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DE69810007T2 - Gelenkbeschlag, insbesondere für Schrank- und Möbeltüren - Google Patents

Gelenkbeschlag, insbesondere für Schrank- und Möbeltüren

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DE69810007T2
DE69810007T2 DE69810007T DE69810007T DE69810007T2 DE 69810007 T2 DE69810007 T2 DE 69810007T2 DE 69810007 T DE69810007 T DE 69810007T DE 69810007 T DE69810007 T DE 69810007T DE 69810007 T2 DE69810007 T2 DE 69810007T2
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DE
Germany
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door
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    • E05D7/0407Hinges adjustable relative to the wing or the frame the hinges having two or more pins and being specially adapted for cabinets or furniture
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
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    • E05D5/08Parts for attachment, e.g. flaps of cylindrical shape
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05D7/00Hinges or pivots of special construction
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Description

  • Die vorliegende Erfindung hat als Gegenstand eine scharnierartige Verbindungsvorrichtung, insbesondere für Schrank- und Kästchentüren.
  • Wie bekannt, können die scharnierartigen Verbindungsvorrichtungen für Schrank- und Kästchentüren oder ähnliche Bestandteile von Möbeln jeweils mindestens zwei Schwenkarme umfassen, die an geeigneten Anschlusselementen angelenkt sind, die ihrerseits an einer Tür und an einem Pfosten in Eingriff stehen.
  • In der Praxis legen solche Schwenkarme, außer dass sie das Gewicht einer Tür abstützen, für diese letztere eine geeignete Öffnungs- und Schließungslaufbahn fest, die durch eine nicht feste, sondern veränderbare Drehachse gekennzeichnet ist, die erlaubt, sowohl die Tür selbst gegen die Kanten der Pfosten in der Schließstellung in Anschlag zu bringen als auch einen sehr weiten und auch über 90º liegenden Öffnungswinkel auszuführen.
  • Aus DE 28 39 576 ist eine Verbindungsvorrichtung bekannt, die auf Schwenkarme aufliegt, und daher eine bewegliche Anlenkachse festlegt; dazu ist eine untergeordnete Einheit der scharnierartigen Verbindungsvorrichtung mit dem Pfosten des Möbels verbunden und besteht aus zwei Teilen, während eine zweite untergeordnete Einheit einstückig (wirksam mit den Schwenkarmen verbunden) unmittelbar mit der Tür vereint ist. In der ersten untergeordneten Einheit sind Einstellmittel vorhanden, um eine relative, horizontale Verschiebung der beiden Teile der ersten untergeordneten Einheit selbst zu erlauben. Aus DE 23 50 3043 ist auch eine weitere Verbindungsvorrichtung mit beweglicher Achse bekannt, die, im wesentlichen ähnlich jener oben genannten ist. Auch in diesem Falte ist eine zweite untergeordnete, aus einem monolithischen Block zusammengesetzte Einheit unmittelbar und abnehmbar an einer Möbeltür in Eingriff, während die erste untergeordnete Einheit (unmittelbar mit dem festen Teil eines Möbelteils verbunden) Einstellmittel der den beiden Teilen derselben untergeordneten Einheit erlauben, relativ zueinander in vertikaler Richtung zu gleiten und sich zueinander in einer horizontalen Ebene zu bewegen.
  • Bei den scharnierartigen Verbindungsvorrichtungen bekannter Art stehen die erwähnte Anschlusselemente unmittelbar außer mit der Tür oder mit dem Pfosten auch an den Enden der Schwenkarme in Eingriff. Diese Anschlusselemente müssen jedoch ein Profil aufweisen, das sowohl für die Verankerung an der Tür oder am Pfosten als auch für die Anlenkung an den Schwenkarmen geeignet ist, und sie sind in einem Material mit angemessenen Merkmalen für die Bearbeitung und für die mechanische Festigkeit hergestellt.
  • Die üblicherweise herangezogene technische Lösung zur Ausführung der oben erwähnten Anschlusselemente sieht vor, dass sie aus Stahlmaterialien oder in nicht eisenhaltiger. Metalllegierungen derselben Art erhalten werden, die für die Schwinghebel verwendet wird.
  • Die Verwendung desselben Materials für alle Bestandteile der scharnierartigen Verbindungsvorichtung beträgt, dass diese letzteren ähnliche Oberflächenhärten, insbesondere in den Bereichen der gegenseitigen Berührung aufweisen. Die Gleitreibung zwischen Materialien derselben Härte kann erheblich, sein und daher können rasche Abnutzungen in den kritischen Berührungsbereichen vorkommen welche die Zuverlässigkeit, die Genauigkeit der Bewegungen und schließlich die Standzeit der bekannten Vorrichtungen herabsetzen.
  • Überdies ist die Herstellung von Anschlusselementen komplexer Form teuer, da sie beispielsweise geeignete, gleichfalls komplexe Formwerkzeuge verlangen.
  • Auch die Verwendung desselben Materials für alle Bestandteile bildet eine starke. Bindung bei der Wahl der Herstellungsverfahren und begrenzt deren erzielbaren Genauigkeitsgrad.
  • Schließlich ist hervorzuheben, dass die Zwischenschaltung eines einziger Anschlusselementes zwischen den Schwenkarmen und der Tür oder dem Pfosten erheblich die Einstellmöglichkeiten der Positionierung der Tür gegenüber den Pfosten sowohl in Offenstellung als auch in Schließstellung herabsetzt. Zu diesem Zweck ist nämlich erforderlich, den unmittelbaren Wechsel der Verankerungsstellung am Möbel derselben Anschlusselemente vorzunehmen.
  • In dieser Situation liegt die technische, an die vorliegende Erfindung gestellte Aufgabe darin, eine scharnierartige Verbindungsvorrichtung zu schaffen, die imstande ist, im wesentlichen die genannten Grenzen zu überwinden.
  • Im Bereich dieser technischen Aufgabe liegt ein wichtiger Zweck der Erfindung darin, eine scharnierartige Vorrichtung zu schaffen, die zuverlässig in der Standzeit, genau in der Betriebsweise ist und eine weitgehende und einfache Einstellung der Positionierung einer Tür gegenüber eines Schrankpfostens sowohl bei der Öffnung als auch bei der Schließung erlaubt.
  • Ein weiterer wichtiger Zweck der Erfindung liegt darin, eine Vorrichtung zu schaffen, die in den Herstellungskosten niedriger und mit einfachen und schnellen Herstellungsvorgängen ausführbar ist.
  • Die angegebene technische Aufgabe und die angegebenen Zwecke werden im wesentlichen durch eine scharnierartige Verbindungsvorrichtung gemäß den angefügten Patentansprüchen erzielt.
  • Nun wird beispielsweise und daher nicht begrenzend die Beschreibung von zwei bevorzugten, jedoch nicht ausschließlichen Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen scharnierartigen Verbindungsvorrichtung wiedergegeben, die in den beigefügten Zeichnungen erläutert ist, in denen:
  • Fig. 1 einen Schnitt im Grundriss einer ersten Ausführungsform einer an einem Pfosten und einer Tür in Schließstellung angewandt Vorrichtung zeigt;
  • Fig. 2 die Vorrichtung aus Fig. 1 in Offenstellung einer Tür darstellt;
  • Fig. 3 einen Schnitt im Grundriss einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen an einem Pfosten und einer Tür in Schließstellung angewandten Vorrichtung darstellt;
  • Fig. 4 die Vorrichtung aus Fig. 3 in Offenstellung einer Tür aufweist;
  • Fig. 5 einen Schnitt im Grundriss eines ersten Lagerkörpers und eines ersten Anlenkelementes der Vorrichtung aus Fig. 3 und 4 ist, die miteinander koppelbar sind;
  • Fig. 6 einen Schnitt im Grundriss eines ersten Lagerkörpers und eines ersten Anlenkelementes der Vorrichtung aus Fig. 1 und 2 wiedergibt, die miteinander koppelbar sind;
  • Fig. 7 schematisch eine Stirnansicht eines zweiten Anlenkelementes der Vorrichtung sowohl aus Fig. 1 als auch aus Fig. 3 darstellt;
  • Fig. 8 einen Schnitt längs der Schnittlinie VIII-VIII aus Fig. 7 darstellt;
  • Fig. 9 eine Stirnansicht eines zweiten Lagerkörpers der Vorrichtung sowohl aus Fig. 1 als auch aus Fig. 3 darstellt; und
  • Fig. 10 einen Schnitt gemäß der Ebene X-X aus Fig. 9 darstellt.
  • Unter Bezugnahme auf die genannten Figuren, ist die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung insgesamt mit der Bezugsziffer 1 angegeben. Sie umfasst ein oder bevorzugter Weise zwei Paare von Schwenkarmen 2 und 3, beispielsweise aus Stahl hergestellt, welche die Tür 4 abstützen und die Öffnungs- und Schließungslaufbahn der Tür 4 gegenüber einem Pfosten 5 eines Schrankes oder eines ähnlichen Möbels (nachfolgend Schrank) festlegen.
  • Die Schwenkarme 2 und 3 sind zwischen einer ersten, beispielsweise an der Tür 4 (wie in den beigefügten Figuren) oder am Pfosten 5 angreifenden Anschlusseinheit 6 und einer zweiten Anschlusseinheit 7 zwischengeschaltet, die beispielsweise am Pfosten 5 oder auch an der Tür 4 in Eingriff kommt.
  • Die Anschlusseinheiten 6 und 7 umfassen jeweils einen ersten, durch ein erstes Anlenkelement am entsprechenden Ende der Schwenkarme 2 und 3 festgelegten Eingriffsabschnitt 8 und einen zweiten Eingriffsabschnitt 9, der durch das zweite Anlenkelement an abgewandten Enden der Schwenkarme 2 und 3 festgelegt ist.
  • Im einzelnen sind die Schwenkarme 2 und 3 durch Hebel herabgesetzten, vertikalen Platzbedarfes (Stärke) festgelegt und angeordnet und, bewegen sich in entsprechenden parallelen, bevorzugter Weise horizontalen Ebenen, die vertikal zueinander versetzt sind. Dies stellt einen herabgesetzten Platzbedarf sicher und schließt jedes Problem einer Überschneidung während der Bewegung aus.
  • Es ist auch hervorzuheben, dass die beiden Hebel 2 und 3 in der Praxis ein Gelenkparallelogramm festlegen, sodass die Tür sich gegenüber dem Pfosten gemäß einer augenblicklichen Bewegung verstellen kann, die gegenüber einer (vertikalen) Achse umlaufend ist, die durch den Schnittpunkt der vertikalen, die durch die Anlenkstellen des Arms oder des Lenkhebels 2 durchgehende Gerade enthaltenen Ebene mit der vertikalen Ebene festgelegt ist, welche die durch die Anlenkstellen des Arms oder des Schwenkhebels durchgehende Gerade enthält.
  • Dank der Tatsache, dass die beiden Arme vertikal versetzt sind, legen sie eindeutig die Drehachse der Tür fest. Es ist daher klar, dass bei Verwendung von zwei zweckmäßiger Weise beabstandeten Anlenkvorrichtungen 1 es möglich sein wird, eine entschieden hohe Stabilität und Genauigkeit der Drehbewegung zu erhalten.
  • Es ist auch hervorzuheben, dass bevorzugter Weise die Vorrichtung 1 zwei Schwenkarme 2 und zwei Schwenkarme 3 umfasst, die gegenüber einer horizontalen Symmetrieachse 1a der gesamten Vorrichtung 1 symmetrisch angeordnet sind.
  • Auf diese Art und Weise ist die Stabilität und die Genauigkeit der Drehbewegung noch ausgeprägter.
  • Es ist zu bemerken, dass der Aufbau der Vorrichtung 1 und insbesondere des ersten und des zweiten Anlenkelementes 8, 9 unter Zusammenbaubedingungen gegenüber der horizontalen Achse 1a symmetrisch ist.
  • Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung, sind das erste und das zweite Anlenkelement (Eingriffsabschnitte 8 und 9) von der Offenstellung, in der sie voneinander beabstandet sind, in die Schließstellung verstellbar, in der sie mindestens teilweise ineinander dringen, wobei so die Platzansprüche der Vorrichtung 1 fühlbar herabgesetzt werden.
  • Das erste und das zweite Anlenkelement 8 und 9 bestehen auf originelle Weise aus einem Material, das eine gegenüber jener des Materials der Schenkhebel verschiedene bevorzugter Weise geringere Härte aufweist. Bestehen diese letzteren aus Stahl, sind die Anlenkelemente vorteilhafter Weise in einem leichten und mit Genauigkeit bearbeiteten Material wie Messing oder das Aluminium.
  • Die Anlenkgruppen 6 und 7 umfassen jeweils einen ersten Lagerkörper 10 und einen zweiten Lagerkörper 11 auf, die an der Tür 4 und am Pfosten 5 über Verankerungsmittel, beispielsweise festgelegt durch Kopfschrauben und Verbindungs- und Einstellmittel 12 in Eingriff kommen, die zwischen den Lagerkörpern 10 und 11 und den entsprechenden Anlenkelementen 8 und 9 zwischengeschaltet sind.
  • Näher gesehen, weist der erste Lagerkörper 10 eine vertikal ausgerichtete Basisseite 10a in Arbeitsstellung, die mit einer entsprechender. Fläche einer in der Tür 4 ausgenommenen Nut koppelbar ist, und zusammenpassende Bereiche 10b auf, die an gegenüber der Basisseite 10a geneigte, vertikale Ebenen angeordnet sind und mit den zusammenpassenden Rändern 8a des ersten Anlenkelementes 8 koppelbar sind.
  • In der Praxis erlaubt die Neigung der Ränder 8a und der zusammenpassenden Bereiche 10b einen bequemen Eingriff oder Lösung durch Verstellung zwischen dem ersten Lagerkörper und dem ersten Anlenkelement 8. Vorteilhafter Weise erlaubt die Neigung der Ränder 8a auch eine Änderung der gegenseitigen Stellung zwischen dem ersten Lagerkörper und dem Anlenkelement, mit der Möglichkeit einer Arretierung seitens einer Befestigungs- und Einstellschraube 12a.
  • Es ist zu bemerken, dass die Schraube 12a im Bereich eines am Anlenkelement 8 ausgenommenen Langloch 12d derart eingreift, dass eine Verschiebung des Elementes 8 selbst gemäß einer zu den vertikalen, geneigten, durch die Bereiche 10b und durch die entsprechenden Ränder 8a festgelegten Ebenen parallelen Richtung ermöglicht wird. In der Praxis verstellt sich während der Einstellung des.
  • Abschnittes del Elementes 8 gegenüber dem Körper 10 das Langloch 12d bezüglich der Befestigungsschraube 12a.
  • In einer ersten, in Fig. 1, 2 und E erläuterten Ausführungsform, weist der erste Lagerkörper 10 eine im wesentlichen abgeflachte Ausbildung auf, und ist an der Tür 4 über Kopfschrauben befestigbar, die gemäß einer zur Hauptseite 4a der Tür 4 queren Verankerungsachse 13 ausgerichtet sind.
  • In einer zweiten, in Fig. 3, 4 und 5 erläuterten Ausführungsform, weist der erste Lagerkörper 10 in einer Draufsicht in Arbeitsstellung eine rechtwinklige Ausbildung auf, die zwei zueinander senkrechten Basisseiten 10a und 10c festlegt, und sind mit einer gegenprofilierten, beispielsweise rechtwinkligen in der Tür 4 ausgenommenen Ausnehmung koppelbar.
  • In dieser zweiten Ausführungsform sind die, die Verankerungsmittel an der Tür bildenden Kopfschrauben auch im Bereich der Basisseite 10c angeordnet, die zur Hauptseite 4a der Tür 4 querliegt, daher sind die Kopfschrauben gemäß einer zur Hauptseite 4a selbst parallelen Hilfsverankerungsachse 14 ausgerichtet. In dieser zweiten Ausführungsform ist der erste Lagerkörper 10 sehr fest mit der Tür verbunden, auch wegen der Möglichkeit längs der Hilfsverankerungsachse 14 Schrauben mit einer erheblich Länge zu verwenden, trotz der besonderen Ausbildung des Randbereiches der Tür.
  • Der zweite Lagerkörper 14 ist durch eine teilweise kreisförmig ausgebildete Basisscheibe festgelegt, die in eine im Pfosten 5 ausgenommene, gegenprofilierte Aufnahme einführbar ist.
  • An der Basisscheibe 11 ist ein zweites Anlenkelement 9 ansetzbar, das außer gabelförmigen Sitzen 9a für die Enden der Schwenkarme 2 und 3 ein Verankerungslangloch 9b aufweist, das sich in Arbeitsstellung gemäß einer vorgegebenen, bevorzugter Weise vertikalen Achse 9c abwickelt. Die Verbindungs- und Einstellmittel des zweiten Anlenkelementes 9 umfassen eine Hauptverbindungs- und Einstellschraube 12b, die in einer vorgegebenen Stellung des Langloches 9b arretierbar ist und die Einstellung der Tür in einer vertikalen Ebene ermöglicht. Genauer gesehen weist das Langloch 9b eine Längsachse 9c auf, längs der die relative Bewegung der Schraube 12b erfolgen kann wobei so die Möglichkeit geschaffen wird, das zweite Anlenkelement 9 gegenüber dem Lagerkörper 11 auf und ab zu bewegen. Die Verbindungs- und Einstellmittel des zweiten Anlenkelementes 9 umfassen auch eine Hilfseinstellschraube 12c, die ein Schubende aufweist, das gegen die Basisscheibe 11 anstößt und welche die Arretierung des zweiten Anlenkelementes selbst mit einem vorgegebenen und veränderbaren Abstand in horizontaler Richtung gegenüber dieser letzteren erlaubt.
  • Die Erfindung erzielt wichtige Vorteile.
  • Vor allem erlaubt die Anwesenheit von Anschlussgruppen an der Tür und am Pfosten, umfassend jeweils zwei Bestandteile, auf einfache Weise die Materialien gegenüber jenen der Schwenkarme verschieden zu wählen und die Herstellungsvorgänge der gesamten Vorrichtung optimal zu gestalten.
  • Beispielsweise können die Lagerkörper aus Aluminiumlegierungen oder aus anderen, nicht eisenhaltigen Material mit Druckgießverfahren hergestellt werden. Die Anlenkelemente können aus Messing hergestellt werden und raschen und genauen mechanischen Bearbeitungen unterzogen werden. Die Schwenkarme können aus Elementen in Stahl bestehen, die durch eine rasche Stanzarbeit erhalten werden. Auf diese Art und Weise sind die Gesamterstellungskosten folglich beträchtlich gesenkt.
  • Die Oberflächenhärten der Schwenkarme und der Anlenkelemente können verschieden sein und dies erlaubt, die Reibungen und den Verschleiß der zum gegenseitigen Gleiten bestimmten Bereiche herabzusetzen.
  • Die zwischen den Lagerkörpern und den entsprechenden Anlenkelementen zwischengeschalteten Verbindungs- und Einstellmittel erlauben, die Position der Tür gegenüber dem Pfosten sowohl beim Schließen als auch beim Öffnen einfach und rasch anzupassen.
  • Die zweite, oben erläuterte Ausführungsform des mit einer Tür zu - koppelnden Lagerkörpers erlaubt besonders robuste und daher zuverlässige und langlebige Verankerungen auch bei schweren Türen auszuführen.

Claims (11)

1. Scharnierartige Verbindungsvorrichtung, insbesondere für Schrank- und Kästchentüren, umfassend:
- mindestens zwei Schwenkarme (2, 3), die den Öffnungs- und Schließweg einer Tür (4) gegenüber einem Schrankständer (5) festlegen; und
- eine erste und eine zweite Anschlussgruppe (6, 7), die jeweils an der Tür und am Schrankständer oder umgekehrt am Schrankständer und an der Tür angreifen können, wobei die Schwenkarme (2, 3) zwischen den Anschlussgruppen wirksam zwischengeschalten sind,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine unter der ersten Anschlussgruppe (6) und zweiten Anschlussgruppe (7) umfasst:
- einen Lagerkörper (10, 11), einen Eingriffsabschnitt (8, 9), der zwischen den Lagerkörper und dem Eingriffsende der Schwenkarme zwischengeschalten ist, und Verbindungs- und Einstellmittel (12), die zwischen dem Lagerkörper (10, 11) und dem entsprechenden Eingriffsabschnitt (8, 9) zwischengeschalten sind, wobei der Lagerkörper (10) der ersten Anschlussgruppe (6), im nachfolgenden der erste Lagerkörper, mindestens eine Basisfläche (10a) besitzt, die in Arbeitsstellung senkrecht ausgerichtet und mit der Tür (4) oder dem Kastenständer (5) kuppelbar ist, wobei der Eingriffsabschnitt (8) der ersten Anschlussgruppe (6), im nachfolgenden der erste Eingriffseinschnitt, und der erste Lagerkörper (10) jeweils gegenseitig zusammenpassende Ränder und Bereiche (8a, 10b) aufweisen, die an senkrechten Ebenen angeordnet sind, die gegenüber der Basisfläche (10a) geneigt sind, wobei eine Schraube oder ein anderes Befestigungselement (20a) im Bereich eines am ersten Eingriffsabschnitt (8) ausgenommen Langloches (12d) derart wirkt, dass eine Verstellung des erster Eingriffsabschnittes (8) längs einer Richtung erlaubt wird, die zu den geneigten, durch die zusammenpassenden Bereiche (10b) und Ränder (8a) festgelegten senkrechten, geneigten Ebenen parallel ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lagerkörper (10) in Draufsicht in Arbeitsstellung eine winkelförmige Ausbildung aufweist, die zwei zueinander senkrechte Basisflächen (20a, 20c) festlegt, die mit einer gegenprofilierten Ausnehmung kuppelbar sind, die in der Tür oder im Kastenständer ausgenommen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Anschlussgruppe Verankerungsmittel des Lagerkörpers an der Tür (4) oder am Kastenständer (5) umfasst und die Verankerungsmittel zwischen dem ersten Lagerkörper und der Tür oder dem Kastenständer mit einer Ausrichtung angeordnet werden können, die parallel zu den Hauptflächen der Tür (4) oder des Kastenständers (5) sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anschlussgruppe (7) durch einen zweiten Eingriffsabschnitt (9) und einen zweiten Lagerkörper (11) gebildet ist, der durch eine Basisscheibe festgelegt ist, die in eine gegenprofilierte, im Ständer (5) oder in der Tür (4) ausgenommenen Aufnahme einsetzbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Eingriffsabschnitt (9) ein Verankerungslangloch (9b) aufweist, das sich in Arbeitsstellung gemäß einer vorgegebenen, bevorzugter Weise senkrechten Achse (9c) abwickelt, und dadurch, dass die Verbindungs- und Einstellmittel mindestens eine Hauptverbindungs- und Einstellschraube (12) umfassen, die in einer vorgegebenen Stellung des Langloches arretierbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungs- und Einstellmittel überdies eine Hilfseinstellschraube (12c) umfassen, die den zweiten Eingriffsabschnitt bei einem Abstand arretieren, der durch den zweiten Lagerkörper in horizontaler Richtung veränderbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussgruppen jeweilige Eingriffsabschnitte an den Schwenkarmen umfassen, die aus einem Material bestehen, das eine von jener des Materials der Schwenkarme selbst verschiedene Härte aufweist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (2, 3) durch Hebel festgelegt sind, die gemäß jeweiligen parallelen, bevorzugter Weise horizontalen, zueinander senkrecht versetzten Ebenen angeordnet und beweglich sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme oder - Hebel (2 und 3) ein Gelenkparallelogramm bilden, um eine Verschiebung der Tür (4) gegenüber dem Ständer (5) gemäß einer augenblicklichen Drehbewegung um eine durch den Schnittpunkt des senkrechten, die durch die Scharnierstellen des Schwenkarmes (2) gehende Gerade enthaltenen Ebene mit der senkrechten Ebene festzulegen, die die Gerade enthält, die durch die Scharnierstellen des Schwenkarmes (3) geht.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Schwenkarme (2) und zwei Schwenkarme (3) umfasst, die gegenüber einer horizontalen Symmetrieachse (1a) der gesamten Vorrichtung (1) symmetrisch angeordnet sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Eingriffsabschnitt (8 und 9) von einer Stellung, in der sie, entsprechend der Öffnungsstellung der Tür, voneinander beabstandet sind, in eine Stellung verschiebbar sind, in der sie, im Bereich der Schließstellung der Klappe, mindestens teilweise ineinander eindringen.
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