DE724731C

DE724731C - Mechanical locking register for establishing dependencies between route and turnout levers or the like.

Info

Publication number: DE724731C
Application number: DEV37316D
Authority: DE
Inventors: Dr-Ing Habil Wilhelm Schmitz
Original assignee: Vereinigte Eisenbahn Signalwerke GmbH
Current assignee: Vereinigte Eisenbahn Signalwerke GmbH
Priority date: 1941-01-09
Filing date: 1941-01-09
Publication date: 1942-09-12

Description

Mechanisches Verschlußregister zur Herstellung von Abhängigkeiten zwischen Fahrstraßen-und Weichenhebeln o. dgl. Bei der in den letzten Jahrzehnten erfolgten dauernden Zunahme des Eisenbahnverkehrs war es erforderlich, die Bahnhofsanlagen zu erweitern und die Bedienung der Stellwerksanlagen zu erleichtern, damit der Verkehr schnell abgewickelt wenden konnte. Man hat deshalb einmal von den elektrischen Stellwerksanlagen immerausgedehnteren Gebrauch gemacht, ferner aber auch sowohl die elektrischen ,als auch die mechanischen Hebelwerke so ausgebildet, @daß der Bedienende die erforderlichen Handhabungen schneller vollziehen kann. Ein wesentliches Mittel hierzu ist .die Zusammenfassung von großen Bezirken in einem Hebelwerk. Hierbei fallen einmal alle die Zustimmungen oder Befehle von anderen Hebelwerken fort; die durch das Zusammenwirken vieler Hebelwerke erforderlich sind. Diese Entwicklung führte nun aber wieder zu umfangreichen Hebelwerksanlagen, bei denen besonderf- Maßnahmen getroffen werden mußten, um dem Wärter die Übersicht über sein Hebelwerk zu erleichtern. Es entstand so das Bestreben, die Hebelwerke möglichst klein zu machen. Dias erreichte man auf zwei Wegen: Man ging zu kleineren Hebelteilungen und zu der mehrreihigen Anordnung der Bedienungshebel über. Andererseits brachte die Zusammenfassung vieler Hebel in einem Hebelwerk auch eine Ausdehnung des mechanischenVerschlußregisters. Man hat versucht, auch diesen Schwierigkeiten gerecht zu werden, indem man zunächst die Elemente des Verschlußregisters so klein wie möglich ausbildete. Hierbei ist man bereits zu technisch kleinstmöglichen Abmessungen gekommen, eine weitere Verkleinerung ist kaum möglich, da man ohnehin - schon die Hebel mit einer Aufschereinrichtung versehen mußte, damit die im Querschnitt sehr klein gehaltenen Verschlußschieber durch übermäßige Gewaltanwendungen am Hebel nicht überbeansprucht, insbesondere auf Knicken beansprucht würden. Man hat ferner versucht, das Verschiußregister senkrecht anzuordnen, um eine möglichst kleine Raumausdehnung im Bedienungsraum zu erhalten. Hierdurch ergibt sich aber wieder eine größere Ausdehnung des Stellwerks in .der Höhe, außerdem wird .das Verschlußregister schlechter zugänglich. Auf :diesen beiden Wegen dürfte daher eine weitere Verkleinerung des Hebelwerlz.es bzw. des Verschlußregisters kaum Aussicht auf Erfolg haben. Man ging daher nun dazu über, das Verschlußregister nicht im Bedienungsraum des Stellwerks, sondern woanders unterzubringen, z. B. unter dem Fußboden oder in einem besonderen Raum ,im unteren Teil des Stellwerkes. Zweckmäßiger ist es jedoch, das Verschlußregister im Bediemzngsraum zu lassen, weil dies den Vorteil ,der leichteren Prüfbarkeit hat und außerdem das Verschlußregister mechanisch mit dem Hebelwerk leichter zu verbinden ist. Hierdurch ergibt sich aber selbst bei den schon vorgenommenen Verldeinerungen der Einzelteile bei sehr großen Hebelwerken, die heute bis hundert und noch mehr Schieber aufweisen, unter gewissen Verhältnissen eine Behinderung der Sicht des Wärters auf die Gleisanlage.Mechanical locking register for creating dependencies between route and turnout levers or the like. In the past few decades If there was a continuous increase in rail traffic, it was necessary to remove the station facilities to expand and to facilitate the operation of the interlocking systems, thus the traffic quickly settled could turn. So you have the electrical interlocking systems made more and more extensive use, but also both the electrical, as The mechanical levers are also designed so that the operator can do the necessary Can carry out manipulations faster. An essential means of doing this is Combination of large districts in one lever system. Here all fall once the consents or orders from other lever mechanisms away; that by working together many lever works are required. This development has now led to again extensive lever work systems in which special measures are taken had to make it easier for the keeper to see his levers. It came into being so the endeavor to make the lever mechanisms as small as possible. One reached on slides two ways: one went to smaller lever divisions and to the multi-row arrangement the control lever over. On the other hand, the combination of many levers brought about in a lever mechanism also an expansion of the mechanical locking register. Man tried to meet these difficulties by first made the elements of the lock register as small as possible. Here is one has already come to the smallest possible technical dimensions, a further reduction is hardly possible, since one anyway - already the lever with a shear device had to be provided so that the slide, which is kept very small in cross section not overstrained by excessive use of force on the lever, in particular would be subjected to buckling. Attempts have also been made to keep the locking register vertical to be arranged in order to obtain the smallest possible spatial expansion in the operating room. However, this again results in a greater expansion of the signal box in .der Height, and the locking register becomes more difficult to access. On: these two Because of this, a further reduction in the size of the lever or the locking register is likely have little chance of success. So one went over to the lock register not in the control room of the signal box, but to be accommodated elsewhere, e.g. More colorful the floor or in a special room, in the lower part of the signal box. More expedient it is, however, to leave the locking register in the operating room, because this is the Advantage that is easier to test and also the locking register is mechanical is easier to connect with the lever system. But this also results in the modifications already made to the individual parts in the case of very large levers, which today have up to a hundred or more sliders, under certain conditions an obstruction of the keeper's view of the track system.

Die Erfindung bezweckt nun auf anderem Wege eine weitere Verkleinerung des Verschlußregisters und damit des Hebelwerkes zu ermöglichen, wodurch man ohne weiteres in der Lage ist, das Verschlußregister wieder im Bedienungsraum unterzubringen, ohne daß dies die Sicht des Wärters über die Gleisanlage irgendwie behindert. In den bisher bekannten Hebelwerken ist für jeden Fahrstraßenhebel ein Schieber vorgesehen. Dieser Schieber hat zwei Bewegungsrichtungen, von denen die eine für eine Umlegrichtung des Hebels, die andere für die andere Umlegrichtung des Fahrstraßenhebels benutzt wird. x. Fahrstraße: Schieber x nach links 2. - - x - rechts 3. - - 2 - links q.. - - 2 - rechts 3. - - _ - links - Schieber 2 nach links 6. - - x - links - - 2 - rechts 7. - - x - rechts - - 2 - rechts B. - - x - rechts - - 2 - links Das Hebelwerk muß also halb soviel Schieber enthalten, als Fahrstraßen durch das Hebelwerk bedient werden. An Stelle von Fahrstraßenschiebern kann man auch drehbare Fahrstraßenwellen benutzen. Gemäß der Erfindung wird nun jeder Verschlußschieber für das Einstellen von mehr als zwei Fahrstraßen verwendet. Die Erfindung beruht hierbei auf der Erkenntnis, _ daß mehrere feindliche Fahrstraßen, die also nur einzeln gestellt werden können, durch denselben Verschlußschieber bedient werden können. Durch entsprechende Ausbildung der Fahrstraßenhebyel bzw. der Fahrstraßenschieber läßt es sich ermöglichen, daß man mit einem Schieber mehr als einen Fahrstraßenhebel kuppelt. Mit dieser Maßnahme läßt sich die Anzahl der Fahrstraßenschieber ganz erheblich herabsetzen, so daß man mit sehr kleinen Verschlußregistern die größten Hebelwerke bewältigen kann. Die mehrfache Ausnutzung eines Fahrstraßenschiebers kann man nun auf verschiedenste Weise bewerkstelligen. Entweder man gibt dem Schieber außer den gewöhnlichen Bewegungen nach links und rechts noch andere Bewegungsmöglichkeiten, also z. B. nach jeder Seite Wege verschiedener Länge, wobei jede Weglänge einem Fahrstraßenhebel zugeordnet ist, oder aber man verwendet für den Verschluß einer Fahrstraße zwei oder mehr Schieber und kann nun durch verschiedenste Zusammenstellung der möglichen Wege dieser Schieber mehrere Fahrstraßen auf diese Weise verschließen. So kann man mit zwei Fahrstraßenschiebern z. B. acht Fahrstraßen verschließen, d. h. zu vier Fahrstraßenhebeln mit je zwei Umschlagrichtungen gehören nur zwei Fahrstraßenschieber,wobei die Bewegungsrichtungen der einzelnen Schieber wie folgt zusammengehören Gibt man nun noch den Fahrstraßenschiebern verschiedene Bewegungen, z. B. eine Dreh- und eine Schubbewegung, oder verschieden lange Wege, so sind eine weit größere Anzahl von Zusammenstellungen möglich, die mit zwei Fahrstraßenschiebern bewältigt werden können. Man kann aber auch mit einem Fahrstraßenschieber, wenn man diesem verschiedene Wege gibt, mehrere Fahrstraßen verschließen, was z. B. dadurch geschehen kann, daß man den Schieber beim Verschieben so verdreht, daß die Verschlußstücke in die Ebene der Schieber zu liegen kommen und dadurch nicht gegen die Weichenachsen stoßen und daß erst, wenn der Schieber in die Stellung gebracht ist, die der zu verschließenden Fahrstraße entspricht, nun der Schieber wieder hochgeklappt wird, so daß jetzt beim weiteren Verschieben die Verschlußstücke in die Weichenachsen eingreifen können.The invention now aims to enable a further reduction in the size of the locking register and thus the lever mechanism in another way, whereby one is easily able to accommodate the locking register again in the operating room without this in any way obstructing the attendant's view of the track system. In the previously known lever systems, a slide is provided for each route lever. This slide has two directions of movement, one of which is used for one direction of reversal of the lever, the other for the other direction of reversal of the route lever. x. Route: slide x to the left 2. - - x - right 3rd - - 2 - left q .. - - 2 - right 3. - - _ - left - slide 2 to the left 6. - - x - left - - 2 - right 7. - - x - right - - 2 - right B. - - x - right - - 2 - left The lever mechanism must therefore contain half as many slides as routes are served by the lever mechanism. Instead of route sliders, rotatable route shafts can also be used. According to the invention, each locking slide is now used for setting more than two routes. The invention is based on the knowledge that several enemy routes, which can only be set individually, can be served by the same locking slide. Appropriate design of the route lever or the route slider makes it possible to couple more than one route lever with one slider. With this measure, the number of route sliders can be reduced quite considerably, so that the largest levers can be mastered with very small locking registers. The multiple use of a route valve can now be achieved in a wide variety of ways. Either you give the slide in addition to the usual movements to the left and right, other movement options, so z. B. on each side paths of different lengths, each path length is assigned to a route lever, or you use two or more slides to close a route and can now close several routes in this way by various combinations of possible routes of this slide. So you can z. B. close eight routes, ie to four route levers with two directions of change belong only two route sliders, the directions of movement of the individual slides belong together as follows. B. a rotary and a push movement, or different lengths, a much larger number of combinations are possible that can be managed with two route sliders. But you can also with a route pusher, if you give this different ways, close several routes, which z. B. can be done by twisting the slide when moving so that the locking pieces come to lie in the plane of the slide and thus do not bump against the switch axes and that only when the slide is in the position to be locked Route corresponds, now the slide is folded up again, so that now the locking pieces can engage in the switch axes when moving further.

Der Erfindungsgegenstand ist in den Zeichnungen beispielsweise erläutert.The subject matter of the invention is explained in the drawings, for example.

Fig. i zeigt in einer Ausführungsform, wie man mehrere Fahrstraßenhebel mit einem Schieber kuppeln kann. Der Schieber q: liegt quer zu den beiden Fahrstraßenhebelachsen i und i i. Auf jeder Fahrstraßenhebelachse sitzt ein Zahnrad 2 bzw. 2,1, das in Grundstellung lose um die Achse i drehbar ist, wie aus Fig.2 ersichtlich. Beim Drücken der Handfalle des Fahrstraßenhebels greifen auf der Fahrstraßenhebelachse sitzende Stifte 5, 51 in eine Aussparung des Zahnrades 2, 2r ein, so daß bei gedrückter oder verschobener Fahrstraßenhebelachse das-Zahnrad 2 mit dieser Achse fest gekuppelt ist. Wird nun die Achse i gedreht, so nimmt .das Zahnrad durch Vermittlung der Zahnstange 3 den Fahrstraßenschieber 4 nach rechts oder links je nach der Drehrichtung des Fahrstraßenhebels mit. Auf diesem Wege ist es also möglich, mit mehreren Fahrstraßenhebeln auf ein und .dieselbe Fahrstraßenachse einzuwirken. Würde man nun das übersetzungsv erhältnis des Zahnrades 2 auf den Schieber 4 .anders gestalten als das Übersetzungsverhältnis des Zahnrades 2i, so würde man dem Schieber 4 durch jeden Hebel einen anderen Weg geben, und er kann dann je nach dem zurückgelegten Weg eine andere Fahrstraße verschließen. Will man nun je nach der Bewegungsrichtung der Schieber verschiedene Ausschlüsse an den Weichenhebeln herbeiführen, so geschieht -dies wie ,aus Fig. 3 und 4 ersichtlich. Es genügt hier, .den Verschluß eines Weichenhebels darzustellen, weil er bei allen übrigen Hebeln ,genau so ausgeführt werden kann. Es sind in Fig. 3 zwei Fahrstraßenschieber 4 und 41 dargestellt, die durch eine Stange 6 gekuppelt sind, an der der Verschlußschieber 8 angreift. Die Achse 9, gi des Weichenhebels ist in. Fig. 3 in der Pluslage, in Fig. 4 in der Minuslage dargestellt. Wie sich aus Fig.3 ergibt, kann man durch verschiedenartige Bewegung der Schieber 4 und 41 in acht verschiedenen Wirkstellungen a-h die Weiche -entweder in der Plus- oder in der Minuslage verschließen. Es ist somit möglich, mit zwei Verschlußschiebern acht Fahrstraßen zu sichern, während nach den bisherigen Ausführungen mit zwei Verschlußschiebern nur vier Fahrstraßen gesichert werden konnten. Die Stellung c des Verschlußschiebers 8 wird z. B: dadurch erreicht, daß der Schieber ¢ um den Weg i nach rechts verschoben wird, während der Schieber 41 in der gezeichneten Stellung verbleibt. Die Stellung d dagegen wird erreicht, wenn der Schieber 4 um den Weg i nach rechts und der Schieber 41 gleichzeitig um den Weg i nach links verschoben wird. In Fig. 5 ist ,dargestellt, wie es möglich ist, mit drei Verschlußschiebern dreißig Fahrwege zu sichern. Wird hier der Schieber 4 nach rechts verschoben, so daß der Punkt i an die Stelle von j tritt, so wechselt die Lage der Schwinge 45 in die Stellung 46. Hierbei wird der mit der Schwinge 45 in Verbindung stehende Verschlußschieber 8 ein Stück nach rechts verschoben und bewirkt hierbei, ähnlich wie in Fig. 3 dargestellt, entsprechende Verschlüsse. Andere Verschiebungen des Verschlußschiebers 8 ergeben sich, wenn der Punkt i nach k oder L gelangt. Andere Verschiebungen ergeben sich wieder, wenn statt des Schiebers 4 der Schieber 42 bewegt wird und weitere Stellungen, wenn sowohl der Schieber 4 als auch der Schieber 42 bewegt werden. Man kann auch nur .die Stange 41 bewegen oder diese zusammen mit den Schiebern 4 und 42 und -dadurch wieder von den anderen abweichenden Stellungen der Schwinge 45 und damit des Verschlußschiebers 8 herbeiführen. Werden nun die Schieber 4, 41 und 42 mit den verschiedenen Fahrstraßenhebeln so gekuppelt, daß jeder Schieber für sich oder zwei oder mehr Schieber zusammen bewegt werden bzw. noch verschieden weit verschoben werden, so kann man mit drei Schiebern, wie aus den verschiedenen dünn gezeichneten Stellungen 46 u. ff. ersichtlich ist, dreißig verschiedene Fahrstraßen verschließen.Fig. I shows in one embodiment how you can couple several route levers with one slide. The slide q: lies transversely to the two route lever axes i and i i. A gear wheel 2 or 2, 1, which is loosely rotatable about axis i in the basic position, as shown in FIG. 2, is seated on each route lever axis. When you press the hand latch of the route lever, pins 5, 51 seated on the route lever axis engage in a recess in the gear 2, 2r, so that when the route lever axis is pressed or shifted, the gear wheel 2 is firmly coupled to this axis. If the axis i is now rotated, the gear wheel takes along the route slide 4 to the right or left depending on the direction of rotation of the route lever through the intermediary of the rack 3. In this way it is possible to use several route levers to act on one and the same route axis. If one were to design the gear ratio of gear 2 to slide 4 differently than the gear ratio of gear 2i, each lever would give slide 4 a different path, and it can then close a different route depending on the path covered . If you want to bring about different exclusions on the switch levers depending on the direction of movement of the slide, this happens as can be seen from FIGS. 3 and 4. It is sufficient here to represent the closure of a switch lever, because it can be carried out in exactly the same way with all other levers. There are shown in Fig. 3 two driveway valves 4 and 41, which are coupled by a rod 6 on which the locking slide 8 engages. The axis 9, gi of the switch lever is shown in Fig. 3 in the plus position, in Fig. 4 in the minus position. As can be seen from FIG. 3, by moving the slides 4 and 41 in eight different operative positions ah, the switch can be closed either in the plus or in the minus position. It is thus possible to secure eight routes with two locking slides, while according to the previous versions only four routes could be secured with two locking slides. The position c of the slide 8 is z. B: achieved in that the slide ¢ is moved to the right by the path i, while the slide 41 remains in the position shown. The position d, however, is reached when the slide 4 is moved by the path i to the right and the slide 41 is simultaneously moved by the path i to the left. In Fig. 5 shows how it is possible to secure thirty routes with three locking slides. If the slide 4 is shifted to the right here, so that the point i takes the place of j , the position of the rocker 45 changes to the position 46. Here, the locking slide 8 connected to the rocker 45 is shifted a little to the right and here, similarly as shown in FIG. 3, causes corresponding closures. Other displacements of the locking slide 8 result when the point i reaches k or L. Other displacements result again when the slide 42 is moved instead of the slide 4 and further positions when both the slide 4 and the slide 42 are moved. One can only move the rod 41 or bring it back together with the slides 4 and 42 and thereby again from the other different positions of the rocker 45 and thus of the locking slide 8. If the sliders 4, 41 and 42 are now coupled with the various route levers so that each slider can be moved individually or two or more slides together or are moved differently, you can use three sliders, as shown in the various thin lines Positions 46 and ff. Can be seen, close thirty different routes.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist in den Fi.g.6 his io .dargestellt. 'Fig. 6 zeigt die Kupplung eines Fahrstraßenhebels mit einem Schieber, wobei der Verschlußschneber sowohl eine hin und her gehende, also axiale als auch eine drehende Bewegungmachen soll. Wird derFahrstraßenhebel io gedrückt, und zwar nur gedrückt, was durch die Sperre 2o erzwungen wird, so schiebt der Keil 30 .die Verschlußachse 40 von links nach rechts. Hierbei kuppelt sich die Verschlußachse 40 mit dem Zahnrad 50. Ferner drückt der Ring 6o auf, den Hebel 70 und schiebt das Zahnrad 50 in Eingriff mit dem Zahnrad 8o. Wird nun der Fahrstraßenhebel gedreht, so macht die Verschlußachse 4o die Drehbewegung in der einen oder ,anderen Richtuhg mit, weil das Zahnrad 8o über das Zahnrad 50 die Achse 4o mitnimmt. Es ist also hier gezeigt, wie durch Bedienen eines Fahrstraßenhebels der Verschlußschieher nach rechts verschoben und dann beliebig nach rechts oder links gedreht werden kann. Fig.7 zeigt eine ähnliche Anordnung, wobei jedoch der Verschlußschieber 4o beim Drücken der Handfalle des Hebels io nicht von links nach rechts, sondern von rechts nach links verschoben wird. Es ist bei dieser Anordnung also möglich, durch Bedienen eines Fahrstraßenhebels beliebig den Fahrstraßenschieber erst nach einer Richtung zu verschieben und dann nach beiden Richtungen zu verdrehen. Man kann - nun auf demselben Schieber 40 zwei oder mehr Hebel einwirken lassen, wobei der eine Hebel den Schieber 40 nach rechts verschiebt wie aus Fig. 6 ,ersichtlich, ein anderer ihn nach links verschiebt wie aus Fig.7 ersichtlich. Außerdem kann man aber bei mehr als zwei Hebeln durch entsprechende Wahl der Hebelarme 7o dem Schieber 4o durch die verschiedenen Hebel auch verschiedene axiale Wege geben. Ebenso lassen sich aber auch verschieden große Drehwege des Schiebers 4o durch Wahl verschiedener Übersetzungen zwischen den Zahnrädern So und 8o an den einzelnen Hebeln herbeiführen. Die Bewegungsarten können auch umgekehrt werden, indem man erst die Achsen verdreht und dann verschiebt u. dgl. mehr. Die Einwirkung des Schiebers 40 auf einen Weichenhebel ergibt sich beispielsweise aus Fig.8 und g. Wird in Fig. 8 der Schieber40 von links nach rechts um ein bestimmtes Stück verschoben und dann gedreht, so gerät das Sperrstück 13 vor die Verschlußnase 120 .des Weichenhebels, so :daß der Weichenhebel in der dargestellten Pluslage gesperrt wird. Wird der Schieber4o dagegen um ein größeres Stück nach rechts oder nach links verschoben, so kommt das Sperrstück 13 nachher bei der Drehung des Schiebers 4o vor .die Nasen 121 oder i io einer anderen Weichenachse z. B. gio. Man kann jedoch auch die Weichenachse längs verschieblich machen, wie in Fig. io dargestellt. Hier trägt die Weichenhebelachse g ein verschiebbares Stück ioo, auf dem sich Ansatzstücke iio, 12o zur Sperrung befinden. Das verschiebbare Stück ioo ist mit Führungsrillen 140 und i5o, Fig. io, ausgestattet, durch die es beim Bewegen eines zweiten Schiebers 41 in der einen oder anderen Richtung verscht3ben werden kann. Wird z. B. der Schieber 41 von links nach rechts verschoben, so greift der Stift 16o in die Rille 140 ein und schiebt das Stück ioo, wie in Fig. 1o durch den Pfeil z dargestellt, nach oben. Wird der Schieber jedoch von rechts nach links bewegt, so greift der Stift i7o in die Rille 150 und schiebt,das Stück ioo von oben nach unten. Auf dem Stück ioo befinden sich nun soviel Sperrnasen iio bzw. i2o für die Plus- und Minuslage der Weichen, wie Fahrstraßenhebel durch das Schieberpaar 4 und 41 gesichert werden sollen. Die Vielseitigkeit der Ausführungsmöglichkeiten wird z. B. in Fig. i i verdeutlicht. In Fig. i i sind acht Fahrstraßenhebel toi bis 2o8 angenommen, die zusammen auf zwei Schieber 4, 41 wirken, wobei die Fahrstraßenhebel toi und 2o2 allein den Schieber 4, die Fahrstraßenhebel 2o3 und 2o4 nur den Schieber 41 und die Fahrstraßenhebei 2o5 bis 208 dagegen beide Schieber 4 und 41 gemeinsam bewegen. Wird nur ein Schieber bewegt, so wirken die Verschlußstücke 13 dieses Schiebers 4 (Fig. 8) auf die Verschlußstücke i io bzw. 120, ohne .daß das Stück ioo verschoben ist. Werden jedoch beide Schieber gleichzeitig bewegt, so wird,das Stück ioo wie vorher geschildert bewegt, und es geraten damit andere Sperrnasen vor die Schieber. Man kann sich dann .auswählen, ob es zweckmäßiger ist, ein Sperrstück 13 auf dem Schieber q. oder 41 zu wählen. Sorgt man dafür, daß die Verschlußstücke 13 auf den Schiebern und 41 verschieden sind, so kann man bei jeder Bewegung die Weichenhebel entweder in der Plus- oder .der Minuslage sperren.Another embodiment of the invention is shown in FIGS. 'Fig. 6 shows the coupling of a route lever with a slide, with the locking screw being intended to make a reciprocating, that is to say axial, movement as well as a rotating movement. If the road lever io is pressed, and only pressed what is forced by the lock 2o, the wedge 30 pushes the locking axis 40 from left to right. Here, the locking axis 40 is coupled to the gear 50. Furthermore, the ring 6o presses on the lever 70 and pushes the gear 50 into engagement with the gear 8o. If the route lever is now rotated, the locking axis 4o makes the rotary movement in one or the other direction because the gear 8o takes the axis 4o with it via the gear 50. It is thus shown here how the slide gate can be moved to the right by operating a route lever and then rotated to the right or left as desired. 7 shows a similar arrangement, but the locking slide 4o is not shifted from left to right but from right to left when the hand latch of the lever io is pressed. With this arrangement it is therefore possible, by operating a route lever, to move the route slider in one direction at will and then to rotate it in both directions. One can - now have two or more levers act on the same slide 40, one lever moving the slide 40 to the right as shown in FIG. 6, while another moves it to the left as shown in FIG. In addition, with more than two levers, by appropriate selection of the lever arms 7o, the slide 4o can also be given different axial paths through the various levers. Likewise, differently large rotary paths of the slide 4o can also be brought about by selecting different translations between the gears So and 8o on the individual levers. The types of movement can also be reversed by first turning the axes and then shifting them and the like. The action of the slide 40 on a switch lever results, for example, from FIGS. 8 and g. If the slide 40 is shifted from left to right by a certain distance in FIG. 8 and then rotated, the locking piece 13 gets in front of the locking nose 120 of the switch lever, so that the switch lever is blocked in the plus position shown. If, on the other hand, the slide 4o is shifted a larger distance to the right or left, the locking piece 13 occurs afterwards when the slide 4o is rotated. B. gio. However, you can also make the switch axis longitudinally displaceable, as shown in Fig. 10. Here the switch lever axis g carries a displaceable piece ioo, on which there are attachment pieces iio, 12o for locking. The displaceable piece ioo is equipped with guide grooves 140 and i5o, FIG. 10, through which it can be displaced in one direction or the other when a second slide 41 is moved. Is z. B. shifted the slide 41 from left to right, the pin 16o engages in the groove 140 and pushes the piece ioo, as shown in Fig. 1o by the arrow z, upwards. However, if the slide is moved from right to left, the pin i7o engages in the groove 150 and pushes the piece ioo from top to bottom. On the piece ioo there are now as many locking noses iio or i2o for the plus and minus position of the switches as there are route levers to be secured by the pair of slides 4 and 41. The versatility of the design options is z. B. illustrated in Fig. Ii. In Fig. Ii, eight route levers toi to 2o8 are assumed, which act together on two slides 4, 41, whereby the route levers toi and 2o2 only slide 4, the route levers 2o3 and 2o4 only slide 41 and the route levers 2o5 to 208, however, both Move slider 4 and 41 together. If only one slide is moved, the locking pieces 13 of this slide 4 (FIG. 8) act on the locking pieces i io or 120, without the piece being displaced ioo. If, however, both slides are moved at the same time, the piece is moved as described above, and other locking lugs come in front of the slides. You can then .select whether it is more appropriate to put a locking piece 13 on the slide q. or 41 to choose. If you make sure that the locking pieces 13 on the slides and 41 are different, you can lock the switch lever either in the plus or minus position with each movement.

Es ist nunmehr auch möglich, eine weitere Verkleinerung,des Hebelwerkes selbst zu erzielen, indem gemäß der Erfindung auf einen Fahrstraßenhebel mehr als zwei Fahrstraßen dadurch gelegt werden, daß der Fahrstraßenhebel mehr als zwei Stellungen erhält. Dieser Gedanke ist in den Fig. 12 bis 16 erläutert, wobei hier beispielsweise angenommen ist, daß ein Verschlußschieber zuerst gedreht und dann verschoben und dann wieder gedreht wird.It is now also possible to further reduce the leverage to achieve even by according to the invention on a route lever more than two routes are laid in that the route lever has more than two positions receives. This idea is explained in FIGS. 12 to 16, here for example it is assumed that a slide gate is rotated first and then shifted and then rotated again.

Fig. 12 zeigt einen Fahrsfraßenhebel mit mehreren Stellungen. Der Hebel i i i befindet sich in einem Hebelwerkstisch, der in der Tischplatte ein Fenster 216 hat. Mit dem Hebel ist unter der Tischplatte eine Scheibe 113 gekuppelt, die also mit dem Hebel gedreht wird. In Fig.12 hat der Fahrstraßenhebel i i i beispielsweise sechs Stellungen. Dementsprechend befinden sich auf der Scheibe i 13 außer der Aufschrift o für die Grundstellung sechs Aufschriften für die sechs feindlichen Fahrstraßen, die hier beispielsweise mit a1, a2 usw. bis a8 bezeichnet sind. Der Hebel i i i hat zwei Drehrichtungen. Im Uhrzeigersinn kann er die Stellungen a4, a.5 und a8, im umgekehrten U.hrzeigersinn die Stellungen a1, a2 und a3 einnehmen. Zur Begrenzung des Hebelweges trägt die Scheibe 113 zwei 'Nasen io8 und iog, die gegen ein unter der Tischplatte angeordnetes Stück 107 stoßen. Wird der Hebel durch Bewegung von rechts nach links in die Stellung a2 bewegt, so erscheint unter dem Fenster i 16 also die AufschTift a5.Fig. 12 shows a road traffic lever with several positions. The lever iii is located in a lever mechanism table which has a window 216 in the table top. A disk 113 is coupled to the lever under the table top, which is therefore rotated with the lever. In FIG. 12, the route lever iii has, for example, six positions. Accordingly, in addition to the inscription o for the basic position, there are six inscriptions on the disk i 13 for the six enemy routes, which are designated here, for example, with a1, a2, etc. to a8. The lever iii has two directions of rotation. In the clockwise direction he can assume the positions a4, a.5 and a8, in the reverse clockwise direction he can assume the positions a1, a2 and a3. In order to limit the lever path, the disk 113 has two noses io8 and iog which abut against a piece 107 arranged under the table top. If the lever is moved into position a2 by moving it from right to left, the notice a5 appears under window i 16.

Die Einwirkung des Hebels auf das Verschlußregister ist in Fig. 13 dargestellt. Der Hebel' möge mit eine: Handfalle ausgerüstet sein, durch die die Stange Zoo in bekannter Weise zunächst :gedrückt wird,. wobei dann das Umlegen des Hebels in .die-erforderliche Stellung möglich ist. Unter derTischplattle4oo befindet sich die vorher beschriebene Scheibe 113 mit den Aufschriften. Diese Scheibe 113 spielt also zwischen den beiden Platten 4oo und 500. Wird der Hebel i i i gedrückt, so bewegen die an der Stange aoo sitzenden Scheiben 140 und 141 die Gabel 130 nach unten und drehen. die Verschlußwelle iio. Auf der Welle i io befindet sich außerdem ein langes -Zahnstück 112, Idas mit dem auf der Stange 200 sitzenden Zahnrad 135 in Eingriff steht. Das Zahnrad 135 - wird beim Drehen der Stange 200 durch den Keil 115 mitgenommen. Zur besseren Darstellung ist in Fig. 14 die Aufsicht auf die Zahnradanordnung und die Gabel i3o im Schnitt dargestellt. Beim Bedienen .des Fahrstraßenhebels i i i wird also die Verschlußwelle iio zunächst -gedreht und dann durch Einwirken der Zahnräder 135 und 1-12 je nach der Drehrichtung des Hebels verschoben.The action of the lever on the locking register is shown in FIG. The lever 'may be equipped with a: hand trap, through which the pole Zoo is initially: pressed in a known manner. in which case it is possible to move the lever to .die-required position. The previously described disk 113 with the inscriptions is located under the table top 400. Thus, this disc 113 passes between the two plates 4oo and 500. When the lever is pressed iii, the seated on the rod aoo discs 140 and 141 move the fork 1 30 down and rotate. the locking shaft iio. On the shaft i io there is also a long tooth piece 112, which is in engagement with the gear 135 sitting on the rod 200. The gear 135 - is taken along by the wedge 115 when the rod 200 rotates. For better illustration, the plan view of the gear arrangement and the fork i3o is shown in section in FIG. 14. When operating the route lever iii, the locking shaft iio is first rotated and then shifted by the action of the gears 135 and 1-12 depending on the direction of rotation of the lever.

Die Einwirkung - der Verschlußwelle iio auf die Weichenhebel ist in Fig. 15 in Ansicht und in Fig. 16 in einem Schnitt durch die Verstliluß:achsen dargestellt. Mit den Weichenhebeln mögen .die Achsen 116 und i 17 gekuppelt sein. Wird der linke Weichenhebel gedreht; z.B. von der Plus- nach der Minuslage, so wird- die Achse 116 im Uhrzeigersinne gedreht.. Die rechte Weichenachse 117 ist in Minuslage dargestellt. Wird die rechte Weichenachse nach der Pluslage umgelegt, so wird die Achse 117 im umgekehrten Uhrzeigersinne gedreht. Unter den Weichenachsen 116 und 117 befindet sich die Verschlußwelle iio des Fahrstraßenhebels. Auf ,dieser Verschlußwelle sind Verschlußstücke 118 bis 123 angebracht. Beim=Bedi:enen-des Fahrstraßenhebels wird zunächst die Verschlußwelle iio gedreht, wodurch die Verschlußstücke außer Eingriff der Achsen 116 und 117 kommen, dann wird durch das Umlegen des Fahrstraßenhebels i i i die Achse mo verschoben, so d:aß z. B. das Verschlußstück 118 nach rechts in den Einschnitt der Achse i 16 gerät. Wird nun die Handfalle des Fahrstraßenhebels losgelassen, so dreht sich die Achse iio zurück und das Stück 118 sperrt die Achse 116 gegen Umlegen nach Minus. Wird der Fahrstraßenhebel z. B. in die Stellung a2 bewegt, -so rutscht das Verschlußstück iig in den Eingriff der Achse 116. Dieses Verschlußstück.iig möge die Minuslage der Achse 116 erfordern. Wird nun-.die Handfalle des Fahrstraßenhebels i i i losgelassen, $o stößt. das Verschlußstück 119 gegen den rechten festen.. Teil _ der Achse 1'16,. wodurch das `Zurückdrehen der ' Fahrstraßenwelle i io verhindert wird. Die Handfalle des Hebels i i i kann also nicht zurückgehen und der Hebel deshalb- die ordnungsmäßige Betriebslage nicht -einnehmen. Erst wenn der Weichenhebel umgelegt ist, kann das Verschlußstück 119 in den nächsten Einschnitt der Achse 116 einfallen,- wodurch der Weichenhebel in der Minuslage gesperrt und gleichzeitig die Handfalle des Fahrstraßenhebels i i i freigegeben wird. Statt die Achse i io erst zu drehen und dann zu verschieben, ist es auch möglich, einen Verschlußschieber zu wählen, der z. B. erst gedreht und dann verschoben wird. Ebenso ist es möglich. z. B. im Verschlußregister erst eine Teilbewegung mit der Handfalle machen zu lassen und dann,durch-das Drehen des Hebels weiter zu verschieben usw.The effect of the locking shaft on the switch lever is shown in a view in FIG. 15 and in a section through the locking axes in FIG. 16. The axes 116 and 17 may be coupled to the turnout levers. If the left turnout lever is turned; For example, from the plus to the minus position, the axis 116 is rotated clockwise. The right turnout axis 117 is shown in the minus position. If the right turnout axis is turned over after the plus position, the axis 117 is rotated in the reverse clockwise direction. The locking shaft iio of the route lever is located under the switch axes 116 and 117. Locking pieces 118 to 123 are attached to this locking shaft. When = operating the route lever, the locking shaft iio is first rotated, whereby the locking pieces come out of engagement of the axes 116 and 117, then the axis mo is shifted by turning the route lever iii, so d: aß z. B. the locking piece 118 to the right in the incision of the axis i 16 gets. If the hand latch of the route lever is now released, the axis iio rotates back and the piece 118 locks the axis 116 against turning to minus. If the route lever z. B. moved into position a2, -so the locking piece slides iig into the engagement of the axis 116. This locking piece.iig may require the minus position of the axis 116. If the hand latch of the route lever iii is now released, $ o hits. the locking piece 119 against the right fixed .. part _ of the axis 1'16 ,. whereby the 'turning back' of the route shaft i io is prevented. The hand trap of the lever iii cannot therefore go back and the lever therefore cannot assume the correct operating position. Only when the switch lever is thrown can the locking piece 119 fall into the next incision of the axle 116 - whereby the switch lever is locked in the minus position and the hand latch of the route lever iii is released at the same time. Instead of rotating the axis i io first and then moving it, it is also possible to choose a locking slide that z. B. is first rotated and then moved. It is also possible. z. B. to make a partial movement with the hand latch in the locking register and then to move it further by turning the lever, etc.

Bei den bekannten Stellwerken ist für jeden Fahrstraßenhebel ein Festlegemoagnet und ein Hebelsperrmagnet vorgesehen. Gemäß der Erfindung kann man nun bei einem Stellwerk, bei welchem ein Verschlußschieber für mehr als zwei Fahrstraßen ausgenutzt wird, den Festlegemagneten oder den Fahrstraßenhebelsperrmagneten oder beide an den Verschlußschieber anordnen.In the known interlockings there is a fixing magnet for each route lever and a lever lock magnet is provided. According to the invention you can now with a Signal box in which a locking slide is used for more than two routes , the locking magnet or the route lever lock magnet, or both place the locking slide.

Ein Beispiel hierfür ist in den Fig. 17 und 18 dargestellt. Hierbei zeigt Fig.17 den Sperrmagneten 301 der mit seinem Anker 302 in eine Aussparung 303 des Fahrstraßenschi.ebers 304 eingreift. Die Aussparung 303 ist so gehalten, .daß nach beiden Bewegungsrichtungen des Schiebers Spielraum für den Anker 302 vorhanden ist, so daß die erste Teilbewegung des Schiebers zum Stellen oder Verschließen der Weichen vollzogen werden kann, bevor der Sperrmagnet anzieht.An example of this is shown in FIGS. 17 and 18. 17 shows the blocking magnet 301 which, with its armature 302, engages in a recess 303 of the Fahrstraßenschi.ebers 304. The recess 303 is held in such a way. That there is room for the armature 302 in both directions of movement of the slide, so that the first partial movement of the slide for setting or closing the switches can be carried out before the blocking magnet attracts.

Fig. 18 zeigt, wie man die Fahrstraßensp.errmagnete zweckmäßig anordnet. Für die Fahrstraßenschieber 304 bis 3o8 kann man die Sperrmagnete entweder so anordnen, wie durch 384 371, 361, 351, 341 dargestellt oder wie durch die Kreise 384 362, 342, 391, 371 351 dargestellt, so daß genügend Raum für die Unterbringung der Fahrstraßensperrmagnete vorhanden ist, ohne daß man den Abstand der Verschlußschieber zu vergrößern braucht. In .derselben Weise kann man auch die F.ahrstraßenfestlegemagnete anordnen und hier z. B. für den Verschlußschieber 309 den Festlegemagneteg 392 neben .den Fahrstraßensperrmagneten 391 setzen. Es ist hierbei ferner zweckmäßig, die Lage des Schiebers durch Anordnung von Kontakten 4oo bis 405 zu überwachen, die mit entsprechenden Kontaktstücken 4o6 bis 409 je nach Lage des Schiebers 304 in Berührung treten. Diese Kontakte übernehmen hier die Funktion der normalen Fahrstraßenkontakte, wobei aber gleichzeitig überwacht wird, daß--die Schieber den Bewegungen des Fahrstraßenhebels gefolgt sind.Fig. 18 shows how the drive-way locking magnets are appropriately arranged. The blocking magnets for the route shifter 304 to 3o8 can either be arranged in such a way that as represented by 384 371, 361, 351, 341 or as represented by circles 384 362, 342, 391, 371 351 shown, so that there is enough space to accommodate the road blocking magnets is present without the need to increase the distance between the slide gate. In the same way you can also arrange the road fixing magnets and here z. B. for the locking slide 309 the Festlegemagneteg 392 next to .den driveway blocking magnets 391 set. It is also useful here to determine the position of the slide by arrangement of contacts 4oo to 405 to be monitored, which are connected to corresponding contact pieces 4o6 to 409 come into contact depending on the position of the slide 304. Take over these contacts here the function of the normal route contacts, but monitored at the same time becomes that - the slide the Movements of the route lever followed are.

Die Erfindung läßt sich auch da verwirklichen, wo man durch den Fahrstraßenhebel nicht nur ,den Verschluß einer Fahrstraße, sondern auch die Umstellung der zu der Fahrstraße gehörigen Weichen bewirkt. Hierbei wird bekanntlich durch die .erste Teilbewegung des Fahrstraßenhebels die Umstellung der einzelnen Weichen bewirkt und, wenn diese vollzogen ist, ,durch Anziehen eines Sperrmagneten die weitere Bewegung des Fahrstraßenhebels zum Verschluß der Weichen freigegeben.The invention can also be implemented where you can use the route lever not only the closure of a driveway, but also the conversion of to the Route associated switches causes. As is well known, the first Partial movement of the route lever causes the individual turnouts to be changed and, when this is done, the further movement by attracting a locking magnet of the route lever to lock the turnouts.

Bei diesen Stellwerken werden durch Umlegen eines Fahrstraßenhebels alle falsch liegenden Weichen des Fahrweges richtiggestellt. Hierbei hat man zum Teil auf die Hinzufügung besonderer Weichenhebel verzichtet oder die Weichenhebel durch besondere Einrichtungen von dem Fahrstraßenhebel :abhängig gemacht. Bei derartigen Fahrstraßenstellw.erken besteht nämlich die Schwierigkeit, daß eine Übereinstimmung zwischen Weichenhebel- und Weichenantriebslagestets gewahrt werden muß, wenn nicht der Störzustand gemeldet werden soll. Man hat sich aus der Schwierigkeit so .geholfen"daß man entweder durch besondere Magnete die Weichenhebel elektrisch umstellt oder aber, daß man einen besonderen Umschalter im Stellwerk vorsieht, der entweder die Fahrstraßenschaltung oder die Weichenschaltung anschließt Die erste Ausführung hat den Nachteil, daß zum Umstellen .der Weichenhebel besondere zusätzliche kräftige Magnete oder andere elektrische Antriebe.erforderlich sind. Die zweite Ausführung ist mit dem Nachteil behaftet, daß Weichenhebel und Fahrstraßenhebel nicht in beliebiger Reihenfolge untereinander bedient werden können. Man kann auch den Weichenhebel :durch den mechanischen Schieber des Fahrstraßenhebels bewegen und verschließen. Das bedingt jedoch, daß man das Verschlußregister erheblich kräftiger ausbildet, als es bei den modernen großen Hebelwerken der Fall ist. Dadurch würde jedoch das Verschlußregister so sperrig werden, daß es ohne Behinderung des Bedienenden nicht untergebracht werden könnte. Wendet man nun auch auf solche Stellwerke die Erfindung an, wonach jeder Schieber für mehr als zwei Fahrstraßen ausgenutzt wird, so steht nichts im Wege, die wenigen Fahrstraßenschieber nun so stark auszubilden, daß sie auch das Umlegen und Verschließen .der Weichenhebel bewerkstelligen können.In these interlockings, by turning a route lever corrected all wrongly lying points of the route. Here you have to Part of the addition of special switch levers or the switch levers is dispensed with made dependent on the route lever by special devices. With such The problem is that there is a problem that a match must always be maintained between the point lever and point drive position, if not the fault condition is to be reported. One has "helped" oneself out of the difficulty in such a way that the switch levers can either be adjusted electrically using special magnets or that one provides a special switch in the signal box, which either the route switching or the switch circuit connects. The first embodiment has the disadvantage that to move the switch lever, special additional powerful magnets or other electrical drives. are required. The second run has the disadvantage afflicted that switch lever and route lever not in any order can be operated with each other. You can also use the switch lever: through the mechanical one Move and lock the slide of the route lever. However, this requires that the locking register is made considerably stronger than it is with the modern ones large leverage is the case. However, this would make the locking register so bulky that it could not be accommodated without hindrance to the operator. If one now applies the invention to such signal boxes, according to which every slide is used for more than two routes, nothing stands in the way of the few Now train the driveway gate valve so that it can also be turned over and locked .the switch lever can accomplish.

Der Erfindungsgegenstand hierfür ist in den Fig. ig bis 22 beispielsweise erläutert. Fig. ig zeigt den Rahmen 501, beispielsweise einen Verschlußschieber, der zwei Bewegungsrichtungen hat. Innerhalb des Rahmens liegt die Weichenachse, die durch den Schieber 5oi gestellt und verschlossen werden soll. Zu diesem Zweck trägt die Weichenachse 5o2 zwei Arme 503 und 504 und -der Verschlußrahmen 5oi Anschlagstücke 5o5 bis 508. Wird der Schieber 5oi z. B. nach links bewegt, so dreht das Anschlagstück 5o6, wenn. es auf dem Schieber .angebracht ist, die Weichenachse 5o2 nach der Minuslage. Soll dagegen der Weichenhebel 5o2 in der Pluslage bei der Schieberbewegung nach links verschlossen werden, so wird nicht das Anschlagstück 5o6, sondern der Anschlag 508 vorgesehen. Man kann auf diese Weise die Weichenachse bei jeder Schieberbewegung wahlweise in .der Plus- oder in der Minuslage verschließen oder auch umstellen. Will man nun durch das gleichzeitige Bewegen mehrerer Schieber auf die Weichenachse einwirken, so werden erfindungsgemäß die Anschlagstücke 505 bis 5o8 verstellbar eingerichtet, wie in Fig. 2o und Fig. 2i angedeutet. Wird der Schieber 511 z. B. von links nach rechts verschoben, so zieht er mittels seiner Schrägfläche 580 und des Stiftes 581 die Anschlagleiste 591 nach unten, so daß der Schieber 501 bei seiner Bewegung die Weichenachse 502 z. B. nach Minus bewegt, während er sonst die Weichenachse 5o2 nach Plus bewegen kann., wenn er allein verschoben wird. Durch Herbeiführung von Schieberbewegungen oder Achsbewegungen in beliebiger Zusammenstellung lassen sich eine große Anzahl baulicher Abwandlungen der Erfindung her- ! stellen.The subject matter of the invention for this is explained in FIGS. Ig to 22, for example. Fig. Ig shows the frame 501, for example a locking slide, which has two directions of movement. The switch axis, which is to be set and closed by the slide 5oi, lies within the frame. For this purpose, the switch axis 5o2 carries two arms 503 and 504 and the locking frame 5oi stop pieces 5o5 to 508. If the slide 5oi z. B. moved to the left, the stop piece rotates 5o6 when. it is attached to the slide, the turnout axis 5o2 after the minus position. If, on the other hand, the switch lever 5o2 is to be closed in the plus position when the slide is moved to the left, then the stop piece 508 is not provided, but the stop piece 5o6. In this way, the switch axis can either be locked or switched in the plus or minus position with every slide movement. If one now wants to act on the switch axis by moving several slides at the same time, then according to the invention the stop pieces 505 to 508 are set up to be adjustable, as indicated in FIGS. 2o and 2i. If the slide 511 z. B. shifted from left to right, it pulls the stop bar 591 downward by means of its inclined surface 580 and the pin 581, so that the slide 501 during its movement the switch axis 502 z. B. moved to minus, while otherwise he can move the switch axis 5o2 to plus. If he is moved alone. By bringing about slide movements or axis movements in any combination, a large number of structural modifications of the invention can be produced! place.

Sollte es erwünscht sein, bei der Bewegung des Fahrstraßenhebels zu überprüfen, daß auch die Weichenantriebe -dem Umlegen der Weichenachse gefolgt sind, so kann man, wie in Fig. 22 dargestellt, die Bewegung der Fahrstraßenachse oder des Fahrstraßenschiebers auch vom Weichenüberwachungsmagneten abhängig machen. Bei der ersten Bewegung des Fahrstraßenschiebers 5o1 wenden die Weichenachsen 5o2 in die gewollte Lage umgelegt. Hierbei werden die Weichenüberwachungsmagnete 582 stromlos oder durch den Schieber zwangsläufig abgedrückt. Hierdurch wird die an dem Anker 517 befindliche Sperre 518 ausgehoben. Die Führung 521 verhindert das Umkippen des Sperrhebels 518 bei dem Druck der Stange 512 nach unten. Die Stange 512 gleitet nun weiter nach unten, bis sie an den Hebel 519 des Ankers 517 stößt, der sich in dem Einschnitt 520 fängt. Erst wenn der Weichenantrieb vollständig umgelaufen ist und die Überwachungsmagnete 582 wieder anziehen, wird auch diese Sperre ausgehoben und die Stange 512 gibt nun den Fahrstraßenhebel 501 vollständig frei, so daß er ganz nach rechts verschoben werden kann.Should it be desired to check when moving the route lever that the switch drives have followed the switching of the switch axis, then, as shown in Fig. 22, the movement of the route axis or the route slider can also be made dependent on the switch monitoring magnet. With the first movement of the route shifter 5o1, the switch axes 5o2 turn into the desired position. In this case, the point monitoring magnets 582 are de-energized or inevitably pressed off by the slide. As a result, the lock 518 located on the armature 517 is lifted out. The guide 521 prevents the locking lever 518 from tipping over when the rod 512 is pressed downward. The rod 512 now slides further down until it hits the lever 519 of the armature 517, which is caught in the incision 520. Only when the switch machine has completely revolved and the monitoring magnets 582 attract again, this lock is also lifted and the rod 512 now completely releases the route lever 501 so that it can be moved all the way to the right.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Mechanical locking register for producing dependencies between route levers and switch levers or the like, characterized in that more than two routes act differently on one and the same locking slide or that several locking slides are driven by one route lever.

2. Lock register according to claim i,. Characterized in that each The locking slide executes a turning and pushing movement one after the other or vice versa, where he z. B.. Is brought into the position by the pushing movement, the, the Route corresponds and by the rotary movement with appropriate locking pieces engages in the locking elements of the turnout axes.

3. Lock register according to Claim i, characterized in that each route lever on two or more The locking slide acts and the locking slide occupy more than two positions can, with the number of different combinations of the individual layers the locking slide corresponds to the number of routes to be locked.

4. Lock register according to claim i or 2, characterized in that the route lever by pressing the locking slide (4o) to the right and at the same time z. B. by means of an angle lever (7o) two gears (50 and 8o) with each other in Intervention are brought about, which now when turning .the route lever (io) a Rotate the locking slide (4o) (Fig. 6).

5. Lock register according to Claim i, characterized in that a displaceable, the body (ioo) carrying the locking pieces (iio "i2o) is arranged at an angle has grooves (i4o and 15o) extending to the axis of the locking slide (41), in which corresponding pins (16o, 170): engage the locking slide (41) can, so that when the shutter slide is moved in one direction or the other also the locking pieces (i io, i2o) moved in one direction or the other will.

6. Lock register according to claim i to 5, characterized in that: that .the route blocking magnets or the fixing magnets or both on the locking slides are arranged.

7. locking register according to claim 6, characterized in that the magnets are arranged alternately at one or the other end of the locking slide are. B.

Lock register according to claim i to 7, characterized in that an the locking slider contact pieces (4o6 to 4o9) are arranged, which are fixed with Contacts (4oo to 405) enable the position of the locking slides to be monitored. G.

Lock register according to Claims i to 8, characterized in that in addition to the Closure of several routes. also the position of those belonging to the routes Soak through. and causes the same slide or several slides together will. ok

Lock register according to claim 8, characterized in that by moving a slide (511) by means of its inclined surfaces (58o) and pins (581) on the stop strips (5g1), these stop strips are shifted, by means of which these stop strips each on the lock slides (5oi). Bring those locking pieces (5o6 or 508) of the route into the active position that is to be set. i i.

Lock register according to claims i to io, characterized in that a locking slide (512) is provided, which only allows the slide (5o1) to be moved step-by-step. permitted and in cooperation with the armature (517) of the point monitoring magnet (582) checks that the monitoring magnet attracts and falls off.

12. Lock register according to claim i to 1o, characterized in that a lever is used for the closure of several routes (Fig. 12).