DE7522173U

DE7522173U - Schnellkupplung zur loesbaren verbindung von rohren, schlaeuchen o.dgl.

Info

Publication number: DE7522173U
Application number: DE7522173U
Authority: DE
Original assignee: GEDIC SAINT JORIOZ HAUTE-SAVOIE (FRANKREICH)
Current assignee: GEDIC SAINT JORIOZ HAUTE-SAVOIE (FRANKREICH)
Priority date: 1974-07-12
Filing date: 1975-07-11
Publication date: 1976-01-22
Also published as: ES213938Y; FR2278031A1; US3948547A; BR7504411A; FR2278031B1; CA1011777A; CH585870A5; ES213938U; GB1483157A; IT1041773B

Description

Schnellkupplung zur lösbaren Verbindung von Rohren, Schläuchen od.dgl,,

Die Neuerung betrifft eine Schnellkupplung zur lösbaren Verbindung von Rohren, Schläuchen od.dgl., bei der ein in der Kupplungsmuffe querverschiebbarer, unter Federwirkung stehender Riegel mit einer kegelstumpfförmigen Ringschulter am Kupplungsstecker zusammenwirkt und hierzu eine knopflochartige Öffnung aufweist, die einen weiten halbkreisförmigen Teil mit einem etwas größeren Durchmesser als der Außendurchmesser der Ringschulter sowie einen engen Teil mit einer geringeren 3reite als der Außendurchmesser der Ringschulter hat, so daß der enge Teil beim Zusammenstecken von Kupplungsmuffe und Kupplungsstecker gabelartig hinter der Ringschulter einrastet.

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Die bekannten Schnellkupplungen dieser Art ermöglichen kein automatisches Verbinden der Rohre durch einfaches Zusammenstecken der beiden Kupplungselemente_o Damit der Kupplungsstecker voll in die Kupplungsmuffe eindringen kann, muß der Benutzer den Riegel entgegen der Wirkung seiner Feder zurUckdrllcken, um die Achse des weiten Teils der Öffnung des Riegels mit der Achse der beiden teilweise ineinander gesteckten Kupplungselemente zum Fluchten zu bringen. Um diesen Nachteil zu beseitigen, wurde vorgeschlagen, in die Kupplungsmuffe hinter dem Riegel eine SchiebehUlse einzubauen, die beim Herausziehen des Kupplungssteckers unter Federwirkung automatisch in den weiten Teil der Öffnung des Riegels einspringt und damit den Riegel in der fluchtenden Lage festhält. Diese Anordnung ist im Prinzip zufriedenstellend, Kompliziert aber den Aufbau der Kupplungsmuffe und verteuert den Preis der Schnellkupplung.

Bei der Schnellkupplung gemäß der Neuerung ist der erwähnte Nachteil dadurch vermieden, daß die den engen Teil der Öffnung des Riegels umschließende Wand an der Vorderseite des Riegels in Form von zwei schrägen Rampen gestaltet ist, die ein automatisches Verschieben des Riegels entgegen der Wirkung seiner Feder ergeben, wenn die vordere kegelstumpfförmige Seitenfläche der Ringschulter beim Einstecken des Kupplungssteckers in die Kupplungsmuffe auf die Rampen auftrifft.

Durch diese Ausbildung der Schnellkupplung bewirkt das einfache Eindrucken des Kupplungssteckers das Verschieben des Riegels, der sich automatisch so einstellt, daß die Achse des weiten Teils der Öffnung des Riegels mit der Achse der beiden Kupplungselemente fluchtet.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausfuhrungsbeispiel der Neuerung. Es zeigen:

Fig. 1 einen axialen Querschnitt durch eine Schnellkupplung, wobei die beiden Kupplungselemente getrennt \ dargestellt sind,

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Fig. 2 und 3 Schnitte nach den Linien H-II und IH-III in Fig. 1.

Die Kupplungsmuffe A der Schnellkupplung besteht aus zwei miteinander verbundenen, zylindrischen Hülsen 1 und 2, von denen die hintere HUlse 2 an einem der zu verbindenden Rohre oder Schläuche befestigt wird. Die HUlse 1 enthält einen rohrförmigen Einsatz 3, in dessen axiale Bohrung 3a eine Dichtung 4 eingelegt ist. Der Einsatz 3 dient zur Halterung einer ßuchse 6 aus Kunststoff, an der ein in der axialen Bohrung der Hülse 1 liegender Ring 7 befestigt ist. Zwischen der Buchse 6 und dem eingeschraubten Einsatz 3 ist ein Riegel 8 so gelagert, daß eine Blattfeder 9, die mit ihren Enden an zwei Verlängerungen 6a der Buchse 6 anliegt, den Riegel 8 quer zur Längsachse der Kupplungsmuffe A zurUckdrllckto Der Riegel 8 ist von außen durch eine der Blattfeder 9 gegenüberliegende Öffnung la der Hülse 1 zugänglich, so daß der Riegel 8 von Hand entgegen der Federwirkung verschoben werden kann.

Die zum Ring 7 hin liegende Fläche des Riegels 8 weist eine Vertiefung 8a auf, in die ein Führungsteil 6b der Buchse 6 eingreift. Dieser Führungsteil ist für eine weiter unten noch beschriebene Verlängerung des Kupplungssteckers vorgesehen. Der Riegel 8 ist ferner mit einer senkrecht zu seiner Verschiebung ausgerichteten Öffnung versehen, die ein knopflocharxiges Profil hat, d.h. sie besteht aus einem oberen weiten Teil 8b von etwa halbkreisförmiger Gestalt und einem anschließenden unteren engen Teil 8c. Auf der Vorderseite des Riegels 8 ist die den unteren engen Teil 8c umschließende Wandung im wesentlichen nach Art eines Trichters ausgebildet, so daß zwei seitliche Rampen Sd vorhanden sind, die den engen Teil 8c umgeben. Auf der Rückseite des Riegels 8 hat dieser «ine kegelstumpfförmige Profilierung, wodurch zwei etwa rautenförmige Zentrierflächen 8e gebildet sind (Fig. 3).

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D°r Kupplungsmuffe A ist ein Kupplungsstecker B zugeordnet (Fig. 1), der in Üblicher Weise einen zylindrischen Teil 10 aufweist, welcher an einem anderen Rohr oder Schlauch befestigt wird. Dieser Teil 10 hat eine vordere Verlängerung 10a mit einer Ringschulter 10b, die in die Verlängerung 10a mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen 10c und 1Od von jeweils kegelstumpfförmigem Profil übergeht. Hinsichtlich der Abmessungen ist zu bemerken,

daß dei. Außendurchmesser der Verlängerung 10a des Kupplungssteckers ganz geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der axialen Bohrung 3a des Einsatzes 3 und als die minimale Breite des engen Teils Sc der öffnung des Riegels 8;

daß der Außenradius der Rincjschulter lOb ganz geringfügig kleiner ist als der Radius des weiten Teils 8b der erwähnten Öffnung;

und daß der Keilwinkel der Seitenfläche 10c der Ringschulter lOb im wesentlichen gleich dem Keilwinkel der beiden Zentrierflächen 8e auf der Rückseite des Riegels 8 ist.

Die Wirkungsweise der Schnellkupplung ist folgende. Im ausgekuppelten Zustand nach Fig. 1 hält die Feder 9 den Riegel 8 in der oberen stellung, wobei die Verschiebung des Riegels 8 durch die Anlage des unteren Rands des engen Teils 8c seiner Öffnung an einem Ringwulst 3b begrenzt wird, der axial vorspringend am Einsatz 3 vorgesehen ist_o In dieser oberen Stellung ist die Achse bzw» das Zentrum des weiten Teils 8b der erwähnten Öffnung gegenüber der Achse der Bohrungen 7a des Rings 7 und 3a des Einsatzes 3 nach oben verschoben.

Wenn der Benutzer der Schnellkupplung zum Verbinden von zwei Rohren die beiden Kupplungselemente A und B zusammensteckt, geht das freie Ende der Verlängerung 10a des Kupplungssteckers B, der zur Verbinde-

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rung eines Verkantens durch den Führungsteil 6b geführt wird, durch den engen Teil 8c der knopflochartigen Üffnung des Riegels 8 hindurch. Dabei trifft die vordere Seitenfläche 10c der Ringschulter 10b auf die Rampen 8d, die den engen Teil 8c der Öffnung des Riegels 8 umgeben, so daß dieser entgegen der Wirkung der Feder 9 nach unten zurückgedrückt wird. Dieses Verschieben dauert so lange, bis das Zentrum des weiten Teils 8b der knopflochartigen Öffnung des Riegels 8 mit der Achse der Bohrungen 7a und 3a zusammenfällt. In diesem Augenblick kann die Ringschulter 10b durch den weiten Teil 8b hindurchgehen. Das Ende der Verlängerung 10a tritt in die Bohrung 3a ein und wirkt mit der Dichtung 4 zusammen, um die Dichtheit der Verbindung zu gewährleisten.

Sobald die Ringschulter 10b durch den weiten Teil 8b hindurchgegangen ist, drückt die Feder 9 den Riegel 8 in die obere Stellung zurück, so daß nunmehr der Kupplungsstecker S in der Kupplungsmuffe A axial festgelegt ist. Die Ringschulter 10b ist durch die Seitenränder des engen Teils 8c axial blockiert, der nach Art einer Gabel wirkt, um die Verlängerung 10a zu verriegeln. Demgemäß ist die Verriegelung des Kupplungssteckers 3 in vollkommener Weise bewirkt. Die beiden Kupplungselemente A und B können unabsichtlich nicht auseinandergehen, und zwar unabhängig von der Größe axialer Kräfte, die beim Gebrauch der Schnellkupplung auftreten können.

Zum Trennen der beiden Kupplungselemente braucht der Riegel 8 nur von Hand durch die üffnung la der Hülse 1 zurückgedrückt zu werden, um den weiten Teil 8b zum Fluchten mit der Achse der Bohrungen 7a und 3a zurückzuführen· Die hinteren Zentrierflächen 8e sichern unter der Stützwirkung der Seitenfläche 1Od der Ringschulter 10b die genaue Ausrichtung derart, daß die Ringschulter 10b durch den weiten Teil 8b durchgehen und aus der Kupplungsmuffe A herausgezogen werden kann. Die Feder 9 drückt dabei den Riegel 8 wieder in die obere Stellung zurück.

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Selbstverständlich kann die Kupplungsmuffe A gegebenenfalls mit einem federbelasteten Sperrventil 11 (Fig. 2) versehen sein, das beim Einstecken des Kupplungssteckers B durch die Verlängerung 10a in die Offenstellung gedrückt wird.

Zu bemerken ist noch, daß die Schnellkupplung gemäß der Neuerung solchen Kupplungssteckern angepaßt werden kann, die eine Ringschulter 10b mit einer im rechten Winkel zur Längsachse verlaufenden Sei tenfläche 1Od aufweisen. Hierbei werden die hinteren Flächen 8e des Riegels 8 ebenfalls rechtwinklig zur Längsachse vorgesehen.

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Claims

SchutzansprUche

Ι» Schnellkupplung zur lösbaren Verbindung von Rohren, Schläuchen od.dglaf bei der ein in der Kupplungsmuffe querverschiebbarer, unter Federwirkung stehender Riegel mit einer kegelstumpfförmigen Ringschulter am Kupplungsstecker zusammen wirkt und hierzu eine knopflochartige Öffnung aufweist, die einen weiten halbkreisförmigen Teil ait einem etwas größeren Durchmesser als der Außendurchmesser der Ringschulter sowie einen engen Teil mit einer geringeren 3reite als der Außendurchmesser der Ringschulter hat, so daß der enge Teil beim Zusammenstecken von Kupplungsmuffe und Kupplungsstekker gabelartig hinter der Ringschulter einrastet, dadurch gekennzeichnet, daß die den engen Teil (8c) der öffnung des Riegels; (8) umschließende Wand auf der Vorderseite des Riegels (8) in Form vjn zwei schrägen Rampen (8d) gestaltet ist, die ein automatisches Verschieben des Riegels (8) entgegen der Wirkung seiner Feder (9) ergeben, wenn die vordere kegelstumpfförmige Seitenfläche (lOc) der Ringschulter (10b) beim Einstecker des Kupplungssteckers (Β) in die Kupplungsmuffe (A) auf die Rampen (8d) auftrifft.

2. Schnellkupplung nach Anspruch "!,dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmuffe (A) einen über dem weiten Teil (8b) der Öffnung des Riegels (8) liegenden Führungsteil (ob) für eine zylindrische Verlängerung (10a) am Kupplungsstecker (B) enthalte

3o Schnellkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsteil (6b) an einer Buchse (6) vorgesehen ist, die ferner zwei Verlängerungen {6a) aufweist, an denen die Feder (9) dos Riegels (8) mit ihren Enden anliegt.

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4. Schnellkupplung nach Anspruch 1, bei der die hintere Seitenfläche der Ringschulter des Kupplungssteckers ein kegelstumpfförmiges Profil aufweist, dadurch gekennzeichne t, daß die den engen Teil (8c) der Öffnung des Riegels (8) umschließende Wand auf der Rückseite des Riegels (8) zwei Zentrierflächen (8e) aufweist, die zusammen ein der Seitenfläche (1Od) der Ringschulter (10b) entsprechendes kegelstumpfförmiges Profil bilden.