DE78691C - Oelbehälter mit Pumpe und Einrichtung zum Füllen und Entleeren kleinerer Gefäfse - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der den Gegenstand der Erfindung bildende Apparat soll hauptsächlich zum Füllen und Entleeren der Behälter von Lampen benutzt werden und ist auf beiliegender Zeichnung in Fig. ι schaubildlich, in Fig. 2 im Grundrifs, in Fig. 3 im senkrechten Schnitt dargestellt.

Der eigentliche cylindrische Behälter A enthält eine Pumpe B, die in seinen Deckel eingesetzt ist und durch ein Saugerohr C mit Saugeventil D mit dem Boden des Gefäfses in Verbindung steht. Die Kolbenstange F führt sich in einer in den Deckel eingesetzten Stopfbüchse G und wird durch den um Zapfen / drehbaren und vom Bügel J umschlossenen Hebel H bethätigt. An den Boden der Pumpe B schliefst sich das winkelförmige Druckrohr K an, an welchem sich das Ventil Q. befindet. Das Rohr K endet in einen Ständer L, der an dem Deckel befestigt ist und eine senkrechte, mit zwei Oeffnungen O N versehene Fläche M trägt. Die Oeffnung N ist die Mündung des Rohres K, während die Oeffnung O die Mündung eines Rücklaufrohres P ist, in welchem sich das Rückschlagventil R befindet. Das Ventil S, welches sich in einem kleinen seitlichen Stutzen der Pumpe befindet, öffnet sich nach aufsen und gestattet der über dem Kolben befindlichen.Flüssigkeit oder Luft in den Behälter zu entweichen. Das Füllen oder Entleeren wird mittelst eines schwingenden Armes, der aus zwei Rohren T und U besteht, bewirkt. Diese haben einen gemeinsamen Kopf V, der sich mit einer bichtungsfläche an die Fläche M anlegt und durch die Schraube W gegen letztere angedrückt wird. Ist dieser schwingende Arm zum Füllen eines Gefäfses gesenkt, so stehen die Rohröffnungen in der Dichtungsfläche von V den Oeffnungen O N der Dichtungsfläche M gegenüber. Das Röhr T liegt also dann an der Oeffhung N und ist mit dem Auslaufrohr K verbunden, während das Rohr U sich an der Oeffnung O befindet und mit dem Rücklaufrohr P in Verbindung steht.

Der Behälter wird durch die mit dem Schraubenpfropfen Y verschlossene Oeffnung in seinem Deckel gefüllt.

Obgleich das Geräth hauptsächlich zum Füllen von Lampenbehältern bestimmt ist, so kann es doch auch gelegentlich zum Entleeren derselben benutzt werden. Die Niederbewegung des Kolbens verursacht, während unten das OeI herausgeprefst wird, dafs oben entweder Luft oder Flüssigkeit eingesaugt wird. Befindet sich nun das Ende des schwingenden Armes in dem OeI des Lampenhälters, so wird infolge der Saugewirkung das OeI aus der Lampe zurückfliefsen, um durch die Aufwärtsbewegung des Kolbens durch das Ventil S¹ in den Behälter befördert zu werden. Berührt also der Oelspiegel die Mündung des schwingenden Armes, so wird ein beständiger Umlauf des Oeles erzielt werden. Hierdurch wird ein übermäfsiges Füllen des Lampenbehälters unmöglich gemacht.

Um eine freie Bewegung der Pumpe beim Entleeren des Lampenbehälters zu erzielen, ist ein kleines Abzugsrohr A^{ angebracht, dessen

Claims (1)

1. Ende durch den Kolben B¹, der in der Mutter C¹ verstellt werden kann, geschlossen wird. Oeffnet man durch Anheben dieses Kolbens Β^λ das Rohr A¹, so kann die Arbeit der Pumpe nicht durch OeI gestört werden, welches sich unterhalb des Kolbens befindet.

   Pateντ-Anspruch:

   Oelbehälter mit Pumpe und Einrichtung zum Füllen und Entleeren von kleineren Behältern, gekennzeichnet durch die Pumpe B, welche durch das Druckrohr K mit Ventil Q und durch das Rücklaufrohr P mit Rückschlagventil R, . und zwar durch Vermittelung der zusammengeprefsten Dichtungsflächen M und V mit den zu einem schwingenden Arm vereinigten Rohren T und U derart in Verbindung steht, dafs durch Mitwirkung des Rückschlagvenfiles S ein beständiger Umlauf der Flüssigkeit so lange erzielt wird, als das Ende des schwingenden Armes in die Flüssigkeit ein,-taucht, wobei ferner noch durch Oeffnen des Abzugsrohres A¹ die Druckwirkung zum Zwecke des Leerens eines Gefäfses aufgehoben werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.