DE7530486U

DE7530486U - Sitz-liege-moebel

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Publication number: DE7530486U
Application number: DE7530486U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1975-09-26
Filing date: 1975-09-26
Publication date: 1976-08-12
Also published as: DE2542941A1; DE2542941C3; DE2542941B2

Description

Anmelder; Ludwigstiefen/Rh. , 1. J>. 1976

TTZ Γ" ν. , P 5198 Hgm II/Al Arthur Lieberknecht ^ ν e>

?^' ¹⁴⁴ Gm-Anm.: G 75 30 486.8 Edingen

Vertreter:

Patentanwälte

Dipl.-Ing. Adolf H. Fischer

Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Fischer

Bismarckstr. 64

67 Ludwigshafen / Rhein

Sitz-Liege-Möbel

Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel, das wenigstens zwei Polsterteile aufweist, de wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem daß Sitzpolster an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines Rückenpolsters scharnierartig verbunden ist. Ein Auflegerahmen für das Sitzpolster ist gleitbar auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorne ausziehbar geführt, wobei an dem ausziehbaren Auflegerahmen zwei Stützfüße befestigt sind. Perner ist parallel zur Auaziehrichtung des Ausziehrahmens dieser zum Aufklappen und zur Führung beidseitig mit dem unteren Rahmen mit Hilfe von Scharnieren oder Springaufbeschlagen verbunden, wobei in der unteren Ebene des hochkant stehenden Auflegerahmens ein Verlangerungflteil angeordnet ist, das in Richtung des Auflegerahmens ausziehbar ist.

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■ : ' Lu/Rh.", tf.-4.1976 P 5193 II/olz

^? G 7S 30 4*6.8

Diese AusfUhrungnforrn bietet verschiedene V.-trlationsmHßlichkeiten zur iiental tunr, ο inen derartigen Kiöbels, insbeoondere um l>ei Üblichen oltzhö'hen, ijitztiefen, Liegelitn^en und hiegehühen, rautnspnrende Mübel z\x erholten, die darliberhinaua noch oJn besondern anrjprectiendee Äußeres aufweisen. Lierae AunfUhrungaforra hat .jedoch insbesondere den Nachteil, daß eine höhere üitzpolsterung in Verbindung mit einem verringerten Bettrauravolumen sowie ein niedrigeres KUokenpolster zur Verfugung stehen und nußerdem das Blickenpolster im ausgeklappten Zustand auf dem Bettkastenboden aufliegt und daduroh um die Rahmens tar Ice des Bettkastens schmaler In seiner Breite als das ^itzpolstertell gehalten werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und eine bessere Ausnutzung der verwendeten RUoken-bzw. Sitzkissen zu erreichen, wobei die Sitztiefe, Sitzhöhe, RUckenhöhe und Liegeflächenlänge denen normaler Gebrauohamöbel entsprechen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst» daß der den .Bettkasten abdeckende Auflegerahmen und das Auszugsteil In ihrer AuflugefHohentiefe und -höhe den Rücken- und Sitzpolstern angepaßt sind und die ao angeordneten Polster in der Liegeebene horizontal sind oder horizontal mit erhöhtem Kopfteil.

Weiterhin ist es vorteilhaft, daß am Fußende in das Verlängerungsteil eine aualclappbare Stütze eingelassen ist.

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Die Erfindung bringt den Vorteil, daß sowohl in der Sitz-, ale auch Liegeanordnung der Komfort nicht beeinträchtigt ist und das Rückenkiseen in zweckmäßiger Weise ale Verlängerung bzw. ale Vergrößerung der Liegefläche verwendet werden kann. Eine Verminderung dee Bettkaatenvolumena wird außerdem vermieden.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Aueführungebeispielen näher erläutert.

Se zeigen,

Figur 1 Figur 2

figur 3 Figur 4

Figur 5 Figur 6

Figur 7

einen Querschnitt gemäß ainer ersten Ausführungsform durch ein derartiges Möbel in der Sitz-Stellung,

einen Querschnitt durch dieses Möbel in der Liegestellung,

einen Querschnitt gemäß einer weiteren Aueführungeform durch ein derartiges Möbel in der Sitz-Stellung,

einen Querschnitt durch diese« Möbel gemäß Figur 3 in der Liegestellung,

eine schaubildliche Darstellung eines derartigen Möbele in der Sitzustellung mit einem Hocker,

des in Figur 5 dargestellte Möbel als Liege umgebaut,

einen TeilquerSchnitt durch ein derartiges Möbel gemäS der Linie A-A in Figur 1,

-n-

Fipur h eine Teilansicht des Verlängerungsteiles, ^

Figur 9 einen Querschnitt gemäß einer weiteren Ausführungsform durch ein derartiges Möbel in der Sitzstellung,

Figur 10 einen Querschnitt durch dieses Möbel gemäß Figur in der Liegestellung,

Figur 11 dns pemüß Figur 9 dargestellte Möbel bei hochgeklapptem überteil, damit der Bettkasten zugänglich ist,

Figar 12 eine weitere Möglichkeit für das Zugänglichmachen des Bettkastens,

Figur 1? Ausführungsformen für die Ausbildung und Anordnung eines auf das Rückenpolster aufsetzbaren Kopfpolsters,

Figur 14 einen Querschnitt gemäß einer weiteren Ausführungsform durch ein Möbel in der Sitzstellung,

Figur 15 das Möbel gemäß Figur 14 in der Liegestellung,

Figur 16 einen Querschnitt gemäß einer anderen Ausführungβίο rm durch ein Möbel in der Sitzstellung,

Figur 17 das Möbel gemäß Figur 16 in der Liegestellung,

Figur 18' zeigt eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der, Fig. 16 in der Sitzstellung und

Figur 19 zeigt die Ausführungsform der Fi.jur 18 in der Liegestellung

Bei den einzelnen Ausführungsformen (Figuren 1 und 2, Figuren 3 und 4, Figuren 5 und 6, Figuren 9 bis 12 und Figuren 11 und 12 in Verbindung mit den Figuren 7,8 und 13) sind die jeweils gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Möbel bestehen im wesentlichen aus einem unteren Rahmen 3 und einem darauf gleitenden Auflegerahmen 1, wobei der Auflegerahmen 1 nach vorne ausziehbar ist. Auf dem Auflegerahmen 1 sind vordere Stützfüße 11 angebracht, sowie ein Auflagepolster 2 aufgelegt, an das an der hinteren Längskante an einem Scharnier 14 ein Rückenpolster 10 angeordnet ist, das nach hinten verschwenkt werden kann, um das Sitzmöbel (Figuren 1, 3, 5) in das Liegemöbel (Figuren 2, 4, 6) zu verwandeln. Der Rahmen 3 nimmt den Bettkasten 13 auf, wobei

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der Rahmen 1 und der Rahmen 3 mit Hilfe von Scharnieren oder ·

ί Springaufbeschlägen 16 seitlich verbunden sind, die auch als Führung für den Rahmen 1 dienen. Teile der Springaufbeschläge 16 sind an seitlichen im Rahmen 3 angeordneten Schienen 20 geführt.

Innerhalb des Rahmens 1 ist nach vorne ausziehbar ein Verlängerungsteil 47 vorgesehen, das vordere Stützfüße 52 besitzt, die in den seitlichen Wangen des Rahmens 3 aufgenommen sind (Figur 7) und die durch Anheben und Zusammenschieben in Ausnehmungen 56 im Boden des Rahmens 3 einrasten.

Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist auf das schräg ansteigende Rückenpolster 10 ein weiteres Polster 57 aufgesetzt, das wahlweise mit einem Reißverschluß, mit Riemen, mit Druckknöpfen, Ösen oder einem Klettenhaftverschluß od. dgl. an dem Polster 10 lösbar befestigt werden kann. Für die Liegestellung wird das Polster 57 abgenommen und das Polster 10 um 180° umgeklappt, wobei es auf dem Auflegerahmen 7 cLes Bettkastens aufliegt. Das Verlängerungsteil 47 wird nach vorne herausgezogen und das Kissen 57 in den verbleibenden Zwischenraum gelegt, wobei die Höhe dieses Polsters 57 ,so abgestimmt ist, daß die Teile 2, 57 und 10 mit ihrer Oberfläche in einer Ebene liegen.

Bei der weiteren Ausführungsform nach den Figuren 3 und 4 wird dieses zusätzliche Kückenpolster 57 um ein weiteres Polster 57' erhöht und beide Polster 57» 57' an ihrer Vorderkante durch ein Scharnier 58 verbunden. Me beiden Teile 57» 57' besitzen eine gleiche Höhe. Bei dieser Ausführungsform kann ohne Beeinträchtigung der Liegelänge die gesamte Bautiefe des Möbels geringer gehalten werden, denn in der Liegestellung (Figur 4) wird das aufgeklappte Polster 57» 57' auf das ausgezogene

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Verlängerungsteil 47 aufgelegt. Bei beiden Ausführungsformen läßt sich das Hauptauflagepolster 2, das die Schwerteile des Körpers aufnimmt, wesentlich erhöhen.

Schließlich ist in. den Figuren 5 und 6 eine Ausführungsform gezeigt, bei der für die Liegestellung ein Hocker 59 mit in die Liegefläche einbezogen wird (Figur 6), wobei der in zwei gleiche Teile 60 geteilte Hocker 59» dessen Teile durch ein Scharnier 61 miteinander verbunden sind, auf dem ausgezogenen Verljqgerungsteil 47 aufgelegt wird. Dadurch *r.rd ebenfalls die Bautiefe verringert und gleichzeitig eine Zusatzmöglichkeit in Form eines Hockers von gleicher Sitzhöhe gewonnen, während zum Liegen Raum eingespart wird, indem der Sitzhocker 59 als Auflagepolster des ausgezogenen Verlangerungsteil.es 47 des Hauptpolsters dient und gleiche Polsterebene hat. Die Sitzhöhe des Sitzmöbels ist dabei gleich der Höhe des Hockers 59.

Damit die einzelnen Polster 57» 57'» 59*auf dem Verlängerungsteil 47 ausreichend feet gehalten sind, ist am Fußende eine aueklappbare Stütze 62 vorgesehen, die eine Querverbindung aufweist.

Bei besonders beengten Raumverhältnissen und abgeschrägten Vandfläohen bietet sich die in den Figuren 9 bis 13 darge-,tt.ellte Aueführungeform an. ftas- ftuf das Rückenpolster φ aufgesetzte Polster 57 ist an der Vorderkante mit Hilfe , . eines Scharniers 65 verbunden, wobei außerdem auf das Sitzpolster 2 ein an der Vorderkante an einem Scharnier 64 befestigtes weiteres Sitzkissen 2* aufgelegt ist, dessen Breite der Sitztiefe des Möbels entspricht. Es handelt sich dabei um ein Möbel, dessen Stellflächentiefe wesentlich kleiner ist als die halbe Liegeflächenlänge und bei dem die Höhe des Rückenpolsters 10, 57 niedrig gehalten wird. Die Auflageflächentiefe für die Rückenpolster wird dabei

um die Strecke der Auflagefläche des Rückenpolsters 10 und eines weiteren Rückenpolsters 57 verlängert. Das zweite Rückenpolster 57' kann zusätzlich· durch ein aufgelegtes abnehmbares Kopfpolster oder einen Kopfkeil 69 erhöht werden, um einmal die Anlehnfläche zu erhöhen und gleichzeitig beim Liegen ein Kopfpolster zu haben. Das Kopfpolster 69 kann auch als Einheit zusammen mit dem oberen Rückenkissen 57 ausgebildet sein.

In Figur 13 sind verschiedene Ausführungsformen für die An- ,

Ordnung des Kopfpolsters 69 auf dem Kissen 57 gezeigt, wobei dieses Polster 69 keilförmig oder gerade ausgebildet und lose

aufgelegt oder durch lösbare Scharniere angebracht werden kann.

Figur 11 zeigt den durch die Springaufbeschlage 16 geöffneten Bettkasten 13 und den durch ein Federscharnier 66 hochgedrückten Auflegerahmen 7» wenn dieser für die Aufnahme des Bettzeuges zugänglich sein soll. Beim Vorziehen des Sitzpolsterteils gleiten zwei im Bereich dessen unterer hinterer Kante angebrachten Rollen 72 auf dem durch Federkraft nach oben gedrückten Auflegerahmen und drücken den Auflegerahmen nach dem Absenken in der ausgezogenen Stellung nach unten in die Horizontale, wobei der Teil 4-7 nach vorn ausgezogen werden kann und das obere Sitzpolster 2' aufnimmt.

Bei der weiteren Ausfühungsform nach Figur 12 wird der Auflegerahmen 7 in Pfeilrichtung 70 geöffnet, wenn das Sitzteil an seinen Springaufbeschlägen 16 vollständig nach vorn gezogen ist, wobei die Breite des Auflegerahmens 7 dea Verschiebeweg der Springaufbeschläge 16 in den Schienen 20 angepaßt ist.

Die Figuren 14 und 15 zeigen eine weitere Möglichkeit für die Ausbildung eines derartigen Sitz-Liege-Möbels, das für allerengste Raumverhältnisse in der Grundstellfläche besonders geeignet ist und das bei nicht abgeschrägten Wänden ein mittelhohes Rückenpolster erlaubt.

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Das Sitzpolster 2 ist auf einen Hochkantrahiaen 1 aufgepolstert und an seiner hinteren oberen Kante mit einem zweiten Polster-2¹ an einem Scharnier 64 verbunden, und nach vorne gleitbar auf dem Rahmen 3 des Bettkastens 13 verschiebbar angeordnet. Hierbei ist der obere Rahmen 1 mit einem Scharnier 73 ^arL einer Laufschiene drehbar befestigt und kann nach Anheben der Stützfüße über den vorderen Querrahmen gehoben und nach vorne ausgezogen werden. Das Rükenkissen 10 ist an seiner .-iinteren und unteren Fläche durch ein Winkelteil 67 verstärkt und an seiner hinteren unteren Kante mit einem lösbaren Scharnier 71·^ z.B. Reißverschluß, mit dem oberen Sitzpolster 2' an dessen oberer hinterer Kante verbunden. An seiner vorderen horizontalen Aufliegefläche wird es zusätzlich an beiden Seiten am Sitzrahmen durch lösbare Bänder 68 bzw. Riemenhalterungen z.B. mit Druckknöpfen funktionsfähig am Sitzrahmen befeitigt. Für die Liege_ stellung wird das Rückenkissen 10 am hinteren Scharnierteil und an den Rien^exihalterungen 68 gelöst und umgekehrt in den aus gezogenen.^WtI. 4-7 gelegt, wobei die Rückenschräge gleichzeitig als Kopfkeil dient.

Die in den Figuren 1A- und 15 dargestellte Ausführungsform kann noch dahingehend abgewandelt werden ( Figuren 16 und 17)> daß zunächst eine normale Rücke nhal te rung für das Büökenlciasen vorgesehen ist und daß außerdem das Verlängerungsteil 47 in etwa der Länge eines Sitzpolsters 2 bzw. 2' entspricht, wobei der Auflegerahmen 1 und der untere Rahmen 3 mit Hilfe; eines Springaufbeschlages verbunden sind. Der Auflegerahmen ist_w verkürzt ausgebildet und zwar besitzt er eine Tiefe , die in etwa der Höhe des Rückenkissens 10 entspricht. Nach Entnahme des Bettzeuges wird das Sitzpolsterteil 2, 2' um die Höhe des Rückenkissens 10 nach vorne gezogen und das Rückenkissen 10 mit seiner hinteren Anlehnfläche so auf die Auflageflache7des Bettkastens 13 gelegt, daß es eine kopfkeil förmi^e Wirkung hat. Das Verl-ingerun^steil 47 wird mit

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dem Stützfuß ^rj2 vollständig nach vorn.· gezogen und dos obere Sitzpolsterteil 2' um die Ücharnierachse 6'» um lHOⁿ nach vorne geklappt. Diese Ausführungsforra hat gegenüber der Au8führungsfonr. nach den Figuren 14 und 15» den Vorteil, daß eine Liegerichtung mit dem Kopf en der Wand gegeben ist und außerdem der vorteilhafte Springaufbeschlag verwendbar int. Besondere Verstärkungen für das Rückenpolster IO sind nicht erforderlich. Außerdem braucht keine zusätzliche Halterung gegen Verrutschen vornjenehen werden.

Um ein zwangsläufiges Heben und Umklappen dee Rückenkisseni. IC. beim Offnen des Bettkastenr, und beim Ausziehen in die Liep,t!- stellung zu erreichen, kann man an der hinteren unteren Karil.e des Riickenkissens eine Verlängerungsstofflasche 76 . anbringen , die mit der Rückenstütze 79 duich lösbare Ringe 77 gleitbnr verbunden ist. Die Länge der Lösche entspricht in etwa dem Abstand der Rückenabschrügung von der Senkrechten. Die gieitbar am Rückenteil angeordneten Hinge 77 werden in ihrer GIc itbewegung durch 2 Fixierungspunkte 7B in ihrer Abwärtsbewegung blockiert. Beim VorwärtezLehen in die Liegestellung fällt dos Rückenkissen 10 mit seiner vorderen Anlehnfläche auf den Auflegernhmen 7» während gleichzeitig die Verlängerungsstofflncche sich nnr.pormt und den Zwincheninum von ihrem Anlenkungspunkt. bis zur· Rückenstütze ausfüllt. Β··ΐ der Umwandlung in die L;itzatellun^ wird das Rückerik i nsen um 90 nach oben geklappt und durch eine lösbare Halterung 7'¹ z.B. Druckknopf an dem Rücken 7b fixiert, wobei die untere Ebene des Rückenkiasens sich in der oberen Ebene des Sitzpolsters 2' befindet.

Claims

L3ohut::-inrjpriiche

1) Sjtz-Liege-Möbel rait wenigstens zv/ei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder al3 Liege verwendbar sind, indem das Sitzpolster an der hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante eines Rückenpolsters scharnierartig verbunden ist, daß ein Auflegerahmen für das Sitzpolster gleitbar auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen, nach vorne ausziehbar, geführt ist, wobei an" dem ausziehoaren Auflegerahmen zwei Stüztfüße befestigt sind, daß parallel zur Ausziehrichtung des Auflegerahmens dieser zum Aufklappen und zur Führung beidseitig mit dem unteren Rahmen mit Hilfe von Scharnieren oder Springaufbeschlägen verbunden ist und daß in der unteren Ebene des hochkant stehenden Aufleg^rahmens ein Verlängerungsteil angeordnet ist, das in Richtung des Auflegerahmens ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den Bettkasten (13) abdeckende Auflegerahmen (7) und das Auszugsteil (47) in ihrer Auflageflächentiefe und -höhe den Rücken- Uiid Gitzpolstern (2, 2·, 10, 57, 57', 59) angepaßt sind und die so angeordneten Polster in der Liegeebene horizontal sind oder horizontal mit erhöhtem Kopfteil.

2) Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Fußende in das Verlängerungsteil (47) eine ausklappbare Stütze (62) eingelassen ist.

3) Sitz-Liege-Mübel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Sitzpolster (2) ein an der Vorderkante mit dieaemischarnierartig verbundenes weiteres Sitzkissen (2¹) aufgelegt ist, das um die Tiefe der Rückenpolster (10, 57) verringert ist.

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4) Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Auflegerahmen (7) des Bettkastens (1?) an einem Scharnier (66) am Rahmen (3) vorne οufklappbar angeordnet ist.

5) Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zweigeteilte Sitzkissen (2, ?.' ) in der Liegestellung den Auflegerahmen (7) des Bettkastens (13) abdeckt, während das Rlickenkissen (10) mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden rückwärtigen Fläche auf dem Verlängerungsteil (47) aufliegt.

6) Sitz-Liege-Möbel nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe des Auflegerahmens (7) der Höhe des RUckenkiasens (10) und die Tiefe den Sitzpolaters (2¹) dar Tiefe des Verlfingerungsteiles (47) entspricht und das Rückenpolster an seiner hinteren unteren Kante eine Verlängerungsstofflasche mit Ringen hat, die gleitbar nach unten an der Rückenstütze bia zu einem Fixierungspunlrt angeordnet sind.

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