DE69933138T2

DE69933138T2 - Ausgabekappe für herausnehmbare tablette

Info

Publication number: DE69933138T2
Application number: DE69933138T
Authority: DE
Inventors: Fredrick Michael Coory
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-11-09
Filing date: 1999-11-09
Publication date: 2007-08-02
Anticipated expiration: 2019-11-10
Also published as: AU762110B2; EP1149026A1; CN1115285C; CA2350805C; ES2273512T3; CA2350805A1; EP1149026B1; ATE338696T1; DE69933138D1; EP1149026A4; US6679375B1; WO2000027717A1; JP2002529324A; AU1085300A; CN1328516A

Description

Technisches Anwendungsgebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter, wobei der Verschluss Mittel aufweist, um ein im Verschluss aufgenommenes Material in den Behälter abzugeben, und um den Behälter abzudichten.
Stand der Technik
Verschiedene Arten von Verschlüssen oder Deckeln für Behälter (für Flüssigkeiten) sind zahlreich verfügbar. Sie sind in verschiedenen Formen bekannt, die z.B. einen Tamper-Evident-Ring, die Eigenschaft, lösbar zu sein, einen Schraubkopf oder eine Kombination davon haben können. Solche Verschlüsse haben auch Trinkaufsätze (durch die getrunken werden kann und die verschiebbar lösbar sind).
Getränke und Getränkebehälter, bei denen zwei Komponenten, die das Getränk bilden, am besten unmittelbar vor dem Trinken gemischt werden, sind getrennt verfügbar. Wenn das Konzentrat in Tabletten- oder Pulverform vorliegt, ist die Verfügbarkeit von Getränkebehältern mit allen Elementen zum Trinken nur im Behälter nicht allgemein üblich. Ein Beispiel solch eines Verschlusses für einen Behälter findet sich in meiner Anmeldung WO 98/40289. Außerdem offenbart die GB 1211168 einen Verschluss, der alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 umfasst.
Weitere Beispiele umfassen folgende; WO 98/00348 offenbart einen Verschluss, der eine Blisterpackung (die eine Tablette enthält) beim Öffnen des Verschlusses zerreißt, und erzeugt einen unmittelbaren Flüssigkeitsweg aus dem Behälter. JP 08091418 offenbart einen Verschluss und einen Behälter. Jedoch muss der gesamte Verschluss nach innen auf den Behälter verschoben werden, um die Flüssigkeit und den Feststoff miteinander zu vermischen.
US Patent Nr. 4638927 (Morane) offenbart einen Verschluss mit einem Schieber, um den Tablettenhalter zu brechen. Jedoch bewirkt dieser Vorgang unmittelbar einen Flüssigkeitsweg aus dem Behälter. Dies geschieht auch beim US Patent Nr. 3347410 (Schwartzman).
Diese Probleme werden bis zu einem gewissen Maß durch die Erfindung überwunden, die in meiner Anmeldung WO 98/40289 offenbart sind. Diese offenbart einen Verschluss mit einem Bund, einem Behälter, der den Feststoffteil des Getränks enthält, und einem im Verschluss gebildeten Dorn, der die Tablette in die Flüssigkeit im Boden des Behälters freigeben kann. Der Behälter und der Verschluss haben auch die Eigenschaft, dass der Verschluss als Trinkaufsatz wirkt, sowie einen gesonderten Deckel und einen Tamper-Evident-Ring.
Der Nachteil dieser Art, die Nachteile des vorherigen Standes der Technik zu überwinden, ist die komplizierte Konstruktion und die Form, die zur Herstellung des Halses erforderlich ist (um das obere Ende zu durchbohren und die Tablette in die Flüssigkeit freizugeben). Außerdem kann die Gesamthöhe des Verschlusses über dem Behälter ungünstig sein. Außerdem erfordert die Abdichtung des Behälters, entweder wenn die Flüssigkeit und der Feststoff gemischt werden oder wenn der Behälter nach dem Mischen nicht in Gebrauch ist, die Anordnung von zwei Dichteinrichtungen oder einen Gleiteingriff zwischen zwei oder mehr Teilen.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die vorherigen Probleme anzugehen oder wenigstens der Öffentlichkeit eine geeignete Auswahl zur Verfügung zu stellen. Weitere Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die nur beispielhaft ist.
Offenbarung der Erfindung
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verschluss nach Anspruch 1 geschaffen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Verschluss abnehmbar am Bund befestigt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Druckeinrichtung mit dem Deckel einstückig ausgebildet und kann einen zentral angeordneten Verstärkungs- oder Versteifungsbereich oder einen profilierten Bereich erhöhter Festigkeit am oberen Ende des Deckels umfassen. Optional kann die Druckeinrichtung als ein Abreißbereich des oberen Endes des Verschlusses ausgebildet sein, der vom Verschluss gelöst und auf das obere Ende des Verschlusses geschoben werden kann. Optional kann die Druckeinrichtung als ein Abreißbereich des Oberteils des Deckels ausgebildet sein, der vom Deckel abgenommen und nach unten auf das Oberteil des Tablettenhalters in einem Vorgang geschoben werden kann.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Druckeinrichtung in den Bund zur Bildung einer Kuppel über dem zentralen Abschnitt des Bundes zu integrieren.
Optional kann der Tablettenhalter mit dem Boden und dem Flansch flach und eben ausgebildet und das Oberteil über dem Flansch erhaben ausgebildet sein. Gegebenenfalls kann weiterhin die Tablette zwischen zwei Schichten einer hochflexiblen Metallfolie (oder einer Metallfolie und Kunststoffmaterial) abgedichtet sein, um eine Verpackung zu bilden. Die Ränder der Verpackung können am Flansch des Halters heißversiegelt sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter mit einer oberen Öffnung, wie oben beschrieben, geschaffen, bei dem die Druckeinrichtung einstückig mit dem Deckel ausgebildet ist, und die Druckeinrichtung aufweist:
einen Scharnierabschnitt des oberen Endes des Deckels, der einen Teilausschnitt aus dem oberen Ende des Deckels und zwei Abschnitte hat, von denen einer ein gerader Abschnitt des Oberteils des Deckels und flexibel ist und als Scharnier für den Scharnierabschnitt wirkt, und einen Ausschnitt, der federnd verstellbar ist, und
einen Betätigungsabschnitt, der eine Fingerbetätigungseinrichtung hat und über dem Ausschnitt des Scharnierabschnitts angeordnet und zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar ist, wobei in der zweiten Position Druck durch den Ausschnitt auf das obere Ende des Tablettenhalters ausgeübt wird.
Vorzugsweise ist die Fingerbetätigungseinrichtung als kreisförmige Lasche ausgebildet, die sich über das obere Ende des Deckels durch eine zylindrische Stütze erstreckt. Vorzugsweise ist der Ausschnitt auch im Wesentlichen geradseitig mit einem kreisförmigen, ballonartigen Endabschnitt, der sich unmittelbar unter der Fingerbetätigungseinrichtung befindet.
Optional kann die Form des Ausschnitts als geradseitig mit einem ballonartigen Endabschnitt, mit parallelen bogenförmigen Seiten, nicht parallelen geraden Seiten, nicht parallelen bogenförmigen Seiten und einer Kombination hiervon gewählt werden.
Gemäß einem wesentlichen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter mit einer oberen Öffnung, wie oben beschrieben, versehen, wobei der Verschluss einen Schneidring hat, der ringförmig und zwischen dem Oberteil des Behälters und dem Flansch des Tablettenhalters angeordnet ist. Der Schneidring hat eine innere Kante, um den Boden des Tablettenhalters zu durchschneiden/oder zu brechen.
Ebenfalls vorzugsweise hat der Verschluss einen flexiblen Dichtring zwischen dem Oberteil des Behälters und dem Flansch. Optional sind der Dichtring und der Schneidring einstückig ausgebildet, wenn beide einen Teil des Verschlusses bilden.
Optional hat der Boden des Tablettenhalters einen kreisförmigen Bereich, der sich nahe dem Flansch und innerhalb des Flansches befindet und eine reduzierte Bruchfestigkeit bzgl. des restlichen Teils des Bodens hat. Optional befindet sich im Verschluss eine weitere kreisförmige flexible Dichtung, die unter dem und beabstandet zum Boden des Tablettenhalters angeordnet ist und aus einem Material niedrigerer Bruchfestigkeit besteht, so dass der Tablettenhalter bzw. der Ausschnitt, wenn er auf die Dichtung drückt, die Dichtung zum Brechen bringt.
Optional haben der Verschluss oder Verschluss und der Behälter weiter eine Tamper-Evident-Einrichtung. Solch eine Einrichtung ist von bekannter Art und hat z.B. einen Bund aus Kunststoffmaterial um die Dichtung zwischen dem Verschluss und dem Behälter oder kann optional in den Verschluss eingebaut sein.
Vorzugsweise ist der Deckel einstückig aus Kunststoff durch ein Verfahren hergestellt, das aus Spritzgießen, Co-Formen, Blasformen und eine Kombination hiervon ausgewählt wird. Vorzugsweise bestehen alle Teile (ausgenommen die Tablette) aus einem Kunststoffmaterial oder enthalten Kunststoff. Vorzugsweise ist die Tablette bekannter Art und sprudelt auf und löst sich schnell in Flüssigkeit.
Optional kann der Verschluss einen Trinkaufsatz oder eine ähnliche Einrichtung haben, um die Flüssigkeit aus dem Behälter (sobald die beiden Teile gemischt sind) zu entnehmen, die am Behälter nach dem Abnehmen des Bundes und des Halters befestigt werden kann.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden anhand der beigefügten Zeichnungen beispielsweise detailliert beschrieben, in denen:
1 teilweise im Schnitt eine perspektivische Seitenansicht einer Ausführungsform mit geschlossenem Verschluss ist,
2 die gleiche Ansicht wie in 1 ohne Deckel ist,
3 die gleiche Ansicht wie in 2 gezeigt ist, wobei der Tablettenhalter gebrochen ist und sich die Tablette im Behälter befindet,
4 im Teilschnitt eine perspektivische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform mit geschlossenem Verschluss ist,
5 die gleiche Ansicht wie in 4 ist, wobei der Tablettenhalter gebrochen ist, und sich die Tablette im Behälter befindet,
6 im Teilschnitt eine perspektivische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform mit geschlossenem Verschluss ist,
7 die gleiche Ansicht wie in 6 mit geöffnetem Tamper-Evident-Ring ist,
8 die gleiche Ansicht wie in 7 mit abgenommenem Ring ist,
9 die gleiche Ansicht wie in 8 ist, wobei der Tablettenhalter gebrochen ist, und sich die Tablette im Behälter befindet,
10 im Teilschnitt eine perspektivische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform mit geschlossenem Verschluss ist,
11 im Teilschnitt eine perspektivische Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit geschlossenem Verschluss ist,
12 im Teilschnitt eine perspektivische Seitenansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit geschlossenem Verschluss ist,
13 im Teilschnitt eine perspektivische Seitenansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit geschlossenem Verschluss ist,
14 die gleiche Ansicht wie 11 ist, wobei der Tablettenhalter gebrochen ist, und sich die Tablette im Behälter befindet,
15 im Teilschnitt eine perspektivische Aufsicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Druckeinrichtung der vorliegenden Erfindung ist,
16 eine Ansicht von unten einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des Halters der vorliegenden Erfindung ist,
17a und b eine erste bevorzugte Ausführungsform des Schneidrings der vorliegenden Erfindung zeigen,
18a und b zwei Ansichten einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des Schneidrings der vorliegenden Erfindung zeigen,
19a und b zwei Ansichten einer dritten bevorzugten Ausführungsform des Schneidrings der vorliegenden Erfindung zeigen,
20 schematisch eine Aufsicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform des Druckhebels der vorliegenden Erfindung ist, und
21a und b zwei Ansichten einer vierten bevorzugten Ausführungsform des Schneidrings der vorliegenden Erfindung zeigen.
Die 1 bis 10 zeigen keinen Schneidring und stellen daher keine Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dar.
Beste Möglichkeiten zur Ausführung der Erfindung
Bezugnehmend auf die 1 bis 3 ist eine Ausführungsform des Verschlusses 2 für einen Behälter 3 gezeigt. Der Behälter 3 hat eine obere Öffnung mit einem Außengewinde an den Seiten 4. Ein Bund 5 ist mit einem Innengewinde mit den Seiten 4 des Behälters 3 verschraubt. Der Verschluss 2 hat einen Tablettenhalter 6 und einen Deckel 7.
Der Halter 6 hat einen Boden 8 mit einem verdickten Umfangsflansch 9 und ein Oberteil 10. Der Boden 8 und der Flansch 9 sind flach, und das obere Ende 10 hat Seiten 11. Der Boden 8, das Oberteil 10 und die Seiten 11 bilden einen Raum für eine Tablette 12. Der Boden 8 besteht aus einem Material, das eine wesentlich geringere Bruchfestigkeit als die des Oberteils oder der Seiten 11 hat. Der Boden 8 besteht aus einem Metallfolienmaterial bekannter Art, das für Flüssigkeit und Gase undurchlässig ist. Gewünschtenfalls kann die Metallfolie einen Kunststofffilm bekannter Art aufweisen.
Der Halter 6 kann gegebenenfalls mit dem Boden 8 und dem Oberteil 10 umgekehrt angeordnet sein, so dass das Oberteil 10 flach ist und etwa in einer Ebene mit dem Flansch 9 liegt. Der Boden 8 und die Seiten 11 erstrecken sich dann vom Oberteil 10 nach unten.
Der Flansch 9 und das Oberteil 10 bestehen aus einem Kunststoffmaterial, das generell steifer als das Material des Bodens 8 ist. Der Boden 8 ist jedoch auch so konstruiert, dass er eine gewisse Flexibilität hat.
Der Bund 5 umfasst Seiten 13 und einen schmäleren Ringflansch 14. Wenn der Bund 5 in Position ist, erstreckt sich der Flansch 14 bzgl. des oberen Endes der Seiten 4 und des Flansches 9 nach innen. Die im Bund verbleibende Öffnung ist jedoch ausreichend, so dass die Seiten 11 und das obere Ende des Halters 6 hindurchpassen.
Der Deckel 7 ist so geformt, dass er über den Bund 5 und den Halter 6 passt und am Bund 5 abnehmbar befestigbar ist. Diese Befestigung kann durch Befestigungsmittel am Bund 5 und am Deckel 7 erfolgen oder kann gegebenenfalls in Form eines Schnapp- oder Presssitzes zwischen dem Bund 5 und dem Deckel 7 erfolgen. Außerdem kann der Deckel 7 gewünschtenfalls am Bund 5 angelenkt sein.
Der Bund 5 und der Deckel 7 können gegebenenfalls eine Tamper-Evident-Einrichtung (nicht gezeigt) bekannter Art aufweisen. Diese kann bei der Herstellung in den Bund 5 und den Deckel 7 integriert werden. Alternativ kann die Tamper-Evident-Einrichtung ein Kunststofffilm (nicht gezeigt) sein, der um den Bund 5 und den Deckel 7 abdichtend befestigt ist und die Verbindung dazwischen abdeckt. Solch ein Film kann vom Behälter 3 abgezogen werden, wenn der Behälter 3 geöffnet wird.
Um die beiden Getränkebestandteile zu mischen, wird der Deckel 7 abgenommen und auf das Oberteil 10 (2) eine Kraft nach unten ausgeübt. Dieser Abwärtsdruck wird im Allgemeinen von einem Daumen oder in anderer Weise manuell ausgeübt. Die geringere Bruchfestigkeit des Bodens 8 bewirkt, dass dieser vor dem Oberteil 10 bricht. Der Flansch 14 hält den Flansch 9 in Position. Wenn der Boden 8 gebrochen ist, wird somit die Tablette 12 in den Behälter 3 gedrückt oder fällt in diesen und vermischt sich mit der darin befindlichen Flüssigkeit (3).
Gegebenenfalls hat der Boden 8 einen schwachen Umfangsabschnitt unmittelbar nahe dem Außenrand der Tablette 12. Wenn somit die Bruchfestigkeit des Bodens 8 erreicht ist, trennt sich der Umfangsabschnitt des Bodens 8 vom übrigen Boden 8, so dass die Tablette 12 leicht in den Behälter 3 fallen kann.
Gegebenenfalls kann der Halter 6 so konstruiert sein, dass die Tablette 12 in die Folie des Bodens 8 mit einer kreisförmigen Überlappung um die Außenseite der Tablette 12 aufgenommen ist. Diese Überlappung wird dann heißversiegelt oder in anderer Weise auf den Flansch 9 aufgebracht, um den Halter 6 zu bilden.
Der Behälter 3 kann, um das Mischen der Tablette 12 in die Flüssigkeit zu unterstützen, geschüttelt oder bewegt werden. Sobald die Tablette 12 vollständig aufgelöst ist, können der Bund 5 und die restlichen Teile des Halters 6 vom Behälter 3 gelöst werden, so dass ein Zugang zum Getränk ermöglicht wird (4). Der Bund 5 und der Deckel 7 können ggf. wieder am Behälter 3 befestigt werden und bilden so eine Einrichtung, um das Getränk wieder abzudichten.
Bezugnehmend auf die 4 und 5 ist eine weitere Ausführungsform des Verschlusses 32 für den Behälter 3 gezeigt. Wenn Teile gegenüber den obigen unter Bezugnahme auf die erste Ausführungsform beschriebenen ungeändert bleiben, werden gleiche Bezugsziffern verwendet.
Der Bund 35 hat einen Flansch 44 und eine obere, zu einem kuppelartigen oberen Ende 46 schräg verlaufende Seite 34. In der Mitte des oberen Endes 46 befindet sich ein Knopf 45. Der Bund 35 ist einstückig ausgebildet. Der Flansch 44 hat die gleiche Funktion wie der Flansch 14 der ersten Ausführungsform, wie oben beschrieben.
Um die beiden Bestandteile des Getränks zu mischen, wird der Deckel 7 entfernt und auf den Knopf 45 (5) eine Kraft nach unten ausgeübt. Dieser Abwärtsdruck wird im Allgemeinen mit einem Daumen oder in anderer Weise manuell ausgeführt. Die geringere Bruchfestigkeit des Bodens 8 bewirkt, dass dieser vor dem Oberteil 10 bricht. Der Flansch 44 hält den Flansch 9 in Position.
Nachdem somit der Boden 8 gebrochen ist, wird die Tablette 12 in den Behälter 3 gedrückt oder fällt in diesen und mischt sich mit der Flüssigkeit darin (5).
Um das Mischen der Tablette 12 in die Flüssigkeit zu unterstützen kann der Behälter 3 geschüttelt bzw. bewegt werden. Die Flüssigkeitsdichtung wird durch den Flansch 9 und das Oberteil des Tablettenhalters 6 bewirkt, der durch den Bund 35 festgehalten wird. Sobald die Tablette vollständig aufgelöst ist, können der Bund 5 und die restlichen Teile des Halters 6 vom Behälter 3 entfernt werden, so dass Zugang zum Getränk ermöglicht wird. Der Bund 35 und der Deckel 7 können ggf. wieder am Behälter 3 befestigt werden und bewirken wieder eine Abdichtung des Getränks.
Bezugnehmend auf die 6 bis 9 ist eine weitere Ausführungsform des Verschlusses 62 für den Behälter 3 gezeigt. Wenn Teile gegenüber den oberen unter Bezugnahme auf die erste Ausführungsform erläuterten ungeändert bleiben, werden gleiche Bezugsziffern verwendet.
Der Bund 65 hat einen Flansch 74 und eine obere Seite 64 zu einem flachen oberen Ende 76. Ein Ring 75 um die Mitte des oberen Endes 76 befindet sich unmittelbar an einem Abreißabschnitt 77. Der Abschnitt 77 ist ein schwacher Abschnitt des Oberteils 76. Der Bund 65 ist einstückig angeformt. Der Flansch 74 hat die gleiche Funktion wie der Flansch 14 der ersten Ausführungsform, wie oben beschrieben.
Um die beiden Bestandteile des Getränks zu mischen, wird der Deckel 7 abgenommen. Der Ring 75 wird angehoben (7). Auf das obere Ende wird dann, wie oben beschrieben (8), ein Abwärtsdruck aufgebracht. Der Flansch 74 hält den Flansch 9 in Position. Nachdem der Boden 8 gebrochen ist, wird somit die Tablette 12 in den Behälter 3 gedrückt bzw. fällt in diesen und mischt sich mit der Flüssigkeit darin (9).
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird der Ring 75 nach unten gedrückt und wirkt in der gleichen Weise wie der Knopf 45 (der zweiten bevorzugten Ausführungsform), um die Tablette 12 in den Behälter 3 zu drücken.
Bezugnehmend auf 10 ist eine weitere Ausführungsform des Verschlusses 82 für einen Behälter 3 gezeigt. Der Behälter 3 hat eine obere Öffnung mit einem Außengewinde an den Seiten 4. Ein Bund 85 mit einem Innengewinde ist mit den Seiten 4 des Behälters 3 verschraubt. Der Verschluss 82 hat einen Tablettenhalter 86 und einen Deckel 87.
Der Halter 86 hat einen Boden 88 mit einem verdickten Umfangsflansch 89 und einem Oberteil 90. Der Boden 88 und der Flansch 89 sind flach, und das Oberteil 90 hat Seiten 91. Der Boden 88, das Oberteil 90 und die Seiten 91 bilden einen Raum für eine Tablette 12. Der Boden 88 besteht aus einem Material, das eine wesentlich geringere Bruchfestigkeit als die des oberen Endes oder der Seiten 91 hat. Der Boden 88 besteht aus einem Metallfolienmaterial bekannter Art, das für Flüssigkeit und Gase undurchlässig ist. Gewünschtenfalls kann die Metallfolie einen Kunststofffilm bekannter Art aufweisen.
Der Halter 86 kann gegebenenfalls mit dem Boden 88 und dem Oberteil 90 umgekehrt angeordnet sein, so dass das Oberteil 10 flach ist und etwa in einer Ebene mit dem Flansch 89 liegt. Der Boden 88 und die Seiten 91 erstrecken sich dann vom Oberteil 90 nach unten.
Der Flansch 89 und das Oberteil 90 bestehen aus einem Kunststoffmaterial, das generell steifer als das Material des Bodens 88 ist. Der Boden 88 ist jedoch auch so konstruiert, dass er eine gewisse Flexibilität hat.
Bezugnehmend auf die 11 und 16 ist eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Der Verschluss 112 hat einen Halter 106. Der Halter 106 hat die gleichen Teile wie die erste oder vierte Ausführungsform des Halters 86 außer der hier beschriebenen Änderung. Der Halter 106 hat einen kreisförmigen Bereich geringer Bruchfestigkeit, der allgemein mit der unterbrochenen Linie B in 16 angegeben ist. Dieser Bereich B, der im Wesentlichen ein dünner Ring ist, befindet sich innerhalb des Flansches 109. Die Bruchfestigkeit des Bereichs B ist geringer als die des übrigen Teils des Bodens 108.
Bezugnehmend auf 10 hat der Bund 85 Seiten 93 und einen kleineren Flansch 94. Der Flansch 94 ist so bemessen, dass er sich, wenn der Bund 85 in Position ist, bzgl. des Oberteils der Seiten 4 und des Flansches 89 nach innen erstreckt. Der im Bund verbleibende Raum 85 ist jedoch ausreichend, dass die Seiten 91 und das obere Ende 90 des Halters 86 durchpassen.
Der Deckel 87 ist so geformt, dass er über den Bund 85 und den Halter 86 passt und am Bund 85 abnehmbar befestigbar ist. Diese Befestigung kann durch Befestigungsmittel (nicht gezeigt) am Bund 85 und am Deckel 87 erfolgen oder kann gegebenenfalls in Form eines Schnapp- oder Presssitzes zwischen dem Bund 85 und dem Deckel 87 erfolgen. Außerdem kann der Deckel 87 gewünschtenfalls am Bund 85 angelenkt sein.
Der Bund 85 und der Deckel 87 können gegebenenfalls eine Tamper-Evident-Einrichtung (nicht gezeigt) bekannter Art aufweisen. Diese kann bei der Herstellung in den Bund 85 und den Deckel 87 integriert werden. Alternativ kann die Tamper-Evident-Einrichtung ein Kunststofffilm (nicht gezeigt) sein, der um den Bund 85 und den Deckel 87 abdichtend befestigt ist und die Verbindung dazwischen abdeckt. Solch ein Film kann vom Behälter 3 abgezogen werden, wenn der Behälter 3 geöffnet wird.
Der Bund 85 hat außerdem ein Oberteil 95, das einen allgemein mit der Ziffer 96 bezeichneten Druckhebel aufweist. Der Hebel 96 hat eine Daumenbetätigungslasche 97, die durch einen Zylinder 98 und einen Boden 101 mit einem flexiblen Abschnitt 99 des Oberteils 95 verbunden ist. Der flexible Abschnitt 99 ist einstückig mit einem Scharnierabschnitt verbunden, der allgemein mit der Ziffer 100 bezeichnet ist. Der flexible Abschnitt 99 und der Boden 101 des Zylinders 98 sind vom übrigen Teil des Oberteils 90 durch einen Abschnitt 102 mit ausgeschnittenen Schlitzen und Bögen getrennt. Die Lasche 97 kann gegebenenfalls einen größeren Flächenbereich als der Boden 101 haben.
Der Bund 85 hat außerdem einen Dichtring 103. Der Dichtring 103 aus einem flexiblen Kunststoff wie EVA ist zwischen dem Oberteil des Behälters 3 und dem Flansch 99 des Tablettenhalters 86, 106 angeordnet. Der Dichtring 103 kann gegebenenfalls permanent am Oberteil des Behälters 3 befestigt sein. Der Dichtring 103 unterstützt die Bildung einer Flüssigkeitsdichtung zwischen dem Behälter 3 und dem Bund 85. Gegebenenfalls kann der Dichtring 103 ein O-Ring bekannter Art sein.
Die oben beschriebene Ausführungsform arbeitet wie folgt: Um die beiden Bestandteile des Getränks zu mischen, wird der Deckel 87 abgenommen. Auf die Lasche 97 (14) wird eine Abwärtskraft (in Richtung des Pfeils C, 14) ausgeübt. Dieser Abwärtsdruck wird generell von einem Daumen oder in anderer Weise manuell ausgeübt. Wenn die Lasche 97 nach unten gedrückt wird, wird der Boden 101 unter der Ebene des Oberteils nach unten gedrückt und erfasst das obere Ende des Tablettenhalters 86. Der flexible Abschnitt 99 verformt sich (14) vorzugsweise elastisch und wirkt als eine Scharniereinrichtung bzw. als ein Scharnierabschnitt.
Die geringere Bruchfestigkeit des Bodens 8 des Tablettenhalters 86 bewirkt, dass der Boden 88 vor dem Oberteil 90 bricht. Der Flansch 94 hält den Bund 99 in Position. Nachdem der Boden 88 gebrochen ist, wird die Tablette 12 in den Behälter 3 gedrückt bzw. fällt in diesen und mischt sich mit der Flüssigkeit darin. Wenn die zweite bevorzugte Ausführungsform des Tablettenhalters 106 angewandt wird, bricht der Boden 88 nahezu vollständig längs des Bereichs B (16), so dass die Tablette 12 schnell in den Behälter 3 fallen kann.
Der Behälter 86, 106 kann gegebenenfalls so konstruiert sein, dass die Tablette 12 in der Folie des Bodens 88 mit einer kreisförmigen Überlappung (nicht gezeigt) um die Außenseite der Tablette 12 aufgenommen ist. Diese Überlappung wird dann heißversiegelt oder in anderer Weise auf den Flansch 89 aufgebracht, um den Halter 86, 106 zu bilden.
Der Behälter 3 wird geschüttelt bzw. bewegt, um die Tablette 12 in die Flüssigkeit zu mischen. Sobald die Tablette 12 vollständig aufgelöst ist, können der Bund 85 und die restlichen Teile des Halters 86, 106 vom Behälter 3 entfernt werden, so dass ein Zugang zum Getränk ermöglicht wird. Der Bund 85 und der Deckel 87 können ggf. wieder am Behälter 3 befestigt werden, um eine Einrichtung zu bilden, die den Behälter 3 wieder abdichtet.
Bezugnehmend auf 11 ist eine bevorzugte Ausführungsform des Verschlusses 112 der vorliegenden Erfindung gezeigt. Wenn Teile gegenüber den oben anhand der vierten Ausführungsform erläuterten nicht geändert sind, werden gleiche Bezugsziffern verwendet.
Bezugnehmend auf die 11 und 21a, b hatte der Bund 105 eine erste bevorzugte Ausführungsform eines Schneidrings 424. Der Ring 424 hat mehrere Zähne 425 bzw. Schneidkanten, die dem Ring 424 ein Sägezahnäußeres verleihen. Die Spitzen der Zähne 424 sind auf einem Umfang angeordnet, der im Wesentlichen gleich dem des Umfangs des schwachen Bereichs B des Tablettenhalters 106 ist, wenn die zweite bevorzugte Ausführungsform des Halters 106 angewandt wird. Gegebenenfalls können sich die Zähne 425 um den gesamten Umfang des Rings 424 fortsetzen. Der Bund 105 hat auch zwei Dichtungen 103, eine oberhalb und eine unterhalb des Schneidrings 424.
Die Arbeitsweise des Bunds 105 weist nur geringer Änderungen gegenüber der ersten bevorzugten Ausführungsform des Bunds 85 auf, mit der Ausnahme, dass der Boden 101 auf das obere Ende 90 des Halters 86, 106 drückt, wobei die Zähne 125 des Rings 124 das Brechen des Bodens 88 des Halters 86, 106 unterstützen. Der Ring 124 kann an seiner Stelle verbleiben oder gegebenenfalls entfernt werden, wenn der Halter 86, 106 und der Bund 105 vom Behälter 3 entfernt werden.
Bezugnehmend auf die 18a und b ist eine zweite Ausführungsform des Schneidrings 224 gezeigt. Die innere Spitze 225 des Rings 224 ist eine durchgehend sich verjüngende Spitze um den Umfang des Rings 224.
Die 19a und b zeigen eine dritte bevorzugte Ausführungsform des Schneidrings 324 der vorliegenden Erfindung, bei dem die innere, obere Ecke 325 des Rings 324 als Schneidkante wirkt. In ähnlicher Weise zeigen die 21a und b eine vierte bevorzugte Ausführungsform des Schneidrings 424 mit Zähnen 425. Der Hauptunterschied zwischen dieser Ausführungsform und der vierten bevorzugten Ausführungsform des Rings 124 besteht darin, dass sich die Zähne nicht zu einer Spitze am vorderen Ende verjüngen wie die Zähne 125 (17a und b).
Bezugnehmend auf 12 ist eine dritte Ausführungsform des Bunds 205 bei einer sechsten bevorzugten Ausführungsform des Verschlusses 132 der vorliegenden Erfindung gezeigt. Wenn Teile gegenüber den oben anhand der vierten Ausführungsform erläuterten ungeändert sind, sind gleiche Bezugsziffern verwendet.
Der Bund 205 hat einen Schneidring 124 und eine Dichtung 103. Während der Ring 124 in der ersten bevorzugten Ausführungsform des Rings 124 gezeigt ist, ist für den Fachmann ersichtlich, dass jede der Ausführungsformen des Rings 124, 224, 324, 424 angewandt werden kann, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen.
Zwischen dem Ring 124 und der Dichtung 103 befindet sich ein Spritzschutz 25, der einen kreisförmigen Querschnitt hat. Gegebenenfalls kann der Schutz 25 an der Unterseite des Rings 124 oder gegebenenfalls an der Oberseite der Dichtung 103 angeklebt oder in anderer Weise permanent befestigt sein. Der Schutz 25 wird durch die Tablette 12 gebrochen, wenn sie in den Behälter 3 durch die Abwärtswirkung des Vorsprungs 97 durchgedrückt wird.
Bezugnehmend auf 13 ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Verschlusses 152 der vorliegenden Erfindung gezeigt. Wenn Teile gegenüber den oben anhand der vierten Ausführungsform erläuterten ungeändert sind, sind gleiche Bezugsziffern verwendet.
Bei dieser Ausführungsform des Verschlusses 152 sind die Dichtung und der Schneidring in einem Teil, das allgemein mit der Bezugsziffer 123 bezeichnet ist, kombiniert. Dieses umfasst einen Absatz aus einem weichen, flexiblen Material und einer inneren Zahnkante mit Zähnen 225 aus einem härteren Material. Gegebenenfalls kann ein Spritzschutz 25 in dieser Ausführungsform vorgesehen sein, wie oben beschrieben. Die Flüssigdichtung wird in der gleichen Weise wie oben beschrieben gebrochen.
Der Druckhebel 96 wurde mit einem kreisförmigen Querschnitt beschrieben. Es ist jedoch für den Fachmann ersichtlich, dass die Querschnittsform anders als kreisförmig, z.B. oval sein kann.
Eine zweite bevorzugte Ausführungsform des Druckhebels 216 ist in 15 gezeigt. Der Vorsprung 117, der Zylinder 118 und der Boden 121 haben einen ovalen Querschnitt. Der ausgeschnittene Abschnitt 222 ist bogenförmig und die beiden Seiten des Abschnitts 222 sind nicht parallel.
Eine dritte bevorzugte Ausführungsform des Druckhebels 316 ist in 20 gezeigt. Der Vorsprung 117 ist an einem gebogenen, flexiblen Abschnitt 319 mit gebogenen Ausschnitten 322 befestigt.
Für den Fachmann ist ersichtlich, dass die Elemente der verschiedenen Ausführungsformen des Druckhebels 96, 116, 216, 316 auf verschiedene Arten kombiniert werden können, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen.
Alle Teile des Verschlusses 2, 32, 62, 82, 112, 132 sind aus Kunststoffmaterial. Der Bund 5, 35, 65, 85, 105, 205, 305 ist einstückig geformt wie der Deckel 7, 87 der Halter 6, 86, 106. Jedoch können die Komponenten gegebenenfalls aus mehr als einem Stück bestehen und später zusammengebaut werden. Die Dichtung 103 besteht vorzugsweise aus einem sehr flexiblen Kunststoff oder einem Schaumkunststoff wie EVA oder dergleichen. Der Ring 124, 224, 324 besteht vorzugsweise aus einem starren Kunststoffmaterial.
Das Getränk, bestehend aus dem Behälter 3, dem Verschluss 2, 32, 62, 82, 112, 132, der Tablette 12 und Wasser bzw. einer Flüssigkeit, kann zusammen mit einem zusätzlichen Trinkaufsatz (nicht gezeigt) verkauft werden, so dass das Getränk, sobald es zum Trinken bereit ist, wieder abgedichtet werden kann. Vorzugsweise ist die Tablette 12 bekannter Art, die in Wasser bzw. einer Flüssigkeit aufschäumt und/oder leicht löslich ist.
Es ist auch ersichtlich, dass der oben beschriebene Halter 6, 86, 106 für einmalige Benutzung bestimmt ist. Die übrigen Teile des Verschlusses 2, 32, 62, 82, 112, 132 und des Behälters 3 können jedoch gegebenenfalls wieder verwendet werden. Die Materialien und die Konstruktion dieser Komponenten sind jedoch derart, dass der Verschluss 2, 32, 62, 82, 112, 132 und der Behälter 3 für ein Einmalgetränk zu einem vernünftigen Preis bezüglich der allgemeinen Kosten des Behälters 3 relativ zu den Kosten des Getränks geeignet sind.
Die Erfindung wurde oben anhand einiger Ausführungsformen für den Bund 5, 85, 105, 205, 305 und den Druckhebel 96, 216, 316 beschrieben, es ist jedoch ersichtlich, dass diese in verschiedenen Kombinationen innerhalb der Ausführungsformen ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen verwendet werden können.

Claims

Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter mit einer oberen Öffnung, die einen Rand aufweist, wobei der Verschluss einen Bund (5, 85, 105) aufweist, der lösbar mit dem oberen Ende des Behälters in Eingriff kommen kann, einen Tablettenhalter, der ein flexibles Oberteil (10, 11, 90, 91) und einen Boden aus flexiblem Material hat, wobei das flexible Oberteil und der Boden (8, 88, 108) an einem Flansch (9, 89) miteinander verbunden sind, das flexible Oberteil und der Boden dazwischen einen Raum bilden, um darin eine Tablette (12) einzubringen, der Bund (5, 85, 105) Mittel zum Halten des Flansches (9, 89) zwischen dem Bund und dem oberen Ende des Behälters hat, um eine Flüssigkeitsdichtung und eine Druckeinrichtung (45, 96, 97, 98, 99) zur manuellen Betätigung zu bilden, und das flexible Oberteil (10, 11, 90, 91) des Tablettenhalters relativ zum Bund zu verschieben, um die Tablette (12) durch den Boden (8, 88, 108) zu drücken, wobei der Boden (8, 88, 108) eine Bruchfestigkeit aufweist, die geringer als die des flexiblen Oberteils (10, 11, 90, 91) ist, das flexible Oberteil einen Teil der Flüssigkeitsdichtung bildet, sobald die Bruchfestigkeit des Bodens durch Beaufschlagung mit Kraft durch die Druckeinrichtung (45, 96, 97, 98, 99) überschritten wird, und der Tablettenhalter und der Bund beim Gebrauch lösbar vom Behälter abnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schneidring (124, 224, 324, 424) innerhalb des Bunds (5, 85, 105) nahe am Boden (8, 88, 108) angeordnet ist, der eine innere Kante (125, 225, 325, 425) zum Zerschneiden oder Zerreißen des Bodens aufweist.
Verschluss nach Anspruch 1, bei dem die innere Kante (125, 225, 325, 425) sägezahnförmig ist und die Spitzen der Zähne nach innen weisen.
Verschluss nach Anspruch 1 bis 2, weiter enthaltend eine brechbare Dichtung (25), die sich über die obere Öffnung erstreckt, sich nahe dem Boden (8, 88, 108) befindet und eine Bruchfestigkeit hat, die gleich der oder kleiner als die des Bodens ist.
Verschluss nach Anspruch 1 bis 2, weiter enthaltend eine brechbare Dichtung (25), die sich über die obere Öffnung erstreckt, und sich an einer Seite des Schneidrings (124, 224, 324, 424) gegenüber der Seite des Schneidrings befindet, die an den Boden (8, 88, 108) angrenzt.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, weiter enthaltend eine ringförmige Dichtung (103), die den Bund abdichtet.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, weiter enthaltend Tamper-Evident-Mittel.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, mit einem daran befestigten Trinkaufsatz, der am Behälter befestigbar ist.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, weiter enthaltend einen abnehmbaren Deckel (7, 76, 87), der am Bund (5, 85, 105) lösbar befestigt ist.
Verschluss nach Anspruch 8, bei dem die Druckeinrichtung ein fingerbetätigbares Element (45, 96, 97, 98, 99) innerhalb des Deckels (7, 76, 87) ist und der Fingerdruck auf das fingerbetätigbare Element beim Gebrauch die Bewegung des flexiblen Oberteils (10, 11, 90, 91) relativ zu dem Bund (5, 85, 105) bewirkt.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Druckeinrichtung ein fingerbetätigbares Element (45, 96, 97, 98, 99) ist, das einstückig mit dem Verschluss gebildet ist und einen Knopf (96, 97, 98) aufweist, der an einem federnden Scharnier (99) befestigt ist, das durch einen Ausschnitt (102) der Außenseite (95) des Verschlusses gebildet ist.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Druckeinrichtung ein Knopf (96, 97, 98) ist, der relativ zu dem Bund (5, 85, 105) beweglich ist.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem der Boden (8, 88, 108) einen ringförmigen Abschnitt aufweist, der sich innerhalb des Flansches (9, 89) befindet und eine Bruchfestigkeit aufweist, die geringer ist als die des restlichen Bodens (8, 88, 108).
Getränk, umfassend eine flüssige Komponente, die in einem Behälter (3) enthalten ist, und eine Tablette (12), die in einem Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12 enthalten ist, wobei die Tablette (12) und die Flüssigkeit vor dem Verbrauch gemischt werden.