DE597860C

DE597860C - Tubenverschluss

Info

Publication number: DE597860C
Application number: DEB156820D
Authority: DE
Original assignee: MARTIN BUEHRLEN DIPL ING
Current assignee: MARTIN BUEHRLEN DIPL ING
Publication date: 1934-05-31

Description

Tubenverschluß Bei Farbtuben ist es bekannt, die Tuben mittels eines auf ihren Gewindestutzen aufgeschraubten Ringes in eine Haltevorrichtung einzuhängen, wobei ein mit der Haltevorrichtung verbundener Deckel oder eine Verschlußplatte zum Verschließen der offenen Tubenaustrittsmündungen dient. Diese bekannten Vorrichtungen haben den Nachteil, daß ein guter Tubenverschluß nicht immer erreichbar ist, weil die Tubenmündungen nicht immer den gleichen Abstand von ihrer Auflage in der Haltevorrichtung haben. Um diesen Abstand herzustellen, muß jede einzelne Tube in axialer Richtung eingestellt werden.
Die Erfindung betrifft eine Verbesserung eines Tubenverschlusses der oben beschriebenen Art, bei dem das Neue darin besteht, daß eine auf den Gewindestutzen der Tube aufgeschraubte Hülse in an sich bekannter Weise mit Haltemitteln zum Einhängen in die Haltevorrichtung versehen ist, wobei die Unterseiten der Haltemittel einen derartigen Abstand von der freien Hülsenmündung aufweisen, daß letztere bei in die Haltevorrichtung eingehängter Tube von der Verschlußplatte der Haltevorrichtung verschließbar ist.
Auf diese Weise ist stets für den gleichen Abstand gesorgt, und ein wirksames Öffnen und Verschließen der Tuben ist durch einfaches Herausnehmen oder Einhängen der Tuben in die Haltevorrichtung ermöglicht. Der Erfindungsgegenstand ist vorzugsweise für die im Haushalt gebräuchlichen, Zahnpasta, Rasierseife, Krem u. dgl. enthaltenden Tuben bestimmt.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes.
Fig. r stellt eine auf den Gewindestutzen einer Tube aufgeschraubte Hülse im Schnitt dar.
Fig.2 zeigt eine Haltevorrichtung für beispielsweise drei Tuben, und Fig. 3 ist eine zugehörige Seitenansicht.
Auf den Gewindestutzen a einer Tube b wird eine Hülse c aufgeschraubt, die mit Innengewinde und gegebenenfalls mit einer Dichtung versehen ist. Die Hülse c ist mit Haltemitteln versehen, die im gezeichneten Beispiel aus seitlichen Ansätzen, insbesondere aus dem Flansch c', bestehen. Dieser Flansch c' dient zum Einhängen der Tube in eine Haltevorrichtung, die beispielsweise aus einer an der Wand zu befestigenden Grundplatte f und einer Halteleiste g besteht. Die Halteleiste g ist mit Ausschnitteng' zum Einführen der Tuben versehen. Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich, ruhen die Hülsenflansche c' mit ihren Unterseiten auf der Halteleiste g. An Stelle der seitlich vorspringenden Haltemittel c' können auch Ausnehmungen im Hülsenkörper c vorgesehen sein. Oberhalb der Halteleiste g ist mit der Grundplatte f durch Scharniere h eine Verschlußplatte i aufklappbar verbunden, die durch Federn oder durch ihr Gewicht stets nach unten gedrückt wird. Die Platte i verschließt sämtliche Mündungen der Hülsen c, die in die Haltevorrichtung eingehängt sind.
Durch einfaches Herausnehmen einer Tube wird die Mündung der Hülse c frei, die durch einfaches Wiedereinhängen der Tube wieder verschlossen wird.
Da im Aufbrauchen befindliche Tuben bekanntlich ein schlechtes Aussehen haben, so kann die Verschlußleiste i, wie in Fig. 3 gestrichelt angegeben, zu einem Gehäuse oder einer Kappe k ausgebildet sein. Beim Gebrauch wird die Kappe i, k hochgeklappt, wodurch die Tuben geöffnet werden und ohne weiteres herausnehmbar sind. Nach dem Gebrauch werden die Tuben wieder eingehängt, und die Hülsenmündungen werden durch Herunterklappen der Kappe i, k wieder geschlossen.
An Stelle der dargestellten Halteleiste g kann auch eine kreisförmige, mit entsprechenden Ausschnitten versehene Scheibe verwendet werden, der oben eine entsprechend gestaltete Verschlußplatte i zugeordnet ist.
Will man aus irgendeinem Grunde die mit der Hülse c versehene Tube nicht in die Haltevorrichtung einhängen, so kann die Mündung e der Hülse c durch eine aufgesteckte Kappe d o. dgl. verschlossen werden.

Claims

PATENTANSPRUCIH Tubenverschluß mit einer auf den Gewindestutzen der Tube aufschraubbaren Hülse in Verbindung mit einer mit Verschlußplatte versehenen Haltevorrichtung zum Einhängen der Tuben, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (c) in an sich bekannter Weise mit Haltemitteln zum Einhängen versehen ist, wobei die Unterseite der Haltemittel (c') einen derartigen Abstand von der freien Hülsenmündung aufweist, daß letztere bei in die Haltevorrichtung (g) eingehängter Tube von der Verschlußplatte (i) verschließbar ist.