DE7914319U1 - Dosenfoermiger Behaelter fuer zaehfluessige Massen insbesondere Spachtelmassen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen dosenförmigen Behälter mit oder ohne einem an der Behälterwand angebrachten Tragbügel für zähflüssige Massen, insbesondere Spachtelmassen, die in der jeweils gewünschten Menge mittels einer Einrichtung aus dem Behälter preßbar sind, die aus einem U-förmigen Haltebügel mit waagerecht liegend angeoi ineten Bügelschenkeln besteht, von denen der obere Bügelschenkel einen mittels Druckluft oder elektromotorisch betriebenen Arbeitszylinder mit einer durch den oberen Bügelschenkel hindurchgeführten Kolbenstange mit einem zwischen den beiden Bügelschenkeln liegenden Kolben trägt, während der untere Bügelschenkel eine in der Vorschubbahn des Kolbens des Arbeitszylinders liegende Ständerplatte für die Zentrierung des Behälters aufweist, die mit einer sich durch den unteren Bügelschenkel erstreckenden Durchbohrung mit einem sich an diese anschließenden Rohrstutzen mit einem Absperrventil versehen ist.

Es wird oftmals als nachteilig empfunden, daß insbesondere dosenförmige Mehr-Kilogramm-Behälter, die zähflüssige Massen, insbesondere Spachtelmassen, beinhalten, in den wenigsten Fällen restlos entleert werden können, und wenn, dann nur mit einem erheblichen Arbeitsaufwand und mit zusätzlicher Geräten, wie Spachtel od.dgl., der aber vermieden wird, so daß in den Behältern Reste des Behälterinhaltes verbleiben, die dann weggeworfen werden. Hinzu kommt noch die mühevolle Handhabung des Behälterinhaltes, was auf die hohe zähflüssige

Konsistenz der Massen zurückzuführen ist.

Bekannt sind dosenförmige Behälter in den verschiedensten Ausführungsformen. Diese Behälter sind mittels eines Deckelteils verschlossen. Die Entnahme der Spachtelmassen erfolgt mittels Spachtel oder durch portionsweises Ausgießen des Beh"lterinhaltes, wenn große waagerechte Flächen gespachtelt werden sollen₍oder durch Entnahme dux'ch eine oberhalb des Bodenteils des Behälters in der Behälterwand vorgesehene mittels eines Schraubverschlusses od.dgl. verschließbare Entnahmeöffnung. Alle vorgesehenen Entnahmemöglichkeiten lassen jedoch eine restlose Entnahme des Behälterinhaltes nicht zu.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen dosenförmigen Behälter für zähflüssige Massen, insbesondere Spachtelmassen zu schaffen, der so ausgebildet ist, daß sein Inhalt mittels einer entsprechend ausgebildeten Einrichtung bis auf den letzten Rest entnehmbar ist, wobei gleichzeitig der Behälter mit Zentrierungseinrichtungen versehen ist, um ein einwandfreies Entleeren des Behälterinhaltes mittels einer entsprechend ausgebildeten Auspreßeinrichtung zu ermöglichen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein mittels eines Deckelteils

verschließbarer dosenförmiger Behälter vorgeschlagen, der ?;

erfindungsgemäß in seinem Innenraum einen in Behälterlängs- |j

richtung frei verschieblichen Preßdeckel mit einem dem Innen- /jj

durchmesser und der Querschnittsform des Behälters entspre-

!? chenden Außendurchmesser und Form und einen Bodenteil mit

I einer mittels eines Stopfens verschließbaren mittig oder

I exzentrisch zur Behältermitte angeordnete Ausflußöffnung

I aufweist, die von einer Zentrierungskröpfung auf der Unter-

I] seite des Bodenteils begrenzt ist, der einen umlaufenden

*■ über den Bodenteil verlängerten Zentrierungsrand aufweist,

[v dessen Höhe mindestens der Zentrierungskröpfung entsprechend

?' ausgebildet ist.

I Mit einem derart ausgebildeten dosenförmigen Behälter in Verbindung mit einer entsprechend ausgebildeten Auspreßeinrichtung ist die Möglichkeit gegeben, den Behälter bis

I auf den letzten Rest zu entleeren. Der Behälter ist dabei

" zwischen den beiden Bügelschenkeln des Haltebügels der Aus-

i' preßeinrichtung gehalten und mittels dessen Ständerplatte

*; zentriert, so daß der Arbeitszylinder auf den Pre^deckel

!' im Innenraum des Behälters direkt einwirken kann. Bei Be-

I tätigung des Arbeitszylinders wird der Preßdeckel im In-

U nenraum des Behälters in Richtung zur Behälterausflußöff-

I nung gedrückt und tritt aus der öffnung des bodenseitig

g? an der Einrichtung vorgesehenen Rohrstutzens aus, wobei

I die jeweils auszugebende Menge durch entsprechende Betä-

I tigung des Absperrventils in dem Rohrstutzen einstellbar

ffi ist .

Dadurch, daß der Behälter im Bereich seiner Ausflußöffnung

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eine nach außen ausgebildete Kröpfung aufweist_k ist die Möglichkeit gegeben, daß der Preßdeckel im Innenraum des Behälters bis auf den Behälterbodenteil mittels des Arbeitszylinders bewegt werden kann, so daß der Behälterinha.lt bis auf den letzten Rtst aus dem Behälter herausgepreßt werden kann. Die den Behälter in der Auspreßeinrichtung zentrierende Ständerplatte ist im Bereich ihrer der Ausflußöffnung des Behälters gegenüberliegenden Durchbohrung so ausgebildet, daß in die öffnung der Durchbohrung die Kröpfung an der Außenseite des Behälterbodenteils einführbar ist, so daß der Behälter auf der Ständerplatte mit seinem Bodenteil plan aufliegt. Der umlaufende Rand des Behälters, der mindestens eine Höhe aufweist, die der Höhe der Außenkröpfung im Bereich der Ausflußöffnung entspricht, übergreift seitlich die Ständerplatte, so daß gleichzeitig eine Zentrierung des Behälters und ein fester Sitz des Behälters in der Auspreßeinrichtung gewährleistet ist, was besonders vorteilhaft ist, wenn in dem Behälter sich nur noch wenig Spachtelmasse befindet.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. 1 einen dosenförmigen Behälter, teils in Seitenansicht, teils in einem senkrechten Schnitt und

Fig. 2 den dosenförmigen Behälter in Verbindung mit einer Einrichtung zum Entleeren des Behälterinhaltes, teils in einer Seitenansicht, teils in einem senkrechten Schnitt,

Der in die nachstehend noch näher beschriebene Auspreßeinrichtung einsetzbare Behälter 100 ist gemäß Fig. ± dosenförmig ausgebildet und weist einen kreisförmigen, quadratischen oder rechteckförmigen Querschnitt auf.

Der Behälter 100 weist eine senkrechte Behälterwand 101 auf und ist für den Transport nacn erfolgtem Einfüllen der Spachtelmasse mittels eines Deckelteils 102 verschlossen. Der Eehälterbodenteil ist bei 103 angedeutet. Mit 10¹J ist der Innenraum des Behälters 100 bezeichnet.

In dem Innenraum 10*4 des Behälters 100 ist ein in Behälterlängsrichtung frei verschieblicher Preßdeckel 130 angeordnet, der aus einem plattenförmigen Zuschnitt mit einem seitlich nach oben abgewinkelten, unlaufenden Rand becteht und der eine Querschnittsform und e.'nen Durchmesser aufweist, die der Querschnitt sform und r.em Durchmesser des Behälters 100 entspricht. Auf das Verscnieben dee Preßdeckels 130 im Tnnenraum 10^ des Behälters 100 wird nachstehend noch näher eingegangen.

Der Behälter 100 ist ferner bodenseitig mit einem umlaufenden Zentrierungsrand 105 versehen.

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Im Bodenteil 103 des Behälters 10ö ist eine Ausflußöffnung 106 vorgesehen. Diese Ausflußöffnung IO6 ist durch eine auf der Außenseite des Bodenteils 103 des Behälters 100 ausgebildete Zentrierungskröpfung 107 verstärkt, so daß die Ausflußöffnung IO6 mittels eines Verschlußstopfens IO8 aus Kunststoffen od.dgl. verschließbar ist. Die auf -".er Außenseite des Behälterbodenteils 103 ausgebildete und die Ausflußöffnung IO6 begrenzende Zentrierungskröpfung 107 weist eine Höhe auf, die geringer ist als die Höhe des umlaufenden Zentrierungsrandes 105 des Behälters 100, der über den Bodenteil 103 verlängert ausgebildet ist (Fig. 1 und 2).

Die Ausflußöffnurig 103 ist zur Mitte des Behälters 100 vorgesehen, jedoch besteht auch die Möglichkeit, eine exzentrische Anordnung der Ausflußöffnung 106 in dem Behälterbodenteil vorzunehmen.

Der erfindungsgemäß ausgebildete dosenförmige Behälter 100 ist ausschließlich verwendbar mit einer nachstehend näher beschriebenen und in Fig. 2 dargestellten Auspreßeinrichtung, die aus einem U-formigen Haltebügel 10 besteht, in den der dosenförmige Behälter 1* 0 einsetzbar ist. Der dosenförmige Behälter 100 ist beispielsweise mit Spachtelmassen gefüllt.

Der Haltebügel 10 weist einen oberen Bügelschenkel 11 und einen unteren Bügelschenkel 12 auf. Die beiden Bügelschenkel 11, 12 sind über einen Steg 13 miteinander verbunden.

Der Haltebügel 10 ist derart angeordnet, daß die Bügelschen-

;: kel 11, 12 waagerecht zu liegen kommen, während der die BU-

;; gelschenkel 11, 12 miteinander verbindende Steg 13 senkrecht

■ stehend ist.

Der obere Bügelschenke]. 11 trägt einen in an sich bekannter Weise ausgebildeten Arbeitszylinder 20, der mittels Druckluft

!| oder elektromotorisch betrieben ist. Vorteilhafterweise ist

■g der Arbeitszylinder druckluftbetrieben, so daß beispielsweise werkstattseitige Druckluft verwendet werden kann.

In dem Arbeitszylinder 20 ist ein mittels Druckluft antreibbc-rer, in dei· Zeichnung nicht dargestellter Kolben angeord- |i net, dessen Kolbenstange 21 durch eine Durchbohrung I^ im

oberen Bügelschenkel 11 hindurchgeführt ist. Das in dem Raum zwischen den beiden Bügelschenkeln 11 und 12 liegende Kolbenstangenende trägt einen Kolben 22. Bei 25 ist ein Ein- und Ausschalter für den Arbeitszylinder oder eine andere geeignete Antriebseinrichtung vorgesehen.

In der Vorschubbahn des Kolbens 22 des Arbeitszylinders 20 trägt der untere Bügelschenkel 12 eine dem oberen Bügelschenkel 11 zugekehrte Ständerplatte 30, die einen kreisförmigen, quadratischen oder rechteckförmigen Querschnitt aufweisen kann, Der Querschnitt der Ständerplatte 30 richtet sich jeweils nach dera Querschnitt des in die Einrichtung einzusetzenden Behäl-

h ters 100.

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Diese Ständerplatte 30 dient in Verbindung mit dem Zentrierungsrand 105 des Behälters 100 zu dessen Zentrierungj worauf nachstehend noch näher eingegangen wird.

In der Ständerplatte 30 ist eine Durchbohrung 31 vorgesehen, die mit einer Durchbohrung 15 im unteren Bügel&chenkel 12 fluchtet. An diese Durchbohrung 15 im unteren Bügelschenkel schließt sich ein Rohrstutzen 16 an, der mit einem Absperrventil 17 versehen ist. Dieser Rohrstutzen l6 kann, wie in Fig. 1 dargestellt, auch abgewinkelt ausgebildet sein, um eine bessere Entnahme der Spachtelmasse bei Betätigung der Einrichtung zu erreichen. Die Durchbohrung 31 in der Ständerplatte 30 weist eine obenseitig verbreiterte Öffnung 31a auf, auf die nachstehend noch näher eingegangen wird.

Die Querschnittsform des dosenförmigen Behälters 100 steht in Übereinstimmung mit der Querschnittsform der Ständerplatte 30 des Haltebügels 10. Die Querschnittsform des Behälters 100 und sein Durchmesser entsprechen der Querschnittsfcr.n und der. ' u ¹Ch-messer der Ständerplatte 30, so daß ein auf die Ständerplatte 30 aufgesetzter Behälter 100 mit seinem Bodenteil 103 die Ständerplatte 30 abdeckt.

Damit bei einer Betätigung des Preßdeckels 130 über" den Kolben 22 bei einer Betätigung des Arbeitszylinders 20 der inhalt des in die Auspreßeinrichtung eingesetzten, mit Spachtelmasse gefüllten Behältern 100 aus der Ausf luLöff nun.-? 106 dps Rph.fn-.pr« ι nr

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herausgedrückt <vird, sind die Ausflußöffnung 106 in dem Behälterbodenteil 103 und die Öffnung 31a der Durchbohrung 31 in der Ständerpiatte 30 miteinander fluchtend, so daß durch die Ausflußöffnung 106 gedrückte Spachtelmasse durch die Durchbohrung 31 in der Ständerplatte und die sich hieran anschließende Durchbohrung 15 in dem unteren Bügel .chenkel 13 in den Rohrstutzen 16 und somit zur Ausgabe gelangen kann.

Ist die Ausflußöffnung 106 in dem Behälterbodenteil 103 exzentrisch angeordnet, so ist auch die Öffnung 31a der Durchbohrung 31 in der Ständerplatte 30 exzentrisch angeordnet. Wesentlich ist, daß bei auf die Ständerplatte 30 aufgesetztem Behälter 100 seine Ausflußöffnung 106 sich mit der öffnung 31a der Durchbohrung 31 in der Ständerplatte 30 deckt.

Die Öffnung 31a der Durchbohrung 31 in der Ständerplatte 30 ist mit einer Formgebung versehen und derart ausgebildet, daß bei auf die Ständerplatte 30 aufgesetztem 3ehälter 100 dessen Zentrierungskröpfung 107 in diese Öffnung 31a zu liegen kommt, damit der Behälter 100 mit seinem Bodenteil 103 unter Vermeidung eines jeglichen Zwischenraumes plan auf der Oberseite der Ständerplatte 30 zu stehen kommt. Diese spezielle Ausgestaltung der Öffnung 31a der Durchbohrung 31 in der- Ständer-platte 30 dient gleichzeitig in Verbindung mit der Zentrierungskröpfung 107 und dem Zentrierungsrand 105 des Behälters zu dessen Zentrierung, und zwar

insbesondere dann, wenn die Ausflußöffnung 106 in dem Behälterbodenteil 103 und die Durchbohrung 31 in der Ständerplatte 30 exzentrisch zur Behältermitte angeordnet sind.

Der Behälter 100 weist eine Höhe auf, die dem Abstand der beiden Bügelschenkel 11 und 12 des Haltebügels 10 entspricht. Der Kolben 22 des Arbeitszylinders 20 kann ebenfalls plattenförmig ausgebildet sein und eine Form und einen Durchmesser aufweisen, der der Form und dem Durchmesser des Preßdeckels 130 im Innenraum 104 des Behälters 100 entspricht. Bei der Verwendung eines derart ausgebildeten Kolbens 22 in Form einer Platte ist gewährleistet, daß der Preßdeckel 130 bei einer Betätigung des Arbeitszylinders 20 gleichmäßig druckbeaufschlagt wird. Daii Einsetzen des Behälters 100 in den Haltebügel 10 erfolgt dann durch seitliches Ankippen und Aufsetzen des Bodenteils 103 des Behälters auf die Ständerplatte 30 und anschließendes Senkrechtsteilen des Behälters, so daß der Behälterbodenteil 103 auf der Ständerplatte 30 aufsitzt, während der umlaufende Behälterrand 105 diese seitlich umgreift und somit durch diese zentriert in dem Haltebügel 10 gehalten ist.

Für eine zusätzliche Halterung des Behälters 100 in dem Haltebügel 10 können Spannfedern 120 und 121 vorgesehen sein, die mit ihren bodensaitigen Enden 120a und 121a seitlich an der Ständerplatte 30 befestigt sind, während ihre oberen freien Enden 120b und 121b mit Eingriffhaken 125 und 125a versehen % sind, die bei auf die Ständerplatte 30 aufgesetzten Behälter 100 ig

ir. seinen oberen umlaufenden Rand eingreifen und somit dem Rehälter 100 einen zusätzlichen Halt in dem Haltebügel 10 geben. Die Anzahl der Spannfedern kann beliebig gewählt sein. Sie wird sich nach der Größe der jeweils verwendeten Behälter richten. Die bodenseitige Befestigung der Spannfedern 120, an der Ständerplatte 30 ist derart, daß in keiner Weise ein seitliches übergreifen der Ständerplatte 30 von dem umlaufenden Rand 105 des Behälters 100 behindert wird. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Spannfedern 120, 121 bodenseitig an dem unteren Bügelschenkel 12 zu befestigen.

Wie Fig. 1 zeigt, kann der Behälter 100 auch mit einem Bügel 110 versehen sein, der mittels Anschlußeinrichtungen 111, lila an der Behälterwand 101 befestigt ist, so daß zur Befestigung der Spannfedern 120, 121 deren Eingriffhaken 125, 125a in diese Anschlußeinrichtungen 111, lila eingreifen können.

Die Höhe der jeweils verwendeten Behälter 100 richtet sich nach dem Abstand der beiden BUgelschenkel 11, 12 des Haltebügels Vorteilhafterweise wird die Auspreßeinrichtung so ausgerichtet sein, daß sie Fünf-Kilogramm-Behälter aufnehmen kann, jedoch auch kleinere und größere Behälter sind verwendbar, wenn die Auspreßeinrichtung entsprechend dimensioniert ist.

Um mit der gleichen Auspreßeinrichtung auch dosenartige Behälter unterschiedlicher Hone einsetzen zu können, sind die

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beiden Bügelschenkel 11, 12 in ihrem Abstand veränderbar ausgebildet. Um den Abstand zwischen den beiden Bügelschenkeln 11, 12 verändern zu können, ist der die Bügelschenkel 11, miteinander verbindende Steg 13 teleskopierbar ausgebildet, so daß die beiden Bügelschenkel 11, 12 gegeneinander oder auseinander gezogen werden können. Wesentlich ist hierbei eine entsprechende Dimensionierung des Arbeitszylinders, so daß dessen Kolbenstange eine entsprechende Länge aufweist, wenn Behälter 100 mit kleinerer Höhe verwendet werden. Wenn Behälter 100 unterschiedlicher Höhe verwendet werden, so ist wesentlich, daß alle diese Behälter so ausgelegt sind, daß sie auf der Ständerplatte 30 mit ihrem umlaufenden Zentrierungsrand 105 aufsetzbar sind und daß die Ausflußöffnungen 106 dieser Behälter im Bereich der Durchbohrung 31 der Ständerplatte 30 zu liegen kommen. Der Haltebügel 10 kann an einer Wand od.dgl. befestigt sein.

Claims (1)

1. Schutzanspruch :

   DosenfiSrmiger Behälter mit oder ohne einem an der Behälterwand angebrachten Tragbügel für zähflüssige Massen, insbesondere Spachtelmassen, die in der jeweils gewünschten Menge mittels einer Einrichtung aus dem Behälter preÄbar sind, die aus einem U-förmigen Haltebügel mit waagerecht liegend angeordneten Bügelschenkeln besteht, von denen der obere Bügelschenkel einen mittels Druckluft oder elektromotorisch betriebenen Arbeitszylinder mit ein^r durch den oberen Bügelschenkel hindurchgeführten Kolbenstange mit einem zwischen den beiden Bügelschenkeln liegenden Kolben trägt, während der untere Bügelschenkel eine in der Vorschubbahn des Kolbens des Arbeitszylinders liegende Ständerplatte für die Zentrierung des Behälters aufweist, die mit einer

   sich durch den unteren Bügelschenkel erstreckenden Durchbohrung mit einem sich an diese anschließenden Rohrstutzen mit einem Absperrventil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mittels eines Deckelteils (102) verschließbare dosenförinige Behälter (100) in seinem Innenraum (IQiI) einen in Behälterlängsrichtung frei verschieblichen Preßdeckel (130) mit einem dem Innendurchmesser und der Querrchnittsform des Behälters (100) entsprechenden Außendurchmesser und Form und einen Bodenteil (103) mit einer mittels eines Stopfens (106) verschließbaren, mittig oder exzentrisch zur Behältermitte angeordnete Ausflußöffnung (106) aufweist, die von einer Zentrierunpskröpfung (107) auf der Unterseite des Bodenteils (103) begrenzt ist, der einen umlaufenden, fiber den Bodenteil (103) verlängerten Zentrierungsrand (105) aufweist, dessen Höhe mindestens der Zentrierungskröpfung (107) entsprechend ausgebildet ist.