DE758542C

DE758542C - Gekapselter und gesicherter Schalter

Info

Publication number: DE758542C
Application number: DEB189708D
Authority: DE
Inventors: Otto Diller
Original assignee: Busch Jaeger Ludenscheider Metallwerke AG
Current assignee: Lebronze Alloys Germany GmbH
Priority date: 1940-01-30
Filing date: 1940-01-30
Publication date: 1951-08-16

Description

Gekapselter und gesicherter Schalter Die Erfindung bezieht sich auf einen gekapselten und gesicherten Schalter, dessen Sicherungen durch einen Klappdeckel verdeckt werden, der in der Einschaltstellung des Schalters durch den Schaltergriff gegen Öffnen gesperrt ist.
Es gibt bereits gekapselte Apparate, bei denen die Sicherungen durch einen Klappdeckel verdeckt werden, der in der Einschaltstellung des Schalters durch den Schaltergriff gegen Öffnen gesperrt ist. Die bekannten Einrichtungen dieser Art haben aber den Nachteil, daß, währenddem man mit der einen Hand die Sicherung heraus- oder hereinschraubt, mit der anderen Hand den Klappdeckel hochhalten muß, weil er sonst von selbst herunterfallen würde. Auch ist es meist erforderlich, dem Schaltergriff eine besondere Form zu geben, damit er mit dem Klappdeckel zusammen wirken kann.
Bei dem Erfindungsgegenstand sind diese Nachteile aber nicht vorhanden. Wird der Klappdeckel geöffnet, so bleibt er in dieser Stellung auch stehen, wenn das Gerät senkrecht an der Wand befestigt ist. Erst durch Abziehen des Deckels vom Gerät kann er wieder nach unten geklappt werden.
Erfindungsgemäß verschiebt sich der Drehpunkt des die Sicherung verdeckenden Klappdeckels in einem Schlitz auf der fest mit dem Gehäuse verbundenen Achse, wodurch der Drehpunkt des Klappdeckels so veränderlich ist, daß er in dem Schlitz eine hin und her gehende und am einen Ende des Schlitzes eine drehende Bewegung ausführt und im eingeschalteten Zustand des Schalters durch einen an ihm angebrachten, gegen den Schaltergriff stoßenden Vorsprung oder Nocken am Aufklappen verhindert wird bzw. der Knebel des Schalters durch diesen Vorsprung oder Nocken nicht in die Einschaltstellung gebracht werden- kann.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß an dem Gehäuse ein oder mehrere die Verschiebung und Verdrehung des Klappdeckels bewirkende Schlitze angebracht sind, in denen sich der Klappdeckel mit Zapfen bewegt.
In der Abb. i ist das Gehäuse, in welches der Schalter und die Sicherungen eingebaut sind, im Längsschnitt dargestellt. In dieser Abbildung ist der Sicherungsklappdeckel in geschlossenem Zustand -zu sehen.
In der Abb.2 ist der Apparat mit halb geöffnetem und in Abb. 3 mit ganz geöffnetem Klappdeckel dargestellt.
In dem Klappdeckel i des Aggregats ist ein Schlitz 2 angebracht, in welchen die am Gehäuse 3 angebrachten Lagerzapfen q. eingreifen. Es ist für die Erfindung einerlei, ob nun in dem Klappdeckel ein Schlitz und in dem Gehäuse dieLagerzapfen angebracht sind oder ob in dem Gehäuse Schlitze vorhanden sind, in welche die Lagerzapfen des Deckels eingreifen. Wesentlich ist nur die Verschiebung des Klappdeckels während des Aufklappens.
Die Abb. 2 und 3 zeigen den Schalter in der Ausschaltstellung. Der Klappdeckel wird nicht mehr von dem Schaltergriff am Drehen gehindert. Durch den Schlitz wird der Klappdeckel so weit in den Bereich des. Knebels verschoben, daß letzterer nicht soviel gedreht werden kann, um den Schalter einzuschalten.
Wird nun in der geschlossenen Stellung des Deckels i der Schalter eingeschaltet, so kann der Klappdeckel nicht mehr in den Bereich des Knebels gerückt werden, denn der Nocken 5 des Klappdeckels stößt an den Knebel 6 an. Es ist also nicht möglich, im eingeschalteten Zustand eine Sicherung herauszuschrauben oder einzusetzen. Der Nocken 5 ist so mit dem Klappdeckel vereinigt, daß der zum Verschieben des Klappdeckels erforderliche Schlitz in ihm angebracht werden kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Gekapselter und gesicherter Schalter, bei dem die Sicherungen durch einen Klappdeckel verdeckt werden, der in der Einschaltstellung des Schalters durch den Schaltergriff gegen Öffnen gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt des die Sicherungen verdeckenden Klappdeckels, welcher sich in einem Schlitz auf der fest mit dem Gehäuse verbundenen Achse verschiebt, veränderlich ist, so daß der Klappdeckel in dem Schlitz eine hin und her gehende und am einen Ende des Schlitzes eine drehende Bewegung ausführt, wobei der Klappdeckel im eingeschalteten Zustand des Schalters durch einen an ihm angebrachten, gegen den Schaltergriff stoßenden Vorsprung oder Nocken am Aufklappen verhindert wird bzw. der Knebel des Schalters durch diesen Vorsprung oder Nocken des Klappdeckels nicht in die Einschaltstellung gebracht werden kann.
2. Gekapselter und gesicherter Schalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuse ein oder mehrere, die Verschiebung und Verdrehung des Klappdeckels bewirkende Schlitze angebracht sind, in denen sich der Klappdeckel mit Zapfen bewegt. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstands vom Stand der Technik ist im Erteilungsverfahren folgende Druckschrift in Betracht gezogen worden: Deutsche Patentschrift Nr. 669 o83.