DE69900863T2 - Motorradkoffer mit lösbarem Tragegriffschloss - Google Patents
Motorradkoffer mit lösbarem TragegriffschlossInfo
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- B62J9/00—Containers specially adapted for cycles, e.g. panniers or saddle bags
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Description
- Die Erfindung bezieht sich auf einen Transportkoffer mit:
- - einem Basisteil, das ausgebildet ist, an einem Motorrad oder einer an einem Motorrad montierten Trägerplatte lösbar befestigt zu werden;
- - einem Deckelteil, das am Basisteil in der Weise angelenkt ist, dass das Deckelteil vom Basisteil weggeschwenkt werden kann, um den Transportkoffer zu öffnen, und zum Basisteil hingeschwenkt werden kann, um den Transportkoffer zu schließen;
- - einem vorzugsweise durch einen Schlüssel betätigbaren Schließmechanismus, der ausgebildet ist, wahlweise einen ersten Zustand, der das Deckelteil am Basisteil verriegelt, und einen zweiten Zustand, der das Deckelteil vom Basisteil entriegelt, einzunehmen; und
- - einem Handgriff, der am Transportkoffer, insbesondere an dessen Basisteil, in der Weise angelenkt ist, dass der Handgriff zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung schwenkbar ist;
- wobei
- - der Schließmechanismus eine Rückhalteeinrichtung zum Zurückhalten des Handgriffs in dessen eingeklappter Stellung aufweist; und
- - der Schließmechanismus ausgebildet ist, wahlweise einen Freigabezustand anzunehmen, in dem die Rückhalteeinrichtung den Handgriff aus dessen eingeklappter Stellung freigibt.
- Ein Transportkoffer dieser Art ist in EP-A-0 709 283, EP-A-0 709 282 und DE- A-42 30 972 beschrieben. Ein früherer ähnlicher Transportkoffer, der in EP-A-0 517 265 offenbart ist, umfasst einen Handgriff, der jedoch nicht dazu ausgebildet ist, durch den Schließmechanismus zurückgehalten zu werden.
- Gemäß den drei oben genannten Druckschriften zum nächstkommenden Stand der Technik ist der Freigabezustand des Schließmechanismus identisch mit dessen zweitem Zustand, d. h. der Handgriff kann zur gleichen Zeit entriegelt sein, zu der der Schließmechanismus den Deckelteil vom Basisteil des Transportkoffers entriegelt.
- Wie auf vorliegendem Gebiet bekannt, bieten Transportkoffer, die sich lösbar an einem Motorrad anbringen lassen, große Vielseitigkeit, indem der Benutzer einen solchen Koffer entweder getrennt von einem Motorrad, zum Beispiel bei einem Spaziergang als Fußgänger oder während der Arbeit in einem Büro, oder in angebrachtem Zustand verwenden kann, d. h. beim Fahren eines Motorrads, an dem der Transportkoffer angebracht wurde, so dass der Benutzer den Koffer nicht in der Hand zu halten braucht.
- Während herkömmliche abnehmbare Transportkoffer somit erheblichen Komfort bieten, besteht eine Aufgabe der Anmeldung darin, die Funktionalität, Bequemlichkeit und Sicherheit von Motorradkoffern weiter zu erhöhen.
- Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch Hinzunahme folgender Merkmale gelöst:
- - der Freigabezustand des Schließmechanismus ist ein dritter Zustand des Schließmechanismus, und
- - die Rückhalteeinrichtung ist ausgebildet, den Handgriff in dessen eingeklappter Stellung zu halten, wenn sich der Schließmechanismus in seinem ersten und seinem zweiten Zustand befindet.
- Mit anderen Worten besitzt der Schließmechanismus einen ersten Zustand, in dem sowohl der Öffnungsmechanismus des Transportkoffers als auch der Handgriff verriegelt sind, einen zweiten Zustand, in dem der Transportkoffer geöffnet werden kann (ohne geöffnet werden zu müssen), aber der Handgriff noch immer verriegelt ist, und einen dritten Zustand, in dem in dem der Transportkoffer geöffnet werden kann (ohne geöffnet werden zu müssen) und der Handgriff freigegeben, oder entriegelt, ist.
- Ein Schließmechanismus mit drei Zuständen bietet eine erhöhte Vielseitigkeit und differenzierte Steuermöglichkeit, indem der Benutzer den Handgriff nicht zu entriegeln braucht, wenn er lediglich den Transportkoffer öffnen oder abnehmen möchte. Wenn der Handgriff sich in seiner herausgeklappten Stellung befindet, kann er jederzeit zurückgeschwenkt werden (in die eingeklappte Stellung), um von der Rückhalteeinrichtung gefangen zu werden.
- Die zusätzlichen Merkmale bereichern vorteilhaft den Schließmechanismus in der Weise, dass er eine neue Funktion erfüllt und gleichzeitig weitere nützliche Wirkungen eines verriegelbaren Handgriffs beibehält, wie nachstehend herausgearbeitet:
- (a) Der Handgriff kann sich nicht versehentlich in seine aus dem Transportkoffer herausstehende Stellung bewegen. Ein verriegelter Handgriff beugt somit Verkehrssicherheitsgefahren vor, die ein vorstehender Handgriff zum Beispiel für Fußgänger darstellen könnte, wenn der Transportkoffer an einem Motorrad angebracht worden ist.
- (b) Der verriegelte Handgriff kann nicht durch eine unbefugte Person in seine herausstehende Stellung bewegt werden (da eine Betätigung des Schließmechanismus typischerweise ein besonderes Werkzeug, einen mechanischen Schlüssel, eine Kombinationscodenummer, einen elektronischen Schlüssel oder dergleichen erfordert). Deshalb kann der verriegelte Handgriff als zusätzliche Schutzeinrichtung gegen unbefugtes Öffnen und/oder Abnehmen des Transportkoffers von einem Motorrad verwendet werden. Zum Beispiel können hinter dem verriegelten Handgriff in dessen eingeklappter Stellung weitere Steuerelemente (zB ein Öffnungsdruckknopf) versteckt sein.
- (c) Der verriegelte Handgriff kann wahlweise freigegeben werden, indem der Schließmechanismus betätigt wird (zum Beispiel mit Hilfe eines mechanischen Schlüssels). Wenn ein berechtigter Benutzer des Transportkoffers (zB ein Benutzer, der im Besitz eines solchen Schlüssels ist) den Schließmechanismus betätigt, um den Handgriff zu entriegeln, kann dieser Entriegelungsvorgang gleichzeitig dazu verwendet werden, automatisch den Handgriff in seine ausgeklappte Stellung auszuwerfen. Auf diese Weise kann der Komfort des Benutzers erhöht werden, da der Benutzer sogleich den Handgriff fassen kann (ohne ihn aus seiner eingeklappten Stellung ziehen zu müssen) und/oder unmittelbar auf jedwedes weitere Steuerelement (zB einen Druckknopf) zugreifen kann, das von dem eingeklappten Handgriff möglicherweise verdeckt war.
- Das Konzept des Verriegelns und Entriegelns des Handgriffs kann durch den Schließmechanismus unabhängig davon verwirklicht werden, ob der Schließmechanismus direkt oder indirekt auf das Deckelteil des Transportkoffers wirkt, um das Deckelteil wahlweise am Basisteil zu verriegeln und vom Basisteil zu entriegeln. Bei der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform wird ein indirektes Verriegeln und Entriegeln des Deckelteils bevorzugt, d. h. der Schließmechanismus umfasst vorzugsweise:
- - einen Verschlussmechanismus, der ausgebildet ist, wahlweise eine erste Stellung, in der das Deckelteil am Basisteil gehalten wird, und eine zweite Stellung, in der das Deckelteil nicht am Basisteil gehalten wird, einzunehmen; und
- - ein vorzugsweise durch einen Schlüssel betätigbares Schlossteil, das ausgebildet ist, wahlweise einen ersten Zustand, in dem der Verschlussmechanismus in dessen erster Stellung verriegelt ist, und einen zweiten Zustand, in dem der Verschlussmechanismus aus dessen erster Stellung entriegelt ist, anzunehmen. Erfindungsgemäß umfasst das Schlossteil einen Freigabezustand (in dem der Handgriff aus der eingeklappten Stellung freigegeben ist), der ein dritter Zustand des Schlossteils ist, analog zu den vorangehenden Absätzen.
- [0011] Vorzugsweise ist der Handgriff vorteilhaft in seine herausstehende Stellung vorgespannt (durch eine Feder), so dass die Vorspannkraft den Handgriff selbsttätig in dessen ausgeklappte Stellung freisetzt, sobald der Schließmechanismus oder das Schlossteil in den Freigabezustand gebracht wird. Mit anderen Worten wird der Handgriff durch die Vorspannkraft ausgeworfen. Diese Wirkung erleichtert sowohl den Gebrauch des Handgriffs als auch den Zugang des Benutzers zu jedwedem Steuerelement, das durch den Handgriff in dessen eingeklappter Stellung verdeckt sein kann.
- [0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform nimmt der Schließmechanismus bzw das Schlossteil seinen Freigabezustand gegen ein elastisches Element ein, zum Beispiel gegen die Kraft eines elastischen Elements der Rückhalteeinrichtung. Auf diese Weise kehrt der Schließmechanismus oder das Schlossteil in seinen vorhergehenden Zustand (zB den zweiten Zustand) zurück, sobald der Benutzer aufhört, den Schließmechanismus oder das Schlossteil in seinen dritten Zustand zu drängen. Mit anderen Worten, sobald der Benutzer aufhört, den Schließmechanismus oder das Schlossteil in seinen dritten Zustand zu drängen, ist der Schließmechanismus bzw das Schlossteil wieder bereit, den Handgriff in dessen eingeklappter Stellung zu fangen und zu verriegeln (sobald der Benutzer den Handgriff zurückklappt).
- [0013] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der Schließmechanismus bzw das Schlossteil mittels eines mechanischen Schlüssels betätigt werden, der ausgebildet ist, wahlweise von einer ersten oder verriegelnden Winkelstellung in eine zweite oder entriegelnde Winkelstellung und in eine Freigabewinkelstellung gedreht zu werden, wodurch der erste, der zweite und der dritte (= Freigabe-)Zustand des Schließmechanismus bzw des Schlossteils erreicht werden. Es sei jedoch betont, dass die Erfindung unter Verwendung jeder beliebigen alternativen Schließbetätigungseinrichtung ausgeführt werden kann, zum Beispiel eines mechanischen Kombinationsschlosses mit Zahlenrädern, eines mechanischen Spezialwerkzeugs oder eines elektrischen oder elektronischen Schlüssels (zB einer IC-Karte) in Verbindung mit mechanischen Steuerelementen.
- Vorzugsweise ist das den Schlüssel aufnehmende Schloss so ausgebildet, dass der Schlüssel um einen großen Winkel, zB ungefähr 90 oder 180 Grad, gedreht werden muss, um den Schließmechanismus oder das Schlossteil aus dem ersten oder verriegelnden Zustand in den zweiten oder entriegelnden Zustand zu schalten. Auf diese Weise kann eine leichte Drehung des Schlüssels nicht versehentlich den Riegelzustand ändern. Wenn der Winkel zu ungefähr 90 Grad, zB 85 Grad, gewählt wird, verläuft die Entriegelungsstellung des Schlüssels quer zur Verriegelungsstellung des Schlüssels, was dem Benutzer besonders einfach und zuverlässig ermöglicht, die Stellungen des Schlüssels zu unterscheiden und somit den augenblicklichen Zustand und die aktuelle Funktion des Schließmechanismus oder des Schlossteils zu erkennen.
- Andererseits ist es bequem für den Benutzer, den Handgriff freizugeben, indem er den Schlüssel im Schloss aus der Entriegelungsstellung oder aus der Verriegelungsstellung um einen kleinen Winkel, zB um 5 Grad, verdreht. Aus Sicherheitsgründen wird es vorgezogen, den Handgriff freizugeben, indem der Schlüssel um einen kleinen Winkel über die Entriegelungsstellung hinaus gedreht wird.
- Vorzugsweise kann der Schlüssel aus dem Schließmechanismus oder dem Schlossteil nur in dessen erstem oder Verriegelungszustand entfernt werden, damit der Benutzer erinnert wird, seinen Transportkoffer zu verriegeln, bevor er den Schlüssel oder das sonstige gleichwirkende Schlossbetätigungsmittel abzieht.
- Zur Erhöhung der Sicherheit kann der Schließmechanismus eine zusätzliche Rückhalteeinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, den Handgriff in dessen eingeklappter Stellung zu halten, wenn der Schließmechanismus sich in seinem ersten Zustand befindet, wobei die zusätzliche Rückhalteeinrichtung den Handgriff nicht in dessen eingeklappter Stellung hält, wenn der Schließmechanismus sich in seinem zweiten oder dritten Zustand befindet.
- Zur Bequemlichkeit des Benutzers kann der Schließmechanismus - oder ein Verschlussmechanismus, auf den der Schließmechanismus einwirkt - vorzugsweise einen Öffnungsknopf aufweisen, der gedrückt werden kann, um den Transportkoffer zu öffnen, wenn der Schließmechanismus sich in seinem zweiten und/oder dritten Zustand befindet. Wenn der Schließmechanismus sich in seinem ersten Zustand befindet, ist die Bewegung des Öffnungsknopfs vorzugsweise blockiert, so dass der Öffnungsknopf in diesem Zustand nicht gedrückt werden kann.
- Bei einer besonders bevorzugten Anordnung der vorstehend genannten Ausführungsform ist der Handgriff in seiner eingeklappten Stellung dem Öffnungsknopf zugewandt und kann auf den Öffnungsknopf hingeschwenkt werden, um letzteren zu drücken, so dass der Transportkoffer geöffnet wird (es sei denn, der Schließmechanismus befindet sich in seinem ersten Zustand), wohingegen die ausgeklappte Stellung des Handgriffs einen manuellen Zugriff auf den Öffnungsknopf ermöglicht. Diese Anordnung macht es vorteilhaft möglich, dass der Benutzer den Öffnungsknopf entweder direkt (wenn der Handgriff sich in seiner ausgeklappten Stellung befindet) oder indirekt drückt, nämlich durch Drücken des eingeklappten Handgriffs auf den Öffnungsknopf, der dann den Transportkoffer öffnet (es sei denn, der Schließmechanismus befindet sich in seinem ersten Zustand). Andererseits ist ein direkter Zugang zum Öffnungsknopf verhindert, wenn der Handgriff sich in seiner eingeklappten und verriegelten Stellung befindet.
- Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform dient der Schließmechanismus nicht nur zum Verriegeln des Deckels und des Handgriffs des Transportkoffers, sondern auch zum Absperren des Transportkoffers an einem Befestigungsfortsatz eines Motorrads oder einer Trägerplatte, an dem bzw an der der Transportkoffer befestigt (oder angebracht) werden kann. Bei einer solchen Anordnung
- - weist ein Wandabschnitt (insbesondere ein Bodenabschnitt) des Basisteils eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Befestigungsfortsatzes eines Motorrads oder einer Trägerplatte auf;
- - weist das Basisteil einen Riegelmechanismus auf, der ausgebildet ist, eine erste Stellung, in der das Basisteil an den aufgenommenen Befestigungsfortsatz gekoppelt ist, und eine zweite Stellung, in der das Basisteil von einem aufgenommenen Befestigungsfortsatz gelöst ist, einzunehmen; und
- - ist der Riegelmechanismus in seiner ersten Stellung verriegelt, wenn der Schließmechanismus sich in einem Riegelsperrzustand befindet, und der Riegelmechanismus ist aus seiner ersten Stellung entriegelt, wenn der Schließmechanismus sich in einem Riegelentsperrzustand befindet.
- Alternativ kann der Riegelmechanismus des Transportkoffers in Form eines beweglichen Fortsatzes ausgebildet sein, der aus dem Basisteil des Transportkoffers vorsteht, um wahlweise in eine Ausnehmung der Trägeranordnung des Motorrads einzugreifen.
- Im allgemeinen kann entweder eine horizontale Wand oder eine vertikale Wand des Basisteils am Motorrad befestigt werden. Diejenige Wand des Basisteils, die am Motorrad befestigt wird, stellt den "Bodenabschnitt" im Sinn des vorangehenden Absatzes dar. Deshalb ist der Ausdruck "Bodenabschnitt" nicht auf eine untere horizontale Wand des Basisteils beschränkt. Ferner können das Basisteil und das Deckelteil entweder übereinander oder nebeneinander angeordnet sein, wobei das Basisteil an einer Trägeranordnung (zB dem Gepäckträger oder einer Zwischenträgerplatte) des Motorrads montiert ist und das Deckelteil bezüglich des Basisteils schwenkbar ist.
- Das Basisteil des Transportkoffers kann mit mechanischen Einrichtungen zum Anbringen und Absperren des Basisteils an einem Konstruktionsteil (zB dem Gepäckträger) des Motorrads versehen sein. Wenn das Basisteil abnehmbar auf einer Trägerplatte befestigt ist, die ausgebildet ist, an einem Motorrad (oder dessen Gepäckträger) montiert zu werden, kann ein existierendes Motorrad leichter und effizienter mit dem Transportkoffer nachgerüstet werden.
- Jede beliebige Art von lösbarer Kopplung zwischen dem Riegelmechanismus und dem Befestigungsfortsatz kann verwendet werden. Vorzugsweise ist der Riegelmechanismus ausgebildet, einen herkömmlichen hakenförmigen Befestigungsfortsatz zu fangen, der vertikal aus einer Trägeranordnung, insbesondere einer Trägerplatte, eines Motorrads aufragen kann. Alternativ kann der Riegelmechanismus ausgebildet sein, ein Loch oder ein Durchgangsloch zu fangen, das in einem zylindrischen oder konischen Befestigungszapfen angeordnet ist. Weitere äquivalente Mittel zum Fangen eines Befestigungsfortsatzes durch einen Riegelmechanismus sind für einschlägige Fachleute ersichtlich.
- Bei einer vorteilhaften Ausführungsform
- - ist der Riegelmechanismus durch ein elastisches Element, vorzugsweise durch wenigstens eine Feder, in die erste oder Kupplungsstellung des Riegelmechanismus vorgespannt;
- - ist der Riegelmechanismus formschlüssig in seiner ersten oder Kupplungsstellung gehalten und kann nicht gegen die Kraft des federnden Elements gedrückt werden, wenn der Schließmechanismus sich im Riegelsperrzustand befindet; und
- - der Riegelmechanismus weist einen Löseknopf auf, durch den der Riegelmechanismus manuell gegen die Kraft des federnden Elements gedrückt werden kann, um die zweite oder Lösestellung des Riegelmechanismus einzunehmen, wenn der Schließmechanismus sich im Riegelentsperrzustand befindet.
- Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist
- - der Riegelsperrzustand des Schließmechanismus dessen erster Zustand; und
- - der Riegelentsperrzustand des Schließmechanismus ist dessen zweiter Zustand.
- Bei einer solchen Anordnung leistet der erste Zustand des Schließmechanismus drei Sperrwirkungen:
- - Der geschlossene Transportkoffer kann nicht geöffnet werden;
- - der angebrachte Transportkoffer kann nicht vom Befestigungsfortsatz der Trägeranordnung (Motorradgepäckträger oder Trägerplatte) abgenommen werden; und
- - der eingeklappte Handgriff kann nicht herausgezogen werden.
- Der zweite Zustand des Schließmechanismus erzielt folgende Wirkungen:
- - Der geschlossene Transportkoffer kann geöffnet werden, vorzugsweise indem der eingeklappte Handgriff auf einen Öffnungsknopf gedrückt wird;
- - der angebrachte Transportkoffer kann vom Befestigungsfortsatz der Trägeranordnung (Motorradgepäckträger oder Trägerplatte) abgenommen werden, vorzugsweise indem ein Löseknopf gedrückt wird; und
- - der eingeklappte Handgriff kann nicht herausgezogen werden.
- Der Freigabezustand (d. h. der dritte Zustand) des Schließmechanismus erzielt folgende Wirkungen:
- - Der eingeklappte Handgriff kann herausgezogen werden oder kann durch die Kraft einer Feder ausgeworfen werden;
- - der geschlossene Transportkoffer kann geöffnet werden, zB durch manuelles Drücken eines Öffnungsknopfs, der durch den eingeklappten Handgriff verdeckt war; und
- - der angebrachte Transportkoffer kann vom Befestigungsfortsatz der Trägeranordnung (Motorradgepäckträger oder Trägerplatte) abgenommen werden, vorzugsweise indem ein Löseknopf gedrückt wird.
- Sobald der Schließmechanismus aus dem dritten (= Freigabe-)Zustand in seinen zweiten Zustand zurückgekehrt ist, wird der Handgriff wieder gefangen und gesperrt, wenn der Handgriff in seine eingeklappte Stellung zurückgeschwenkt wird.
- In der fortgeschrittensten und vorteilhaftesten Ausführungsform erfüllt der Schließmechanismus somit drei Sperr-/Entsperrfunktionen bezüglich des Motorradkoffers.
- Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Transportkoffers wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben; darin zeigen
- Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Transportkoffers, der auf einer Trägeranordnung eines Motorrads angebracht ist;
- Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Transportkoffers in dessen geschlossenem Zustand;
- Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des (teilweise zerlegten) Transportkoffers in dessen offenem Zustand;
- Fig. 4 eine Schnittansicht eines Schließmechanismus des Transportkoffers, wobei der Schließmechanismus sich in einem ersten oder abgeschlossenen Zustand befindet, der einen Verschlussmechanismus, einen Riegelmechanismus und einen eingeklappten Handgriff des Transportkoffers sperrt;
- Fig. 5A bis 5C Detailansichten einzelner Bauteile des Schließmechanismus;
- Fig. 6 eine Schnittansicht des Schließmechanismus in einem zweiten oder aufgeschlossenen Zustand;
- Fig. 7 eine Schnittansicht des Schließmechanismus im zweiten oder aufgeschlossenen Zustand, wobei der Handgriff auf einen Öffnungsknopf gedrückt wird, um den Verschlussmechanismus des Transportkoffers zu öffnen;
- Fig. 8 eine Schnittansicht des Schließmechanismus im zweiten oder aufgeschlossenen Zustand, nachdem der Handgriff auf den Öffnungsknopf gedrückt worden ist, um den Verschlussmechanismus des Transportkoffers zu öffnen;
- Fig. 9 eine Schnittansicht des Schließmechanismus in einem dritten Zustand, der den Handgriff aus seiner eingeklappten Stellung freigibt und den Handgriff in eine herausgeklappte Stellung auswirft.
- Fig. 1 veranschaulicht schematisch einen Transportkoffer TC, der abnehmbar an einer Trägeranordnung 3 eines Motorrads MB angebracht ist (wobei der Ausdruck "Motorrad" Motorroller einschließt). Der Transportkoffer TC ist vorzugsweise an der Oberseite einer Trägeranordnung angebracht, wie in Fig. 1 dargestellt. In dieser Anordnung kann der Transportkoffer TC auch als aufliegender Koffer (Top Case) bezeichnet werden. Der Transportkoffer TC weist ein Basisteil 1 auf, das (unter der Annahme, dass das Basisteil 1 der untere Teil eines aufliegend montierten Transportkoffers ist) als Bodenhalbschale oder einfach als Bodenschale bezeichnet werden kann. Der Transportkoffer TC weist ferner ein Deckelteil 2 auf, das (unter der Annahme, dass das Deckelteil 2 der obere Teil eines aufliegend montierten Transportkoffers ist) als obere Halbschale oder einfach als obere Schale bezeichnet werden kann. Im übrigen impliziert der Ausdruck "Halbschale" im hier verwendeten Zusammenhang nicht, dass das untere Teil 1 und das obere Teil 2 des Transportkoffers TC dieselbe Größe besitzen müssen. Das Basisteil 1 und/oder das Deckelteil 2 können vorzugsweise aus Polypropylen hergestellt sein. Zwar ist das Basisteil 1 in der Weise dargestellt, dass es im wesentlichen horizontal zur Trägeranordnung 3 des Motorrads angebracht ist, jedoch zieht die vorliegende Anmeldung alternative Anordnungen in Betracht, bei denen das Basisteil 1 in beliebiger anderer Orientierung (zB im wesentlichen vertikal) an einem Motorrad angebracht werden kann. Auf jeden Fall kann das Deckelteil am Basisteil so angelenkt sein, dass das Deckelteil um eine horizontale oder eine vertikale Achse schwenkbar ist. Ebenso ist der Transportkoffer nicht darauf beschränkt, am hinteren Aufbau eines Motorrads angebracht zu werden. Die Erfindung zieht auch Transportkoffer zur Verwendung an seitlichen oder vorderen Konstruktionsteilen eines Motorrads in Betracht.
- Nun wird ferner auf die Fig. 2 und 3 Bezug genommen; das Deckelteil 2 kann am Basisteil 1 in der Weise angelenkt sein, dass der Transportkoffer (Top Case) TC geöffnet werden kann, indem das Deckelteil 2 vom Basisteil 1 nach oben geschwenkt wird, nachdem ein Schließmechanismus aufgesperrt und ein Verschlussmechanismus geöffnet worden ist (wie weiter unten näher beschrieben). Andererseits kann der Transportkoffer TC geschlossen werden, indem das Deckelteil 2 nach unten auf das Basisteil 1 geschwenkt wird, wo das Deckelteil 2 durch den Verschlussmechanismus gehalten und durch den Schließmechanismus gesperrt werden kann.
- Gemäß der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist das Basisteil 1 (die Bodenschale) horizontal an der Trägeranordnung 3 des Motorrads MB angebracht. Die Trägeranordnung 3 kann durch einen Gepäckträger des Motorrads selbst oder durch eine genormte Trägerplatte gebildet sein, die am Motorrad zusätzlich montiert (eventuell nachgerüstet) wurde. Die Trägeranordnung 3 und das Basisteill sind in der Weise zueinander passend ausgebildet, dass das Basisteil 1 an der Trägeranordnung 3 angebracht und befestigt werden kann, sobald der Transportkoffer TC am Motorrad MB angebracht oder befestigt werden soll. Zu diesem Zweck kann die Trägeranordnung 3 einen herkömmlichen Befestigungsfortsatz 4 aufweisen, der von der Oberfläche der Trägeranordnung 3 aufragt (wie zB in Fig. 4 gezeigt) und ausgebildet ist, in einer Bodenöffnung 20 (Fig. 5A) der Bodenwand des Basisteils 1 aufgenommen zu werden. Im Basisteil 1 ist oberhalb der Bodenöffnung 20 ein Riegel oder Bolzen 6 angeordnet, um den Befestigungsfortsatz 4 zu fangen, der in die Bodenöffnung 20 ragt, sobald der Transportkoffer TC auf die Trägeranordnung 3 gelegt worden ist. Der Schließmechanismus des Transportkoffers ist in der Lage, den Riegel 6 in der den Befestigungsfortsatz 4 fassenden Lage zu sperren, so dass der Transportkoffer nicht durch eine unbefugte Person von der Trägeranordnung 3 abgenommen werden kann.
- Im Folgenden wird eine als Beispiel dienende Ausführungsform des Verschlussmechanismus und des Schließmechanismus des Transportkoffers TC unter genauerer Bezugnahme auf die in Fig. 4 dargestellte Schnittansicht näher beschrieben. Aus Klarheitsgründen sind die verschiedenen Bauteile, die den Verschlussmechanismus und den Schließmechanismus bilden, in den Fig. 5A, 5B und 5C auch einzeln gezeigt. Typische Betriebsvorgänge des Verschlussmechanismus und des Schließmechanismus werden nachstehend unter besonderer Bezugnahme auf die Fig. 4 und 6 bis 9 erläutert.
- Fig. 4 zeigt einen Abschnitt des Basisteils 1 (Bodenschale) und einen Abschnitt des schwenkbaren Deckelteils 2 (Oberschale) des Transportkoffers TC. Das Deckelteil 2 kann am Basisteil 1 durch einen Verschlussmechanismus gehalten werden, der eine geführte Verschlussplatte 17 aufweist. Die obere Kante der Verschlussplatte 17 ist mit einem Halterand 30 (Fig. 5A) versehen, der einen haken- oder zahnförmigen Querschnitt der Verschlussplatte 17 bildet. Der Halterand 30 ist ausgebildet, einer entlang der freien Kante des Deckelteils 2 angeordneten komplementären Nut 23 (Fig. 5A) gegenüberzustehen und in diese einzugreifen. Die Verschlussplatte 17 kann - mit in die Nut 33 eingreifendem Halterand 30 - über eine Achse (definiert durch ein Paar von Ansätzen 28 an einer Montageplatte 14, Fig. 4 und 5C) geführt von einem Paar von Anlenkgliedern 15 (Fig. 4 und 5A) nach unten geschoben werden, um in eine stabile Stellung einzuschnappen, in der die Verschlussplatte 17 das Deckelteil 2 dicht am Basisteil 1 hält (geschlossene Stellung, siehe zB Fig. 2 und 4).
- Zum Öffnen des Transportkoffers wird die Verschlussplatte 17 aus der geschlossenen Stellung herausgeschnappt, indem ein Öffnungsknopf 16 gedrückt wird, der schwenkbar an einem weiteren Paar von Ansätzen 27 der Montageplatte 14 befestigt ist (Fig. 4 und 5C). Drücken des Öffnungsknopfs 16 dreht einen Öffnungshebel 16a (Fig. 5A), der mit dem Öffnungsknopf 16 (Fig. 5A) verbunden ist und auf die Anlenkglieder 15 wirken kann, um die Anlenkglieder 15 nach außen zu drücken. Nachdem die Verschlussplatte 17 ihre stabile Lage verlassen hat, kann sie geführt nach oben geschoben werden, um den Halterand 30 aus der Deckelnut 33 zu lösen.
- Die Montageplatte 14 ist am Basisteil 1 befestigt und besitzt ein weiteres Paar von Ansätzen 29 (Fig. 5C), an denen ein Handgriff 18 so angelenkt ist, dass der Handgriff 18 wahlweise zwischen einer eingeklappten Stellung (siehe zB Fig. 2, 3 und 4) und einer herausstehenden Stellung (siehe Fig. 1 und 9) schwenken kann. Es wird bevorzugt, dass in der eingeklappten Stellung der Handgriff 18 im wesentlichen bündig mit der Außenfläche des Transportkoffers TC abschließt (Fig. 2 und 4). Zu diesem Zweck kann der Umriss der Verschlussplatte 17 solche Aussparungen aufweisen (Fig. 2 und 3), dass der Handgriff 18 darin untergebracht wird, wenn er in der geschlossenen Position des Transportkoffers TC eingeklappt wird.
- In der herausgeklappten Stellung des Handgriffs 18 wird der Handgriff vorzugsweise durch wenigstens eine Ausklappfeder 19a gehalten, die den Handgriff 18 in seine ausgeklappte Stellung vorspannt. Eine Rückhalteeinrichtung ist vorhanden, um den Handgriff 18 in seiner eingeklappten Stellung zurückzuhalten, wobei die Rückhalteeinrichtung eine Griffklinke 11 umfasst, die am Basisteil 1 montiert ist und mit einem hakenförmigen Rand 41 des Handgriffs 18 (Fig. 5A) zusammenwirkt. Der (unten näher zu beschreibende) Schließmechanismus ist ausgebildet, die Griffklinke 11 wahlweise freizugeben. Im gesperrten Zustand der Griffklinke 11 kann der Handgriff 18 in die eingeklappte Stellung zurückgebracht werden (da ein hakenförmig gekrümmter Rand 40 der Griffklinke 11 und der hakenförmige Rand 41 komplementär zueinander angeschrägt sind), kann aber nicht aus der eingeklappten Stellung in die ausgeklappte Stellung freigesetzt werden (da der hakenförmige Rand 40 der Griffklinke 11 den Handgriffrand 41 zurückhält).
- Der Handgriff 18 ist vorzugsweise so angeordnet, dass er in seiner eingeklappten Stellung dem Öffnungsknopf 16 zugewandt ist. Somit kann durch Schwenken des Handgriffs 18 über seine eingeklappte Ruhestellung hinaus der Handgriff 18 auf den Öffnungsknopf 16 gedrückt werden, um den Verschlussmechanismus zu öffnen, d. h. die Anlenkglieder 15 nach außen zu treiben, um die Verschlussplatte 17 geführt nach oben zu schieben und den Halterand 30 von der Deckelnut 33 abzuheben.
- Nun wird auf die Fig. 4 und 5A Bezug genommen; die Trägeranordnung 3 eines Motorrads MB trägt das Basisteil 1 des Transportkoffers TC. In dieser Situation ragt der Befestigungsfortsatz 4 der Trägeranordnung 3 durch die Bodenöffnung 20 des Basisteils 1. Allgemein ausgedrückt ermöglicht es die Gestalt des Befestigungsfortsatzes 4, dass der Befestigungsfortsatz 4 durch einen passenden Riegel 6 gefangen wird. Bei der gezeigten Ausführungsform weist der Befestigungsfortsatz 4 einen hakenförmigen Endabschnitt auf, der durch eine Schneide 35 des Riegels 6 gefangen werden kann. Im Riegel 6 kann ein Loch gebildet sein, so dass der Befestigungsfortsatz 4 sich sowohl durch die Bodenöffnung 20 als auch durch den Riegel 6 erstreckt. Das Eintreten des Befestigungsfortsatzes 4 in den Riegel 6 kann durch eine schräge Unterseite der Schneide 35 erleichtert werden. Wenigstens eine Riegelfeder 5 spannt den Riegel 6 in eine Lage vor, in der die Schneide 35 des Riegels 6 in das hakenförmige Ende des Befestigungsfortsatzes 4 eingreift, um den Befestigungsfortsatz 4 daran zu hindern, die Bodenöffnung 20 zu verlassen.
- Im Innern des Basisteils 1 kann oberhalb der Bodenöffnung 20 eine flache Basiskammer 21 ausgebildet sein, um den federgespannten Riegel 6 (einschließlich des verriegelten Befestigungsfortsatzes 4) und einen länglichen Löseknopf 7 unterzubringen. Ein erster Endabschnitt des Löseknopfs 7 ist mit dem Riegel 6 gekoppelt, während ein zweiter Endabschnitt 36 des Löseknopfs 7 aus dem Basisteil 1 heraussteht. Genauer gesagt kann das zweite Ende 36 des Löseknopfs 7 durch einen Schlitz 22 einer Deckplatte 13 ragen. Der Löseknopf 7 lässt sich entlang seiner Längsachse innerhalb der Basiskammer 21 verschieben, es sei denn, der Löseknopf 7 ist durch den Schließmechanismus des Transportkoffers TC gesperrt. Der Schließmechanismus kann am Löseknopf 7 mittels jeder beliebigen geeigneten Eingriffseinrichtung angreifen; bei der gezeigten Ausführungsform ist die Oberseite des Löseknopfs 7 mit einer Sperrrippe 34 (Fig. 5A) versehen. Der Schließmechanismus kann in die Sperrrippe 34 eingreifen, um zu verhindern, dass der Löseknopf 7 in die Basiskammer 21 hineingedrückt wird. Wenn der Löseknopf 7 (gegen die Kraft der Riegelfeder/n 5) in die Basiskammer 21 gedrückt wird, führt dies dazu, dass der Befestigungsfortsatz 4 von der Schneide 35 des Riegels 6 freikommt.
- Immer noch unter Bezugnahme auf Fig. 4 werden als nächstes die Bestandteile des eigentlichen Schließmechanismus beschrieben. Am Basisteil 1 ist ein durch einen Schlüssel 12 betätigbares Schloss 12a in der Weise befestigt, dass es horizontal durch eine Bohrung 23 der Deckplatte 13 verläuft. Der Schlüssel 12 kann ins Schloss 12a gesteckt und darin gedreht werden, um eine Schließplatte 10 zu drehen, die am Schloss 12a an dem zur Schlüsseleinsteckseite entgegengesetzten Schlossende befestigt ist. Wenn der Schlüssel 12 im Schloss 12a gedreht wird, kann das Schloss 12a dem Benutzer eine taktile Rückmeldung über die erreichte Winkelstellung liefern. Zum Beispiel kann eine (nicht dargestellte) federgespannte Kugel in sphärische Ausnehmungen eintreten, die in vorgegebenen Winkelabständen auf der Oberfläche der Schließplatte 10 angeordnet sind. Das Schloss 12a kann in der Weise ausgebildet sein, dass der Schlüssel 12 nur in einer seiner möglichen Winkelstellungen abgezogen werden kann, vorzugsweise in der Schließstellung, damit dem Benutzer/der Benutzerin maximale Sicherheit geboten wird, wenn er/sie den Transportkoffer TC am Motorrad MB zurücklässt und den Schlüssel 12 abzieht.
- Die Schließplatte 10 weist einen Schließfinger 38, eine exzentrische Schließnocke 39a und eine Schlossfahne 39 auf Der Schließfinger 38 ist dazu ausgebildet, in einem ersten Zustand des Schlosses 12a (Sperrzustand) in die Sperrrippe 34 des Löseknopfs 7 einzugreifen. Die Schließnocke 39a ist dazu ausgebildet, auf eine Nockenkurve 24 (am deutlichsten in Fig. 5B zu sehen) zu wirken, um einen zweiten Zustand (Entsperrzustand) des Schlosses 12a herzustellen. Die Schlossfahne 39 ist dazu ausgebildet, auf die Griffklinke 11 zu wirken, um in einem Freigabezustand des Schlosses 12a (einem dritten Zustand des Schlosses 12a) die Griffklinke 11 freizugeben.
- Die Nockenkurve 24 ist in Form eines Lochs gegeben, das in eine Schließklaue 8 (wie in Fig. 5B gezeigt) gestanzt wurde. Nach Zusammenbau des Schließmechanismus (siehe zB Fig. 4) nimmt das Stanzloch 24 die Schlielßnocke 39a auf. Sobald der Schlüssel 12 im Schloss 12a gedreht wird, dreht sich die exzentrische Schließnocke 39a innerhalb des Stanzlochs der Klaue 8, und der Umriss des Stanzlochs folgt zwangsweise der Bewegung der Nocke 39a. Infolge dessen wird die gesamte Schließklaue 8 nach unten verschoben, um das Schloss 12a aus seinem sperrenden (ersten) Zustand in seinen entsperrenden (zweiten) Zustand zu bringen, oder die Schließklaue 8 wird nach oben verschoben, um das Schloss 12a aus seinem entsperrenden (zweiten) Zustand in seinen sperrenden (ersten) Zustand zu bringen. Zusätzlich zu dem das Stanzloch 24 aufweisenden Bereich besitzt die Schließklaue 8 ein Paar von Armen 25, deren Enden mit der Bezugsziffer 31 bezeichnet sind.
- In einem dritten Zustand des Schlosses 12a gibt die Schlossfahne 39 den hakenförmigen Rand 40 der Griffklinke 11 aus dem hakenförmigen Rand 41 des Handgriffs 18 frei, so dass der Handgriff 18 aus seiner eingeklappten Stellung (zB Fig. 4) in seine ausgeklappte Stellung (Fig. 9) geschwenkt werden kann. Diese Schwenkbewegung des Handgriffs 18 kann durch eine Ausklappfeder 19a in der Weise unterstützt werden, dass der Handgriff 18 selbsttätig ausgeworfen wird, sobald die Schlossfahne 39 die Griffklinke 11 veranlasst, den Rand 41 des Handgriffs 18 freizugeben.
- An der Schließklaue 8 kann ein Stummel 25a vorgesehen sein (Fig. 5B), um eine zweite Griffklinke 9 mit hakenförmigem Rand 37 zu tragen (Fig. 4 und 5A). Daher wird die zweite Griffklinke 9 zusammen mit der Schließklaue 8 nach unten und oben geschoben. Mit anderen Worten, wenn das Schloss 12a sich in seinem sperrenden (ersten) Zustand befindet, greift der hakenförmige Rand 37 der zweiten Griffklinke 9 in den hakenförmigen Handgriffrand 41 ein, um zu verhindern, dass der Handgriff 18 aus seiner eingeklappten Stellung geschwenkt wird. Wenn das Schloss 12a sich in seinem entsperrenden (zweiten) Zustand befindet, sind die Schließklaue 8 und die zweite Griffklinke 9 nach unten verschoben worden, und somit greift der hakenförmige Rand 37 der zweiten Griffklinke 9 dicht mehr in den hakenförmigen Handgriffrand 41 ein.
- Nachstehend werden typische Sperr-, Entsperr- und Freigabevorgänge unter besonderer Bezugnahme auf die Fig. 4 und 6 bis 9 erläutert.
- In der in Fig. 4 gezeigten Situation wurde der Schlüssel 12 in der ersten oder sperrenden Stellung des Schließmechanismus in das Schloss 12a gesteckt (diese Winkelstellung des Schlüssels 12 kann als 0º definiert werden). Der Schließfinger 38 greift in die Sperrrippe 34 des Löseknopfs 7 ein, so dass der Löseknopf 7 nicht in die Basiskammer 21 geschoben werden kann, um den Riegel 6 vom Befestigungsfortsatz 4 zu lösen. Mit anderen Worten kann das Basisteil 1 nicht von der Trägeranordnung 3 abgenommen werden.
- Gleichzeitig befindet sich die Schließnocke 39a in ihrer oberen Stellung und hält dabei die Schließklaue 8 in einer oberen Stellung. Deshalb greifen die Enden 31 der Klauenarme 25 jeweils in eine Spalte 32 ein, die in jedem Anlenkglied 15 ausgebildet ist. Zu diesem Zweck können sich die Klauenarme 25 durch Löcher 26 der Montageplatte 14 erstrecken. Da die Enden 31 der Klauenarme 25 die Anlenkglieder 15 halten, können die Anlenkglieder 15 nicht nach außen bewegt werden, wenn der Öffnungsknopf 16 gedrückt wird (sei es direkt oder indirekt, d. h. indem ein Finger des Benutzers oder der Handgriff 18 auf den Öffnungsknopf 16 gedrückt wird). Daher kann die Verschlussplatte 17 nicht nach oben geschoben werden, um den Transportkoffer TC zu öffnen.
- Ferner greifen sowohl die erste Griffklinke 11 als auch die zweite Griffklinke 9 in den hakenförmigen Rand 41 des Handgriffs 18 ein, so dass der Handgriff 18 in seiner eingeklappten Stellung gehalten wird und nicht in seine ausgeklappte Stellung geschwenkt werden kann.
- In der in Fig. 6 gezeigten Situation ist der Schlüssel 12 um zB 85º gedreht worden, um den zweiten oder entsperrenden Zustand des Schließmechanismus zu erreichen. In diesem Zustand greift der Schließfinger 38 nicht in die Sperrrippe 34 des Löseknopfs 7 ein, so dass der Löseknopf 7 in die Basiskammer 21 gedrückt werden kann, um den Riegel 6 vom Befestigungsfortsatz 4 zu lösen. Mit anderen Worten kann das Basisteil 1 von der Trägeranordnung 3 abgenommen werden.
- Gleichzeitig befindet sich die Schließnocke 39a in ihrer unteren Stellung und hält dabei die Schließklaue 8 in einer unteren Stellung. Deshalb haben die Enden 31 der Klauenarme 25 die Spalten 32 der Anlenkglieder 15 verlassen. Da die Enden 31 der Klauenarme 25 die Anlenkglieder 15 nicht mehr halten, können die Anlenkglieder 15 nach außen bewegt werden, wenn der Öffnungsknopf 16 gedrückt wird. Bei der in Fig. 7 gezeigten Situation wird der Öffnungsknopf 16 gedrückt, indem der Handgriff 18 auf den Öffnungsknopf 16 gedrückt wird. Daher kann die Verschlussplatte 17 nach oben geschoben werden, um den Transportkoffer TC zu öffnen, wie in Fig. 8 gezeigt.
- Im entsperrten (zweiten) Zustand, wie er in den Fig. 6, 7 und 8 veranschaulicht ist, greift nur die erste Griffklinke 11 in den hakenförmigen Rand 41 des Handgriffs 18 ein, so dass der Handgriff 18 in seiner eingeklappten Stellung gehalten wird und nicht in seine ausgeklappte Stellung geschwenkt werden kann. Die zweite Griffklinke 9 ist zusammen mit der Schließklaue 8 gesenkt worden und greift somit nicht mehr in den hakenförmigen Handgriffrand 41 ein.
- In jedem der in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellten entsperrten Zustände (d. h. unabhängig davon, ob die Verschlussplatte 17 sich in ihrer geschlossenen oder offenen Stellung befindet) kann der Handgriff 18 aus seiner eingeklappten Stellung in seine (in Fig. 9 gezeigte) ausgeklappte Stellung freigesetzt werden, indem der Schlüssel 12 aus der zweiten Schlüsselstellung (zB 85º) in eine dritte Schlüsselstellung (zB 90º) gedreht wird, um den hakenförmigen Rand 40 der Griffklinke 11 vom hakenförmigen Rand 41 des Handgriffs 18 abzuheben, damit der Handgriff 18 manuell herausgeschwenkt oder selbsttätig (durch die Feder 19a) in seine ausgeklappte Stellung ausgeworfen werden kann. Die Griffklinke 11 kann am Basisteil 1 elastisch befestigt sein, so dass der Schlüssel 12 selbsttätig in die zweite Schlüsselstellung (85º) zurückkehrt, sobald der Benutzer den Schlüssel 12 in der dritten Schlüsselstellung loslässt.
- In jedem Zustand des Verschlussmechanismus und des Schließmechanismus (mit Ausnahme der dritten Schlüsselstellung) kann der ausgeklappte Handgriff 18 zurückgeschwenkt werden, um in seiner eingeklappten Stellung gefangen zu werden. Solange der Handgriff 18 sich in seiner ausgeklappten Stellung befindet, ist der Öffnungsknopf 16 unmittelbar zugänglich, so dass ein Benutzer mit einem Finger auf den Öffnungsknopf 16 drücken kann, um die Verschlussplatte 17 zu öffnen. Wenn der Handgriff 18 sich in seiner eingeklappten Stellung befindet, kann der Handgriff 18 auf den Öffnungsknopf 16 gedrückt werden, um die Verschlussplatte 17 zu öffnen, wenn das Schloss 12a sich in seinem zweiten (entsperrten) Zustand befindet.
- Die vorstehende Beschreibung einer gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform zeigt, dass eine Reihe von innovativen und vorteilhaften Funktionen in dem Verschlussmechanismus und Schließmechanismus eines Motorradkoffers verwirklicht werden können, indem die durch die vorliegende Anmeldung offenbarten und in den anhängenden Ansprüchen definierten Grundsätze angewandt verwendet werden.
- MB Motorrad
- TC Transportkoffer (Top Case)
- 1 Basisteil (Bodenschale) des Transportkoffers
- 2 Deckelteil (Oberschale) des Transportkoffers
- 3 Trägeranordnung (Motorradgepäckträger; Trägerplatte)
- 4 Befestigungsfortsatz
- 5 Riegelfeder
- 6 Riegel
- 7 Löseknopf
- 8 Schließklaue
- 9 Griffklinke
- 10 Schließplatte
- 11 Griffklinke
- 12 Schlüssel
- 12a Schloss
- 13 Deckplatte
- 14 Montageplatte
- 15 Anlenkglied
- 16 Öffnungsknopf
- 16a Öffnungshebel
- 17 Verschlussplatte
- 18 Handgriff
- 19 Öffnungsfedern
- 19a Ausklappfeder
- 20 Basisöffnung (Bodenöffnung)
- 21 Basiskammer
- 22 Schlitz der unteren Schließplatte 13
- 23 Bohrung
- 24 Nockenkurve
- 25 Klauenarme
- 26 Löcher in der Montageplatte 14
- 27 Paar von Ansätzen
- 28 Paar von Ansätzen
- 29 Paar von Ansätzen
- 30 Halterand
- 31 Klauen-Enden
- 32 Spalte
- 33 Deckelnut
- 34 Sperrrippe
- 35 Riegelschneide
- 36 zweiter Endabschnitt des Löseknopfs 7
- 37 hakenförmiger Rand der Griffklinke 9
- 38 Schließfinger
- 39 Schlossfahne
- 39a Schließnocke
- 40 hakenförmiger Rand der Griffklinke 11
- 41 hakenförmiger Rand des Handgriffs 18
Claims (14)
1. Transportkoffer (TC) mit:
- einem Basisteil (1), das ausgebildet ist, an einem Motorrad (MB) oder einer an
einem Motorrad (MB) montierten Trägerplatte (3) lösbar befestigt zu werden;
- einem Deckelteil (2), das am Basisteil (1) in der Weise angelenkt ist, dass das
Deckelteil (2) vom Basisteil (1) weggeschwenkt werden kann, um den
Transportkoffer (TC) zu öffnen, und zum Basisteil (1) hingeschwenkt werden kann, um den
Transportkoffer (TC) zu schließen;
- einem vorzugsweise durch einen Schlüssel (12) betätigbaren
Schließmechanismus (12a, 8, 10, 31, 32, 39, 39a), der ausgebildet ist, wahlweise einen ersten
Zustand, der das Deckelteil (2) am Basisteil (1) verriegelt, und einen zweiten
Zustand, der das Deckelteil (2) vom Basisteil (1) entriegelt, einzunehmen; und
- einem Handgriff (18), der am Transportkoffer (TC), insbesondere an dessen
Basisteil (1), in der Weise angelenkt ist, dass der Handgriff (18) zwischen einer
eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung schwenkbar ist;
wobei
- der Schließmechanismus (12a, 8, 10, 31, 32, 39, 39a) eine
Rückhalteeinrichtung (11, 41) zum Zurückhalten des Handgriffs (18) in dessen eingeklappter
Stellung aufweist; und
- der Schließmechanismus ausgebildet ist, wahlweise einen Freigabezustand
anzunehmen, in dem die Rückhalteeinrichtung (11, 41) den Handgriff (18) aus
dessen eingeklappter Stellung freigibt;
dadurch gekennzeichnet, dass
- der Freigabezustand des Schließmechanismus (12a, 8, 31, 32, 39, 39a) ein
dritter Zustand des Schließmechanismus ist, und
- die Rückhalteeinrichtung (11, 41) ausgebildet ist, den Handgriff (18) in dessen
eingeklappter Stellung zu halten, wenn sich der Schließmechanismus in seinem
ersten und seinem zweiten Zustand befindet.
2. Transportkoffer (TC) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schließmechanismus (12a, 8, 31, 32, 39, 39a) folgende Merkmale aufweist:
- einen Verschlussmechanismus (15, 17, 28, 30, 33), der ausgebildet ist,
wahlweise eine erste Stellung, in der das Deckelteil (2) am Basisteil (1) gehalten wird,
und eine zweite Stellung, in der das Deckelteil (2) nicht am Basisteil (1) gehalten
wird, einzunehmen; und
- ein vorzugsweise durch einen Schlüssel (12) betätigbares Schlossteil (12a, 8, 31,
32), das ausgebildet ist, wahlweise einen ersten Zustand, in dem der
Verschlussmechanismus (15, 17) in dessen erster Stellung verriegelt ist, einen
zweiten Zustand, in dem der Verschlussmechanismus (15, 17) aus dessen erster
Stellung entriegelt ist, und einen Freigabezustand, in dem der Handgriff (18) aus
der eingeklappten Stellung freigegeben ist, anzunehmen.
3. Transportkoffer (TC) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass
- der Handgriff (18) vorzugsweise durch eine Feder (19) in seine ausgeklappte
Stellung vorgespannt ist; und
- der Schließmechanismus bzw das Schlossteil vorzugsweise durch einen
Schlüssel (12) betätigbar ist, um den Freigabezustand in der Weise einzunehmen, dass
der Handgriff (18) selbsttätig in dessen ausgeklappte Stellung freigegeben wird.
4. Transportkoffer (TC) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass
- der Schließmechanismus bzw das Schlossteil vorzugsweise durch einen
Schlüssel (12) betätigbar ist, um den Freigabezustand gegen ein federndes Element,
vorzugsweise gegen die Kraft eines federndes Elements (11) der
Rückhalteeinrichtung, einzunehmen.
5. Transportkoffer (TC) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass
- der Schließmechanismus bzw das Schlossteil durch einen Schlüssel (12)
betätigbar ist, der ausgebildet ist, wahlweise von einer ersten oder verriegelnden
Winkelstellung in eine zweite oder entriegelnde Winkelstellung und in eine
Freigabewinkelstellung gedreht zu werden, wodurch der erste, der zweite und der
dritte Zustand des Schließmechanismus bzw Schlossteils erreicht werden.
6. Transportkoffer (TC) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass
- die Freigabewinkelstellung gegenüber der zweiten Winkelstellung um ungefähr 5
Grad versetzt ist.
7. Transportkoffer (TG) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass
- die zweite Winkelstellung gegenüber der ersten Winkelstellung um ungefähr 85
Grad versetzt ist.
8. Transportkoffer (TC) nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass
- der Schlüssel (12) aus dem Schließmechanismus bzw Schlossteil nur in seinem
ersten Zustand entnehmbar ist.
9. Transportkoffer (TC) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass
- der Schließmechanismus eine zusätzliche Rückhalteeinrichtung (9) aufweist, die
ausgebildet ist, den Handgriff (18) in dessen eingeklappter Stellung zu halten,
wenn der Schließmechanismus (12a, 10, 39a, 8) sich in seinem ersten Zustand
befindet; und
- die zusätzliche Rückhalteeinrichtung (9) den Handgriff (18) nicht in dessen
eingeklappter Stellung hält, wenn der Schließmechanismus sich in seinem zweiten
Zustand befindet.
10. Transportkoffer (TC) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass
-
der Schließmechanismus einen Öffnungsknopf (16) aufweist, der beim Drücken
den Transportkoffer (TC) öffnet, es sei denn, der Schließmechanismus (12a, 10,
39a, 8, 31, 32) befindet sich in seinem ersten Zustand.
11. Transportkoffer (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass
- der Handgriff (18) in seiner eingeklappten Stellung dem Öffnungsknopf (16)
zugewandt ist und auf den Öffnungsknopf (16) geschwenkt werden kann, um
letzteren zu drücken, so dass der Transportkoffer (TC) geöffnet wird, es sei denn, der
Schließmechanismus (12a, 10, 39a, 8, 31, 32) befindet sich in seinem ersten
Zustand; und
- der Handgriff (18) in seiner ausgeklappten Stellung einen manuellen Zugriff auf
den Öffnungsknopf (16) ermöglicht.
12. Transportkoffer (TC) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass
- ein Wandabschnitt des Basisteils (1) eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme eines
Befestigungsfortsatzes (4) einer Trägeranordnung (3) eines Motorrads (MB)
aufweist;
- das Basisteil (1) einen Befestigungsriegel (5, 6, 7) aufweist, der ausgebildet ist,
eine erste Stellung, in der das Basisteil (1) an einen aufgenommenen
Befestigungsfortsatz (4) gekoppelt ist, und eine zweite Stellung, in der das Basisteil (1)
von einem aufgenommenen Befestigungsfortsatz (4) gelöst ist, einzunehmen;
und
- ein Riegelmechanismus (5, 6, 7) in seiner ersten Stellung verriegelt ist, wenn der
Schließmechanismus (12a, 10, 38, 34) sich in einem Zustand mit
verschlossenem Riegel befindet, und der Riegelmechanismus (5, 6, 7) aus seiner ersten
Stellung entriegelt ist, wenn der Schließmechanismus (12a, 10, 38, 34) sich in
einem Zustand mit aufgeschlossenem Riegel befindet.
13. Transportkoffer (TC) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass
- der Riegelmechanismus (6, 7) durch ein elastisches Element, vorzugsweise
durch wenigstens eine Feder (5), in die erste oder Kupplungsstellung des
Riegelmechanismus (6, 7) vorgespannt ist;
- der Riegelmechanismus (6, 7) formschlüssig in seiner ersten oder
Kupplungsstellung gehalten ist und nicht gegen die Kraft des federnden Elements (5)
gedrückt werden kann, wenn der Schließmechanismus (12a, 10, 38, 34) sich im
verschlossenen Riegelzustand befindet; und
- der Riegelmechanismus (6, 7) einen Löseknopf (7) aufweist, durch den der
Riegelmechanismus (6, 7) manuell gegen die Kraft des federnden Elements (5)
gedrückt werden kann, um die zweite oder Lösestellung des Riegelmechanismus
(6, 7) einzunehmen, wenn der Schließmechanismus (12a, 10, 38, 34) sich im
aufgeschlossenen Riegelzustand befindet.
14. Transportkoffer (TC) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass
- der verschlossene Riegelzustand des Schließmechanismus (12a, 10, 38, 34)
dessen erster Zustand ist; und
- der aufgeschlossene Riegelzustand des Schließmechanismus (12a, 10, 38, 34)
dessen zweiter Zustand ist.
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Families Citing this family (29)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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US6631835B2 (en) * | 2002-02-12 | 2003-10-14 | Tian Shwu Co., Ltd. | Object storing case of a motorcycle |
ES2246126B1 (es) * | 2004-03-01 | 2007-04-01 | Manufacturas Tomas, S.A. | Dispositivo de cierre para bauletes. |
EP1661799B1 (de) * | 2004-11-30 | 2008-05-14 | Honda Access Corporation | Kofferraum für ein Motorrad |
JP4344680B2 (ja) * | 2004-11-30 | 2009-10-14 | 株式会社ホンダアクセス | 自動二輪車用トランク装置 |
ES2301355B1 (es) * | 2006-05-11 | 2009-03-16 | Nad S.L. | Dispositivo de apertura y cierre para maletas de motocicletas. |
ES2301354B1 (es) * | 2006-05-11 | 2009-03-16 | Nad S.L. | Dispositivo de apertura para maletas de motocicleta. |
ES2301356B1 (es) * | 2006-05-11 | 2009-03-16 | Nad S.L. | Dispositivo de cerradura para maletas de motocicleta. |
ATE451294T1 (de) * | 2006-11-13 | 2009-12-15 | Sau Leong Lim | Gepäckträger für zweiradfahrzeug |
EP2011725A1 (de) * | 2007-07-06 | 2009-01-07 | Luma Industrias, S.A. | Schließ- und Fixiermechanismus für Motorradkoffer und ähnliches |
JP4992861B2 (ja) * | 2008-08-13 | 2012-08-08 | 富士通モバイルコミュニケーションズ株式会社 | 電子機器および治具システム |
TWM355196U (en) * | 2008-11-12 | 2009-04-21 | Kuan Mei Plastic Co Ltd | Locking device for motorcycle storage container |
US20100176169A1 (en) * | 2009-01-12 | 2010-07-15 | Terry Lovett | System and Method for Attaching Containers to a Trunk Surface |
DE102009021529A1 (de) * | 2009-05-15 | 2010-11-18 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Gepäckbehälter zur Befestigung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Motorrad |
IT1402523B1 (it) | 2010-10-19 | 2013-09-13 | Givi S R L Unipersonale | Sistema integrato per l'apertura e la chiusura di una valigia per motocicli e per l'aggancio e lo sgancio di tale valigia rispetto al motociclo |
MY185949A (en) * | 2012-08-07 | 2021-06-14 | Givi S P A | Case for motorcycles |
DE102013213217A1 (de) | 2013-07-05 | 2015-01-08 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Schließbaugruppe für einen Gepäckkoffer |
DE102013220335A1 (de) * | 2013-10-09 | 2015-04-09 | Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft | Gepäckkoffer |
CN107878335B (zh) * | 2017-12-12 | 2023-08-25 | 温州市友爱塑料制品有限公司 | 车用储物箱及具有该车用储物箱的车辆 |
CN108438104B (zh) * | 2018-05-25 | 2023-08-29 | 江门市蓬江区荣盛实业有限公司 | 锁紧分离装置、边箱及摩托车 |
JP6816095B2 (ja) * | 2018-12-28 | 2021-01-20 | 本田技研工業株式会社 | 鞍乗り型車両の収納部構造 |
EP3683127A1 (de) * | 2019-01-18 | 2020-07-22 | Nad, S.L. | Box für motorrad |
ES2962934T3 (es) * | 2019-02-18 | 2024-03-21 | Nad S L | Maleta que comprende un dispositivo de cierre y sujeción para una maleta de motocicleta |
CN112758220B (zh) * | 2019-11-04 | 2022-07-19 | 光阳工业股份有限公司 | 摩托车的行李箱 |
IT202000003742A1 (it) * | 2020-02-24 | 2021-08-24 | Givi S P A | Apparato di aggancio per valigie di motociclo. |
JP7396161B2 (ja) * | 2020-03-27 | 2023-12-12 | スズキ株式会社 | 収納ケース |
JP7396162B2 (ja) * | 2020-03-27 | 2023-12-12 | スズキ株式会社 | 収納ケース |
US11618521B2 (en) * | 2020-07-09 | 2023-04-04 | Zhejiang CFMOTO Power Co., Ltd. | Quick connect and disconnect latch mechanism for mounting accessories on offroad vehicles |
EP4323263A4 (de) * | 2021-04-12 | 2025-01-29 | Sau Leong Lim | Motorradkoffer und verriegelungssystem dafür |
US20240225224A9 (en) * | 2022-10-21 | 2024-07-11 | Milagros International Inc. | Suitcase structure |
Family Cites Families (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS58126271A (ja) * | 1982-01-20 | 1983-07-27 | 本田技研工業株式会社 | 小型車両のトランク装置 |
IT1247994B (it) * | 1991-06-06 | 1995-01-05 | Giuseppe Visenzi | Dispositivo di chiusura ed aggancio di valigie e simili particolarmente per motocicli in genere. |
JPH0583696A (ja) * | 1991-06-07 | 1993-04-02 | Sony Corp | 画像符号化装置 |
DE4230972C2 (de) * | 1991-11-08 | 1994-05-19 | Bayerische Motoren Werke Ag | Motorradkoffer |
DE4302949C1 (de) * | 1993-02-03 | 1994-04-28 | Bayerische Motoren Werke Ag | Motorradkoffer |
ES1029302Y (es) * | 1994-10-31 | 1995-10-16 | Monforte Pedro Lucia | Mecanismo de sujecion y cierre para maletas de motocicletas y vehiculos similares. |
ES1029301Y (es) * | 1994-10-31 | 1995-10-16 | Monforte Pedro Lucia | Mecanismo de cierre y sujecion de maletas para motocicletas y vehiculos similares. |
-
1999
- 1999-11-22 ES ES99123097T patent/ES2172281T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1999-11-22 AT AT99123097T patent/ATE212925T1/de not_active IP Right Cessation
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MY117227A (en) | 2004-05-31 |
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