DE7908038U1 - Dichtigkeitskontrollgeraet - Google Patents
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Description
Anmelderin; Stuttgart, den 9.3.1979
" ~—ΓΤ~ G" 99 VLö
Pa. Karl Dungs
GmbH & Co.
7067 Urbach
7067 Urbach
Vertreter:
Kohler - Schwindling - Späth
Patentanwälte
Hohentwielatraße 41
7000 Stuttgart 1
Patentanwälte
Hohentwielatraße 41
7000 Stuttgart 1
Dichtigkeitskontrollgerät
Die Erfindung betrifft ein Dichtigkeitskontrollgerät zum
überprüfen der Dichtigkeit eines Ventilpaares, insbesondere eines in einer Zuleitung zu einem Gasbrenner einer
Feuerungsanlage einem Regler nachgeschaltetem Ventilpaares, mit einer Kammer, mit der die beiden Ventile und \ ein Druckwächter verbunden sind, und mit einem Differenz- I druckerzeuger mit Antrieb, einem Zeitglied sowie einer ? den zeitlichen Ablauf des Kontrollvorganges beeinflus- I •enden Steuerung. i
überprüfen der Dichtigkeit eines Ventilpaares, insbesondere eines in einer Zuleitung zu einem Gasbrenner einer
Feuerungsanlage einem Regler nachgeschaltetem Ventilpaares, mit einer Kammer, mit der die beiden Ventile und \ ein Druckwächter verbunden sind, und mit einem Differenz- I druckerzeuger mit Antrieb, einem Zeitglied sowie einer ? den zeitlichen Ablauf des Kontrollvorganges beeinflus- I •enden Steuerung. i
Anordnungen zur Dichtigkeitskontrolle von Ventilen in I
Gasfeuerungsanlagen mit den zuvor beschriebenen Einzel- ί
teilen sind bekannt. Die Kammer zwischen den Ventilen I
1st im allgemeinen durch die die beiden Ventile verbin- f
dende Leitung gebildet. Der Gasdruckregler ist dem einen g
Ventil vor- und der Brenner dem anderen Ventil nachge- 1
ordnet« Zur Dichtigkeitskontrolle wird der Druck in der §
Kammer durch einen Differenzdruckerzeuger verändert, § also erhöht oder erniedrigt, und es wird dann überprüft,
ob sich dieser veränderte Druck während einer vorgegebenen Zeitspanne um mehr als ein vorgegebenes Maß ändert.
Ist dies der Fall, so ist dies ein Anzeichen dafür, daß »umindest eines der beiden Ventile nicht ausreichend
dicht ist.
Der Aufwand für den Einsatz dieser Dichtigkeitskontrollen ist relativ hoch, weil eine Vielzahl von einzelnen EIe-
ύ menten montiert und die Elemente miteinander verbunden
I werden müssen. Dadurch entstehen jedoch zusätzliche Peh-
[ lermöglichkeiten.
' Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Dichtig-
;, keitskontrollgerät zu schaffen, das seinen Einsatz und
II insbesondere seinen Einbau vereinfacht und bei erhöhter
t Sicherheit und Zuverlässigkeit eine Kostenreduzierung
I erlaubt. Außerdem soll der Einsatzbereich hinsichtlich
I der überprüfbaren Kammergröuen erweitert sein.
% Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß das
'I Dichtigkeitskontrollgerät ein zentrales Gehäuse umfaßt,
§ in das alle gerätinternen Verbindungskanäle eingear-I beitet sind, daß in das zentrale Gehäuse der DruckeΓΙ zeuger ein- und dessen Antrieb sowie der Druckwächter
I angebaut sind. Durch die Zusammenfassung und vorzugswei-
E se auch Integration aller internen Verbindungsleitungen
1 in das Gehäuse, das bevorzugt als Pressteil oder Spritz-
I gußteil ausgebildet ist, lassen sich sowohl die Herstel-
§ lungskosten als auch die Montagekosten beim Zusammenbau
§ des Gerätes ebenso wie die Montagekosten am Einsatzort
1 erheblich reduzieren und es läßt sich, da eine Vielzahl
von Verschraubungen wegfällt, die Betriebssicherheit
des Gerätes erhöhen.
Das Zeitglied kann mechanisch oder elektrisch arbeitend ausgebildet sein. Bevorzugt ist es in einer den Antrieb
des Differenzdruckerzeugers überspannenden Haube untergebracht. Man erhält dadurch einen Schutz von Zeitglied
und Differenzdruckerzeugerantrieb und ein ansprechendes Aussehen des gesamten Gerätes.
Der Druckwächter ist bevorzugt auf der dem Differenzdruckerzeuger und dessen Antrieb gegenüberliegenden Seite des
zentralen Gehäuses angeordnet. Es kann dabei der Druckwächter in bekannter Weise in eine entsprechende Gewindebohrung
mit einem Anschlußnippel eingeschraubt sein. Hierzu kann ein handelsüblicher Druckwächter Verwendung
finden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind dagegen Membran und Membransitz des Druckwächters
in das zentrale Gehäuse eingebaut und es ist nur das Druckwächterobeiteil mit dem Schaltelement an das
zentrale Gehäuse angebaut. Auf diese Weise lassen si^.h nicht nur Kosten einsparen, sondern es läßt sich
auch die Baugröße des Gerätes vermindern und ein ansprechendes Aussehen des Gerätes erzielen. Trotzdem bleiben
die Einstellelemente des Druckwächters gut zugänglich.
Aufgrund der erfindungsgemäßen Konzeption des Gerätes ist es möglich, was bei einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung verwirklicht ist, daß das Gehäuse außer mit einem Anschluß für elektrische Zuleitungen
nur mit einem Ausgangsanschluß für eine Rohrverbindung zur Kammer sowie mit einem Eingangsanschluß für eine
Rohrverbindung zu dem vom Regler kommenden Leitungs-
_ il _
strang aufweist. Es genügt also bei der Montage am Einsatzort, nur diese drei Anschlußverbindungen herzustellen,
um eine funktionsfähige Dichtigkeitskontrolle zu erhalten. Dabei weist bevorzugt das Gehäuse die Gestalt
einer dicken Platte auf, an deren schmalen Stirnseiten die Anschlüsse vorgesehen sind, wogegen an den beiden
großen Oberflächen einerseits das Druckwächteroberteil und andererseits die den Differenzdruckerzeugerantrieb
und das Zeitglied überdeckende Haube angeordnet sind.
Ale Differenzdruckerzeuger ist bevorzugt eine Membranpumpe
mit zwei Rückschlagventilen verwendet, die zumeist als Plättchenventile oder Flatterventile ausgebildet
sind. Dabei ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die nicht darauf beschränkt: ist, daß
ein zentrales Gehäuse verwendet vrird, zwischen Differenzdruckerzeuger und Kammer ein verstellbares Drosselventil
angeordnet. Dieses verstellbare ETOSselventil ermöglicht
es, mit demselben Dichtigkeitskontrollgerät und derselben Membranpumpe einen großen Bereich von Kammervolumina
zu erfassen, ohne daß die Prüfzeit geändert werden braucht. Durch die Drossel läßt sich die Pumpenleistung
in gewünschter Weise regulieren. Dabei wird bevorzugt die Drossel so aufgebaut, daß sie in zwei Positionen
verstellbar ist, wobei ein Verstellglied zwei durch Anschläge begrenzte Endlagen aufweist, die den beiden
Drosseleinstellungen zugeordnet sind.
Bei einer bevorzugten weiteren Ausführung form der Erfindung
sind Einlaß und Auslaß des Differenzdruckerzeugers über eine Drossel miteinander verbunden. Diese
Bypassdrossel baut dynamische Überdrücke ab, die höher sind als der Prüfdruck. Diese Überdrücke können durch
Schaltvorgänge im Gasleitungsnetz entstehen.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Er- ί
findung ist die Rückseite der Pumpenmembran mit dem Einlaß verbunden. Dadurch wird erreicht, daß die Membran '
gegen hier zugeführte Überdrücke geschützt wird, weil f|
sie auf beiden Seiten mit demselben Druck belastet wird '% (bei stehender Pumpe). Die betriebliche, zulässige Höherbelastung
der Membran tritt dann nur durch die durch den Pumpenantrieb erzeugte Membranbewegung in der vorgegebenen
Höhe auf.
In euer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung
ist zwischen dem Einlaß des Differenzdruckerzeugers und dem Eingangsanschluß ein Magnetventil angeordnet.
Dabei ist bevorzugt der Ventilsitz des Magnetventiles in das zentrale Gehäuse eingearbeitet und es ist der Antriebsmagnet
an das zentrale Gehäuse angebaut. Bevorzugt ist der Antriebsmagnet neben dem Antrieb des Differenzdruckerzeugers
angeordnet. Ferner ist die Rückseite der Membran des Druckwächters mit dem Eingangsanschluß verbunden.
Da die Vorderseite der Membran des Druckwächters ohne^dies mit der zu überwachenden Kammer verbunden ist,
ist dadurch die Membran vor Überlastungen durch D*?uckstöße im Netz bei geöffnetem, dem Regler nachgeschalteten
Ventil gewährleistet.
Weitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der vorliegenden
Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer in der Zeichnung dargestellten Ausführungefonn
im Zusammenhang mit den Ansprüchen. Es zeigen:
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Dichtigkeitskontrollgerät
teils in Ansicht, teils im Längsschnitt,
Fig. 2 eine Draufsicht auf das Gerät nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II bei abgenommener Abdeckhaube,
und
Fig. 3 ein Block-Funktionsbild des Gerätes nach den Fig. 1 und 2 mit zusätzlicher Angabe der Anschlüsse
an die zu kontrollierenden Ventile*
Das in der Zeichnung dargestellte Dichtigkeitskontrollrerät
1 umfaßt ein plattenfönniges, zentrales Gehäuse 2, das all.3 internen Verbindungen sowie die wesentlichen
Verbindunger· und kleineren mechanischen Bauelemente des Gerätes umfaßt. Das zentrale Gehäuse 2 weist die Gestalt
einer annähernd quadratischen Platte auf, deren Dicke nur ein Bruchteil der Seitenlänge der in Draufsicht
sichtbaren Fläche ist. An einer der beiden Schmalseiten ist ein Eingangsanschluß 3 und auf der gegenüberliegenden
Seite ein Ausgangsanschluß 4- vorgesehen. Beide sind
als Rohrverschraubungen ausgebildet und in entsprechende Gewindebohrungon des zentralen Gehäuses 2 eingeschraubt.
Auf der Seite, an der sich der Ausgangsanschluß 4- befindet, ist ferner noch eine Verschraubung
als Anschluß für elektrische Leitungen vorgesehen.
An der Oberseite des zentralen Gehäuses 2 ist an dem Gehäuse 2 ein Elektromotor 6 als Antrieb für eine Membranpumpe
7 angebaut. An der Welle des Elektromotors ist ein Pleuel 8 exzentrisch gelagert, an dem ein Stößel
9 eines zweiteiligen und durch eine Schraube 10 zusammen gehaltenen Membrantellers 11 befestigt ist. Die Schrau-
be 10 verspannt die beiden Teile des Membrantellers 11 miteinander und klemmt den zentralen Bereich einer Membran
12 fest, deren Rand durch einen Ringflansch 13 an einer entsprechenden Ringfläche des zentralen Gehäuses
2 dichtend festgek]emmt ist.
Neben den als antriebdienenden Elektromotor 6 ist ein
Hubmagnet 14 ein^s im übrigen nicht näher dargestellten
Magnetventiles an das zentrale Gehäuse 2 angebaut, dessen
Ventilsitz in das Gehäuse 2 eingearbeitet ist. Eine Abdeckhaube 15 schließt die gesamte auf dieser Seite des
zentralen Gehäuses 2 befindliche ArOrdnung nach außen
ab. Dazu zählt auch eine neben Elektromotor 6 und Hubmagnet 14 angeordnete elektrische Schaltgruppe 16, die
auch das Zoitgxied zur Steuerung: des Zeit ablauf es umfaßt.
Auf der gegenüberliegenden Seite des zentralen Gehäuses ist eine kreisförmige Aussparung eingearbeitet, in die
eine Membran 17 eingelegt und durch eine Deckplatte 13 dicht eingespannt ist, die Teil eines Druckwöchters 19
ist. Ein an der Membran 17 befestigter Stößel 20 ist abgedichtet und reibungsarm durch die Deckplatte 18
hindurchgeführt, wo sie von einer -xnstellbaren dchraubendruckfeder
21 belastet ist. Der Stößel 20 wird in bekannter Weise auf eine Sprungfeder 22 mit einem Kontakt
23, der in Abhängigkeit von dem auf den Membran T/ wirkenden Druck umschaltet. Die dem Inneren de.s Genäuseü
2 zugewandte Oberfläche der Membran 17 ist mittels in der Zeichnung nicht sichtbare.. Anschlußbohrunpen und in
deren Verlauf angeordneter Drossel 24 mit dem Ausgangsanschluß 4 verbunden. Die andere Seite der Membran 17
ist über eine ebenfalls in der Zeichnung nicht sicht-
bare Bohrung mit dem Eingangsanschluß 3 verbunden.
Das Punktionsblockschaltbild jnd der Anschluß an eine
zu kontrollierende Leitungsstrecke mit an deren Enden befindlichen Ventilen ist mit Fig. 3 dargestellt. Das
Dichtkontrollgerät 1 umfaßt außer der Membranpumpe 7 mit der Membran 12 und einem Einlaßventil 25 sowie einem
Auslaßventil 26 noch eine einstellbare Drossel 27 und
eine Beipaßdrossel 28.
Die innerhalb des Gerätes und zwar innerhalb des zentralen
Gehäuses 2 eingearbeiteten Leitungen umfassen eine vom Eingangsanschluß 3 zu einem Magnetventil 29
mit Hubmagnet 14 führende Eingangsleitung 30, von der
eine Nebenleitung 31 abzweigt, die zur Rückseite der
Membran 17 des Druckwächters 19 geführt ist. Die Rückseite
der Membran ist die der Sprungfeder 22 und dem Kontakt 23 zugewandte Seite der Membran 17. Vom Ausgang
des Magnetventiles 29 führt eine Pumpenleitung 32 zum
Einlaßventil 25 der Pumpe 7. Ein Abzweig 33 von der Pumpenleitung
32 führt zu der den Ventilen 25 und 26 abgewandten Rückseite der Pumpenmembran 12. Eine weitere
Zweigleitung 34 führt von der Pumpenleitung 32 zur Drossel 28 und von dieser weiter zum Ausgangsanschluß
Vom Auslaßventil 26 der Pumpe 7 führt eine Auslaßleitung 35 zur einstellbaren Drossel 27 und von dort weiter
zum Ausgangsanschluß 4. An den Ausgcngsanschluß 4 ist ferner noch eine Drucküberwachungsleitung 36 angeschlossen,
die zur Drossel 24 und von dieser weiter zu der der Sprungfeder 22 abgewandten Vorderseite der Membran
17 des Druckwächters 19 führt.
Der Eingangsanschluß 3 wird beim Einsatz des Gerätes über eine Rohrverbindung 37 mit der Zuleitungsseite eines
zu überwachenden Magnetventiles 38 verbunden, zu der ein
von einem nicht dargestellten Regler kommendes Gasrohr 39 geführt ist. Von der Ausgangsseite des Magnetventiles
38 führt eine Gasleitung 40 zur Eingangsseite eines Magnetventiles 4-1, von dessen Ausgangsseite eine Brennerleitung
42 zu einem nicht dargestellten Gasbrenner der Feuerungsanlage führt. An die Zugangsseite des Magnetventiles
4-1, an die die Gasleitung 40 angeschlossen ist, ist ferner auch eine Rohrleitung 43 geführt, die andererseits
mit dem Ausgangsanschluß 4 verbunden ist.
Die Dichtigkeit der Ventile 38 und 4-1 soll überwacht
werden. Zu diesem Zweck wird mittels der Pumpe 7 bei geschlossenen
Ventilen 38 und 4-1 die Kammer auf einen Differenzdruck gebracht, wobei die Kammer durch das Volumen
der Gasleitung 40 und der mit der Gasleitung 40 bei geschlossenen Ventilen verbundenen Räume der Ventile 38
und 41 gebildet ist. Nach Erreichen eines vorgegebenen, vom Druckwächter 19 überwachten Drucks wird die Pumpe
abgeschaltet und es wird nun überprüft, ob innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne, die vom Zeitglied der
Schaltgruppe 16 vorgegeben ist, die Druckänderung so groß ist, daß der Druckwächter 19 anspricht. Ist dies
der Fall, wird die Anlage abgeschaltet und Störung gemeldet. Ist dies nicht der Fall, so ist damit der Nachweis
geführt, daß die Ventile 38 und 41 ausreichend f dicht sind. |
Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist, sondern
Abweichungen davon möglich sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können einzelne
der Erfindungsmerkmale für sich oder zu mehreren kombiniert Anwendung finden.
Claims (11)
- Schutzansprüchelchtigkeitskontrollgerät zum Überprüfen der Dichtig-Lt eines Ventilpaares, insbesondere eines in eine Zuleitung zu einem Gasbrenner einem Regler nachgeschalte.ten Ventilpaareü, mit einer Kammer, mit der die beiden Ventile und ein Druckwächter verbunden sind, und mit einem Differenzdruckerzeuger mit Antrieb und einem Zeitglied sowie einer den Zeitablauf des Kontrollvorganges beeinflussenden Steuerung, dadurch gekennzeichnet, daß es ein zentrales Gehäuse (2) umfaßt, in das alle gerätinternen Verbindungs-Kanäle (30 bis 36) eingearbeitet sind, daß in das zentrale Gehäuse (2) der Differenzdruckerzeuger (7) ein- und dessen Antrieb (6) sowie der Druckwächter (19) angebaut sind.
- 2. Dichtigkeitskontrollgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zeitglied (16) in einer den Antrieb (6) der Differenzdruckerzeugers (7) überdeckenden Haube (15) untergebracht ist.
- 3. Dichtigkeitskontrollgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Membran (17) und Membransitz des Drucktfächters (19) in das zentrale Gehäuse (2) eingebaut sind und nur das Druckwächteroberteil (44) mit dem Schaltelement (22, 23) an das zentrale Gehäuse angebaut ist.
- 4. Dichtigkeitskontrollgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß das zentrale Gehäuse (2) außer mit einem Anschluß (5) für elektrische Leitungen nur mit einem Ausgangsanschluß (4) für eine Rohrverbindung (43) zur Kammer (40) sowie mit einem Eingangsanschluß (3) für eine Rohrverbin-dung (37) zu dem vom Regler kommenden Gasrohr (39) ausgerüstet ist.
- 5. Dichtigkeitskontrollgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, pit einer Membranpumpe mit Rückschlagventil als Differenzdruckerzeugerv dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Differenzdruckerzeurjer (7) und Kammer (^O ) ein verstellbares Drosselventil (27) angeordnet ist»
- 6. Dichtigkeitskontrollgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Einlaß (25) und Auslaß (26) des Differenzdruckerzeugers (7) über eine Drossel (28) miteinander verbunden sind.
- 7. Dichtigkeitskontrollgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (7), das einstellbare Drosselventil (27) und die Drossel (28) zusammen mit den sie verbindenden Leitungen (33, 34-, 35) einen Kreis bilden.
- 8. Dichtigkeitskontrollgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite der Pumpenmembran (12) mit dem Einlaßventil (25) verbunden ist.
- 9. Dichtigkeitskontrollgerät nacn einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Einlaßventil (25) des Differenzdruckerzeugers (7) und dem Eingangsanschluß (>) exn Magnetventil (29) (14·) angeordnet ist.
- 10. Dichtigkeitskontrollgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz des Magnetventil« (29) in das zentrale Gehl use (2) eingearbeitet ist und der Antriebsmagnet (14) an das zentrale Gehäuse (2) angebaut ist.
- 11. Dichtigkeitskontrollgerät nach einem der Ansprüche H- bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite der Membran (17) des Druckwächters (19) mit dem Eingangsanschluß (3) verbunden ist.
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