DE69902355T2

DE69902355T2 - Kraftfahrzeugsitz mit linearem lehne-verstellmechanismus und erleichterter zugangsverriegelung mit positionsspeicherung

Info

Publication number: DE69902355T2
Application number: DE69902355T
Authority: DE
Inventors: D. Tame
Original assignee: Intier Automotive Inc
Current assignee: Intier Automotive Inc
Priority date: 1998-02-11
Filing date: 1999-02-10
Publication date: 2003-03-27
Anticipated expiration: 2019-02-11
Also published as: DE69902355D1; BR9907828A; ATE221473T1; EP1054785B1; EP1054785A1; CA2320232A1; US6231123B1; WO1999041100A1; AU2405399A

Description

Technisches Gebiet

Der Erfindungsgegenstand bezieht sich auf eine Fahrzeugsitzanordnung, einen linearen Neigungsmechanismus und eine Montageanordnung, die in den Oberbegriffen der Ansprüche 1, 15 bzw. 22 definiert sind.

Hintergrund der Erfindung

Fahrzeugsitzanordnungen enthalten gewöhnlich eine Sitzschienenanordnung zum verschiebbaren Montieren des Sitzes auf dem Boden des Fahrzeugs. Ein Sitzkissen wird von der Sitzschienenanordnung unterstützt, wobei eine Sitzlehne vom Sitzkissen oder von der Sitzschienenbaueinheit schwenkbar unterstützt wird. Häufig ist es wünschenswert, den Winkel oder die Neigungsposition der Sitzlehne bezüglich des Sitzkissens für den Komfort und die Sicherheit des Benutzers einzustellen. Es ist ferner häufig wünschenswert, die Sitzlehne vollständig nach vorne in eine Vorwärtskipp- Position zu schwenken, um leichteren Zugang zu dem Bereich hinter der Sitzanordnung zu ermöglichen. Sobald jedoch die Sitzlehne vollständig nach vorne in die Vorwärtskipp- Position geschwenkt worden ist, geht typischerweise die vorher eingestellte Neigungsposition verloren und die Sitzlehne muß erneut auf die gewünschte Sitzlehnenneigungsposition eingestellt werden.
Ferner wird die Sitzschienenanordnung häufig entriegelt oder freigegeben, wenn die Sitzlehne in die Vorwärtskipp-Position geschwenkt wird, was eine Vorwärtsgleitbewegung der gesamten Sitzanordnung erlaubt und einen noch größeren Zugang zu dem Bereich hinter der Sitzanordnung schafft. Das Freigeben sowohl der Sitzlehne als auch der Sitzschiene verursacht noch größere Schwierigkeiten bei der Wiederherstellung der vorher eingestellten Neigungsposition der Sitzlehne nach der Rückkehr aus der Vorwärtskipp- Position.
Es ist daher wünschenswert, einen Mechanismus zu schaffen, der das Freigeben der Sitzlehne für eine Schwenkbewegung von der eingestellten Neigungsposition zur Vorwärtskipp-Position erlaubt, während die vorher eingestellte Neigungsposition bei der Rückkehr der Sitzlehne beibehalten oder wiederhergestellt wird.
Das französische Patent Nr. 1.498.801 und das europäische Patent Nr. 0 451 035 offenbaren zwei durchdachte Lösungen zum Aufrechterhalten der vorher eingestellten Position der Sitzlehne, wenn die Sitzlehne aus einer Vorwärtskipp-Position zurückkehrt.
Das französische Patent Nr. 1.498.801 offenbart einen Einstellaktuator, der unterhalb eines Drehpunktes der Sitzlehne angeordnet ist, um die Sitzlehne zwischen den geneigten Positionen zu bewegen. Eine Gelenkplatte verbindet den Aktuator mit der Sitzlehne und enthält eine Kerbe zum Schaffen eines Gedächtnismerkmals. Ein Freigabeelement ist im wesentlichen oberhalb des Drehpunktes der Sitzlehne angeordnet, um die Sitzlehne von der Gelenkplatte zu freizugeben, so daß die Sitzlehne sich in eine Vorwärtskipp- Position bewegen kann. Das Freigabeelement greift in die Kerbe in der Gelenkplatte, wenn es aus der Vorwärtskipp- Position zurückkehrt, wodurch die ursprüngliche Neigungsposition beibehalten wird. Das Freigabeelement ist separat und verschieden vom Aktuator und tritt nicht direkt mit dem Aktuator in Wechselwirkung. Die vorgeschlagene Lösung des französischen Patents Nr. 1.408.809 enthält mehrere separate Teile, die eine aufwendige und teure Konfiguration ergeben, welche ein erhebliches Raumvolumen längs der Seite des Sitzes beansprucht. Ferner bewegt sich das Freigabeelement mit der Sitzlehne, so daß in bestimmten Neigungspositionen das Freigabeelement möglicherweise schwierig zu bedienen ist.
Das europäische Patent Nr. 0 451 035 offenbart einen Einstellaktuator, der auf jeder Seite des Sitzes angeordnet ist und eine inkrementelle Neigung der Sitzlehne erlaubt und ein Vorwärtskippmerkmal bietet. Der Aktuator ist eine relativ große Strebe, die zwischen einem vorderen Abschnitt eines oberen Schienenelements und der Sitzlehne montiert ist. Kleine Schwenkanschläge werden verwendet, um die Sitzlehne am Aktuator zu verriegeln und die Sitzlehne während der Bewegung in die Vorwärtskipp-Position freizugeben. Der Einstellaktuator wird während des Kippens der Sitzlehne nach vorne nicht beeinflußt, so daß die ursprüngliche Neigungsposition beibehalten wird. Mit den Anschlägen sind Drahtseile verbunden, um das Schwenken der Sitzlehne nach vorne zu erleichtern. Diese vorgeschlagene Lösung weist ebenfalls eine aufwendige Konfiguration auf, die eine beträchtliche Menge an Raum an der Sitzanordnung beansprucht. Nach einem wiederholten Kippen der Sitzlehne nach vorne können sich außerdem die Anschläge abnutzen und unwirksam werden, wodurch die Integrität der Konfiguration beeinträchtigt wird.
Es bleibt daher wünschenswert, einen relativ einfachen und kompakten Mechanismus zu schaffen, um für eine inkrementelle Neigungseinstellung und für das Freigeben der Sitzlehne in eine Vorwärtskipposition zu sorgen, während die vorher eingestellte Neigungsposition beibehalten wird. Außerdem sollte die Konfiguration fähig sein, einer wiederholten Betätigung der Sitzlehne zwischen der normalen Neigung und den Vorwärtskippbewegungen standzuhalten.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Erfindung ist definiert in den unabhängigen Ansprüchen 1, 15 und 22. Die abhängigen Ansprüche beziehen sich auf bevorzugte Ausführungsformen.
Eine Fahrzeugsitzanordnung enthält eine Sitzmontageanordnung zum Befestigen des Sitzes in einem Fahrzeug. Ein Sitzkissen wird von der Sitzmontageanordnung unterstützt, wobei eine Sitzlehne an der Sitzmontageanordnung angelenkt ist und zwischen einer von mehreren Neigungspositionen und einer Vorwärtskipposition geschwenkt wird. Ein linearer Aktuator (Linearaktuator) stellt selektiv die Sitzlehne zwischen den mehreren Neigungspositionen ein. Ein Verriegelungselement ist zwischen dem Linearaktuator und der Sitzlehne eingesetzt, um die Sitzlehne in einer von mehreren Neigungspositionen operativ zu verriegeln. Ein Sitzlehnen- Freigabeelement ist mit dem Verriegelungselement verbunden, um das Verriegelungselement von der Sitzlehne zu lösen und der Sitzlehne zu erlauben, aus der Neigungsposition in die Vorwärtskipposition zu schwenken, während der Linearaktuator die vorher eingestellte Neigungsposition der Sitzlehne beibehält. Die Sitzanordnung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Freigabeelement einen integralen Schlitz aufweist, wobei das Verriegelungselement mit dem Schlitz verbunden ist, um eine verlorene Bewegungsverbindung zwischen dem Verriegelungselement und dem Freigabeelement zu schaffen, so daß eine relative Position des Freigabeelements während der Bewegung der Sitzlehne zwischen den mehreren Neigungspositionen und der Vorwärtskipposition im wesentlichen gleich bleibt.
Die Erfindung schafft somit eine kompakte, relativ einfache und funktionstüchtige Konfiguration, um eine inkrementelle Neigung der Sitzlehne zu ermöglichen und für ein Vorwärtskippen der Sitzlehne zu sorgen, während eine ursprüngliche Neigungsposition beibehalten wird. Der gesamte Mechanismus ist unterhalb des Drehpunkts der Sitzlehne an einer Seite der Sitzanordnung angeordnet. Die kompakte Konfiguration des Mechanismus erlaubt eine leichtere Sitzanordnung, die nicht das Erscheinungsbild oder andere Teile des Sitzes beeinträchtigt. Da die Position des Freigabeelements relativ zum Sitzkissen während der Bewegungen der Sitzlehne im wesentlichen gleich bleibt, ist ferner das Freigabeelement immer zugänglich und kann leicht betätigt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine linke Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert;
Fig. 2 ist eine perspektivische Teilansicht, die an der linken Seite eines Abschnitts der Rahmenstruktur eines Fahrzeugsitzes nach unten blickt, mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert, konfiguriert in der normalen, im allgemeinen aufrechten Position;
Fig. 3 ist eine perspektivische Teilansicht einer Klinkenanordnung eines Fahrzeugsitzes mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt;
Fig. 4 ist eine linke Teilprofilansicht der Klinkenanordnung eines Fahrzeugsitzes mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, die die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert, konfiguriert in der normalen, im allgemeinen aufrechten Position;
Fig. 5 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 4, die die Position der Klinkenanordnungskomponenten zeigt, nachdem der Sitzlehnenbetätigungsmechanismus in die Betriebsposition bewegt worden ist;
Fig. 6 ist eine perspektivische Teilexplosionsansicht des Schienenstruktur-Verriegelungsfreigabemechanismus eines Fahrzeugsitzes mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert;
Fig. 7 ist eine Teilprofilansicht eines Schienenstruktur- Verriegelungsfreigabemechanismus für einen Fahrzeugsitz mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert, konfiguriert in einer verriegelten Position;
Fig. 8 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 7, die die Position des Schienenstruktur-Verriegelungsfreigabemechanismus zeigt, nachdem der Sitzlehnenbetätigungsmechanismus in die Betriebsposition bewegt worden ist;
Fig. 9 ist eine linke Teilprofilansicht der Klinkenanordnung eines Fahrzeugsitzes mit einem linearen Neigungsmechanismus und einer Zugangerleichterungs-Klinke mit Gedächtnismerkmal, die die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert, konfiguriert in der im allgemeinen geneigten Position; und
Fig. 10 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 9, die die Position der Klinkenanordnungskomponenten zeigt, nachdem der Sitzlehnenbetätigungsmechanismus in die operative Position bewegt worden ist.

Genaue Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

In den Fig. 1-10, in denen ähnliche Bezugszeichen in den mehreren Ansichten ähnliche oder entsprechende Teile bezeichnen, ist ein Fahrzeugsitz gezeigt, der allgemein mit 2 bezeichnet ist und eine Sitzkissenanordnung enthält, die allgemein mit 4 bezeichnet ist und am Fahrzeugboden montiert ist, um sie mittels einer Sitzmontageanordnung, die allgemein mit 6 bezeichnet ist, nach vorne und nach hinten zu bewegen. Die Sitzanordnung 2 enthält ferner eine Sitzlehnenkissenanordnung, die allgemein mit 8 bezeichnet ist und an der Sitzkissenanordnung 2 montiert ist für eine Vorwärtskippbewegung und für Rückwärtsneigungsbewegungen mittels einer Sitzlehnenmontageanordnung, die allgemein mit 10 bezeichnet ist. Innerhalb der Sitzlehnenmontageanordnung befindet sich eine Zugangerleichterungs-Steueranordnung, die allgemein mit 12 bezeichnet ist und eine lineare Neigungsfunktion mit Gedächtnismerkmal nach dem Vorwärtskippen gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung aufweist.
Die Sitzkissenanordnung 4 ausschließlich der Sitzmontageanordnung 6 kann einer beliebigen wohlbekannten Konstruktion entsprechen, die einen starren Rahmen enthält, der so konstruiert und angeordnet ist, daß er ein Sitzkissen aus geschäumtem Polyurethan oder dergleichen trägt, welches außen mit einem geeigneten Material überzogen ist. In ähnlicher Weise kann die Sitzlehnenkissenanordnung 8 irgendeiner bekannten Konstruktion entsprechen, die eine Rahmenstruktur enthält, welche so konstruiert und angeordnet ist, daß sie ein Sitzlehnenkissen unterstützt, welches außen mit einem geeigneten Material überzogen ist. Die Sitzmontageanordnung 6 der Sitzkissenanordnung 4 enthält zwei transversal beabstandete Paare von zusammenwirkenden Schienenanordnungen, die allgemein mit 14 bezeichnet sind. Die Sitzlehnenmontageanordnung 10 enthält ein Paar Sitzlehnentragelemente 16, die an gegenüberliegenden Seiten der Rahmenstruktur der Sitzlehnenkissenanordnung 8 befestigt sind. Jedes Sitzlehnentragelement 16 ist drehbar an einer Sitzlehnentragbasisstruktur 18 montiert, die bezüglich des Rahmens der Sitzkissenanordnung 4 fest montiert ist.
Wie in den Fig. 2-5 und 9-10 am besten gezeigt ist, steuert die Steueranordnung 12 die Schwenkbewegung der Sitzlehnenkissenanordnung 8 bezüglich der Sitzkissenanordnung 4, die mittels der Gelenkverbindungen zwischen den Sitzlehnentragelementen 16 und den Basisstrukturen 18 bewerkstelligt wird. Um die Neigungsbewegungen zu steuern, enthält die Steueranordnung 12 eine allgemein mit 20 bezeichnete Linearaktuatoranordnung, die an einem der zusammenwirkenden Paare von Schienenanordnungen 14 angelenkt ist. Ein allgemein mit 22 bezeichnetes Sitzlehnen- Freigabeelement ist am hinteren Ende der linearen Aktuatoranordnung 20 angelenkt und gelangt mit dem Sitzlehnentragelement 16 in Eingriff und gibt dieses frei, um einen einfachen Zugang zu ermöglichen und in die gleiche Neigungsposition zurückzukehren. Eine Linearaktuatoranordnungs-Tragstruktur 24 ist für die Unterstützung des Endes der linearen Aktuatoranordnung 20 während des einfachen Zugangs und der Rückstellung vorgesehen. Wie gezeigt ist, ist die Tragstruktur 24 an ihrem oberen Ende am Gelenkstift 25 angelenkt, welcher das zugehörige Tragelement 16 und die Basisstruktur 18 gelenkig verbindet, und ist an ihrem unteren Ende am hinteren Ende der linearen Aktuatoranordnung 20 angelenkt. Ein Operationsübertragungselement 26 ist an seinem hintersten Ende an einer Position nahe dem Mittelabschnitt des Tragelements 24 angelenkt. Ein allgemein mit 28 bezeichnetes Operationsverbindungselement ist an seinem untersten Ende am vorderen Ende des Operationsübertragungselements 26 angelenkt. Das Operationsverbindungselement 28 ist in den Fig. 2 und 6 am besten gezeigt und erstreckt sich über die Schienenanordnung 14, um an einer integralen Rotationskontaktstruktur 29 zu enden. Eine Verriegelungsfreigabe-Koordinierungsstruktur, allgemein mit 30 bezeichnet, ist mit jedem Ende an jeweils einem der Paare von Schienenanordnungen 14 angelenkt.
Die Sitzkissenmontageanordnung 6 der Sitzkissenanordnung 4 kann zusätzlich zu den Paaren von Schienenanordnungen 14 eine Vorspannfeder enthalten, die in Richtung zu einer vordersten Position wirkt, um den Zugang zu erleichtern. Die Sitzlehnenkissenmontageanordnung 10 ist vorzugsweise ebenfalls mit einer Vorspannfeder versehen, um die Sitzlehnenkissenanordnung in Richtung einer im allgemeinen aufrechten Position vorzubelasten, die die vorderste Position im Bereich der vorgesehen Neigungspositionen bildet.
Obwohl die gezeigte bevorzugte Ausführungsform eine Zugangsposition des Fahrzeugsitzes 2 betrachtet, in der die Sitzlehnenkissenanordnung 8 nach vorne in eine Vorwärtskipposition geschwenkt wird, in der sie die Sitzkissenanordnung 4 überlappt, und die Sitzkissenanordnung 4 aus ihrer Betriebspositionen nach vorne in eine Zugangsposition bewegt wird, sind die Prinzipien der vorliegenden Erfindung auch auf Sitze anwendbar, in welchem die Sitzlehnenkissenanordnung 8 nach vorne in eine Vorwärtskipposition bewegt wird, jedoch keine Vorwärtsbewegung des Sitzes zu einer Zugangsposition stattfindet. Während außerdem die Vorwärtszugangsbewegung des Sitzes, die von der dargestellten bevorzugten Ausführungsform bewerkstelligt wird, keine Gedächtnisfunktion enthält, sind die Prinzipien der vorliegenden Erfindung gleichermaßen auf Sitze anwendbar, die diese Gedächtnisfunktion in irgendeiner bekannten Weise eingebaut haben.
Das Paar von Schienenanordnungen 14 ist, wie gezeigt, gemäß den Offenbarungen konstruiert, die in den US- Patenten Nr. 5.286.067 und 5.741.000 enthalten sind, welche hiermit durch Literaturhinweis eingefügt sind. Jedes Paar von Schienenanordnungen 14 enthält ein fixiertes Schienenelement 32, das fest am Boden des Fahrzeuges befestigt ist, und ein bewegliches Schienenelement 34, das am Rahmen der Sitzkissenanordnung 4 befestigt ist, um somit einen Teil derselben zu bilden.
Wie in den Fig. 2 und 6 am besten gezeigt ist, weist jedes feste Schienenelement 32 ein Paar von in Längsrichtung verlaufenden Führungsabschnitten 38 auf, die eine Reihe von Verriegelungsöffnungen 40 definieren. Das bewegliche Schienenelement 34 weist eine solche Querschnittskonfiguration auf, daß es zentral zugewandte, gegenüberliegende, oben verbundene, C-förmige Endabschnitte 42 aufweist. Wie in Fig. 6 am besten gezeigt ist, definiert eine Innenoberfläche 44 jedes beweglichen Schienenelements 34 eine Verriegelungselementöffnung 46, die neben der Reihe von Verriegelungsöffnungen 40 angeordnet ist, welche am Führungsabschnitt 38 des zugehörigen festen Schienenelements 32 vorgesehen sind. Ein allgemein mit 48 bezeichnetes Schienen-Verriegelungselement ist so bemessen und konfiguriert, daß es frei in jede Verriegelungselementöffnung 46 eintritt. Das Verriegelungselement 48 ist dafür ausgelegt, wählbar und lösbar mit ausgewählten Abschnitten des Führungsabschnitts 38, die die Reihe von Verriegelungsöffnungen 40 definieren, verriegelt zu werden. Im vollständig zusammengefügten Betriebszustand ist das Verriegelungselement 48 innerhalb der Verriegelungselementöffnung 46 in vertikaler Ausrichtung auf den Führungsabschnitt 38 der festen Schiene 32 angeordnet. Ein Abschnitt des Schienen- Verriegelungselementvorsprungs 48 erstreckt sich durch die Verriegelungselementöffnung 46 nach außen und ist in Baueinheit mit einem federbelasteten Plattenelement 50 ausgebildet. Das federbelastete Plattenelement 50 ist durch eine Federstruktur 52 nach oben federbelastet, welche am jeweiligen Ende an der Innenoberfläche 44 des beweglichen Schienenelements 34 mittels eines Federbefestigungselements 54 befestigt ist. Die Außenoberfläche des federbelasteten Plattenelements 50 definiert einen langgestreckten Plattenelementschlitz 56.
Nahe jedem Ende der Verriegelungsfreigabe- Koordinierungsstruktur 30 befindet sich ein Verriegelungskoordinierungs-Vorsprungelement 58, das dafür ausgelegt ist, darin eingesetzt zu werden, und dient zum Übertragen einer vertikalen Bewegung des Verriegelungskoordinierungs-Vorsprungelements 58 auf den Plattenelementschlitz 56 des federbelasteten Plattenelements 50. Der Plattenelementschlitz 56 ist so konfiguriert, daß er das Verriegelungskoordinierungs-Vorsprungelement 58 hält, jedoch auch eine begrenzte Bewegung derselben erlaubt.
Die zwei beweglichen Schienenanordnungen 34, auf die im folgenden einzeln Bezug genommen wird, werden als eine erste bewegliche Schienenanordnung 60 und eine zweite bewegliche Schienenanordnung 62 bezeichnet. Ein äußeres Plattenelement 66, das in den Fig. 6-8 am besten gezeigt ist, ist nahe dem Ende der Verriegelungsfreigabe-Koordinierungsstruktur 30 fest angebracht, welche sich neben der ersten beweglichen Schienenanordnung 60 befindet. Eine Verbindungsanschlagoberfläche 68 ist an einem oberen Abschnitt der Außenoberfläche des äußeren Plattenelements 66 definiert. Die Verriegelungsfreigabe-Koordinierungsstruktur 30 ist nahe ihrem jeweiligen Ende neben dem Mittelabschnitt der Innenoberfläche 44 des Paares von beweglichen Schienenanordnungen 34 mittels einer Koordinierungselement- Gelenkstruktur 70 angelenkt.
Die Lehnentragelemente 16 sind jeweils an den oberen Abschnitten ihrer jeweiligen Basisstrukturen 18 mittels eines Lehnentraggelenkelements 25 angelenkt. Die Steueranordnung 12 ist nahe der Basisstruktur 18 auf der ersten beweglichen Schienenanordnung 60 montiert. Die Linearaktuatoranordnung 20 enthält eine Linearaktuatorverlängerungselement-Verriegelungsanordnung 74, die an der Außenseite der ersten beweglichen Schienenanordnung 60 montiert ist. Ein abnehmbar angebrachtes langgestrecktes Verlängerungselement 76 erstreckt sich hindurch nach hinten, und endet in einer Anschlagstruktur 78. Ein Sitzlehnen- Verriegelungselement 80 ist an der Anschlagstruktur 78 so angelenkt, daß sein oberster Abschnitt wahlweise (1) gedreht werden kann durch eine Betätigung des Sitzlehnen- Freigabeelements 22 gegen eine Federvorspannung in eine offene Position über der Anschlagstruktur 78, wie in Fig. 10 gezeigt ist, oder (2) zurückgestellt werden kann durch die Wirkung der Federvorspannung in eine geschlossene Position hinter der Anschlagstruktur 78, wie in Fig. 9 gezeigt ist. Die Anschlagstruktur 78 liegt an der Sitzlehnenträger- Verriegelungsstiftstruktur 82 an und dient zum Verhindern einer Vorwärtsbewegung derselben, welche fest an der Außenoberfläche des unteren Abschnitts des Sitzlehnentragelements 16 angebracht ist.
Im Betrieb wirkt ein lineares Aktuator- Freigabeelement 84, wenn es von einem Operator in einer entriegelten Position plaziert wird, auf die Verriegelungsanordnung 74 in einer Weise ein, wie im Stand der Technik bekannt ist, um das Verlängerungselement 76 freizugeben, so daß sich dieses wie vom Operator gewünscht nach vorne oder nach hinten bewegt. Wie in den Fig. 4, 5, 9 und 10 am besten gezeigt ist, wird der Sitzlehnentragverriegelungsstift 82, der an der hinteren Oberfläche der Anschlagstruktur 78 anliegt, durch die Rückwärtsbewegung der Anschlagstruktur 78 nach hinten verschoben. Das Sitzlehnen-Verriegelungselement 80 das in eine geschlossene Position hinter der Anschlagstruktur 78 vorbelastet ist, befindet sich normalerweise in einer verriegelten Position an der hinteren Oberfläche der Sitzlehnentrag-Verriegelungsstiftstruktur 82. In der normalen verriegelten Position des Sitzlehnen-Verriegelungselements 80 ist somit die Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 zwischen der Anschlagstruktur 78 und dem Sitzlehnen-Verriegelungselement 80 befestigt. Wenn somit das Linearaktuator-Freigabeelement 84 in der entriegelten Position plaziert wird und das Verlängerungselement 76 sich frei nach vorne oder hinten bewegen kann, folgt die Lehnentrag-Verriegelungsstiftstruktur 82, die zwischen der Anschlagstruktur 78 und dem angelenkten Sitzlehnen-Verriegelungselement 80 befestigt ist, nach vorne oder nach hinten, wodurch die Position der Sitzlehnenkissenanordnung 8 eingestellt wird. Der Gebrauch des linearen Aktuator-Freigabeelements 84 durch den Operator zum Bewerkstelligen einer Einstellung des Grades der Vorwärts- oder Rückwärtsneigung der Sitzlehne hat keine Wirkung auf die Position der Schienenanordnungen 14.
Wie in Fig. 2 gezeigt, ist das Sitzlehnen- Freigabeelement 22 an der ersten beweglichen Schienenanordnung 60 angelenkt und erstreckt sich im allgemeinen parallel zu dieser nach hinten. Wie in den Fig. 4, 5, 9 und 10 am besten gezeigt ist, ist ein Sitzlehnen- Freigabeelementschlitz 86 im unteren Mittelabschnitt des Sitzlehnen-Freigabeelements 22 definiert und nimmt gleitend eine Sitzlehnen-Verriegelungselement-Kontaktstruktur 88 auf, die vom unteren Abschnitt des Sitzlehnen- Verriegelungselements 80 hervorsteht. Der Freigabeelementschlitz 86 und die Freigabeelementkontaktstruktur 88 sind so konfiguriert, daß bei einer Aufwärtsdrehbewegung des Sitzlehnen-Freigabeelements 22 durch einen Operator die Verriegelungselementkontaktstruktur 88 durch die Wechselwirkung mit dem Freigabeelementschlitz 86 in einer Richtung nach hinten gedrückt wird, wobei als Ergebnis der Anlenkung des Sitzlehnen-Verriegelungselements 80 an der Anschlagstruktur 78 das Sitzlehnen-Verriegelungselement 80 gegen die Federvorbelastung nach oben in die offene Position schwenkt, wodurch die Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 freigegeben wird. Nach einer solchen Freigabe ist die Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 und der fest angebrachte untere Abschnitt des Sitzlehnentragelements 16 frei, um das Sitzlehnentraggelenkelement 25 frei nach hinten zu schwenken, wodurch ein Schwenken der Sitzlehnenkissenanordnung 8 nach vorne ermöglicht wird. Die Vorwärtsdrehung der Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 wird noch durch die Position der Anschlagstruktur 78 verhindert.
Wenn sich die Sitzlehnenkissenanordnung 8 nach vorne dreht, verharrt die Anschlagstruktur 78 in ihrer letzten Position vor der Bewegung des Sitzlehnentragelements 16. Durch das Verharren in ihrer letzter Position behält die Anschlagstruktur 78 die letzte Position des Sitzlehnentragelements 16 und der Sitzlehnenkissenanordnung 8 vor der Betätigung des Sitzlehnen-Freigabeelements 22 im Gedächtnis. Nach der Betätigung des Sitzlehnen-Freigabeelements 22 wird das Operationsübertragungselement, das am unteren Abschnitt des Sitzlehnenträgerelements 16 angelenkt ist, nach hinten gezogen, wenn die Sitzlehnenkissenanordnung 8 nach vorne bewegt wird.
Nach der Rückstellung der Sitzlehnenkissenanordnung 8 und der angebrachten Sitzlehnentragelemente 16 in die Ausgangsposition stößt die Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 anfangs gegen die hintere Oberfläche des federbelasteten Sitzlehnen-Verriegelungselements 80. Wie in den Fig. 4-5 und 9-10 am besten gezeigt ist, ist die hintere Oberfläche des Sitzlehnen-Verriegelungselements 80 so konfiguriert, daß es der Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 erlaubt, das Sitzlehnen-Verriegelungselement 80 gegen die Federvorspannung zu drücken, bis die Verriegelungsstiftstruktur 82 den Punkt erreicht, an dem sie erneut zwischen dem Sitzlehnen-Verriegelungselement 80 und der Anschlagstruktur 78 einrastet. Da die Anschlagstruktur 78 in ihrer ursprünglichen Position vom Linearaktuatortragelement 24 gehalten wurde, werden die Sitzlehnentragstrukturen 16 und die angebrachte Sitzlehnenkissenanordnung 8 durch das Gedächtnismerkmal der Erfindung in der gleichen Position gehalten, in der sie sich vor der Betätigung des Sitzlehnen-Freigabeelements 22 befanden. Das Linearaktuator-Freigabeelement 84 dient ferner, wenn es vom Operator verwendet wird, um den Grad der Aufrichtung oder Neigung der Sitzlehnenkissenanordnung 8 zu ändern, zum Zurückstellen des Gedächtnismerkmals der Erfindung durch Neupositionierung der Anschlagstruktur 78.
Wie in den Fig. 2, 7 und 8 gezeigt, wird das angelenkte Operationsverbindungselement 28 durch die Rückwärtsbewegung des angelenkten Operationsübertragungselements 26 gedreht, derart, daß eine Abwärtsrotation der integralen Rotationskontaktstruktur 29 hervorgerufen wird. Die Rotationskontaktstruktur 29 stößt dann, wenn sie nach unten gedreht wird, gegen die äußere Plattenverbindungsanschlagoberfläche 68, was das äußere Plattenelement 66 und die fest angebrachte Verriegelungsfreigabe-Koordinierungsstruktur 30 nach unten drückt. Das federbelastete Plattenelement 50 folgt nach unten in Folge der Wechselwirkung seines Plattenelementschlitzes 56 mit dem Koordinierungselementvorsprung 58. Die Abwärtsdrehbewegung des Endabschnitts des Koordinierungselements 30 an der ersten beweglichen Schienenanordnung 60 wird über die zweite bewegliche Schienenanordnung 62 übertragen und somit gleichzeitig an beiden beweglichen Schienenanordnungen 34 ausgeführt. Die gleichzeitige Abwärtsbewegung beider federbelasteter Plattenelemente 50 führt zu einer Abwärtsbewegung der jeweiligen integralen Schienen-Verriegelungselemente 48. Die Schienen-Verriegelungselemente 48 werden somit aus einem Verriegelungseingriff mit den Führungsabschnitten 38 der fixierten Schienenanordnungen 32 freigegeben, wodurch eine Bewegung der beweglichen Schienenanordnungen 34 ermöglicht wird. Herkömmlicherweise bewirkt die Sitzkissenmontageanordnung 6 eine Federbelastung für die beweglichen Schienenanordnungen 34, um sich nach vorne zu bewegen, wenn die bewegliche Schienenanordnung nicht festgehalten wird. Durch Betätigen des Sitzlehnen- Freigabeelements 22 wird somit die Sitzlehnenkissenanordnung 8 freigegeben, um sich nach vorne in eine überlagernde Beziehung zur Sitzkissenanordnung 2 zu drehen, während gleichzeitig die beweglichen Schienenanordnungen 34 in einer koordinierten Weise freigegeben werden, so daß der Sitz nach vorne bewegt werden kann, um einen leichteren Zugang zu einem Rücksitz-Passagierbereich zu schaffen.
Obwohl eine Abwärtsverschiebung gegen die Verbindungsanschlagfläche 68 von der Rotationskontaktstruktur 29 die Freigabe der beweglichen Schienenanordnung 34 bewirkt, ist es wichtig, daß keine direkte Verbindung zwischen der Rotationskontaktstruktur 29 und der Verbindungsanschlagoberfläche 68 des äußeren Plattenelements 66 besteht. Wenn ein Operator selektiv an der Verriegelungsfreigabe- Koordinierungsstruktur 30 nach oben zieht, bewegen sich das äußere Plattenelement 66 und dessen Verbindungsanschlagoberfläche 68 nach unten, um die beweglichen Schienenanordnungen 34 von den festen Schienenanordnungen 32 freizugeben. Da jedoch keine direkte Verbindung zwischen der Verbindungsanschlagoberfläche 68 und der Rotationskontaktstruktur 89 besteht, entsteht keine Reaktionsbewegung der Rotationskontaktstruktur 29. Somit führt die Freigabe der beweglichen Schienenanordnung 34, wenn sie durch einen Operator bewirkt wird, der selektiv die Verriegelungsfreigabe-Koordinierungsstruktur 30 verwendet, nicht zu einer Freigabe oder Einstellung des Neigungsgrades der Sitzlehnenkissenanordnung 8.
Das Gedächtnismerkmal der Erfindung wird am deutlichsten durch den Vergleich der Fig. 4, 5, 9 und 10 gezeigt. Die Operation der Steueranordnung 23 bei Bewegung der Sitzlehnenkissenanordnung 8 von der normalen im allgemeinen aufrechten Position in die Vorwärtskipposition, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt, zeigt im Vergleich zur Operation der Steueranordnung 12, wenn die Operation von der im allgemeinen geneigten Position in die Vorwärtskipposition eingeleitet wird, wie in den Fig. 9 und 10 gezeigt ist, deutlich, daß die Linearaktuatoranordnung 20 in Verbindung mit dem Linearaktuatoranordnungs-Tragelement 24 ein Gedächtnismerkmal der Erfindung schafft durch Halten der Anschlagstruktur 78 in einer vorher eingestellten Position, wenn die Sitzlehnenkissenanordnung 8 von der Vorwärtskipposition nach hinten geschwenkt wird. Bei der Rückkehr der Sitzlehnentragelemente 16 in eine verriegelte Position wird der Grad der Sitzlehnenneigung oder -aufrichtung bewahrt, der vorher durch Betätigung des linearen Aktuator- Freigabeelements 84 gewählt worden ist.
Die Erfindung erlaubt somit eine Operation der Verriegelungsfreigabe-Koordinierungsstruktur 30 und die Freigabe der beweglichen Schienenanordnungen 34, ohne die ausgewählte und verriegelte Neigungsposition der Sitzlehnenkissenanordnung 8 zu beeinflussen. Bei der Operation des Sitzlehnen-Freigabeelements 22 sorgt die Erfindung ferner für eine koordinierte Doppelwirkung-Freigabe der Sitzlehnentragelemente 16 und der beweglichen Schienenanordnungen 34. Während dieser ganzen Doppelwirkung-Operation der Erfindung wird die Linearaktuatoranordnung 20 in der zuletzt gewählten Position durch das Gedächtnismerkmal der Erfindung gehalten, so daß bei der Rückstellung der Sitzlehne in eine im allgemeinen aufrechte oder geneigte Position die Sitzlehnen-Verriegelungsstiftstruktur 82 in der gleichen Position einrastet, aus der sie vorher freigegeben wurde, ohne eine weitere Einstellung.
Die Erfindung wurde in einer erläuternden Weise beschrieben, wobei klar ist, daß die Terminologie, die verwendet worden ist, beschreiben soll und nicht einschränken soll. Viele Abwandlungen und Veränderungen der vorliegenden Erfindung sind hinsichtlich der obigen Lehren möglich. Es ist somit klar, daß die Erfindung innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche anders ausgeführt werden kann, als spezifisch beschrieben worden ist.

Claims

1. Fahrzeugsitzanordnung (2) mit:

einer Sitzmontageanordnung (6) zum Befestigen der Sitzanordnung (2) in einem Fahrzeug,

einem Sitzkissen (4), das durch die Sitzmontageanordnung (6) getragen wird,

einer Sitzlehne (8), die an der Sitzmontageanordnung (6) schwenkbar befestigt ist und zwischen einer einer Mehrzahl von Neigungspositionen und einer Vorwärtskipposition schwenkbar ist,

einem linearen Aktuator (20) zum wahlweisen Einstellen der Sitzlehne (8) zwischen der Mehrzahl von Neigungspositionen zum Definieren einer eingestellten Neigungsposition, wobei der lineare Aktuator (20) ein langgestrecktes Verlängerungselement (76) aufweist, das in einer Anschlagstruktur (78) endet, um mit der Sitzlehne (8) in Eingriff zu gelangen und sie zwischen den Neigungspositionen zu schwenken,

einem Verriegelungselement (80), das zwischen den linearen Aktuator (20) und die Sitzlehne (8) gekoppelt ist, um die Sitzlehne (8) in der eingestellten Neigungsposition funktional zu verriegeln,

gekennzeichnet durch eine schwenkbare Anbindung des Verriegelungselements (80) an der Anschlagstruktur (78) für eine wahlweise Drehung zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung, und

ein Sitzlehnen-Freigabeelement (22), das mit dem Verriegelungselement (80) gekoppelt ist, um das Verriegelungselement (80) aus der geschlossenen Stellung, in der es mit der Sitzlehne (8) in Eingriff ist und sie in der eingestellten Neigungsposition hält, in die geöffnete Stellung, in der es mit der Sitzlehne (8) nicht in Eingriff ist und ein Schwenken der Sitzlehne (8) in die Kipposition zuläßt, zu drehen, wobei die Sitzlehne (8) in die durch den linearen Aktuator aufrechterhaltene eingestellte Neigungsposition zurückkehrt.

2. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 1, bei der das Verriegelungselement (80) eine Kontaktstruktur (88) aufweist und das Freigabeelement (22) einen Schlitz (86) besitzt und darin die Kontaktstruktur (88) des Verriegelungselements (22) gleitend aufnimmt, um das Verriegelungselement (80) und das Freigabeelement (22) zu verbinden.

3. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 2, bei der das Verriegelungselement (80) mit der Anschlagstruktur (78) schwenkbar verbunden ist, um mit der Sitzlehne (8) in der geneigten Position automatisch in Eingriff zu gelangen und zu verriegeln.

4. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 3, die ferner eine Tragstruktur (24) für den linearen Aktuator aufweist, wovon ein erstes Ende mit der Sitzlehne (8) schwenkbar verbunden ist und ein zweites Ende mit dem linearen Aktuator (20) schwenkbar verbunden ist, um die Sitzlehne (8) zwischen der Mehrzahl von Neigungspositionen und der Kipposition zu halten und zu führen.

5. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 4, die ferner ein Sitzlehnentrag- und -schwenkelement (16) enthält, das die Sitzlehne (8) und das erste Ende der Tragstruktur (24) des linearen Aktuators mit der Sitzmontageanordnung (6) schwenkbar verbindet.

6. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 5, bei der das Sitzlehnen-Freigabeelement (22) ein erstes Ende, das mit der Sitzmontageanordnung (6) schwenkbar verbunden ist, ein zweites, distales Ende zum Beseitigen des Freigabeelements (22) und dazwischen einen Mittelabschnitt umfaßt, der mit dem Sitzlehnen-Verriegelungselement (80) gekoppelt ist, um das Verriegelungselement (80) zwischen einer verriegelten Position, in der es mit der Sitzlehne (8) in Eingriff ist und sie in der geneigten Position hält, und einer entriegelten Position, in der es die Sitzlehne (8) für eine Bewegung in die Kipposition freigibt, zu schwenken.

7. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 6, bei der der Schlitz (86) eine im wesentlichen gekrümmte Konfiguration besitzt und einteilig innerhalb eines Mittelabschnitts des Freigabeelements (22) angeordnet ist.

8. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 7, bei der das Verriegelungselement (80) eine Kontaktstruktur (88) aufweist, die mit dem gekrümmten Schlitz (86) des Freigabeelements (22) in Eingriff steht, um das Verriegelungselement (80) mit dem Freigabeelement (22) zu verbinden.

9. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 8, bei der der lineare Aktuator (20) ferner ein Element (84) zum Freigeben des linearen Aktuators und ein langgestrecktes Verlängerungselement (76) umfaßt, das sich zwischen dem Freigabeelement (22) und der Anschlagstruktur (78) erstreckt, um eine lineare Translation der Anschlagstruktur (78) zu bewirken, damit die Sitzlehne (8) in eine der Mehrzahl von Neigungspositionen eingestellt wird.

10. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 9, bei der die Sitzmontageanordnung (6) eine Schienenanordnung (60, 61) umfaßt, die eine Vorwärts- und Rückwärtsgleitbewegung der Sitzanordnung (2) ermöglicht.

11. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 10, bei der die Schienenanordnung (60, 61) ein Paar fester Schienenelemente (32) zum Befestigen des Sitzanordnung (2) an dem Fahrzeug und ein Paar beweglicher Schienenelemente (34) aufweist, die mit den entsprechenden festen Schienenelementen (32) gleitend gekoppelt sind, um die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Sitzes zu ermöglichen.

12. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 11, bei der die Schienenanordnung (60, 61) ferner ein Schienenverriegelungselement (48) zum gegenseitigen Verriegeln der festen (32) und beweglichen (34) Schienenelemente in einer einer Mehrzahl von Vorwärts- und Rückwärtseinstellpositionen aufweist.

13. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 12, bei der die Schienenanordnung (60, 61) ferner ein Schienenverriegelungs- und -freigabeelement (30) zum wahlweisen Verriegeln bzw. Entriegeln der festen (32) und beweglichen (34) Schienenelemente in der Vorwärts- und Rückwärtseinstellposition aufweist.

14. Fahrzeugsitzanordnung (2) nach Anspruch 13, die ferner ein Kraftübertragungselement (26) aufweist, das sich zwischen der Sitzlehne (8) und dem Schienenverriegelungselement (48) erstreckt, um das Schienenverriegelungselement (48) als Antwort auf eine Schwenkbewegung der Sitzlehne (8) aus der geneigten Position in die Kipposition zu entriegeln.

15. Linearer Neigungsmechanismus, der für eine Verwendung mit einem Fahrzeugsitz (2) geeignet ist, mit:

einem linearen Aktuator (20) zum wahlweisen Einstellen des Sitzes (2) zwischen einer Mehrzahl von Neigungspositionen zum Definieren einer eingestellten Neigungsposition, wobei der lineare Aktuator (20) ein langgestrecktes Verlängerungselement (76) aufweist, das in einer Anschlagstruktur (78) endet, um mit dem Sitz (2) in Eingriff zu gelangen und ihn zwischen den Neigungspositionen zu schwenken,

einem Verriegelungselement (80), das zwischen den linearen Aktuator (20) und den Sitz (2) gekoppelt ist, um den Sitz (2) in der eingestellten Neigungsposition funktional zu verriegeln,

ein Freigabeelement (22), das mit dem Verriegelungselement (80) gekoppelt ist, um das Verriegelungselement (80) aus der geschlossenen Stellung, in der es mit dem Sitz (2) in Eingriff ist und ihn in der eingestellten Neigungsposition hält, in die geöffnete Stellung, in der es mit dem Sitz (2) nicht in Eingriff ist und ein Schwenken des Sitzes (2) in die Kipposition zuläßt, zu drehen, wobei der Sitz (2) in die durch den linearen Aktuator aufrechterhaltene eingestellte Neigungsposition zurückkehrt.

16. Linearer Neigungsmechanismus nach Anspruch 15, bei dem das Verriegelungselement (80) eine Kontaktstruktur (88) aufweist und das Freigabeelement (22) einen Schlitz (86) besitzt und darin die Kontaktstruktur (88) des Verriegelungselements (22) gleitend aufnimmt, um das Verriegelungselement (80) und das Freigabeelement (22) miteinander zu verbinden.

17. Linearer Neigungsmechanismus nach Anspruch 16, bei dem das Verriegelungselement (80) mit der Anschlagstruktur (78) schwenkbar verbunden ist und dazu aufgelegt ist, in der Neigungsposition mit dem Sitz (2) automatisch in Eingriff zu gelangen und ihn zu verriegeln.

18. Linearer Neigungsmechanismus nach Anspruch 17, bei dem das Freigabeelement (22) ein erstes Ende, ein zweites, distales Ende zum Betätigen des Freigabeelements (22) und dazwischen einen Mittelabschnitt umfaßt, der mit dem Verriegelungselement (80) gekoppelt ist, um das Verriegelungselement (80) zwischen einer verriegelten Position, in der sich der Sitz (2) in der geneigten Position befindet, und einer entriegelten Position, in der das Verriegelungselement (80) für eine Bewegung des Sitzes (2) in die Kipposition freigegeben ist, zu schwenken.

19. Linearer Neigungsmechanismus nach Anspruch 18, bei der der Schlitz (86) eine im wesentlichen gekrümmte Konfiguration besitzt und einteilig in einem Mittelabschnitt des Freigabeelements (22) angeordnet ist.

20. Linearer Neigungsmechanismus nach Anspruch 19, bei dem das Verriegelungselement (80) eine Kontaktstruktur (88) aufweist, die mit dem gekrümmten Schlitz (86) des Freigabeelements (22) in Eingriff steht, um das Verriegelungselement (80) mit dem Freigabeelement (22) zu verbinden.

21. Linearer Neigungsmechanismus nach Anspruch 20, bei dem der lineare Aktuator (20) ferner ein Element (84) zum Freigeben des linearen Aktuators und ein langgestrecktes Verlängerungselement (76) umfaßt, das sich zwischen dem Freigabeelement (22) und der Anschlagstruktur (78) erstreckt, um eine lineare Translation der Anschlagstruktur (78) in eine der Neigungspositionen zu bewirken.

22. Montageanordnung (6), die für eine Befestigung und Einstellung eines Sitzes (2) in einem Fahrzeug geeignet ist, mit:

einer Schienenanordnung (60, 61), die ein Paar fester Schienenelemente (32) zum Befestigen des Sitzes (2) an dem Fahrzeug und ein Paar beweglicher Schienenelemente (34) aufweist, die mit den entsprechenden festen Schienenelementen (32) gleitend gekoppelt sind, um eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung zu ermöglichen,

einem linearen Aktuator (20), der an der Schienenanordnung (60, 61) befestigt ist, um den Sitz (2) wahlweise zwischen einer Mehrzahl von Neigungspositionen einzustellen und eine eingestellte Neigungsposition und eine Kipposition zu definieren, wobei der lineare Aktuator (20) ein langgestrecktes Verlängerungselement (76) aufweist, das in einer Anschlagstruktur (78) endet, um mit dem Sitz (2) in Eingriff zu gelangen und den Sitz zwischen den Neigungspositionen zu schwenken,

23. Montageanordnung (6) nach Anspruch 22, die ferner ein Schienenverriegelungselement (48) zum Verriegeln der festen (32) und beweglichen (34) Schienenelemente in einer einer Mehrzahl von Vorwärts- und Rückwärtseinstellpositionen umfaßt.

24. Montageanordnung (6) nach Anspruch 23, die ferner eine Tragstruktur (24) für den linearen Aktuator aufweist, wovon ein erstes Ende mit dem Sitz (2) verbunden ist und ein zweites Ende mit dem linearen Aktuator (20) schwenkbar verbunden ist, um den Sitz (2) zwischen der Mehrzahl von Neigungspositionen und den Kippositionen zu tragen und zu führen.

25. Montageanordnung (6) nach Anspruch 24, die ferner ein Kraftübertragungselement (26) aufweist, das sich zwischen der Tragstruktur (24) und dem Schienenverriegelungselement (48) erstreckt, um das Schienenverriegelungselement (48) als Antwort auf eine Schwenkbewegung der Tragstruktur (24) aus der geneigten Position in die Kipposition zu entriegeln.

26. Montageanordnung (6) nach Anspruch 25, bei der das Verriegelungselement (80) eine Kontaktstruktur (88) aufweist und das Freigabeelement (22) einen Schlitz (86) besitzt und darin die Kontaktstruktur (88) des Verriegelungselements (22) gleitend aufnimmt, um das Verriegelungselement (80) und das Freigabeelement (22) miteinander zu verbinden.