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Preisanzeiger für Kraftstoff-Tankanlagen Bei Preisanzgigern für Kraftstoff-Tankanlagen,
bei welchen neben dem Gesamtpreis der jeweils an iden Käufer abgegebenen Kraftstoffmenge
gleichzeitig der zur Zeit gültige Einzelliterpreis in einem besonderen Fenster dauernd
angezeigt wird, ist es bekannt, für etwa notwendig werdende Preisänderungen einen
abgestuftefi R.Qd-satz vorzusehen, dessen einzelne Stirnrä,der wahlweist, xlurch
ein ausschwenkbares Zwischenrad mit (der auf der Antriebswel-le aufgek-eilten Pfennigrolle
eines Rollenzählwerkes kraftschlüssig gekuppelt werden können. -Die StirnrIder des
abgestuften Radsatzes sind hierbei mit einer unterschiedlichen, beispielsweise jeweils
um einen Zahn idifferierenden Zähnezahl derart versehen, &ß die Zähnezahl eines
jeden Raides dem jeweils gültigen. Literpreis des zu verzapfenden Kraftstoffes entspricht.
Auf #diese Weise wird erreicht, daß die in hundert Teilen eingeteilte Pfennigrolle
bei jeder vollen Umdrehung des mit ihm gekuppelten Stirnrade,s, also bei ider Ver7apfung
je eines voll-en Liters, um so viel Einheiten, das ist Pfennige, weiter geschaltet
wird, als da; betreffende Stirnra:d Zähne auf seinem tTmfan!-e hat. :5
Für
idie dauernd sichtbare Anzeige des zur Zeit gültigen Einzelliterpreises dient beispielsweise
ein von Hand einstellbares Rollenzählwerk mit je einer Einer- und Zehnerrolle,
die durch einen Mitnehmer- (Zehner-) Trieb gekuppelt sind, statt "dessen auch ein
mit Hun,derterteilung v.6rsehenes drehbares oder mit Zeiggeranzeige versehenes feststehendes
Zifferblatt verwendet werden kann. Die getrennte Einstellung (des jeweils gültigen
Literpreises an dem Einzel- und Gesamtpreisanzeigewerk hatte bisher den Nachteil,
daß keine Gewähr für,die übereinstimmende Ausrichtung,der beiden Anzeige-vorrichtungen
gegeben war. Es konnte ideshalb vorkommen, daß aus Unachtsamkeit oder auch in betriigerischer
Absicht
beispielsweise das Gesamtpreisanzeigewerk auf einen höheren Literpreis eingestellt
wurde, als die ständig sichtbar-- Einzelliteranzeige anzeigte, sehr zum Schaden
des meist eiligen und sich auf die Richtigkeit der Gesarntpreisanzeige verlassenden
K."#,1-ifers.
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Um diesen Übelstand zu beseitigen, ist es erwünscht, die Einstellung
der beiden An_ zeigewerke voneinander abhängig zu machen, und zwar derart, daß die
Einstellung der Einzelanzeige auf ein-en bestimmten Preis keine abweichende Einstellu-n#
des Gesamtpreisanzeigeworküs zuläßt, so daß beide Anzei -werke nur bei gleicher
Preiseinstelfting betrieben werden können.
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E#s ist bereits in Vorschlag gebracht worden, züi diesem Zwecke den
abgestuften Radsatz in Gestalt einer in axialer Richtung als Ganzes verschiehbaren
Radwalze auszubilden, wobei die Verschiehung der Walze durch einen Verschiebearrn
hervorgerufen wirtl, welcher auf der mit Gewinde versehenen Verstellacbse für die
den jeweils gültigen Literpreis anzeiggende Vorrichtung geführt wird. Eine -derartige
Ausführun- hat zur Folge, daß bei der von Hand vorzunehmeaden Einstellun- eines
neuen Literpreises gleichzeitig die Radwalze derart verschoben wird, daß das dem
eingestellt en Literpreis entsprechende Stiriira,d der Walze stets zwangsläufig
in diejenige Stellung rückt, in der es mit Hilfe des ausschwenkbaren Zwischenrades
mit der Pfeiini-rolle des Gesarntpreisanzeigewerkes -ippelt "#erden kann. Eine von
dem jeweils in Frage Literpreis abweichende Einstelhing der beiden Anzeigewerke
wird stuf diese Weise unmöglich gemacht.
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Die Verwendung einer als Ganzes versdii4e-bl)aren Radwalze g #esttattet
jedoch eine Prei#;#*;,n!dertin- nur in einem verhältnismäßikleinen Bereich, der
durch die Anzahl de r auf ihr vorhandenen Stirnräder gegeben ist. Sie eignet
si2,ch daher besonders für solche Fälle, in denen nit geringfügigen Preisschwankung
gen gerechnet werden kann. Bei größeren Preisschwankting'.n hingegen müssen mehrere
Preiswa17.en mit verschieden abgestilften Radsätzen vorrätig gehalten werden, da
sonst die Radwalze eine unerwünschte Läng-c annehmen würde, für die meist kein ausreichender
Platz vorhanden ist.
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Die Erfindung hezweckt, diesen Nachteil der RacAwalze dadurch züi
beseitigen, daß an ihre Stelle einze-Ine atiswechselbare Schaltrader verw-zildet
-werden, wobei aber gleichz-iti- dafür Sor-,- -etra- n ist, daß ebie n te rschiedliche
Einstellun- der beiden Aiizeizci-orrichtun",Vii für die und Gosamtliterpreisanzeige
völlig ausgeschlossen wird. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht,daß der
Abstand zwischen der nichtortsfesten Achse des am Schwenkhebel sitzenden Zwischenrades
und der ortsfesten --#,clise für die auswechselbaren Scbalträfler in Abhängigkeit
von der Betätigung der Verstellachse des Einstellwerkes für den jeweils iltigen
Literpreis zwangsläufig derart verä n' dert wird, #daß nur ein dem eingestellten
Literpreis entsprechendes Schaltrad mit dem Zwischenrad in Eingriff gebracht werden
kann.
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Zur genauen Einstellung des 21,1)stan4##s zwischen den beiden Achsen
für das Schalt-und Zwischenrad können -einäß der Erfindung e -nüte Mittel, wie beispielsweise
eine Kurb e i b
venscheibe, eine Zahnst%n#ge oder ein Schnel,-kenradsegment,
vorgesehen werden, welchevon der Verstellachse der Einzelliteranzeige aus betätigt
werden und den Schwenkhebel steuern.
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Diese Ausführung - mäß der Erfindung hat cn ele ?'
u.
a. auch noch den Vorteil, daß eine Verstellung des einmal eingestellten Literpreises
n,ur möglich ist, wenn das auswechselbare S,c,'haltrad abgenommen ist, andernfalls
wirkt die Kurvenscheibe, die Zahnstange oder das Schneckenradsegment blockierend
auf (las Getriebe und verhindert somit bei eingebautein Schaltrad eine Änderung
des Literpreises.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt, und
zwar zeigen Abb i -und :2 den Gegenstand der Erfindun,-in einer Ansicht von der
Seito bzw. von vorn. Abb. 3 und 4 je ein weiteres Ausführung#4)eispie!
der Erfindung in Ansicht ähnlich"i#,1)1). i.
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Zur Einstellung des jeweils gültigen und durch- ein Fen#ster
1 :2 nach auflen dauernd siehtbaren Literpreises Üient kollenwerl, i. das
beispielsweise aus zwei in bekannter Weise durch einen Zehnertrieb 22 miteinander
gekuppelten Rollen i, il, besteht, auf deren Umfang die Zahlen von o bis
9 in einer solchen Größe aufgetragen sind, daß man jeweils eingestellten
Literpreis auch aus weiterer E'ntfernung bequem,ablesen kann.
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Die 1-#instellung der Rollen i", il, auf einen bestimmten Literpreis
erfolgt von Hand durch Drehung der Rollenachse 3 und kann hei Anordnun- von
zwei Rollen in den Grei,-zc,i zwischen o und 99 vorgenommen werden.
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Die. Gesamtpreisanzeigge Ader vom Käufer jeweils entnommenen Kraftstoffmen,--u
busteht zweckin.-ißig ins drei Rollen -1", 41" 4'.' Voll
#Jenen die ROlle4"
eine Bunderterteil-ung. fl;e 4eiden anderen Rollen 4b, -1, "'ngez-ne" JV
chie Zehnerteilung auf ihrem Umfang aufweisen und den Betrag in 'Mark und Pfenni-II
g,ii c nac li außen durch ein Fenster 5 erkennen lassen. 11s kann auch jede
andere Rolleneinteilung vorgesehen sein.
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Zur Einstellung des Literpreises für das Gesamtliterpreisanzeigeiwerk
4 idient ein auswechselbares Schaltrad 6, das auf einer ortsfesten, vom Durchlauftnesser
mittel- oder unmittelbar angetriebenen Welle 7 aufgeschoben und durch etine
Flügelmutter 8 in Stellung gehalten wird. Die Mitnahme dees Schaltraides
6 von ider Welle 7 erfolgt zweckmäßig mittels einer auf der Welle
7 aufgekeilten Scheibe durch einen Mitnehmerstift 15, der in eine entsprechende
Bohrung 16 in das Schaltrad 6 eingreift. Das Schaltrad 6 überträgt
seine Umlaufbewegung über ein Zwi_ schenraid 9 auf die Pfennnigrolle 4" des
Rollenwerkes 4. Das Zwischenrad, 9 ist an einem auf der Rollenachse io des
Rollenwerkes 4 gegen die Wirkung einer Feder ii verschwenkbaren Hebe-larm i-q befestigt
und sitzt lose auf der Achse 13. Bei der Verschwenkung bleibt das Z-,%vischenra-d
9 in Eingriff mit der Pfennigrolle 4" oder einem besonideren Antrieibsra#d
14 des Rollenwerkes 4, das entsprechend der Hunderterteilung der Pfennigrolle mit
ioo Zähnen versehen ist. Durch die Verschwenkung wird es ermöglicht, Schalträder
6 von verschiedenem Durch-Messer mit dem Rollenwerk 4 zu kuppeln.
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Jedes Schaltrad 6 hat n, veckmäßig auf seinem Umfanggie so
viel Zähne, als -dem Mengeneinheitspreis entspricht.
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Beträgt in diesem Falle bei-spielsweise,der Preis für einen Liter
Kraftstoff o,4o,4t, so muß ein Schaltrad mit 40 Zähnen verwendet werden, damit bei
jeder vollen Umdrehung des Schaltrades, d. h. also bei der Verzapfung
je eines Liters Kraftstoff, die Pfennigrolle ebenfalls um 40 Zähne, alsu,
um4o Einheiten oder Pfennige, weiter geschaltet wird. Ändert sichder Preis des Kraiftstoffes
beispielsweise von 0,4o £ :auf o,42, At, dann ist das bisher eingdbaute Schaltrad
mit 40 Zähnen gegen ein solches mit 42 Zähnen a',uszuwechseln, worauf
-die Pfennigro,lle bei jeder vollen Umdrehungdieses Schaltrades um 42 Einheiten
oder Pfennige weiter geschaltet wird.
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Uin Preisänderungen innerhalb gewisser Grenzen durchführen zu können,
ist es erforderlich, ein-en Radsatz mit einer entsprechenden Anzahl von Schalträdern
vorrätig zu halten, von denen jedes einzelne Rad in bezug auf das nächstfolgende
des Satzes beispielsweise um einen Zahn differiert.
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Um eine unterschiedliche Einstellung der beiden Anzeigewerke_ i und
4 auf abweichende Literpreise zu verhindern, ist eine Kurvenscheibe 17 vorgesehen,
die zusammen mit einem Stirnrad 18 auf einer ortsfesten Achse ig aufgeschoben und
miteinander fest verbunden sind.
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Das Stirnra:d 18 steht in ständigem Eingriff mit einem auf der Verstella-chse
3 für das- Einzelliterpreisanzeigeiverk i aufgekeilten Ritzel 21 so daß also
bei einer Drehung der Achse 3 z.m -Ecks Einstellung eines neuen Literpreises
mit,dem Stirnrid 18 gleichzeitig zi die Kurvensch#eibe 17 gedreht wird.
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An Stelle einer besonderen Kurvenscheibe 17 kann a"uch in das
Stirnrad ig auf einer Seitenfläche eine entsprechend 1.zurvenförnii,-,e Nut eingefräst
sein, in welche der Hebelarrn 2o mit einem Führungsstift eingrelft und bei der Drehung
des Stirnrades 18 gieführt wird. Hierdurch wird eine zwangsläufige Versch"venkung
des Hebels 12 derart erreicht, daß die Feder i i in Fortfall kommen kann.
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Auf der Kurvenscheibe 17 wird eine am Schwenkhebel 12 angebrachte
Nase #zo derart geführt, daß beim Dreh-en der Kurvenscheibe im Uhrzeigersinn der
Hebel 12 nach unten verschwenkt wird, wodurch ider Abstand zwischen (der Achse 13
für das Zwischenrad 9
und,der ortsfesten Achse 7 für des auswechselhare
Schaltr2.d 6 verringert wird.
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Wird die Kurvenscheibe 17 dagegen entgegen idem Uhrzeigersinn
gedreht, vergrößert sich der Abstand wie-,der zwischen den beiden Achsen
7 und 13, da dIe Feder i i be#strebt ist, die Niase 20,des Schwenkhebels
12- stets gegen den Rand der Kurvenscheibe 17 zu drücken.
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Durch die Veränderung Jes: Abstandes der beiden Achsen 7 und
13 in Abhängigkeit von der Einstellung eines Literpreises an dem Einzelliterpreisanzeigewerk
i mittels Verstellachse 3 wird eine falsche Einstellung des Gesamtpreisan7eigewerkes
4 unmöglichgemacht, weil ein Schaltrad,dessen Zähnezahl dem eingestellten Literpreis
nicht entspricht, mit dem Zwischenradil 9 nicht in Eingriff gebracht werden
kann.
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Die Kurvenscheibe I - 7 ist so ausgebildet, daß jeder eingestellt--
Literpreis am Einzelliterpreisanzeigemverk i einembestimmtenAus,-schlagwinkeldes
Schwenkhebels 12 entspricht, so. daß man un ter Umständen den Grad des Ausischlag-winkels
als Kontrolle fürdie richtige Einstellung des Gesamtpreisanzeigewerkes verwenden
kann. Zu diesem Zweclz braincht. man nur eine Skafa anzubringen, ,auf welcher ein
vom Hebelarm 12 anggetriebener Zeiger spielt und beispielsweise die Zähnezahl desjenigen
Schaltrades 6 anzeigt, welches jedesmal eingebaut werden muß.
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Derselbe Zweolz wird erreicht, wenn die betreffende Skala an dem Rand
der Kurvenscheibe 17 oder ein-er auf dem Stirnrad iS vorgesehenen Nutenführung
angebracht wird. In idiesem Falle müßte zum Ablesen der Skala am freien Endedes
Hebelarmes:2o ein Marleierungsstriäh vorgesehen werden.
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Bei dem Ausführungsbeispiel. nach Abb. 3
ist die Kurvenscheibe
17 zur genauen Einstellung,des Abstandes zwischen den beiden
Achsen
7 und 13 für das - Schalt- und Zwischenrad #durch eine ZoGhnStan!ge:25
ersetzt worden.
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Um dies zu ermöglicheen, ist der Schwenkhebel 12 durch den Arm:23
übC-r 13 hinaus verlängert. Hier greift an dem Bolzen 24 die Zahnstange
25 an, die mit dem auf der Einstellwelle 3 verstifttten Ritzel :28
kämmt. Die ZaIhnstange wird in einer Schwinge 26
geführt, die um die Achse
3 echrwingen kann und zwei Rollen 27 besitzt, die die Zahnstange mit
dem Rit«el in Eingriff halten. Die Hebelverhältnisse und die Übersetzung zwischen
Ritzel und Zahnstange können der gewünschten -Abstufung der Wechselräder entsprechend
gewählir werden.
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Die in Abb. 4 gezeigte Ausführfung besteht im wesentlichen aus einem
Schneckenradsegment 30, welches beider Bewegung der Einstellwellle
3 beispielsweise über die Kegelräder 33 und 34 unld Welle
32 durch die Schncdce 3 1 betätigt wird, welch letztere in das entsprechend
verzahnte Schneckenradsegment 3o eingreift. Das Schneckenradsegment bildet mit dem
Schwenkhebel für das Zwischenrad ein etwa schwalibenschwanzförmiges Teil, dessen
einer Hebelarm 29 das Segment trägt.
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Bei Einstellung des Literpreises bewegt die Schneake,über dias SegInent
30 den Schwenkhebelarm 29 vor oder rückwärts, wodurch die Achsen
7 und 13 einander genähert oder entfernt werden. Auch hier kann für
jede vorkommende Abstufung der Preisräder 6
eine entsprechende Übersetzung
zwischen den Kegelrädern oder durch Wahl ;der geeigneten Steigung der Schnecke und
dem Radius des Segments 30 gewählt -werden.