DE7245257U - Schnaepperscharnier - Google Patents

Description

Julius Blun? Gesellschaft m.b.H. in Höchst (Vorarlberg)

Schnäppersoharniör

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schnäpperscharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit einem in ein Möbelteil einlaßbaren Gehäuse, welches mittels mindestens einem, vorzugsweise mit zwei ein Gelenkviereck bildenden Gelenkarmen, mit einem an einem anderen Möbelteil festlegbaren Soharnierarm gelenkig verbunden ist.

Derartige bekannte Schnäpperscharniere weisen eine Einschnappvorrichtung auf, welche ein öffnen der betreffenden Möbeltüre erst bei gleichzeitiger Überwindung eines gewissen Widerstandes ermöglicht. Der Widerstand kann dabei von einer Schraubenfeder oder einem elastischen Materialteil auegeübt werden.

Den bekannten Schnäpperscharnieren haftet dabei allerdings der Naohteil an, daß das betreffende Jederelement immer

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oder zumindest im geschlossenen Zustand des Scharniers einen - Druck auf Gelenkarme, Scharnierarm bzw. deren lagerstellen ausübt; !Die-5 ha* "bsi der üblichen hohe» Setä.ti.güngsfrequenz eines derartigen Scharniers einen bemerkenswert höheren VereohbLß am Soharnier selbst xujr folge.

Weitere ist es als nachteilig zu bezeichnen, daß der Einschnappwiderstand nicht nur beim öffnen der Möbeltüre Überwunden werden muß, sondern in gleicher Stärke auch beim Schließen der Türe, wobei er widerum nur eine Mehrbelastung für das betroffene Soharnier bedeutet und weiters dazu verleitet, die Möbeltür mit übertriebenem Kraftaufwand zuzumachen bzw. zuzuschlagen, was leioht zu Beschädigungen des Kastens .od.dgl. führt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde ein Schnäpperscharnier zu schaffen, welches unter Vermeidung obiger Nachteile ein leichtes Schließen der Möbeltüre garantiert und keine Druckbelastungen auf die Lagerstellen der Gelenkarme ausübt.

. Dies wird erfindungsgemäß erreicht durch mindestens ' ein, vorzugsweise am Gehäuse angeordnetes, gegen den Widerstand mindestens einer direkt oder indirekt angreifenden druokausübenden feder um eine 'Drehachse kippbares Einrastsegment, welohes gelenkarmseitig mindestens eine Ausnehmung aufweist, in welche ein dem anderen Scharnierteil, vorzugsweise dem Scharnierarm und/oder einem Gelenkarm zugehöriger Ein- · rastteil einrastbar ist.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren der Zeichnung eingehend beschrieben, ohne daß diese Beschreibung im einschränkenden Sinne ausgelegt werden soll, da verechiedene Änderungen und Modifikationen möglich wären, ohne daß dadurch der Bereioh des Erfindungsgedankene verlassen wird· Ebenso sollen die in den beiliegen*

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den Patentansprüchen angeführten Bezugszeiohen keinerlei Einschränkung bedeuten; sie dienen lediglich dem erleichterte« Auffinden bezogener Teile in den figuren der zeichnung.

Sie Fig.1 zeigt einen Schnitt duroh ein erfindungsgemäßes Möbelscharnier im geschlossenen Zustand nach der Linie 1*1 der Fig.2, die Fig.2 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Sohnäpperseharnier und die Fig.3 zeigt einen gleiohen Schnitt wie die Fig.1 bei geöffnetem Sohnäppersoharnier.

In den Figuren der Zeichnung ist das vorzugsweise möbelsei tig anzubringende Gehäuse mit 4, der türseitige Scharnierarm mit 1. und die sie verbindenden Gelenkarme sind mit 2, 3 bezeichnete Im Gehäuse 4 ist der Lagerbolzen 14 angeordnet, auf welohem das Einrastsegment 5 βίΐΐβΐ* aem «Is Nabe dienenden Langlooft 13 gelagert ist.

Das Einrastsegment 5 weist dabei gelenkarmseitig eine Ausnehmung 9 auf, welche wie insbesondere in der Fig.1 ersichtlich bei geschlossenem Scharnier den Lagerstift Ϊ1 für den Gelenkarm 3 und den Soharnierarm 1 aufnimmt. Bei geschlossenem Soharnier ist der Lagerstift 11 dabei mit Abstand A vom Boden 12 der Ausnehmung angeordnet, so daß keine Druckkräfte durch die Feder 7 auf ihn ausgeübt werden können, da der Lagerstift 11 und die Ausnehmung 9 beim öffnen dee Scharniers auseinanderlaufende Kreisbögen beschreiben.

Die druckausübende Feder wird im Ausführungsbeispiel von einer Schraubendruckfeder 7 gebildet, welche sich einerseits direkt am Gehäuse 4, andererseits an einem Führungsbolzen 6 abstützt, welcher in einer Ausnehmung 15 des Einrastsegmentes angreifend seinerseits die Federkraft auf das Einrastsegment 5 überträgt.

Wie aus den Fig.1 und 3 ersichtlich, verläuft der Xräfte-16 der Schraubenfeder 7 bei geschlossenem Soharnier

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weitab von der Drehachse 8 des Einrastsegmentes 5, währeud er bei geöffnetem Ventil in unmittelbarer Nähe der Drehachse an . dieser vorbeiläuft, ja den Querschnitt des Lagerbolzens 14 «ohBßäiaet. Dadurch wird einerseits eines ungewollter, öffnen der Möbeltüre genügend Widerstand entgegengesetzt, anderer™ seita muß beim Schließen der Türe nur ein ganz geringer Druokpunkt überwunden werden.

Es kann nun vorkommen, daß bei geöffneter Türe das Einrastsegraent 5 in die. in der I'ig.1 gezeigten Verschlußstellung gebracht wird. Durch die erfindungpgemäße Ausführung ist es dabei dennoch möglich, die Möbeltüre auf gewohnte Art und Weise zu schließen, da das Einrastsegment 5 durch die Lagerung iu Langloch 13 gegen den Widerstand der Schrauben-feder 7 dem entlang der Umrißkante 18 des Einrastsegmentes 5 gleitenden, als Einrastteil dienenden Lagerstift 11 ausweichen kann. Durch dieee Ausführung der Nabe des Einra«*segmentes 5 werden Beschädigungen dea Scharnieres bei falscher Stellung des Einrasteegmentes 5 wirkungsvoll verhindert.

Im Ausführungsbeispiel sind die beiden gehäuseseitigen Lagerstifte der Gelenkarme 2, 3 mit 17» 16 bezeichnet.

Claims (5)

• · · rf—\ • · Jf I · t t * ^n β ρ r ü c h ο :

1.Sohnäpperscharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit eine^n in ein Möbelteil einlaßbaren Gehäuse, welches mittels mindestens einem, vorzugsweise mit zwei ein Gelenkviereck bildenden Gelenkarmen, mit einem an einem anderen Möbelteil festlegbaren Scharnierarm gelenkig verbunden ist, gekennzeichnet duroh mindestens ein, vorzugsweise am Gehäuse (4) angeordnetes, gegen den Widerstand mindestens einer direkt oder indirekt angreifenden druckausübenden Feder (7) um eine Drehachse (8) kippbares Einrastsegment (5), welches gelenkarmseitig mindestens eine Ausnehmung (9) aufweist, in welche ein dem anderen Scharnierteil, vorzugsweise dem Scharnierarm (1) und/oder einem Gelenkarm (2, 3) zugehöriger Einrastteil einrastbar ist.

2.Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrastteil von einem einen Gelenkarm (2, 3) mit dem Scharnierarm (1). verbindenden lagerstift (10, 11) gebildet / wird. is

3cSchnäpperscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet! daß der Sinrastteil von dem den im geschlossenen Zustand des Schnäpperscharniere gehäuseseitigern Gelenkarm (3) mit dem Scharnierarm (1) verbindenden Lagerstift (11 !gebildet wird. /

4«Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Abstand A zwischen Einrastteil (11) und Ausnehmungsboden (12) bei einschnappten! Scharnier. /

5.Sohnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe des Einrastsegmentes (5) von einem Langloch (13) gebildet wird, in das ein einen Kreisquerschnitt aufweisender Lagerbolzen (14) eingreift, so daß das Eiraatsegment (5) gegen den Wider stand der Feder (7)) eine Linearbewegung durchführen kann.

V .

6eSchnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft über einem in einer weiteren Ausnehmung ^: (15) des Einrastsegmentes (5) angreifendem Führungsbolzen ^: (6) übertragen wird.

;, ■ 7. Schnäpper scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, i. daß die druckausübende Feder (7) von einer Schraubenfeder gebildet wird.

·; 8. Schnäpper scharnier nach Anspruch ;, dadurch gekennzeichnet,

Ii daß bei ausgeschnapptem Scharnier der Kraftvektor strahl (16)

·;' der Feder (7) nahe an der Drehachse (8) des Einrastsegmentes (5)

; vorbeiläufty

9»Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, ; ' daß der Kraftvektorstrahl (16); etwa durch den Bereich des f Querschnittes des Lagerbolzens (H) verläuft.

¹ . ■ 1/ '