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DE69910251T2 - Anhängerbremsventil - Google Patents

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DE69910251T2
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DE
Germany
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valve
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actuator
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DE69910251T
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English (en)
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DE69910251D1 (de
Inventor
Andrew Howard Birkby Beck
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Wabco Automotive UK Ltd
Original Assignee
Wabco Automotive UK Ltd
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60TVEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
    • B60T17/00Component parts, details, or accessories of power brake systems not covered by groups B60T8/00, B60T13/00 or B60T15/00, or presenting other characteristic features
    • B60T17/18Safety devices; Monitoring
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60TVEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
    • B60T13/00Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems
    • B60T13/10Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems with fluid assistance, drive, or release
    • B60T13/24Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator with power assistance or drive; Brake systems incorporating such transmitting means, e.g. air-pressure brake systems with fluid assistance, drive, or release the fluid being gaseous
    • B60T13/26Compressed-air systems
    • B60T13/261Compressed-air systems systems with both indirect application and application by springs or weights and released by compressed air

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Braking Systems And Boosters (AREA)
  • Valves And Accessory Devices For Braking Systems (AREA)
  • Regulating Braking Force (AREA)
  • Hydraulic Control Valves For Brake Systems (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Ventil für ein Bremssystem für eine Kombination aus einem Fahrzeug und einem Anhänger, und ist insbesondere befasst mit einem Ventil zur Verwendung mit Zufuhr- und Betriebsbremsleitungen eines solchen Fahrzeugs. Eine solche Zufuhrbremsleitung ist als "Rote Leitung" (Red Line) bekannt, wobei das Bremsen im Normalbetrieb über eine Betriebsbremsleitung bewirkt wird, die als "Gelbe Leitung" (Yellow Line) des Bremssystems bekannt ist.
  • Die rote Leitung dient dazu, ein Notfallventil zu betätigen, das einem Notfallluftzufuhrtank am Anhänger zugeordnet ist. Unter normalen Bedingungen dient Druck in der roten Leitung dazu, das Ventil geschlossen zu halten, und zu verhindern, dass Luft die Betriebsbremsen des Anhängers betätigt. Sollte der Druck in der roten Leitung versagen, ermöglicht der Druckabfall, dass das Notfallventil sich öffnet, wodurch Luft im Tank auf die Anhängerbremsen einwirkt.
  • Wenn der Anhänger von der Zugmaschine abgekoppelt wird, gibt die Trennung der roten Leitung das Ventil frei und Luft im Tank wirkt automatisch auf die Anhängerbremsen ein. Es kann jedoch ein Problem entstehen, wenn die rote Leitung erneut angeschlossen wird. Wenn die rote Leitung erneut mit dem Anhänger verbunden wird, schließt die Wiederherstellung des Drucks am Ventil den Tank von den Betriebsbremsen des Anhängers ab, wodurch die Bremsen gelöst werden. Wenn die Handbremse der Zugmaschine zuvor nicht betätigt wurde, kann das Lösen der Anhängerbremsen dazu führen, dass das Fahrzeug wegrollt, wobei die Folgen davon sehr gefährlich sein können.
  • Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, ein Ventil für das Bremssystem zur Verfügung zu stellen, das dabei hilft, die oben genannten Probleme zu vermeiden.
  • Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Ventil für ein Radbremssystem für eine Kombination aus einer Zugmaschine und einem Anhänger zur Verfügung gestellt, wobei das Ventil einen Betriebslufteinlass zur Verbindung mit einer Betriebsluftzufuhrleitung, einen Betriebsluftauslass zum Zuführen von Luft zur Steuerung des Betriebs einer Anhängerradbremse, ein Betätigungsglied, das auf Betriebsluftdruck anspricht, einen Zufuhreinlass zur Verbindung mit einer Luftzufuhrleitung der Zugmaschine, einen Zufuhrauslass zum Zuführen von Luft zur Betätigung einer Anhängerradbremse und ein Ventilglied zum Steuern des Luftstroms zwischen dem Zufuhreinlass und dem Zufuhrauslass umfasst, wobei das Ventilglied gegen eine Vorspannung, die durch oder über das Betätigungsglied aufgebracht wird, von einem geschlossenen Zustand zu einem geöffneten Zustand verschiebbar ist, worin:
    • a) im geschlossenen Zustand der Luftdruck am Zufuhreinlass auf eine erste Fläche des Ventilgliedes wirkt, wobei die auf der ersten Fläche entwickelte Kraft nicht ausreicht, um die Vorspannung zu überwinden;
    • b) im geöffneten Zustand der Luftdruck am Zufuhreinlass auf eine zweite Fläche des Ventilgliedes wirkt, wobei die auf der zweiten Fläche entwickelte Kraft ausreicht, um die Vorspannung zu überwinden; und
    • c) Luftdruck am Betriebslufteinlass auf eine Fläche des Betätigungsgliedes entgegengesetzt zur Vorspannung wirkt, wobei die entwickelte Kraft ausreichend ist, um die Vorspannung zu überwinden.
  • FR-A-2270131 offenbart ein Zugmaschine/Anhänger-Bremssystem mit einer Abreißkupplung, um kontinuierlichen Betrieb der Zugmaschinenbremsen zu gewährleisten, falls der Anhänger abbricht, das die Merkmale des berbegriffs von Anspruch 1 umfasst.
  • Eine solche Anordnung ermöglicht, dass die rote Leitung, die normalerweise mit der Zufuhrleitung verbunden ist, erneut am Anhängerbremssystem angeschlossen werden kann, ohne dass Notfallluftdruck aufgebracht wird, um die Bremsen zu lösen, wobei das Ventilglied in seine geschlossene Position vorgespannt ist, was eine Verbindung zwischen dem Zufuhreinlass und -auslass während des erneuten Anschlusses verhindert. Sobald der Fahrzeugführer die Bremsen aus der Zugmaschinenkabine betätigt, wird die Vorspannung überwunden und die Bremsen funktionieren dann normal.
  • In der geschlossenen Position schließt das Ventilglied bevorzugt eine Öffnung, die so angeordnet ist, dass sie Luft vom Zufuhreinlass empfängt. Wo Luft unter normalem Arbeitsdruck vom Zufuhreinlass auf das Ventilglied aufgebracht wird, ist die Fläche des Ventilgliedes, auf die Druck aufgebracht wird, derart, dass die Kraft auf das Ventil nicht ausreicht, um die Vorspannung zu überwinden, die das Ventil geschlossen hält.
  • Unter normalem Arbeitsdruck durch die Betriebsluftzufuhr zugeführte Luft veranlasst das Betätigungsglied sich gegen die Vorspannung zu bewegen. In einem solchen Fall kann der auf die zuvor genannte Fläche des Ventilgliedes aufgebrachte Luftdruck dann das Ventilglied in eine geöffnete Position bewegen, so dass es möglich ist, dass Luft vom Zufuhreinlass zum Zufuhrauslass strömt. Der Luftdruck, der das Ventilglied veranlasst sich zu öffnen, wird dann auf eine größere Fläche des Ventilgliedes aufgebracht, wodurch es veranlasst wird, offen zu bleiben.
  • Sobald Zufuhr- und Betriebsluftdruck aufhören, veranlasst die zuvor genannte Vorspannung, dass das Ventilglied sich in seine geschlossene Position zurück bewegt.
  • Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung wird ein Fahrzeug- und Anhängerbrmessystem zur Verfügung gestellt gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung oder gemäß einem der zugehörigen bestimmenden Merkmale.
  • Ein Ventil gemäß der Erfindung wird nun als Beispiel beschrieben mit Bezug zu den begleitenden Zeichnungen, in denen:
  • 1 eine schematische Ansicht eines Bremssystems auf einem gelenkig verbundenen Fahrzeug darstellt, die das Ventil im Querschnitt und in einem Betriebszustand zeigt, und
  • 2 eine Ansicht des Ventils von 1 in einem anderen Betriebszustand darstellt.
  • Ein gelenkig verbundenes Fahrzeug umfasst eine Zugmaschine 10 und einen Anhänger 12, die auf übliche Weise durch eine Aufsattelkupplung (nicht gezeigt) verbunden sind. Die Zugmaschine 10 weist das übliche Bremspedal 14 zum Betriebsbremsen des Anhängers 12 über eine gelbe Leitung 16 auf und weist die übliche rote Leitung 18 für Luftzufuhr zum Anhänger auf. Es ist ein Tank 20 auf bekannte Weise vorgesehen, um eine Zufuhr der Bremsluft mindestens als Reaktion auf das Öffnen eines Notfallbremsventils 22 vorzusehen. Das Ventil 22 ist von bekannter Art und wird normalerweise durch Druck von der roten Leitung 18 geschlossen gehalten. Wo der Druck der roten Leitung aufhört, öffnet sich das Ventil 22 und Luft aus dem Tank 20 wird dann aufgebracht, um die Betriebsbremsen des Anhängers zu betätigen, wie es allgemein bei 24 angegeben ist.
  • Ein Ventil 26 ist gemäß der Erfindung im Bremssystem vorgesehen. Das Ventil 26 umfasst ein Gehäuse 28 mit einem mit der gelben Leitung 16 verbundenen Betriebslufteinlass 30 und einen Betriebsluftauslass 32, der mit einer Leitung zum Betätigen der Betriebsbremsen 24 verbunden ist. Ein Betätigungsglied in Form eines Kolbens 34 ist verschiebbar und abdichtend in einem Zylinder 36 des Gehäuses 28 angebracht. Der Kolben 34 ist normalerweise durch eine Feder 38 nach oben vorgespannt, wie es in der Zeichnung zu sehen ist. Es ist eine Entlüftung 39 im Gehäuse 28 ausgebildet, um einen Raum unter dem Kolben 34 zu belüften.
  • Das Gehäuse 28 definiert eine erste Kammer 40 zwischen dem Kolben 34 und einer Wand 42. Die Wand 42 ist mit einer zentralen Führung 44 ausgebildet, in der eine Schubstange 46 verschiebbar und abdichtend angebracht ist. Das untere Ende der Schubstange 46 steht mit dem Kolben 34 in Kontakt, wie es in der Zeichnung zu sehen ist.
  • Das Gehäuse 28 weist einen mit der roten Leitung 18 verbundenen Zufuhreinlass 48 auf und eine mit dem Ventil 22 verbundene Zufuhr 50. Der Einlass 48 endet in einer Öffnung 51, die von einem Sitz 52 für Kontakt mit einem Ventilglied in Form eines Kolbens 54 umgeben ist. Der Kolben 54 ist verschiebbar und abdichtend in einem weiteren Zylinder 56 des Gehäuses 28 angebracht. Der Kolben 54 weist für abdichtenden Kontakt mit dem Sitz 52 einen elastomeren Einsatz 58 auf. Das obere Ende der Schubstange 46 steht mit dem Kolben 54 in Kontakt. Eine zweite Kammer 60 ist über dem Kolben 54 nach dem Sitz 52 definiert. Die Kammer 60 kann mit dem Einlass 48 über ein Rückschlagventil 61 in Verbindung stehen. Es ist eine Entlüftung 62 im Gehäuse 28 ausgebildet, um einen Raum zwischen der Wand 42 und der Unterseite des Kolbens 54 zu belüften.
  • In einem Ruhezustand, wenn kein Druck auf die Einlässe 30, 48 aufgebracht ist, nehmen die Komponenten des Ventils 26 die in 1 gezeigten Position ein. Es ist anzumerken, dass die Feder 38 eine nach oben gerichtete Vorspannung auf den Kolben 34 aufbringt, die über die Schubstange 46 zum Kolben 54 übertragen wird, um den Kolben 54 gegen den Sitz 52 zu halten. Sobald das Fahrzeug im Einsatz ist, wirkt auf den Einlass 48 von der roten Leitung 18 aufgebrachter Luftdruck auf ei ne berfläche A des Kolbens 54 im Inneren des Sitzes 52. Die Fläche A ist derart, dass die nach unten gerichtete Kraft, die auf den Kolben 54 wirkt, nicht ausreicht, um die Vorspannung der Feder 38 zu überwinden. Wenn jedoch das Bremspedal 14 betätigt wird, tritt Betriebsluft unter Druck in der gelben Leitung 16 in die Kammer 40 ein und drückt den Kolben 34 nach unten wie es in 2 gezeigt ist. Luft im Raum unter dem Kolben 34 tritt durch die Entlüftung 39 aus. Die Abwärtsbewegung des Kolbens 34 komprimiert die Feder 38 und ermöglicht dem Druck auf der Fläche A, den Kolben 54 aus dem Kontakt mit dem Sitz 52 zu schieben, um die Öffnung 51 zu öffnen. Sobald der Kolben 54 den Sitz 52 verlässt, wird Luftdruck aus der roten Leitung auf die Kammer 60 aufgebracht und wirkt auf die gesamte berfläche des Kolbens (Fläche A plus die in 1 mit B angegebene ringförmige Fläche). Der Druck auf die Flächen A plus B drängt den Kolben 54 nach unten in Kontakt mit der Führung 44, die als Stop wirkt. Die Luft der roten Leitung hält den Kolben 54 in dieser Position, bei jeglichem Druck in der Kammer 40, da die nach unten gerichtete Kraft auf den Kolben 54 so ausgelegt ist, dass sie größer ist als die nach oben gerichtete Vorspannung der Feder 38. Luft im Raum unter dem Kolben 54 tritt durch die Entlüftung 62 aus. Luft aus dem Auslass 50 bringt Druck auf das Ventil 22 auf, um die verhindern, dass Luft im Tank 20 die Betriebsbremsen 24 betätigt.
  • Wo die Zugmaschine 10 vom Anhänger 12 abgekoppelt ist, bewirkt die Trennung der roten Leitung 18 vom Ventil 26, dass der Druck in der Kammer 60 über den Einlass 48 entlüftet wird. Druck im Ventil 22 wird dadurch abgelassen, was Luft im Tank 20 veranlasst, die Betriebsbremsen 24 zu betätigen. Trennung der gelben Leitung 16 ermöglicht dem Kolben 34, unter dem Einfluss der Feder 38 nach oben zu steigen. Eine solche Anstiegsbewegung des Kolbens 34 wird durch die Schubstange 46 auf den Kolben 54 übertragen, was den Kolben 54 veranlasst, in Kontakt mit dem Sitz 52 zu steigen. Das Rückschlagventil 61 gewährleistet, dass kein Restdruck im der Kammer 60 bleibt, der die durch das Aufbringen von Luft aus dem Tank 20 erzeugte Bremskraft reduzieren könnte.
  • Wenn die Zugmaschine 10 erneut mit dem Anhänger 12 verbunden wird und unter der Annahme, dass die rote Leitung unter Druck steht, setzt der erneute Verbindung der roten Leitung 18 mit dem Ventil 26 die Fläche A dem Luftdruck in der roten Leitung aus. Wie oben erwähnt ist die Fläche der berfläche A jedoch derart, dass die auf den Kolben 54 wirkende nach unten gerichtete Kraft nicht ausreicht, um die Vorspannung der Feder 38 zu überwinden und der Kolben 54 verschließt weiter die Öffnung 51. Deshalb wird Druck in der roten Leitung nicht auf das Ventil 22 aufgebracht und der Luftdruck vom Tank 20 wird weiter auf die Betriebsbremsen 24 aufgebracht. Nach erneutem Anschluss der gelben Leitung 16 drückt eine Betätigung des Fußpedals 14 oder einer anderen Bremsauslösevorrichtung durch den Fahrer zur Betätigung der Betriebsbremsen 24 den Kolben 34 nach unten und ermöglicht dem Kolben 54, die Öffnung 51 zu öffnen. bwohl dies das Ventil veranlasst, sich zu schließen und den Betrieb der Betriebsbremsen 24 mittels der Luft im Tank 20 zu beenden, kann dieser Zustand nur erreicht werden, wenn die Betriebsbremsen durch den Fahrer betätigt wurden, wodurch das Risiko, dass das Fahrzeug wie zuvor davonrollt, wenn die rote Leitung erneut angeschlossen ist, signifikant minimiert ist.
  • Die vorliegende Erfindung ist gleichermaßen geeignet für Sattelauflieger (wie zuvor beschrieben) und Vollanhänger, wo der Anhänger durch eine Zugstange mit einer Zugmaschine verbunden ist.

Claims (9)

  1. Ventil (26) für ein Radbremssystem für eine Kombination aus einer Zugmaschine und einem Anhänger, wobei das Ventil (26) einen Betriebslufteinlass (30) zur Verbindung mit einer Betriebsluftzufuhrleitung (16), einen Betriebsluftauslass (32) zum Zuführen von Luft zur Steuerung des Betriebs einer Anhängerradbremse (24), ein Betätigungsglied (34), das auf Betriebsluftdruck anspricht, einen Zufuhreinlass (48) zur Verbindung mit einer Luftzufuhrleitung (18) der Zugmaschine, einen Zufuhrauslass (50) zum Zuführen von Luft zur Betätigung einer Anhängerradbremse (24) und ein Ventilglied (54) zum Steuern des Luftstroms zwischen dem Zufuhreinlass (48) und dem Zufuhrauslass (50) umfasst, wobei das Ventilglied (54) gegen eine Vorspannung, die durch oder über das Betätigungsglied (34) aufgebracht wird, von einem geschlossenen Zustand zu einem geöffneten Zustand verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) im geschlossenen Zustand der Luftdruck am Zufuhreinlass (48) auf eine erste Fläche des Ventilgliedes (54) wirkt, wobei die auf der ersten Fläche entwickelte Kraft nicht ausreicht, um die Vorspannung zu überwinden; b) im geöffneten Zustand der Luftdruck am Zufuhreinlass (48) auf eine zweite Fläche des Ventilgliedes (54) wirkt, wobei die auf der zweiten Fläche entwickelte Kraft ausreicht, um die Vorspannung zu überwinden; und c) Luftdruck am Lufteinlass (30) auf eine Fläche des Betätigungsgliedes (34) entgegengesetzt zur Vorspannung wirkt, wobei die entwickelte Kraft ausreichend ist, um die Vorspannung zu überwinden.
  2. Ventil nach Anspruch 1, worin die erste und zweite Fläche des Ventilgliedes konzentrisch sind.
  3. Ventil nach Anspruch 2, worin die erste Fläche des Ventilgliedes eine Innenfläche ist und die zweite Fläche eine Innen- und Außenfläche ist.
  4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin der Zufuhrauslass (50) mit dem Zufuhreinlass (48) über ein Rückschlagventil (61) verbunden ist.
  5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin das Ventilglied (54) und das Betätigungsglied (34) aneinander stoßen.
  6. Ventil nach Anspruch 5, worin das Ventilglied (54) und das Betätigungsglied (34) kreisförmig und koaxial sind.
  7. Ventil nach Anspruch 6, worin eine Ventilstange (46) koaxial zwischen dem Ventilglied (54) und dem Betätigungsglied (34) wirkt.
  8. Ventil nach Anspruch 7, worin der Zufuhreinlass (48) in einer Öffnung (51) endet, die zum Kontakt mit dem Ventilglied (54) von einem Sitz (52) umgeben ist, wobei der Sitz (52) koaxial zum Ventilglied (54) ist und das Ventilglied (54) einen elastomeren Einsatz (58) für dichtenden Kontakt mit dem Sitz (52) aufnimmt.
  9. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin die Vorspannung eine Kompressionsspiralfeder (38) umfasst.
DE69910251T 1998-12-11 1999-12-10 Anhängerbremsventil Expired - Fee Related DE69910251T2 (de)

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GBGB9827483.0A GB9827483D0 (en) 1998-12-11 1998-12-11 Valve for a braking system of a vehicle and trailer combination
GB9827483 1998-12-11
PCT/GB1999/004177 WO2000035729A1 (en) 1998-12-11 1999-12-10 Valve for a braking system of a vehicle and trailer combination

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AT (1) ATE246616T1 (de)
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WO (1) WO2000035729A1 (de)

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EP1137565B1 (de) 2003-08-06
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