DE725064C - Selbstdichtender Verschluss, bei dem Deckel und OEffnung in ihrer Grundform kreisrund sind und mittels kegeliger Flaechen gegeneinander abdichten - Google Patents

Description

• Selbstdichtender Verschluß, bei dem Deckel und öffnung in ihrer Grundform kreisrund sind und mittels kegeliger Flächen gegeneinander abdichten Die Erfindung betrifft einen selbstdichtenden Verschluß, bei dem Deckel und Öffnung in ihrer Grundform kreisrund sind und mittels kegeliger Flächen, die sich vom Innern des Behälters nach außen hin verjüngen, gegeneinander abdichten. Bei bekannten Verschlüssen dieser Art wurde der Deckel mit der Spindel in der Längsrichtung in zwei Hälften geteilt, st) daß die Teile einzeln in das Mannloch eingezogen und mit Hilfe der halbierten Spindel von außen gehalten und dann zusammengebracht werden können. Hierbei müssen die beiden Verschlußteile auf ihrer ganzen halbierten Fläche absolut plan sein, was seine zeitraubende Bearbeitung erfordert. Außerdem ist praktisch eine absolute Dichtung kaum zu erreichen.
• Es wurde daher nach einer anderen Lösung vorgeschlagen, daß die beim geschlossenen Zustand miteinander in Eingriff stehenden konischen Dichtflächen in zwei zueinander senkrechten Ebenen auf verschiedener Höhe ihres Kegels liegen. Mit anderen Worten, der Deckel, der ungeteilt war, wurde an seinen beiden gegenüberliegenden Seiten, und zwar im Bereich des kleinsten Durchmessers der Dichtfläche, abgeflacht, während die Dichtfläche am Mannloch selbst an den lotrecht zu den abgeflachten Stellen des Deckels, und zwar im Bereich des größten Durchmessers, liegenden Stellen gleichfalls abgeflacht waren. Dadurch kann der Stopfen durch Verdrehen um 9o° gegenüber seiner zu dichtenden Lage in das Mannloch eingeführt werden. -Diese Dichtungsart hat aber den Nachteil, daß zonenweise nicht die ganze Fläche der Dichtung ausgenutzt wird, sondern nur ein Bruc'liteil derselben, und daher Undichtigk eisen leicht vorkommen können.
• Zur Vermeidung dieser Übelstände und zu einer weiteren Verbilligung in der An. fertigung ist die abgebildete und beschriebene Erfindung entwickelt worden, die sich dadurch auszeichnet, daß die bei geschlossenem Zustand des Verschlusses miteinander in Eingriff stehenden Dichtflächen in zwei zueinander senkrechten Ebenen auf verschiedener Höhe des Kegels liegen, und zwar dergestalt, daß die untersten Grenzflächen in einer Ebene außerhalb der obersten Grenzflächen in der dazu senkrechten Ebene fallen und daß außerdem: die; Bodenfläche des Deckfels längs der nach innen zu liegenden Begrenzungsfläche der Dichtfläche zurückspringt.
• Die Abbildungen zeigen eine beispielsweise Ausführung des Erfindungsgegenstandes, und zwar Abb. i einen Aufriß, teilweise im Schnitt, Abb.2 einen Grundriß. Abb.3 eine Seitenansicht im Schnitt, Abb. q. den Deckel in perspektivischer Darstellung.
• Bei dem in der Zeichnung gezeigten Beispiel handelt es sich um den Verschluß eines Umkehrstückes. Dieses Umkehrstück i dient dazu, die Enden zweier Rohre, die bei 2 und 3 münden, über einen Umkehrbogen q. miteinander zu verbinden. Zur Reinigung des Rohres sind die öffnungen 5 erforderlich und sollen, da es sich hierbei um Rohrverbindungen für hohe Drücke handelt, mit einem selbstdichtenden Verschl.uß nach der Erfindung versehen werden, bei dem die in Eingriff stehenden Dichtflächen 6 und 7 in zwei zueinander senkrechten Ebenen dergestalt auf verschiedener Höhe des Kegels liegen, daß der Deckel 8 und die üffnung 5 eine so gekrümmte gemeinsame Kegelfläche haben, daß die untersten Grenzflächen 9 außerhalb der obersten Grenzflächen i o in der dazu senkrechten Ebene fallen, und@daß außerdem die Bodenfläche des Deckels, wie Abb. q. zeigt, längs der nach innen zu liegenden Begrenzungslinie der Dichtfläche zurückspringt. So ergibt sich, wie die linke Hälfte der Abb.2 erkennen läßt, die Möglichkeit, den aus Abb. q. erkennbaren Deckel in die elliptisch erscheinende, jedoch aus Kegelflächen bes te 'h#ende öffnung Z, zu bringen.
• Eine besondere Sicherungsvorrichtung i i sorgt dafür, daß dabei der Deckel nur in dieser bestimmten, eine einwandfreie Dichtung gewährleistenden Stellung gehalten und angezogen wird.

Claims (1)

1. `PATENTANSPRUCH: Selbstdichtender Verschluß, bei dem Deckel und öifnung in ihrer Grundform kreisrund sind und mittels kegeliger Flächen, die sich vom Innern des Behälters nach außen hin verjüngen, gegeneinander abdichten, dadurch gekennzeichnet, daß die beim geschlossenen Zustand des Verschlusses in Eingriff stehenden Dichtflächen in zwei zueinander senkrechten Ebenen auf verschiedener Höhe des Kegels liegen, und zwar dergestalt, daß Deckel und üffnung auf einer so gekrümmten Kegelfläche liegen, daß die untersten Grenzflächen in der einen Ebene außerhalb der obersten Grenzflächen in der dazu senkrechten Ebene fallen, und daß außerdem die Bodenfläche des Deckels längs der nach innen zu liegenden Begrenzungslinie der Dichtfläche zurückspringt.