdurchgang vorn Zuführungskanal 6 zum Abzweigkanal
16, drückt aber gleichzeitig auch den Ventilkörper 12 nach links, so daß der Durchgang
am Ventilsitz io geöffnet ist und die Luft zum Austrittsstutzen 7 strömt.
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In der Reifenfüllstellung nehmen die Umsteuerteile die in Abb. q.
gezeigte Lage ein. Die Hülse 15 ist gegen den Druck der Feder icg nach rechts zurückgezogen,
wodurch der Durchgang vorn Zuführungskanal 6 zum Reifenfüllkanal 16 in der Hülse
freigegeben wird. Unter der Einwirkung der Ventilfeder 13 geht der Ventilkörper
12 ebenfalls nach rechts und sperrt am größeren Ventilsitz io den Durchtritt zum
Austrittsstutzen 7 ab. Ist die Feder 13 auf den zulässigen Reifendruck abgestimmt,
so öffnet sich der Durchtritt am Ventilsitz io bei Erreichen dieses zulässigen Druckes,
so da13 der Reifen vor einer Überfüllung geschützt ist.
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Zum Zurückziehen der Hülse 15 dienen die in den Abb. 5 bis 7 im einzelnen
dargestellten und in Abb. .I im Zusammenbau gezeigten Teile. Durch den Handgriff
22 wird ein Drehbolzen 23 gedreht, dessen Stirnende als Spreiznocken 24 ausgebildet
ist, der bei Drehung gegen den Bund i8 der Hülse 15 drückt und dabei die Hülse nach
rechts verschiebt.
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Der Spreiznocken 2:I übernimmt auch die Sicherung der Hülse 15 gegen
Verdrehen. Zu diesem "Zweck liegt die Stirnfläche des Spreiznockens an einer Abflachung
oder Abfasung 25 der Hülse 15 an.