DE755668C

DE755668C - Vorrichtung zum Anpressen des Feuersteins gegen das Reibrad bei Pyrophor-Feuerzeugen

Info

Publication number: DE755668C
Application number: DEW105519D
Authority: DE
Original assignee: Rowenta Werke GmbH
Current assignee: Rowenta Werke GmbH
Priority date: 1939-04-20
Filing date: 1939-04-20
Publication date: 1953-08-31

Description

Vorrichtung zum Anpressen des Feuersteins gegen das Reibrad bei Pyrophor-Feuerzeugen Bei bekannten Pyrophor-Feuerzeugen dient die den Stein niederdrückende Feder gleichzeitig auch zum Öffnen der Dochtkappe des Feuerzeugs. Man hat für diesen Zweck auch zwei Federn angebracht, die beide in derselben Kappe liegen und auch gleichzeitig das Aufspringen der Kappe nach Läsen des Verschlusses bewirken. Das hat den Nachteil, daß bei Erneuerung des Steines die Haubenfeder oder auch die besondere Feder angehoben werden muß, was umständlich ist und bei der Kleinheit der Teile vielfach versagt. Auch ist der Federdruck auf den Feuerstein ungleich, denn bei geschlossener Dochtkappe ist er stark, wodurch die Drehung des Reibrädchens stark beeinflußt wird, und in der geöffneten Lage ist der Federdruck auf den Stein entsprechend schwächer, so daß die Gefahr besteht, daß kurz vor dem vollständigen Öffnen der Dochtkappe überhaupt keine Funken mehr entstehen, wenn man nicht eine sehr starke Feder benutzen will.
Alle diese Nachteile werden nun gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß die den Stein auf das Rad drückende Feder vollständig von der dieDochtkappe öffnenden und damit auch das Rad drehenden Feder getrennt angeordnet ist. Diese Anpreßfeder ist in einer besonderen, im Gehäuse aufklappbar befestigten Haube untergebracht, in der die Feder ihr Widerlager findet, und zwar für beide Schenkel. Die Haube wird in der Schlußlage durch einen Klappbügel gehalten, den man auf verschiedene Rasten der Haube behufs Änderung der Federspannung einstellen kann.
Um die Federspannung weiter regeln zu können, ist eine in der Haube gelagerte Stellschraube vorgesehen, die auf den einen Schenkel der Feder drückt.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt, und zwar zeigt Abb. z den oberen Teil eines Pyrophor-Feuerzeugs mit geöffnetem Deckel mit Dochtkappe und zur Erneuerung des Feuersteins geöffneter Haube für die Anpreßfeder, und zwar in schaubildlicher Darstellung; Abb. 2 zeigt den oberen Teil des Feuerzeugs von der Seite gesehen, bei geschlossener Haube für die Anpreßfeder, aber offenem Deckel.
Der übliche Deckel des Feuerzeugs ist mit d bezeichnet. Das Reibrad a, ist um die Achse b drehbar. Oberhalb des Reibrades a ist eine beispielsweise aus der Feuerzeughehälterwandung herausgebogene offene Hülse c vorgesehen, die der Aufnahme des Feuersteins e dient. An der Achse g des Feuerzeugbehälters ist eine Haube f aufklappbar gelagert. Eine Feder lt, die auf der Achse g vorgesehen ist, stützt sich mit ihrem oberen Schenkel h gegen die Innenwandung der Haube f ; der freie untere Schenkel Ic" der Feder dz (vgl. die gestrichelte Darstellung in Abb. i) gelangt beim Herunterschwingen, d. h. beim Schließen der Haube f in Pfeilrichtung durch die offene Hülse c auf die Oberfläche des Feuersteins e und drückt diesen fest auf das Reibrad a.. Im geschlossenen Zustand wird die Haube f von einem um die Achse b schwingbaren Bügel i festgehalten, wobei zugleich der Federschenkel di' anpressend auf den Feuersteine einwirkt.
Um das Einlegen eines neuen Feuersteins c in die offene Haltehülse c unbehindert durchführen zu können, d. h. den Raum zwischen Hülse c und Haube f freizulassen, ist, wie dies aus Abb. i ersichtlich ist, innerhalb der Haube fein Anschlag t für den unteren Feder-Schenkel h" vorgesehen, wodurch letzterer zugleich vorgespannt wird.
Die Haube f weist weiterhin an der dem Bügel i zugekehrten Seite Rasten k auf. Diese ermöglichen beim Schließen der Haube f auf einfache Weise die Regelung des Anpreßdruckes des Federschenkels k" auf den Feuerstein e. Der Anpreßdruck des Feuersteins e kann auch mittels einer in der Haube f vorgesehenen Stellschraube m od. dgl. geregelt werden, welche die Spannung des Federschenkels 1i verstärkt oder vermindert.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Anpressen des Feuersteins gegen das Reibrad bei Pyrophor-Feuerzeugen mit einer Schraubenfeder, die mit dem einen Schenkel auf dem Feuerstein aufliegt und mit dem anderen sich an einer Haubendecke abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßfeder (1a) in einer besonderen, im Gehäuse aufklappbar befestigten Haube (f) liegt und sich mit ihrem einen Schenkel (h) gegen die Decke dieser Haube und mit ihrem anderen Schenkel (1i') gegen einen Anschlag (t) derselben stützt. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (f) in der Schlußlage durch einen Klappbügel (i) gehalten wird, _der behufs Änderung der Federspannung auf verschiedene Rasten (k) der Haube (f) gestellt werden kann. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen i und 2, dadurch .gekennzeichnet, daß der eine Schenkel (dt') der Anpreßfeder (k) durch eine in der Haube (f) gelagerte Stellschraube (m) behufs Änderung der Federspannung verstellt werden kann. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstands vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: Deutsche Patentschriften Nr. 215 373, 238042, 394 i6o, 517626; USA.-Patentschrift Nr. i o69 207.