DE7134669U

DE7134669U - Sitz- und Schlafmöbel

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Priority date: 1970-11-19
Filing date: 1971-09-11
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Description

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Aktenzeichen Anmelder Anwaltsakte

G 71 34 669.5 Alired Aletnbik B 402 - He.

Garmisch-Partenkirchen, 10.Jan. 1973 Hs-He/U

B.S

Alfred Alembik in Wien (Österreich) Sitz- und Schlafmöbel

Die Neuerung bezieht sich auf ein als Einzeloder Doppelbett verwendbares Sitz- und Schlafmöbel.

Aus der österr. Patentschrift 23o 57ο ist ein Sitz- und Schlafmöbel bekannt geworden, bei dem an einem Gestell ein Polster schwenkbar gelagert ist, der am Sitz-

möbel in seiner hochgeschwenkten Lage eine Rückenlehne und am Schlafmöbel in seiner abwärtsgeschwenkten Lage einen Keilpolster bildet und bei dem auf einem gegenüber dem Gestell ein- bzw. ausfahrbaren Wagen zwei Polster angeordnet sind, die am Sitzmöbel und während des Ausfahrens übereinander liegen und in der Sitzstellung den als Rückenpolster hochgeschwenkten Polster untergreifen und in der Einzelbettstellung unter dem als Rückenpolster hochgeschwenkten Polster so weit ausgefahren sind, daß die vordere Kante des Rückenpolsteis und diehintere Kante der Sitz- bzw. Liegepolster lotrecht übereinander liegen und in der Doppelbettstellung die beiden Sitz- bzw. Liegepolster hintereinander und an den als Keilpolster abwärts geschwenkten Polster anschließend unter Bildung einer Doppelliegefläche ablegbar sind. Der Wagen besteht dabei aus zwei teleskopartig gegeneinander verschiebbaren Teilen, deren innen liegender Teil einen Bettzeugraum bildet, eine Auflagefläche für den oberen Sitz-

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|^^/J.0UCX All 97AIICA VCAnciJUUll^ Cl A 0 blC^cpvAg bCl gvnAC CAIIC Auflagefläche für den Keilpolster aufweist und selbst auf dem Boden abgestützt is⁺, wogegen der außen liegende Teil vorne auf dem Boden und hinten mittels Rollen auf dem innen liegenden Teil abgestützt ist und eine Auflagefläche für den unteren Sitz- bzw. Liegepolster bildet.

Die Neuerung bezweckt, ein solches Sitz- und Schlafmöbel so weiter auszugestalten, daß in der Sitzstellung die übereinanderliegenden Sitz- bzw. Liegepolster eine Schrägneigung nach hinten aufweisen, um damit das Sitzen angenehmer zu gestalten. Diese Schrägneiguncj soll bei der Verwandlung des Sitzmöbels in ein Schlafmöbel jedoch wieder aufgehoben und eine ebene und waagerechte Liegefläche gebildet werden. Dabei wird ferner angestrebt, daß auch der als Keilpolster Verwendung findende Polster in eine beliebige Schräg-, insbesondere abe~ auch eine waagerechte Lage gebracht werden kann. Die Abstützung des Polsters soll dabei so erfolgen, daß sich

auf seiner Tapezierur.g keine Abdrücke ergeben. Schließlich strebt die Neuerung eine Konstruktion an, bei welcher der in der Sitzstellung eine Rückenlehne und in der Schlafstellung einen Keilpolster bildende Polster bei der Verwandlung aus der Sitz- in die Schlafstellung zunächst seine Lage beibehalten soll, d.h. nicht nach unten kippen soll, ehe er von Hand aus heruntergeschwenkt wird. Umgekehrt soll das Nachobenschwenken des Polsters aus seiner Lage als Keilpolster in seine Lage als Rückenlehne erleichtert werden.

Das wesentliche Merkmal der Neuerung besteht darin, daß als oberer Abschluß für den Bettzeugraum ein an sich bekannter, einen Drahteinsatz aufnehmender Deckel in einem Rahmen schwenkbar gelagert ist, der an dem inneren Teil des Wagens schwenkbar gelagert ist und mit Gleitzapfen versehen ist, die in im Gestell schräg nach hinten geneigt angeordnete Nuten bzw. Schienen eingreifen, wobei die Seitenteile des Rahmens als Gleitflächen für die an dem äußeren Teil des Wagens vorgesehenen Rollen oder Gleiter ausgebildet sind.

Die Neuerung erstreckt sich ferner darauf, daß in den Nuten bzw. Schienen Rasten bzw. Anschläge für die Gleitzapfen zur Festlegung des Wagens in der Verwendungsstellung als Einzelbett, gegebenenfalls auch als Sitzmöbel und als Doppelbett vorgesehen sind.

Neuerungsgemäß ist noch vorgesehen, daß zwischen dem Teil des Wagens, vorzugsweise den am Rahmen befestigten Gleitzapfen und dem Gestell Federn, z.B. Zugfedern zur Unterstützung der Ausfahrbewegung des Wagens angeordnet sind.

Auch sieht die Neuerung vor, daß in den Gleitflächen der Seitenteile des Rahmens Rasten bzw. Anschläge zur Festlegung der beiden Teile des Wagens gegeneinander angeordnet sind.

Nach einer vorzugsweisen Ausführungsform der Neuerung sind als hinterer und seitlicher Abschluß des Bettzeugraumes Wände aus flexiblem Material, z.B. Textilmaterial oder Kunststoff^ vorgesehen.

Die Neuerung erstreckt sich ferner darauf, daß zur schwenl ^uaren Lagerung des Rücken- bzw. Keilpolsters ein mit dem Gestell höhenverstellbar verbundenes Schwenklager vorgesehen ist. Dieses Schwenklager besitzt neuerungsgemäß einen mindestens einseitig abgeflachten Lagerzapfen, der nachgiebig, z.B. auf einer Blattfeder, abgestützt ist. Die Blattfeder kann dabei in Schlitzen von Lagerböcken festgehalten sein, die höhenverstellbar mit dem Gestell verbunden sind oder sie kann Schlitze zu ihrer Befestigung mittels Schrauben auf höhenverstellbar mit dem Gestell verbundenen Lagerböcken aufweisen.

Durch die Blattfeder, die mit dem abgeflachten Teil des Lagerzapfens zusammenwirkt, wird zunächst erreicht, daß der Rückenpolster beim Herausziehen des Wagens, sobald die Sitz- bzw. Liegepolster ihn nicht mehr unterstützen, nach unten kippt, sondern erst durch Handangriff nach unten geschwenkt werden kann. Ferner wird durch die nachgiebige Unterstützung des Lagerzapfens durch eine Blattfeder erreicht, daß der Rückenpolster, sobald die Sitz- bzw. Liegepolster unter ihm»hinweggezogen sind, geringfügig nach unten absinkt und dadurch ein Nachhinten&chieben des Wagens verhindert. Damit ist die Stellung des Möbels als Einzelbett in einer Richtung fixiert. Schließlich unterstützt die Blattfeder das Nachobenschwenken des Keilpolsters in seine Stellung als Rückenpolster.

Die höhenverstellbare Verbindung des Schwenklagers für den Rücken- bzw. Keilpolster ergibt auch die Möglichkeit, die Schräglage des Keilpolsters zu verändern,

insbesondere zu erreichen, daß der Keilpolster in der Bett- /j / stellung eine waagerechte Lage einnimmt.

Zur Festlegung der Verwendungsstellungen des Polsters als Rückenpolster bzw. Keilpolster sind neuerungsgemäß seitlich an dem Rücken- bzw. Keilpolster ein Anschlag und an der Innenseite des Gestelles vorzugsweise einstellbare Gegenanschläge angeordnet.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Neuerung sind zur schwenkbaren Lagerung des Rücken- bzw. Keiipolsters seitlich an diesem Laschen befestigt, die innenseitig an dem Gestell angelenkt sind und nach außen gerichtete Vorsprüge, z.B. Auskröpfungen aufweisen, die in bogenförmige Ausnehmungen an den Innenseiten des Gestelles eingreifen, deren Enden als Anschläge für die Vorsprünge zur Festlegung der Verwendungsstellungen des Polsters als Rückenpolster bzw. Keilpolster ausgebildet sind. Dabei kämen an den Enden der bogenförmigen Ausnehmungen einstellbare Anschläge angeordnet sein.

Einzelheiten der Neuerung werden an Hand der Zeichnung näher erläutert, walche einige beispielsweise Ausführungsformen des Sitz- und Schlafmöbels schematisch veranschaulicht. Es zeigt:

Fig. 1 eine Schrägansicht des Möbels in seiner Verwendung als Sitzmöbel,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Sitzmöbels,

Fig. 3 eine Seitenansicht in der Verwendungsstellung als Bett für eine Person,

Fig. 4 eine Seitenansicht in der Verwendungsstellung als Doppelbett,

Fig. 5 eine Einzelheit der Lagerung des Rückenbzw. Keilpolsters,

Fig. 6 eine abgewandelte Ausführungsform dieser Einzelheit, Fig. 7 in Vorderansicht eine andere Art der Lage: ig des

Rücken- bzw. Keilpolsters und Fig. 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7.

Das neuerungsgemäße Sitz- und Schlafmöbel besteht aus einem Gestell 1, das Häupter aufweist, die auf einem Basisrahmen I¹ befestigt sind. An den Häuptern des Gestelles 1 ist ein Polster 2 mittels eines Lagerzapfens 3 schwenkbar gelagert. Dieser Polster 2 dient in dem Sitzmöbel als Rückenpolster und ist an seiner Vorderseite und Oberseite mit Möbelstoff bezogen, wogegen seine Rückseite mit Gradel bezogen ist. De^ Polster 2 ist beidseitig gepolstert. Die Sitzfläche wird aus zwei Polstern 4 und 5 gebildet, wobei der Polster 5 auf dem äußeren Teil 6 eines aus dem Gestell 1 aus- bzw. einfahrbaren Wagens angeordnet ist. Der Polster 4 liegt bei dem Sitzmöbel auf dem Polster 5 und er ist an den am Sitzmöbel sichtbaren Außenseiten mit Möbelstoff bezogen. In der Sitzstellung wird der Polster 2 ganz oder, wie in Fig. 2 dargestellt, teilweise von den Polstern 4 und 5 Untergriffen, so daß sich eine Sitzfläche ergibt, die ein bequemes Sitzen gestattet. Wird eine tiefere Sitzfläche verlangt, dann genügt es, den Wagen um ein gewisses Stück vorzuziehen. Das Gestell 1 kann durch Füße oder einen Sockel auf dem Soden abgestützt sein. Die Polster 2 und 4 können an ihrer Vorderbzw. Oberseite dreigeteilt sein, sie sind auf ihrer Rück- bzw. Unterseite aber durchgehend eben mit Gradel bespannt.

Zur Bildung einer Liegefläche für eine Person wird der Wagen so weit ausgefahren, daß, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, die hinteren Kanten der Polster 4 und 5 lotrech/t unter der vorderen Kante des Polsters 2 liegen. Der Layerzapfen 3 des Polsters 2 ist, wie in den Fig. 5 und 6 dargestellt, mindestens einseitig abgeflacht und er stützt sich auf einer Blattfeder 20 ab. Durch diese Art der Abstützung wird zunächst erreicht, daß der Rückenpolster in der in den Fig. 1 bis dargestellten Lage verharrt, auch wenn die Sitz- bzw. Liegepolster 4 und 5 unter ihm hinweggezogen sind. Ferner wird in der in Fig. 3 dargestellten

Stellung des Möbels bewirkt, daß der Polster 2 unter Durchbiegung der Blattfeder 20 geringfügig nach unten absinkt, wenn seine Vorderkante die Unterstützung durch den oberen Polster 4 verliert. Somit bildet der Rückenpolster 2 einen Anschlag für dsn oberen Sitz- bzw* Lisgepolster 4 und v§rhindert ein Zurückschieben des Wagens.

Der Wagen besteht aus dem äußeren Teil 6 und einem inneren Teil 7. Der innere Teil 7 läuft auf Rollen 8 auf dem Boden, wogegen der äußere Teil 6 durch Rollen 9 oder Gleiter auf dem inneren Teil und durch Rollen 10, die hinter einem Sockel liegen, auf dem Boden abgestützt ist. Für die Rollen 9 sind in dem inneren Teil 7 Anschläge 27 angeordnet, die das Ausziehen in die in Fig. 4 gezeigte Stellung und das Ineinanderschieben in die Stellungen nach Fig. 2 und 3 begrenzen. Dabei können zur Erleichterung der Handhabung an dem Teil 6 des Wagens verdeckte Griffe 35 vorgesehen sein.

Der innere Teil 7 des Wagens nimmt einen Bettzeugraum 11 auf, der durch einen einen Drahteinsatz aufnehmenden Deckel 12 verschlossen ist. Dieser Deckel 12 ist um Scharniere 18 in einem Rahmen 14 schwenkbar gelagert und mit Griffen 36 versehen, um ein Öffnen des Bettzeugraumes zu ermöglichen. Der Rahmen 14 ist um eine Schwenkachse 17 an dem Teil 7 des Wagens schwenkbar gelagert und er ist mit Gleitzapfen 15 versehen, die in Nuten bzw. Schienen 16 eingreifen, welche an der Innenseite des Gestelles 1 angebracht sind. Dabei können zur Erleichterung des Ausziehens des Wagens an dem Gleitzapfen angreifende Federn, u.zw. Zugfedern 28 oder Druckfedern, angeordnet sein. Die Nuten bzw. Schienen 16 sind nach hinten und unten geneigt, so daß der Rahmen 14 in der Sitzstellung des Möbels eine nach hinten geneigte Lage einnimmt und damit auch der äußere Teil 6 des Wagens, auf dem die Sitz- bzw. Liegepolster 4,5

abgelegt sind, eine gleiche Schräglage einnimmt, so daß /' « sich eine nach hinten geneigte Sitzfläche ergibt. Der Verlauf der Nuten bzw. Schienen 16 ist dabei so gewählt, daß der Rahmen 14 in der Schlafstellung des Möbels gemäß Fig. »«X'CA.'tS «ΑΪΐβ WSSgeSTSCitb« ι-«9· 8Αίΐϊΐ*ΠϊΓ·». Uiivi SxCx ν«α?Τια.», «χμ« waagerechte Liegefläche ergibt. Dabei ist es auch möglich} die Schräglage der Nuten bzw. Schienen 16 so zu wählen, daß sich auch in der Fig. 3, also in der Verwendungtstellung des Möbels als Einzelbett, eine waagerechte Lage des Rahmens und damit der Polster 4 bzw. 5 ergibt. Zur Festlegung der Verwendungsstellungen des Möbels als Sitzmöbel (Fig. 2), als Einzelbett (Fig. 3} und als Doppelbett (Fig. 4) können in den Nuten bzw. Schienen 16 Rasten 26 für die Gleitzapfen angeordnet sein.

Der Rahmen 14 ist eis Gleitfläche für die an dem äußeren Teil 6 des Wagens angebrachten Rollen oder Gleiter 9 ausgebildet und sie trägt die Anschläge 27.

Der 3ettzeugraum 11 ist seitlich und hinten durch Wände 19 aus flexiblem Material, z.B. aus Textilien oder Kunststoffen abgeschlossen, damit der Rahmen 14 an seiner Bewegung nicht gehindert wird und das in dem Bettzeugraum 11 untergebrachte Bettzeug entsprechend gehalten wird,

Nach dem Ausfahren des Wagens 6, 7 und der Entnahm« des Bettzeuges aus dem Bettzeugraum 11 wird der Polster 4, der mit dem Polster 5 an der Kante 13 schwenkbar verbunden sein kann, auf den Deckel 12 gelegt, sodann wird das Kissen 2 nach unten ν-schwenkt, bis es auf dem Teil 7 des Wagens aufleJLgt. In dieser Stellung ist eine Ljegeflache für zwei Personen mit einer schrägen Kopfstütze geschaffen. Die zum Liecen dienend*.-: Flächen der Polster 4 und 5 sind Bit Gradel bezogen. Zur Festlec^ng des Polsters

2 als Rückenpolster (Flg. 2) und als Kcilpolster (Fig. 4) /Ay können seitlich an: Polster 2 Anschläge 33 und am Gestell 1 Gegenanschläge 34, letztere vorzugsweise einstellbar, angeordnet sein.

Wird eine andere Schräglage des Keilpolsters 2, insbesondere eine waagerechte Lage gewünscht, dann kann das Schwen'tlager für den Rücken- bzw. Keilpolster 2 höhenverstellbar mit dem Gestell 1 verbunden sein. Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform dieses Schwenklagers ist die Blattfeder 2o in Schlitzen 22 von Lagerböcken 21 festgehalten. Diese Lagerböcke 21 können mit dem Gestell 1 höhenveränderlich verbunden sein. Bei einer Höhenverstellung der Lagerböcke 21 muß auch die Höhenlage des Lagerzapfens 3 verändert werden, damit der Polster 2 als Rückenpolster in der Sitzstellung des Möbels seine Lage beibehält.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführung si eras des Schwenklagers ist ein einseitig rvqeflachter Lagerzapfen 3 wieder durch eine Blattfeder 20 unterstützt, die Längsschlitze 23 für den Hindurchtritt von Schrauben 24 aufweist. Die Schrauben 24 greifen in Lagerböcke 25 eir, die wieder höhenverstellbar mit dem Gestell 1 verbunden sind.

Gemäß Fig. 7 und 8 ist seitlich an dem Polster 2 je eine Lasche 29 befestigt, die die Lagerzapfen 3 trägt. Die Laschen 29 tragen Vorsprünge 30, z.B. in Form von Auskröpfungen, die nach außen vorstehen und die in konzentrisch zu den Drehzapfen 3 verlaufende Ausnehmungen 31 in dem Gestell 1 eingreifen. Die Enden der bogenförmigen Ausnehmungen 31 bilden Endanschläge für die Vorsprünge 30 und sie legen die Lagen des Polsters 2 als Sitz- bzw. Keilpolster test. Es können auch besondere, vorzugsweise ein-

stellbare Anschläge 32 vorgesehen sein, um die Lagen d^s
Polsters 2 verändern zu können.

Die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen dienen nur zur Erläuterung des Wesens der Neuerung, ohne diese auf Einzelheiten zu beschränken. So ist es insbesondere möglich unter Anwendung der Neuerung einen Fauteui.l zu schaffen, der in ein Einzelbett verwandelt werden kann. Auch kann ein Sitzmöbel für zwei Personen mit einem in der Mitte unterteilten Wagen ausgebildet sein, dessen Teile getrennt ausziehbar sind, um ein Bett für eine oder zwei Personen zu schaffen.

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Claims

- ii - Schutzansprüche:

1. Als Einzel- oder Doppelbett verwendbares Sitz- und Schlafmöbel| bei dem an einem Gestell ein Polster schwenkbar gelagert ist, der am Sitzmöbel in seiner hochgeschwenkten Lage eine Rückenlehne und am Schlafmöbel in seiner abwärts geschwenkten Lage einen Keilpolster bildet, und bei dem auf einem gegenüber dem Gestell ein- bzw. ausfahrbaren Wagen zwei Polster angeordnet sind, die am Sitzmöbel und während des Ausfahrens übereinander liegen und in der Sitzstellung den als Rückenpolster hochgeschwenkten Polster untergreifen und in der Einzelbettsteliung unter dem als Rückenpolster hochgeschwenkten Polster soweit ausgefahren sind, daß die vordere Kante des Rückenpolsters und die hintere Kante der Sitz- bzw. Liegepolster lotrecht übereinander liegen und in der Doppelbettstellung die beiden Sitz- bzw. Liegepolster hintereinander und an den als Keilpolster abwärts geschwenkten Polster anschließend unter Bildung einer Doppelliegefläche ablegbar sind, wobei der Wagen aus zwei teleskopartig gegeneinander verschiebbaren Teilen besteht, deren innen liegender Teil einen Bettzeugraum bildet, eine Auflagefläche für den oberen Sitzpolster in seiner Verwendung als Liegepolster sowie eine Auflagefläche für den Keilpolster aufweist und selbst auf dem Boden abgestützt ist, wogegen der außen liegende Teil vorne auf dem Boden und hinten mittels Rollen auf dem innen liegenden Teil abgestützt ist und eine Auflagefläche für den unteren Sitz- bzw. Liegepolster bildet, dadurch gekennzeichnet, daß als oberer Abschluß für den Bettzeugraum (11) ein an sich bekannter, einen Drahteinsatz aufnehmender Deckel (12) in einem Rahmen (14) schwenkbar gelagert ist, der an dem inneren Teil (7) des Wagens schwenkbar gelagert ist und mit Gleitzapfen (15) versehen ist, die in im Gestell (1) schräg nach hinten geneigt angeordnete Nuten bzw. Schienen (16) eingrei-

fen, wobei die Seitenteile des Rahmens (14) als Gleitflächen für die an dem äußeren Teil (6) des Wagens vorgesehenen Rollen oder Gleiter (9) ausgebildet sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Nuten bzw. Schienen (16) Rasten bzw. Anschläge (26) für die Gleitzapfen (15) zur Festlegung des Wagens (6, 7) in der Verwendungsstellung als Einzelbett, gegebenenfalls auch als Sitzmöbel und als Doppelbett vorgesehen sind.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Teil (7) des Wagens, vorzugsweise den am Rahmen (14) befestigten Gleitzapfen (15) und dem Gestell (1) Federn (28), z.B. Zugfedern zur Unterstützurg der Ausfahrb&wegung des Wagens (6, 7) angeordnet sind.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in den Gleitflächen der Seiten teile des Rahmens (14) Rasten bzw. Anschläge (27) zur Fest legung cer beiden Teile des Wagens (6, 7) gegeneinander angeordnet sind.

5c Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als hinterer und seitlicher Ab schluß des Bettzeugraumes (11) Wände (19) aus flexiblem Material, v..B. Textilmaterial oder Kunststoff, vorgesehen sand.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur schwenkbaren Lagerung des Rücken- bzw. Keilpolsters (2) ein mit dem Gestell höhenverstellbar verbundenes Schwenklager vorgesehen ist.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager einen mindestens einseitig abgeflachten Lagerzapfen (3) aufweist, der nachgiebig, z.B. auf einer Blattfeder (20)_t abgestützt ist.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (20) in Schlitzen (22) von Lagerböcken (21) festgehalten ist, die höhenverstellbar mit dem Gestell (1) verbunden sind.

9. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (20) Schlitze (23) zu ihrer Befestigung mittels Schrauben (24) auf höhenverstellbar mit dem Gestell (1) verbundenen Lagerböcken (25) aufweist.

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6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich an dem Rückenbzw. Keilpolster (2) ein Anschlag (33) und an der Innenseite des Gestelles (1) vorzugsweise einstellbare Gegenanschläge (34) zur Festlegung der Verwendungsstellungen des Polsters (2) als Rückenpolster bzw. Keilpolster angeordnet sind.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur schwenkbaren Lagerung des Rücken- bzw. Keilpolsters (2) seitlich an diesem Laschen (29) befestigt sind, die innenseitig an dem Gestell (1) angelenkt sind und nach außen gerichtete Vorsprünge (30), z.B. Auskröpfungen aufweisen, die in bogenförmige Ausnehmungen (31) an den Innenseiten des Gesteiles (1) eingreifen, deren Enden als Anschläge für die Vorsprünge (30) zur Festlegung der Verwendungsstellungen des Polsters (2) als Rückenpolster bzw. Keilpolster ausgebildet sind.

12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an den Enden der bogenförmigen Ausnehmungen (31) einstellbare Anschläge (32) angeordnet sind.

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