DE7905339U1 - Schiebetuerfluegel mit verstellbaren rollentraegern - Google Patents

Description

Hr. O. Loesenbeck

Dipl.-Ing. Stracke

•jipl.-lng. Loesenbeck

Bielefeld, Herforder Straße 17

4/12

ONI-Metallwarenfabriken Günter & Co., Industriegelände Hollwiesen, 4973 Vlotho

Schiebetürflügel mit verstellbaren Rollenträgern

Die Neuerung bezieht sich auf einen Schiebetürflügel für Dusch- oder Badewannenabtrennungen mit einem umlaufenden, durch Holme und Eckverbinder gebildeten Rahmen, einer Füllungsplatte oder einer Scheibe für das Rahmenfeld und an den oberen horizontalen Rahmenteilen befestigten, mit Rollen versehenen Trägern.

Es ist ein Schiebetürflügel dieser Art bekannt (DE-GM 7 803 061), bei dem die oberen Eckverbinder eine horizontale, nach oben und aussen geöffnete Einstecknut für einen Rollenträger aufweisen, der am unteren Ende mit einem Wulstrand versehen ist, durch den sich ein Durchsteckkanal für eine Befestigungsschraube erstreckt Dieser Wulstrand hintergreift die oberen Öffnungsränder der Einstecknut des Eckverbinders, so daß eine Höhenverstellung des Rollenträgers gegenüber dem Eckverbinder nach der Montage des Schiebetürflügels nicht möglich ist.

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Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebetürflügel der eingangs genannten Art zu entwickeln, der gegenüber der ortsfesten Führungsbahn für seine Rollen nach der Montage ausgerichtet werden kann.

Diese Aufgabe wird nach der Neuerung dadurch gelöst, daß im Bereich des unteren Trägerendes eine Aufnahmebohrung für eine Exzenterscheibe vorgesehen ist, die Exzenterscheibe einen auf dem Umfang verzahnten Durchbruch aufweist, der Eckverbinder eine mit einer Querbohrung ausgerüstete Aufnahmetasche für das untere Trägerende besitzt und durch die Bohrung des Eckverbinders und den Durchbruch der Exzenterscheibe ein auf seinem Umfang verzahnter Querbolzen geführt ist.

Durch Verdrehen des Querbolzens, der formschlüssig mit der Exzenterscheibe gekoppelt ist und die Exzenterscheibe mitnimmt, wird eine Höhenverstellung des Trägers und der an ihm drehbar gelagerten Rollen gegenüber dem Schiebetürflügel erreicht.

Die Exzenterscheibe bildet auch eine Drehlagerung für den Rollenträger, so daß auch durch die Verschwenkbarkeit des Rollenträgers um eine horizontale Achse eine Einstellbarkeit gegeben ist, die sich auf die Laufruhe des Schiebetürflügels auswirkt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Neuerung wird die Exzenterscheibe gegenüber dem Rollenträger zunächst fixiert. Die Exzenterscheibe wird zu diesem Zweck aus Kunststoff gefertigt und weist einen nach aussen sich erstreckenden Arretierungsausleger auf, der in eine Ausnehmung des Trägers eingreift. Wird die Exzenterscheibe über den Querbolzen verstellt, so wird zunächst

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der Arretierungsausleger von der Exzenterscheibe durch Abscheren getrennt und verbleibt in der Ausnehmung des Trägers.

Der mit der Exzenterscheibe verbundene Arretierungsausleger bildet insofern eine Montagehilfe, als die den Arretierungsausleger aufnehmende Ausnehmung im Träger eine fluchtende Ausrichtung des Durchbruchs der Exzenterscheibe mit der Querbohrung des Eckverbinders gewährleistet, durch die der Querbolzen gesteckt wird.

Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 den oberen Teil eines Schiebetürflügels in zwei Ausführungen. Auf der linken Seite ist ein Schiebetürflügel dargestellt, bei dem der Träger mit einem Rollenpaar ausgerüstet ist, während die Fig. 1 auf der rechten Seite einen Schiebetürflügel mit einem T-förmigen Rollenträger zeigt.

Fig. 2 einen oberen Eckverbinder des Schiebetürflügels in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 einen Rollenträger mit zugeordneter Exzenterscheibe in perspektivischer Darstellung und

Fig. 4 das untere Ende des Rollenträgers mit eingesetzter Exzenterscheibe.

Der Schiebetürflügel 1 weist einen umlaufenden Rahmen auf, von dem in der Fig. 1 die vertikalen Holme 2,3, der obere horizontale Holm 4 und die Eckverbinder 5 und

6 dargestellt sind, über die der obere horizontale Holm 4 mit den vertikalen Holmen 2 und 3 verbunden ist. An den unteren nicht dargestellten Ecken sind ebenfalls Eckverbinder vorgesehen. Die oberen Eckverbinder weisen eine Aufnahmetasche 7 für das untere Ende eines Rollenträgers 8 oder 9 auf, das mit einer Aufnahmebohrung 10 für eine Exzenterscheibe 11 versehen ist. Die Exzenterscheibe 11 weist in dem Ausführungsbeispiel einen T-förmigen Arretierungsvorsprung 12 auf, der beim Einsetzen der Exzenterscheibe 11 in die Aufnahmebohrung 10 in eine entsprechende Ausnehmung 13 des Trägers 8 bzw. 9 eingeführt wird. Hierdurch wird die Lage der Exzenterscheibe gegenüber dem Träger fixiert.

Die Exzenterscheibe 11 ist mit einem Durchbruch 14 ausgerüstet, der an seinem Umfang verzahnt ist. Eine entsprechende Verzahnung 15 weist ein Querbolzen 16 auf, der nach dem Einsetzen des unteren -Trägerendes in die Aufnahmetasche 7 durch eine Querbohrung 17 des Eckverbinders gesteckt wird, sich durch den Durchbruch 14 der Exzenterscheibe erstreckt und mit Rastvorsprüngen 18 seiner federnden Zungen 19 den Aussenrand der Querbohrung 17 auf der der Einführungsseite des Querbolzens abgewandten Seite hintergreift. Der Querbolzen ist mit einem Kopf 20 ausgerüstet, der einen Aufnahmeschlitz 21 für ein Betätigungswerkzeug aufweist. Die Querbohrung 17 kann an ihrem Umfang auch mit einer Verzahnung versehen sein, so daß die Exzenterscheibe nach einer Verstellung in ihrer Lage fixiert wird.

Der Träger 8 ist mit einem Rollenpaar 22 ausgerüstet, während der Träger 9, dessen oberer horizontaler Schenkel 23 asymmetrisch zu dem vertikalen Befestigungsschenkel angeordnet ist zwei Rollenpaare 22 besitzt. Die RoI-

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lenpaare laufen auf einer Führungsbahn 24, die als stranggepreßtes Leichtmetallprofil ausgeführt sein kann.

Anstelle der in der Flg. 1 aufgezeigten Rollenträger kann der Schiebetürflügel auch mit Rollenträgern ausgerüstet sein, die winkelförmig ausgebildet sind, einen vertikalen Befestigungsschenkel und einen horizontalen Schenke¹ aufweisen, an dem zwei oder mehr Rollenpaare drehbar gelagert sind.

Claims (7)

ONI - 6 - Schutzansprüche

1. Schiebetürflügel für Dusch- oder Badewannenabtrennungen mit einem umlaufenden durch Holme und Eckverbinder gebildeten Rahmen, einer Fülluiivjsplatte oder einer Scheibe für das Rahmenfeld und an den oberen horizontalen Rahmenteilen befestigten, mit Rollen versehenen Trägern, dadurch gekennz ei c h η e t , daß im Bereich des unteren Trägerendes eine Aufnahmebohrung (10) für eine Exzenterscheibe (11) vorgesehen ist, die Exzenterscheibe einen auf dem Umfang verzahnten Durchbruch (14) aufweist, der Eckverbinder (5,6) eine mit einer Querbohrung (17) ausgerüstete Aufnahmetasche (7) für das untere Trägerende besitzt und durch die Bohrung des Eckverbinders und den Durchbruch der Exzenterscheibe ein auf seinem Umfang verzahnter Querbolzen (16) geführt ist.

2. Schiebetürflügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querbolzen (16) an einem Ende mit einem Kopf, der mit einem Aufnahmeschlitz (21) für ein Betätigungswerkzeug ausgerüstet ist, und am anderen Ende mit federnden, mit einem nach aussen gerichteten Rastvorsprung (18) versehenen Zungen (19) ausgestattet ist.

3. Schiebetürflügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querbolzen (16) aus Kunststoff gefertigt ist.

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4. Schiebetürflügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querbohrung (17) des Eckverbinders (5,6) auf dem Umfang verzahnt ist.

5. Schiebetürflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterscheibe (11) aus Kunststoff gefertigt ist und einen nach aussen sich erstreckenden Arretierungsausleger (12) aufweist, der in eine Ausnehmung (13) des Trägers (8,9) eingreift.

6. Schiebetürflügel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsausleger (12) und die zugeordnete Ausnehmung (13) im Träger T-förmig ausgebildet sind.

7. Schiebetürflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (8,9) für die Rollenpaare (22) winkel- oder T-förmig gestaltet ist.