DE7704457U1 - Schieber zum stufenlosen feststellen eines klapphebels gegenueber einer grundschiene - Google Patents

Description

GEBRAUCHSMUSTERANMELDUNG

Matthias Kompauer
Wasenstraße 29
hK Frickenhausen/Linsenhofen

Bezeichnung:

Schieber zum stufenlos an Feststellen eines Klapphebels gegenüber einer Grundschiene

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Schieber, der auf einer Grundschiene entlang gezogen werden kann und an jeder beliebigen Stelle einen an ihm angelenkten Klapphnbel in die entgegengesetzte Richtung feststellt.

Neu ist eine Mechanik, die an einem vorgesehenen Anschlag einrastet und dadurch auch das Zurückschieben des Schiebers bis zur Ausgangstellung ermöglicht, wobei der Schieber die Ausgangstellung nicht erreichen muß, sondern durch Anheben des schrägzustellenden Teils v/ieder in die Feststellage gebracht werden kann.

Der Schieber findet in der Regel in Schrägstellvorrichtungen Anwendung, die dazu dienen, Kopfteile und Fußteile an Bettrösten oder Schreibtischplatten schräg zu stellen. Dabei wird ein möglichst stufenloses und leises Schrägstellen angestrebt.

Bekannt sind Schrägstellvorrichtungen, die ausschließlich mit einer Zahnteilung versehen sind. In diese Zähne rastet ein Klapphebel oder eine Zahnstange ein. Das ergibt aber

7704457 21.87.77

in jedem Falle eine Rasterung, die nicht stufenlos ist. Bedingt durch die Zahnung ist ein Verwinden der schrägzustellenden Teile möglich, wenn beidseitig eine Schrägstellvorrichtung montiert wird. Außerdem ist eine Schrägstellvorrichtung mit Zähnen in der Regel beim Verstellen laut, weil die Raststange über die Zähne rattert.

Der neue Schieber ermöglicht nun Schrägstellvorichtungen zu bauen, die ein völlig stufenloses und geräuscharmes Schrägstellen zulassen.

Werden in der Mitte der Grundschiene im gewünschten Abstand Bohrungen eingebracht, in die ein Stift oder eine entsprechend geformte Feder gesteckt werden kann, so läßt sich der Rückstellpunkt aus jeder beliebigen Höhe im einzelnen einstellen.

Dadurch muß das schrägzustellende Teil nicht immer bis zur oberen Einstellmöglichkeit hochgezogen werden.

Daraus ergeben sich folgende Vorteile gegenüber den bislang bekannten Schrägstellvorrichtungen:

Stufenloses Feststellen in jeder beliebigen Schrägst ellung;
sehr geräuscharm;

sicheres Umschalten in beide Richtungen; einfaches Begrenzen der Verstellhöhe durch Abstecken mit einem Stift oder einer Feder in den Bohrungen der Grundschiene.

Bei der Entwicklung der Neuheit wurden die gestellten Aufgaben wie folgt gelöst.

Das Klemmen in jeder Position ließ sich nach dem Schraubzwingenprinzip leicht finden. Doch das Zurückschieben in die Ausgangsposition des Schiebers und ein verzögertes Einsetzen der Klemmwirkung aus der Ausgangsposition mußte ge-

— 3 -

j funden werden.

Das Verzögern der Klemmwirkung ist äußerst wichtig. Nur dadurch lassen sich die beim Einbau in eine Verstellvorichtung auftretenden .Kniehebelkräfte beherrschen. Es gelang 2 Lösungen zu erfinden, die im einzelnen mit Lösung A und mit Lösung B bezeichnet werden.

Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Diese zeigen in Fig. 1 bis Fig. 6 die Ausführung A ^;| Fig. 7 bis Fig. 12 die Ausführung B

Fig. 1 Zeigt die Ausführung A in einer Seitenansicht im eingebauten Zustand.

Fig. 2 Eine vergrößerte Detaildarstellung des Schiebers; der Schieber befindet sich Klemmstellung.

Fig. J3 Zeigt die Anordnung der beiden Seidenplatten bei montiertem Schieber.

Fig. 4 Zeigt den Schieber in der Umschaltphase, das Schaltelement hat sich bereits aufgerichtet.

Fig. 5 Zeigt den Schieber in der Rücklaufphase, das j Schaltelement gleitet auf der Grundschiene.

'! Fig. 6 Zeigt das Schaltelement der Ausführung A.

Fig. 7 Zeigt die Ausführung B in einer Seitenansicht im eingebauten Zustand.

Fig. 8 Zeigt eine vergrößerte Seitenansicht des Schiebers. Der Schieber befindet sich in Klemmstellung.

- η ■

Fig, 9 Zeigt die Anordnung der beiden Seitenplatten bei montiertem Schieber.

Fig. IO Zeigt den Schieber in der Umschaltphase. Der Schaltbolzen rastet ein.

Fig. 11 Zeigt den Schieber in der Rücklaufphase. Der Schaltbolzen befindet sich im Vorderteil der

Au snehmung.

Fig. 12 Zeigt die Seitenplatte der Ausführung B mit der abgevjinkelten Ausnehmung.

Fig. 13 Zeigt den Schaltbolzen der Ausführung B

Die Lösung A beinhaltet als Kennseichen ein Schaltelement in etwa rechteckiger Form. Im oberen Teil ist eine Bohrung angebracht, um die das Element kippen kann. Die Vorderseite ist von unten, der Bohrung zu, abgeschrägt. Dadurch wird das Schaltelement 1 hinter der Bohrung 2 schwerer, wodurch beim Aufnehmen in die Bohrung 2 ein erwünschtes Drehmoment entsteht. Wird das Schaltelement in der Bohrung 2 durch eine Achse 4 angehoben, richtet es sich auf (Fig. 4). In dieser Stellung (Fig. 5) läßt sich der Schieber auf der Grundschiene durch Druck auf den Anlenkhebel 6 zurückschieben. Wird danach der Anienkhebel 6 in entgegengesetzter Richtung bewegt, kippt das Schaltelement 1 über seine Rundung'7 nach vorne um. Dabei bestimmt die Länge der Rundung 7 den Umkippweg des Schiebers nach hinten (Fig. 2). Dieser Vorgang wird durch eine montierte Schenkelfeder 8 verstärkt, um dadurch eine störungsfreie Funktion zu gewährleisten. Die Schenkelfeder stützt sich mit ihren Schenkeln an der Grundschiene 5 ab und wird mit der Achse 9 mit dem Schieber mitgeführt.

7704457 21.07.77

Hinzuwelsen 1st auf die wichtige Punktion der Rundung ¹J, deren Mittelpunkt zweckmäßigerweise in der Bohrung c des Schaltelements 1 liegt. Um das Umkippen des Schaltelements I in entgegengesetzter Richtung, also beim Zurückschieben, zu verhindern, ist eine Fläche 10 vorgesehen. Die Rundung 11 führt das Schaltelement 1 auch über kleine Unebenheiten auf der Grundschiene 5 hinweg. Am oberen Teil trägt das Schaltelement 1 einen als Ecke ausgebildeten Anschlag 3 2. Dieser Anschlag 12 verhindert ein Umschlagen des Sehaltelements I, wenn er auf die Fläche 1J> des Anlenkhebels 6 trifft. Zweckmäßigerweise wird der Abstand der beiden Achsen 4 und 14 so gewählt, daß ein ungewolltes umschlagen nicht möglich ist.

Die Klemmstellung (Fig. 2) wird dadurch erreicht, daß 2 Bolzen 15 und 16 durch Druck mit dem Anlenkhebel 6 über die Achse 14 auf der Grundschiene 5 verspannt werden. Dabei ist es wichtig, daß ihr Achsabstand so gewählt wird, daß eine zuverlässige Klemmwirkung gegeben ist. Durch Zug mit dem Anlenkhebel 6 läßt sich der Schieber nach vorne bewegen bis er auf einen Anschlag 17 trifft. Läßt die Zugbewegung nicht nach, kippt der Schieber um den Anschlag 17 nach vorne (Fig. 4). Dabei richtet sich das Schaltelement 1 auf und der Schieber kann mit dem Anlenkhebel 6 in seine Ausgangsposition zurückgeschoben werden. Dabei spielt es keine Rolle, an welcher Stelle sich der Anschlag 17 befindet. Der Anschlagspunkt 17 kann unterschiedlich vorausbestimmt werden, indem ein Stift oder eine entsprechend geformte Feder in eine der Bohrungen 18, die sich in der Grundschiene 5 befinden, gesteckt wird.

Die Lösung B beinhaltet als Kennzeichen eine winkelförmige Ausnehmung 21 in den Seitenplatten 22. Die Ausnehmung 21 ist so gestaltet, daß in ihr, sind die Platten als Schieber montiert (Fig. §), ein abgesetzter Schaltbolzen 2J mit seinen beiden Führungszapfen 24 leicht gleitet. Der obere Teil 25

7704457 21.07.77

der Ausnehmung 21 nimmt den Schaltbolzen 23 während des Klemmvorgangs (Fig_; 8) auf, während er sich beim Zurückschieben des Schiebers (Fig. 11) in dem vorderen, unteren Teil 26 befindet. Mit der Länge der Fläche 27 wird der Umkippweg des Schiebers aus der Grundstellung (Fig. 11) in die Klemmstellung (Fig. 8) bestimmt. Dieser Umkippweg ist aus den schon erwähnten Gründen für die Funktion des Schiebers von entscheidender Bedeutung. Der Umschaltvorgang wird wesentlich durch eine montierte Schenkelfeder 28 unterstützt. Die Schenkelfeder 28 stützt sich mit ihren Schenkeln auf der Grundschiene 29 ab und wird mit der Achse 30 mit dem Schieber mitgeführt.

Die Klemmstellung (Fig. 8) wird dadurch erreicht, uaß 2 Bolzen 31 und 32 durch Druck mit dem Anlenkhebel 33 über die Achse 3^ auf der Grundschiene 29 verspannt werden. Dabei ist es wichtig, daß ihr Achsabstand so gewählt wird, daß eine zuverlässige Klemmwirkung gegeben ist. Durch Zug mit dem Anlenkhebel 33 läßt sich der Schieber nach vorn bewegen, bis er auf einen Anschlag 35 trifft. Läßt die Zugbewegung nicht nach, kippt der Schieber um den Anschlag nach vorn. Dabei gleitet der Schaltbolzen 23 in der Ausnehmung 21 nach vorne. Dieser Vorgang wird durch eine schwache Schenkelfeder 36 unterstützt und funktionssicher gemacht. Befindet sich der Schaltbolzen 23 im vorderen Teil der Ausnehmung 21, kann der Schieber mit dem Anlenkhebel in seine Ausgangsstellung (Fig. 11) zurückgeschoben werden. Auch bei der Ausführung B ist das Vorwählen des Anschlagpunktes 35 durch Abstecken in den Bohrungen 36 der Grundschiene 29 möglich.

7704457 21.07.77

Claims (8)

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Schieber geeignet sum stufenlosen Feststellen eines Klapphebels gegenüber einer Grundschiene. Verwendbar in Schrägstellvorrichtungen, die dazu dienen, Kopf- und Pußteile an Bettrösten und Schreibtischplatten schräg zu stellen.

Dadurch gekennzeichnet, daß er auf einer Grundschiene mit einem angelenkten Klapphebel in beide Richtungen bewegt werden kann und in eine Richtung, durch 2 gegenüberliegende Bolzen I5/I6 und J>l/J>2, den Klapphebel auf Druck stufenlos feststellt.

2. Schieber nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß er durch ein Schaltelement (1) funktionsfähig gemacht wird, das durch die Zugbewegung mit dem am Schieber angelenkten Klapphebel (6) aus der Ausgangsposition (Fig. 5) umkippt und dadurch den Schieber in die Klemmlage (Fig. 2) bringt, sich aber beim Anschlagen an einen vorgesehenen Anschlag des Schiebers (Fig.

4) und der dabei resultierenden Kippbewegungen aufrichtet und dadurch ein Zurückschieber des Schiebers mit dem Klapphebel (6) möglich macht,

Schieber nach Anspruch 1+2, dadurch gekennzeichnet, daß das verwendete Schaltelement (1) eine Rundung (7) trägt, mit deren Länge der Schaltweg aus der Grundposition (Fig. 5) in die Klemmposition (Fig. 2) bestimmt werden kann.

7704457 21.07.77

Schieber nach Anspruch 1, 2 und 3* dadurch gekenn zeichnet, daß das verwendete Schaltelement (1) einen Anschlag (12) trägt, der ein Umschlagen des Schaltelements beim Auftreffen auf einen vorgesehenen Anschlag (IJ) verhindert.

5· Schieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er durch einen Schaltbolzen 23 funktionsfähig gemacht wird, der in eine Ausnehmung 21, der Seitenplatten 22 geführt wird. Durch eine Zugbewegung mit dem am Schieber j angelenkten Klapphebel 33 rollt der Schaltbolzen 23 auf

der Grundschiene 29 in der Ausnehmung 21 zurück. Dabei bringt

er den Schieber aus der Grundstellung (Fig. 11) in die

Klemmstellung (Fig. 8). Wird der Schieber an einen vor-

l_t gesehenen Anschlag gezogen, kippt er noch vorn (Fig. 10).

In dieser Lage rollt der Schaltoolzen 23 in der Ausnehmung 21 wieder nach vorne. Dieser Vorgang wird durch eine schwache, montierte Schenkelfeder 26 unterstützt. Ist der Schaltbolzen 23 im vorderen Teil der Ausnehmung 21, läßt sich der Schieber in seine Ausgangsposition mit dem Klapphebel 33 zurückschieben.

6. Schieber nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung 21 in den Seitenplatten 22 eine Fläche 27 aufweist, mit deren Länge der Schaltweg aus der Grundposition (Fig. 11) in eine Klemmposition (Fig. 8) bestimmt werden kann.

7· Schieber nach Anspruch 1, 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schenkelfeder 8/28 montiert ist, die sich auf der Grundschiene 5/29 abstützt und dadurch den Schaltvorgang wesentlich beeinflußt und funktionssicherer macht.

7704457 21.07.77

8. Schieber nach Anspruch 1, 2 und 5> dadurch gekennzeichnet, daß sich in der Mitte der Grundschiene Bohrungen befinden yj, in die ein Stift oder eine geeignet geformte Feder eingesteckt werden kann.
Dadurch läßt sich der Anschlag des Schiebers nach Belieben einstellen.