DE744235C

DE744235C - Einrichtung zum Befestigen der Liegeflaeche an einem Bettboden- oder Matratzenrahmen

Info

Publication number: DE744235C
Application number: DEA94403D
Authority: DE
Inventors: Ing Hermann Sack
Original assignee: Karasek & Co
Current assignee: Karasek & Co
Priority date: 1941-11-04
Filing date: 1941-11-04
Publication date: 1944-01-12

Description

Einrichtung zum Befestigen der Liegefläche an einem Bettboden- oder Matratzenrahmen Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Befestigen der Liegefläche an einem Bettboden- oder Matratzenrahmen, bei der an Teilen des Rahmens- ein Drahtstück in Abständen befestigt ist, an das die die Liegefläche tragenden Spannfedern o. dgl.eingehängt sind.
Bei den bekannten Liegeflächenbefestigungseinrichtungen dieser Art sind an dem Matratzenrahmen Ösen vorgesehen, durch die ein gerader Haltedraht für die Spannfedereinhakung gesteckt ist. Hierbei ist aber der Haltedraht in den Ösen in seiner Längsrichtung verschiebbar, und er weist keine Rasten auf zum Einhängen der Spannfedern. Auch mit den bekannten Drahtklammern, die am Matratzenrahmen verschiebbar angeklemmt sind, kann der Erfindungszweck nicht erreicht werden, wenn auch bei diesen zwei Rasten für die Spannfedereinbakung bei jeder Drahtklammer vorgesehen sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsart für Liegeflächen zu schaffen, bei der diese je nach Erfordernis an einzelnen Stellen unter stärkere Spannung gesetzt werden kann als .an anderen Stellen, gegebenenfalls ohne daß der Bettbenutzer das Bett zu verlassen braucht.
Die Erfindung besteht darin, daß dieses Drahtstück oder ein umlaufender Draht an seinen Befestigungsstellen am Rahmen unverrückbar, z. B. durch Punktsch«veißung, festgelegt ist und der zwischen je zwei aufeinanderfolgenden Befestigungsstellen abgebogene Drahtabschnitt mehrere Rasten für die Spannfedereinhakung aufweist.
Dadurch wird erreicht, daß die Liegefläche je nach Erfordernis an einzelnen Stellen unter stärkere Spannung gesetzt werden kann als an anderen Stellen, gegebenenfalls ohne daß der auf der Liegefläche Ruhende vorher das Bett verlassen muß.
Durch die Anordnung mehrerer Rasten zwischen je zwei Befestigungsstellen des Haltedrahtes kann man je nach Erfordernis an bestimmten Stellen die Anzahl der Spannfedern vermehren oder durch Schrägstellung der Spannfeder. deren Spannung vergrößern, wobei ein Verschieben der Spannfedereinhakung aus einer Rast in eine nebenliegende Rast ermöglicht ist, ohne daß eine Aushakung der Spannfeder aus dem Haltedrahtstück erforderlich wäre.
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigen: Abb. i eine Draufsicht auf einen Teil .eines erfindungsgemäß ausgebildeten Rohrrahmens einer' Matratze, Abb.2 einen senkrechten Schnitt nach der Linie A-A der Abb. i in größerem Maßstabe. An dem aus einem Rohr gebogenen Bettboden- der Matratzenrahmen i ist das Drahtstück 2 an den Stellen 3 z. B. durch Punktschweißung befestigt.
Zwischen den Befestigungsstellen 3 ist der Draht vom Rahmen i abgebogen und mehrfach geblickt, so daß Rasten q. gebildet sind, in welche das äußere Ende der das Matratzennetz 6 haltenden Spannfedern 5 eingehängt ist. Diese Rasten können dadurch gebildet sein, daß der Draht, wie in der Abbildung gezeigt, wellenförmig gebogen ist; es kann aber der Draht auch Kröpfungen erhalten oder Kerben oder in sonst geeigneter Weise mit Rasten versehen werden.
Die Spannfedern 5 sind an ihrem inneren Ende z. B. durch Einhängen rnit der Liegefläche 6 verbunden, die aus Drahtgeflecht, aus einem Teppich o. dgl. bestehen kann.
Da zwischen je zwei Befestigungsstellen3 mehrere Rasten q. geformt sind, ist die Möglichkeit gegeben, die Anzahl der zur Liegeilächenbefestigung verwendeten Spannfedern den Belastungsverhältnissen der Liegefl.ä che anzupassen. Wie es im linksseitigen unteren Teil der Abb. i angedeutet ist, kann stellenweise eine größere Anzahl von Federn 5 eingehängt werden als an anderen Stellen. Es kann auch, wie es auf der rechten Seite der Abb. i gezeigt ist, ein schräges Einhängen der Federn (s. Stelle 5a) gewählt werden, wenn bei Benutzung einheitlich starker Federn 5 an bestimmten Stellen ein stärkerer Zug der Federn 5 erforderlich ist.
Die Anordnung mehrerer Rasten zwischen je zwei aufeinanderfolgenden Befestigungsstellen 3 ermöglicht es auch, die Endhaken der Federn 5 z. B. zwecks Schrägstellung aus einer Rast q. in eine nebenliegende Rast .l zu verschieben, ohne die Feder dabei aushängen zu müssen, was insbesondere dann cler Fall sein kann, wenn auf der Liegefläche ein Kranker liegt, dessen Lage nicht verschoben werden darf.

Claims

PATENTANSPRUCH: Einrichtung zum Befestigen der Liegefläche an einem Bettboden- oder Matratzenrahmen, bei der an Teilen des Rahmens ein Drahtstück in Abständen befestigt ist, an das die die Liegefläche tragenden Spannfedern o. dgl. eingehängt sind, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Drahtstück (2) oder ein umlaufender Draht an seinen Befestigungsstellen (3) am Rahmen (i) unverrückbar z. B. durch Punktschw eißung festgelegt ist und der zwischen je zwei aufeinanderfolgenden Befestigungsstellen abgebogene Drahtabschnitt mehrere Rasten (4.) für die Spannfedereinhakung aufweist. Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: britische Patentschrift Nr. 5 394. v. J. 1904; L'SA.-Patentschrift . . . . . . . . Nr. 825 702.