DE714979C

DE714979C - Verriegelungseinrichtung fuer einen elektrischen Schalter mit Freiausloesung und angebautem Steckkontakt

Info

Publication number: DE714979C
Application number: DEM146562D
Authority: DE
Inventors: Jakob Schellenberg; Theodor Siegfried
Original assignee: Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon Buhrle AG
Current assignee: Rheinmetall Air Defence AG
Priority date: 1939-11-10
Filing date: 1939-11-28
Publication date: 1941-12-11

Description

Verriegelungseinrichtung für einen elektrischen Schalter mit Freiauslösung und angebautem Steckkontakt Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungseinrichtung für elektrische Schalter mit Freiauslösung und angebautem Steckkontakt, dessen Stecker nur bei ausgeschaltetem Schalter eingesteckt und herausgenommen werden kann. Es sind derartige Verriegelungseinrichtungen bekannt. bei welchen die Verriegelung durch eine besondere -Bauart des Schalters erreicht wird. Statt dessen soll nach der Erfindung ermöglicht werden, da.Ps die in Schaltern normaler Bauart bereits vorhandene Freilaufauslösung mitbenutzt werden kann, indem der Stecker samt Verriege-Jungsvorrichtung des Schalters ohne Änderung des letzteren von Fall zu Fall angebaut wird. Nach der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes darstellt, besitzt der Schalter eine zweiarmige Klinke 3, die bei 6 ihren festen Drehpunkt hat; sie steht unter der Wirkung einer Zugfeder 7. In die Bahn der Klinke 3 ragt ein Riegel 4. mit festem Drehpunkt B. Der Riegel 4. gehört zu dem mit gestrichelten Linien nur angedeuteten Schalterfreilauf 9 von an sich bekannter Bauart. Die stromführenden Teile zwischen dem Stecker und dem Schalter sind nur einpolig und schematisch angedeutet.
Bei herausgezogenem Stecker i wird die Klinke 3 durch eine Stange 5 mit Druckfeder 2 vom Riegel 4. weggezogen (Fig. i), und zwar entgegen der Wirkung der Feder 7, deren Federkraft schwächer bemessen ist als diejenige der Feder 2. Hierdurch ist dem Hebehverk des Schalterfreilaufes 9 die Stütze genommen, so daß eine Einschaltung des Schalters unmöglich ist.
Wird der Stecker i eingesteckt t Fig. 2,, so stößt er die Stange 5 zurück unter Spannung der Feder 2. Die Feder i verstellt dabei die Klinke 3 so, daß sie mit dem Riegel. in Eingriff kommt, der dadurch gestützt wird. Der Schalter läßt sich jetzt einschalten.
Um den Stecker in spannungslosem Zustand herauszuziehen, muß der Schalter vorher ausgeschaltet werden. Durch Druck auf den »Aus<:-Knopf to (gestrichelt angegeben wird die Klinke 3 so verstellt, daß dem Riegel 4. seine Stütze entzogen wird und der Schalter in- die Ausschaltstellung geht.
Will man aber den Stecker i ohne dieses vorherige Ausschalten des Schalters, d. h. ohne Betätigun,5 des »Aus«-Druckknopfes herausziehen, so löst die Stange 5, die dem Stecher i nachfolgt, die Klinke 3 infolge der die Kraft der Feder ; überwiegenden Kraft der Feder 2 aus, so daß der Schalter sofort ausschaltet und die Verriegelun,gsteile und der Schalterfreilauf wiederum die in Fig. i gezeigte Lage einnehmen. Die mechanische Änordnun,g ist so getroffen, daL> die elektrische Verbindung der Steckerstifte 12 und Steckerbüchsen 13 beim Einstecken des Stekkers i schon hergestellt wird, bevor die Verriegelungsstange 5 die Klinke 3 freigibt und damit das Einschalten des Schalteis ermöglicht, und umbekehrt, daß beim Herausziehen des Steckers die elektrische Verbindung der Steckerstifte 12 und Steckerbüchsen 1 ; erst gelöst wird, nachdem die Verriegelungsstangc 5 die Klinke 3 weggezogen und damit den Schalter zum Ausschalten gebracht hat. Die elektrische Verbindung und Lösung der Steckerkontakte kann somit auf keinen Fall unter Spannung erfolgen.
Die Verriegelungseinrichtung nach der Erih:dung ermöglicht, das Auslöseorgan 5 und die zugehörige Feder 2 mit dem Steckdosengehäuse i i zu einer baulichen Einheit zu; verbinden, so daß letztere an einem Schalter normaler Bauart ohne weiteres z. B. an Stelle des K'ibelcndverschlusses angebaut werden kann.

Claims

PATENTANsrizrcl1: Verric=gelungseinrichtung für einen eivktrischen Schalter mit Freiauslösung und angebautem Steckkontakt, dessen elektrische Verbindungen nur bei Ausschaltstellung des Schalters hergestellt oder gelöst werden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß :ein. unter der Kraft einer Feder ('2) stellendes Ausl.öseorgan (5, auf die bei Freiauslösungsschaltern bereits vorhandene Auslöseklinke (3_) wirkt, welche Wirkung durch das Einstecken des Steckers ( i j unter Spannung der Federig; aufgehoben werden kann in der Weise, daß die Auslöscklinke (3) des Schalters erst freigegeben wird, nachdem durch die Steckerstifte i 12) des Steckers ( i ) und die Stekkerhülsen ( i _; @ der Steckdose die elektrische Verbindung hergestellt worden ist, und umgekehrt, daß durch das Herausziehen des Steckers (i) das Auslöseorgan. (;5 unter Entspannung der Feder ('2 r wieder zur Wirkung auf die Ausl.öseklinke (3 des Schalters kommt, bevor die Steckerstifte ( 12 1 und Steckerbüchsen ( 13-) die elektrische Verbindung unterbrochen haben.