DE761173C - Elektrischer Umschalter - Google Patents

Description

• Elektrischer Umschalter Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Umschalter mit einer Schaltwippe und Kontaktfedern für zwei einzeln und in einer Zwischenstellung gleichzeitig zu schließende Kontaktstellen. Um einen solchen Schalter möglichst einfach und leicht herstellen zu können und trotzdem, sei es mit Rücksicht auf hohe Schaltstromstärken; sei es im Hinblick auf eine möglichst weitgehende Unempfindlichkeit gegen Erschütterungen, hohe Kontaktdrücke sowohl für den Endlagen als auch mindestens in jener Zwischenstellung zu erzielen, in welcher alle Kontaktstellen geschlossen sein sollen, ist gemäß der Erfindung folgende Anordnung getroffen.. Die Kontaktfedern beider Kontaktstellen werden durch die nahe ihren Kontaktenden liegende Schaltwippe in gleicher Schließrichtung im wesentlichen parallel gegen, ortsfeste Kontakte bzw. von diesen weg bewegt, und die Schaltwippe ist an einer zwischen den beiden Kontaktsätzen liegenden Stelle etwa parallel mit den beweglichen Kontakten geführt und steht unter dem Druck einer den Kontaktdruck verstärkenden Feder.
• Bei Verwendung einer solchen Anordnung wird ein umständliches gegenseitiges Einstellen der einzelnen Kontakte, wie es beispielsweise bei entsprechend wirksamen übereinanderlieg2nden, gemeinsam zu betätigenden Kontaktfedersätzen der Fall wäre, vermieden.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden beschrieben. Dort zeigt Fig, i eine schaubildliche Darstellung des Ausführungsbeispiels, Fig. 2 eine Seitenansicht des Schalters im Schnitt durch -in Kontaktpaar, Fig.3 eine pcrspel;tivische Ansicht der Schaltwippe samt Lagerung und Fesselungsfeder, Fig..I eine Draufsicht auf den Schalter. Die an die Schließstellung federgefesselten beweglichen Kontakte i und 3 sind mit ihren Enden ia und 311 an der aus Isolierstoff bestehenden Schaltwippe 5 angelenkt. Diese Wippe ist in der Mitte zwischen den Kontaktpaaren 1. 2 und 3, .I über die Stange 6 im Gehäuse 7 des Schalters gelagert. Dabei ist die Stange 6 in der Nähe ihres oberen Endes in einer zur Bewegungsrichtung der Kontakte i und 3 parallelen Richtung durch die Feder gleichsinnig mit den Federn der Kontakte i und 3 beeintlußt. Die Feder 8 besitzt T-FOTm und ist im wesentlichen als Torsio.nsfeder in der Weise ausgebildet. daß die Schenkel 8'1 und 8" auf Verdrehung beansprucht werden, während die Enden 8e und 811 mit dein Gehäuse vernietet sind. Das abgewinkelte Ende 8e der Feder ist- mit einer Bohrung g versehen, durch die die Stange ü hindurchgesteckt werden kann. Mit ihrem unteren Ende greift die Stange 6 in eine Aushöhlung io des Gehäuses ; ein und ist um diesen Punkt verschcvenkbar. Durch die Druckfeder i i wird das Ende 5'1 der Wippe über die Stange 12 in seiner Ruhelage so weit nach links verstellt, bis der AnsclllagkGrper 13 an den Anschlägen 1d. anliegt. Die dabei von der Wippe 5 eingenommene Stellung ist in. Fig. i strichpunktiert gezeichnet. Bei Einwirkung einer Verstellkraft auf den Körper 13 in der Richtung von links nach rechts wird die Wippe 5 zunächst im wesentlichen um die Kontaktstelle 1, .2 als Drehpunkt in die gestrichelte Zwischenlage verschwenkt, in welcher beide Kontaktpaare 1. z und 3, d. zwangsläufig geschlossen sind. Bei weiterer Verstellung der Stange 1z in Richtung nach rechts wird die Wippe 5 im wesentlichen um die Kontalztstelle 3, d. weiterverschwenkt. Im obenerwähnten ersten Teil des Bewegungsvorganges wirkt dabei der -*v"erstellkraft nur die Feder i i entgegen, während mit entsprechenden Hebelarmen die Federn 8 und 8b im Sinn der Verstellkraft wirken und dabei den Kontaktdruck der Feder ib verstärken. Der Verstellung von der Mittellage aus wirken außer der Feder i i die Federn ib und 8 entgegen und verstärken hierbei den Kontaktdruck der Feder 3b.
• Wird der V erstellteil 12, 13 losgelassen, so unter der Wirkung der Feder ii. ib und 8 die Wippe zunächst in die oben be-@eichn2tte Mittelstellung zurückgeführt. Um eine weitere selbsttätige ',#-erstellung in die oben bezeichnete Ruhelage zu ermöglichen, muß die Feder i i so stark gewählt «-erden, dal1 sie bei weiterer Verschwenkung der Wippe 5 um ihren Anlenkpunkt am Kontakt i l:ei geschlosseiler Kontaktstelle 1, z imstande ist, die nunmehr einsetzende Gegenkraft der Federn 8 und 3" zu überwinden.
• Dadurch, daß die Feder 8 so ausgebildet und angeordnet ist, daß sie hei Anlage beider Kontakt; i und 3 an ihren Gegenkontakten a und d. immer noch eine Kraft auf die Stange 6 und damit auf die Wippe 5 in der Richtung von rechts nach links ausübt, braucht die Wippe 5 bzw. die Stange G nicht besonders am Gehäuse und an den Koritaktfederenden i° und 3e befestigt zu werden. Der Formschluß zwischen der Bohrung g und der damit zusamnr2iiwirl;.enden Eindrehung an der Stange 6 erübrigt vielmehr im Verein mit der Feder 8 eine besondere Halterung der Stange und somit der Wippe gegenüber den obengenannten Teilen.
• In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Kontaktfedern i` und 3b U-förmig ausgebildet, wobei sie am einen Ende eingespannt sind und am anderen Ende die Kontaktstücke tragen. Im Rahmen der Erfindung können diese Kontakte samt ihren Federn natürlich auch in anderer @@'eise ausgebildet sein. Auch kann die Torsionsfeder 8 durch eine anders wirkende Feder ersetzt sein. Falls eine Fesselung an die eine Endlage nicht notwendig erscheint, kann die Feder i i wegfallen.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE. i. Elektrischer Umschalter mit einer Schaltwippe und Kontaktfedern für zwei unter hohem Kontaktdruck einzeln und in einer Zwischenstellung gleichzeitig zu schließende Kontaktstellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern beider Kontaktstellen durch die nahe ihren Kontaktenden liegende Schaltwippe (5) in gleicher Schließrichtung im wesentlichen parallel gegen ortsfeste Kontakte bzw. von diesen weg bewegt werden und die Schaltwippe an einer zwischen den beiden Kontaktsätzen liegenden Stelle etwa parallel mit den beweglichen Kontakten geführt ist und unter dem Druck einer besonderen, den Kontaktdruck verstärkenden Feder (8) steht.
2. 2. Umschalter nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daB die kraftschlüssige Fesselung der Schaltwippe und Kontaktfedern mit Hilfe einer als Torsionsfeder wirkenden T-förmigen Blattfeder (ä in Fig.3) erfolgt. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstands vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: Deutsche Patentschrift Nr. 417 669; britische Patentschrift Nr. 394 92o.