DE69902411T2

DE69902411T2 - Kraftfahrzeugsitz, herausnehmbar, umwendbar und längsverstellbar

Info

Publication number: DE69902411T2
Application number: DE69902411T
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre Chabanne; Jean Duchateau
Original assignee: Grupo Antolin Ingenieria SA
Current assignee: Grupo Antolin Ingenieria SA
Priority date: 1998-01-27
Filing date: 1999-01-19
Publication date: 2002-12-05
Anticipated expiration: 2019-01-20
Also published as: EP0931689B1; EP0931689A1; ES2180260T3; FR2774045A1; US6155626A; FR2774045B1; DE69902411D1

Description

Die Erfindung betrifft einen herausnehmbaren, umschlagbaren und in Längsrichtung einstellbaren Fahrzeugsitz.
Sie betrifft insbesondere, wenn auch nicht ausschließlich, Sitze, die Fahrzeugen verwendet werden, deren Karosseriegehäuse so umgestaltet werden kann, dass es der Anzahl der zu transportierenden Personen angepasst ist, indem die Anzahl der Sitze und/oder der Abstand zwischen den Sitzen geändert werden kann, oder dass die für Gepäck oder die Fracht bestimmte Fläche vergrößert wird, indem bestimmte Sitze weggenommen werden. Das ist zum Beispiel der Fall bei sogenannten einräumigen Fahrzeugen, bei denen bestimmte Sitze herausgenommen werden können.
Sie betrifft auch die Anpassung dieser Sitze an die neuen technischen Bestimmungen, die vorschreiben, dass jeder Sitz mit Verankerungsstellen für den Sicherheitsgurt ausgestattet sein muss und dass ihr Aufbau und ihre Befestigung am Boden der Energie eines Stoßes mit bestimmten Eigenschaften standhält.
Nach einer ersten bekannten Befestigungstechnik ist jeder herausnehmbare Sitz mit vier gabelförmigen Füßen ausgestattet, von denen bestimmte mit Riegeln, deren Rückstellmittel in verriegelter Stellung sind, und mit manuellen Betätigungsmitteln ausgestattet sind, wie zum Beispiel in FR-A-2 556 946 und US-A-4 759 580 beschrieben.
Wenn der Sitz nicht in Längsrichtung einstellbar ist, sitzen die Gabeln auf den Querstiften, die in der Vertiefung des Fahrzeugbodens angebracht sind, während hingegen die Gabeln mit komplementären, von den Schlitten getragenen Mitteln zusammenwirken, wenn der Sitz verstellbar und in Bezug auf am Boden befestigten Gleitschienen auf beweglichen und blockierbaren Schlitten angeordnet ist, wie in FR-A-2 702 717 beschrieben.
Bei dieser Befestigungsart ist jeder Fuß mit seinen Positionierungs- und Befestigungsmitteln, aber auch mit seinen Verriegelungsmitteln ausgestattet. Das weist den Nachteil auf, dass der Sitz schwerer wird und dass die nötige menschliche Energie zu seinem Umstellen außerhalb des Fahrzeugs erhöht wird, zum Beispiel für den Lageristen.
Es sei angemerkt, dass diese Gewichtsbelastung den Abschnitt für die Riegel und demzufolge dessen Widerstandsfähigkeit einschränkt.
Wenn diese Art von Sitz gelagert wird, sind wenigstens seine Vorderfüße zur Sitzfläche schief geneigt und bilden folglich Erhöhungen, die festgehakt werden können, wobei das Risiko besteht, dass die Riegel beschädigt werden. Dazu kommt, dass die Riegel möglicherweise während des Lagerns außerhalb des Fahrzeugs verschmutzt werden.
Bei einer zweiten, in GB-A-2 008 938 beschriebenen Herstellungstechnik haben die vier Füße eine Zapfenform und sind jeweils geeignet, mit komplementären Befestigungsmitteln zusammenzuwirken, die von dem Schlitten getragen werden, welcher ebenfalls die Verriegelungsmittel dieser Zapfen trägt. Dies erleichtert den Aufbau und macht die Füße leichter, und verhindert dabei Beschädigungs- und Verschmutzungsrisiken. Jedoch ist diese Vorrichtung nicht widerstandsfähig genug, um die Befestigung eines Sitzes zu gewährleisten, der die Verankerungsstellen eines Sicherheitsgurts trägt, wie dies jetzt für herausnehmbare, umschlagbare und verstellbare Sitze gefordert wird.
Das Dokument US-A-5 280 987 beschreibt einen Sitz nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist es also, einen herausnehmbaren, umschlagbaren und in Längsrichtung einstellbaren Sitz bereitzustellen, bei dem zapfenförmige Füße eingesetzt werden, der jedoch gegenüber Beschädigungen und Verschmutzungen wenig empfindlich ist und bei dessen Verbindung mit den Schlitten die gewünschte Widerstandsfähigkeit erzielt wird.
Zu diesem Zweck umfasst bei dem erfindungsgemäßen Sitz jeder Fuß wenigstens einen seitlich vorstehenden Teil, der ein Rückhaltmittel bildet, wohingegen der entsprechende Schlitten in seinem Aufnahmebereich für jeden Fuß wenigstens einen hakenförmigen Riegel umfasst, der auf ihm schwenkbar ist, und der geeignet ist, auszuweichen, wenn der Vorsprung des entsprechenden Fußes in den Schlitten eingeführt wird, bevor er diesen Vorsprung unter Einwirkung seiner Rückstellmittel einhakt, und wobei die manuellen Entriegelungsmittel für die Riegel von jedem der Füße getragen werden.
Somit ist jeder Fuß von zerbrechlichen Mitteln, nämlich den Riegeln, befreit, weil diese vom Schlitten getragen werden. Diese Riegel können einen großen widerstandsfähigen Abschnitt haben, ohne dass dies den Sitz beschwert, und so den Rückhalt des Sitzes und des Passagiers sogar bei einem Aufprall gewährleisten. Das gleiche gilt für den oder die Vorsprünge, mit denen jeder Fuß versehen ist, welcher/welche einen großen widerstandsfähigen Abschnitt aufweisen kann/können.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung trägt jeder der Füße auf seinem unteren Ende zwei querverlaufende und mit Längsabstand voneinander angeordnete, zylindrische Rückhaltestifte, während jeder Schlitten in jedem seiner zwei Aufnahmebereiche für einen Fuß zwei C-förmige Riegel umfasst, welche in Gegenstellung und mit der Möglichkeit zur Rotation um zwei Querachsen angebracht sind, wobei diese zwei Achsen den Schlitten durchqueren und an ihren Enden vom Schlitten hervorstehende Rollkörper tragen, welche in den Längsrillen der Gleitschienen rollen.
Bei dieser Anordnung gewährleisten die Achsen der Riegel, die überbemessen sein können, sowohl bei normaler Funktion als auch bei einem Aufprall einen hervorragenden Halt der Riegel. Wenn bei letzterem Fall die Energie des Aufpralls dazu strebt, durch die auf den Sitz ausgeübte Kraft die Rückhaltestifte von den Haken herauszulösen, widerstehen diese gut, dies um so mehr, als die Kraft, die sie aushalten, durch die Schwenkachse nicht nur auf den Schlitten und über ihn auf die Gleitschiene verteilt wird, sondern auch durch die auf den Enden dieser Achsen befestigten Rollkörper in die Rillen der Gleitschiene. Mit anderen Worten verbessert dieser Aufbau die widerstandsfähigen Flächen, die bei einer (Los-)Reißkraft zum Einsatz kommen, und erhöht die gesamte Widerstandsfähigkeit der Verbindung des Sitzes mit seinen auf dem Boden befestigten Gleitschienen.
Vorteilhafterweise umfassen die Blockiermittel von jedem Schlitten in seiner Gleitschiene:
- im Schlitten wenigstens einen Hebel, der um eine Querachse auf dem Schlitten schwenkbar ist, und von dem ein durch den Boden des Schlittens geführtes Ende entsprechend der Zahnung eines in den Boden der Gleitschiene eingesetzten Lochblechs gezahnt ist, und einen den Hebel überdeckenden Schwengel, der in dem Schlitten angeordnet ist und eine Querachse zum Verbinden mit dem anderen Ende des vorgenannten Hebels aufweist, wobei dieser Schwengel an jedem Ende mit seitlichen Vorsprüngen ausgestattet ist, welche verschiebbar in den vertikalen Schlitzlöchern des Schlittens montiert sind, und mit Federwerken, welche die Vorsprünge gegen das obere Ende der Schlitzlöcher drücken, und dabei die Zahnung des Hebels im Lochblech festhalten;
- und auf dem Aufbau der Sitzfläche einen Vordrücker, der geeignet ist, über den Schwengel des Schlittens zu kommen, und der im Wesentlichen vertikal zum unteren Teil des Innenschenkels eines Hebels vorsteht, wobei dieser Hebel auf dem Aufbau der Sitzfläche gelenkig angeordnet ist und einen Außenschenkel umfasst, welcher einen Bedienungshandgriff darstellt, wobei der Innenschenkel des Hebels an den Innenschenkel eines anderen Bedienungshebels angekuppelt ist, welcher auf dem gleichen Sitzaufbau, jedoch schwenkbar von der anderen Seite des Sitzes aus betätigbar ist.
Es ist somit bei jeder Stellung des Sitzes in Bezug auf den Schlitten, ob nach vorne oder nach hinten geschwenkt, möglich, ihn in Längsrichtung einzustellen, also die Schlitten in den Gleitschienen zu verschieben, indem eine der zu diesem Zweck auf dem vorderen oder hinteren Teil des Sitzfläche des Sitzes vorgesehenen Betätigungsvorrichtungen betätigt wird. Diese Anordnung ist besonders interessant, da sie angesichts des Bedarfs an Vergrößerung der Fläche für Gepäck erlaubt, die Sitze zu verschieben, indem man sie vom hinteren Teil des Fahrzeugs aus betätigt, ohne dass man durch die Seitentüren muss, um die ausschließlich unter dem vorderen Teil des Sitzes liegende Vorrichtung zum Entriegeln der Schlitten zu betätigen.
Weitere Kennzeichen und Vorteile gehen aus der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügte, schematische Zeichnung hervor, die beispielhaft eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes darstellt.
Fig. 1 ist ein Seitenaufriss mit einem Teilausschnitt, der vereinfacht die Betätigungsmittel zeigt, die mit dem Aufbau der Sitzfläche des Sitzes verbunden sind, und eine Gleitschiene mit ihrem Schlitten.
Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die die unterschiedlichen Elemente, die zu einer Gleitschiene und zu ihrem Schlitten gehören, zeigt.
Die Fig. 3, 4 und 5 sind Querschnittsansichten in vergrößertem Maßstab, gemäß III-III, IV-IV bzw. V-V aus Fig. 6.
Fig. 6 ist eine punktierte Längsschnittansicht einer der Gleitschienen mit ihrem Schlitten.
Die Fig. 7 und 8 sind Teilansichten in vergrößertem Maßstab eines Vorderfußes und seiner Riegel jeweils in der Aufspreizphase der Riegel bzw. in der Verriegelungsphase der Rückhaltstifte durch diese.
Die Fig. 9 und 10 sind Seitenansichten eines Riegelsatzes der sich jeweils in maximaler Schließstellung bzw. in maximaler Öffnungsstellung befindet.
Fig. 11 ist eine schematische Ansicht des Sitzes, während er nach vorne umgeschlagen ist.
Fig. 12 ist eine perspektivische Ansicht, die in vergrößertem Maßstab eine Ausführungsform eines Gleitschlittenverschlusses mit einer Aufrollmaschine für einen Schutzstreifen zeigt.
In dieser Zeichnung bezeichnet das Bezugszeichen 2 allgemein die Sitzfläche eines Sitzes, auf welcher mit bekannten Mitteln und außerhalb des Rahmens der Erfindung der Aufbau einer Rückenlehne 3, die in Fig. 11 zu sehen ist, schwenkbar ist. Den Aufbau der Sitzfläche tragen auf bekannte Weise zwei Vorderfüße 4, auf denen er um eine Querachse 5 auf ihr schwenkbar ist, und zwei Hinterfüße 6, auf denen er um eine Querachse 7 auf ihm schwenkbar ist. Jeder dieser Füße umfasst Befestigungsmittel, die dazu bestimmt sind, mit komplementären Mitteln zusammenzuwirken, die auf einem Schlitten 8 angeordnet sind, welcher in Bezug auf eine auf dem Boden des Fahrzeugs befestigte Gleitschiene 9 beweglich und blockierbar ist.
Erfindungsgemäß ist jeder der Füße 4 und 6 zapfenförmig und hat Rückhaltemittel, die dazu bestimmt sind, mit den im Schlitten 8 angebrachten, komplementären Verriegelungsmitteln zusammenzuarbeiten.
In der dargestellten Ausführungsform besteht jeder Fuß aus zwei metallenen Armen 4a, 4b, zu sehen in Fig. 4, welche mit Abstand voneinander angeordnet sind und durch zwei zylindrische Stifte 10 verbunden sind, welche Rückhaltelemente bilden. Diese Stifte sind quer zur Bewegungsrichtung des Sitzes angeordnet. Sie sind mit Längsabstand d in Fig. 1 voneinander angeordnet, und sie sind auf der unteren Endseite 4d des entsprechenden Fußes, wie durch den Abstand S in Fig. 1 gezeigt. Die Rückhaltestifte 10 sind natürlich fest mit den zwei Armen verbunden, die den Fuß 4 bilden, zum Beispiel durch Schweißen.
Bevor die Mittel, mit denen diese Stifte zusammenwirken, betrachtet werden, wird mit Beschreibung der Mittel zum Einstellen der Position des Sitzes in Längsrichtung fortgefahren, und insbesondere mit der Beschreibung einer der Gleitschienen 9 und des mit ihr verbundenen Schlittens 8, worauf in den Fig. 3 bis 5 Bezug genommen wird.
Jede Gleitschiene besteht also aus einem Profil aus einer Leichtmetalllegierung, wie zum Beispiel aus Aluminium, welches im Querprofil allgemein eine U-Form aufweist, wie in Fig. 3 gezeigt. Im Boden der Gleitschiene ist eine Rille 12 eingebracht, die dazu bestimmt ist, ein Lochblech 13 aus einer widerstandsfähigen Metalllegierung zu erhalten, zum Beispiel aus vergütetem Stahl. Wie in Fig. 2 gezeigt umfasst dieses Lochblech. Wie in Fig. 2 gezeigt, umfasst dieses Lochblech durchgehende Bohrungen 13a, die es erlauben, das Lochblech mittels Durchsteckschrauben 14 auf der Gleitschiene zu befestigen, und dabei diese auf dem Boden des Fahrzeugs zu befestigen, und zwei Reihen von Lochungen 13b, die zwei Zahnungen bilden, deren Zweck später erläutert werden wird. Die Gleitschiene 9 umfasst von unten nach oben verlaufend ebenfalls zwei untere, abgewinkelte, sich gegenüberliegende Flügel 15, zwei längs verlaufende, sich gegenüberliegende Rillen 16, eine Verengung 17 und zwei abgewinkelte, obere Überhänge 18, deren sich gegenüberliegende Ränder mit Rillen 19 ausgestattet sind.
Wie in Fig. 3 gezeigt, weist der Schlitten 8 im Querprofil allgemein eine U- Form auf, dessen Steg 8a auf beiden Seiten durch zwei Flügel 20 verlängert ist, die sich mit den Flügeln 15 des Gleitschlittens verhaken, und dessen zwei Seitenflügel 22 sich in der Verengung 17 der Gleitschiene unter den abgewinkelten Überhängen 19 verschieben lassen. Die Längsverschiebung des Schlittens 8 in der Gleitschiene 9 wird durch zylindrische Metallstücke 23 (Fig. 2 und 6) begrenzt, die mit Kraft in die zylindrischen Bohrungen 24 eingepasst werden, welche an jedem Ende der Gleitschiene in ihren Wänden eingespart sind.
In jeder seiner Zonen, die einen der zwei Füße eines Sitzes aufnehmen muss, umfasst der Schlitten 8 ein Gehäuse 21, das im Querprofil allgemein die Form eines umgekehrten U aufweist, und das in seinem Mittelteil eine Vertiefung 25 mit konisch erweiterten Kanten 25a umfasst. Dieses Gehäuse, welches beispielsweise aus Kunststoff hergestellt ist, ist durch zwei, die Seitenflügel 22 des Schlittens durchquerende Querachsen 26 im Schlitten befestigt, die alle auf ihren aus dem Schlitten herausstehenden Enden Rollkörper 27 erhalten, die in den Rillen 16 der Gleitschiene rollen können.
Diese Achsen 26 stellen auch Schwenkachsen für die Riegel 28 dar, die in dieser Ausführungsform im Wesentlichen auf der Mittelebene der Gleitschiene vorgesehen sind, und zwar so, dass sie das Intervall zwischen den Armen 4a, 4b, die einen Fuß darstellen, eindringen, wie in Fig. 4 gezeigt. In der Praxis besteht jeder Riegel aus einem Satz von zwei nebeneinanderliegenden Armen, um aber die Beschreibung zu vereinfachen, werden die Arme als ein einziger Arm betrachtet.
Die Fig. 9 und 10 zeigen zwei Riegel 28, die in Gegenstellung auf den zwei Achsen 26 angeordnet sind und die jeweils die Form eines C mit ungleichen Flügeln aufweisen. So umfasst jeder Riegel einen unteren Flügel 28b, dessen freier Rand mit einer Zahnung 29 versehen ist, die geeignet ist, mit einer komplementären Zahnung des gegenüberliegenden Riegels ineinanderzugreifen. Diese Zahnung umfasst an jedem ihrer Enden jeweils abgestumpfte Zähne 29a bzw. 29b, die jeweils die Annäherung bzw. den Abstand der kleinen Flügel 28a dieser Riegel begrenzen. Diese kleinen Flügel begrenzen zwischen sich eine Öffnung 30 unterhalb ihres oberen Randes und umfassen jeweils eine sich in Richtung auf diese Öffnung erstreckende geneigte Seite 32, deren Zweck später erläutert werden wird.
Wie in Fig. 6 gezeigt, stützt sich schließlich einer der Arme einer Rückstellfeder 33 auf einen der Riegel 28 jedes Satzes von Riegeln, und ihr anderer Arm stützt sich auf den Steg 8a des Schlittens 8. In Ruhestellung befinden sich die zwei Riegelsätze in der in Fig. 6 und 9 dargestellten Position, d. h. sie befinden sich unter Einwirkung der Rückstellfeder 33 in maximaler Schließstellung und schwenken sich gegenseitig zueinander hin, und erzeugen dabei ein Schwenkmoment, das sich durch die Verzahnung der zwei Zahnungen 29 auf den anderen Riegel überträgt.
Wenn die Füße 4 und 6 eines Sitzes über die Aufnahmebereiche, die für sie in in dem Schlitten 8 angebracht sind, geführt werden, werden sie zunächst durch die konisch erweiteten Kanten 25a der Vertiefungen 25 in Stellung gebracht, was zur Folge hat, dass ihre Rückhaltestifte 10 in Kontakt mit den geneigten Seiten 32 der Riegel 28 kommen. Die Folge dieses Aufsetzens ist, dass die geneigten Seiten auf jeden Riegel ein Schwenkmoment übertragen, das dazu strebt, die Weite der Öffnung 30 zu vergrößern, und zwar bis die Stifte 10 in den Raum zwischen den kleinen Flügeln 28a der Riegel eindringen. Sobald diese Stifte in die Klammer gelangen, die zwischen den zwei Flügeln 28a bis 28b jedes Riegels abgegrenzt ist, bringen die entsprechenden Federn 33 den Riegel wieder in Schließstellung wie in Fig. 8 gezeigt, und gewährleisten dabei die Verhakung der Rückhaltestifte 10.
Bei diesem Einführen wird das Eindringen des Fußes 4 in den Schlitten 8 durch den Kontakt einer Anschlagfläche mit einer komplementären fläche des Schlittens begrenzt. In einer nicht dargestellten Ausführungsform besteht die Anschlagfläche jedes Fußes aus seiner Endfläche 4b, die mit dem Boden des Schlittens in Kontakt kommt.
In der dargestellten Ausführungsform besteht die Anschlagfläche jedes Fußes aus zwei Aussparungen 34, die einen Zapfen 35 einfassen, der am Ende des Fußes angebracht ist. Während der Fuß eingeführt wird, stützen sich diese Aussparungen auf die Achsen 26, wie in Fig. 8 gezeigt, und zwar genau bevor sich die Riegel 28 wieder schließen. Unter diesen Bedingungen wird der Fuß durch die Rückhaltestifte 10 und durch die mit den Riegeln zusammenwirkenden Achsen 26 vertikal und transversal perfekt gehalten.
Im Fall eines Aufpralls nach vorne, der dazu strebt, den Sitz in. Richtung des in Fig. 8 gezeigten Pfeils 31 nach vorne schwenken zu lassen, wird das Schwenkmoment, das auf jeden Fuß übertragen wird und das dazu strebt, in Fig. 8 den Fuß um die Vorderachse 26a schwenken zu lassen, durch das Rückhaltmoment des hinteren Hakens 28d auf den hinteren Rückhaltestift 10a aufgehoben, so dass sich die so erhaltene Verbindung bei einem Aufprall verriegelt. Dies ist ebenso der Fall bei einem Aufprall nach hinten, bei welchem dann die Hinterachse 26b und der vordere Rückhaltestift 10b in Fig. 8 zum Einsatz kommen.
Jeder der Füße 4 und 6 trägt Mittel zur manuellen Betätigung, die es ermöglichen, die Riegel zu entriegeln, um die Rückhaltestifte 10 herauszunehmen. In der dargestellten Ausführungsform umfasst jeder Fuß einen auf einer Querachse 40 schwenkbaren, wechselstützenden Hebel 42, dessen unterer Arm 42a mit einer Stützfläche 41 ausgestattet ist, die, wie in Fig. 8 gezeigt, geeignet ist, mit dem Ende des oberen Schwengels 28a einer der Riegel 28 in Kontakt zu kommen, um diesen Riegel im Sinne seiner Freigabe des entsprechenden Rückhaltestifts schwenken zu lassen. Dieses Ende ist stufenförmig ausgebildet, um eine Anschlagfläche 43 aufzuweisen, die geeignet ist, am Ende des Öffnungsvorgangs an dem entsprechenden Rückhaltestift anzuschlagen, um die Schwenkbewegung des Riegels zu begrenzen. Der obere Arm 42b des Hebels 42 ist mittels einer Querstange 44, die sich unter der Sitzfläche erstreckt, mit dem Hebel 42 des anderen Vorderfußes verbunden.
Mindestens einer der Hebel 42 wird durch Rückstellmittel 46, wie zum Beispiel eine Feder, in Ruhestellung auf einen Anschlag 45 des Fußes gebracht.
Fig. 1 und 11 zeigen, dass die Hinterfüße 6 mit Hebeln 49 ausgestattet sind, die den Hebeln 42 ähneln, deren oberer Arm 49a aber nicht die manuelle Betätigungsvorrichtung darstellt, sondern sich auf einen Zwischenhebel 47 stützt, der mit einer den Sitz durchlaufenden Achse 51 verbunden ist, und auf dem ebenfalls die manuelle Betätigungsvorrichtung 48 befestigt ist. Eine Längsbohrung 68 erlaubt die Ausfederung des Hebels in Bezug auf die Achse 7 des Fußes 6. Jede Betätigungsvorrichtung 48 ist mittels der Achse 51 mit der des anderen Hinterfußes verbunden.
Fig. 4 zeigt, dass dann, wenn die Füße in ihren jeweiligen Schlitten eingeführt und verriegelt sind, die Verbindung besonders widerstandsfähig gegen ein Herausreißen ist, wegen des Haltes der Riegel 28 auf den Stiften 10 und wegen der Schwenkbarkeit dieser Riegel auf den Achsen 26, die sich direkt auf die Seitenflügel 22 des Schlittens stützen und dabei die Kräfte, die auf sie einwirken, auf die Überhänge 15 und 18 der Gleitschiene zurückübertragen, und zuvor mittels der Rollkörper 27 auf die Längsrillen 16 der Gleitschiene.
Es sei angemerkt, dass die selben Ergebnisse erzielt werden können, wenn die Riegel nicht innerhalb der zwei einen Fuß bildenden Arme 4a, 4b angeordnet werden, sondern zu beiden Seiten der Arme, die dann nebeneinanderliegen würden und auf ihren beiden Seiten seitlich abstehende Rückhaltestifte tragen würden.
Dieser Sitz ist ebenfalls bemerkenswert aufgrund seiner Mittel zum Einstellen seiner Längsposition, welche Mittel im Schlitten 8 und auf dem Sitz verteilt sind.
In der dargestellten Ausführungsform, wie in Fig. 2, 5 und 6 gezeigt, umfassen die im Schlitten 8 vorgesehenen Elemente zwei Hebel 50 und einen Schwengel 57. Die Hebel 50 sind mittels Drehbolzen 52 mit horizontaler Achse auf den Seitenflügeln 22 des Schlittens schwenkbar. Sie umfassen auf einem ihrer Enden eine Zahnung 53, welche geeignet ist, mit den Lochungen 13b des Lochblechs 13 zusammenzuwirken, und an ihrem anderen Ende eine Gabel 54. Diese Gabel ist dazu bestimmt, mit einer Achse 55 zusammenzuwirken, deren Enden in die zwei seitlichen Flügel 56 des Schwengels 57 eingesetzt sind. Dieser Schwengel hat ein U-förmiges Querprofil und jede seiner Seitenwände ist an jedem Ende mit einem seitlichen Vorsprung 58 fest verbunden, welcher verschiebbar in einem vertikalen Schlitzloch 59 montiert ist, welches in den entsprechenden Seitenflügel 22 des Schlittens eingebracht ist. Federn 60, die in der Nähe von jedem der Enden des Schwengels vorgesehen sind, stützen sich auf dem Boden des Schlittens und unter dem Schwengel ab und lassen dabei die Vorsprünge 58 an den oberen Enden der Schlitzlöcher 59 anschlagen.
Es sei bereits angemerkt, dass jeder manuelle Druck, der zum Beispiel entsprechend dem Pfeil 61 in Fig. 6 auf die Oberseite des Schwengels 57 und außerhalb seiner Schwenkachse 52 ausgeübt wird, erlaubt, diesen bezüglich seiner Vorsprünge 58, welche in Fig. 6 rechts sind, schwenken zu lassen, und folglich den Hebel 50 im Sinne eines von dem Lochblech schwenken zu lassen.
Diese Anordnung erlaubt also, den Schlitten manuell in der Gleitschiene zu verschieben, zum Beispiel um ihn in die für die Aufnahme eines Sitzes gewählte Stellung zu bringen.
Dasselbe Ergebnis kann erzielt werden, indem in Richtung des Pfeils 62 in Fig. 6 gedrückt wird, da dann der Schwengel bezüglich der seitlichen Vorsprünge 58 schwenkt, welche in Fig. 6 links angeordnet sind, und den Hebel 50 in die gleiche Richtung schwenken lassen.
Die Mittel zur Steuerung der Entriegelung, die auf beiden Seiten des Sitzes vorgesehen sind, umfassen, wie in Fig. 1 gezeigt, einen Vordrücker 63, der im Wesentlichen vertikal zum unteren Teil des Innenschenkels 64a eines Hebels 64 vorsteht, welcher Hebel 64 auf der Achse 5 zum Schwenken der Vorderfüße schwenkbar ist. Der vordere Außenschenkel 64b des Hebels 64 stellt genau genommen das Betätigungsmittel dar, das unter dem vorderen Teil des Sitzes zugänglich ist.
In der dargestellten Ausführungsform ist der Schenkel 64a des Betätigungshebels 64 mittels einer verschiebbaren Verbindung 65 mit dem Ende des Innenschenkels 66a eines anderen Hebels 66, der um 67 auf dem Sitzaufbau schwenkbar ist und einen Betätigungsschenkel 66b umfasst, der über den hinteren Teil des Sitzes zugänglich ist.
Die Schenkel 64b und 66b der Betätigungsvorrichtung, die auf einer Seite des Sitzes vorgesehen ist, sind durch Querstangen mit den entsprechenden Schenkeln der Vorrichtungen, die auf der anderen Seite des Sitzes vorgesehen sind, verbunden.
Durch diese Anordnung ist es möglich, vom vorderen und vom hinteren Teil des Sitzes aus, zum Beispiel durch Hochziehen des Schenkels 64b oder des Schenkels 66b auf den Vordrücker 63, eine vertikale Verschiebung nach unten zu übertragen, die ihn mit dem Schwengel 57 in Kontakt bringt, und zwar in Richtung des Pfeils 61 von Fig. 6, wenn sich der Sitz in der Position von Fig. 1 befindet, oder in Richtung des Pfeils 62, wenn der Sitz in Bezug auf Fig. 1 um 180º umgeschlagen ist.
Es scheint also, dass der erfindungsgemäße Sitz in Bezug auf heutige herausnehmbare und in Längsrichtung einstellbare Sitze nicht nur die Steuerung der Einstellung in Längsrichtung erlaubt, unabhängig davon, ob der Sitz in nach vorne oder nach hinten geschlagener Stellung ist, sondern auch in Längsrichtung in jeder seiner Stellungen vom vorderen oder vom hinteren Teil des Sitzes aus, und zwar ohne die Kinematik zu komplizieren.
Fig. 11 zeigt, dass es mittels Anbringung einer Pleuelstange 70 zwischen jedem der Vorderfüße und dem entsprechenden Hinterfuß 6 möglich ist, die Hinterfüße 6 innerhalb der Abmessungen des Sitzes einzuklappen, während der Sitz in Bezug auf seine Vorderfüße aufgerichtet ist.
Bei dieser Art von Sitz sind die Aussparungen 34 von jedem Fuß 4 außen durch schwenkungsverhindernde, abgewinkelte Überhänge 72 eingefasst, um den durch diese Vorderfüße verschafften Halt zu verbessern.
Um das Eindringen von Fremdkörpern in die Gleitschienen 9 zu verhindern, ist an jedem Ende jedes Schlittens 8 eines der Enden eines Schutzstreifens aus Metall 74 befestigt, zum Beispiel nach der Art eines Rollbands. Das andere Ende jedes Streifens ist auf einer Federaufrollmaschine 75 aufgerollt, die von einem Träger 76 getragen wird, welcher das entsprechende Ende der Gleitschiene versperrt. Wie in Figur. 12 gezeigt, umfasst der Träger 76 zwei elastische Halblager 77, die auf den Metallstücken 23 einrasten, welche den Weg des Schlittens in der Gleitschiene begrenzen. Wie Fig. 3 zeigt, verlaufen die Längsränder jedes Schutzstreifens 74 in den Rillen 19, die in den oberen Überhängen 18 der Gleitschiene 9 ausgespart sind. Diese Rillen gewährleisten die Steifigkeit des Streifens und erlauben ihm, einer örtlich begrenzten, durchlöchernden Kraft zu widerstehen, wie eine solche Art von Kraft, die von einem weiblichen Nadelschaft ausgeübt wird.
Aus dem Voranstehenden folgt, dass dieser Sitz aufgrund seiner Bauart zusammen mit seinen Mittel zur Befestigung auf den Schlitten es erlaubt, die Bemessung der Teile zu verbessern, und folglich bei einem Unfall die Widerstandsfähigkeit des Sitzes in Bezug auf den Boden zu verbessern, es aber auch erlaubt, die Füße des Sitzes von jedem Vorhandensein von Riegeln zu befreien und so verhindert, das diese Riegel beschädigt oder verschmutzt werden können. Schließlich verbessert die sinnvolle Stellung der Betätigungsmittel die Bedingungen zum Einstellen des Sitzes.

Claims

1. Herausnehmbarer, umschlagbarer und in Längsrichtung einstellbarer Fahrzeugsitz, bei welchem einerseits der Aufbau der Sitzfläche mit vier zapfenförmigen Füßen (4, 6) fest verbunden ist, die jeweils geeignet sind, mit komplementären Verbindungsmitteln zusammenzuwirken, welche von zwei Schlitten (8) getragen werden, wobei diese Schlitten bezüglich zweier paralleler und auf dem Boden des Fahrzeugs befestigter Gleitschienen (9) beweglich und blockierbar sind, und bei welchem andererseits Riegel zur manuellen Betätigung durch Federwerke zurückbewegt werden, wenn die Füße (4, 6) auf den Schlitten (8) eingerastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fuß (4, 6) wenigstens einen seitlich vorstehenden Teil umfasst, welcher ein Rückhaltmittel (10) bildet, während der entsprechende Schlitten in seinem Aufnahmebereich für jeden Fuß (4 oder 6) wenigstens einen Riegel (28) in Form eines auf ihm schwenkbaren Hakens umfasst, welcher geeignet ist, beiseite zu gehen, wenn der Vorsprung (10) des entsprechenden Fußes in den Schlitten (8) eingeführt wird, bevor er diesen Vorsprung (10) unter Einwirkung seiner Rückstellmittel einhakt, und dass die manuellen Entriegelungsmittel für die Riegel von jedem der Füße (4 oder 6) getragen werden.

2. Abnehmbarer Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Füße (4 oder 6) auf seinem unteren Ende zwei querverlaufende und mit Längsabstand voneinander angeordnete, zylindrische Rückhaltestifte (10) trägt, während jeder Schlitten (8) in jeder seiner zwei Aufnahmebereiche für einen Fuß zwei C-förmige Riegel (28) umfasst, welche in Gegenstellung und mit der Möglichkeit der Rotation um zwei Querachsen (26) angebracht sind, wobei diese zwei Achsen den Schlitten (8) durchqueren und auf ihren Enden vom Schlitten hervorstehend Rollkörper (27) tragen, welche in den Längsrillen (16) der Gleitschienen (9) rollen.

3. Sitz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (28) in Form eines Cs mit ungleichen Flügeln ausgebildet sind, dessen lange, untere Flügel (28b) gezahnt sind und über Verzahnungen (29) ineinandergreifen, welche ihr Schwenken in die beiden Richtungen begrenzen, und deren kurze, obere Flügel (28a) eine Öffnung (30) begrenzen, wobei die oberen Ränder (32) der kurzen Flügel (28a) zu dieser Öffnung (30) geneigt sind, um unter dem Halt des entsprechenden Rückhaltestifts (10) ein Schwenkmoment zu erzeugen, welches die Weite der Öffnung (30) im Gegensatz zum Rückstellmoment einer Feder (33) vergrößert, welche einen der Riegel (28) belastet.

4. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem Fuß (4 oder 6) zusammenwirkenden Riegel (28) in einer Postionierungsvertiefung (25) für diesen Fuß vorgesehen sind, wobei diese Vertiefung konisch erweiterte Kanten (25a) hat, die in einem in den Schlitten (8) eingesetzten Gehäuse (21) gebildet sind.

5. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fuß (4 oder 6) eine Anschlagfläche (4b, 34) umfasst, welche sein vertikales Eingreifen in den Schlitten (8) begrenzt, indem sie mit den komplementären Auflageflächen (8a, 26) zusammenwirkt.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche jedes Fußes (4 oder 6) aus der Endseite (4b) des unteren Endes des Fußes besteht und diese Endseite mit einer Auflagefläche zusammenarbeitet, die aus dem Steg (8a) des Schlittens (8) besteht.

7. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche jedes Fußes (4 oder 6) aus den beiden Aussparungen (34) eines Zapfens (35) besteht, der am unteren Ende des Fußes (4 der 6) angebracht ist, und dass diese beiden Aussparungen mit den Achsen (26), die die Riegel (28) tragen, zusammenwirken.

8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (34) von jedem der Vorderfüße (4) bei einem auf die Vorderfüße (4) schwenkbaren Sitz außen durch schwenkungsverhindernde, abgewinkelte Überhänge (72) eingefasst sind.

9. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fuß (4 oder 6) einen schwenkbaren Hebel (42, 49) trägt, der von einer Feder (46) ausschwenkbar und stützend auf einem Anschlag (45) gehalten wird, welcher mit diesem Fuß fest verbunden ist, und der untere Teil dieses Hebels umfasst eine eine Haltefläche (41), welche geeignet ist, an den kurzen oberen Flügel (28a) eines der Riegel (28) anzuschlagen, wenn der schwenkbare Hebel gekippt wird, um den Riegel in eine Entriegelungsrichtung schwenken zu lassen, und eine Anschlagfläche (43), die geeignet ist, gegen die Rotationsachse (26) des Riegels anzuschlagen, um den Entriegelungsweg zu begrenzen.

10. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiermittel jedes Schlittens (8) auf seiner Gleitschiene (9) umfassen:

- im Schlitten (8) wenigstens einen Hebel (50), der um eine Querachse (52) auf dem Schlitten (8) schwenkbar ist, und von dem ein durch den Boden des Schlittens geführtes Ende (53) entsprechend der Zahnung eines in den Boden der Gleitschiene (9) eingesetzten Lochblechs (13) gezahnt ist, und ein den Hebel (50) überdeckender Schwengel (57), der in dem Schlitten (8) angeordnet ist und eine Querachse (55) zum Verbinden mit dem anderen Ende des vorgenannten Hebels (50) aufweist, wobei dieser Schwengel (57) an jedem Ende mit seitlichen Vorsprüngen (58) ausgestattet ist, welche verschiebbar in den vertikalen Schlitzlöchern (59) des Schlittens montiert sind, und mit Federwerken (60), welche die Vorsprünge (58) gegen das obere Ende der Schlitzlöcher (59) drücken, und dabei die Zahnung des Hebels (50) im Lochblech (13) festhalten,

- und auf dem Aufbau der Sitzfläche (2) einen Vordrücker (63), der geeignet ist, über den Schwengel (57) des Schlittens (8) zu kommen, und der im Wesentlichen vertikal zum unteren Teil des Innenschenkels (64a) eines Hebels (64) vorsteht, wobei dieser Hebel (64) auf dem Aufbau der Sitzfläche (2) gelenkig angeordnet ist und einen Außenschenkel (64b) umfasst, welcher einen Bedienungshandgriff darstellt, wobei der Innenschenkel (64a) des Hebels (64) an den Innenschenkel (66a) eines anderen Bedienungshebels (66) angekuppelt ist, welcher auf dem gleichen Sitzaufbau, jedoch schwenkbar von der anderen Seite des Sitzes aus betätigbar ist.

11. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Enden des Schlittens (8) mit dem Ende eines Schutzstreifens aus Metall (74) verbunden ist, welches durch seine Ränder verschiebbar in den gegenüberliegenden Rillen (19) angebracht ist, welche auf der Gleitschiene angebracht sind, und dass dessen anderes Ende mit einer Federaufrollmaschine (75) zusammenwirkt, welche von einem Träger (76) getragen wird, der das entsprechende Ende der Gleitschiene (9) versperrt.