DE69714629T2

DE69714629T2 - Entwicklungseinheit und ein elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät mit dieser Entwicklungseinheit

Info

Publication number: DE69714629T2
Application number: DE69714629T
Authority: DE
Inventors: Kazuhiko Kanno; Hisayoshi Kojima; Kanji Yokomori
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1996-03-05
Filing date: 1997-03-05
Publication date: 2003-04-03
Anticipated expiration: 2017-03-06
Also published as: US5940657A; EP0794472A1; CN1122883C; JP3869901B2; CN1167282A; JPH09297442A; HK1002567A1; DE69714629D1; EP0794472B1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG UND BEMERKUNGEN ZUM STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft eine Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf einem elektrophotographischen, lichtempfindlichen Element erzeugt ist, wenn durch einen elektrophotographischen Prozeß auf einem Aufzeichnungsmaterial ein Bild erzeugt wird, und ein elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät, das die Entwicklungseinheit verwendet.
Bisher ist der folgende Aufbau als Mehrfarben-Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Mehrfarbenbilds auf einem Aufzeichnungsmaterial durch einen elektrophotographischen Prozeß bekannt. Eine Vielzahl von Entwicklungsvorrichtungen, die unterschiedliche Farbentwickler aufnehmen, welche auf einem Drehauswahlmechanismus angeordnet sind, sind um eine elektrophotographische, lichtempfindliche Trommel angeordnet. Eine Entwicklungsvorrichtung, die einen Farbentwickler aufnimmt, wird in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel gebracht, um darauf ein latentes Bild zu entwickeln. Das entwickelte Bild wird auf das Aufzeichnungsmaterial übertragen. Die Entwicklungs- und Übertragungsoperationen werden für die jeweiligen Farben so ausgeführt, daß ein Mehrfarbenbild erzeugt wird. Die Entwicklungsvorrichtung ist in der Form einer Entwicklungseinheit, welche an der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet ist, um die Wartungsoperation des Bedieners zu erleichtern.
Im allgemeinen ist der Aufbau zum Einfügen der Entwicklungsvorrichtung in die Hauptbaugruppe des Geräts derart, daß die Entwicklungsvorrichtung in der Längsrichtung der Entwicklungswalze aus einer vorbestimmten Position eingefügt wird, um die Öffnungsfläche der Hauptbaugruppe zu verkleinern.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Entwicklungsvorrichtung weiter zu verbessern.
Die US-A-4 916 490 beschreibt eine Entwicklungseinheit für ein Bilderzeugungsgerät, wobei eine Entwicklungswalze so in einem Rahmen montiert ist, um durch eine Öffnung in dem Rahmen freizuliegen, und es ist in dem Rahmen ein beweglicher Verschluß zur Bewegung zwischen einer Schließlage zur Verhüllung der Entwicklungswalze und einer Offenlage vorgesehen, in welcher die Walze freiliegt. Eine Vorspannfeder drängt den Verschluß in die Schließlage.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist demgemäß eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Entwicklungseinheit zu schaffen, die ein verbessertes Betriebsverhalten aufweist, und ein Bilderzeugungsgerät, in welchem die Entwicklungseinheit abnehmbar angeordnet werden kann.
Es ist ferner ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Entwicklungseinheit zu schaffen, wobei dann, wenn die Entwicklungseinheit außerhalb der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts ist, die Entwicklungsvorrichtung, wie z. B. eine Entwicklungswalze, durch einen Rahmen der Entwicklungseinheit und einen Verschluß so abgedeckt ist, daß das Abscheiden des Toners darauf verhindert wird, und ein Bilderzeugungsgerät zu schaffen, in welchem die Entwicklungseinheit abnehmbar angeordnet werden kann.
Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Entwicklungseinheit zu schaffen, wobei dann, wenn die Entwicklungseinheit außerhalb der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts ist, die Entwicklungsvorrichtung, wie z. B. eine Entwicklungswalze, durch einen Rahmen der Entwicklungseinheit und einen Verschluß so abgedeckt ist, daß das Eintreten von Fremdmaterial in die Entwicklungseinheit verhindert wird, und ein Bilderzeugungsgerät zu schaffen, in welchem die Entwicklungseinheit abnehmbar angeordnet werden kann.
Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Entwicklungseinheit zu schaffen, welche mit einem Verschluß versehen ist, der zwischen einer Schließlage zum Abdecken eines Abschnitts, welcher sonst nach außen freiliegt, und einer Schließlage bewegbar ist, um das Freiliegen des Abschnitts zu gestatten, und ein Bilderzeugungsgerät zu schaffen, in welchem die Entwicklungseinheit abnehmbar angeordnet werden kann.
Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Entwicklungseinheit zu schaffen, welche mit einem Verriegelungselement zum lösbaren Verriegeln eines Verschlusses in dessen Schließlage versehen ist, wobei das Verriegelungselement angrenzend an ein Ende der Entwicklungseinheit angeordnet ist, und ein Bilderzeugungsgerät zu schaffen, in welchem die Entwicklungseinheit abnehmbar angeordnet werden kann.
Gemäß einem Gesichtspunkt der Vorliegenden Erfindung wird eine Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf dem lichtempfindlichen Element erzeugt ist, aufgezeigt, wobei die Entwicklungseinheit an einer Hauptbaugruppe eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, wobei die Entwicklungseinheit aufweist: einen Rahmen der Entwicklungseinheit, eine Entwicklungsvorrichtung, die an dem Rahmen der Entwicklungseinheit mit einem Abschnitt der Entwicklungsvorrichtung angeordnet ist, um das latente Bild, das auf dem lichtempfindlichen Element der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts erzeugt ist, mit Toner zu entwickeln, eine Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung, um von der Hauptbaugruppe des Geräts eine Antriebskraft zum Drehen der Entwicklungsvorrichtung aufzunehmen, wen die Entwicklungseinheit in der Hauptbaugruppe montiert ist, wobei die Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung angrenzend an ein Ende des Rahmenabschnitts der Entwicklungseinheit in einer Längsrichtung der Entwicklungsvorrichtung angeordnet ist, einen Toneraufnahmeabschnitt zum Aufnehmen des Toners, einen Verschluß, der zwischen einer Schließlage zum Abdecken des freiliegenden Abschnitts der Entwicklungsvorrichtung und einer Offenlage zum Freilegen der Entwicklungsvorrichtung bewegbar ist, ein Verriegelungselement, das mit dem Verschluß in Eingriff bringbar ist, zum lösbaren Verriegeln des Verschlusses in der Schließlage, wobei das Verriegelungselement auf dem Rahmenabschnitt der Entwicklungseinheit angrenzend an das eine Ende angeordnet ist.
Gemäß dem beigefügten Anspruch 9 zeigt die vorliegende Erfindung auch ein elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät auf, das die vorstehend erwähnte Entwicklungseinheit verwendet.
Diese Aufgabe und andere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen deutlich.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine Darstellung eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
Fig. 2 zeigt Darstellungen einer Dreheinheit und einer Entwicklungseinheit,
Fig. 3 zeigt eine Darstellung einer Entwicklungseinheit,
Fig. 4 zeigt eine Darstellung einer Anordnungsvorrichtung für eine Entwicklungseinheit, die in der Hauptbaugruppe eines Bilderzeugungsgeräts angeordnet ist,
Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Entwicklungseinheit, wenn der Verschluß geschlossen ist,
Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Entwicklungseinheit, wenn der Verschluß geöffnet ist,
Fig. 7 zeigt eine Darstellung einer Entwicklungseinheit, wenn sie in eine Hauptbaugruppe eingefügt ist,
Fig. 8 zeigt eine Darstellung einer Entwicklungseinheit, wenn sie in eine Hauptbaugruppe eingefügt ist,
Fig. 9 zeigt eine Darstellung einer Entwicklungseinheit, wenn sie in eine Hauptbaugruppe eingefügt ist,
Fig. 10 zeigt eine Darstellung einer Entwicklungseinheit, wenn sie in eine Hauptbaugruppe eingefügt ist,
Fig. 11 zeigt eine Darstellung eines Antriebskraftübertragungsaufbaus, welcher eine Lagebeziehung zwischen einer Entwicklungswalze und einer lichtempfindlichen Trommel stabilisiert,
Fig. 12 zeigt eine Darstellung eines Antriebskraftübertragungsaufbaus, welcher eine Lagebeziehung zwischen einer Entwicklungswalze und einer lichtempfindlichen Trommel stabilisiert,
Fig. 13 zeigt eine Darstellung eines Aufbaus zur Stabilisierung eines Drucks einer Entwicklungswalze in bezug auf eine lichtempfindliche Trommel,
Fig. 14 zeigt eine Darstellung eines Aufbaus zur Stabilisierung eines Drucks einer Entwicklungswalze in bezug auf eine lichtempfindliche Trommel,
Fig. 15 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer Entwicklungseinheit gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
Fig. 16 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Führungsabschnitts, mit dem die Hauptbaugruppe des Geräts versehen ist,
Fig. 17(a) zeigt eine Seitenansicht des anderen Endes der Entwicklungseinheit, wie in Fig. 15 gezeigt (Verschluß ist geschlossen), und Fig. 17(b) zeigt eine Seitenansicht eines Endes einer in Fig. 15 gezeigten Entwicklungseinheit (Verschluß ist geschlossen),
Fig. 18(a) zeigt eine Seitenansicht des anderen Endes der in Fig. 15 gezeigten Entwicklungseinheit (Verschluß ist offen), und Fig. 18(b) zeigt eine Seitenansicht eines Endes einer in Fig. 15 gezeigten Entwicklungseinheit (Verschluß ist offen),
Fig. 19 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Führungsabschnitts in der Hauptbaugruppe des Geräts,
Fig. 20 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung eines Montageprozesses einer Entwicklungseinheit an einer Dreheinheit,
Fig. 21 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung eines Montageprozesses einer Entwicklungseinheit an einer Dreheinheit,
Fig. 22 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung eines Montageprozesses einer Entwicklungseinheit an einer Dreheinheit,
Fig. 23 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung eines Montageprozesses einer Entwicklungseinheit an einer Dreheinheit,
Fig. 24 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung eines Montageprozesses einer Entwicklungseinheit an einer Dreheinheit,
Fig. 25 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung einer Lagebeziehung zwischen einer Federaufnahmevorrichtung und einem Vorsprung,
Fig. 26 zeigt eine Seitenansicht einer Entwicklungseinheit gemäß einer anderen Ausführungsform,
Fig. 21 zeigt eine Seitenansicht einer Entwicklungseinheit gemäß einer anderen Ausführungsform, und
Fig. 28 zeigt eine Seitenansicht einer Entwicklungseinheit gemäß einer anderen Ausführungsform.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Eine Entwicklungseinheit und ein elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachstehend beschrieben.

(Erste Ausführungsform)

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 12 wird nachstehend die erste Ausführungsfarm der vorliegenden Erfindung beschrieben. Fig. 1 bis Fig. 3 zeigen ein elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät, Fig. 4 bis 5 zeigen perspektivische Ansichten einer Entwicklungseinheit, Fig. 6 bis 10 zeigen einen Anordnungsaufbau der Entwicklungseinheit, und Fig. 11 und 12 zeigen einen Antriebskraftübertragungsaufbau.
Zunächst erfolgt die Beschreibung hinsichtlich eines allgemeinen Aufbaus des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts und dann hinsichtlich des Aufbaus der Entwicklungseinheit.
(Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät) Der allgemeine Aufbau des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts dieser Ausführungsform wird nachstehend beschrieben. Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Laserstrahldruckers als ein beispielhaftes Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Farbbilds durch einen elektrophotographischen Prozeß. Eine Aufladevorrichtung 2 lädt eine Oberfläche eines elektrophotographischen, lichtempfindlichen Elements in der Form einer Trommel (lichtempfindliche Trommel)1, welche sich mit einer gleichbleibenden Drehzahl dreht, gleichmäßig auf. Ein Laserstrahl entsprechend den Bilddaten wird durch eine Belichtungsvorrichtung 3 auf die lichtempfindliche Trommel 1 projiziert, um darauf latente Bilder zu erzeugen, welche durch Entwicklungsvorrichtungen Dy, Dm, Dc oder Db entwickelt werden. Die entwickelten Bilder, die auf der lichtempfindlichen Trommel 1 erzeugt sind, werden aufeinanderfolgend auf ein Zwischenübertragungselement 4 so überdeckend übertragen, daß ein Farbbild erzeugt wird. Das Farbbild wird durch eine Übertragungsvorrichtung 6 auf ein Aufzeichnungsmaterial P, wie z. B. Aufzeichnungspapier, OHP-Folie oder dergleichen, übertragen, das durch eine Zuführvorrichtung 5 von einem Blattzuführabschnitt zugeführt ist. Das Aufzeichnungsmaterial P wird der Fixiervorrichtung 7 zugeführt, in welcher das Farbbild fixiert wird. Das Aufzeichnungsmaterial P wird dann zu einem Austragabschnitt 8 auf einer oberen Oberfläche der Vorrichtung ausgetragen.
Die Strukturen der jeweiligen Abschnitte werden nachstehend beschrieben.
Die lichtempfindliche Trommel 1 ist an einem Rahmen einer Reinigungsvorrichtung 9 zum Entfernen von Entwickler (Toner), der auf der lichtempfindlichen Trommel 1 nach der Übertragung des Tonerbilds auf das Aufzeichnungsmaterial P rückständig ist, einstückig angeordnet, wodurch eine Prozeßkassette (Trommeleinheit) U ausgebildet wird. Die Prozeßkassette 13 ist an der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts abnehmbar einstückig montiert und wird durch einen Bediener selbst ausgewechselt, wenn die Lebensdauer der lichtempfindlichen Trommel 1 endet.
Die lichtempfindliche Trommel 1 weist einen Aluminiumzylinder mit einem Durchmesser von ungefähr 50 mm und eine organische Photoleiterschicht darauf auf und wird durch einen Rahmen 9a der Reinigungsvorrichtung 9 drehbar gelagert, wobei der Rahmen ebenfalls als eine Haltevorrichtung für die lichtempfindliche Trommel 1 funktionswirksam ist. In der Nähe der lichtempfindlichen Trommel 1 sind eine Reinigungsklinge 9b zum Abschaben und Entfernen des Toners, der auf der lichtempfindlichen Trommel 1 rückständig ist, und eine Aufladevorrichtung 2 angeordnet. In diesem Ausführungsbeispiel sind die lichtempfindliche Trommel 1, die Reinigungsvorrichtung 9 und die Aufladevorrichtung 2 in einer Prozeßkassette U vereinigt, die an der Hauptbaugruppe des Geräts abnehmbar angeordnet werden kann.
Die lichtempfindliche Trommel 1 nimmt die Antriebskraft von einem nicht gezeigten Antriebsmotor auf, um sich in Fig. 1 gemäß der Bilderzeugungsoperation in der Gegenuhrzeigerrichtung zu drehen.
Die Aufladevorrichtung 2 in diesem Ausführungsbeispiel ist der Kontaktaufladetype, und sie weist eine drehbare, elektrisch leitfähige Walze in Kontakt mit der Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 1 auf, wobei die Walze mit einer Spannung versorgt wird, um durch die elektrisch leitfähige Walze die Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 1 gleichmäßig aufzuladen.
In der Belichtungsvorrichtung 3 zum Belichten der aufgeladenen lichtempfindlichen Trommel 1 wird ein Bildsignal einer nicht gezeigten Laserdiode zugeführt, wobei als Reaktion darauf die Laserdiode das Bildlicht entsprechend dem Bildsignal auf den Vieleckspiegel 3a projiziert. Der Vieleckspiegel 3a wird durch einen Abtastmotor 3b mit einer hohen Drehzahl gedreht, und das Bildlicht, das durch den Vieleckspiegel 3a reflektiert ist, wird durch eine Abbildungslinse 3c und einen Reflexionsspiegel 3d auf die lichtempfindliche Trommel 1 projiziert, die sich mit einer gleichbleibenden Drehzahl dreht, so daß die Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 1 bildweise dem Licht ausgesetzt wird, wobei ein elektrostatisches, latentes Bild erzeugt wird.
Das latente Bild wird für jede Farbe durch die Latentbild- Entwicklungseinheit (Entwicklungsvorrichtung) entwickelt. Der Aufbau der Entwicklungseinheit wird nachstehend beschrieben.
Das Tonerbild, das durch die Entwicklungseinheit entwickelt ist, wird auf das Zwischenübertragungselement 4 übertragen. Auf das Zwischenübertragungselement 4 werden aufeinanderfolgend und überdeckend vier Farbtonerbilder auf der Trommel übertragen. Daher wird das Zwischenübertragungselement 4 in Fig. 1 in Uhrzeigerrichtung in Übereinstimmung mit der Außenumfangsgeschwindigkeit der lichtempfindlichen Trommel 1 gedreht. Das Zwischenübertragungselement 4, das die Tonerbilder aufweist, wird vorbeigeführt, um das Aufzeichnungsmaterial P mit einer Übertragungswalze 6 als Übertragungsvorrichtung dazwischen anzuordnen, die mit einer Spannung versorgt wird, wodurch die Tonerbilder von dem Zwischenübertragungselement 4 gleichzeitig auf das Aufzeichnungsmaterial P übertragen werden.
Das Zwischenübertragungselement 4 in diesem Ausführungsbeispiel weist einen Aluminiumzylinder mit einem Außendurchmesser von etwa 150 mm und eine elastische Schicht eines Materials, wie z. B. Schaumstoff mit mittlerem Widerstand, einen Gummi mit mittlerem Widerstand oder dergleichen darauf auf. Es wird durch ein daran fest angeordnetes Rad in Drehung versetzt.
Nachdem das Tonerbild auf das Zwischenübertragungselement 4 übertragen ist, verbleibt eine kleine Tonermenge auf der Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 1 und wird durch die Reinigungsvorrichtung 9 entfernt. Die Reinigungsvorrichtung 9 weist eine Reinigungsklinge 9b auf, welche mit der Trommeloberfläche in Kontakt ist, und welche den Toner von der Trommeloberfläche abschabt. Der abgeschabte Toner wird in einem Tonerbehälter 9c gesammelt. Das Fassungsvermögen des Behälters 9c ist so, daß er nicht mit dem gesammelten, entfernten Toner gefüllt ist, bevor die Lebensdauer der lichtempfindlichen Trommel 1 endet. Der entfernte Toner in dem Behälter 9c wird beim Auswechseln der Trommeleinheit U entnommen, wenn die Lebensdauer der lichtempfindlichen Trommel 1 endet.
Die Übertragungsvorrichtung zum Übertragen der Tonerbilder von dem Zwischenübertragungselement 4 auf das Aufzeichnungsmaterial P ist in diesem Ausführungsbeispiel in der Form einer Übertragungswalze 6, und die Übertragungswalze 6 weist eine Metallwelle und ein elastisches Schaumelement mit Zwischenwiderstandswert darauf auf und ist in der Fig. 1 senkrecht beweglich.
Die Übertragungswalze 6 nimmt eine Festposition (untere Position) in Fig. 1 ein, die von dem Zwischenübertragungselement 4 so beabstandet ist, daß sie das Bild nicht störend beeinflußt, während die vier Tonerbilder darauf übertragen werden, d. h. während das Zwischenübertragungselement 4 vielmals gedreht ist.
Nachdem die Tonerbilder einander überdeckend auf das Zwischenübertragungselement 4 übertragen sind und die Farbbilderzeugung auf dem Zwischenübertragungselement 4 abgeschlossen ist, wird die Übertragungswalze 6 durch einen nicht gezeigten Nocken zum Zeitpunkt der Übertragung des Farbbilds auf das Aufzeichnungsmaterial P in die obere Position bewegt, die durch die Kettenlinie in Fig. 1 bezeichnet ist. Daher bringt die Walze das Aufzeichnungselement P mit dem Zwischenübertragungselement 4 vorbestimmt in Druckkontakt. Gleichzeitig wird die Übertragungswalze 6 mit einer Vorspannung versorgt, so daß das Tonerbild von dem Zwischenübertragungselement 4 auf das Aufzeichnungsmaterial P übertragen wird.
Die Zuführvorrichtung 5 zum Zuführen des Aufzeichnungsmaterials P weist auf: eine Kassette 5a zum Aufnehmen einer Vielzahl von Aufzeichnungsmaterialien P, eine Aufnahmewalze 5b, Zuführwalzen 5c1, Rückhaltewalzen 5c2 zum Verhindern der doppelten Zuführung, ein Paar von Zuführwalzen 5d, ein Paar von Ausrichtwalzen 5e, ein Paar von Austragwalzen 5f und eine Zuführführung 5g.
Zum Zeitpunkt der Bilderzeugung wird die Aufnahmewalze 5a in der Bilderzeugungsoperation gedreht, so daß das Aufzeichnungsmaterial P in der Kassette 5a vereinzelt wird und der Reihe nach zugeführt wird. Das Aufzeichnungsmaterial wird aus der Kassette 5a ausgespeist und durch die Zuführführung 5f geleitet und wird dann über das Paar von Zuführwalzen 5d dem Paar von Ausrichtwalzen 5e zugeführt. In der Bilderzeugungsoperation ist die Ausrichtwalze 5e in Ruhe zum Anhalten und Zurückhalten des Aufzeichnungsmaterials P und wird dann gedreht, um das Aufzeichnungsmaterial P dem Zwischenübertragungselement 4 in einer vorbestimmten Abfolge zuzuführen, um das Aufzeichnungsmaterial P mit dem Zwischenübertragungselement 4 für den Übertragungsprozeß zuzuführen. Dann wird das Farbbild durch die Übertragungsvorrichtung übertragen.
Das Aufzeichnungsmaterial P, das nun das übertragene Farbbild aufweist, wird der Fixiervorrichtung 7 zugeführt, in welcher das Tonerbild fixiert wird. Die Fixiervorrichtung 7 weist eine Fixierwalze 7a zum Aufbringen von Wärme auf das Aufzeichnungsmaterial P auf und eine Drückwalze 7b, um das Aufzeichnungsmaterial P mit der Fixierwalze 7a in Druckkontakt zu versetzen. Diese Walzen 7a, 7b sind drehbare Hohl-Walzen und Weisen darin Heizvorrichtungen auf. Das Tonerbild wird auf dem Aufzeichnungsmaterial P fixiert, während das Aufzeichnungsmaterial P hindurchgeführt wird, wobei es Druck und Wärme ausgesetzt wird.
Das Aufzeichnungsmaterial P, auf welchem das Tonerbild fixiert ist, wird durch die Austragwalzen 5f (Zuführvorrichtung) zum Austragabschnitt 8 ausgetragen.
(Entwicklungseinheit (Entwicklungsvorrichtung)) Nachstehend erfolgt die Beschreibung der Entwicklungseinheit zum Entwickeln des latenten Bilds, das auf der lichtempfindlichen Trommel 1 erzeugt ist.
Das Bilderzeugungsgerät weist vier Entwicklungseinheiten D (Dy, Dm, Dc, Db) zur Entwicklung in vier Farben (Gelb, Magenta, Cyan und Schwarz) auf, um ein Vollfarbenbild zu erzeugen. Die Entwicklungseinheiten D, wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, sind auf einer Dreheinheit 11 abnehmbar angeordnet, welche um eine Welle 10 drehbar ist. In der Bilderzeugungsoperation wird jede Entwicklungseinheit D um die Welle 10 gedreht, während sie in der Dreheinheit 11 gelagert ist. Eine Entwicklungseinheit D, welche den vorbestimmten Farbtoner vorhält, wird in einer Entwicklungsposition in Gegenüberläge der lichtempfindlichen Trommel 1 angehalten. Die Entwicklungswalze, welche weiter nachstehend beschrieben wird, ist mit einem kleinen Freiraum in bezug auf die lichtempfindliche Trommel 1 (ungefähr 300 um) angeordnet, und dann wird der Toner dem elektrostatischen, latenten Bild auf der lichtempfindlichen Trommel 1 zur Entwicklung des latenten Bilds zugeführt.
Während der Farbbilderzeugung wird die Dreheinheit 11 für jede Drehung des Zwischenübertragungselements 4 gedreht, um Entwicklungsoperationen der Gelb-Entwicklungseinheit Dy, welche den Gelb-Farbtoner aufnimmt, der Magenta-Entwicklungseinheit Dm, welche den Magenta-Farbtoner aufnimmt, der Cyan-Entwicklungseinheit Dc, welche den Cyan-Farbtoner aufnimmt, und der Schwarz-Entwicklungseinheit Db, welche den Schwarz-Farbtoner aufnimmt, in dieser Reihenfolge zu gestatten.
Fig. 3 zeigt eine Entwicklungseinheit D (z. B. Gelb-Entwicklungseinheit Dy), die in der Entwicklungsposition in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 angeordnet ist. Die Entwicklungseinheit D weist eine Entwicklungswalze 12 als ein Tonertragelement zum Zuführen des Toners zu der lichtempfindlichen Trommel 1 auf, und einen Toneraufnahmeabschnitt 13a zum Aufnehmen des Toners, welcher der Entwicklungswalze 12 zugeführt wird. Sie weist ferner einen Rahmen 13 zum Lagern der Entwicklungswalze 12 und einen Verschluß 14 für eine Öffnung auf, die in dem Rahmen 12 vorgesehen ist, um die Entwicklungswalze 12 freizulegen. Ferner weist sie ein Tonerzuführelement 15 in dem Toneraufnahmeabschnitt 13a auf. Eine frische Entwicklungseinheit ist mit einer Tonerdichtung 30 zur Verhinderung des Austritts des Toners vorgesehen, der in dem Toneraufnahmeabschnitt 13a aufgenommen ist. Ein Bediener zieht die Tonerdichtung 30 vor der Montage der frischen Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe des Geräts heraus, um der Toneraufnahmeabschnitt 13a zu öffnen. Dadurch wird dem Toner in dem Toneraufnahmeabschnitt 13a ermöglicht, der Entwicklungswalze 12 zugeführt zu werden.
Das Tonerzuführelement 15 wird durch die Antriebskraft von der Hauptbaugruppe des Geräts in Drehung versetzt, um den Toner von dem Toneraufnahmeabschnitt 13a der Entwicklungswalze 12 zuzuführen. Die Entwicklungswalze 12 ist eine drehbare Aluminiumwalze, und eine Entwicklungsklinge 16 ist in Drückkontakt mit der Umfangsfläche der Entwicklungswalze 12. Wenn die Entwicklungswalze 12 in der Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 3 gedreht wird, wird dadurch der Toner als eine dünne Schicht auf der Umfangsfläche aufgetragen und dem Toner wird elektrische Ladung (triboelektrische Ladung) zugeführt.
Der Entwicklungswalze 12, die in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 mit einem latenten Bild ist, wird eine Entwicklungsvorspannung zugeführt, so daß auf der lichtempfindlichen Trommel 1 das Tonerbild gemäß dem latenten Bild erzeugt wird.
Der vorstehend beschriebene Aufbau und der Entwicklungsprozeß sind in der Gelb-Entwicklungseinheit Dy, der Magenta- Entwicklungseinheit Dm, der Cyan-Entwicklungseinheit Dc und der Schwarz-Entwicklungseinheit Db gleich. Die Entwicklungswalze 12 jeder Entwicklungseinheit D ist mit der Antriebsquelle und der Hochspannungserzeugungsquelle für jede Farbentwicklungseinheit verbunden, die in der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit D in die Entwicklungsposition bewegt ist, so daß die Entwicklungsvorspannung für jede Entwicklungseinheit D daran aufeinanderfolgend angelegt wird und die Antriebskraft übertragen wird, um die Entwicklungswalze 12 oder dergleichen zu drehen.
Nachstehend erfolgt die Beschreibung hinsichtlich des Aufbaus zur Montage der Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts. Wie in Fig. 1 bis 4 gezeigt, ist in einer vorbestimmten Position der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts ein Einfügeabschnitt 17 mit einer Breite nicht geringer als die Längsrichtungslänge der Entwicklungseinheit D erzeugt, und eine Abdeckung 18 ist in der Einfügeöffnung 17 in Offenlage bringbar angeordnet. Die Einfügeöffnung 17 wird normalerweise durch eine Abdeckung 18 verschlossen.
Die Hauptbaugruppe 30 des Geräts ist mit einem Entwicklungsvorrichtung-Auswechselschalter (nicht gezeigt) versehen. Wenn die Entwicklungseinheit D ausgewechselt wird, nachdem der Toner aufgebraucht ist, betätigt der Bediener den Schalter. Dann dreht sich die Dreheinheit 11, um die zu ersetzende Entwicklungseinheit in die Position der Einfügeöffnung 17 zu bringen.
Wenn der Bediener die Abdeckung 18 geöffnet hat, sind Führungen 19, welche die Anordnungsvorrichtung für die Entwicklungseinheit D ausbilden, in vier Positionen der Dreheinheit 11 in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts angeordnet. Andererseits ist der Verschluß 14 der Entwicklungseinheit D mit Führungsabschnitten 20 versehen, wie in Fig. 5 bis 10 gezeigt ist. Beim Einfügen der Entwicklungseinheit D, daß der Führungsabschnitt 20 entlang der Führung 19 geführt wird, wird die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts eingesetzt. Die Führung 19 und der Führungsabschnitt 20 erstrecken sich in der Längsrichtung (die Richtung der Drehachsrichtung) der Entwicklungseinheit D auf beiden Seiten (nur eine Seite ist in Fig. 4 und 5 gezeigt).
Nachdem die Entwicklungseinheit D in der Hauptbaugruppe 30 des Geräts in einer Richtung eingefügt ist, welche die Längsrichtung der Entwicklungswalze 12 auf diese Weise kreuzt, dreht der Bediener die Entwicklungseinheit D, der Verschluß 14 wird geöffnet und die Entwicklungswalze 12 wird in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 angeordnet, welche durch den Rahmen 13 freigelegt ißt, so daß die Entwicklungsoperation ermöglicht ist.
In diesem Ausführungsbeispiel trägt die Dreheinheit 11 als das Anordnungselement die Schwarz-Entwicklungseinheit Db zur Entwicklung des latenten Bilds unter Verwendung des Schwarz- Farbtoners, die Gelb-Entwicklungseinheit Dy zur Entwicklung des latenten Bilds unter Verwendung des Gelb-Farbtoners, die Magenta-Entwicklungseinheit Dm zur Entwicklung des latenten Bilds unter Verwendung des Magenta-Farbtoners und die Cyan- Entwicklungseinheit Dc zur Entwicklung des latenten Bilds unter Verwendung des Cyan-Farbtoners.
Die Strukturen der Führung 19 und des Verschlusses 14 werden nachstehend beschrieben.
Wie in Fig. 6 gezeigt, ist der Rahmen 13 der Entwicklungseinheit D mit einer Öffnung 13b versehen, die sich in der Längsrichtung erstreckt, und die Entwicklungswalze 12 ist an dem Rahmen 13 angeordnet, um durch die Öffnung 13b freizuliegen. Im wesentlichen in einem mittleren Abschnitt jeder Längsendseite des Rahmens 13 ist ein Vorsprungabschnitt 13c einstückig mit dem Rahmen 13 erzeugt. Der Vorsprungabschnitt 13c wirkt als eine Führung, wenn die Entwicklungseinheit D in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts eingefügt wird, und als eine Drehachse für die Entwicklungseinheit D.
Mindestens einer der Vorsprungabschnitte 13c ist zylinderförmig.
In beiden Seitenwänden des Verschlusses 14 sind Rundlöcher 14a erzeugt, und durch Eingriff des Vorsprungabschnitts 13c in dem Rundloch 14a wird der Verschluß 14 in dem Rahmen 13 drehbar angeordnet. Wie Fig. 5 zeigt, wenn der Verschluß 14 geschlossen ist, ist die Öffnung 13 geschlossen, so daß die Entwicklungswalze 12 durch den Verschluß 14 abgedeckt wird. Wenn die Entwicklungseinheit D außerhalb der Hauptbaugruppe 30 des Geräts ist, ist der Verschluß 14 geschlossen, so daß die Entwicklungswalze 12 vor der Abscheidung von Fremdstoffen, wie z. B. Staub, geschützt ist, und die Walze 12 oder dergleichen wird vor Beschädigung geschützt.
Angrenzend an den Vorsprungabschnitt 13c des Rahmens 13 ist ein Verriegelungselement 21 zum Verriegeln des Verschlusses 14 in dem Schließzustand vorgesehen. Das Verriegelungselement 21 weist einen Betätigungsabschnitt 21b in einem Armabschnitt 21a als ein Tragabschnitt mit einem elastischen Verhalten auf. Andererseits ist eine Verschlußbetätigungsvertiefung 14b als ein Betätigungsabschnitt in einer vorbestimmten Position der Verschlußseitenwand angeordnet.
Wenn dadurch, wie in Fig. 5 gezeigt, der Verschluß 14 in der Schließlage ist, wird der Betätigungsabschnitt 21b mit der Verschlußbetätigungsvertiefung 14b betätigt, so daß der Verschluß 14 in dem Schließzustand verriegelt wird, wodurch dessen unbeabsichtigte Öffnung verhindert wird.
Wenn die Entwicklungseinheit D in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts angeordnet wird, erfolgt die automatische Freigabe der Verriegelung, um die Öffnung des Verschlusses 14 zu gestatten. Dies wird nachstehend ausführlicher beschrieben.
Wie in Fig. 4-7 gezeigt, weist die Führung 19, die in der Innenwand der Dreheinheit 11 angeordnet ist, zwei Führungselement-Einfügeabschnitte 19a auf, welche im wesentlichen zueinander parallel sind, und einen Vorsprungeinfügeabschnitt 19b, der eine geradlinige Rippe 1%1 und eine bogenförmige Rippe 19b2 aufweist. Wenn die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe des Geräts eingefügt wird, bewirkt der Bediener, daß der Führungsabschnitt 20 des Verschlusses 14 durch den Führungselement-Einfügeabschnitt 19a geführt wird und fügt die Entwicklungseinheit D ein.
Wenn die Entwicklungseinheit D eingefügt wird, werden die Vorsprünge 13c der Entwicklungseinheit D zu den geradlinigen Abschnitten der Vorsprungeinfügeabschnitte 19b gebracht, wie in Fig. 8 gezeigt ist. Der Vorsprungabschnitt 13c weist Schneidabschnitte 13c1 auf, welche durch geradliniges Schneiden des zylinderförmigen Abschnitts 1 in einer Richtung parallel zu der geradlinigen Rippe 19b1 vorgesehen werden. Die zwei geradlinigen Rippen 19b1, die damit in Eingriff bringbar sind, weisen jeweils eine Breite auf, um die Bewegung des Schneidabschnitts 13c1 nur in der Richtung parallel zu den Schneidabschnitten 13c1 zu gestatten. Wenn daher die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe 30 des Geräts eingefügt wird, wird sie in einem vorbestimmten Winkel (Ausrichtung) durch die Schneidabschnitte 13c1 und die geradlinigen Rippen 19b1 erhalten.
Wenn die Vorsprünge 13c an den bogenförmigen Rippen 19b2 eingefügt werden, wie in Fig. 9 gezeigt ist, gelangt ein Vorderende einer der geradlinigen kippen 19b1 in Anlage mit dem Armabschnitt 21a, welcher den Verschluß 14 verriegelt, um diesen nach oben zu heben, wie in Fig. 9 gezeigt ist. Dadurch wird der Armabschnitt 21a elastisch so verformt, daß der Betätigungsabschnitt 21b aus der Betätigungsvertiefung 14b freigegeben wird und daher die Verriegelung des Verschlusses 14 gelöst wird (d. h., in dieser Ausführungsform ist die geradlinige Rippe 19b1 eine Freigabevorrichtung für das Verriegelungselement 21). In diesem Zustand ist der Verschluß 14 in einem drehbaren Zustand in bezug auf den Rahmen 13 der Entwicklungseinheit. Die bogenförmige Rippe 19b2 weist einen Radius auf, um die Drehung des zylinderförmigen Vorsprungabschnitts 13c zu ermöglichen, und die Entwicklungseinheit D ist in einem drehbaren Zustand um den zylinderförmigen Vorsprungabschnitt 13c.
An beiden Längsenden des Rahmens 13 der Entwicklungseinheit sind Vorsprünge 13d angeordnet, welche halbkugelförmige Betätigungsabschnitte sind, wie in Fig. 9 gezeigt ist, und dementsprechend weist der Verschluß 14 Löcher 14c auf, welche mit den Vorsprüngen 13d in Eingriff gelangen. Wenn daher der Verschluß 14 geschlossen wird, gelangen die Vorsprünge 13d in Eingriff mit den Löchern 14c. Selbst wenn daher die Verriegelung durch das Verriegelungselement 21 des Verschlusses 14 gelöst ist, wird der Rahmen 13 der Entwicklungseinheit daran gehindert, sich in eine instabile Position in bezug auf den Verschluß 14 zu drehen.
Wie in Fig. 10 gezeigt, drückt anschließend der Bediener den Greifabschnitt 13e des Rahmens 13. Zu diesem Zeitpunkt ist der zylinderförmige Vorsprungabschnitt 13c des Rahmens 13 in der bogenförmigen Rippe 19b2 drehbar, obgleich es der Verschluß 14 nicht ist, weil der Führungsabschnitt 20 durch den Führungselement-Einfügeabschnitt 19 dazwischen angeordnet ist. Daher dreht sich der halbkugelförmige Vorsprung 13d in die vorbestimmte Position über das Loch 14c des Verschlusses 14 hinaus (x-Richtung in Fig. 10). Da der Verschluß 14 mit dem Einfügeführungsabschnitt 20 versehen ist, wird der Rahmen 13 auf leichte Weise gedreht, während der Verschluß 14 in dem Fixierungszustand ist. Wird er in eine vorbestimmte Position gedreht, erfolgt die Positionierung des Rahmens 13 durch eine Positioniervorrichtung (nicht gezeigt), so daß die Entwicklungseinheit D sachgemäß angeordnet wird.
Dadurch ist der Verschluß 14 offen, um die Entwicklungswalze 12 freizulegen und in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 anzuordnen. Während dieser Montageoperation kann der Bediener die Drehstartposition für die Entwicklungseinheit D auf der Grundlage des Klickgefühls wahrnehmen, das durch das Entfernen des halbkugelförmigen Vorsprungs 13d aus dem Loch 14c des Verschlusses 14 entsteht.
Der Durchmesser des bogenförmigen Abschnitts des Vorsprungabschnitts 13c ist größer als der Abstand zwischen den Schneidabschnitten 13c1, und daher wird der Vorsprungabschnitt. 13c nicht von der geradlinigen Rippe 19b1 gelöst, wenn der Vorsprungabschnitt 13c in die Position der bogenförmigen Rippe 19b2 gedreht wird.
Wenn andererseits die Entwicklungseinheit D aus der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts entfernt wird, dreht der Bediener den Rahmen 13 in die Richtung entgegengesetzt zu der vorhergehenden Beschreibung, wobei die Schneidabschnitte 13c1 parallel zu der geradlinigen Rippe 19b1 angeordnet werden und der Verschluß 14 geschlossen wird. Der Bediener kann die Drehabschlußposition der Entwicklungseinheit D auf der Grundlage des Klickgefühls beim Eingriff des halbkugelförmigen Vorsprungs 13d in das Loch 14c wahrnehmen. Wenn die Entwicklungseinheit D aus der Hauptbaugruppe 30 des Geräts herausgenommen wird, ist die Situation, wie in Fig. 8 gezeigt ist, so daß ein Armabschnitt 21a des Verriegelungselements 21 sich elastisch zurückstellt, um den Verriegelungsabschnitt 21b in der Betätigungsvertiefung 14b in Eingriff zu bringen. Dadurch wird der Verschluß 14 automatisch verriegelt.
Durch die Anordnung des Verschlusses 14 in der Entwicklungseinheit D wird verhindert, daß die Entwicklungswalze 12 durch Staub oder dergleichen verunreinigt wird. Da der Verschluß 14 mit einem Verriegelungsmechanismus versehen ist, wird das unbeabsichtigte Öffnen des Verschlusses 14 verhindert.
Wenn die Entwicklungsvorrichtung in die Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts eingefügt wird, erhält der Verschluß 14 dessen Schließzustand bei, und daher wird die Entwicklungswalze 12 während des Einfügens nicht beschädigt.
Außerdem muß der Bediener nicht das Entwicklungswalzen- Schutzelement von Hand entfernen, bevor die Einfügung der Entwicklungseinheit erfolgt, wie bei dem herkömmlichen System.
Ferner wird die Verschlußverriegelung automatisch gelöst, wenn die Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts montiert wird, und nur durch deren Drehung nach der Einfügung wird der Verschluß 14 gelöst und die Entwicklungswalze 12 wird in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 angeordnet, wodurch die Anordnungsoperation abgeschlossen wird. Dadurch wird die Montierbarkeit verbessert.
Nachstehend erfolgt die Beschreibung hinsichtlich eines Antriebskraft-Übertragungsaufbaus von der Hauptbaugruppe des Geräts zu der Entwicklungseinheit D.
Wie in Fig. 11 und 12 gezeigt, ist eine Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung 22 zum Aufnehmen der Antriebskraft von der Hauptbaugruppe 30 des Geräts zum Drehen der Entwicklungswalze 12 in einem der zylinderförmigen Vorsprungabschnitte 13c an einem der Rahmenenden angeordnet. Das Rad 23a ist im Eingriff mit einem Walzenrad 23b, das auf der Drehwelle der Entwicklungswalze 12 montiert ist. Wenn die Antriebskraft zu der Aufnahmevorrichtung 22 übertragen wird, dreht sich die Entwicklungswalze 12. Das Rad 23a ist durch ein Rad 23c ebenfalls mit dem Rad 23b im Eingriff, das an der Drehwelle des Tonerzuführelements 15 angeordnet ist, um die Drehkraft auf das Tonerzuführelement 15 zu übertragen.
Das Ende der Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung 22 ist in der Form einer Rippe, welche eine Kupplung ausbildet, die mit einem Antriebskraft-Übertragungselement der Hauptbaugruppe des Geräts verbunden werden kann.
Andererseits ist die Dreheinheit 11 in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts mit einem Antriebskraft-Übertragungselement 24 zum Übertragen der Antriebskraft von einem Motor M auf die Welle in Gegenüberlage der Antriebskraft- Aufnahmevorrichtung 22 angeordnet, wenn die Entwicklungseinheit D sachgemäß angeordnet ist. Der Übertragungsmechanismus zum Übertragen der Antriebskraft von dem Motor M auf das Antriebskraft-Übertragungselement 24 ist durch Kettenlinien schematisch gezeigt. Das Antriebskraft-Übertragungselement 24, wie in Fig. 11 gezeigt, ist zur Bewegung zu der Welle des Antriebskraft-Aufnahmeabschnitts 22 angeordnet, und deren Ende ist zu einer Kupplung ausgebildet, die mit der Rippe der Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung in Eingriff bringbar ist. Die Kupplung weist eine Form auf, durch welche dann, wenn das Antriebskraft-Übertragungselenent 24 zu der Aufnahmevorrichtung 22 bewegt wird, sie in Eingriff gelangen, und wenn sich ein Ende dreht, dreht sich das andere Ende. In diesem Ausführungsbeispiel weist die Aufnahmevorrichtung 22 eine Vielzahl von Vertiefungen 22a auf, und das Antriebskraft-Übertragungselement 24 ist entsprechend mit einer Vielzahl von Vorsprüngen 24a versehen. Durch Drehung des Antriebskraft-Übertragungselements 24, während der Eingriff zwischen der Vertiefung 22a und dem Vorsprung 24 besteht, wird der Antriebskraft-Aufnahmeabschnitt 22 gedreht.
Wenn die Entwicklungseinheit D durch Drehung der Dreheinheit 11 bei der Bilderzeugung bewegt wird, wird das Antriebskraft-Übertragungselement 24 durch einen Bewegungsmechanismus (nicht gezeigt) zu der Aufnahmevorrichtung 22 bewegt, und gelangt damit in Eingriff, um die Übertragung der Antriebskraft zu der Entwicklungswalze 12 oder dergleichen zu gestatten. Durch diesen Aufbau wird selbst dann, wenn die Anhalteposition der Entwicklungseinheit D in bezug auf die lichtempfindliche Trommel 1 mehr oder weniger abweicht oder selbst wenn die Erzeugungslinien der lichtempfindlichen Trommel 1 und der Dreheinheit 11 mehr oder weniger abweichen, die Antriebskraft sachgemäß aus derselben Position auf die Entwicklungseinheit D übertragen, und nur das Drehmoment wird übertragen, so daß der Einfluß des Eingriffversatzes zwischen den Rädern infolge einer Teilungsungleichmäßigkeit oder dergleichen vermindert werden kann.

(Zweite Ausführungsform)

Unter Bezugnahme auf Fig. 13 und 14 erfolgt nachstehend die Beschreibung hinsichtlich eines Aufbaus zur Stabilisierung des Drucks der Entwicklungswalze 12 an der lichtempfindlichen Trommel 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die gleichen Bezugszeichen wie in Ausführungsform 1 sind den Elementen zugeordnet, welche die entsprechenden Funktionen aufweisen, und deren ausführliche Beschreibung wird zur Vereinfachung ausgelassen.
Wie in der ersten Ausführungsform beschrieben, nimmt die Entwicklungseinheit D die Drehkraft an der Antriebskraft- Aufnahmevorrichtung von dem Antriebskraft-Übertragungselement 24 der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts in der Entwicklungsposition auf.
Wie in Fig. 13 gezeigt, ist eine Linie X1 als eine Linie definiert, die eine Drehachse der Entwicklungseinheit D um den Vorsprungabschnitt 13c und die Drehachse der lichtempfindlichen Trommel 1 verbindet, und eine Linie X2 ist als eine Linie definiert, welche die Drehachse des Vorsprungabschnitts 13c und die Drehachse der Entwicklungswalze 12 verbindet. Wenn die Entwicklungseinheit D in der Entwicklungsposition ist, ist die Linie X2 zugangsseitig der Linie X1 in bezug auf die Antriebsdrehrichtung R zu der Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung 22 angeordnet, wenn von der Drehachse des Vorsprungabschnitts 13c aus gesehen.
Durch diesen Aufbau nimmt die Entwicklungswalze 12 die Kraft zur Wirkbeziehung mit der lichtempfindlichen Trommel 1 senkrecht auf, so daß die Entwicklungswalze 12 stabil senkrecht gegen die lichtempfindliche Trommel 1 gedrängt wird. Dies ist vorteilhaft in der sogenannten Kontaktentwicklung, doch besonders vorteilhaft in der Nichtkontaktentwicklung, da der Spalt stabilisiert wird.
Wie in Fig. 14 gezeigt, wird der Fall betrachtet, in welchem eine Drängvorrichtung angeordnet ist, um die Entwicklungseinheit fest anzuordnen, während sie gegen die lichtempfindliche Trommel 1 gedrängt wird, wenn die Entwicklungseinheit D in der Entwicklungsposition ist, wenn M eine Richtung des Moments ist, das in der Entwicklungseinheit D durch die Drängrichtung P der Drängvorrichtung erzeugt ist. Mit X1 ist eine Linie bezeichnet, welche die Drehachse der Entwicklungseinheit D, bereitgestellt durch den Vorsprungabschnitt 13c, und die Drehachse der lichtempfindlichen Trommel 1 verbindet. Mit X2 ist eine Linie bezeichnet, welche die Drehachse des Vorsprungabschnitts 13c und die Drehachse der Entwicklungswalze 12 verbindet. Dann ist die Linie X2 zugangsseitig der Linie X1 in bezug auf die Momentrichtung M angeordnet, wenn von der Drehachse des Vorsprungabschnitts 13c aus gesehen. Dieselben Wirkungen werden auch mit diesem Aufbau erreicht. Die Drängvorrichtung drängt den Rückflächenabschnitt angrenzend an den Toneraufnahmeabschnitt 13a an jedem der Längsenden der Entwicklungseinheit D.

(Dritte Ausführungsform)

Unter Bezugnahme auf Fig. 15 bis 24 wird nachstehend eine andere Ausführungsform der Entwicklungseinheit D beschrieben. In dieser Ausführungsform kann die Entwicklungseinheit D in bezug auf den in Fig. 1 gezeigten Vollfarben- Laserstrahldrucker abnehmbar angeordnet werden.
Die Entwicklungseinheit D weist eine Entwicklungswalze 12, eine Entwicklungsklinge 16 und einen Toneraufnahmeabschnitt 63a in dem Rahmen der Entwicklungseinheit 63 auf.
Wenn der Bediener die Abdeckung 18 öffnet, sind Führungen 59, welche die Anordnungsvorrichtung für die Entwicklungseinheit D ausbilden, in vier Positionen 4 der Dreheinheit 11 in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts angeordnet. Andererseits ist der Verschluß 64 der Entwicklungseinheit D mit einem Führungsabschnitt 70 versehen, wie in Fig. 15, 17 und Fig. 18 gezeigt ist. Durch Einfügen der Einheit, daß der Führungsabschnitt 70 entlang der Führung 19 geführt wird, wird die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe 30 des Bildentwicklungsgeräts eingefügt. Der Führungsabschnitt 70 ist nur auf einer Seite (in der Längsrichtung oder der Drehachsenrichtung der Entwicklungswalze 12) der Entwicklungseinheit D vorgesehen. Daher ist die Führung 59 auch nur an einer der Wandflächen 11a der Dreheinheit 11 angeordnet.
Die Entwicklungseinheit D wird in die Dreheinheit 11 in einer Richtung eingefügt, welche die Längsrichtung der Entwicklungswalze 12 kreuzt, wobei die Entwicklungswalze 12 auf einer Vorderseite ist, während der Bediener den Griff 63e erfaßt.
Nachdem die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe 30 des Geräts eingefügt ist, dreht der Bediener die Entwicklungseinheit D, wodurch der Verschluß 64 geöffnet wird, um zu gestatten, daß die Entwicklungswalze 12 freiliegt und durch den Rahmen 63 in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 ist, wodurch die Entwicklungsoperation ermöglicht wird.
Die Entwicklungseinheit D, die in der Anordnungsposition der Dreheinheit 11 angeordnet ist, wird durch ein kugelförmiges Drängelement 26b, das an dem bogenförmigen Betätigungsabschnitt 26a der Führung 26 angeordnet ist, die an der anderen Wandfläche 11b der Dreheinheit 11 vorgesehen ist, in die Längsrichtung gedrängt (d. h. zu der Seite gedrängt, welche die Drehkraft-Aufnahmevorrichtung 22 aufweist). Das Drängelement 26 wird durch eine Feder (nicht gezeigt) elastisch gedrängt. Die Entwicklungseinheit D wird zu der Antriebsseite gedrängt. Daher wird die Entwicklungseinheit D an der Dreheinheit 11 angeordnet (Hauptbaugruppe 30 des Geräts), wobei als ein Bezug die Seite verwendet wird, welche das Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 in der Längsrichtung der Entwicklungswalze 12 aufweist.
Die Entwicklungseinheit D wird nachstehend unter Bezugnahme auf Fig. 15, 17(a), 17(b) und Fig. 18(a) und 18(b) ausführlicher erläutert. Fig. 16 zeigt eine perspektivische Ansicht der Entwicklungseinheit D, wobei der Verschluß 64 oder dergleichen ausgelassen ist. Fig. 17(a), 17(b) zeigen beide Seitenansichten der Entwicklungseinheit D, wenn der Verschluß 64 geschlossen ist, und Fig. 18(a), 18(b) zeigen beide Seitenansichten der Entwicklungseinheit D, wenn der Verschluß 64 geöffnet ist.
Wie in Fig. 15 gezeigt, ist der Rahmen 63 der Entwicklungseinheit D mit einer Öffnung 63b versehen, die sich in der Längsrichtung erstreckt, und die Entwicklungswalze 12 ist an dem Rahmen 63 montiert, damit sie durch die Öffnung 63b freiliegt. Im wesentlichen in einem mittleren Abschnitt einer Längsrichtungsendseite 63h des Rahmens 63 ist ein Vorsprungabschnitt 63c mit dem Rahmen 63 einstückig erzeugt. Der Vorsprungabschnitt 63c wirkt als eine Führung, wenn die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts eingefügt wird, und als eine Drehachse für die Entwicklungseinheit D. Der Vorsprungabschnitt 63c ist zylinderförmig.
Im wesentlichen am mittleren Abschnitt der anderen Seite des Rahmens 63 ist ein Vorsprungabschnitt 63g an dem Rahmen 63 abnehmbar angeordnet (der Rahmen 63 ist im demontierten Zustand gezeigt). Der Vorsprungabschnitt 63g wird an dem Rahmen 63 angeordnet, indem der Einfügeabschnitt 63g1 in ein Loch (nicht gezeigt) eingefügt wird, das in der Seite 63i erzeugt ist. Das Ende des Einfügeabschnitts 63g1 ist mit einem Krallenausbildungsabschnitt (nicht gezeigt) versehen, und durch Wirkbeziehung des Krallenabschnitts mit dem Rahmen 63 wird der Vorsprungabschnitt 63g an dem Rahmen 63 angeordnet. Wenn die Entwicklungseinheit D in der Anordnungsposition der Dreheinheit 11 angeordnet ist, wird die Endfläche 63g2 des Vorsprungabschnitts 63g an das Element 26b gedrängt, Daher werden die Entwicklungseinheiten D zu der Seite 63h gedrängt (in die Richtung, die durch den Pfeil Q bezeichnet ist). Die Entwicklungseinheit D wird an der Dreheinheit 11 der Hauptbaugruppe 30 des Geräts angeordnet, wobei als ein Bezug die Seite 63h des Antriebskraft- Aufnahmeelements 22 verwendet wird.
Beide Längsenden der Entwicklungswalze 12 sind jeweils mit Abstandswalzen 12a, 12b versehen. Daher werden in der Entwicklungsposition die Abstandswalzen 12a, 12b durch die Drängkraft der Drängvorrichtung 25 zu der Umfangsfläche der lichtempfindlichen Trommel 1 gedrängt, ähnlich wie vorstehend beschrieben, so daß ein vorbestimmter Spalt zwischen der Entwicklungswalze 12 und der lichtempfindlichen Trommel 1 erhalten wird.
Die Entwicklungsklinge 16 ist aus Gummi hergestellt und ist an dem Rahmen 63 durch Anordnen einer Platte 16a an dem Rahmen mit Schrauben 16b montiert.
Ein Verriegelungselement 71 ist an einer Seite der Entwicklungseinheit D angeordnet (in Fig. 16 ist es ausgelassen). Das Verriegelungselement 71 ist an einem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit an einem Längsendabschnitt der Entwicklungswalze 12 als die Entwicklungsvorrichtung angeordnet. Es weist einen Verriegelungsbetätigungsabschnitt 71b auf, der mit dem Verschlußbetätigungsabschnitt 64b in Eingriff bringbar ist, der in dem Verschlußabschnitt 64 vorgesehen ist, einen Lagerabschnitt 71a zum Lagern des Verriegelungsbetätigungsabschnitts 71b, einen Anordnungsabschnitt 71c, der an dem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit angeordnet ist. Mit 63j ist ein Loch bezeichnet, in welches der Anordnungsabschnitt eingefügt wird. Das Verriegelungselement 71 ist ein einstückig formgebend erzeugtes Produkt aus Kunststoffmaterial und verriegelt den Verschluß in der Schließposition durch Eingriff zwischen dem Verriegelungsbetätigungsabschnitt 71 h und dem Verschlußbetätigungsabschnitt 64b. In dem Montageprozeß der Entwicklungseinheit D in der Anordnungsposition der Hauptbaugruppe 30 des Geräts gelangt ein Teil des Verriegelungselements 71 in Kontakt mit einem Befestigungsabschnitt, der in der Hauptbaugruppe 30 des Geräts vorgesehen ist, wodurch der Lagerabschnitt 71a elastisch verformt wird, so daß der Verriegelungsbetätigungsabschnitt 71b aus dem Verschlußbetätigungsabschnitt 64b gelöst wird, um die Verriegelung des Verschlusses 64 freizugeben.
Ein Vorsprung 63d als ein halbkreisförmiger Betätigungsabschnitt ist nur an einem Längsende des Entwicklungseinheitsrahmens 63 vorgesehen, wie in Fig. 18 gezeigt ist. In entsprechender Weise ist der Verschluß 64 mit einem Betätigungsabschnitt in der Form eines Lochs 64c versehen, der mit dem Vorsprung 63d in Eingriff bringbar ist. Wenn daher der Verschluß 64 in der Schließposition ist, ist der Vorsprung 63d im Loch 64c im Eingriff. Selbst wenn die Verriegelung durch das Verriegelungselement 21 des Verschlusses 14 gelöst ist, wird verhindert, daß sich der Entwicklungseinheitsrahmen 13 in eine instabile Position in bezug auf den Verschluß 14 dreht.
Das eine und das andere Ende des Rahmens 63 der Entwicklungseinheit sind mit einem Orientierungsbestimmungsvorsprung 63m und einem Federaufnahmeabschnitt 63k in der Form von Vorsprüngen versehen.
Wie in Fig. 17(a) gezeigt, ist mit dem Bezugszeichen 73 ein Griff zum Herausziehen einer Tonerdichtung bezeichnet, und dieser wird verwendet, wenn die Tonerdichtung zu entfernen ist.
Der Verschluß 64 wird nachstehend beschrieben.
Beide Seitenwände 64e, 64f des Verschlusses 64 sind mit runden Löchern 640a versehen, welche mit den Vorsprungabschnitten 63c, 63g in Eingriff gelangen, wodurch der Verschluß 64 an dem Rahmen 63 drehbar angeordnet wird. Wie in Fig. 17 gezeigt, wenn der Verschluß 64 verschlossen wird, wird die Öffnung 63b geschlossen und die Entwicklungswalze 12 wird durch den Verschluß 64 abgedeckt. Wenn die Entwicklungseinheit D außerhalb der Hauptbaugruppe 30 des Geräts ist, ist der Verschluß 64 geschlossen, so daß die Entwicklungswalze 12 vor der Ablagerung von Fremdmaterial, wie z. B. Staub, geschützt ist und die Walze 12 oder dergleichen vor Beschädigung geschützt ist. Außerdem dringen Fremdstoffe nicht zu der Entwicklungseinheit D vor. Wie in Fig. 17 gezeigt, wenn der Verschluß 64 durch den Verriegelungsabschnitt 71 in der Schließposition ist, ist der Verschluß 64 in der Schließposition durch Verriegeln des Betätigungsabschnitts 71 und die Betätigungsvertiefung 64b verriegelt, so daß dieser vor unbeabsichtigter Öffnung bewahrt ist.
Wenn die Entwicklungseinheit D in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts angeordnet wird, erfolgt das automatische Lösen der Verriegelung, um die Öffnung des Verschlusses 64 zu gestatten.
Unter Bezugnahme auf Fig. 19 bis 24 erfolgt nachstehend die Beschreibung eines Montageprozesses der Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe 30 des Geräts und eines Prozesses zur Positionierung der Hauptbaugruppe 30 des Geräts.
Wie in Fig. 19 gezeigt, weist eine Führung 59 als ein Lagerelement, das in einer der Innenwände 11a der Dreheinheit 11 angeordnet ist, einen Führungseinfügeabschnitt 59b mit einem geneigten Abschnitt 59a auf, der nach oben geneigt ist, einen Vorsprungabschnitt-Einfügeabschnitt 59d mit im wesentlichen parallelen, geradlinigen Rippen 59c, einen Betätigungsabschnitt 59f als ein Lagerelement mit einer bogenförmigen Rippe 59e und einen Führungsabschnitt-Einfügeabschnitt 59h mit im wesentlichen parallelen DC-Rippen 59g, die sich zu dem Betätigungsabschnitt 59f fortsetzen.
Wenn die Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe 30 des Geräts eingefügt wird, fügt der Bediener die Entwicklungseinheit D ein, während der Führungsabschnitt 70 und der Vorsprungabschnitt 63c des Verschlusses 64 entlang dem Führungseinfügeabschnitt 59a (Fig. 20) geführt werden.
Wenn die Entwicklungseinheit D eingefügt wird, wie in Fig. 21 gezeigt ist, tritt der Vorsprungabschnitt 63c an einem Ende der Entwicklungseinheit D in den geradlinigen Abschnitt des Vorsprungabschnitt-Einfügeabschnitts 59d ein. Der Vorsprungabschnitt 63c ist mit einem Schneidabschnitt 63c1 versehen, welcher durch geradliniges Schneiden eines Zylinders in einem Winkel parallel zu der geradlinigen Rippe 59c erzeugt ist. Die zwei geradlinigen Rippen 59c, welche damit in Eingriff bringbar sind, weisen eine Breite auf, welche nur die parallele Translationsbewegung des Schneidabschnitts 63c1 (Richtung W1 in Fig. 19) gestattet. Wenn daher die Entwicklungseinheit D eingefügt wird, während der Schneidabschnitt 63c1 mit der geradlinigen Rippe 59c im Eingriff ist, hält die Entwicklungseinheit D einen vorbestimmten Winkel (Ausrichtung) bei.
Wie in Fig. 22 gezeigt, wenn der Vorsprungabschnitt 63c an die bogenförmige Rippe 59e eingefügt wird, gelangt ein Ende des einen der zwei geneigten Abschnitte 59a in Anlage mit einem Armabschnitt 71a, welcher den Verschluß 64 verriegelt und anhebt, wie in Fig. 22 gezeigt ist. Dadurch verformt sich der Armabschnitt 71a elastisch so, daß der Betätigungsabschnitt 71b aus der Betätigungsvertiefung 64b gelöst wird, um die Verriegelung des Verschlusses 64 freizugeben (in dieser Ausführungsform wirkt der geneigte Abschnitt 59a auch zur Lösung des Verriegelungselements 21). Daher ist der Verschluß 64 in bezug auf den Rahmen 63 der Entwicklungseinheit drehbar. Die bogenförmige Rippe 59e weist einen Radius zum Gestatten der Drehung des zylinderförmigen Vorsprungabschnitts 63c auf, und die Entwicklungseinheit D ist in einem drehbaren Zustand um den zylinderförmigen Vorsprungabschnitt 63c.
Andererseits wird der Vorsprungabschnitt 63g auf der anderen Seite 63i der Entwicklungseinheit D durch den geneigten Abschnitt 26c der Führung 26 geführt und tritt in den Führungseinfügeabschnitt 26d ein. Wenn die Entwicklungseinheit D weiter eingefügt wird, gelangt der Schneidabschnitt 63g3 mit der geradlinigen Rippe 26e in Eingriff, und die Entwicklungseinheit D wird eingefügt, wobei der vorbestimmte Winkel (Ausrichtung) erhalten wird, ähnlich dem Fall des Vorsprungabschnitts 63c. Sie wird eingefügt, bis der Vorsprungabschnitt 63e die bogenförmige Rippe (Betätigungsabschnitt) 26a erreicht. Die bogenförmige Rippe 26a weist einen Radius auf, um die Drehung des Vorsprungabschnitts 63g zu erlauben. Daher wird der Vorsprungabschnitt 63c eines Längsendes des Rahmens 63 durch die bogenförmige Rippe 59c der Führung 59 getragen, und der Vorsprungabschnitt 63g an dem anderen Ende wird durch die bogenförmige Rippe 26a der Führung 26 getragen, und die Entwicklungseinheit D wird auf der Dreheinheit 11 zur Drehung um die beiden Vorsprungabschnitte 63c und 63g gelagert.
Der Bediener drückt von Hand den Greifabschnitt 63e des Rahmens 63 in dem in Fig. 22 gezeigten Zustand. Der Verschluß 64 ist fest angeordnet, da der Führungsabschnitt 70 durch den Führungsabschnitt-Einfügeabschnitt 59h dazwischen angeordnet ist, doch der Rahmen 63 ist drehbar, da der zylinderförmige Vorsprungabschnitt 63c in der bogenförmigen Rippe 59e drehbar ist. Da der Vorsprungabschnitt 63g an der bogenförmigen Rippe 26a drehbar ist, dreht sich der halbkugelförmige Vorsprung 63d über dem Loch 64c des Verschlusses 64 in eine vorbestimmte Position (in die Richtung eines Pfeils X in Fig. 22). Wie vorstehend in diesem Ausführungsbeispiel beschrieben, ist der Verschluß 64 mit einem Einfügeführungsabschnitt 70 versehen, und daher wird der Rahmen 63 auf leichte Weise gedreht, während der Verschluß 64 feststehend ist. Wenn dieser in die vorbestimmte Position gedreht wird, wird der Rahmen 63 durch eine Positioniervorrichtung angeordnet, welche weiter nachstehend beschrieben ist, und die Entwicklungseinheit D wird sachgemäß angeordnet.
Wenn die Entwicklungseinheit D in die durch den Pfeil X bezeichnete Richtung in den in Fig. 22 gezeigten Zustand gedreht wird, senken die Ausrichtungsbestimmungsvorsprünge 63m, die an den Enden 63h, 63i des Entwicklungsvorrichtungsrahmens 63 angeordnet sind, die verschiebbaren Gleitelemente 10a, die an den entgegengesetzten Enden der Mittelwelle 10 der Dreheinheit 11 angeordnet sind und durch Federn 10b gedrängt werden. Der Gleitabschnitt 10a ist durch Wirkbeziehung zwischen dem Langloch 10a1 und der Welle 10c verschiebbar. Wenn der Rahmen 63 weiter gedreht wird, wie in Fig. 24 gezeigt, werden die Federaufnahmeabschnitte 63k, die an den entgegengesetzten Seitenenden des Rahmens 63 angeordnet sind, durch die Feder 11a gedrängt, die an den Endabschnitten der Dreheinheit 11 vorgesehen sind. Dadurch wird der Rahmen 63 in die Drehrichtung gedrängt, die Richtung des Pfeils Y (Fig. 24). Da jedoch die Ausrichtungsbestimmungsvorsprünge 63m an der Mittelwelle 10 der Dreheinheit 11 anliegen, wird die Ausrichtung des Rahmens 63 in der Montageposition stabilisiert, wie in Fig. 24 gezeigt ist.
Daher wird die Entwicklungseinheit D in einer vorbestimmten Position der Dreheinheit 11 angeordnet.
Mit dem Bezugszeichen 11j ist ein Führungsabschnitt zum Führen des Vorsprungs 63m bezeichnet.
Dadurch wird der Verschluß 64 in bezug auf den Rahmen 63 geöffnet, um das Freilegen der Entwicklungswalze 12 und die Anordnung in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 zu gestatten. Während dieser Montageoperation kann der Bediener die Drehstartposition für die Entwicklungseinheit D auf der Grundlage des Klickgefühls wahrnehmen, das bei dem Entfernen des halbkugelförmigen Vorsprungs 63d vom Loch 64c des Verschlusses 64 vorliegt.
Der Durchmesser des bogenförmigen Abschnitts des Vorsprungabschnitts 63c ist größer als der Abstand zwischen den Schneidabschnitten 63c1, und daher wird der Vorsprungabschnitt 63c nicht aus der geradlinigen Rippe 59c gelöst, wenn der Vorsprungabschnitt 63c in der Position der bogenförmigen Rippe 59c gedreht wird.
Wenn andererseits die Entwicklungseinheit D aus der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts herausgenommen wird, dreht der Bediener den Rahmen 63 in die entgegengesetzte Richtung, wodurch der Schneideabschnitt 63c1 parallel zu der geradlinigen Rippe 59c angeordnet wird und der Verschluß 64 geschlossen wird. Der Bediener kann die Drehabschlußposition der Entwicklungseinheit D auf der Grundlage des Klickgefühls bei dem Eingriff des halbkugelförmigen Vorsprungs 63d in dem Loch 64c wahrnehmen. Wenn die Entwicklungseinheit D aus der Hauptbaugruppe 30 des Geräts herausgenommen ist, stellt sich der Armabschnitt 71a des Verriegelungselements 71 elastisch zurück und der Betätigungsabschnitt 71b tritt in die Eingriffvertiefung 64b ein, wie in Fig. 21 gezeigt ist. Dadurch wird der Verschluß 64 automatisch verriegelt.
Da die Entwicklungseinheit D mit einem Verschluß 64 versehen ist, wird die Entwicklungswalze 12 vor der Abscheidung von Fremdstoff, wie z. B. Staub, geschützt, und da der Verschluß 64 mit dem Verriegelungsmechanismus versehen ist, wird das unbeabsichtigte Öffnen des Verschlusses 64 verhindert.
Wenn die Entwicklungsvorrichtung in der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts eingefügt ist, behält der Verschluß 64 dessen Schließzustand bei, und daher wird die Entwicklungswalze 12 während des Einfügens nicht beschädigt. Außerdem ist es nicht notwendig, daß der Bediener ein Entwicklungswalzen-Schutzelement Cer dergleichen vor dem Einfügen der Entwicklungsvorrichtung entfernt.
Ferner wird die Verschlußverriegelung automatisch freigegeben, wenn die Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe 30 des Bilderzeugungsgeräts montiert wird, und nur durch deren Drehung nach dem Einfügen wird der Verschluß 64 gelöst, und die Entwicklungswalze 12 wird in Gegenüberlage der lichtempfindlichen Trommel 1 angeordnet, wodurch die Montageoperation abgeschlossen ist. Daher wird die Montierbarkeit verbessert.
Nachstehend erfolgt die Beschreibung hinsichtlich der Positionierung der Entwicklungseinheit D.
Unter Bezugnahme auf Fig. 25 werden die Anordnungen des Federaufnahmeabschnitts 63k (63k1, 63k2) und des Ausrichtungsbestimmungsvorsprungs 63m beschrieben.
Ein Längsendabschnitt 63h der Entwicklungswalze 12 wird nachstehend beschrieben, und dasselbe gilt für den anderen Endabschnitt 63i.
In diesem Ausführungsbeispiel ist der Federaufnahmeabschnitt 63k innerhalb eines Bereichs von ungefähr 100-130 Grad von einer Linie 11 angeordnet, die eine Drehachse M1 der Entwicklungswalze 12 und die Drehachse M2 des Antriebskraft- Aufnahmeabschnitts 22 miteinander verbindet, wenn in der Längsrichtung der Entwicklungswalze 12 gesehen.
In mehr besonderer Weise ist in diesem Ausführungsbeispiel der Federaufnahmeabschnitt 63k1 (63k2) in einer solcher Position angeordnet, daß der Winkel, der zwischen der Linie 11, welche die Drehachse M1 der Entwicklungswalze 12 und die Drehachse M2 des Antriebskraft-Aufnahmeelements 22 verbindet, und die Linie 12, welche die Federaufnahmefläche 63k3 und die Drehachse M1 verbindet, ungefähr 100-130 Grad beträgt. In diesem Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel ungefähr 115 Grad.
Der Vorsprung 63m (63m1, 63m2) ist innerhalb eines Bereichs von ungefähr 130-150 Grad von der Linie 11 zu der Linie 11 von dem Federaufnahmeabschnitt 63k angeordnet.
In mehr besonderer Weise ist in diesem Ausführungsbeispiel der Winkel, der zwischen der Linie 11 und einer Linie 13 ausgebildet ist, welche die Mitte des Vorsprungs 63m und die Drehachse M1 verbindet, ungefähr 130-150 Grad. In diesem Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel ungefähr 140 Grad.
Durch Anordnen des Federaufnahmeabschnitts 63k (63k1, 63k2) und des Vorsprungs 63m (63m1, 63m2) kann der Federaufnahmeabschnitt 63k die elastische Kraft der Feder 11a, die in der Hauptbaugruppe 30 des Geräts angeordnet ist, sachgemäß aufnehmen. Außerdem legt sich der Vorsprung 63m zweckentsprechend an die Welle 10 an. Daher wird die Entwicklungseinheit D in der Montageposition genau angeordnet.
Der Vorsprung 63m (63m1, 63m2) steht von der Seitenfläche 63h, i des Rahmens 62 ungefähr 2 mm-15 mm nach außen vor. In diesem Ausführungsbeispiel steht der Vorsprung 63m ungefähr 4 mm vor.
Der Federaufnahmeabschnitt 63k (63k1, 63k2) steht von der Seitenfläche 63h, i ungefähr 2 mm-20 mm nach außen vor. In diesem Ausführungsbeispiel steht der Federaufnahmeabschnitt 63k1 ungefähr 10 mm vor und 63k2 steht ungefähr 6 mm vor. Daher ist eine Vorsprunglänge größer in dem Federaufnahmeabschnitt 63k1, der auf einer Antriebskraft-Aufnahmeseite angeordnet ist.
Die Merkmale des Verschlusses der Entwicklungseinheit D können wie folgt zusammengefaßt werden.
Die Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf dem lichtempfindlichen Element erzeugt ist, wobei die Entwicklungseinheit an einer Hauptbaugruppe eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, und wobei die Hauptbaugruppe eine Hauptbaugruppenführung zum Führen der Entwicklungseinheit in eine Montageposition in der Hauptbaugruppe aufweist und einen fest angeordneten Abschnitt aufweist, wobei die Entwicklungseinheit aufweist: einen Rahmen der Entwicklungseinheit aus Kunststoffmaterial, eine Entwicklungswalze 12 zur Entwicklung mit Toner, wobei das latente Bild auf der lichtempfindlichen Trommel 1 der Hauptbaugruppe des Geräts erzeugt wird, wenn an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet, wobei die Entwicklungswalze auf deren Umfangsfläche eine Tonermenge trägt, die durch eine Entwicklungsklinge 16 reguliert wird, ein Antriebskraft- Aufnahmeelement 22 zum Aufnehmen der Antriebskraft zur Drehung der Entwicklungswalze von der Hauptbaugruppe, wobei die Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung angrenzend erstreckend an einem Ende des Rahmenabschnitts 63h der Entwicklungseinheit in einer Längsrichtung der Entwicklungswalze angeordnet ist, einen Toneraufnahmeabschnitt 63a zum Aufnehmen eines Toners, einen Verschluß 64 aus Kunststoffmaterial, welcher zwischen einer Schließlage zum Abdecken eines Abschnitts der Entwicklungswalze, die von dem Rahmenabschnitt 63 der Entwicklungseinheit freiliegt, und einer Offenlage zum Freilegen der Entwicklungswalze bewegbar ist, eine Führung 70 der Entwicklungseinheit zum Führen der Entwicklungseinheit in die Anordnungsposition durch Zusammenwirken mit der Hauptbaugruppenführung 26, 59, wenn die Entwicklungseinheit in dem Anordnungsabschnitt angeordnet wird, wobei die Führung der Entwicklungseinheit auf dem Verschlußabschnitt 64e vorgesehen ist, welcher entlang dem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit bewegbar ist, der angrenzend an ein Ende angeordnet ist, wobei die Führung der Entwicklungseinheit eine Erstreckungsform aufweist und sich zu dem Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 erstreckt, ein Verriegelungselement 71 aus Kunststoffmaterial zum lösbaren Verriegeln des Verschlusses in der Schließlage, wobei das Verriegelungselement 71 mit dem Verriegelungsbetätigungsabschnitt 71b mit einem Verschlußbetätigungsabschnitt 64b in Eingriff bringbar ist, der in dem Verschlußabschnitt angeordnet ist, einen Tragabschnitt 71a zum Tragen des Verriegelungsbetätigungsabschnitts 71b und einen Anordnungsabschnitt 71c, der auf dem Rahmenabschnitt der Entwicklungseinheit angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement ein einstückig formgebend erzeugtes Produkt aus Kunststoffmaterial ist und der Verschluß in der Schließlage durch Eingriff zwischen dem Verriegelungsbetätigungsabschnitt und dem Verschlußbetätigungsabschnitt verriegelt wird, wobei in dem Montageprozeß der Entwicklungseinheit in einer Montageposition der Hauptbaugruppe 30 des Geräts ein Teil des Verriegelungselements mit einem fest angeordneten Abschnitt 59a der Hauptbaugruppe des Geräts so in Kontakt gelangt, daß der Tragabschnitt 71a bogenförmig wird, um den Verriegelungsbetätigungsabschnitt von dem Verschlußbetätigungsabschnitt zu lösen, wodurch die Verriegelung des Verschlusses freigegeben wird, wobei in dem Montageprozeß der Entwicklungseinheit D in einer Montageposition der Hauptbaugruppe des Geräts ein Teil des Verriegelungselements mit einem fest angeordneten Abschnitt 59a der Hauptbaugruppe des Geräts so in Kontakt gelangt, daß der Tragabschnitt 71a bogenförmig wird, um den Verriegelungsbetätigungsabschnitt 71b von dem Verschlußbetätigungsabschnitt 64b zu lösen, wodurch die Verriegelung des Verschlusses 64 freigegeben wird, und wobei der Verschluß duch einen Bediener in der Öffnungsposition angeordnet wird, welcher den Rahmen der Entwicklungseinheit dreht, um die Entwicklungseinheit in der Montageposition anzuordnen, während die Führung in Wirkbeziehung mit der Hauptbaugruppenführung der Hauptbaugruppe des Geräts ist.
Der Tragabschnitt 64e ist um dieselbe Achse wie das Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 drehbar.
Die Führung 70 der Entwicklungseinheit weist eine Erstreckungsform auf und erstreckt sich zu der Antriebskraft- Aufnahmevorrichtung 22.
Die Entwicklungseinheit D weist ferner einen Drängabschnitt 63g auf dem Rahmenabschnitt der Entwicklungseinheit angrenzend an das eine Ende auf, wobei der Drängabschnitt durch die elastische Kraft eines Federelements gedrängt wird, das in der Hauptbaugruppe des Geräts angeordnet ist, wobei die Entwicklungseinheit D durch die elastische Kraft des Federelements zu dem einen Ende gedrängt wird.
Die Merkmale des Aufbaus zur Anordnung der Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe 30 des Geräts können wie folgt zusammengefaßt werden.
Die Entwicklungseinheit D zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf dem lichtempfindlichen Element 1 erzeugt ist, wobei die Entwicklungseinheit, die an einer Hauptbaugruppe 30 eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, aufweist: einen Rahmen 63 der Entwicklungseinheit, eine Entwicklungsvorrichtung (Walze 12) zum Entwickeln des latenten Bilds mit Toner, das auf dem lichtempfindlichen Element der Hauptbaugruppe des Geräts erzeugt ist, wenn an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet, einen ersten Vorsprungabschnitt 63c, der von einem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit, angrenzend an ein Längsende der Entwicklungsvorrichtung, vorsteht, wobei der ernte Vorsprungabschnitt durch ein erstes Tragelement, das in der Hauptbaugruppe angeordnet ist, getragen wird, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet ist, einen zweiten Vorsprungabschnitt 63g, der von dem Rahmenabschnitt 63i, angrenzend an das andere Längsende der Entwicklungsvorrichtung, vorsteht, wobei der zweite Vorsprungabschnitt durch ein zweites Tragelement 26 getragen wird, das in der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet ist, ein Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 zum Aufnehmen der Antriebskraft zum Drehen der Entwicklungsvorrichtung von der Hauptbaugruppe des Geräts, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wobei das Antriebskraft-Aufnahmeelement von dem Rahmenabschnitt 63h, angrenzend an ein Ende, freiliegt, und eine Führung 70 zum Führen der Entwicklungseinheit in eine Anordnungsposition, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet wird.
Die Führung 70 ist entlang einer Außenseite des Rahmenabschnitts 63g, angrenzend an das eine Ende, beweglich.
Die Führung 70 weist eine Erstreckungsform auf und ist um das Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 drehbar. Eine Längsrichtung der Führung 70 ist zu dem Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 gerichtet. Die Entwicklungseinheit weist ferner ein drehbares Element (Verschluß 64) auf, das auf dem Rahmenabschnitt 63 drehbar angeordnet ist.
Die Führung ist auf dem drehbaren Element angeordnet.
Die Führung 70 ist auf dem drehbaren Element 64 angeordnet.
Das drehbare Element 64 weist einen Verschluß 64 zum Abdecken eines Abschnitts der Entwicklungsvorrichtung auf, die von dem Rahmen 63 der Entwicklungseinheit freiliegend ist.
Der Verschluß 64 ist zwischen einer Schließposition zum Abdecken des freiliegenden Abschnitts und einer Öffnungsposition zum Freilegen der Entwicklungsvorrichtung bewegbar.
Die Führung 70 steht in Längsrichtung nach außen vor und ist auf dem Verschluß 64 angeordnet.
Die Führung 74 ist auf einem schnitt des Verschlusses 64 angeordnet, welcher entlang einer Außenseite des Rahmenabschnitts 63h der Entwicklungseinheit angrenzend an das eine Ende bewegbar ist.
Der erste Vorsprungabschnitt 63c weist zwei flache Oberflächenabschnitte 63c1 auf, die einander entgegengesetzt sind um die Entwicklungseinheit D in die Anordnungsposition in der Hauptbaugruppe zu führen, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet wird, und zwei gekrümmte Oberflächenabschnitte 63c2, die einander entgegengesetzt sind, um mit einer Vertiefung 59f des ersten Tragelements 59 in Eingriff zu gelangen.
Der zweite Vorsprungabschnitt 63g weist zwei flache Oberflächenabschnitte 63g3 auf, die einander entgegengesetzt sind, um die Entwicklungseinheit D in die Anordnungsposition in der Hauptbaugruppe zu führen, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet wird, und zwei gekrümmte Oberflächenabschnitte 63g4, die einander entgegengesetzt sind, zum Eingriff mit einer Vertiefung 26a des zweiten Tragelements 26. Ein Abstand L1 (Fig. 17(a)) zwischen den Außenoberflächen des flachen Oberflächenabschnitts 63c1 des ersten Vorsprungabschnitts 63c ist größer als ein Abstand L2 (Fig. 17(a)) zwischen den Außenoberflächen des flachen Oberflächenabschnitts 63g3 des zweiten Vorsprungabschnitts 63g.
Ein Abstand L1 zwischen den Außenoberflächen der flachen Oberflächenabschnitte 63c1 des ersten Vorsprungabschnitts beträgt ungefähr 13 mm-15 mm, und ein Abstand L2 zwischen Außenoberflächen der flachen Oberflächenabschnitte 63g3 des zweiten Vorsprungabschnitts 63g beträgt ungefähr 2 mm-9 mm. In dieser Ausführungsform beträgt L1 ungefähr 15 mm, und L2 beträgt ungefähr 9 mm.
Ein Abstand L3 (Fig. 17(b)) zwischen am weitesten beabstandeten Außenoberflächenabschnitten der gekrümmten Oberflächenabschnitte 63c2 des ersten Vorsprungabschnitts 63c beträgt ungefähr 13 mm-17 mm, und ein Abstand L4 (Fig. 17 (a)) zwischen am weitesten beabstandeten Außenoberflächenabschnitten der gekrümmten Oberflächenabschnitte 63g4 des zweiten Vorsprungabschnitts 63g beträgt ungefähr 7 mm-11 mm. In dieser Ausführungsform beträgt L3 ungefähr 17 mm, und L4 beträgt ungefähr 11 mm.
Das Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 ist durch den ersten Vorsprungabschnitt 63c umschlossen. Das Antriebskraft- Aufnahmeelement 22 ist mit einer Vertiefung 22a zur Wirkbeziehung mit einem Vorsprung 24a der Hauptbaugruppe des Geräts versehen, wobei durch Wirkbeziehung zwischen dem Vorsprung und der Vertiefung die Antriebskraft von der Hauptbaugruppe zu der Entwicklungsvorrichtung übertragen wird.
Der gekrümmte Oberflächenabschnitt weist einen durchgehend bogenförmigen Aufbau auf.
Wenn sich die Entwicklungseinheit D aus der Anordnungsposition (Fig. 24) in eine Entwicklungsposition (Fig. 13 und 14) zur Entwicklung eines latenten Bilds dreht, das auf dem lichtempfindlichen Element erzeugt ist, dreht sich die Entwicklungseinheit D um den ersten Vorsprungabschnitt 63c und den zweiten Vorsprungabschnitt 63g.
Die Entwicklungseinheit erreicht die Anordnungsposition (Fig. 24) durch ungefähr 90-120 Grad Drehung aus einer Montage- und Demontageposition (Fig. 22) um den ersten Vorsprungabschnitt 63c und den zweiten Vorsprungabschnitt 63g. Die Montage- und Demontageposition (Fig. 22) ist eine Position, in welcher der erste Vorsprungabschnitt 63c und der zweite Vorsprungabschnitt 63g in das erste Tragelement 59 und das zweite Tragelement 26 eintreten, und wo der flache Oberflächenabschnitt 63g3 entgegengesetzt zu den Betätigungsabschnitten jeweils des ersten Tragelements und des zweiten Tragelements ist. In dieser Ausführungsform wird sie um ungefähr 105 Grad gedreht.
Die Entwicklungseinheit erreicht eine Entwicklungsposition nach ungefähr 5-10 Grad Drehung aus der Anordnungsposition um den ersten Vorsprungabschnitt 63c und den zweiten Vorsprungabschnitt 63g. Die Entwicklungsposition ist eine Position, in welcher Abstandswalzen 12a des Entwicklungselements zu dem elektrophotographischen, lichtempfindlichen Element 1 gedrängt werden. In dieser Ausführungsform wird sie ungefähr 7 Grad gedreht.
Die Führung 70 dient zum Führen der Entwicklungseinheit D in die Hauptbaugruppe und ist in bezug auf den ersten Vorsprung verschiebbar.
Die Führung 70 weist eine Erstreckungsform auf und dreht sich um ungefähr 90-120 Grad um den ersten Vorsprungabschnitt 63c zur Anordnung der Entwicklungseinheit in der Anordnungsposition in der Hauptbaugruppe des Geräts.
Die Entwicklungseinheit weist ferner ein Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 auf, um die Antriebskraft zum Drehen der Entwicklungswalze 12 von der Hauptbaugruppe des Geräts aufzunehmen, wenn die Entwicklungseinheit in der Hauptbaugruppe des Geräts angeordnet ist, wobei das Antriebskraft-Aufnahmeelement 22 an demselben Längsende wie der erste Vorsprungabschnitt 63c angeordnet ist, und wobei die Führung nur auf derselben Seite angeordnet ist. Daher ist die Führung 70 nur auf einer Seite 63h angeordnet, und deshalb kann die Entwicklungseinheit D problemlos angeordnet werden.
Die Anordnungsposition der Entwicklungseinheit ist eine Position, in welcher die Entwicklungseinheit D in der Hauptbaugruppe des Geräts genau angeordnet wird.
Die Entwicklungsposition der Entwicklungseinheit ist eine Position, in welcher die Entwicklungseinheit D angeordnet ist, um die Entwicklungsoperation auszuführen.
Die Montage- und Demontageposition der Entwicklungseinheit ist eine Position, in weicher die Entwicklungseinheit D an dem Tragelement, das in der Hauptbaugruppe des Geräts angeordnet ist, montiert oder demontiert wird. Das Tragelement ist ein Element zum Tragen der Entwicklungseinheit, wenn die Entwicklungseinheit in der Anordnungsposition montiert ist.
Die Merkmale zur Positionierung der Entwicklungseinheit D in bezug auf die Hauptbaugruppe des Geräts können wie folgt zusammengefaßt werden.
Die Entwicklungseinheit D zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf der lichtempfindlichen Trommel 1 erzeugt ist, wobei die Entwicklungseinheit D an einer Hauptbaugruppe 30 eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, weist auf: einen Rahmen 63 der Entwicklungseinheit, eine Entwicklungswalze 12 zum Entwickeln des latenten Bilds mit Toner, das auf dem lichtempfindlichen Element 1 der Hauptbaugruppe des Geräts erzeugt ist, wenn an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet, einen ersten Vorsprungabschnitt 63c, der von dem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit, angrenzend an ein Längsende der Entwicklungsvorrichtung, nach außen vorsteht, wobei der erste Vorsprungabschnitt durch ein erstes Tragelement 59 getragen wird, der in der Hauptbaugruppe 30 des Geräts angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, einen zweiten Vorsprungabschnitt 63g, der von dem Rahmenabschnitt der Entwicklungseinheit, angrenzend an das andere Längsende der Entwicklungsvorrichtung, nach außen vorsteht, wobei der zweite Vorsprungabschnitt durch ein zweites Tragelement 26 getragen wird, das in der Hauptbaugruppe des Geräts angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe 30 angeordnet ist, einen ersten Drängkraft-Aufnahmeabschnitt 63k1, der von dem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit, angrenzend an ein Längsende der Entwicklungsvorrichtung, nach außen vorsteht, wobei der erste Drängkraft- Aufnahmeabschnitt die Drängkraft durch ein erstes elastisches Element 11a aufnimmt, das in der Hauptbaugruppe 30 angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, und wobei der erste Drängkraft- Aufnahmeabschnitt mit dem Rahmen der Entwicklungseinheit einstückig formgebend erzeugt ist, einen zweiten Drängkraft- Aufnahmeabschnitt 63k2, der von dem Rahmenabschnitt 63i der Entwicklungseinheit nach außen vorsteht, angrenzend an das andere Längsende der Entwicklungsvorrichtung, wo bei der zweite Drängkraft-Aufnahmeabschnitt die Drängkraft durch ein zweites elastisches Element 11a aufnimmt, das in der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, und wobei der zweite Drängkraft-Aufnahmeabschnitt mit dem Rahmen der Entwicklungseinheit einstückig formgebend erzeugt ist, einen ersten Kontaktabschnitt 63m1, der von dem Rahmenabschnitt 63h der Entwicklungseinheit, angrenzend an ein Längsende der Entwicklungsvorrichtung, nach außen vorsteht, wobei der erste Kontaktabschnitt mit einem ersten fest angeordneten Abschnitt 10, der in der Hauptbaugruppe angeordnet ist, in Kontakt gelangt, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wobei der erste Kontaktabschnitt mit dem Rahmen der Entwicklungseinheit einstückig formgebend erzeugt ist, einen zweiten Kontaktabschnitt 63m2, der von dem Rahmenabschnitt 63i der Entwicklungseinheit, angrenzend an ein Längsende der Entwicklungsvorrichtung, nach außen vorsteht, wobei der zweite Kontaktabschnitt mit einem zweiten fest angeordneten Abschnitt 10 in Kontakt gelangt, der in der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, und wobei der zweite Kontaktabschnitt mit dem Rahmen der Entwicklungseinheit einstückig formgebend ausgebildet ist, ein Antriebskraft-Aufuahmeelement 22 zum Aufnehmen der Antriebskraft von der Hauptbaugruppe 30 zum Drehen der Entwicklungsvorrichtung, wenn die Entwicklungseinheit in der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wobei das Antriebskraft-Aufnahmeelement von dem Rahmenabschnitt der Entwicklungseinheit freiliegt, der an ein Längsende der Entwicklungswalze angrenzt, wobei, wenn in der Richtung im wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung der Entwicklungsvorrichtung betrachtet, der erste Drängkraft-Aufnahmeabschnitt und der zweite Drängkraft- Aufnahmeabschnitt innerhalb eines Bereichs von ungefähr 100 -130 Grad von einer Linie sind, welche eine Drehachse der Entwicklungsvorrichtung und eine Drehachse des Antriebskraft-Aufnahmeelements verbindet, und wobei der erste Kontaktabschnitt und der zweite Kontaktabschnitt innerhalb eines Bereichs von 130-150 Grad sind.
Der erste Aufnahmeabschnitt 63k und der zweite Aufnahmeabschnitt 63k weisen eine flache Form auf und nehmen die Drängkräfte von dem ersten Drängelement 11a und dem zweiten Drängelement 11a auf.
Der erste Kontaktabschnitt 63m1 und der zweite Kontaktabschnitt 63m2 sind in der Form runder Säulen, und deren Umfangsflächenabschnitte sind in Kontakt mit dem ersten fest angeordneten Abschnitt 10 und dem zweiten fest angeordneten Abschnitt 10.
Der Aufbau des Rahmens der Entwicklungseinheit, der Entwicklungswalze, des Antriebskraft-Aufnahmeelements, des Toneraufnahmeabschnitts, des Verschlusses, der Führung der Entwicklungseinheit, des Verriegelungselements, des Befestigungsabschnitts, des ersten Vorsprungabschnitts, des zweiten Vorsprungabschnitts, des ersten und des zweiten Drängkraft- Aufnahmeelements, des Abschnitts, des zweiten Drängkraft- Aufnahmeelements, des Abschnitts, des ersten Kontaktabschnitts, des zweiten Kontaktabschnitts, des ersten fest angeordneten Abschnitts und des zweiten fest angeordneten Abschnitts ist nicht auf den vorstehend beschriebenen begrenzt, sondern der Aufbau kann abgewandelt werden.
Eine weitere Ausführungsform wird nachstehend beschrieben.
Fig. 26 zeigt eine Seitenansicht eines Endes der Entwicklungseinheit D.
In diesem Ausführungsbeispiel wird eine andere Form des Vorsprungabschnitts 63c verwendet.
Es ist nicht unvermeidbar, einen zylinderförmigen Abschnitt zu schneiden, der an einer Endfläche des Rahmens 63 der Entwicklungseinheit D angeordnet wird, um den Vorsprungabschnitt 63c auszubilden. Wie in Fig. 25 gezeigt, kann der geradlinige Abschnitt 63c1 mit mindestens einem Vorsprung 63c3 so versehen werden, daß die Breite kleiner als der Rippenspalt W1 (Fig. 19) des Einlaufs der Führung 59 ist. Diese Einfügung ist mit dem Aufbau möglich.
Dadurch kann der Kontaktwiderstand zu der Rippe der Führung 59 verringert werden, um die Einfügung der Entwicklungseinheit D gleichmäßiger auszuführen.
Unter Bezugnahme auf Fig. 27 wird eine weitere Ausführungsform beschrieben.
In Fig. 27 weist der zylinderförmige Vorsprung 63c, der auf einer Seite 63h des Rahmens 63 der Entwicklungseinheit angeordnet ist, einen Aufbau mit einer Vielzahl von Vorsprüngen 63c4 auf, die mit dem Bogen eines solchen Durchmessers D2 in Kontakt bringbar sind, wenn dieser mit dem Durchmesser D1 (Fig. 19) der bogenförmigen Rippe der Führung 59 in Eingriff bringbar ist.
Dadurch kann der Kontaktwiderstand mit der Rippe der Führung 59 verringert werden, um die Drehung beim Montieren der Entwicklungseinheit D an der Hauptbaugruppe 30 des Geräts gleichmäßig auszuführen.
Fig. 25 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, wobei die Strukturen in Fig. 26 und 27 in Kombination verwendet werden, wie aus dieser Figur deutlich wird.
Gemäß den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen werden die Vorsprünge auf Längsendoberflächen des Entwicklungseinheitsrahmens geführt, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts angeordnet wird, so daß die Entwicklungseinheit D in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung eingeführt werden kann, und daher kann der Einfügeaufstoß vermindert werden, um die Einfügbarkeit zu verbessern.
Die Antriebsverbindung zwischen der Entwicklungseinheit und der Hauptbaugruppe wird mit dem Kupplungsaufbau so ausgeführt, daß die Verringerung der Antriebsgenauigkeit z. B. infolge der Antriebsradteilungsungleichmäßigkeit verhindert werden kann.
Der vorstehend beschriebene Entwicklungseinheitsrahmen, der Verschluß oder dergleichen sind aus Kunststoffmaterial hergestellt, wie z. B. Polystyren, ABS-Harz, Polykarbonat, Polyethylen, Polypropylen oder dergleichen.
Die Prozeßkassette ist nicht auf die vorstehend beschriebenen begrenzt, sondern kann als eine Einheit mindestens eine Prozeßvorrichtung aufweisen, wie z. B. eine Aufladevorrichtung, eine Reinigungsvorrichtung oder dergleichen, und ein elektrophotographisches, lichtempfindliches Element, wobei die Entwicklungseinheit in bezug auf die Hauptbaugruppe eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann.
Erfindungsgemäß wird die Montierbarkeit der Entwicklungseinheit verbessert.
Außerdem kann die Verschlußverriegelung zuverlässig gelöst werden.
Wenngleich die Erfindung unter Bezugnahme auf spezielle Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist, so sollte klar sein, daß zahlreiche Änderungen und Abwandlungen am Erfindungsgegenstand vorgenommen werden können, die jedoch als in den Rahmen der Erfindung fallend anzusehen sind, der in den folgenden Ansprüchen definiert ist.

Claims

1. Entwicklungseinheit (D) zum Entwickeln eines latenten Bilds, das auf einem lichtempfindlichen Element (1) erzeugt ist, wobei die Entwicklungseinheit an einer Hauptbaugruppe (30) eines elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, wobei die Entwicklungseinheit aufweist:

- einen Rahmen (63-63h) der Entwicklungseinheit,

- eine Entwicklungsvorrichtung (12), die an dem Rahmen der Entwicklungseinheit angeordnet ist, wobei ein Abschnitt der Entwicklungsvorrichtung freiliegend ist, zur Entwicklung des latenten. Bilds mit Toner, das auf dem lichtempfindlichen Element der Hauptbaugruppe des Geräts erzeugt ist, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet ist,

- eine Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung (22) zum Aufnehmen der Antriebskraft zur Drehung der Entwicklungsvorrichtung von der Hauptbaugruppe des Geräts, wenn die Entwicklungseinheit an der Hauptbaugruppe angeordnet ist, wobei die Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung angrenzend an ein Ende des Rahmens der Entwicklungseinheit in einer Längsrichtung der Entwicklungsvorrichtung freiliegend angeordnet ist,

- einen Toneraufnahmeabschnitt (T3a) zum Aufnehmen des Toners,

- einen Verschluß (64), der zwischen einer Schließposition zum Abdecken des freiliegenden Abschnitts der Entwicklungsvorrichtung und einer Offenposition zum Freilegen der Entwicklungsvorrichtung bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner aufweist:

- ein Verriegelungselement (71), das mit dem Verschluß (64) zum lösbaren Verriegeln des Verschlusses in der Schließposition in Eingriff bringbar ist, wobei das Verriegelungselement auf dem Rahmen der Entwicklungseinheit angrenzend an ein Ende angeordnet ist.

2. Entwicklungseinheit gemäß Anspruch 1, wobei die Entwicklungsvorrichtung eine Entwicklungswalze aufweist und der Verschluß einen bogenförmigen Ausbildungsabschnitt (64g) aufweist, der sich entlang der Längsrichtung der Entwicklungswalze (12) erstreckt, um den freiliegenden Abschnitt der Entwicklungswalze (12) abzudecken, und Lagerabschnitte (64e), die an dem einen und dem anderen Längsende des bogenförmigen Ausbildungsabschnitts (64) zum drehbaren Lagern des bogen förmigen Ausbildungsabschnitts an dem Rahmen der Entwicklungseinheit angeordnet sind.

3. Entwicklungseinheit gemäß Anspruch 2, wobei die Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung (22) um eine Achse drehbar ist und der Lagerabschnitt (64e) um die gleiche Achse wie die Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung (22) drehbar ist.

4. Entwicklungseinheit gemäß Anspruch 1, wobei das Verriegelungselement (71) auf einem Abschnitt des Rahmens der Entwicklungseinheit angrenzend an das eine Ende angeordnet ist und einen Verriegelungsbetätigungsabschnitt (71b) aufweist, der mit einem Verschlußbetätigungsabschnitt (64b), der in dem Verschluß (54) angeordnet ist, in Eingriff bringbar ist, einen Tragabschnitt (Na) zum Tragen des Verriegelungsbetätigungsabschnitts und einen Anordnungsabschnitt (71c), der auf dem Rahmen der Entwicklungseinheit angeordnet ist.

Entwicklungseinheit gemäß Anspruch 4, wobei das Verriegelungselement (71) ein einstückig formgebend erzeugter Bestandteil aus Kunststoffmaterial ist und der Verschluß in Schließposition durch Eingriff zwischen dem Verriegelungsbetätigungsabschnitt (71b) und dem Verschlußbetätigungsabschnitt (64b) verriegelt wird, wobei in dem Montageprozeß der Entwicklungseinheit in einer Montageposition der Hauptbaugruppe des Geräts ein Teil des Verriegelungselements durch einen fest angeordneten Abschnitt dar Hauptbaugruppe des Geräts so in Eingriff bringbar ist, daß der Tragabschnitt (71a) gekrümmt wird, um den Verriegelungsbetätigungsabschnitt (71b) von dem Verschlußbetätigungsabschnitt (64b) zu lösen, wodurch die Verriegelung des Verschlusses (64) freigegeben wird.

6. Entwicklungseinheit gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, die ferner eine Führung (20) der Entwicklungseinheit zum Führen der Entwicklungseinheit in eine Anordnungsposition der Hauptbaugruppe des Geräts aufweist, wobei in dem Montageprozeß der Entwicklungseinheit in der Montageposition der Hauptbaugruppe des Geräts das Verriegelungselement gelöst ist und der Verschluß in der Offenposition durch eine Drehung des Rahmens (63) der Entwicklungseinheit zum Anordnen der Entwicklungseinheit in der Montageposition positionierbar ist, während die Führung (20) mit einem fest angeordneten Abschnitt der Hauptbaugruppe des Geräts im Eingriff ist.

7. Entwicklungseinheit gemäß Anspruch 6, wobei die Führung (20) der Entwicklungseinheit eine Erstreckungsform aufweist und sich zu der Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung (22) erstreckt.

8. Entwicklungseinheit gemäß Anspruch 1, die ferner einen Drängabschnitt auf dem Rahmen der Entwicklungseinheit angrenzend an das eine Ende aufweist, wobei der Drängabschnitt durch ein Federelement in Eingriff bringbar ist, das in der Hauptbaugruppe des Geräts angeordnet ist, um von diesem eine Kraft aufzunehmen, wodurch die Entwicklungseinheit durch die Kraft zu dem einen Ende gedrängt wird, und wobei der Drängabschnitt in dar Form eines Vorsprungabschnitts der Entwicklungseinheit ist, der an dem Rahmenabschnitt angeordnet ist.

9. Elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät zum Erzeugen eines Bilds auf einem Aufzeichnungsmateriall, das aufweist:

a) ein elektrophotographisches, lichtempfindliches Element (11),

b) ein Anordnungselement zum Anordnen einer Entwicklungseinheit,

wobei die Entwicklungseinheit aufweist:

- einen Rahmen (63-63h) der Entwicklungseinheit,

- eine Entwicklungsvorrichtung (12), die an dem Rahmen der Entwicklungseinheit angeordnet ist, wobei ein Abschnitt der Entwicklungsvorrichtung freiliegend ist, zur Entwicklung des latenten Bilds mit Toner, das auf dem lichtempfindlichen dement der Hauptbaugruppe des Geräts erzeugt ist, wenn an der Hauptbaugruppe des elektrophotographischen Bilderzeugungsgeräts angeordnet,

- einen Toneraufnahmeabschnitt (13a) zum Aufnehmen des Toners,

wobei die Entwicklungseinheit ferner aufweist:

- ein Verriegelungselement (71), das mit dem Verschluß zum lösbaren Verriegeln des Verschlusses in der Schließposition in Eingriff bringbar ist, wobei das Verriegelungselement auf dem Rahmen der Entwicklungseinheit angrenzend an ein Ende angeordnet ist,

wobei das Gerät ferner aufweist:

c) einen Motor (M),

d) eine Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (24) zum Übertragen der Antriebskraft des Motors zu der Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung (22) der Entwicklungseinheit, die an dem Anordnungselement angeordnet ist,

und dadurch gekennzeichnet ist, daß

die Entwicklungseinheit ferner aufweist:

und das Gerät ferner aufweist:

- eine Betätigungsvorrichtung zum Lösen die Verriegelungseingriffs zwischen dem Rahmen der Entwicklungseinheit und dem Verschluß durch das Verriegelungselement, wenn die Entwicklungseinheit in dem Gerät angeordnet wird.

10. Gerät gemäß Anspruch 9, wobei eine Schwarz- Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds mit Schwarz-Farbtoner, eine Gelb-Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds mit Gelb-Farbtoner, eine Magenta- Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds mit Magenta-Farbtoner und eine Cyan-Entwicklungseinheit zum Entwickeln eines latenten Bilds mit Cyan-Farbtoner an dem Anordnungselement angeordnet werden können.

11. Gerät gemäß Anspruch 9 oder Anspruch 10, wobei das elektrophotographische, lichtempfindliche Element (1) in einer Prozeßkassette enthalten ist, die an einer Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts abnehmbar angeordnet werden kann, wobei die Prozeßkassette ferner ein Aufladeelement (2) zum Aufladen des elektrophotographischen, lichtempfindlichen Elements (1) und ein Reinigungselement (9) zum Entfernen von rückständigem Toner von dem elektrophotographischen, lichtempfindlichen Element aufweist.

12. Geräl gemäß einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei die Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (24) mit einem Vorsprung (24a) versehen ist, welcher mit einer Vertiefung (22a) der Antriebskraft-Aufnahmevorrichtung (22) in Eingriff bringbar ist.