DE69713713T2

DE69713713T2 - Faltverschluss

Info

Publication number: DE69713713T2
Application number: DE69713713T
Authority: DE
Inventors: Michel Champion
Original assignee: Swatch Group Management Services AG
Current assignee: Swatch Group Management Services AG
Priority date: 1996-11-06
Filing date: 1997-10-31
Publication date: 2003-02-20
Anticipated expiration: 2017-11-01
Also published as: US5857243A; EP0843977B1; CN1185302A; CN1145428C; HK1013592A1; SG63765A1; TW564699U; JPH10146208A; DE69713713D1; EP0843977A1; JP4037495B2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schliesse des Typs mit aufklappbarer Spange, die eine Basisplatte aufweist, zu der wenigstens eine Schwenkplatte umgeklappt werden kann, wobei die Platten durch eines ihrer Enden mittels eines Gelenks aneinander befestigt sind und eine Rasteinrichtung umfassen, die ihnen ermöglicht, sich in einer Schliessposition ineinander zu verhaken.
Eine der weiter oben gegebenen Definition entsprechende Schliesse ist bereits mehrmals vorgeschlagen worden.
Das Dokument CH-A-663 522 beschreibt eine Schliesse mit aufklappbarer Spange, die eine mit einer länglichen Öffnung versehene Basisplatte umfasst, zu der eine Schwenkplatte umgeklappt werden kann, die mit zwei Hörnern versehen ist, welche sich in der Richtung der in der Basisplatte ausgebildeten Öffnung erstrecken. In der Schliessposition der Schliesse greifen die beiden Hörner der Schwenkplatte mit Pressitz in die Öffnung der Basisplatte ein, so dass dieses System einen Rastverschluss bildet. Da die Öffnung und die Hörner in Längsrichtung der Schliesse orientiert sind, führt eine Bewegung, die dazu tendiert, die Schliesse in der Richtung ihrer Länge zu biegen, nicht zu einem unangebrachten Öffnen der Schliesse, wobei dieses unangebrachte Öffnen hingegen auftreten könnte, wenn die Hörner und die Öffnung in einer zur Richtung der Platten senkrechten Richtung orientiert wären.
Analoge Vorrichtungen werden auch in den Dokumenten CH-A-593 648, CH-A-353 567 und CH-A-671 499 beschrieben.
Die Schliesse, welche im Dokument FR-A-2 735 335 (publiziert am 20.12.1996; Artikel 89 CBE) beschrieben wird, umfasst ebenfalls eine Rast- Verhakungseinrichtung, in der eine erste Zunge in der Basisplatte nach oben ragt und in der eine zweite Zunge in der Schwenkplatte nach oben ragt, wobei sich diese beiden Zungen in der Schliessposition Rücken zu Rücken und in entgegengesetzter Lage befinden. Dieses Dokument zieht die Verwendung einer zweiten Schwenkplatte in Betracht, deren Verhakung entweder in Form einer Rast-Verhakung, wie weiter oben beschrieben, oder in Form einer Drücker-Verhakung realisiert sein kann, wobei die gleiche Basisplatte verwendet wird. Somit ist die Basisplatte insofern vielseitig verwendbar, als man auf ihr entweder eine mit einer Zunge ausgerüstete Schwenkplatte oder eine mit einem manuell betätigbaren Drücker ausgerüstete Schwenkplatte montieren kann.
Alle diese Systeme weisen den Nachteil auf, dass sie sich schnell abnützen und dass sie nach einer relativ geringen Anzahl von Bewegungen des Öffnens und des Schliessens der Schliesse keine gute Verrastung dieser letzteren mehr sicherstellen. Dies ist im wesentlichen auf die sehr kurze Länge; mit der die Hörner hervorragen, zurückzuführen, was zu einer äusserst geringen Biegungsamplitude, also zu einer hohen Verrastungskraft und demnach zu einer schnellen Abnutzung des Systems führt.
Um diesen Nachteil zu beheben, ist die Schliesse der vorliegenden Erfindung mit einer Rasteinrichtung ausgerüstet, die zwei Zungen, die in der Basisplatte nach oben ragen und in einer zur Längsrichtung der Schliesse senkrechten Richtung einander zugewandt sind, sowie eine in der Schwenkplatte ausgebildete Gabel in Form einer Stimmgabel umfasst, wobei diese Gabel in Längsrichtung der Schliesse orientiert ist und zwei Schenkel aufweist, deren Enden umgebogen und jeweils so angeordnet sind, dass sie sich jeweils an einer der in der Basisplatte nach oben ragenden Zungen verrasten, wenn sich die Schliesse in der Schliessposition befindet.
Die Erfindung wird nun mit Hilfe der nachfolgenden Beschreibung und der sie beispielshalber illustrierenden Zeichnung verständlich, in der:
- Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Schliesse der Erfindung in geöffneter Position ist;
- Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Schliesse der Fig. 1 in geschlossener Position ist;
- Fig. 3 ein Schnitt gemäss der Linie III-III der Fig. 2 ist;
- Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Schliesse der Erfindung in geöffneter Position ist, wobei eine Schwenkplatte dieser Schliesse eine Drücker- Blockierungsvorrichtung aufweist;
- Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Schliesse der Fig. 4 ist, die in geschlossener Position gezeigt wird;
- Fig. 6 eine Draufsicht der auf Fig. 5 gezeigten Drückervorrichtung ist; und
- Fig. 7 ein Schnitt gemäss der Linie VII-VII der Fig. 6 ist.
Wie dies gut Fig. 1 zeigt, ist die Schliesse für ein Armband von dem Typ mit aufklappbarer Spange. Diese Schliesse umfasst eine Basisplatte 1, zu der wenigstens eine Schwenkplatte 2 umgeklappt werden kann. Diese Platten 1 und 2 sind durch eines ihrer Enden mittels eines Gelenks 3 aneinander befestigt. Dieses Gelenk wird auf die einfachste Weise durch einen Steg ausgeführt, der durch Löcher verläuft, die in den Enden der Platten 1 und 2 vorgesehen sind.
Wie dies die Fig. 1 zeigt, kann die Schliesse eine zweite Schwenkplatte 26 umfassen, die zur Basisplatte 1 umgeklappt werden kann. In diesem Fall ist diese zweite Platte mittels eines zweiten Gelenks 17 am anderen Ende der Basisplatte 1 befestigt. Ohne dass Fig. 1 dies ausdrücklich zeigt, ist ein erster Strang des Armbands mittels eines durch das Loch 15 verlaufenden Stegs an der Schwenkplatte 2 befestigt, während ein zweiter Strang des Armbands mittels eines durch das Loch 16 verlaufenden Stegs an der Schwenkplatte 26 befestigt ist. Die Basisplatte 1 und die Schwenkplatten 2 und 26 umfassen eine doppelte Rastvorrichtung, die den Schwenkplatten ermöglichen, sich in der Schliessposition auf der Basisplatte festzuhaken.
Die Schliesse kann eine einzige Schwenkplatte 2 umfassen. In diesem Fall ist der erste Strang des Armbands über einen durch das Loch 15 verlaufenden Steg am anderen Ende der Schwenkplatte 2 befestigt, und der zweite Strang des Armbands ist an der durch das Gelenk 17 dargestellten Stelle am anderen Ende der Basisplatte 1 befestigt. Es ist verständlich, dass die Schwenkplatte im Faü einer Schliesse, die nur eine einzige Schwenkplatte besitzt, verlängert ist, um eine Länge aufzuweisen, die etwa gleich ist wie die Länge der Basisplatte.
Nun wird der Hauptgegenstand der vorliegenden Erfindung, und zwar die Rast- Verhakungseinrichtung, beschrieben.
Wie dies Fig. 1 zeigt, ragen zwei Zungen 4 und 5 in der Basisplatte 1 nach oben. Diese Zungen sind derart angeordnet, dass sie in einer zur Längsrichtung der Schliesse senkrechten Richtung einander zugeordnet sind, wobei diese Längsrichtung mit dem Buchstaben Y bezeichnet wird. Die Fig. 2 zeigt, dass in der Schwenkplatte 2 eine Gabel 6 in Form einer Stimmgabel ausgebildet ist, wobei diese Gabel in Längsrichtung der Schliesse orientiert ist. Unter Gabel in Form von einer Stimmgabel versteht man hier ein Element, das zwei Schenkel 7 und 8 aufweist, die lang sind und durch eine Brücke miteinander verbunden sind, was keineswegs für die im Stand der Technik genannten Hörner zutrifft, die im wesentlichen sehr kurz sind und eher einer U als einer Stimmgabel gleichen. Die Enden 9 und 10 der Schenkel 7 und 8 der Gabel 6 sind umgebogen und derart angeordnet, dass sie sich an einer der in der Basisplatte nach oben ragenden Zungen verrasten, und dies, wenn sich die Schliesse in der Schliessposition befindet.
Gemäss einer besonderen Ausführungsform der Erfindung, die auf der Zeichnung dargestellt ist, sind die umgebogenen Enden 9 und 10 der Schenkel 7 und 8 mit einer Verdickung 11 bzw. 12 versehen. Wie dies gut auf Fig. 1 erkennbar ist, ist jede Verdickung mit einer geneigten Ebene 13 und 14 versehen, wobei diese geneigte Ebene mit der in der Basisplatte 1 nach oben ragenden entsprechenden Zunge 4 und 5 zusammenwirkt, um die Schwenkplatte 2 an der Basisplatte 1 zu verrasten.
Die Verrastung ist besonders gut auf Fig. 3 erkennbar, die ein Schnitt gemäss der Linie III-III der Fig. 2 ist. Auf dieser Fig. 3 erscheint die mit den nach oben ragenden Zungen 4 und 5 versehene Basisplatte 1 im Schnitt. Ebenfalls im Schnitt erscheint auf Fig. 3 die Schwenkplatte 2, deren Schenkel 7 und 8 der Gabel 6 durch die Enden 9 und 10 der Schenkel dargestellt sind. Die Enden 9 und 10 sind mit Verdickungen 11 und 12 versehen, die jeweils eine geneigte Ebene 13 und 14 besitzen. Wenn sich die Schliesse in der Schliessposition befindet, zeigt Fig. 3, dass sich die geneigten Ebenen 13 und 14 an der mit einem Pfeil 20 und 21 bezeichneten Stelle unter den Zungen 4 und 5 abstützen, um die Schliesse zu blockieren. Um die Schliesse zu öffnen, übt man auf die Schwenkplatte 2 eine Kraft nach oben aus. In diesem Augenblick gleiten die geneigten Ebenen 13 und 14 unter den Zungen 4 und 5, wodurch sie die Enden 9 und 10 der Schenkel 7 und 8 dahin bringen, dass sie zusammenrücken, um die Schwenkplatte 2 von der Basisplatte 1 freizulegen. Um die Schliesse zu schliessen, rückt man die beiden Platten zusammen, bis die Verdickungen 11 und 12 mit den Zungen 4 und 5 in Kontakt sind. In diesem Augenblick erzeugt ein Druck auf die Platte 2 eine beugende Bewegung der Schenkel 7 und 8, welche zusammenrücken, bis die geneigten Ebenen 13 und 14 unter den Zungen 4 und 5 festsitzen.
Die Figuren zeigen, dass die in der Basisplatte 1 nach oben ragenden Zungen 4 und 5 sowie die in der Schwenkplatte 2 ausgebildete Gabel 6 vorteilhaft einstückig mit den Platten, wozu sie gehören, ausgebildet sind. Dies kann durch einfaches Stanzen mit anschliessendem Biegen durchgeführt werden. Somit vermeidet man jedes angesetzte Teil, das empfindlich beim Gebrauch und teuer ist.
Die Basisplatte 1 sowie die Schwenkplatte 2 können vorteilhafterweise von Bandprofilen abgelängt werden, die starrer als abgekantetes Blech sind, welches leicht verformbar ist. Man könnte für die Herstellung dieser Teile ebenfalls einen Metallspritzguss (MIM) vorsehen.
Die Fig. 1 und 2 zeigen, dass dann, wenn die Schliesse zwei Schwenkplatten umfasst, diese erste und diese zweite Platte mit einer gemäss der Erfindung ausgeführten Rast-Verhakungseinrichtung versehen sind.
Man kann sich jedoch den Fall vorstellen, in dem eine der Schwenkplatten mit einer Drücker-Verhakungseinrichtung versehen ist, wobei die andere dieser Platten mit der Rast-Verhakungseinrichtung gemäss der Erfindung versehen ist. Dieser Fall ist auf den Fig. 4 bis 7 dargestellt. Auf diesen letzten Figuren wird die Schwenkplatte 2 der Fig. 1 und 2 durch die Schwenkplatte 30 ersetzt. Man bemerkt jedoch, dass man in beiden Fällen ein und dieselbe Basisplatte 1 verwendet, wie dies gut auf den Fig. 1 und 4 erkennbar ist.
Die Fig. 4 bis 7 zeigen also, dass die Basisplatte 1 mit der Schwenkplatte 30 eine Drücker-Blockiervorrichtung bildet. Dazu umfasst die Drücker- Blockiervorrichtung eine Einheit 31, die mittels eines Gelenks 32 auf dem anderen Ende der Schwenkplatte 30 drehbar montiert ist. Diese Einheit 31 umfasst einen Rahmen 33, auf dem zwei Drücker 34 und 35 gleiten, die durch eine Feder 36 bzw. 37 zurückgestellt werden. Jeder dieser Drücker 34 und 35 trägt einen T-förmig geschnittenen Haken 38 und 39. Der horizontale Balken des T kann unter die Ösen 22, 24 und 23, 25 der in der Basisplatte 1 nach oben ragenden Zungen 4 und 5 eingreifen, um die Schliesse zu blockieren.
Diese auf den Fig. 4 und 5 in Perspektive erkennbare Vorrichtung wird nun mittels der Fig. 6, die eine Draufsicht ist, und der Fig. 7, die ein Schnitt ist, näher im Detail dargestellt.
Der Rahmen 33 dreht mittels des Gelenks 32 auf der Schwenkplatte 30.
Dieser Rahmen 33 trägt zwei Drücker 34 und 35, die auf ihm gleiten und jeweils durch eine Feder 36, 37 zurückgestellt werden. Der Drücker 34 umfasst einen T-förmigen Haken 38, dessen horizontaler Balken sich unter den Ösen 22 und 24 der Zunge 4 festsetzt. Auf analoge Weise umfasst der Drücker 35 einen T-förmigen Haken 39, dessen horizontaler Balken sich unter den Ösen 23 und 25 der Zunge 5 festsetzt. Um die Vorrichtung zu schliessen, rückt man die Schwenkplatte 30 sowie die Einheit 31 an die Basisplatte 1 heran. Indem man auf das Ganze drückt, lässt man entgegen der Rückstellkraft der Federn 36 und 37 die horizontalen Balken der Haken 38 bzw. 39 entlang den Ösen 22, 24 bzw. 23, 25 gleiten, bis sich diese Balken unter den Ösen festsetzen. Ab diesem Augenblick ist die Schliesse blockiert, und kein auf die Schwenkplatte 30 ausgeübter positiver Auftrieb ist fähig, sie zu öffnen, wobei dieses Öffnen nur stattfinden kann, wenn man auf die Drücker drückt, um die Haken 38 und 39 von den Ösen 22, 24 und 23, 25 freizulegen.
Im Fall der auf den Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführung, ist ein erster Strang des Armbands mittels eines durch das Loch 41 des Rahmens 33 verlaufenden Stegs an der Einheit 31 befestigt, während ein zweiter Strang des Armbands mittels eines durch das Loch 16 verlaufenden Stegs an der Schwenkplatte 26 befestigt ist. Hier empfängt die Basisplatte 1 eine erste Schwenkplatte 30, die mit einer Drückervorrichtung ausgerüstet ist, und eine zweite Schwenkplatte 26, die mit einer Rastvorrichtung ausgerüstet ist. Um zu vermeiden, dass die Platte 26 allein geöffnet werden kann, wenn sich die Schliesse in der Schliessposition befindet, hat man das Element 31 mit einem Dach 40 ausgerüstet, das das Ende der Platte 26 überdeckt.
Man erkennt, dass man durch sehr einfache Mittel (Entfernen und Wiedereinsetzen eines einfachen Stegs) eine Schliesse, die durch Verrasten blockiert wird, in eine Schliesse, die durch einen Drücker blockiert wird, umwandeln kann. Man kann somit die Verschlussicherheit der Schliesse erhöhen und dies, indem man in jedem Fall die gleiche Basisplatte beibehält.

Claims

1. Schliesse für ein Armband des Typs mit aufklappbarer Spange, die eine Basisplatte (1) aufweist, zu der wenigstens eine erste Schwenkplatte (2) umgeklappt werden kann, wobei die Platten durch eines ihrer Enden mittels eines Gelenks (3) aneinander befestigt sind und eine Rasteinrichtung umfassen, die ihnen ermöglicht, sich in einer Schliessposition ineinander zu verhaken, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung zwei Zungen (4, 5), die in der Basisplatte (1) nach oben ragen und in einer zur Längsrichtung (Y) der Schliesse senkrechten Richtung einander zugewandt sind, sowie eine in der Schwenkplatte (2) ausgebildete Gabel (6) in Form einer Stimmgabel umfasst, wobei diese Gabel in Längsrichtung der Schliesse orientiert ist und zwei Schenkel (7, 8) aufweist, deren Enden (9, 10) umgebogen und jeweils so angeordnet sind, dass sie sich an einer der in der Basisplatte nach oben ragenden Zungen verrasten, wenn sich die Schliesse in der Schliessposition befindet.

2. Schliesse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die umgebogenen Enden (9, 10) der beiden Schenkel (7, 8) jeweils mit einer Verdickung (11, 12) versehen sind, an der eine geneigte Ebene (13, 14) ausgebildet ist, wobei die geneigte Ebene mit der in der Basisplatte (1) nach oben ragenden entsprechenden Zunge zusammenwirkt, um die Schwenkplatte (2) an der Basisplatte (1) zu verrasten.

3. Schliesse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Basisplatte (1) nach oben ragenden Zungen (4, 5) und die in der Schwenkplatte (2) ausgebildete Gabel (6) einstückig mit den Platten, wozu sie gehören, ausgebildet sind.

4. Schliesse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (1) und die Schwenkplatte (2) von Bandprofilen abgelängt sind.

5. Schliesse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Schwenkplatte (26, 30) zur Basisplatte (1) umklappbar ist, die so angeordnet ist, dass sie mit der Basisplatte (1) entweder eine Rast-Verhakungseinrichtung (26) oder eine Drücker-Verhakungseinrichtung (30) bildet, wobei unabhängig davon, welche zweite Schwenkplatte (26, 30) in Gebrauch ist, dieselbe Basisplatte (10) verwendet wird.

6. Schliesse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schwenkplatte (26) auf die gleiche Weise wie die an der ersten Schwenkplatte (2) vorgesehene Rast-Verhakungseinrichtung ausgebildet ist.

7. Schliesse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drücker- Verhakungsvorrichtung der zweiten Schwenkplatte (30) eine Einheit (31) umfasst, die am anderen Ende der Schwenkplatte (30) über ein Gelenk (32) drehbar montiert ist, wobei die Einheit einen Rahmen (33) umfasst, auf dem zwei Drücker (34, 35) gleiten, die jeweils durch eine Feder (36, 37) zurückgestellt werden und jeweils einen T-förmigen Haken (38, 39) besitzen, wovon der horizontale Teil unter die Ösen (22, 24; 23, 25) der in der Basisplatte (1) nach oben ragenden Zungen (4, 5) eingreifen kann, um die Schliesse zu blockieren.