DE69715709T2 - Doppelbürstenreiniger-Rückstellmechanismus und variabler Trägheitsdriftsteuerung für zurückstellbaren Reiniger - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrostatografischen Drucker oder Kopierer, insbesondere einen Zweibürsten-Einziehmechanismus.
• Beim farbigen Bild-auf-Bild-Mehrfachdurchlauf sind vier Zyklen des Fotorezeptors erforderlich, um jede Farbe (Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz) vor der Übertragung zu entwickeln. Um Störungen der Bilder während ihres Entwicklungsvorgangs zu verhindern, muss das Reinigungs-Untersystem während des Entwicklungszyklus vom Fotorezeptor zurückgezogen werden. Nach der Übertragung müssen die Reinigungselemente in Kontakt mit dem Fotorezeptor gelangen, das restliche Farbpulver abstreifen und dann zurückgezogen werden, um die Entwicklung des nächsten Drucksatzes zuzulassen. Um der höchsten Effizienz willen müssen diese Einzieh- und Kontaktzyklen der Reinigungseinrichtung in den Zwischen-Dokument-Bereichen des Fotorezeptors stattfinden. In einigen Farbdruckgeräten wird auf Grund seiner Kosten, Größe, Reinigungsleistung und Zuverlässigkeit ein elektrostatischer Zweibürstenabstreifer verwendet. Das Problem bei derartigen Reinigungssystemen bestand im Finden eines Mechanismus zum aufeinanderfolgenden Einzug und Kontakt jeder Bürste, wobei eine große Toleranz hinsichtlich der Position des Fotorezeptors in Bezug auf die Reinigungseinrichtung, Flexibilität des Zeittaktes, vertretbare Kosten und zuverlässigen Betrieb zu gewährleisten waren.
• Bisherige Bürsteneinziehmechanismen oder -systeme, die die oben beschriebenen Funktionen ausführen, schließen ein System ein, bei dem Magnete an einem Mechanismus zum Einziehen jeder Bürste angebracht sind. Die räumlichen Beschränkungen für die großen Magnete, die erforderlich sind, um die Bürsten gegen den Fotorezeptor zu pressen, schränken die Anwendung dieses Systems ein. Außerdem besteht eine weitere Einschränkung darin, dass der Zeittakt für einen wiederholbaren Kontakt nicht gegeben ist, da sich die Magnete aufheizen.
• Ein weiteres Bürsteneinziehsystem verwendet Nockenscheiben, um die Bürstenbaugruppen um ihre Drehpunkte zu schwenken. Experimente haben jedoch gezeigt, dass der Einsatz einer Nockenscheibe für jede Bürste zum Zweck des Einziehens und des Kontaktes in den Bürstengehäusen nicht wünschenswert war, weil die bei den Nockenscheiben miteinander synchronisiert werden mussten, um den Zeittakt einzuhalten, der erforderlich ist, um jede Bürstenbewegung an die Bewegung des Zwischen-Dokument-Bereichs unter der Reinigungseinrichtung anzupassen. Obwohl es möglich ist, nur eine einzige Nockenscheibe einzusetzen, die Nocken für jede Bürste aufweist, müsste eine derartige Nockenscheibe für sehr viele Anwendungen sehr groß sein. Weitere Nachteile des Einsatzes von Nockenscheiben sind die fehlende Anpassung an den Zeittakt zwischen den beiden Bürstenbewegungen und die auftretenden hohen Beschleunigungen, wenn der Nockenstößel von den hohen Abschnitten der Scheibennocken herabfällt, was zu Qualitätsstörungen bei der Bewegung des Fotorezeptors führen könnte.
• Ein drittes Bürsteneinziehsystem bestünde im Einsatz eines Schrittmotorantriebs für das Schwenken jeder Bürstenbaugruppe um ihren Drehpunkt. Dieses System würde ein hohes Maß an Anpassung an den Zeittakt jedes Bürsteneinzugs und -kontaktes sowie die Wiederholbarkeit des Betriebs ermöglichen. Die dafür erforderlichen Motoren sind allerdings sehr groß und teuer.
• US-A-5 493 383 beschreibt eine Reinigungsvorrichtung, die von einem Zweiganggetriebe angetriebene Exzenter verwendet, um die Bürsten im bildfreien Bereich des Fotorezeptors aufeinanderfolgend einzuziehen und in Kontakt mit Letzterem zu bringen.
• US-A-4 669 864 legt eine bildgebende Vorrichtung offen, die eine am äußeren Umfang eines Bildhalters angeordnete Reinigungsvorrichtung aufweist und diese in Kontakt mit dem Bildhalter bringt und von ihm entfernt, wobei die Reinigungsvorrichtung eine erste Reinigungseinrichtung und eine zweite Reinigungseinrichtung aufweist, die in Bewegungsrichtung der Oberfläche des Bildhalters stromab der ersten Reinigungseinrichtung angeordnet ist. Ein Reinigungsvorgang der zweiten Reinigungseinrichtung auf dem Bildhalter wird in der gleichen Zeit ausgeführt, in der der Reinigungsvorgang der ersten Reinigungseinrichtung auf dem Bildhalter ausgeführt wird. US-A-5 412 461 legt eine Vorrichtung offen, in der eine Fotorezeptor-Reinigungslippe an einer Verlängerung des Kuppelgliedes eines Verbindungsgestänges mit vier Stangen befestigt ist. Eine Verdrehungsfeder ist am Drehpunkt des Kurbelgliedes positioniert, um das Drehmoment am Kurbelglied zu erzeugen. Dieses Drehmoment liefert die Kraft für die befestigte Reinigungslippe. Der momentane Mittelpunkt der Drehung ist ein virtueller Drehpunkt, der sich auf der Tangentenebene des Fotorezeptors befindet. Die Gestängereaktionskräfte und die Lippenreibungslast passieren den virtuellen Drehpunkt, so dass die Lippenlast zu einer Funktion des Drehmoments am Kurbelglied wird. Bei Geräten, in denen sich die Reinigungslippe an einer langen Brücke eines Bandfotorezeptors befindet, besteht der Vorteil, dass die Belastung der Lippe reibungsunempfindlich ist, ohne dass der Fotorezeptor in Drehlager eingeschlossen ist.
• US-A-5 442 422 legt eine Vorrichtung zum Reinigen einer bildgebenden Oberfläche mit einer Hybridreinigungsvorrichtung offen, die eine Verunreinigungsdichtung in der Reinigungseinheit einschließt. Die Verunreinigungsdichtung fängt das herabfallende Farbpulver auf, das sich an der Lippenkante und im Bürstenspalt auf Grund der Schwerkraft angesammelt hat und den xerografischen Bereich verunreinigt, wenn die Reinigungslippe und die Störbürste von der bildgebenden Oberfläche zurückgezogen werden. Die Verunreinigungsdichtung liegt auf der Länge des Lippenabschnitts auf, der aus dem Lippenhalter hervorsteht. In dieser Stellung berührt die Verunreinigungsdichtung die bildgebende Oberfläche nicht, so dass sie weder Kratzer verursachen noch die Fähigkeit der Lippe zum Reinigen der bildgebenden Oberfläche beeinträchtigen kann. Die Implementierung der Verunreinigungsdichtung schließt die Abgabe von Farbpulver im Innern der Reinigungsvorrichtung von der Lippenkante und dem Bürstenspalt ein.
• US-A-5 450 186 legt ein flexibles Reinigungsbürstenband offen, bei dem die Lebensdauer des Bürstenbandes dadurch erhöht wird, dass es vom Fotorezeptor weggebogen wird, wenn es nicht in Benutzung ist. Das flexible Band wird mittels einer Nockenscheibenvorrichtung vom Kontakt mit dem Fotorezeptor abgehoben und wieder mit dem Fotorezeptor in Kontakt gebracht. Eine an Verbindungsgestängen angebrachte Nockenscheibenvorrichtung vergrößert den Durchmesser des flexiblen Bürstenbandes, um das Bürstenband anzuheben und damit vom Kontakt mit der bildgebenden Oberfläche zu entfernen. Die Nockenscheibenvorrichtung bringt das Bürstenband wieder in Kontakt mit der bildgebenden Oberfläche, indem der Durchmesser des Bürstenbandes verringert wird. Diese Bewegung des Bürstenbandes erhöht dessen Lebensdauer und verursacht keine Qualitätseinbußen beim Drucken, übermäßige Tonerwolkenbildung oder Einbußen der Produktivität des Gerätes.
• In Kürze und gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung geschaffen, um eine bewegliche Oberfläche eines Mehrfachdurchlauf-Bildes in einem Bilddruckgerät von Teilchen zu reinigen, wobei die Vorrichtung umfasst:
• mindestens zwei Einrichtungen zum Reinigen der Oberfläche, die eine erste Reinigungseinrichtung und eine zweite Reinigungseinrichtung einschließen, wobei die erste Reinigungseinrichtung in einer Bewegungsrichtung der Oberfläche stromauf von der zweiten Reinigungseinrichtung angeordnet ist; und einen Mechanismus, mit dem die erste Reinigungseinrichtung und die zweite Reinigungseinrichtung schwenkbar getragen werden, wobei jede Reinigungseinrichtung eine Ist-Drehachse parallel zu und oberhalb der Oberfläche sowie senkrecht zur Bewegungsrichtung der Oberfläche aufweist und der Mechanismus die erste Reinigungseinrichtung und die zweite Reinigungseinrichtung in die Lage versetzt, sich nacheinander von der Oberfläche weg einzuziehen und mit ihr in Kontakt zu kommen.
• Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden deutlich, wenn im Sinne von bloßen Beispielen auf die Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird. Darin zeigt:
• Fig. 1 eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Verbindungsgestänges mit vier Stangen, das an der ersten Reinigungsbürste befestigt ist;
• Fig. 2a eine Seitenansicht eines Störungsrades, das die Störung zwischen einer Bürste und dem Fotorezeptor steuert;
• Fig. 2b eine Perspektivansicht der Fig. 2a;
• Fig. 3 eine schematische Ansicht des zusammendrückbaren Kuppelgliedes;
• Fig. 4 eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Gestänges mit sechs Stangen zum Einziehen einer Zweibürsten-Reinigungsvorrichtung;
• Fig. 5a-5d nacheinander den Zeittakt der Betätigung der erfindungsgemäßen Vier- Positionen-Kupplung;
• Fig. 6 eine grafische Darstellung zweier um 90 Grad phasenverschobener Bürsten;
• Fig. 7 eine isometrische schematische Ansicht einer sich selbst ausrichtenden Vier- Positionen-Kupplung;
• Fig. 8 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Codiereinrichtung;
• Fig. 9A und 9B grafische Darstellungen von Codiererimpulsen;
• Fig. 10 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform, bei der ein Einziehsystem mit einem Gestänge mit sechs Stangen sowie einer Codiereinrichtung und einer Vier-Positionen-Kupplung zum Einsatz gelangt; und
• Fig. 11 eine schematische Darstellung einer Druckvorrichtung, die die neuartigen Merkmale der vorliegenden Erfindung beinhaltet.
• Zum allgemeinen Verständnis eines elektrostatografischen Druck- oder Kopiergerätes, in dem die vorliegende Erfindung verwirklicht werden kann, wird auf US-A-4 599 285 und US-A-4 679 929 verwiesen, in denen der Bild-auf-Bild-Prozess mit Mehrfachdurchlaufentwicklung bei Einzeldurchlaufübertragung beschrieben wird. Obgleich das erfindungsgemäße Reinigungsverfahren und die entsprechende Vorrichtung besonders gut für den Einsatz in einem elektrostatografischen Druck- oder Kopiergerät geeignet sind, sollte aus den folgenden Darlegungen deutlich werden, dass sie sich ebenso für den Einsatz in einer Vielzahl von Vorrichtungen eignen und nicht auf die hierin dargestellten Ausführungsformen beschränkt sind.
• Nunmehr Bezug nehmend auf die Zeichnungen, sind die verschiedenen im Reproduktionsgerät verwendeten Verarbeitungsstationen in Fig. 11 dargestellt und sollen hier kurz beschrieben werden.
• Ein Vervielfältigungsgerät, bei dem die vorliegende Erfindung vorteilhaft eingesetzt werden kann, verwendet ein ladungshaltendes Element in Form des lichtleitenden oder lichtempfangenden Bandes 10, das aus einer lichtleitenden bzw. Fotorezeptoroberfläche 11 und einem elektrisch leitenden, lichtdurchlässigen Substrat besteht und so montiert ist, dass es in seiner Bewegung die Ladestation A, die Belichtungsstation B, die Entwicklungsstationen C, die Übertragungsstation D, die Fixierstation E und die Reinigungsstation F passiert. Das Band 10 bewegt sich in Richtung des Pfeils 16, um seine aufeinanderfolgenden Abschnitte nacheinander durch die verschiedenen Verarbeitungsstationen zu führen, die entlang dem Transportweg angeordnet sind. Das Band 10 wird über eine Vielzahl von Rollen 18, 20 und 22 geführt, deren erstere verwendet werden können, um das Fotorezeptorband 10 in geeigneter Weise zu spannen. Der Motor 23 dreht die Rolle 18, um das Band 10 in Richtung des Pfeils 16 vorwärts zu bewegen. Die Rolle 20 ist über geeignete Einrichtungen, zum Beispiel einen (nicht dargestellten) Riemenantrieb, mit dem Motor 23 gekoppelt. Wie Fig. 11 weiterhin zu entnehmen ist, durchlaufen aufeinanderfolgende Abschnitte des Bandes 10 die Ladestation A. In der Ladestation A lädt eine Coronavorrichtung wie zum Beispiel ein Scorotron, ein Corotron oder ein Dicorotron, das generell mit der Bezugsziffer 24 versehen ist, das Band 10 bis zu einem wählbar hohen, einheitlichen positiven oder negativen Potential auf. Zur Regelung der Coronavorrichtung 24 kann jede geeignete, nach dem Stand der Technik bekannte Regelvorrichtung verwendet werden.
• Danach werden die aufgeladenen Abschnitte der Fotorezeptoroberfläche durch die Belichtungsstation B befördert. In der Belichtungsstation B wird der einheitlich aufgeladene Fotorezeptor bzw. die ladungshaltende Oberfläche 10 einer laserbasierten Eingabe- und/oder Ausgabeabtastvorrichtung 25 zugeführt, die dazu führt, dass die ladungshaltende Oberfläche gemäß der Ausgabe der Abtastvorrichtung (zum Beispiel eines Zweiebenen-Rasterausgabescanner (ROS)) entladen wird.
• Der anfangs bis zu einer bestimmten Spannung aufgeladene Fotorezeptor wird in den dunklen Bereichen einem Spannungsabbau bis zu einer bestimmten Spannung unterzogen. Bei der Belichtung in der Belichtungsstation B wird er für den Bildbereich in allen Farben fast bis zum Wert Null oder dem Erdungspotential entladen.
• In der Entwicklungsstation C bringt ein generell mit der Bezugsziffer 30 versehenes Entwicklungssystem die Entwicklerstoffe in Kontakt mit den latenten elektrostatischen Bildern. Das Entwicklungssystem 30 weist eine erste Entwicklervorrichtung 42, eine zweite 40, eine dritte 34 und vierte 32 auf. (Diese Anzahl kann jedoch je nach der Anzahl von Farben höher oder niedriger sein, d. h. da hier auf vier Farben Bezug genommen wird, sind vier Entwicklergehäuse vorhanden.) Die erste Entwicklervorrichtung 42 weist ein Gehäuse auf, das eine Geberwalze 47, eine Magnetwalze 48 und Entwicklermaterial 46 enthält. Die zweite Entwicklervorrichtung 40 weist ein Gehäuse auf, das eine Geberwalze 43, eine Magnetwalze 44 und Entwicklermaterial 45 enthält. Die dritte Entwicklervorrichtung 34 weist ein Gehäuse auf, das eine Geberwalze 37, eine Magnetwalze 38 und Entwicklermaterial 39 enthält. Die vierte Entwicklervorrichtung 32 weist ein Gehäuse auf, das eine Geberwalze 35, eine Magnetwalze 36 und Entwicklermaterial 33 enthält. Die Magnetwalzen 36, 38, 44 und 48 geben Farbpulver an die Geberwalzen 35, 37, 43 bzw. 47 ab. Die Geberwalzen 35, 37, 43 und 47 bringen dann das Farbpulver auf die bildgebende oder Fotorezeptoroberfläche 11 auf. Es ist zu beachten, dass die Entwicklergehäuse 32, 34, 40, 42 und alle eventuellen weiteren Entwicklergehäuse rücklauffrei sein müssen, um das von der jeweils vorhergehenden Entwicklungsvorrichtung erzeugte Bild nicht zu stören. Alle vier Entwicklergehäuse enthalten Entwicklermaterial 33, 39, 45, 46 in ausgewählten Farben. Die Vormagnetisierung wird durch die Stromversorgung 41 bewirkt, die elektrisch leitend mit den Entwicklervorrichtungen 32, 34, 40 und 42 verbunden ist.
• Substrat- oder Trägermaterialbögen 58 werden von einem nicht dargestellten Zuführschacht zu der Übertragungsstation D vorgeschoben. Die Bögen werden von einer ebenfalls nicht dargestellten Zuführeinrichtung aus dem Schacht zugeführt und durch eine Coronaaufladevorrichtung 60 zur Übertragungsstation D vorgeschoben. Nach der Übertragung bewegt sich der Bogen bzw. das Blatt weiter in Richtung des Pfeils 62 zur Fixierstation E.
• Die Fixierstation E schließt eine generell mit der Bezugsziffer 64 versehene Fixierbaugruppe ein, die die mittels des übertragenen Farbpulvers erzeugten Bilder dauerhaft auf den Blättern fixiert. Die Fixierbaugruppe 64 weist vorzugsweise eine beheizte Fixierwalze 66 auf, die so gestaltet ist, dass sie in einen Presskontakt mit einer Abdruckwalze 68 gebracht werden kann, wobei die Farbpulverbilder in Kontakt mit der Fixierwalze 66 gelangen. Auf diese Weise wird das Farbpulverbild dauerhaft auf dem Blatt fixiert.
• Nach dem Fixieren werden die Kopierblätter zu einer nicht dargestellten Auffangschale oder einer Endbearbeitungsstation zum Binden, Heften, Ordnen usw. geleitet, wonach sie vom Bediener aus dem Gerät entnommen werden können. Alternativ kann das Blatt in eine (nicht dargestellte) Duplexschale vorgeschoben werden, aus der es erneut der Verarbeitungseinheit zugeführt wird, um eine doppelseitig bedruckte Kopie zu erhalten. Zur Bereitstellung der Rückseite für Kopierzwecke ist im Allgemeinen eine Umkehr vom Vorder- zum Hinterrand und eine ungerade Zahl von Blattumwendungen erforderlich. Wenn jedoch Überlagerungsinformationen in Form weiterer oder zweiter Farbinformationen auf der Vorderseite des Blattes erwünscht ist, braucht keine Umkehr vom Vorder- zum Hinterrand durchgeführt zu werden. Selbstverständlich kann die Rückführung der Blätter zum Duplex- oder Überlagerungskopieren auch von Hand vorgenommen werden. Farbpulverreste und Verunreinigungen, die nach der Erstellung jeder Kopie noch am Fotorezeptorband 10 haften, lassen sich in der Reinigungsstation F mittels einer Bürste oder einem anderen Reinigungssystem 70 entfernen. Das Reinigungssystem 70 wird unter dem Fotorezeptorband von zwei Stützen 160 und 170 getragen. Eine negativ vormagnetisierte Reinigungseinrichtung 161 befindet sich stromauf des Reinigungssystems in der Bewegungsrichtung des Fotorezeptorbandes 10.
• Erfindungsgemäß wird ein Verbindungsgestänge mit sechs Stangen verwendet, um die Reinigungsbürsten einzuziehen und in Kontakt zu bringen. Es wird Bezug genommen auf Fig. 1, die eine schematische Darstellung der ersten Bürste zeigt, die von vier Stangen des Verbindungsgestänges mit sechs Stangen eingezogen wird. Das Gestellglied 190 ist in Fig. 4 dargestellt. Das Folgeglied 115 stellt eine Endplatte mit einem Drehpunkt 114 dar. Das Kurbelglied 130 ist symmetrisch zwischen zwei Bürsten 100, 102 (siehe Fig. 4) und der dem Fotorezeptorband 10 gegenüberliegenden Seite der Endplatte der Reinigungsvorrichtung angebracht. Ein Koppelglied 120 verbindet das Kurbelglied 130 mit dem Folgeglied 115. Wenn sich die Kurbel dreht (siehe Pfeil 131), übermittelt das Koppelglied 120 eine Bewegung an das Folgeglied 115 (z. B. eine Schwinge) und veranlasst es, sich auf das Fotorezeptorband 10 zu und von ihm wegzubewegen. Nunmehr wird Bezug genommen auf Fig. 2a und 2b, die eine Vorder- bzw. Seitenansicht eines Schaltrades zeigen, das Schaltvorgänge zwischen einer Bürste und einem Fotorezeptorband 10 ermöglicht, die mit einer geringen Toleranzschwankung ablaufen. Die erfindungsgemäße Kurbelbewegung wird von einer Kupplung 200 (siehe Fig. 10) geregelt, die greift bzw. sich löst und damit die Einziehkurbelwelle 180 zur Rotation veranlasst. Die greifende Kupplung 200 ermöglicht der Einziehkurbelwelle 180 eine Drehung um 180º, um die Reinigungsbürste einzuziehen, löst sich dann und veranlasst die Einziehkurbelwelle 180, ihre Drehung zu beenden. Beim Lösen der Kupplung 200 bewirkt die innere Widerstandsverzögerung der Reinigungsvorrichtung durch Dichtungen, Bürstendruck usw., dass die Bürstenbewegung zum Stillstand gelangt. Wegen der großen Toleranz (z. B. ±3 mm) an der Stelle des Fotorezeptorbandes 10 relativ zum Gehäuse der Reinigungsvorrichtung trägt die Bürstenwelle 175 ein Schaltrad 105, das an der Fotorezeptorstütze 160 außerhalb des Weges des Fotorezeptorbandes anliegt und einen zu starken Druck der Bürste 100 verhindert.
• Nunmehr wird Bezug genommen auf Fig. 3, die eine schematische Ansicht eines zusammendrückbaren Koppelgliedes in der vorliegenden Erfindung zeigt. Um zu gewährleisten, dass der Kontakt der einzelnen Bürsten mit dem Fotorezeptor 10 gegeben ist, ermöglicht das Verbindungsgestänge mit vier Stangen (siehe Fig. 1), die Bewegung des Nenneingriffs der Bürste zu erweitern. Da die Schalträder die Bürsten stoppen, wenn sie mit den Stützstangen in Kontakt gelangen, muss das Koppelglied zusammendrückbar gestaltet werden. Das Koppelglied 120 besteht aus zwei durch Federdruck betätigten Teleskopabschnitten. Wenn die Bürste nicht mit dem Fotorezeptorband 10 in Kontakt steht, hält die Feder 125 das Koppelglied 120 in einer ausgefahrenen Position. Ein Stift 126 verhindert das Verdrehen der beiden Hälften des Koppelgliedes 120 und begrenzt das Ausfahren des Koppelgliedes. Wenn die Schalträder mit den Stützwalzen oder -stangen 160 (siehe Fig. 2a und 2b) in Kontakt gelangen, beendet das Folgeglied 115 seine Drehung, während das Kurbelglied 130 weiter rotiert und das Koppelglied 120 die Koppelfeder 125 zusammendrückt, so dass die beiden Teleskopstücke des Koppelgliedes sich zu einer eingezogenen Position ineinanderschieben.
• Nunmehr wird Bezug genommen auf Fig. 4, die eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Verbindungsgestänges aus sechs Stangen zum Einziehen einer Zweibürsten-Reinigungsvorrichtung zeigt. Wie die erste, in Fig. 1 beschriebene Bürste 100 muss auch eine zweite Bürste 102 eingezogen bzw. mit dem Fotorezeptorband 10 in Kontakt gebracht werden. Damit das Einziehen und In-Kontakt-Kommen der zweiten Bürste stets in den Zwischen-Dokument-Bereichen (d. h. im Bereich zwischen den Bildbereichen auf der bildgebenden Oberfläche) des Fotorezeptorbandes 10 stattfindet, wird die Bewegung der zweiten Bürste 102 gegenüber der Kontaktöder Einziehbewegung der ersten Bürste 100 jeweils so lange verzögert, bis der Zwischen-Dokument-Bereich den Abstand zwischen den beiden Bürsten 100, 102 zurückgelegt hat. Um diese Verzögerung herbeizuführen, wird auch die zweite Bürste 102, die ein Schaltrad 106 trägt, von einem Verbindungsgestänge mit vier Stangen bewegt, jedoch nicht direkt von dem Kurbelglied 130, sondern von einer Verlängerung 120' des Kurbelgliedes 120 des Verbindungsgestänges mit vier Stangen der ersten Bürste angetrieben. Ein Verbindungspunkt 119 zum Koppelglied 120 der ersten Bürste wird so gewählt, dass die Bewegung der zweiten Bürste 102 in der Bewegungsrichtung des Fotorezeptorbandes 10, dargestellt durch Pfeil 16, hinter der der ersten Bürste 100 zurückbleibt. Ein Verbindungsgestänge mit sechs Stangen (an Stelle eines Verbindungsgestänges mit acht Stangen) wird für eine Zweibürstenreinigungsvorrichtung verwendet, weil das Verbindungsgestänge mit vier Stangen der zweiten Bürste 102 (die sich stromab der ersten Bürste in der Bewegungsrichtung des Fotorezeptorbandes 10, dargestellt durch Pfeil 16, befindet) das gleiche Gestellglied 190 nutzt wie das Gestänge mit vier Stangen der ersten Bürste und das erste Bürstenkoppelglied 120 verwendet, um die zweite Bürste 102 anzutreiben, wobei nur zwei zusätzliche Glieder 121 (d. h. Koppelglied) und 116 (d. h. Folgeglied) für ein Zweibürsten-Reinigungseinzugssystem erforderlich sind. Das Glied 121 gleicht dem Glied 120 und weist eine Feder 127 auf. Das Folgeglied 116 weist einen Drehpunkt 110 auf. Daher umfasst das vollständige Zweibürsteneinziehsystem ein Verbindungsgestänge mit sechs Stangen.
• Es wird Bezug genommen auf die Fig. 5a-5d, die nacheinander den Zeittakt der Vier-Positionen-Betätigung einer erfindungsgemäßen Reinigungseinheit 71 zeigen. Die Verzögerung beim Einziehen und In-Kontakt-Kommen der zwei in das Verbin dungsgestänge mit sechs Stangen eingebauten Bürsten lässt keine Schwankung der Verzögerungszeit oder im Verhältnis Verzögerungszeittakt zu Einziehzeittakt zu. Diese Zeittaktfaktoren müssen bei der Konstruktion des Verbindungsgestänges mit sechs Stangen beachtet werden. Der Abstand zwischen den Bürsten bei einer Reinigungsvorrichtung und die Geschwindigkeit und Größe der Zwischen-Dokument- Bereiche waren so, dass der Entwurf eines Verbindungsgestänges mit sechs Stangen, das alle genannten Anforderungen erfüllen würde, nicht in den Gesamtaufbau des Druckgerätes passte. Um dieses Problem zu vermeiden und Flexibilität beim Zeittakt zu bieten, wird eine Kupplung (oder ein Schrittmotor oder eine ähnliche Vorrichtung) verwendet. Diese Kupplung weist einen Zwischenstoppunkt zwischen den 180º-anschlägen für jeden Einzieh- und Kontaktzyklus der Bürsten auf.
• In Fig. 5a befinden sich beide Bürsten 100, 102 in der "Ausgangsposition" (d. h. beide Bürsten 100, 102 sind vom Fotorezeptorband 10 weg eingezogen). Um einen Kontakt herzustellen, wird die Kupplung 200 betätigt, um eine erste Position einzunehmen, wodurch bewirkt wird, dass die erste Bürste 100 im Zwischen-Dokument- Bereich 14 in Kontakt mit dem Fotorezeptorband 10 gelangt und die zweite Bürste 102 einen Teil des Weges zum Fotorezeptorband 10 zurücklegt, ohne jedoch in Kontakt mit ihm zu kommen - siehe Fig. 5b. Mit der zweiten Betätigung der Kupplung wird gewartet, bis sich der Zwischen-Dokument-Bereich 14 zu der Bürste 102 bewegt. Nach der zweiten Betätigung der Kupplung legt die zweite Bürste 102 den verbleibenden Weg zurück und gelangt in Kontakt mit dem Fotorezeptorband 10 im Zwischen-Dokument-Bereich 14, und das Verbindungsgestänge 115 (siehe Fig. 1) dehnt sich weiter aus, wobei es das Koppelglied 120 zusammendrückt. An diesem Punkt befindet sich die Kupplung 200 in der zweiten Position, hat sich gegenüber der Ausgangsposition um 180º gedreht, und beide Bürsten 100, 102 stehen in Kontakt mit dem Fotorezeptorband 10 - siehe Fig. 5c. Um die Bürsten 100, 102 einzuziehen, wird die Kupplung 200 betätigt, um in eine dritte Position zu gelangen. Dadurch wird die erste Bürste 100 teilweise von dem Fotorezeptorband 10 weg eingezogen, während die zweite Bürste 102 noch in Kontakt mit dem Fotorezeptorband 10 verbleibt. Danach tritt im Einziehzyklus eine Pause ein, um zu warten, bis sich der Zwischen- Dokument-Bereich 14 bis zur zweiten Bürste 102 bewegt hat - siehe Fig. 5d. Dann wird die Kupplung 200 betätigt, um in eine vierte Position zu gelangen, in der die erste Bürste 100 und die zweite Bürste 102 vollständig eingezogen sind und in ihre ursprüngliche Ausgangsposition zurückkehren - siehe Fig. 5a.
• Das Einziehverbindungssystem mit sechs Stangen ermöglicht es den beiden Bürsten der elektrostatischen einziehbaren Zweibürstenreinigungsvorrichtung, sich unabhängig voneinander von dem Fotorezeptor zu lösen, wenn der Zwischen-Dokument- Bereich eintrifft, der dem (noch nicht übertragenen) entwickelten Mehrfachdurchlauf- Farbbild vorangeht. Nach der Übertragung ermöglicht es das Einziehverbindungssystem mit sechs Stangen den beiden Bürsten, unabhängig voneinander in Kontakt mit dem Fotorezeptor zu gelangen, wenn der Zwischen-Dokument-Bereich vor dem noch nicht übertragenen Bild eintrifft. Um diese mechanische Bewegung der beiden elektrostatischen Bürstenreinigungseinrichtungen 100, 102 auszuführen, sind die Bürsten mit nur einer Einziehkurbelwelle 180 verbunden. Die Rotation der Einziehkurbelwelle 180 wird von einer (auch als Einziehkupplung bezeichneten) Kupplung 200 geregelt. Wenn die Einziehkupplung 200 greift, dreht sich die Einziehkurbelwelle 180, und das Verbindungsgestänge veranlasst die beiden Bürsten 100, 102, sich zu bewegen. Die Bewegung der beiden Bürsten ist um etwa 90º phasenverschoben, wie in Fig. 6 dargestellt. Obwohl sich die beiden elektrostatischen Bürsten 100, 102 stets in Bewegung befinden, wenn die Einziehkupplung 200 in Kontakt steht, gibt es vier unterschiedliche Positionen der Reinigungsvorrichtung, wie oben im Zusammenhang mit Fig. 5a bis 5d beschrieben (d. h. die Positionen sind: beide Bürsten eingezogen, erste Bürste in Kontakt und zweite Bürste eingezogen, beide Bürsten in Kontakt, erste Bürste eingezogen und zweite Bürste in Kontakt). Diese vier Positionen (oder vier Zustände) der Reinigungsvorrichtung treten während einer Umdrehung der Einziehkurbelwelle 180 auf. Wenn die ungefähre Geschwindigkeit der EEinziehkurbelwelle 180 etwa 240 U/min beträgt, können die vier Zustände der Reinigungsvorrichtung binnen etwa 250 ms auftreten, wenn die Einziehkupplung 200 ständig greift.
• Nunmehr wird Bezug genommen auf Fig. 7, die eine isometrische Ansicht der sich selbst einstellenden Vier-Positionen-Kupplung 200 für die Regelung des Einziehens/In-Kontakt-Kommens der Zweibürstenreinigungseinrichtung darstellt. Die Kupplung 200 weist vier magnetische Pole 205, 210, 215, 220 auf, die in gleichen Abständen auf dem zugehörigen Schaltrad 230 angeordnet sind. Drei der Pole sind magnetische Südpole 205, 210, 215; der vierte Pol ist ein magnetischer Nordpol 220. Die Vier-Positions-Kupplung 200 kann ihre Position mittels einer Vorrichtung wie dem Halleffektsensor und vier Magneten erkennen. Die Ausgangsposition wird mittels eines Nordpols und die anderen Positionen werden mittels Südpolen erkannt. Dadurch ist der Mechanismus immer in der Lage, zu einer bekannten Ausgangsposition zu rückzukehren, um den Einzieh- und Kontaktaufnahmeprozess zurückzusetzen. (Es können auch andere als Vier-Positionen-Kupplungen als diejenigen verwendet werden, die Magnete und Halleffektsensoren einsetzen.) Der Einsatz einer Vier- Positionen-Kupplung lässt Veränderungen der Verzögerungszeit zwischen Einzugs- und Kontaktaufnahmebewegungen der ersten und der zweiten Bürste zu. Weiterhin ermöglicht er Änderungen der Zeit, die aufgewandt wird, um eine Bürste innerhalb eines Zwischen-Dokument-Bereichs einzuziehen, indem die Geschwindigkeit der Kupplungswelle und der Zeittakt der Kupplungsbetätigung verändert werden.
• Nunmehr auf Fig. 7 Bezug nehmend, erkennt ein auf der Kupplung 200 angebrachter Sensor 240 während des Passierens einen Nord- oder Südpol, wobei der Sensor 240 an ein Steuersystem 290 angeschlossen ist. Im Idealfall entspricht der Nordpol 220 dem Zustand oder der Position der Reinigungsvorrichtung, in dem bzw. der die erste und die zweite Bürste eingezogen sind (siehe Fig. 5a). Die Südpole 205, 210, 215 entsprechen den anderen drei Zuständen (siehe Fig. 5b-5d). Wenn der Kupplungssensor 240 einen Pol erkennt, wird die Kupplung durch das Steuersystem 290 deaktiviert. Allerdings ergibt sich das Problem, dass es einen endlichen Verarbeitungszeitraum für die Deaktivierung der Kupplung 200 gibt, weil die Reinigungsvorrichtung eine mechanische Trägheit aufweist und sich noch eine Zeitlang nach der Deaktivierung der Kupplung 200 weiterbewegt. Diese Trägheit kann von Pol zu Pol unterschiedlich sein, da die Trägheit des Verbindungsgestänges während des gesamten Zyklus unterschiedlich ist und sich auch durch Schwankungen der Reibungskraft im Laufe der Zeit und mit zunehmendem Verschleiß ändert.
• Zu den möglichen Lösungen für dieses Kupplungsdeaktivierungsproblem gehören: das Drehen der magnetischen Pole in Bezug auf eine abgestimmte Einziehkupplungswelle 180, so dass die magnetischen Pole von dem Sensor so frühzeitig erkannt werden können, bevor die Reinigungsvorrichtung ihren gewünschten Zustand erreicht, dass die Abschaltzeit und der mechanische Nachlauf ausgeglichen werden. Dies gleicht jedoch Unterschiede des mechanischen Nachlaufs in den verschiedenen Zuständen nicht aus, sofern nicht der mechanische Nachlauf während eines kompletten Zyklus des Verbindungsgestänges im Wesentlichen konstant ist (was unwahrscheinlich ist). Eine weitere Lösung besteht darin, jedem Pol einen eindeutigen Versatz zuzuweisen, der an den mechanischen Nachlauf seines entsprechenden Zustandes angepasst wird, doch ist diese Lösung teuer und bestenfalls zeitweilig einsetzbar, weil sie die Nachlaufprobleme zwar zunächst löst, jedoch nicht mehr, wenn die Reinigungsvorrichtung gealtert ist und sich der Nachlauf verändert hat. Eine weitere Lösung besteht darin, auf der Einziehantriebswelle zusätzlich eine Bremse anzubringen, um den Nachlauf der Reinigungsvorrichtung zu verringern und dabei die Bremse stark genug auszulegen, damit sie während der gesamten Lebensdauer der Reinigungsvorrichtung deren Nachlauf verringern kann. Leider bringt dies zusätzlich Drehmomentanforderungen, höhere Stückherstellungskosten der Reinigungsvorrichtung, eine geringere Zuverlässigkeit und höhere Antriebskosten mit sich.
• Die bevorzugte Ausführungsform schließt die Modifizierung der Einziehkupplung und den Einsatz eines Codierrades zur Überwachung des mechanischen Nachlaufs in jedem Zustand der Reinigungsvorrichtung ein. Die wichtigsten Modifizierungen an der Einziehkupplung sind zweierlei Art. Erstens wird das Selbsteinstellmerkmal der Kupplung (oben beschrieben) abgetrennt, und die Ausgaben der Magnetpolsensoren werden dem Regelsystem 290 (siehe Fig. 10) zugeleitet und ermöglichen es dem Regelsystem 290 zu entscheiden, wann die Kupplung 200 greift und wann sie gelöst wird. Zweitens werden die in gleichen Abständen angeordneten Pole am Schaltrad 230 gegenüber der abgestimmten Einziehkurbel 180 gedreht, so dass die magnetischen Pole von dem Sensor 240 erkannt werden können, bevor die Reinigungsvorrichtung den gewünschten Reinigungszustand erreicht hat. Bei einer Kupplungseingangsgeschwindigkeit von 240 U/min wird nach jeweils 90º oder 62,5 ms ein Pol erkannt. Ein Versatz der Pole um beispielsweise 45º würde es dem Regelsystem 290 ermöglichen, die Kupplung 200 von 0 bis 31,25 ms zu deaktivieren. Wenn das Regelsystem 290 den Nachlauf der Reinigungsvorrichtung in jedem Zustand misst, kann mittels Software die Wartezeit vor der Deaktivierung der Kupplung 200 in jedem Zustand berechnet werden. Dieses Verfahren lässt sich an Schwankungen des Nachlaufs der Reinigungsvorrichtung auf Grund der Fertigung und des im Laufe der Zeit eintretenden Verschleißes anpassen.
• Nunmehr wird auf Fig. 8 Bezug genommen, die eine schematische Ansicht einer Codiereinrichtung 250 zeigt. Das Codierrad 236 ist an der Ausgangsseite der Einziehkupplung 200 an der Einziehkurbelwelle 180 angebracht. Wenn die Einziehkupplung 200 greift, liefert die Codiereinrichtung 250 Ausgangsimpulse, wie in Fig. 9A dargestellt. Je größer die Einteilungen 254 auf dem Codierrad 236, desto höher die Auflösung der Nachlaufmessung. Im Idealfall weist der Umfang des Codierrades 236 eine Einteilung in 360 Abschnitte auf, wobei jeder Impuls einem Grad Drehung entspricht. Wenn die Einziehkupplung 200 gelöst wird, beginnt das Regelsystem 290, den Aus gang der Codiereinrichtung 250 zu überwachen, während diese in Richtung des Pfeils 231 rotiert. Wenn am Ausgang keine Schwankungen mehr auftreten, hat die Reinigungseinrichtung ihre Bewegung beendet. Diese Zeitspanne stellt den "Nachlauf dar, wie in Fig. 9B gezeigt. Wenn zum Beispiel der "Nachlauf für den ersten Zustand oder die (Ausgangs-)position des Nordpols (d. h. die erste Bürste und die zweite Bürste sind eingezogen) anfangs auf 10 ms eingestellt wird, erkennt das Regelsystem 290 den Nordpol 31,25 ms vor dem gewünschten Zustand und wartet 21,25 ms (d. h. 31,25 ms-10 ms), bevor es die Kupplung 200 löst. Nach weiteren 10 ms "Nachlauf" sollte sich die Reinigungsvorrichtung in dem gewünschten Zustand (d. h. hier in der Ausgangsposition) befinden. Gleichzeitig wird der Nachlauf gemessen, um zu überprüfen, ob er tatsächlich 10 ms beträgt. Wenn der Nachlauf zu- oder abnimmt, kann das Regelsystem 290 die notwendige Anpassung für den nächsten Zyklus vornehmen. Diese als variabler Trägheitsnachlaufregler bekannte Erfindung besitzt den Vorteil größerer Fertigungstoleranzen und höherer Zuverlässigkeit während der gesamten Lebensdauer der Reinigungsvorrichtung.
• Eine weitere Ausführungsform des variablen Trägheitsnachlaufreglers umfasst den Einsatz eines in unregelmäßigen Abständen eingeteilten Codierrades, das als Sensor zum Erkennen der eingezogenen Ausgangsposition dient. Ein langer Impuls würde anzeigen, dass die Ausgangsposition erreicht ist, und eine Codiereinrichtung mit einer 360er Einteilung würde es dem Regelsystem 290 ermöglichen, 90 Impulse (oder 90º) bis zum nächsten Zustand der Reinigungsvorrichtung weiterzuzählen. Die Impulse der Codiereinrichtung würden weiterhin dafür verwendet, den sich ändernden Nachlauf wie oben beschrieben auszugleichen. Der Prozessor könnte diese Nachlaufmessungen zum Beispiel nach jeweils 2000 Druckvorgängen in einem speziellen "Druckqualitäts"-Zyklus ausführen, wodurch der Bedarf an zusätzlicher Rechenleistung oder -kosten sinkt, während gleichzeitig der zusätzliche Vorteil geboten wird, dass kein magnetisches Einstellrad auf der Kupplung benötigt wird und daher die Stückkosten sinken.
• Nunmehr wird auf Fig. 10 Bezug genommen, die in schematischer Form eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, in der ein Einziehsystem mit sechs Verbindungsstangen, einer Codiereinrichtung und einer Vier-Positionen-Kupplung mit Sensor zum Einsatz gelangt. Fig. 10 zeigt eine komplette Bürsteneinziehbaugruppe. Zur Erinnerung sei gesagt, dass die vorliegende Erfindung ein Reinigungsbürsteneinziehsystem mit einem Verbindungsgestänge mit sechs Stangen verwendet. Das erfindungsgemäße Reinigungsbürsteneinziehsystem mit einem Verbindungsgestänge mit sechs Stangen stellt ein wichtiges Merkmal des Reinigungsuntersystem in Druck- und Kopiergeräten dar. Dieser Mechanismus ermöglicht das Einziehen der Bürsten (und den Kontakt mit dem Fotorezeptor), wobei eine gute Kontrolle über das Zusammenwirken der Bürsten sowie die Fähigkeit zum Verändern der Einzieh- und Kontaktzeitparameter mittels durch Software und Kupplungswellengeschwindigkeit bestimmter Kupplungsbetätigungszeiten geboten werden. Der Mechanismus ist relativ billig und ermöglicht das Einziehen und Kontaktieren mit relativ weichen Kontakten zum Fotorezeptor, um die Auswirkungen auf die Bewegungsqualität des Fotorezeptor so gering wie möglich zu halten. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass sie an Druck- oder Kopiergeräte mit erheblichen Raumbeschränkungen anpassbar ist, die den Einsatz größerer herkömmlicher Magnete und Nockenscheiben ausschließen. Eine Vier-Positionen-Kupplung wird verwendet, um die Ausgaben von Magnetpolsensoren an die Systemsteuerung weiterzuleiten, um zu entscheiden, wann die Kupplung, die das Verbindungsgestänge mit sechs Stangen antreibt, greift bzw. gelöst wird. Das Einstellrad der Kupplung weist in gleichmäßigen Abständen vier Magnete auf, die relativ zu der Einziehkurbelwelle angeordnet sind, so dass eine beträchtliche Zeitspanne zwischen dem Erkennen eines Pols und dem entsprechenden gewünschten Zustand gegeben ist. Diese "beträchtliche" Zeitspanne ermöglicht es dem Prozessor, seine Kupplungsdeaktivierungszeit zu verändern, um den mechanischen Nachlauf auszugleichen. Eine Codiereinrichtung wird verwendet, um den tatsächlichen mechanischen Nachlauf jedes Zustandes der Reinigungsvorrichtung zu überwachen. Der gemessene Nachlauf wird der Regeleinrichtung rückgemeldet, die daraufhin Nachlaufänderungen im nächsten Zyklus ausgleichen kann. Es ist daher offenkundig, dass erfindungsgemäß ein Sechsstangen-Reinigungsbürsteneinziehsystem geschaffen wird, das die im vorliegenden Dokument weiter oben genannten Ziele und Vorteile vollständig verwirklicht. Obwohl die vorliegende Erfindung im Zusammenhang mit einer bestimmten Ausführungsform von ihr beschrieben wurde, liegt es auf der Hand, dass für Fachleute viele Alternativen, Modifikationen und Variationen erkennbar werden. Dementsprechend ist beabsichtigt, dass alle derartigen Alternativen, Modifikationen und Variationen eingeschlossen sind, so weit sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche fallen.

Claims (10)

1. Vorrichtung zum Reinigen einer beweglichen Oberfläche (10, 11) eines Mehrfachdurchlauf-Bildes in einem Bilddruckgerät von Teilchen, wobei die Vorrichtung umfasst:

wenigstens eine erste Reinigungseinrichtung (100) und eine zweite Reinigungseinrichtung (102), wobei die erste Reinigungseinrichtung (100) in einer Bewegungsrichtung (16) der Oberfläche (10, 11) stromauf von der zweiten Reinigungseinrichtung (102) angeordnet ist; und

einen Mechanismus, mit dem die erste Reinigungseinrichtung (100) und die zweite Reinigungseinrichtung (102) schwenkbar getragen werden, wobei jede Reinigungseinrichtung eine Ist-Drehachse parallel zu der Oberfläche (10, 11) und oberhalb derselben sowie senkrecht zur Bewegungsrichtung der Oberfläche (10, 11) hat und der Mechanismus die erste Reinigungseinrichtung (100) und die zweite Reinigungseinrichtung (102) in die Lage versetzt, sich nacheinander von der Oberfläche (10, 11) weg einzuziehen und mit ihr in Kontakt zu kommen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Mechanismus ein Verbindungsgestänge mit mehreren Stangen umfasst und jede Stange des Verbindungsgestänges mit mehreren Stangen schwenkbar mit einer anderen Stange desselben verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das Verbindungsgestänge mit mehreren Stangen ein Verbindungsgestänge mit sechs Stangen ist, das umfasst:

ein Gestellglied (190), bei dem es sich um die Trägerplatte des Druckgerätes für die erste und die zweite Reinigungseinrichtung (100, 102) handelt;

ein erstes Folgeglied (115) für die erste Reinigungseinrichtung (100), das einen ersten Folge-Drehpunkt (114) hat, wobei ein Ende des ersten Folgegliedes (115) an dem ersten Drehpunkt (114) schwenkbar mit einem Ende des Gestellgliedes (190) verbunden ist;

ein erstes und ein zweites, zusammendrückbares Kuppelglied (120, 121), wobei eine Verlängerung (120') des ersten Kuppelgliedes mit einem Ende verbunden ist, das mit dem zweiten Kuppelglied (121) an einem Ende (119) gegenüber dem ersten Kuppelglied (120) schwenkbar verbunden ist, wobei das erste Kuppelglied (120) mit dem ersten Folgeglied (115) an einem Ende gegenüber der Verlängerung (120') schwenkbar verbunden ist;

ein Kurbelglied (130), das eine Antriebseinrichtung aufweist und an einem Ende mit einem Schnittpunkt des ersten Kuppelgliedes (120) und der Verlängerung (120') an einem Ende, und an einem gegenüberliegenden Ende mit einem Kurbel- Drehpunkt verbunden ist, wobei das Kurbelglied (130) an dem Gestellglied (190) zwischen der ersten und der zweiten Reinigungseinrichtung (100, 102) angebracht ist; und

ein zweites Folgeglied (116) für die zweite Reinigungseinrichtung (102), das einen zweiten Folge-Drehpunkt (110) aufweist, wobei ein Ende des zweiten Folgegliedes (116) mit einem anderen Ende des Gestellgliedes (190) an dem zweiten Folge- Drehpunkt (110) schwenkbar verbunden ist, das dem Ende des Gestellgliedes (190) gegenüberliegt, das an dem ersten Folge-Drehpunkt (114) angebracht ist, wobei das zweite Folgeglied (116) mit dem zweiten Kuppelglied (121) an einem Ende gegenüber dem ersten Kuppelglied (120) schwenkbar verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Kurbel-Drehpunkt zwischen dem ersten Folge-Drehpunkt (114) und dem zweiten Folge-Drehpunkt (110) angeordnet ist und der Kurbel-Drehpunkt mit einem dritten Ende des Gestellgliedes (190) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei die Antriebseinrichtung zwischen einer Ausgangsposition, einer ersten Position, einer zweiten Position, einer dritten Posi tion und einer vierten Position bewegt werden kann und die Ausgangsposition vorliegt, wenn die erste und die zweite Reinigungseinrichtung (100, 102) von der Oberfläche (10, 11) weg eingezogen sind, die erste Position vorliegt, wenn die erste Reinigungseinrichtung (100) mit einem Zwischen-Dokument-Bereich (114) der Oberfläche (10, 11) in Kontakt ist und die zweite Reinigungseinrichtung (102) sich in der Mitte zwischen einer eingezogenen Ausgangsposition und in Kontakt mit der Oberfläche (10, 11) befindet, wenn sie sich auf die Oberfläche (10, 11) zu bewegt, die zweite Position vorliegt, wenn die erste Reinigungseinrichtung (100) aufgrund von Unterbrechung von Schwenkbewegung des ersten Folgegliedes (115) und des Zusammendrückens des ersten Kuppelgliedes (120) in Kontakt mit der Oberfläche (10, 11) bleibt und die zweite Reinigungseinrichtung (102) Bewegung aus der Mittelposition zwischen der eingezogenen Ausgangsstellung und dem Kontakt mit der Oberfläche fortsetzt, um gleichzeitig mit der Bewegung des Zwischen-Dokument-Bereiches (14) der Oberfläche (10, 11) mit dem Zwischen- Dokument-Bereich (14) der Oberfläche (10, 11) in Kontakt zu kommen, die dritte Position vorliegt, wenn die erste Reinigungseinrichtung (100) eingezogen wird, und sich in der Mitte zwischen der Oberfläche (10, 11) und der Ausgangsposition befindet und die zweite Reinigungseinrichtung (102) durch Unterbrechung von Schwenkbewegung des zweiten Folgegliedes (116) und Zusammendrücken des zweiten Kuppelgliedes (120) mit der Oberfläche (10, 11) in Kontakt bleibt, und die vierte Position vorliegt, wenn die erste Reinigungseinrichtung (100) weiter in die Ausgangsposition eingezogen wird und die zweite Reinigungseinrichtung (102) vollständig in die Ausgangsposition eingezogen wird.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, 4 oder 5, wobei die Antriebseinrichtung eine Kupplung (200) umfasst, die umfasst:

ein Schaltrad (230);

vier Magnetpole (205, 210, 215, 220), die von vier Magneten erzeugt werden, die gleichmäßig um den Umfang des Schaltrades (230) herum beabstandet sind, wobei drei der Magnetpole (205, 210, 215, 220) magnetische Südpole sind und einer der Magnetpole (220) ein magnetischer Nordpol ist;

eine Antriebswelle (180), die durch das Schaltrad (230) der Kupplung (200) hindurch tritt; und

einen Sensor (240), der die Magnetpole (205, 210, 215, 220) erfasst, wenn sich die Antriebswelle (180) dreht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Antriebswelle (180) einen Codegeber (250) daran an die Kupplung (200) angrenzend und separat davon aufweist und der Codegeber die mechanische Verschiebung jeder der Positionen überwacht und die Magnetpole (205, 210, 215, 220) Sensorausgänge haben, die einem Steuerungssystem (290) zugeführt werden, das die Kupplung (200) ein- und auskuppelt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei das Steuerungssystem (290) das Zeitverhalten der Kupplung (200) so reguliert, dass die erste und die zweite Reinigungseinrichtung (100, 102) unabhängig von Änderungen der mechanischen Abweichung mit der Oberfläche (10, 11) innerhalb des Zwischen-Dokument-Bereiches (14) in Kontakt kommen und von dieser weg eingezogen werden.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Kupplung (200) ein separates Codegeber- Rad (236) mit unregelmäßigen Abständen umfasst, das lange Impulse und kurze Impulse erzeugt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei das Codegeber-Rad (236) lange Impulse mit einem Abstand von ungefähr 90º erzeugt.