DE69622216T2 - Kupplung - Google Patents

Description

• Diese Erfindung betrifft eine Kupplung.
• Es ist vorgesehen, dass eine praktische Realisierung der Erfindung in einer Stoma- Kupplung liegt. Der Begriff "Stoma" soll Kolostoma, Ileostoma, Urostoma und andere chirurgische Umleitungsverfahren umfassen.
• Stoma-Kupplungen dienen zum Verbinden und Trennen eines Beutels zum Aufnehmen einer Stoma-Ausscheidung mit und von einer medizinischen Klebstoff-Auflage, die im peristomalen Bereich der Haut des Trägers befestigt ist. Es sind zahlreiche Ausführungen von Stoma-Kupplungen bekannt. Eine, die beachtlichen weltweiten kommerziellen Erfolg hat, wird im UK-Patent Nr. 1.571.657 beschrieben und beansprucht.
• Eine Stoma-Kupplung, bei der das Verriegeln und Entriegeln durch Verformen eines Rings erreicht werden, ist in unserer am 06.05.1994 eingereichten UK-Patentanmeldung Nr. 9409037.0 beschrieben.
• Eine Stoma-Vorrichtung, bei der ein Ring mit einem V-Teil Kupplungsteile zusammenhält, ist in den US-Patenten Nr. 5.322.522 und 5.322.523 beschrieben.
• In der PCT-Anmeldung WO91/01119, die 1991 veröffentlicht wurde und dem Europäischen Patent 482.104B entspricht, ist ein Klemmring für eine Stoma-Kupplung beschrieben. Eine Stoma-Kupplung, die einen solchen Ring enthält, ist im Europäischen Patent 572.378B aufgezeigt. Merkmale dieser Ausführung sind, dass nach innen federnde Zungen am Ring die verbundenen Kupplungsteile peripher umgeben und dass eine Druckknopf-Eingriffsvorrichtung sowie ein Haken und eine einrückbare Arretierungsvorrichtung vorhanden sind, offensichtlich in dem Streben nach einer sicheren Drehung des Klemmrings an den Kupplungsteilen. Es erscheint unvermeidlich, dass bei diesem Kupplungstyp recht komplizierte Manipulationen für das Befestigen und Entfernen des Beutels notwendig sind.
• Von Kubo wurde in dem im Februar 1985 veröffentlichten japanischen Gebrauchsmuster Nr. 652-11610 vorgeschlagen, dass eine Stoma-Vorrichtung einen Außendoppelringaufbau haben sollte, der in einen Innenring eingreifen kann. Der Innenring kann am Beutel und der Außenring an einer an der Haut anbringbaren Klebstoff-Auflage sein oder umgekehrt. Der äußere Ring am Außenring ist rund und flexibel und hat ein Paar sich nach innen erstreckende Greifer an gegenüberliegenden Enden eines Durchmessers. Durch Drücken auf zwei sich diametral erstreckende Nasen, deren Durchmesser im Wesentlichen rechtwinklig auf dem Durchmesser steht, der die Greifer verbindet, wird der äußere Außenring so verformt, dass bewirkt wird, dass sich die Greifer radial nach außen bewegen, sodass die beiden Kupplungsteile getrennt werden können.
• Auch wenn sie vielleicht in der Theorie betriebsfähig ist, hat diese Anordnung in der Praxis erhebliche Nachteile, beispielsweise (I) ist es zum Verbinden oder Trennen erforderlich, die Kupplung an vier Stellen zu halten, die um die Peripherie herum ca. 90º voneinander entfernt sind, (II) das Drücken auf zwei diametral entgegengesetzte Bereiche führt oft dazu, dass die Kupplung aus ihrer normalen Ebene heraus gebogen wird, und die aufgebrachten Kräfte bewirken leicht, dass sich die körperseitige Auflage teilweise (oder vollständig) von der Haut des Trägers löst, und außerdem bedeutet die Notwendigkeit, beide Enden des Durchmessers voll und gleichzeitig einzudrücken, dass das Auslösen der beutelseitigen Kupplung unsicher ist, (III) das wiederholte Befestigen und Abnehmen des beutelseitigen Kupplungsteils führt dazu, dass der O-Ring (der vorgesehen ist, um zu vermeiden, dass Ausscheidungen zwischen die Innen- und Außenringe gelangen) verschleißt und so seine Dichtungsqualitäten beeinträchtigt werden, was sehr peinliche und unerwünschte Folgen haben kann, (IV) der Träger findet es möglicherweise schwierig festzustellen, ob die beiden Kupplungsteile richtig angeordnet sind, (V) die Exaktheit und Kraft, die für die Manipulationen zum Verbinden oder Trennen erforderlich sind, gehen über die Fähigkeiten eines gebrechlichen, verwirrten, älteren oder ungeduldigen Trägers, (VI) es ist schwierig, sicher zu sein, dass die Vorrichtung richtig verriegelt ist, und (VII) bei großen Größen erweist es sich für alte und gebrechliche Menschen als schwer, mit der Hand den Ring zu umfassen und ihn in diametral entgegengesetzte Bereiche zu drücken. Ein weiterer Nachteil der Stoma-Kupplung von Kubo und zahlreicher anderer heutiger Stoma-Kupplungen besteht darin, dass sie sich um ein unerwünschtes Maß nach außen vom Körper weg erstrecken und dadurch Wölbungen oder Dellen unter der Bekleidung des Trägers entstehen.
• Verwiesen wird auch auf EP-A-0433102, das eine Stoma-Vorrichtung beschreibt, die eine Vorderplatte oder einen Beutelhalter, die/der um eine künstliche Öffnung im Körper eines Nutzers mit einem druckempfindlichen Klebeschuh, einem Gurt oder Ähnlichem befestigt werden soll, sowie einen Beutel zum Auffangen von Körperflüssigkeiten und/oder Ausscheidungen aufweist, der so angepasst werden kann, dass er abnehmbar mit dem Beutelhalter angebracht werden kann. Eine Nase des Beutels ist zum Zusammenwirken mit einem Endstück vorgesehen, das fest an der Platte sitzt und das Stoma in seinem Benutzungszustand umgibt. Die Einheit aus Beutelnase und Endstück entsteht durch die Klemmwirkung eines verformbaren Teils. Die Einheit weist außerdem einen Steuermechanismus auf, der mit dem Beutelhalter verbunden ist und von dem Teil getrennt ist, wobei das Teil ebenfalls mit dem Beutelhalter verbunden ist und so angepasst ist, dass es direkt mit der Beutelnase zusammenwirkt, die eine solche Form hat und so dimensioniert ist, dass in Reaktion auf die Betätigung des Mechanismus eine dichte mechanische Verbindung von Beutelnase und Endstück entsteht.
• In einem ersten Aspekt stellt die Erfindung eine Kupplung mit einem ersten Kupplungsteil und einem zweiten Kupplungsteil zur Verfügung, die miteinander in Eingriff gebracht werden können und eine Öffnung umgeben, wobei die Kupplung auch einen elastischen Spaltring aufweist, der die beiden Kupplungsteile umschließt und ein Griffteil hat, das so manipuliert werden kann, dass sich der Spaltring verformt; die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ring sich radial nach innen erstreckende Vorsprünge trägt, die zwischen jeweiligen ersten Positionen, in denen der Spaltring unverformt ist und die Vorsprünge die beiden Kupplungsteile zusammenklemmen, und jeweiligen zweiten Positionen verlagert werden, in denen der Spaltring so verformt wird, dass die Vorsprünge radial nach außen in Positionen verlagert werden, wo sie die Trennung der beiden Kupplungsteile ermöglichen.
• In einem eng damit verbundenen zweiten Aspekt stellt die Erfindung eine Stoma- Kupplung mit einem ersten Kupplungsteil und einem zweiten Kupplungsteil zur Verfügung, die miteinander in Eingriff gebracht werden können und eine Stoma-Öffnung umgeben, wobei die Kupplung auch einen elastischen Spaltring aufweist; die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ring aus einem relativ harten, aber elastischen Kunststoffmaterial besteht und sich nach innen erstreckende Vorsprünge hat, die von dem Ring getragen werden, wobei das erste Kupplungsteil eine Wand mit Schlitzen für die Vorsprünge aufweist, wobei die Vorsprünge mit gekrümmten oder winkeligen geneigten Flächen versehen sind, die, wenn der Ring von einer Kraft verformt wird, die darauf abzielt, ihn relativ zu den Kupplungsteilen zu drehen, bewirken, dass die Vorsprünge auf die Stirnflächen der jeweiligen Schlitze gleiten, sodass sie aus den Schlitzen gezogen werden können, sodass die beiden Kupplungsteile getrennt werden können.
• Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der Spaltring relativ zu einem der beiden Kupplungsteile gedreht werden und die Drehbewegung des Spaltrings wird aufgrund eines Paars von mit bogenförmigem Zwischenraum angeordneten Ansätzen am ersten Kupplungsteil begrenzt. Diese Ansätze wirken mit einem Ansatz am Spaltring zusammenwirken, und der Spaltring hat freie Enden, die so geformt sind, dass sie von einer Raste am ersten Kupplungsteil teilweise unverlierbar gehalten werden.
• Ein nützliches Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der Spaltring auch dann zuverlässig am ersten Kupplungsteil gehalten wird, wenn das zweite Kupplungsteil von diesem abgenommen wird. Außerdem ist, wenn das erste und zweite Kupplungsteil aneinander gekuppelt werden, der Griff am Ring in einem oberen Bereich der Kupplung zugänglich und kann nicht über seine beiden Grenzpositionen hinaus verschoben werden. In der einen Position ist die Kupplung verriegelt und in der anderen entriegelt.
• Zum besseren Verständnis der Erfindung dient die folgende Beschreibung eines erläuternden Beispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, wobei
• die Fig. 1-4 ein erstes Kupplungsteil darstellen, das bei der Verwirklichung der Erfindung als Stoma-Kupplung ein körperseitiges Kupplungsteil ist, wobei Fig. 1 ein Aufriss, Fig. 2 ein Teilquerschnitt in einer Axialebene, Fig. 3 ein Querschnitt in der Ebene B-B von Fig. 2 und Fig. 4 eine Darstellung ist, die der von Fig. 2 ähnlich ist, aber einen größeren Maßstab hat und nur ein Ende eines Durchmessers zeigt;
• die Fig. 5, 6 und 6A eine Draufsicht, einen Axialteilschnitt und eine Schnittansicht eines zweiten Kupplungsteils in vergrößertem Maßstab zeigen, das in der Verwirklichung der Erfindung als Stoma-Kupplung ein beutelseitiges Kupplungsteil wäre, das einen Stoma- Beutel hat, der an einer Fläche seines Flansches befestigt ist;
• Fig. 7 eine Rückansicht einer Ausführungsform des Spaltrings ist, der in einer erfindungsgemäßen Kupplung verwendet werden kann;
• Fig. 7A eine vergrößerte Ansicht des Griffs des Spaltrings ist, die im Gegensatz zu Fig. 7 die Vorderseite zeigt;
• Fig. 7B eine Schnittansicht eines Details des Rings an der Linie A-A von Fig. 7 ist;
• Fig. 7C einen Körperkantenansicht des in Fig. 7 gezeigten Rings ist; und
• die Fig. 8, 9 und 10 Schnittansichten sind, die das Funktionsprinzip der offenbarten Kupplung zeigen; sie stellen in einer Schnittebene, die die Drehachse enthält, den gegenseitigen Eingriff und die gegenseitige Verriegelung von zwei Kupplungsteilen dar, wobei nur das eine Ende eines Durchmessers gezeigt wird.
• Die vorliegende Erfindung ist mit Blick darauf entwickelt worden, dem Bedarf an einer Stoma-Kupplung Rechnung zu tragen, die von alten oder gebrechlichen und manchmal verwirrten Personen leicht zu handhaben ist, um eine beutelseitige Kupplung von einer an einer medizinischen Klebstoff-Auflage angebrachten körperseitigen Kupplung zu trennen. Neben der einfachen Handhabbarkeit zielt die Erfindung darauf ab, Druck auf den empfindlichen peristomalen Bereich weitgehend zu vermeiden und klare und unmissverständliche Hinweise darauf vorzusehen, wann die Kupplungsteile (a) unverriegelt und für die Trennung bereit und (b) miteinander verriegelt sind. Das ist ein wichtiges Merkmal für Stoma-Träger, die sich sicher fühlen müssen, dass kein Lecken erfolgt. Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung weist drei Teile auf, und zwar ein erstes Kupplungsteil 10 in den Fig. 1-4, ein zweites Kupplungsteil 30 in den Fig. 5 bis 6A und einen Spaltring 50 in den Fig. 7 bis 7C. Zunächst wird in den Fig. 8-10 das beutelseitige Kupplungsteil 30 bei Benutzung auf das körperseitige Kupplungsteil 10, das auf normale Weise im peristomalen Bereich angebracht ist, gerichtet und in dieses eingerastet. Das Teil 30 wird in das körperseitige Teil 10 geschoben, wie mit dem Pfeil dargestellt. Fig. 9 zeigt eine Zwischenstufe beim Kupplungsvorgang; der Spaltring 50 ist so verformt worden, dass sein Rand radial nach außen verschoben wird, wenn das Teil 30 an der Abschrägung am Vorsprung 52 des Rings 50 vorbei gleitet. Fig. 10 zeigt das Ende des Vorgangs; der Ring 50 schnellt in die Aussparung 38 im Teil 30 zurück und hält die beiden Kupplungsteile miteinander verriegelt. Das Entkuppeln wird durch eine Drehbewegung des Spaltrings 50 bewirkt, die durch Drücken des Griffteils des Rings, um den Ring zu drehen, erreicht wird, wie später in dieser Beschreibung näher erläutert wird.
• In den Fig. 1-4 ist das erste Kupplungsteil 10 meistens das körperseitige Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil ist das beutelseitige Teil. Ohne von der Erfindung abzuweichen, könnte jedoch das erste Kupplungsteil auch das beutelseitige Teil sein und das zweite Kupplungsteil könnte des körperseitige Teil sein, obwohl diese Anordnung zurzeit weniger bevorzugt wird.
• Das körperseitige Kupplungsteil 10 kann ein spritzgegossenes Formteil aus Polyethylen hoher oder niedriger Dichte sein und weist einen Flansch 12 mit einer Fläche 14 auf, die in der Praxis in geeigneter Weise, beispielsweise mit Klebstoff oder durch Hitze oder HF- oder Ultraschallschweißen, an einer Auflage aus medizinischem Klebstoff befestigt ist. Der Zweck einer solchen medizinischen Klebstoff-Auflage besteht darin, die Stoma- Vorrichtung an der Haut des Trägers anzubringen. Die Auflage weist eine Unterlage, die vorzugsweise eine dünne Schicht polymeres Material wie Polyethylen ist, und eine Klebstoffschicht auf, die sich auf der Rückseite der Unterlage befindet. Eine solche Klebstoffschicht wird vorzugsweise als homogene Mischung aus einem oder mehreren druckempfindlichen viskosen oder elastomeren Materialien ausgebildet, in denen eine oder mehrere wasserlösliche oder quellfähige hydrokolloide Kautschuke diskontinuierlich dispergiert sind, und kann auch ein oder mehrere thermoplastische Elastomere und/oder ein oder mehrere quellfähige Mittel zur Erhöhung der Kohäsionsfestigkeit aufweisen. Es können aber auch medizinische Klebstoff-Auflagen anderer Zusammensetzungen verwendet werden.
• Das körperseitige Kupplungsteil 10 hat auch eine periphere Wand 16, die, wie in Fig. 2 zu sehen ist, kreisförmig ist und drei Öffnungen 18A, 18B und 18C hat. Die Öffnung 18A an der Oberseite des Kupplungsteils (in normaler Trageposition) erstreckt sich über etwa 65º und die Öffnungen 18B und 18C erstrecken sich jeweils über etwa 50º. Obwohl bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung und wie dargestellt das erste und zweite Kupplungsteil im Allgemeinen eine kreisförmige Gestalt haben, wird die Erfindung nicht als hierauf beschränkt betrachtet, und die Kupplungsteile können stattdessen eine ovale oder andere geschlossene Kreisform haben. Aus Gründen der Kürze der Beschreibung wird jedoch auf kreisförmige Kupplungsteile Bezug genommen. Die Wand 16 steht aufrecht auf dem Flansch 12 und hat, wie am besten in Fig. 4 zu erkennen ist, eine Nut 28 in einer Außenfläche der Wand, um Vorsprünge des Klemmrings, die später beschrieben werden, aufzunehmen. Ein weiterer Flansch 17 erstreckt sich von der Wand 16 radial nach außen.
• Am Fuß der Wand 16, der sich nach innen erstreckt, befindet sich eine durchgängige, wahlweise federnde, abbiegbare Dichtungslasche 20 (Fig. 4), die sich um eine Stoma- Öffnung 70 erstreckt. Die Hauptfunktion dieser Lasche besteht darin, dem Lecken entgegenzuwirken, aber die Lasche dient auch dazu, Toleranzen auszugleichen, falls bei der Formteilherstellung der Kupplungsteile eine geringe Abweichung von den projektierten Abmessungen auftreten sollte.
• An dem der Öffnung 18B gegenüberliegenden Ende eines Durchmessers, an der Außenfläche der Wand 16, ist eine Raste vorgesehen, die von einem Paar Nasen oder Wände 22A, 22B gebildet wird, die aus der Wand 16 herausragen und zugleich mit dem Flansch 14 eine Einheit bilden. Stattdessen könnte natürlich auch nur eine Nase verwendet werden. Das vom Flansch 12 abgelegene Ende der Wand 16 kann wahlweise außen abgefast sein. Wie in Fig. 10 zu erkennen, umgibt im montierten Zustand der Kupplungsteile die Wand 16 des körperseitigen Kupplungsteils 10 das beutelseitige Teil 30.
• Die radiale Außenfläche der Wand 16 hat eine Nut 28, die sich vollständig um die Wand 16 erstreckt. Eine Nase 26 (Fig. 2), erstreckt sich an der Außenseite der Wand 16 radial nach außen und dient dazu, das Ausmaß der Bogenbewegung eines Griffteils 51 eines Spaltrings 50 (Fig. 7) zu begrenzen, wie später beschrieben wird.
• Der Flansch 17 des körperseitigen Kupplungsteils 10 ist so gestaltet, dass seine maximale Breite in einen Bereich fällt, der sich in der normalen Trageposition an der Oberseite der Kupplung befindet. Seine Breite nimmt ab, wenn man die Kupplung in die 90º- und 270º-Positionen dreht; seine Breite ist über im Wesentlichen die untere Hälfte der Kupplung einheitlich. Der Zweck dieser Verbreiterung des Flansches besteht darin, den Spaltring 50 noch sicherer festzuhalten.
• Die Fig. 5, 6 und 6A stellen ein beutelseitiges Kupplungsteil 30 dar, das einen einfachen Aufbau hat. Das beutelseitige Kupplungsteil 30 kann ebenfalls ein Spritzgussteil sein und kann aus Ethylen-Vinylacetat-Copolymerisat bestehen. Es weist einen Flansch 32 auf, der eine Fläche 34 hat, an der ein Stoma-Beutel (nicht dargestellt) befestigt wird. Eine zylindrische Wand 36, die, wie vorstehend dargelegt, bei Benutzung in die Wand 16 des ersten Kupplungsteils passt, erstreckt sich vom Flansch 32 im rechten Winkel (obwohl auch andere Winkel möglich sind). Eine Nut 38 in der radialen Außenfläche der Wand 36 erstreckt sich vollständig um diese Wand und hat eine ebene Fläche 37, die vom Flansch 32 abgelegen ist, und eine gekrümmte Fläche 39, die näher am Flansch 32 liegt, wobei diese Flächen 37 und 39 den Kanal oder die Nut 38 begrenzen. Gurtbefestigungsösen 40 und eine Zugöse (nicht dargestellt) können wahlweise vorgesehen werden. Nach Meinung des Erfinders kann jedoch auf diese Ösen verzichtet werden, da die beiden Kupplungsteile in entriegeltem Zustand ohne weiteres getrennt werden können, indem der Flansch 32 einfach zwischen Finger und Daumen festgehalten und das zweite Kupplungsteil direkt (axial) vom ersten Kupplungsteil 10 weg gezogen wird. Wie bekannt sein dürfte, umgeben das erste und zweite Kupplungsteil die Stoma-Öffnung 70, in die normalerweise das Stoma der operierten Person hineinragt.
• In den Fig. 7, 7A, 7B und 7C ist eine bevorzugte Ausführungsform des Klemmrings 50 zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das ist ein Spaltring von im Allgemeinen kreisförmiger Gestalt, der aus einem relativ harten, aber elastischen Kunststoffmaterial wie Acetalharz besteht. Gute Ergebnisse sind beispielsweise mit einem als "KEMATAL" (eingetragenes Warenzeichen) bekannten Acetalcopolymer erzielt worden, das auch als Polyoxymethylen (POM) bezeichnet wird und von Hoechst bezogen werden kann. Das ist ein kristalliner Thermoplast mit einer außergewöhnlich stabilen Polymerstruktur; eine geeignete Sorte ist "HOSTAFORM" (eingetragenes Warenzeichen) C.27021.
• Der Ring 50 ist ein Spaltring und hat freie Enden 53A und 53B. Er ist in Fig. 7 in seinem normalen oder unbeanspruchten Zustand dargestellt. Der Spaltring 50 weist einen Griff 51 und drei nach innen ragende Vorsprünge 52A, 52B und 52C auf. Die Vorsprünge 52B und 52C sind um den Ring etwa 135º vom oberen Totpunkt (d. h. vom Mittelpunkt des Griffs 51) angeordnet. Die Vorsprünge ragen von der Innenfläche des Rings 50 nach innen und bilden mit dieser eine Einheit. Das Ausmaß des Hineinragens bestimmt sich nach dem Radius des Rings. Wie bekannt sein dürfte, werden Stoma-Kupplungen in verschiedenen Größen hergestellt, die von 32 bis 57 mm reichen. Die größeren Größen werden postoperativ verwendet und haben Vorsprünge, die in radialer Richtung dicker sind. Bei Bedarf können mehr als drei Vorsprünge vorgesehen werden.
• Der Vorsprung 52A ist mit gleichmäßig ansteigenden End-Abschnitten 52E versehen. Die Vorsprünge 52B und 52C haben relativ seicht ansteigende Flächen 52D an ihren Enden, die jeweils näher am Griff 51 sind, und an ihren Enden, die weiter vom Griff 51 entfernt sind, haben sie ansteigende Flächen 52F mit etwa 25 oder 30º zur Diametralrichtung. Der gleichmäßige Anstieg der Flächen 52D trägt dazu bei, dass der Griff (und somit der Ring 50) innerhalb der Grenzen in einer Drehrichtung frei beweglich sind. Wie gezeigt, sind die Flächen 52E abgerundet, wobei ein geeigneter Radius etwa 3 mm ist. Die Form dieser Vorsprünge 52B und 52C ist für die zufriedenstellende Funktion der Kupplung von Bedeutung.
• Der Spaltring 50 hat eine Wand 57. Die Wand 57 erstreckt sich um den Spaltring, wie in Fig. 7 zu sehen ist, und verschmilzt mit zwei Anschlagblöcken 57A, die die mögliche Drehung des Rings begrenzen: Das heißt, der eine oder andere der Blöcke 57A greift in die radiale (obere Totpunkt-) Nase 26 am körperseitigen Kupplungsteil 10 ein und begrenzt so die Drehung des Rings relativ zum körperseitigen Kupplungsteil. Diese Wand dient auch als Abstandshalter, der sicherstellt, dass die Vorsprünge 52A, 52B, 52C richtig positioniert sind, um in die Aussparungen 18A, B, C zu gelangen. Auf dem Griff 51 befinden sich wahlweise kreisförmige Vertiefungen 51A (siehe Fig. 7 und 7A), um eine raue Oberfläche bereitzustellen, die ergriffen werden kann. Das erleichtert das Drehen des Rings für ältere und gebrechliche Nutzer. Um zu vermeiden, dass der Griff 51 an der Kleidung hängen bleibt, ist er vorzugsweise nach innen, zum körperseitigen Kupplungsteil hin, um einige Grad geneigt. Die freien Enden des Spaltrings haben winkelige Flächen 53A und 53B. Bei Benutzung wirken diese Flächen mit den Nasen 22A und 22B des Kupplungsteils 10 zusammen. Das heißt, wenn der Ring 50 wie beschrieben gedreht wird, kommt entweder die Fläche 53A oder die Fläche 53B, je nach Drehrichtung, in Berührung mit der Nase 22A oder gegebenenfalls 22B und wird in Berührung mit dieser Nase gehalten.
• Wenn die Kupplung entriegelt und dadurch das beutelseitige Teil gelöst werden soll, sodass es axial vom körperseitigen Kupplungsteil abgezogen werden kann, wird der Griff 51 eine kurze Strecke, z. B. etwa 5 bis 10º, in einer Drehrichtung weg von der Mittelstellung gedreht. Das Ausmaß dieser Bewegung wird von der Berührung einer der Anschläge 57A mit der Anschlagnase 26 begrenzt.
• Dadurch wird der Vorsprung 52B (Fig. 7) peripher im Uhrzeigersinn verschoben und seine Fläche, z. B. 52D, sitzt auf dem Rand der entsprechenden Öffnung auf. Somit werden die Vorsprünge in Richtungen annähernd radial nach außen gedrückt, was durch die federnde Beschaffenheit des Materials des Rings 50 ermöglicht wird. Mit anderen Worten, das freie Ende des Spaltrings dreht sich im Effekt im Wesentlichen um den Punkt der Berührung seiner Spitze 53C mit der Verbindungsstelle der Wand 16 und dem Fuß der Nase (22A oder gegebenenfalls 22B).
• Wie bekannt sein dürfte, obgleich nicht dargestellt, wird aufgrund der Drehung des Griffs der andere Vorsprung 52C in ähnlicher Weise im Allgemeinen radial nach außen gedrückt und auch der Vorsprung 52A wird radial nach außen gedrückt, was dazu führt, dass die früher nach innen ragenden Verriegelungsabschnitte der Vorsprünge 52A, B und C zurückgezogen werden, sodass sie sich nicht mehr in den Kanal 38 des Kupplungsteils 30 erstrecken. Durch die federnde Beschaffenheit der Schenkel des Rings kann sich der Griffbereich 51 des Rings 50 eine kurze Strecke radial weg von der mittleren Längsachse 71 (Fig. 5) der Stoma-Öffnung 70 bewegen. Außerdem bewirkt diese Drehbewegung des Rings 50, dass die Fläche 53A oder 53B eines freien Endes des Rings in Berührung mit der Nase 22A oder 22B kommt. Aufgrund der jeweiligen Form dieser Teile bleibt das Ende 53A oder 53B des Rings 50 an der Nase festgeklemmt. Es ist ohne weiteres zu erkennen, dass, wenn die Teile in diesen Positionen sind, die Vorsprünge 52 aus der Stoma-Öffnung 70 zurückgezogen werden und der Beutel und das beutelseitige Kupplungsteil mit einem leichten axialen Zug abgenommen werden können.
• Prüfungen haben gezeigt, dass eine Stoma-Kupplung, wie sie vorstehend beschrieben wurde, hohe Anforderungen an die Gebrauchseigenschaften zufriedenstellend erfüllt, wie nachstehend dargelegt.
Tabelle 1
• Prüfung Ergebnis
• Durchschnittlicher Gasverlust durch die Kupplung (bei 1,72 bis 2,41 kN/m²) 0,016 ml/min
• Durchschnittliche Zugkraft am Vorsprung 71.4 N
• Durchschnittliche Zugkraft zwischen Vorsprüngen 62,6 N
• Durchschnittliche Kraft zum Verbinden der beutel- und körperseitigen Teile 9,4 N
• Es dürfte zu erkennen sein, dass die spezielle Ausführungsform der hier beschriebenen Erfindung eine Kupplung darstellt, die von Personen, die nicht behende sind, leicht zusammengesetzt und getrennt werden kann, die mit nur sehr leichtem Druck auf den empfindlichen peristomalen Bereich verbunden oder getrennt werden kann und die ohne weiteres in jeder Kupplungsgröße hergestellt werden kann. Der Ring 50 wird im Grunde in den Kupplungsteilen 10 und 30 gefangen gehalten und kann dadurch nicht entkommen. Außerdem gibt die zwangläufige Drehbewegung des Griffs 51 zwischen zwei festen Positionen dem Träger dahingehend Sicherheit, dass er weiß, wann die Kupplung richtig verriegelt ist, da sich im richtig verriegelten Zustand der Griff am oberen Totpunkt befindet. Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann durch Wählen einer entsprechenden Elastitzität des Materials für den Klemmring 50 bewirkt werden, dass der Ring automatisch zur oberen Totpunkt-Position zurückfedert, wenn der Träger den Griff 51 loslässt. Obwohl ein Ring mit drei Vorsprüngen zurzeit bevorzugt wird, können auch vier oder mehr Vorsprünge verwendet werden.

Claims (11)

1. Kupplung mit einem ersten Kupplungsteil (10) und einem zweiten Kupplungsteil (30), die, miteinander in Eingriff gebracht werden können und eine Öffnung (70) umgeben, wobei die Kupplung auch einen elastischen Spaltring (50) aufweist, der die beiden Kupplungsteile umschließt und ein Griffteil (51) hat, das so manipuliert werden kann, dass sich der Spaltring (50) verformt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring sich radial nach innen erstreckende Vorsprünge (52A, B, C) trägt, die zwischen jeweiligen ersten Positionen, in denen der Spaltring (50) unverformt ist und die Vorsprünge (52A, B, C) die beiden Kupplungsteile zusammenklemmen, und jeweiligen zweiten Positionen verlagert werden, in denen der Spaltring (50) so verformt wird, dass die Vorsprünge (52A, B, C) radial nach außen in Positionen verlagert werden, wo sie die Trennung der beiden Kupplungsteile ermöglichen.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungsteil (10) eine Wand (16) mit Schlitzen (18A, B, C) für die Vorsprünge (52A, B, C) aufweist.

3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltring (50) aus einem relativ harten, aber elastischen Kunststoffmaterial besteht und die von dem Ring getragenen Vorsprünge (52A, B, C) mit gekrümmten oder winkeligen geneigten Flächen (52D, E, F) versehen sind, die, wenn der Ring von einer Kraft verformt wird, die darauf abzielt, den Ring relativ zu den Kupplungsteilen zu drehen, bewirken, dass die Vorsprünge (52A, B, C) aus den Schlitzen (18A, B, C) gezogen werden können, sodass die beiden Kupplungsteile getrennt werden können.

4. Kupplung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltring (50) relativ zu einem der Kupplungsteile (10) gedreht werden kann und die Drehbewegung des Spaltrings aufgrund eines Paars von mit bogenförmigem Zwischenraum angeordneten Ansätzen (57A) am ersten Kupplungsteil oder am Spaltring begrenzt wird, wobei die Ansätze mit einer Raste (26) am Spaltring oder gegebenenfalls am ersten Kupplungsteil zusammenwirken und die freien Enden des Spaltrings (53A, B) so geformt sind, dass das eine oder andere Ende in eine Klinke oder Nase (22A, B) am ersten Kupplungsteil (10) eingreifen kann.

5. Kupplung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung eine Stoma-Kupplung ist, wobei das erste und zweite Kupplungsteil Stoma-Kupplungsteile sind.

6. Kupplung nach einem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (52A, B, C) am Spaltring (50) Flächen haben, die in einer Ebene, die die Drehachse der Kupplung schneidet, geneigt oder gekrümmt sind, damit die Vorsprünge (52A, B, C) durch Einstecken des zweiten Kupplungsteils (30) in das erste Kupplungsteil (10) im wesentlichen radial nach außen gedrückt werden können.

7. Kupplung nach Anspruch 4 oder einem diesem Anspruch untergeordneten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (53A, B) des Spaltrings jeweils im wesentlichen ebene Flächen haben, die mit etwa 25º bis 35º zu einer Linie angeordnet sind, die den Ring halbiert und zwischen den freien Enden verläuft.

8. Kupplung nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass es drei Vorsprünge (52A, B, C) gibt, die um den Spaltring angeordnet sind, und das erste Kupplungsteil (10) drei Schlitze (18A, B, C) hat, die zu den Vorsprüngen gehören.

9. Stoma-Kupplung mit einem ersten Kupplungsteil (10) und einem zweiten Kupplungsteil (30), die miteinander in Eingriff gebracht werden können und eine Stoma- Öffnung (70) umgeben, wobei die Kupplung auch einen elastischen Spaltring (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring aus einem relativ harten, aber elastischen Kunststoffmaterial besteht und sich nach innen erstreckende Vorsprünge (52A, B, C) hat, die von dem Ring getragen werden, wobei das erste Kupplungsteil (10) eine Wand mit Schlitzen (18A, B, C) für die Vorsprünge aufweist, wobei die Vorsprünge mit gekrümmten oder winkeligen geneigten Flächen (52D, E, F) versehen sind, die, wenn der Ring von einer Kraft verformt wird, die darauf abzielt, ihn relativ zu den Kupplungsteilen zu drehen, bewirken, dass die Vorsprünge auf die Stirnflächen der jeweiligen Schlitze (18A, B, C) gleiten, sodass sie aus den Schlitzen gezogen werden können, sodass die beiden Kupplungsteile getrennt werden können.

10. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltring (50) aus einem Acetalharz besteht.

11. Kupplung nach Anspruch 5 oder einem diesem Anspruch untergeordneten Anspruch oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das beutelseitige Kupplungsteil (30) eine Fläche hat, die in einer die Drehachse der Kupplung schneidenden Ebene winkelig gebogen ist und relativ zu den Flächen des Spaltrings (50) gleiten kann, damit die Vorsprünge (52A, B, C) durch Einstecken des zweiten Kupplungsteils (30) in das erste Kupplungsteil (10) im wesentlichen radial nach außen gedrückt werden können.