DE69823418T2

DE69823418T2 - Auslassrohr einfacher Bauart für Haushaltgeräte und dgl

Info

Publication number: DE69823418T2
Application number: DE69823418T
Authority: DE
Inventors: Giancarlo Tamborini; Ariberto Tamborini
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-03-21
Filing date: 1998-02-26
Publication date: 2005-05-19
Anticipated expiration: 2018-02-27
Also published as: ES2221142T3; ATE265647T1; EP0867651A2; EP0867651B1; ITMI970668A1; EP0867651A3; DE69823418D1; IT1290468B1

Description

Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine konstruktiv einfache Rohr-Muffen-Baugruppe für Haushaltsgeräte und dergleichen.
Frühere Auslassrohre oder -leitungen für Haushaltsgeräte und dergleichen wurden üblicherweise, wie in 1 dargestellt, aus einem gewellten Rohrelement 1 aus einem festen Werkstoff, welches mit Endabschnitten mit vergleichsweise weichen Muffenelementen 2 versehen war, die gewöhnlich zur leichten Ankopplung der Rohrelemente an entsprechende Auslässe des Haushaltsgerätes, mittels Umgießen eingebracht wurden, hergestellt.
Diese Anordnung bedingt sehr hohe Kosten weil das erwähnte Umgießverfahren nur bei geringer Arbeitsgeschwindigkeit durchgeführt werden kann und darüber hinaus eine komplexe und teure Vorrichtung erfordert.
Das Dokument US-A-5 472 659 offenbart ein Rohr welches ein Rohrelement aufweist, welches an seinen Enden weiche im Wesentlichen zylindrische Abschnitte aufweist, wobei das Rohr Teil eines zusammengesetzten Rohrs ist, welches ein glattes inneres Rohr und ein äußeres mit Quernuten versehenes Rohr aufweist, welche miteinander verschweißt sind. Das Dokument DE-A-195 29 830 offenbart ein gewelltes Rohrelement, welches an seinen Enden im Wesentlichen zylindrische Abschnitte aufweist. Dieses Rohrelement weist keine Muffenelemente auf.
Zusammenfassung der Erfindung
Entsprechend besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die oben erwähnten Nachteile zu beseitigen, indem eine konstruktiv einfache Rohr-Muffen-Baugruppe geschaffen wird, die es erlaubt, auf den oben erwähnten Umgießarbeitsschritt zu verzichten, gleichzeitig ein Rohr bereitzustellen, welches die gewünschten Konstruktionseigenschaften zur leichten Ankopplung aufweist.
Im Rahmen der vorstehend genannten Aufgabe ist es ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung eine derartige Auslassrohr-Muffen-Baugruppe zu schaffen, welche leicht für Auslässe von Haushaltsgeräten verwendet werden kann, wobei der Vorteil des Vorhandenseins von bereits vorgegebenen Aufnahmen zur Ankopplung der Rohrhalteklemmen geschaffen wird.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein sehr zuverlässiges und bedienungssicheres Auslassrohr zu schaffen.
Noch ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist, ein konstruktiv einfaches Auslassrohr zu schaffen, das aus leicht verfügbaren Elementen und Materialien einfach hergestellt werden kann und das darüber hinaus von einem einfachen wirtschaftlichen Standpunkt aus gesehen wettbewerbsfähig ist.
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung werden die vorstehend genannten Ziele und die Aufgabe sowie noch weitere Ziele, welche sich nachfolgend noch ergeben, durch eine Rohr-Muffen-Baugruppe für Haushaltsgeräte gemäß Anspruch 1 erreicht.
Kurze Beschreibung der Figuren
Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich nachfolgend aus der detaillierten Beschreibung einer bevorzugten, jedoch nicht ausschließlichen, Ausführungsform einer konstruktiv einfachen Auslassrohr-Muffen-Baugruppe, welche durch ein bezeichnendes aber nicht beschränkendes Ausführungsbeispiel anhand der begleitenden Zeichnung verdeutlicht wird, dabei zeigt:
1 eine schematische Teilquerschnittsansicht eines Auslassrohrs gemäß dem Stand der Technik;
2 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Endabschnitts eines erfindungsgemäßen gewellten Rohrs, welches mit einem dazugehörigen Muffenelement versehen ist;
3 eine Querschnittsexplosionsdarstellung eines Endabschnitts des Rohrs und des dazugehörigen Muffenelements;
4 das an dem Endabschnitt der Rohrs eingebrachte Muffenelement;
5 eine Ansicht eines weiteren Endabschnitts eines gewellten Rohrs von oben;
6 ein Profil oder einen Umriss eines Muffenelements; und
7 eine Querschnittsteilansicht eines Rohrendabschnitts mit einem Profil oder einem Umriss eines Muffenelements.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Wie aus den oben genannten Figuren ersichtlich, weist die konstruktiv einfache, insbesondere für Haushaltsgeräte und dergleichen entworfene, allgemein mit dem Bezugszeichen 8 versehene, Auslassrohr-Muffen-Baugruppe erfindungsgemäß ein, durch einen z. B. in 8 dargestellten Typ einer Vorrichtung, welche unten und oben – entsprechend einer Maschine, die ein Rohr ausgibt – mit, mit formenden oder gestaltenden Zapfenelementen 12 zum Wellen des Rohrs versehene, oberen Kettensträngen 10 und unteren Kettensträngen 11 versehen ist, aus einem festen Werkstoff hergestelltes, gewelltes Rohr oder Leitung 9 auf.
An zwischen den oben genannten Zapfenelementen 12 vorgesehenen Zwischenräumen, sind weitere Zapfenelemente 15 für die Rohrendabschnitte vorgesehen, wobei die weiteren Zapfenelemente 15, wie aus 2 ersichtlich, zur einfachen Erzeugung eines zylindrischen weichen Endabschnitts 20, eine zylindrische Gestalt aufweisen.
In den zylindrischen Endabschnitt 20 kann erfindungsgemäß ein weiches Gummimuffenelement 21 eingebracht werden, wobei das Muffenelement mit einem in Druckeingriff gebrachten Flansch 22 versehen wird und wobei das Muffenelement derart auf die innere Oberfläche des Endabschnitts wirkt, dass sie schnell und einfach an herkömmliche Haushaltsgeräteauslässe gekoppelt werden kann.
Wie aus den 5 bis 7 ersichtlich, ist es außerdem möglich einen mit Aussparungen 31 versehenen zylindrischen Form- oder Profilendabschnitt 30 zu schaffen, in welchen ein angepasstes Muffenelement 32 in Druckeingriff bringbar ist, wobei das Muffenelement mit einer Nut 33 versehen ist, welche mit der Aussparung 31 in Eingriff gebracht wird, wodurch ein Halteelement geschaffen wird, welches verhindert, dass sich das Muffenelement löst und außerdem wird zur Erzeugung eines Bereichs an der Außenoberfläche des Endabschnittes, in welchen leicht eine Rohrklemmschelle eingebracht werden kann, das letztere in seiner fest vorgegebenen Position gehalten.
Aus der vorstehenden Offenbarung sollte ersichtlich sein, dass die Erfindung die vorgegebene Aufgabe und die vorgegebenen Ziele vollständig erreicht.
Insbesondere muss darauf hingewiesen werden, dass eine Abflussrohr-Muffen-Baugruppenkonstruktion geschaffen wurde, deren weicher Gummiendabschnitt mit dem Rohr in Druckeingriff gebracht werden kann, wobei der Gummiendabschnitt aus mehreren Hohlraumgussformen hergestellt werden kann, wodurch die Herstellungszeit im Vergleich zu früheren herkömmlichen Verfahren deutlich reduziert wird.

Claims

Rohr-Muffen-Baugruppe einfacher Bauart für Haushaltsgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohr-Muffen-Baugruppe ein aus einem gewellten Rohrelement (9) bestehendes, erstes Teil aufweist, welches zumindest an einem seiner Enden einen im Wesentlichen glatten, zylindrischen Abschnitt (20) und ein zweites Teil aufweist, welches aus einem zylindrischen Muffenelement (21) aus einem weichen Werkstoff besteht, welches in dem zylindrischen Abschnitt (20) gleitend bewegbar in Eingriff bringbar ist, wobei ein Endflansch des Muffenelementes (21) dafür vorgesehen ist, dass er gegen den Endabschnitt des zylindrischen Abschnittes (20) des gewellten Rohrelementes (9) anliegt.
Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt (20) eine Aussparung (31) aufweist, in der eine Nut (33) des Muffenele mentes (21) in Druckeingriff bringbar ist, um zu verhindern, dass das Muffenelement (21) von dem Rohrelement (9) axial abgestoßen wird.
Baugruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (31) dafür vorgesehen ist, eine Rohrklemmschelle aufzunehmen.