DE7137678U - Einstellbare Programm schalt- und Zeitanzeigeeinrichtung - Google Patents

Description

Einstellbare Programmschalt- und Zeitanzeigeeinrichtung

Die Neuerung betrifft eine einstellbare Programmschalt- und Zeitanzeigeeinrichtung mit konzentrisch um eine Antriebswelle angeordnete, einstückig mit Schaltfingern versehene, Schaltscheiben und mit einem zeithalte ml umlaufenden Programmvorwahl·· und Zeitanzeigezifferblatt für Zeitschaltgeräte, insbesondere Schaltuhren.

Bei derartigen Zeitschaltgeräten, insbesondere Schaltuhren für Raumtemperaturschaltzwecke, Radio- und/oder allgemein Hausgerätezeitschaltanlagen, um nur einige zu nennen, ist es neben der eigentlichen zeitlichen Programmvorirahleinstellung und -überwachung anwendungsbedingt vielfach erforderlich, daß auch die eigentliche Uhrzeit in Minuten und in Stunden hinreichend genau abgelesen werden kann, wobei der Beschauer mit einem Bück sowohl die Uhrzeit als auch die zeitliche Programmvorwahl durch Schaltacheiben an einem Zifferblatt mit übersehen kann. Dabei soll sichergestellt sein, daß eine derartige Einrichtung ökonomisch im Aufbau, wirtschaftlich in der Herstellung sowie

Telefon (07724) 340/347
Telex: 07 92423
BOro: LuisenstraSe 3

Postsi

Karl

ank: Bank für Gemeinwirtschaft Sdiwenningen a. N. Nr.

fische Bank AG., Filiale Villingen/Schwarzw. Nr. 117 fcsbank St. Georgen/Schwarzw. Nr. 166

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geome⁺risch klein und gogen eine Verschmutzung durch Staub ausreichend geschützt ist.

Einstellbare Programmschalt« und Zeitanzeigeeinrichtungen für Zeitschaltgeräte, insbesondere Schaltuhren, sind in den vernchiedensten Ausführungen bekannt geworden. Dabei ist bei einer Vielzahl derartiger Einrichtungen auf der Antriebswelle ein Zifferblatt angeordnet, das in 24 Stunden einmal umläuft, an dem konzentrisch um die Antriebswelle angeordnete,einstückig mit Schaltfingern versehene, Schaltscheibeη schaltprogrammgemäS eingestellt werden können, und das außerdem, bezogen auf eine gerätestationäre Zeigermarke, zur Ablesung der eigentlichen Uhrzeit vorgesehen ist.

Diese Einstell·· und Ableseeinrichtung genügt hinreichend genau zur Vorwähleinstellung des Schaltprogramms durch die Schaltreiter, sie ist jedoch ungenügend und in vielen Fällen völlig unzureichend für eine Uhrzeitablesung, insbesondere nach Minuten und Stunden, da daa vorgesehene Zifferblatt eine 24-Stunden-Einteilung aufweist, und der kleinste Ablesezeitwert zwischen zwei Zeitbezugspunkten die Größenordnung einer Viertelstunde nicht unterschreitet.

Bei anderen Ausführungen von Schaltuhren sind im Vergleich zu den vorgenannten Einrichtungen anstelle von Schaltscheiben sogenannte, einstückig mit Schaltfingern versehene, Schaltreiter lateral am Umfang eines, auf der Antriebswelle angeordneten, Zifferblattes angeordnet, jedoch sind die Nachteile hinsichtlich der Ablesung der eigentlichen Uhrzeit die selben.

Darüberhinaus ist auch eine Schaltuhr bekannt geworden, bei der neben dem eigentlichen, in 24 Stunden eingeteilten, Zifferblatt eine zweite umlaufende Zifferblattscheibe mit einer Minutenein« teilung im Schaltuhrwerk zur frontseitigen Ablesung vorgesehen ist. Diese Einrichtung ist jedoch mit dem Nachteil behaftet, daß das Minutenzifferblatt zum größten Γβϋ im Sicht- oder Ableseschatten des 24-Stunden-Zifferblattes liegt, und damit aus-

a erst ungünstig und in keinem Zusamiemiun^ mit dem 24-.Stund.eo-Zifierbiatt abgelesen werdeu Kann.

Aufgabe der Neuerung ist es, die Nachteile der bekannten Einrichtungen zu beseitigen und eine Programmschdlt- und Zeitanzeigeeinrichtung zu schaffen, die hinsichtlich der eigentlichen Uhrzeitablesung, gegebenenfalls eine echte Wohnraumuhr ersetzen kann, und die von einem Beschauer sowohl hinsichtlich der Schaltprogrammvorwahl als auch der Einstellung der eigentlichen Tjhrzeit einfach und sachlich bedient werden kann₀

Nach der Neuerung wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß konzentrisch zu einem, auf der Antriebswelle angeordneten, Schaltprogramme instell- und Zeitanzeigezifferblatt eine, die Stunden und eine, die Minuten bemessende, zeithaltend umlaufende Zeigeranzeige vorgesehen ist, die an einem stationären, insbesondere in 12 Stunden eingeteilten, Zifferblatt analog abgelesen werden kann₀

Um die Zeigeranzeige in eine, für derartige Schaltuhren übliche, staubgeschützte üehäuseeinrichtung zu integrieren, ist es nach einer weiteren Ausbildungsform der Neuerung vorgesehen, daß die Stundenzeigeranzeige aus einer Scheibe mit einem dort aufgesetzten, aufgeprägten oder aufgedruckten Zeiger und die, konzentrisch zur Stundenzeigerscheibe vorgesehene, Minutenanzeige gleichfalls als glasklare Scheibe mit einem zylindrischen, konzentrischen, die Stundenzeigerscheibe umschließenden, Rand ausgebildet ist, und die mit dem Rand auf der Zifferblattscheibe der Programmschalt·, einrichtung konzentrisch staubdicht aufl.egt·

Einige Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenschnittansicht auf eine einstellbare Programmsciialt- und Zeitanzeigeeinrichtung nach der Neuerung mit Schaltscheiben, die über eine Innensperrverzahnung mit einsr in Drehrichtung verlaufenden Sperrverzahnung verbunden sind, - 4 «.

— 4 «·

Fig. 'Λ eine Vorderansicht auf die Einrichtung nach ivi-.i fbr

tine !aumschaltuhr,
Fig. 3 eiae Vorderansicht auf eine einstellbare Programmschalt- und Zeitanzeigeeinrichtung nach der feuerung mit, am

Umfang in Zahnlücken einrastenden, Schaltscheiben, Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Schaltscheibe der Einrichtung

nach Fig. ό und
Fig. 5 eine Seitenschnittansicht der Einrichtung nach Fig. ό und 4.

In Fig. 1 bezeichnet 1 eine tferkplatine einer Schaltuhr, insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff, in der eine Antriebswelle 2 mit einem Antriebsrad 3 gelagert ist. 4 kenn· zeichnet ein, auf der Antriebswelle 2 außerhalb der Platine 1 auf der .Schaltuhrfrontseite angeordnetes, Schaltprogrammeinste11- und Zeitanzeigezifferblatt. Zwischen dem Zifferblatt 4 und der Platine 1 ist auf der Antriebswelle 2 ein Schaltscheibenträger stoffschlüssig vorgesenen, der in Drehrichtung der Antriebswelle in bekannter Weise eine feine Sperrverzahnung aufweist, mit der konzentrisch um den Schaltscheibenträger 5 und damit der Antriebswelle 2 angeordnete Schaltscheiben 6 hintereinander augeordnet in Eingriff stehen. Die Schaltscheiben ü sind einstückig mit Schaltfingern 7 versehen und können zur Einstellung des Schalt* Programms in Drehrichtung der Antriebswelle 2 rastend verstellt werden. Die Schaltfinger 7 dienen dort nicnt nur der manuellen Bedienung der Schaltscheiben 6, sondern kommen zum Zeitpunkt der vorgewählten Schaltzeit mit einem Schaltstern 8 in Eingriff und schalten über die W. He 9 eine nicht näher gezeichnete elektrische Kontakteinrichtung.

Konzentrisch zur Achse der Antriebswelle 2, die als Hohlwelle ausgebildet ist, ist in dieser ein Stundenrohr 10 mit einem werkseitigen Stundentrieb il und einem Stundenrad 12 angeordnet und gelagert. Frontseitig vor dem Schaltprogramme ins te 11- und Zeitan« zeigezifferblatt 4 ist auf dem Stundenrohr 10 eine Stundenscheibe

mit einem, dort aufgesetzten, aufgeprägten ouer aufgedrucktem Zeiger kraftschlüssig befestigt, der in der gezeigten Fig. 1 nicht sichtbar ist. Vorzugsweise besteht die Stunaen.scheibe 13 aus einem transparenten, insbesondere glasklarem, Material.

Die Stundeaacheibe 13 wild von einer, zu dieser und dem Zifferblatt 4 konzentrisch angeordneten, Minutenscheibe 14 abgedeckt,, die glockenförmig mit einem endlosen !land 15 versehen ist und mit diesem endig in einer konzentrisch endlosen Rille 16 des Zifferblattes 4 gelagert sein kann. 17 zeigt die Minutenwelle, die im Stundenrohr lü angeordnet und gelagert ist, und Id zeigt eine dort befestigtes Minutenrad mit einem Minutentrieb 19. Wei·=» tere , die zeithaltend umlaufenden Wellen 2, 10 und 17 miteinander koppelnde, Getriebeelemente sind der Übersicht halber in der vorliegenden Figur weggelassen worden. 20 bezeichnet eine statiu«· näre, frontseitige Schaltuhrgehäusewand mit einem, dort vorge=* sekenen aufgesetzten, aufgeprägten oder aufgedrückten Zifferblatt zur Ablesung der Uhrzeit aus der analogen Minuten- und stundenscheibenanze ige.

Die glockenförmige Minutenscheibe 14 kann in ihrem Außendurchmesser im Verhältnis zum Auüendurchmesser des Zifferblattes 4 der Schaltprogrammeinstellanzeige derart bemessen sein, daß die Zeitbezugsmarkierung auf dem Zifferblatt 4 von der Scheibe 14 voll abgedeckt wird.

Zur Zeiteinstellung kann die Scheibe 14 lateral am Umfang einen Händel 21 aufweisen. Die Einstellung kann jedoch auch durch eine einfache, manuell bewirkte, exzentrische Andruckdrehbewegung auf die Scheibe 14 bewerkstelligt werden.

In Fig. 2 zeigt 2Ü einen Teil einer stationären, frontseitigen Gehäusewand mit einem zylindrischen Ausschnitt 22, insbesondere zur versenkten Anordnung der einstellbaren Programmschalt- und Zeitanzeigeeinrichtung, die im einzelnen aus der glockenförmigen

Minutenscheibe 14 mit eiii^in, dort unteraeitig vorgesehenen, Minutenzeiger 23, dem von der glasklaren Minutenscheibe 14 staubdicht abgedeckten, Stundenscheibe 13 mit dem Stundenzeiger 24 und dem ''ifferblatt 4 der sehaltprograinineinstell- und Zeitanzeige besteht. 7 bezeichnet die Scliaiti'inger der in dieser Figur verdeckten Schalts°,heiben. Die eigentliche Uhrzeit kann analog an einem 12-Stunden eingeteilten Zifferblatt 25, das auf der fitationären G-ehäusewand 20 angeordnet ist, abgelesen werden.

In Fig« 3 bezeichnet 20 eine frontseitige frehäuaewand einer ,Schaltuhr, auf der eine glasklare, glockenförmige Minu fcenuche i- !>·"! 14 mit einem dort unterseitig auf ge ae taten , aufgeprägten cder auf gedruckten Minutenzeiger -3 ange -rdnet ist= 21 bed ,utet eine Rändelung am Umfang der Scheibe 14, ^r manuei.^:.on Uhrzeite iu-••■'■,el.¹- :g. 24 zeigt ein j unter der glockenförmige Minu teusche i« be A orgeseUenen, - Uxnde"zeiger. Die giockenf <>rri;L e Minu'-en- ;,oiieibe 14 liegt mit ihrem nicht näher sichtbaren» am ümfü.iig aa- »·' ordneten konzentrischen !land 15 konz .-.?.\i : xa :h auf einen: Sr .... L t, ρ logravü'iie instell- and / itanze igexit'f erblatt 4 axial : oaubi'icnt drehbar au", ''as lateral am Umfang mit zahnlückenarbigen (.if.'fn.up gen 2ö versehen ist, in iie schaltprogramnikonform offnupv;."■'<-o>··

L "uente Zähi..e 27 an einem Schal t^, if f 28 eint-" in disjer Ansicltt '

nicht sichtbaren, konzentrisch um die ebenfa Is nicht si^f:iitbarn f

Antriebsvveil.-; deä Zifferblattes Ί angeordneten, Schaltsciie lie. j

die dort zu mehreren hintereinander vorgesehen siiu'. ο ijfieick« ;i

ne ο eineü. ,Schaltstern für die Schaltunt; einer nicht siciiobarei'- ^j'

elektrischen kontakte Inrichtung , der sch^ltnrcgraiiimkonf orm λ^γοιι f|

koaxialen rfchaltfingern an den Schaltdcheiben b-aufschlagt wird. ;

Figi 4 zfiigt eine, in der JF ig- 3 angedeutete, re i i';.nf i: π·. ;;e

Schaltscheibe 2ü mit an e. monierten yte-'len ^ ::s inneren Oc. angs _r

an_t ordi jten Lagerflachen '^U, die konzeniristii uit den Umfang ^

eines ijchaltsche ibenträgers 5 ai C einer Ax; orit L-.^ we j. ic .·.. rik oious^ J

schlüssig angeordnet sind, üio ..schaltscheibe :i9 v/ei.st einen ^

stoff schloss igen ->ehaitgrif f Aa auf, in dessen Bereich stoffschlüssig ein xtast-Zahc ü7 angeordnet ist. 31 bezeichnet einen, koaxial stoffschlüssig an der Schaltscheibe 29 vorgesehenen,
Schaltfinger, der mit den Zähnen des ,Schaltsternes Ö der Fig. in Eingriff kommen kann. Die .Schaltscheibe 29 ist neuerungsgemäii aus einem Kunststoff hergestellt. Zur Vorwahleinsteliung
der .Schaltscheibe 29 ist es erforderlich, diese vom Umfang des Trägers 5 um uas MaS der Hüae doa Zaunes ϋϊ lateral abzuheben. Zu J ie sein Zwecke um; ciai'übei'iiiuaus zur Sicherste llung eii.er
friktion ist der Umfang de¹' Scneibe 29 vorzugsweise gegenüber
•:em Zahn 27 unterbrochen. Dabi. ι entstellen radial wirkende Federarme au dei -Schaltscheibe 2Ü.

In ^;' '"■ -j; ο b bedeutet i-i die Miiiu oen.-iChe i be i;iJ ι dem dox't konzenti'iscß flocken!ur!iii..:.eii λ:ηΙ .15, dt-r ·ι einer em.- ^! ösen iiille JLü des
'■· ^;'ai i.i";X'wgX"aiiiiue ii:.: tel 1- und /o i "La.'ii'ι-"> ;ez .i . ier bla ttes ·!■ ^elagux't ist, da :-5 koiiZf-n ti" !se»! ^; LuL ι',-ji:ii iu.~ ίΐ_ uincii Schal tsc <ue i u^ii bx'ägci' mit eine- Inorip bß r .id :j ..ufwci,- L ui . uaaiit :;le i\ ibedeu te'id ist πι i L ii:>r Antriebswelle 2 in !'ij,. i - :-"■ VJ be/.e i elinc t inen reie , ouicir.-'ioch υ.'.¹ f (1:mu Trii er 5 an-eoi-C; j Le , Sc Ί al «sehe i ben , cie mit «.; .-.. j : i. ± vorycniedci lang ^r! -icnal tgvj. i.' l en 28 zur 11!¹LnUeIIeH Vorwahl- !uMliotm.¹. : vci'se.'.en siiid» ·ί1 Kennzoiciiuc t cixiai verschieden l.;.;\ge .■■Jci'.al Li.': ..^e r ■■>■· den Sciu; υ.-¹ "tie i ■ ■■■:' η 2ü , je nacn Eil;- ;»'er Aus-Hclü'.lt i.'uiik t ion. Mit 13 isu eihe Stuiid'üische ibe auf einem Stuiiden- :·>!:γ IU it einem S tumi .-iira'! i:·: 'itü'.ei: ^;..iei. 2υ bedeatel die Vor«. (i ο rr-e i ί -M:v, ar. eines Se '>.■! 1 juax'gehäuse s 32o

"OrLe.'.!.' l Γ t ba i d._;r neuuru ngs gema3en Einrichtung ist nicht nr- ,· die j it ' t ei nc-m Hiick erfaßbare, mit Minuten.- und Stunüenze iger a>- Lo;· ü'i eine.·· .^.vo^i'iäcii igeii söationäreu Zifferblatt angezeigte, Ulli zeii/. αυηΰ.Σΐί auch d_e ._; ^i"- dein seLueu blick ded BeücJuauerö eric ;j ι._:. ::e . uu_t-jiCüOii'.yiiü Schal bi.ro _:;ram)nanze ige- uü.d Ein" .eilzei'.t. Y„rto iiliaf i. ist fer-iej." der oiniache und übers icatlifii,· .
in den geoüic trisuheii Abmessungen reia iv niedere Aufbau der
„, inric iik. g.

Claims (1)

1. G 71 37 67Ö.Ö

   Schutzansprüche

   1. Einstellbare Programmschalt- und Zeitanzeigeeinrichtung mit einem, auf der Antriebswelle angeordneten, Schaltprogrammeinstellziffeiblatt mit dazu konzentrisch um die Antriebswelle angeordneten, einstückig mit Schaltfingern versehenen Schaltscieiben und mit einem, konzentrisch zur Antriebswelle angeordneten, in 12 Stunden eingeteilten, Zeitanzeigezifferblatt ür Zeitschaltgeräte insbesondere Schaltuhren dadurch gekennzeichnet, da3 die Antriebswelle (2) mit dem Zifferblatt (4) als llohlrohr ausgebildet, auf dem Stunden» rohr (10) gelagert ist.

   2. Einrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Stundenzeiger ( ''■) und der iuiixu i-euze iger (23) stoffschiüsaig auf glasklaren Schaben (13, 14) angeordnet uind.

   3. Einrichtung nach Aus;- aich 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, ti..\ß die Minuteßze iger-Scheibe (14) am Umfang mit einem konzentrisch';· zy-

   J. inderförmi_t. ι Rand (15) versehen '.at, die die Stundenzeiger-Scheibe 1^4, 13 j glockenförmig abdeckt,

   ■■ .. Eir. .!.ohtuikg nacii Anspruch 1 -■ 'O dadurch gekennzeichnet, daß der ireie Hand f.i.bj dt- Scheibe (14) in einer enti..oaen konzentrischen Rillt (-'.^; ^i!oä Zi' ierblatte: (4) gc .agert ist und sowohl die Zei·* gc (13, 24) uad (14, 23) als auch die Skala des Zifferblattes (4) s tau b(i i eh b aha Cu liefci t ■

   Γ iCinrich tu.ng na.c Airjpri: .:h .. - 4 cJ.a<>irch gekennzeichnet, dt'.S lateral am ümi'-.Mig <^{ τ Sc!:.-.iibe (14) ein Eins tellrändel (21) vorgesehen ist.

   6. Einrichtung nach Anspruch 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß als Schalteinrichtung der Schaltprogranimvorwahl in bekannter Weise einstückig mit Schaltfingern (7) versehene Sehaltsoheiben (6) vorgesehen sind, die konzentrisch um eiue Antriebswelle {2) angeordnet, mit einer Innensperrverzahnung mit einer, in Drehrichtung der Antriebswelle (ü) verlaufenden, Sperrverzahnung π iiai rastend einstellbar in Eingriff stehen.

   7. Einrichtung nach Anspruch 1-5 dadurch gekennzeichnet, daB als Schalteinrichtung der Schaltprogrammvorwahl einstückig mit koaxialen Schaltfingern versehene Schaltscheiben in bekannter Weise konzentrisch um die Antriebswelle(2) angeordnet sind, die Rastzänne (^7) aufweisen, die in entsprechende, Zahnlückeuartige Öffnungen (26) lateral am Umfang eines Schaltprogrammcinstell- and Zeitanzeigezilierblattes (4) eingelassen sind, e ingre ifcn.

   8. Einrichtung nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, daß der reifenf ormige Umfang der Schaltsciie iben (29) unterbrochen ist zur Bildung zweier, einander gegenüber liegender, radialer Federarme.

   !). einrichtung nach Anspruch 7 und ö dadurch gekennzeichnet, daß die SchaltLCheiben (ü9) aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt sind.