DE517626C - Springdeckel-Verschluss fuer Reibrad-Feuerzeuge - Google Patents

Description

• Springdeckel-Verschluß für Reibrad-Feuerzeuge Es sind bereits Reibrad-Feuerzeuge mit Springdeckel bekannt, deren Verschluß durch einen gleitenden, unter Federwirkung stehenden Schieber erfolgt, der eine Deckelnase in der einen Endstellung übergreift und dessen Verschiebung durch einen Knopf erfolgt, der durch eine Gehäusedurchbrechung nach außen ragt.
• Weiter sind auch Verschlußschieber bekannt, deren Knopf lotrecht bewegbar ist, derart, daß es zwecks Eindrückens des Knopfes nach innen zunächst notwendig ist, ihn nach unten zu verschieben, bis er mit der Durchbrechung zusammenfällt. Es gelangen hierbei zwei Federn zur Anwendung, die nur unter Überwindung großer Reibungen den Knopf in die Ausgangslage zurückkehren lassen.
• Die Erfindung besteht in einem Springdeckel-Verschluß für Reibrad-Feuerzeuge, bei dem nach Schließen des Feuerzeuges der Knopf selbsttätig in seine ursprüngliche Lage gelangt, wobei er sich so einstellt, daß er nicht unwillkürlich nach innen gedrückt werden kann, wodurch der Benzinverflüchtung vorgebeugt wird. Hierbei arbeitet der Verschluß mit bloß einer Feder, die die Aufgabe hat, den Kopf sowohl aufwärts als auch seitwärts bzw. auswärts zu drücken. Zu diesem Behufe ist erfindungsgemäß der Druckknopf in seinem Innern mit einer U-förmigen Feder versehen, deren einer Schenkel am Ende schräg abgebogen ist und mit dieser Abbiegung in eine im Schnapphaken vorgesehene Öffnung dringt, derart, daß der Knopf beim Übertritt in die Schließstellung zunächst nach außen gedrückt und dann infolge der Wirkung der schrägen Federbahn hochgeschoben wird.
• In denZeichnungen sind zweiAusführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, es zeigen die Abb. i, 2 und 3 lotrechte Schnitte durch das Feuerzeug in der Schließstellung, der halb offenen und der ganz offenen Stellung, Abb. q. eine Einzelheit im Schnitt nach a-a der Abb. i und Abb. 5 und 6 zwei lotrechte Schnitte einer zweiten Ausführungsform dar. DasFeuerzeug weist eine gepreßteBüchse i auf, an der der Deckel 2 angelenkt ist und die mit einer Trennwand 5 versehen ist, unter der sich der Benzinraum q. befindet, während oberhalb dieser Wand die Zündvorrichtung angeordnet ist. 6 ist das Reibrädchen, 8 der Cereisenstein und 9 das Dochtrohr.
• Auf der Trennwand 5 befindet sich ein Gleitstück 2 i, das im hinteren Teil des Feuerzeuges mittels der durch eine Öffnung des Teiles 19 sich erstreckende Verlängerung 22 geführt ist und unter der Wirkung einer Feder 23 steht, die es nach links zu schieben sucht.
• Vorn geht das Gleitstück 2i in einen sich nach oben fortsetzenden Riegel24 über, der einen Haken 25 bildet, welcher mit der Nase 26 des Deckels in Eingriff gelangt; vorn ist das Gleitstück 2i, wie aus Abb. 4. ersichtlich, gebogen, so daß es das Dochtrohr 9 umfaßt bzw. durch dieses ebenfalls geführt wird.
• Um das Gleitstück 2i nach außen zu schieben, ist ein Druckknopf 27 vorgesehen, welcher durch einen metallenen, hohlen, gepreßten Körper gebildet wird und nach außer durch eine in der Wand der Büchse i vorgesehene Nut 28 (Abb. i) nach außen ragt, so daß der Knopf 27 sich in dieser Nut lotrecht verschieben kann. Ist das Feuerzeug geschlossen, also in der Lage nach Abb.i, so kann der Knopf 27 nicht unmittelbar nach innen verschoben werden, weil sein oberer Rand 30 sich gegen den oberen Rand der Büchse i stützt und auch weil die untere Verlängerung 29 (Abb. i und .4) des Knopfes 27 vor einen Vorsprung des Dochtrohres 9 gelangt. Wird aber auf den Knopf 27 ein Druck nach unten ausgeübt, so geht der Knopf 27 nieder, wie in Abb. 2 angedeutet ist, bis sein oberer Rand der Nut 28 gegenüberliegt und seine untere Verlängerung 29 unterhalb des Vorsprunges i i des Dochtrohres zu liegen kommt. In dieser Lage führt der mit dem Daumen nach innen bewirkte Druck den Knopf 27 in die Büchse ein, so daß seine Flügel 31 (Abb. 4) das Gleitstück 2 i nach rechts verschieben bzw. es von der Nase 26 des Deckels abrücken, so daß dieser sich öffnet.
• Um die Rückkehr des Knopfes in die normale Lage beim Aufhören des Druckes auf ihn zu ermöglichen, ist innerhalb des Knopfes eine Feder 32 vorgesehen, deren eines eine schräge Bahn bildendes Ende in eine Öffnung 33 des Riegels 24 greift. Wie aus Abb. 2 zu ersehen ist, schiebt die Feder 23 nach Aufhören des Druckes auf den Knopf 27 das Gleitstück 21 nach links, mithin auch den Knopf, so daß er nach außen tritt. Die Feder 32, die mit ihrem schrägen Ende gegen die Kante der Öffnung 33 drückt, hebt sich sowie den Knopf 27, bis er in die Lage nach Abb. i gelangt.
• Gemäß der Ausführungsform nach Abb. 5 und 6 federt der Halten 25, der mit seinem unteren Ende durch eine Schraube 24" an der Büchsenwand festsitzt; das Gleitstück 2 1 entfällt demnach, so daß die Bauart merklich vereinfacht ist.
• Eine Feder Zia ist hinzugefügt, um einen Anschlag beim Öffnen des Deckels :2 zu bilden.
• Die Anordnung kann natürlich auch derart getroffen sein, daß der Sicherheitsverschluß statt in lotrechter in waagerechter Richtung arbeitet.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Springdeckel-Verschlußi für Reibrad-Feuerzeuge mit einem unter Federwirkung stehenden verschiebbaren Druckknopf, durch den ein über die Deckelnase greifender Schnapphaken verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (27) in seinem Innern eine U-förmige Feder (32) aufweist, deren einer Schenkel am Ende schräg abgebogen ist und mit dieser Abbiegung in eine im Schnapphaken (25) vorgesehene Öffnung (33) dringt, derart, daß der Knopf beim Übertritt in die Schließstellung zunächst nach außen gedrückt und dann infolge der Wirkung der schrägen Federbahn hochgeschoben wird.