DE69636175T2

DE69636175T2 - Zahnbürsten

Info

Publication number: DE69636175T2
Application number: DE69636175T
Authority: DE
Inventors: Joan Upmlers Brady; Helen Benedict; Kenneth Highland Park Waguespack; Geir Oxseth; Nils Terje Vestheim; Helge Sletbak; Hilde Angelfoss
Original assignee: Colgate Palmolive Co
Current assignee: Colgate Palmolive Co
Priority date: 1995-08-22
Filing date: 1996-08-09
Publication date: 2006-10-26
Anticipated expiration: 2016-08-10
Also published as: BG102331A; UA44803C2; EG20921A; BR9610145A; AU7007096A; HU221146B1; DE69636175D1; CA2229803A1; HUP9900494A3; EP0957707A2; EP0957707B2; JPH11511998A; KR19990037709A; CA2229803C; CN1193263A; WO1997007706A3; ATE326879T1; ES2137904T1; PL185327B1; AU713165B2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft neuartige Handgriffe für Zahnbürsten.
Die primäre (aber nicht alleinige) Aufgabe der Handgriff-Konfigurationen besteht in der Bereitstellung einer Zahnbürste, die für den Benutzer leichter zu handhaben ist.
Ein Zahnbürsten-Handgriff kann einen Kopfbereich aufweisen, an dem eine Borsten-Konfiguration gehalten ist oder der dazu ausgestaltet ist, um eine Borsten-Konfiguration zu halten, einen Endbereich, einen Mittelbereich, einen Schulterbereich und einen Hals, durch den die Schulter mit dem Kopf verbunden ist, wobei der Mittelbereich zumindest in Draufsicht schmaler ist als der Endbereich oder die Schulter, wobei der Endbereich vorzugsweise abgerundet ist und einen das Greifen verbessernden, unitäre Belag aufweist, wie aus der US 5,398,369 A bekannt ist.
Der Handgriff ist in Draufsicht und in Seitenansicht vorzugsweise gekrümmt. Der Endbereich ist in Draufsicht vorzugsweise breiter als die Schulter. Das Verhältnis der maximalen Breite des Endbereichs in Draufsicht zur minimalen Breite des Mittelbereichs in Draufsicht liegt vorzugsweise in dem Bereich von 1,1:1 bis 1,8:1. Das Verhältnis der maximalen Breite des Endbereichs in Draufsicht zu der maximalen Breite der Schulter in Draufsicht liegt vorzugsweise in dem Bereich von 1,2:1 bis 1,5:1. Das Verhältnis der maximalen Breite der Schulter in Draufsicht zu der maximalen Breite des Mittelbereichs in Draufsicht liegt vorzugsweise in dem Bereich von 1,05:1 bis 1,5:1. Der Endbereich ist in Seitenansicht vorzugsweise dicker als der Mittelbereich. Das Verhältnis der maximalen Dicke des Endbereichs in Seitenansicht zu der maximalen Dicke des Mittelbereichs in Seitenansicht liegt vorzugsweise in dem Bereich von 1,2:1 bis 2,0:1. Der Endbereich ist in Seitenansicht vorzugsweise dicker als die Schulter. Das Verhältnis der maximalen Dicke des Endbereichs in Seitenansicht zu der maximalen Dicke der Schulter in Seitenansicht liegt vorzugsweise in dem Bereich von 1,1:1 bis 1,7:1. Die Schulter ist in Seitenansicht vorzugsweise dicker als der Mittelbereich. Das Verhältnis der maximalen Dicke der Schuler, gesehen in Seitenansicht, zu der maximalen Dicke des Mittelbereichs, gesehen in Seitenansicht, liegt vorzugsweise in dem Bereich von 1,0:1 bis 1,5:1.
Das Verhältnis der Länge von dem freien Ende des Endbereichs zu der Stelle der minimalen Breite des Mittelbereichs, gesehen in Seitenansicht, zu der maximalen Breite des Endbereichs, gesehen in Seitenansicht, beträgt vorzugsweise nicht mehr als 10:1 und liegt noch bevorzugter in dem Bereich von 4:1 bis 7:1, beispielsweise etwa 5:1 bis 6:1, insbesondere etwa 5,6:1.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Zahnbürsten-Handgriff, der einen Kopfbereich aufweist, an dem eine Borsten-Konfiguration gehalten ist oder der dazu ausgestaltet ist, um eine Borsten-Konfiguration zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff einen das Greifen verbessernden, unitären Belag aufweist, durch den das Greifen verbessernde Oberflächen zur Verfügung gestellt werden, die kontinuierlich um zumindest zwei benachbarte Oberflächen des Handgriffs herum angeordnet sind.
Der das Greifen verbessernde, unitäre Belag ist entlang der Längsachse des Handgriffs im Wesentlichen länglich. Die das Greifen verbessernden Oberflächen des Belags können auch das Greifen verbessernde Konfigurationen bereitstellen, zum Beispiel Rippen, die vorzugsweise diagonal zum Handgriff schräg verlaufend angeordnet sind.
Vorzugsweise sind diese das Greifen verbessernden Konfigurationen an zumindest zwei separaten Stellen des Handgriffs vorgesehen.
Die das Greifen verbessernden Konfigurationen sind vorzugsweise an zumindest der Vorderseite und der Rückseite des Handgriffs oder an zumindest zwei Stellen an der Vorderseite oder der Rückseite des Handgriffs oder an zumindest einer Stelle an der Vorderseite oder der Rückseite des Handgriffs und an zumindest einer Seite des Handgriffs vorgesehen. Die das Greifen verbessernden Konfigurationen sind vorzugsweise an drei oder vier separaten Stellen des Handgriffs vorgesehen.
Die Erfindung hat eine Anzahl von Aspekten und kann auf verschiedene Art und Weise in die Praxis umgesetzt werden, und eine Anzahl von speziellen Ausführungsbeispielen wird beschrieben, um die erfinderischen Aspekte darzustellen, und zwar unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:
1 eine perspektivische Ansicht von einem ersten Ausführungsbeispiel von einer Zahnbürste ist, die Aspekte der vorliegenden Erfindung hinsichtlich des Handgriffs verkörpert;
2 eine Draufsicht von dem Ausführungsbeispiel aus 1 von der Borsten-Seite ist;
3 eine Draufsicht von dem Ausführungsbeispiel aus 1 von der anderen Seite ist;
4 und 5 Seitenansichten von jeder Seite von dem Ausführungsbeispiel aus 1 sind;
6 eine perspektivische Ansicht von einer Zahnbürste ist, die Aspekte bezüglich des Handgriffs und der Borsten-Konfiguration verkörpert;
7 und 8 und 9 und 10 Ansichten sind, die ähnlich zu 2 und 3 und 4 und 5 sind, jedoch des in 6 gezeigten Ausführungsbeispiels;
11 eine perspektivische Ansicht von einer Zahnbürste ist, die Aspekte hinsichtlich der Borsten-Konfiguration verkörpert;
12 eine Seitenansicht von dem Ausführungsbeispiel aus 11 ist;
13 eine perspektivische Ansicht von einer Zahnbürste ist, die Aspekte hinsichtlich der Borsten-Konfiguration verkörpert;
14 eine Seitenansicht von dem Ausführungsbeispiel aus 13 ist.
Es folgt eine allgemeine Erläuterung des Ausführungsbeispiels, wobei dieses anschließend im Detail beschrieben wird.
Es wird ein weiteres Ausführungsbeispiel in Betracht gezogen, bei dem die Rippen des Belags aus 1 bis 5 integriert in dem einstückigen Handgriff geformt sind, wie in 6–10, 11, 12, 13 und 14 gezeigt.
Die Handgriffe verkörpern den erfinderischen Aspekt des um den Handgriff herumgewickelten Belags.
1 zeigt eine Zahnbürste mit einem Handgriff 35 und einem Borstenkopf 50.
Der Handgriff hat einen Körperbereich, der einen mit der Handfläche in Kontakt stehenden Endbereich 36 beinhaltet, der ein abgerundetes freies Ende 47, einen Mittelbereich 36, eine mit den Fingern in Kontakt stehende Schulter 38, einen Hals 39 und einen Kopf 40 aufweist, um die Borsten der Borsten-Konfiguration 50 in einer Oberfläche 46 aufzunehmen. Ein Belag 41 aus einem Gummi-ähnlichen Material (beispielsweise das Gummi-ähnliche Material, das unter dem Markennamen SANTOPRENE verkauft wird) (um für die Finger des Benutzers einen guten Naßgriff zur Verfügung zu stellen) ist an dem Handgriff so angebracht, indem er um den Mittelbereich herumgewickelt ist und eine Grifffläche 42 an der Schulter 38 der Borstenfläche des Handgriffs sowie eine Grifffläche 43 an der hinteren Seite der Schulter des Handgriffs und eine Grifffläche 44 an der Rückseite des mit der Handfläche in Kontakt stehenden Endbereichs 36 des Handgriffs zur Verfügung stellt.
Jede der Oberflächen 42, 43 und 44 weist Rippen 45 auf, die in deren Flächen in einer solchen Weise geformt sind, um sich diagonal über diese Flächen zu erstrecken, wenn sie sich an dem Handgriff befinden. Diese herumgewickelte, unitäre Belag-Anordnung erleichtert die Anordnung der Greifflächen an dem Handgriff.
Das Verhältnis der maximalen Querbreite in Draufsicht des Bereichs 36 (angezeigt durch die Linie 36) zu der minimalen Querbreite in Draufsicht des Mittelbereichs 37 (angegeben durch die Linie 37) beträgt 1,4:0,9, d.h. 1,55:1 oder etwas breiter, 1,1:1 bis 1,8:1, z.B. 1,2:1 bis 1,7:1, noch bevorzugter 1,3:1 bis 1,6:1. Das Verhältnis der breitesten Querbreite in Draufsicht der Schulter 38 (angegeben durch die Linie 38) zur minimalen Querbreite in Draufsicht des Mittelbereichs 37 beträgt 1,1:0,9, d.h. 1,2:2, oder etwas breiter, 1,05:1 bis 1,5:1, z.B. 1,1:1 bis 1,3:1. Das Verhältnis der breitesten Querbreite in Draufsicht von dem Ende 36 der Schulter 38 beträgt 1,4:1,1, d.h. 1,25:1, oder etwas breiter als 1:1, z.B. 1,2:1 bis 1,5:1.
Der Endbereich 36 ist breiter als die Schulter 38, die breiter ist als das Mittelstück 37.
Das Verhältnis der maximalen Dicke in Seitenansicht von dem Endbereich 36 (siehe 4 und 5), angegeben durch die Linie 80 in 4, einschließlich der Rippen 45 an dem Belag, nämlich 1,5 Einheiten zur maximalen Breite des Mittelbereichs 37, angegeben durch die Linie 81, nämlich 0,9 Einheiten, beträgt 1,7:1, oder etwas breiter, 1,3:1 bis 2,0:1 oder 1,5:1 bis 1,9:1. Das Verhältnis der maximalen Dicke in Seitenansicht von der Schulter 38, angezeigt durch Linie 82, einschließlich der Rippen 45 an dem Belag, nämlich 1,1 Einheiten, zur maximalen Breite des Mittelbereichs 37, nämlich 0,9 Einheiten, beträgt 1,2:1, oder etwas breiter, 1,05:1 bis 1,5:1 oder 1,1:1 bis 1,3:1.
Das Verhältnis der maximalen Dicke des Endbereichs 36 zu der Schulter 38 beträgt 1,35:1, oder etwas breiter, 1,0:1 bis 1,7:1 oder 1,2:1 bis 1,6:1.
Der Handgriff ist auch in 6 bis 10, 11, 12, 13 und 14 gezeigt. Der Handgriff ist der gleiche wie in dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, mit Ausnahme, dass der unitäre Belag weggelassen ist.
Das Verhältnis der maximalen Dicke in Seitenansicht von dem Endbereich 36 (siehe 9 und 10), angegeben durch die Linie 85 in 9, nämlich 1,4 Einheiten, zu der maximalen Breite des Mittelbereichs 37, angegeben durch die Linie 86, nämlich 0,9 Einheiten, beträgt 1,55:1, oder etwas breiter, 1,2:1 bis 1,8:1 oder 1,4:1 bis 1,7:1. Das Verhältnis der maximalen Dicke in Seitenansicht der Schulter 38, angegeben durch die Linie 87, nämlich 1,0 Einheiten, zu der maximalen Breite des Mittelbereichs 37, nämlich 0,9 Einheiten, beträgt 1,1:1, oder etwas breiter, 1,0:1 bis 1,3:1 oder 0,5:1 bis 1,2:1.
Das Verhältnis der maximalen Dicke von dem Endbereich 36 zu der Schulter 38 beträgt 1,4:1, oder etwas breiter, 1,0:1 bis 1,7:1 oder 1,2:1 bis 1,6:1.
Der Handgriff kann mit Rippen versehen sein, die ähnlich jenen 45 an dem Belag 41 sind, obwohl nicht notwendigerweise mit der gleichen Anzahl oder der gleichen Neigung oder an allen der Flächen 42, 43 und 44. Jedoch ist eine Anordnung, die die gleichen Rippen 45 wie in dem ersten Ausführungsbeispiel hat, die integriert in dem Handgriff geformt sind, bevorzugt.

Claims

Zahnbürsten-Handgriff mit einem Kopfbereich, an dem eine Borsten-Konfiguration gehalten ist oder der dazu ausgestaltet ist, um eine Borsten-Konfiguration zu halten, und mit einem das Greifen verbessernden, unitären Belag, dadurch gekennzeichnet, dass der das Greifen verbessernde, unitäre Belag das Greifen verbessernde Oberflächen aufweist, die durchgehend um zumindest zwei benachbarte Oberflächen des Handgriffs herum angeordnet sind, wobei der das Greifen verbessernde, unitäre Belag entlang der Längsachse des Hangriffs im Wesentlichen länglich ist.
Zahnbürsten-Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die das Greifen verbessernden Oberflächen des Belags außerdem das Greifen verbessernde Konfigurationen bieten, beispielsweise Rippen, die vorzugsweise diagonal zum Handgriff schräg verlaufend angeordnet sind.
Zahnbürsten-Handgriff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die das Greifen verbessernden Konfigurationen an zumindest einer Stelle an dem vorderen oder hinterem Bereich des Handgriffs oder an zumindest einer Seite des Handgriffs vorgesehen sind.
Zahnbürsten-Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die das Greifen verbessernden Konfigurationen an drei oder vier separaten Stellen an dem Handgriff vorgesehen sind.
Zahnbürsten-Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der unitäre Belag aus einem Gummi-ähnlichen Material besteht.