DE20214901U1

DE20214901U1 - Schnellanschluß für eine Munddusche

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Publication number: DE20214901U1
Application number: DE20214901U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-09-26
Filing date: 2002-09-26
Publication date: 2002-12-19
Anticipated expiration: 2012-09-27
Also published as: GB2394026B; FR2845270B3; FR2845270A3; GB2394026A; GB0223332D0

Description

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&iacgr;&ogr; JUAN Chung-Chun

No. 179, See. 1, Chang Mei Road,
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Taiwan, R.O.C.

Schnellanschluß für eine Munddusche

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Munddusche und im besonderen auf einen Anschluß für eine Munddusche an einen Wasserhahnauslauf.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Eine herkömmliche Munddusche ist im allgemeinen mit einem Anschlußteil versehen, über welches die herkömmliche Munddusche an einen Wasserhahnauslauf anschließbar ist. Das Anschlußteil ist mit einer Mehrzahl von Schrauben versehen, um das Anschlußteil zu positionieren, derart, daß die inneren Enden der Schraube gegen die Auswandung des Wasserhahnauslaufes drücken. Das Anschlußteil ist hinsichtlich seines Aufbaues äußerst primitiv, da es nicht leicht und rasch an dem Wasserauslauf befestigt und hiervon gelöst werden kann. Darüber hinaus kann sich das Anschlußteil von dem Wasserhahnauslauf trennen bei einem Anstieg des

Wasserdruckes. Außerdem führen die Schrauben, die zur Positionierung des Anschlußteils eingesetzt werden oftmals zu einer undichten Halterung. Schließlich ist das Anziehen und Lösen der Schrauben nicht nur zeitaufwendig, sondern auch irretierend, so daß die Leute entmutigt werden, die Munddusche einzusetzen.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Anschluß für eine Munddusche bereitzustellen, welcher unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile ein rasches und einfaches Befestigen und Lösen der Munddusche am Wasserhahnauslauf gestattet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Anschlusses auf die Merkmale des Unteranspruches verwiesen wird.

Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Schnellanschluß in seinem Inneren mit einem Wasserkanal versehen, welcher sich in Längsrichtung des Anschlusses erstreckt. Der Anschluß ist darüber hinaus mit einem Montageschlitz versehen, welcher senkrecht zum Wasserhahnauslauf läuft und sich durch den Wasserkanal hindurch erstreckt. Der Montageschlitz kommt zum Einsatz, um ein Positionierteil aufzunehmen, welches mit einem Durchgangsschlitz und einem Knopf versehen ist. Der Durchgangsschlitz trägt an seiner Innenwand einen Haltevorsprung. Der Anschluß wird mit seinem oberen Ende mit dem Wasserhahnauslauf derart verbunden, daß der Wasserkanal und der Durchgangsschlitz des Positionierteils ausgerichtet sind auf den Wasserhahnauslauf.

Die Munddusche ist mit einem Einlaßrohr versehen, welches wiederum ein Anschlußende trägt. Beim Einsatz wird das Anschlußende des Einlaßrohres durch den Haltevorsprung des Durchgangsschlitzes des Positionierteils gehalten. Das Anschlußende des Einlaßrohres kann leicht gelöst werden mit dem Positionierteil, indem man das Positionierteil schiebt und dadurch bewirkt, daß der Haltevor-

sprung des Durchgangsschlitzes des Positionierteils sich von dem Anschlußende trennt.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

&iacgr;&ogr; Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung der bevorzugten Ausführungsform

der Erfindung;

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung in Kombination zusammen mit einem
Wasserhahnauslauf;

Fig. 3 zeigt eine Querschnittsdarstellung der bevorzugten Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch die bevorzugte Ausführungsform der

vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt unter Wiedergabe des Trennens des Verbindungsendes des Einlaßrohres von dem Positionierteil der
bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt durch die bevorzugte Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung entsprechend der Darstellung in
Fig. 5;

Fig. 7 zeigt eine schematische Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungs

form der vorliegenden Erfindung im Einsatz.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 7 umfaßt eine Munddusche 10 gemäß der vorliegenden Erfindung ein Einlaßrohr 20 sowie einen Wasserhahnan-Schluß 30.

Das Einlaßrohr 20 ist an seinem Verbindungsende mit einer Anschlußscheibe 23, einem Vorsprung 24, welcher von der Anschlußscheibe 23 ausgeht und einem Eingriffsende 21 versehen. Das Eingriffsende 21 trägt an seiner äußeren Wandung eine Nut 22.

Der Wasserhahnanschluß 30 ist an der Außenwandung seines oberen Endes mit einem Außengewinde 31 versehen, welches in Eingriff steht mit einem Innengewinde 42 des Auslaufes 41 des Wasserhahns 40 entsprechend der Darstellung in Fig. 1. Der Anschluß 30 ist in seinem Inneren mit einem Wasserkanal 32 und einem Montageschlitz 33 versehen. Der Wasserkanal 32 erstreckt sich durch beide Längsenden des Anschlusses 30, während der Montageschlitz 33 senkrecht zum Wasserkanal 32 verläuft, derart, daß der Montageschlitz 33 sich durch den Wasserkanal 32 hindurch erstreckt. Der Anschluß ist darüber hinaus mit einem Positionierteil 50 versehen, welches verschiebbar in dem Montageschlitz 33 aufgenommen ist. Das Positionierteil 50 ist mit einem Durchgangsschlitz 51 sowie einem Knopf 52 versehen. Das Positionierteil 50 wird in dem Montageschlitz 33 derart aufgenommen, daß der Durchgangsschlitz 51 auf dem Wasserkanal 32 ausgerichtet ist, wobei der Knopf 52 aus dem Anschluß 30 herausragt. Der Montageschlitz 33 ist an seinem offenen Ende mit einem Aufnahmeschlitz 332 versehen, dessen Größe und Form dem Knopf 52 des Positionierteils 50 entspricht. Zwischen der Bodenwandung des Aufnahmeschlitzes 332 und der Innenwandung des Knopfes 52 ist eine Rückholfeder 60 angeordnet. Der Montageschlitz 33 ist in der Nähe eines geschlossenen Endes 331 mit zwei Halteausnehmungen 334 versehen, während das Positionierteil 50 in der Nähe seines inneren Endes zwei Haltevorsprünge 53 trägt, deren Ort und Stelle den Halteausnehmungen 334 entspricht. Das Halteteil 50 wird sicher in dem Montageschlitz 33 gehalten, derart, daß die Haltevorsprünge 53 sicher aufgenommen werden in den Halteausnehmungen 334 entsprechend der Darstellung in Fig. 3.

Wie die Fig. 4 zeigt, ist der Wasserkanal 32 des Hahnanschlusses 30 an seinem unteren Ende mit einem Aufnahmeteil 34 und einer Feder 35 versehen, welche in dem Aufnahmeteil 34 derart aufgenommen ist, daß die Feder 35 in dem Aufnahmeteil 34 durch den Vorsprung 24 des Verbindungsendes des Wassereinlaßrohres 20 zusammengedrückt wird zu einer Zeit, wenn das Anschlußende des Wassereinlaßrohres 20 lösbar an dem Hahnanschluß 30 befestigt wird in einer solchen Weise, daß das Eingriffsende 21 in den Wasserkanal 32 eingesteckt wird und daß die Nut 22 des Eingriffsendes 21 in Eingriff tritt mit dem Haitevorsprung 510 der

&iacgr;&ogr; Innenwandung des Durchgangsschlitzes 51 des Positionierteiles 50, während die Verbindungsscheibe 23 des Anschlußendes des Wassereinlaßrohres 20 in engen Kontakt mit der Wandung des unteren Endes des Wasserkanals 32 tritt.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 6 wird das Anschlußende des Einlaßrohres 20 durch die Federkraft der Feder herausgedrückt, wenn der Knopf 52 des Positionierteils 50 durch eine äußere Kraft gedrückt wird, was zur Trennung des Haltevorsprunges 510 aus der Nut 22 des Eingriffsendes 21 führt. Der Hahnanschluß 30 kann permanent an dem Wasserhahnauslaß 41 befestigt sein, ohne die Funktion des Wasserhahnauslasses 41 zu behindern.

Zusammenfassend umfaßt die Munddusche einen Hahnanschluß sowie ein Wassereinlaßrohr. Der Hahnanschluß ist mit einem Wasserkanal, einem Montageschlitz sowie einem Positionierteil versehen, welches verschiebbar in dem Montageschlitz derart angeordnet ist, daß ein Durchgangsschlitz des Positionierteils auf dem Wasserkanal ausgerichtet ist. Der Durchgangsschlitz ist an seiner Innenwand mit einem Haitevorsprung versehen. Das Wassereinlaßrohr ist am Anschlußende mit einem Eingriffsende versehen, welches an seiner äußeren Wandung eine Haltenut trägt. Das Anschlußende des Wassereinlaßrohres wird lösbar an den Wasserkanal des Hahnanschlusses derart angeschlossen, daß die Haltenut des Eingriffsendes lösbar mit dem Haitevorsprung des Durchgangsschlitzes des Positionierteils in Eingriff tritt.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Cha-

rakters handelt und das verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Schnellanschluß für eine Munddusche, gekennzeichnet durch:
einen Wasserhahnanschluß (30), welcher in seinem Inneren mit einem Wasserkanal (32) versehen ist, der sich in Längsrichtung durch das obere Ende und das untere Ende des Hahnanschlusses (30) hindurch erstreckt, wobei der Hahnanschluß (30) mit seinem oberen Ende an einen Wasserhahnauslauf (41) derart angeschlossen ist, daß der Wasserkanal (32) in Verbindung mit dem Auslauf (41) steht sowie
ein Wassereinlaßrohr (20), welches lösbar mit seinem Verbindungsende an den Wasserkanal (32) des Hahnanschlusses (30) angeschlossen ist,
wobei der Hahnanschluß (30) in seinem Inneren mit einem Montageschlitz (33) sowie einem Positionierteil (50) versehen ist, welches verschiebbar in dem Montageschlitz (33) aufgenommen ist und der Montageschlitz (33) senkrecht zum Wasserkanal (32) verläuft und sich durch den Wasserkanal hindurch erstreckt, während der Montageschlitz (33) ein offenes Ende und ein geschlossenes Ende aufweist, welches mit zwei Halteausnehmungen (334) versehen ist, wobei das offene Ende einen Aufnahmeschlitz (332) trägt und das Positionierteil (50) mit einem Durchgangsschlitz (51), zwei Haltevorsprüngen (53), deren Ort und Stelle den Halteausnehmungen (334) des geschlossenen Endes des Montageschlitzes (33) sowie einem Knopf (52) versehen ist, dessen Form und Größe dem Aufnahmeschlitz (332) des offenen Endes des Montageschlitzes (33) entspricht, wobei das Montageteil (50) in dem Montageschlitz (33) in Verbindung mit einer Rückholfeder (60) derart angeordnet ist, daß der Durchgangsschlitz (51) auf dem Wasserkanal (32) des Hahnanschlusses (30) ausgerichtet ist und daß die beiden Haltevorsprünge (53) des Positionierteils (50) verschiebbar aufgenommen sind in den beiden Halteausnehmungen (334) des geschlossenen Endes des Montageschlitzes (33), während die Rückholfeder (60) sich zwischen dem Aufnahmeschlitz (332) des offenen Endes des Montageschlitzes (33) und der Innenwand des Knopfes (52) des Positionierteils (30) befindet, wobei der Knopf (52) teilweise in dem Aufnahmeschlitz (332) des offenen Endes des Montageschlitzes (33) aufgenommen ist, während der Durchgangsschlitz (51) des Positionierteils (50) an seiner Innenwand mit einem Haltevorsprung (510) versehen ist,
wobei das Wassereinlaßrohr (20) an seinem Verbindungsende mit einer Anschlußscheibe (23) versehen ist und sich ein Eingriffsende (21) von der Anschlußscheibe (23) ausgehend erstreckt, während das Anschlußende (21) an seiner äußeren Wandung eine Nut trägt und das Wassereinlaßrohr (20) lösbar in einer solchen Weise mit dem Hahnanschluß (30) verbunden ist, daß das Eingriffsende (21) in den Wasserkanal (32) des Hahnanschlusses (30) einsteckbar ist, während die Nut (22) des Eingriffsendes (21) lösbar mit dem Haltevorsprung (510) des Durchgangsschlitzes (51) des Positionierteils (50) in Eingriff steht und die Anschlußscheibe (33) in Kontakt mit dem unteren Längsende des Hahnanschlusses (30) steht.

2. Schnellanschluß für eine Munddusche gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserkanal (32) des Hahnanschlusses (30) an seinem unteren Ende ein Aufnahmeteil (34) sowie eine Feder (35) trägt, die zusammendrückbar in dem Aufnahmeteil (34) aufgenommen ist, während das Wassereinlaßrohr (20) darüber hinaus an seinem Anschlußende einen Vorsprung (34) aufweist, der sich von der Anschlußscheibe (23) ausgehend derart erstreckt, daß der Vorsprung (24) sich zwischen der Anschlußscheibe (23) und dem Eingriffsende (21) befindet, während das Eingriffsende (21) die Feder (35) durchgreift und der Vorsprung (24) gegen ein Ende der Feder (35) drückt, derart, daß die Feder (35) in dem Aufnahmeteil (34) des unteren Endes des Wasserkanals (32) zusammengedrückt ist.