Gebiet der Erfindung
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Diese Erfindung betrifft eine Entwicklungsvorrichtung, die an einem
Bilderstellungsgerät, wie zum Beispiel einem elektrostatischen Kopiergerät, einem
Drucker oder einem Faxgerät, angebracht ist, um ein latentes elektrostatisches
Bild zu einem Tonerbild zu entwickeln, und eine Tonerkartusche, die für eine
solche Entwicklungsvorrichtung verwendet wird.
Beschreibung des Stands der Technik
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Wie wohl bekannt ist, bildet ein Bilderstellungsgerät ein latentes
elektrostatisches Bild auf einem elektrostatischen Photoleiter, entwickelt dieses
Bild zu einem Tonerbild und überträgt das Tonerbild auf dem Photoleiter auf ein
Blattelement, gegebenenfalls ein leeres Papier. Eine Entwicklungsvorrichtung zum
Entwickeln eines latenten elektrostatischen Bilds zu einem Tonerbild trägt einen
so genannten Einkomponenten-Entwickler, umfassend nur einen Toner, oder
einen sogenannten Zweikomponenten-Entwickler, umfassend einen Toner und
Trägerpartikel, auf den elektrostatischen Photoleiter auf, um ein latentes
elektrostatisches Bild zu einem Tonerbild zu entwickeln. Mit einer solchen
Entwicklungsvorrichtung wird der Toner verbraucht, wenn die Entwicklung
stattfindet, und ein neuer Toner muss nötigenfalls zugeführt werden.
Normalerweise ist daher ein Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche in der
Entwicklungsvorrichtung angeordnet, und eine Tonerkartusche ist lösbar an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche angebracht. Die Tonerkartusche
beinhaltet einen Behälter und einen in diesem Behälter untergebrachten Toner.
Wenn der Toner in dem Behälter der an dem Befestigungsabschnitt für eine
Tonerkartusche angebrachten Tonerkartusche im Wesentlichen fehlt und die
Zufuhr eines Toners zur Entwicklungsvorrichtung nötig ist, wird die an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche angebrachte Tonerkartusche
durch eine neue Tonerkartusche ersetzt.
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Die Verwendung einer Tonerkartusche dieser Art, beinhaltend einen im
Allgemeinen zylindrischen Behälter, ist weit verbreitet. Ein typisches Beispiel für
eine solche Tonerkartusche beinhaltet, zusätzlich zu dem im Allgemeinen
zylindrischen Behälter, ein Abdeckungselement, das in ähnlicher Weise eine im
Wesentlichen zylindrische Form aufweist. Der Behälter ist konzentrisch und
drehbar in dem Abdeckungselement integriert. Eine Tonerausgabeöffnung ist in
der Umfangswand des Behälters gebildet und eine Tonerdurchgangsöffnung ist in
dem Abdeckungselement gebildet. Bevor die Tonerkartusche an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche der Entwicklungsvorrichtung
angebracht wird, werden die Tonerausgabeöffnung des Behälters und die
Tonerdurchgangsöffnung des Abdeckungselements derart positioniert, dass sie
relativ zueinander in Umfangsrichtung verschoben werden können, wodurch die
Tonerausgabeöffnung verschlossen wird.
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Ein typisches Beispiel für den Befestigungsabschnitt für eine
Tonerkartusche in der Entwicklungsvorrichtung, für die die obige Tonerkartusche
verwendet wird, weist ein Paar von aufgerichteten Wänden auf, die mit einem
vorbestimmten Abstand angeordnet sind, und eine Einschuböffnung ist in einer
Wand des Paars von aufgerichteten Wänden gebildet. Die Tonerkartusche wird
längs durch die Einschuböffnung bewegt, wodurch die Tonerkartusche zwischen
das Paar von aufgerichteten Wänden eingefügt wird. Dann wird der Behälter der
Tonerkartusche gedreht, um die Tonerausgabeöffnung, die in der Umfangswand
des Behälters gebildet ist, mit der Tonerdurchgangsöffnung, die in dem
Abdeckungselement gebildet ist, auszurichten. Wenn die Tonerausgabeöffnung
nicht verschlossen ist, fließt der in dem Behälter untergebrachte Toner aus dem
Behälter durch die Tonerausgabeöffnung und die Tonerdurchgangsöffnung. Um
die Tonerkartusche aus dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche zu
lösen, besteht der erste Schritt darin, den Behälter zu drehen, wodurch die
Tonerausgabeöffnung im Umfang relativ zu der Tonerdurchgangsöffnung des
Abdeckungselements verschoben wird, um die Tonerausgabeöffnung wieder zu
verschließen. Dann wird die Tonerkartusche durch die Einschuböffnung
entnommen.
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Eine Entwicklungsvorrichtung der oben beschriebenen Art wirft jedoch die
folgenden Probleme auf Der Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche muss
mit einer Führungseinrichtung versehen sein, um die Tonerkartusche, die längs
durch die Einschuböffnung bewegt wird, auf geeignete Weise zu führen. Eine
solche Führungseinrichtung muss sich über nahezu die gesamte Länge der
schlanken Tonerkartusche erstrecken. Dadurch erhält der Befestigungsabschnitt
für eine Tonerkartusche eine relativ komplizierte Struktur und wird teuer.
Außerdem sind Befestigungs- und Lösevorgänge zum Bewegen der
Tonerkartusche in ihrer Längsrichtung durch die Einschuböffnung relativ
aufwendig.
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Die EP 0 435 596 A2 offenbart einen Mechanismus zum Anbringen und
Entfernen einer Tonerkartusche einer Entwicklungsvorrichtung. In diesem
Mechanismus umfasst der Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche zwei
drehbare Elemente, die an entgegengesetzten Enden des Befestigungsabschnitts
für eine Tonerkartusche angeordnet sind. Diese drehbaren Elemente weisen
jeweils ein Nut auf, in die die Tonerkartusche durch entsprechende Vorsprünge,
die an entgegengesetzten Enden der Tonerkartusche vorgesehen sind, in Eingriff
genommen wird.
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Dieser Aufbau erfordert mehrere bewegliche Teile, was die Herstellung und
den Zusammenbau komplizierter und teurer macht. Des Weiteren ist es schwierig,
die Tonerkartusche in die Nuten der zwei drehbaren Elemente einzuführen, da die
Nuten der drehbaren Elemente in die gleiche Richtung ausgerichtet sein müssen,
um die Tonerkartusche einzufügen.
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Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Entwicklungsvorrichtung
bereitzustellen, in der die Struktur des Befestigungsabschnitts für eine
Tonerkartusche relativ einfach und kostengünstig ist und in der Vorgänge des Anbringens
und Lösens der Tonerkartusche an dem und von dem Befestigungsabschnitt für
eine Tonerkartusche ganz einfach sind.
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Diese Aufgabe wird durch eine Entwicklungsvorrichtung mit den in
Anspruch 1 definierten Merkmalen gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in
den abhängigen Ansprüchen definiert.
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Vorzugsweise ist ein Tonerauffangbehälter zum Auffangen eines Toners,
der nach dem Übertragen eines Tonerbildes von dem elektrostatischen
Photoleiter auf ein Blattelement von dem elektrostatischen Photoleiter entfernt
wird, derart an der Tonerkartusche angebracht, dass der Tonerauffangbehälter
gemäß dem Anbringen und Lösen der Tonerkartusche angebracht und gelöst
werden kann, wodurch es ermöglicht wird, das Ersetzen der Tonerkartusche und
das Ersetzen des Tonerauffangbehälters gleichzeitig durchzuführen.
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Vorzugsweise ist eine neue und verbesserte Tonerkartusche selbst
vorgesehen, die für die oben beschriebene neue und verbesserte
Entwicklungsvorrichtung verwendet wird.
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Vorzugsweise ist eine Entwicklungsvorrichtung vorgesehen, beinhaltend
einen Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche und eine Tonerkartusche
zum lösbaren Anbringen an dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche;
wobei
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der Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche eine Bodenwand mit
einer darin gebildeten Toneraufnahmeöffnung und ein Paar von tragenden
Seitenwänden aufweist, die an den entgegengesetzten Seitenrändern der
Bodenwand angeordnet sind, wobei die Innenfläche einer der tragenden
Seitenwände eine darauf angeordnete Eingriffsvorrichtung aufweist;
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die Tonerkartusche einen insbesondere im Allgemeinen zylindrischen
Behälter, in dessen Umfangswand eine verschlossene Tonerausgabeöffnung
gebildet ist, die geöffnet werden kann, und einen in dem Behälter untergebrachten
Toner beinhaltet, wobei die Außenfläche einer Seitenwand des Behälters eine
darin angeordnete eingegriffene Vorrichtung bzw. Mittel zum Eingriff mit der
Eingriffsvorrichtung aufweist; und
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die eine Seitenwand des Behälters der Innenfläche der einen der
tragenden Seitenwände gegenüberliegt, um die Eingriffsvorrichtung und die
eingegriffene Vorrichtung miteinander in Eingriff zu bringen, und die andere
Seitenwand des Behälters der Innenfläche der anderen Wand des Paars von
tragenden Seitenwänden gegenüberliegt, wodurch die Tonerkartusche an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche befestigt ist, die Längsbewegung
der Tonerkartusche vorzugsweise durch das Paar von tragenden Seitenwänden
eingeschränkt ist, und die diametrale Bewegung der Tonerkartusche durch den
Eingriff der Eingriffsvorrichtung und der eingegriffenen Vorrichtung eingeschränkt
ist.
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Vorzugsweise ist eine Tonerkartusche zur Verwendung in einer
Entwicklungsvorrichtung vorgesehen, beinhaltend einen Befestigungsabschnitt für
eine Tonerkartusche, der eine Bodenwand mit einer darin gebildeten
Toneraufnahmeöffnung und ein Paar von tragenden Seitenwänden aufweist, die
an den entgegengesetzten Seitenrändern der Bodenwand angeordnet sind, wobei
die Innenfläche einer der tragenden Seitenwände eine darauf angeordnete
Eingriffsvorrichtung aufweist; wobei
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die Tonerkartusche einen im Allgemeinen zylindrischen Behälter, in dessen
Umfangswand eine verschlossene Tonerausgabeöffnung gebildet ist, die geöffnet
werden kann, und einen in dem Behälter untergebrachten Toner beinhaltet, wobei
die Außenfläche einer Seitenwand des Behälters eine darin gebildete
eingegriffene Vorrichtung zum Eingriff mit der Eingriffsvorrichtung aufweist; und
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die eine Seitenwand des Behälters der Innenfläche der einen der
tragenden Seitenwände gegenüberliegt, um die Eingriffsvorrichtung und die
eingegriffene Vorrichtung miteinander in Eingriff zu bringen, und die andere
Seitenwand des Behälters der Innenfläche der anderen Wand des Paars von
tragenden Seitenwänden gegenüberliegt, wodurch die Tonerkartusche an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche befestigt ist, die Längsbewegung
der Tonerkartusche durch das Paar von tragenden Seitenwänden eingeschränkt
ist, und die diametrale Bewegung der Tonerkartusche durch den Eingriff der
Eingriffsvorrichtung und der eingegriffenen Vorrichtung eingeschränkt ist.
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Vorteilhafterweise beinhaltet die Tonerkartusche ein Abdeckungselement,
das im Allgemeinen eine zylindrische Form hat und eine
Tonerdurchgangsöffnung, die in seiner Umfangswand gebildet ist, aufweist. Der
Behälter ist konzentrisch und drehbar in dem Abdeckungselement integriert. Die
Tonerausgabeöffnung des Behälters und die Tonerdurchgangsöffnung des
Abdeckungselements sind so positioniert, dass sie relativ zueinander im Umfang
verschoben sind, wodurch die Tonerausgabeöffnung verschlossen wird. Wenn die
Tonerdurchgangsöffnung des Abdeckungselements im Wesentlichen mit der
Toneraufnahmeöffnung des Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche
ausgerichtet ist, wird die Tonerkartusche an dem Befestigungsabschnitt für eine
Tonerkartusche angebracht. Der Behälter wird gedreht, um die
Tonerausgabeöffnung des Behälters in wesentliche Ausrichtung mit der
Tonerdurchgangsöffnung des Abdeckungselements zu bringen, um die Tonerausgabeöffnung
zu öffnen. Somit fließt der Toner durch die Tonerausgabeöffnung, die
Tonerdurchgangsöffnung und die Toneraufnahmeöffnung.
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An der Innenfläche einer der tragenden Seitenwände des
Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche ist ein Drehelement angeordnet, so dass es sich
zwischen einer ersten winkligen Position und einer zweiten winkligen Position um
eine zentrale Drehachse drehen kann, die sich in Längsrichtung des
Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche erstreckt. Die Eingriffsvorrichtung
ist an der Innenfläche des Drehelements gebildet. Wenn die eingegriffene
Vorrichtung, die an der einen Seitenwand des Behälters der Tonerkartusche
gebildet ist, durch eine geöffnete Seitenfläche des Abdeckungselements der
Tonerkartusche mit der Eingriffsvorrichtung in Eingriff gebracht wird, werden die
relativen Drehungen des Drehelements und des Behälters verhindert. Wenn das
Drehelement von der ersten winkligen Position in die zweite winklige Position
gedreht wird, wird der Behälter dementsprechend gedreht, um die
Tonerausgabeöffnung mit der Tonerdurchgangsöffnung im Wesentlichen
auszurichten. Wenn das Drehelement von der zweiten winkligen Position in die
erste winklige Position zurückgeführt wird, ist die Tonerausgabeöffnung derart
positioniert, dass sie im Umfang relativ zu der Tonerdurchgangsöffnung
verschoben bzw. versetzt wird. Ein Greifarm ist auf dem Drehelement gebildet.
Eine sichtbare Markierung ist an der Umfangsfläche des Drehelements
angebracht und eine sichtbare Markierung ist auch an der eingegriffenen
Vorrichtung des Behälters angebracht. Wenn die winklige Position der sichtbaren
Markierung des Drehelements mit der winkligen Position der sichtbaren
Markierung der eingegriffenen Vorrichtung ausgerichtet ist, wird es möglich, die
eingegriffene Vorrichtung mit der Eingriffsvorrichtung in Eingriff zu bringen. An der
anderen der tragenden Seitenwände des Befestigungsabschnitts für eine
Tonerkartusche sind ein Zapfenloch und eine Führungsnut, die sich von dem
Zapfenloch zum Außenrand erstreckt, gebildet. An der Außenfläche der anderen
Seitenwand des Behälters der Tonerkartusche ist ein Zapfenabschnitt gebildet,
der längs nach außen vorsteht. Beim Anordnen der anderen Seitenwand des
Behälters der Tonerkartusche gegenüber der Innenfläche der anderen der
tragenden Seitenwände des Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche wird
es bevorzugt, dass der Zapfenabschnitt durch die Führungsnut in das Zapfenloch
eingeschoben wird. Wenn das Drehelement von der ersten winkligen Position in
die zweite winklige Position gedreht wird, um den Behälter zu drehen, um die
Tonerausgabeöffnung im Wesentlichen mit der Tonerdurchgangsöffnung
auszurichten, wird der Zapfenabschnitt auch gedreht. Somit ist der
Zapfenabschnitt in dem Zapfenloch eingeschlossen und wird daran gehindert, sich
aus dem Zapfenloch zur Führungsnut zu bewegen. Vorteilhafterweise hat die
Führungsnut eine Breite, die kleiner ist als der Durchmesser des Zapfenlochs,
während der Zapfenabschnitt eine Dicke aufweist, die im Wesentlichen gleich
oder kleiner als die Breite der Führungsnut ist, und eine Breite aufweist, die
größer als die Breite der Führungsnut und im Wesentlichen gleich oder kleiner als
der Durchmesser des Zapfenlochs ist. In einer bevorzugten Ausführungsform hat
das Abdeckungselement der Tonerkartusche eine Seitenwand, die zwischen der
anderen Seitenwand des Behälters und der anderen der tragenden Seitenwände
des Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche angeordnet ist. An dieser
Seitenwand ist ein Befestigungsabschnitt für einen Tonerauffangbehälter
angeordnet. Die Tonerkartusche beinhaltet einen Tonerauffangbehälter, der
lösbar an dem Befestigungsabschnitt für einen Tonerauffangbehälter befestigt ist.
Ein Hauptabschnitt des Tonerauffangbehälters, der an dem Befestigungsabschnitt
für einen Tonerauffangbehälter angebracht ist, befindet sich angrenzend an die
Außenfläche der anderen der tragenden Seitenwände des Befestigungsabschnitts
für eine Tonerkartusche, wenn die Tonerkartusche an dem Befestigungsabschnitt
für eine Tonerkartusche angebracht ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Fig. 1 ist eine vereinfachte Vorderansicht, die eine Abbildungseinheit zeigt,
die mit einer bevorzugten Ausführungsform einer gemäß der vorliegenden
Erfindung aufgebauten Entwicklungsvorrichtung versehen ist;
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Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Befestigungsabschnitt für
eine Tonerkartusche in der Entwicklungsvorrichtung von Fig. 1 zeigt;
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Fig. 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Tonerkartusche
in der Entwicklungsvorrichtung von Fig. 1 zeigt;
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Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Teil eines
Abdeckungselements der Tonerkartusche in der Entwicklungsvorrichtung von Fig. 1 zeigt;
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Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht, die die Tonerkartusche in der
Entwicklungsvorrichtung von Fig. 1 zeigt;
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Fig. 6 ist eine Seitenansicht der Tonerkartusche in der
Entwicklungsvorrichtung von Fig. 1; und
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Fig. 7 ist die andere Seitenansicht der Tonerkartusche in der
Entwicklungsvorrichtung von Fig. 1.
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Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Bevorzugte Ausführungsformen einer Entwicklungsvorrichtung, die gemäß
der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, werden anhand der beigefügten
Zeichnungen im Einzelnen beschrieben.
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Fig. 1 zeigt eine Abbildungseinheit, die mit einer Entwicklungsvorrichtung,
die gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, ausgerüstet ist. Eine solche
Abbildungseinheit hat eine Rahmeneinrichtung, die im Allgemeinen durch das
Bezugszeichen 2 bezeichnet ist. Die Rahmeneinrichtung 2 kann aus einem
geeigneten Kunststoffmaterial gebildet sein. An der Rahmeneinrichtung ist eine
Entwicklungsvorrichtung 10, die gemäß der Erfindung aufgebaut ist, zusammen
mit einer Bild tragenden Einrichtung 4, einer Ladeeinrichtung 6 und einer
Reinigungseinrichtung 8 angebracht. Die Bild tragende Einrichtung 4 ist aus einer
umlaufenden Trommel 12 mit einem auf ihrer Umfangsfläche angeordneten
elektrostatischen Photoleiter aufgebaut. Die umlaufende Trommel 12 wird in
Richtung eines Pfeils 14 drehend angetrieben. Die Ladeeinrichtung 6 besteht aus
einem Koronaentlader zum Laden der Umfangsfläche der umlaufenden Trommel
12 auf eine spezifische Polarität. Die Reinigungseinrichtung 8 weist ein
Reinigungsgehäuse 16 auf, in dem ein Reinigungsblatt 18 angeordnet ist. Das
Reinigungsblatt 18 ist aus einem flexiblen Material, wie zum Beispiel Kunstgummi
bzw. synthetischen Gummi, gebildet, und sein Vorderendabschnitt ist gegen die
Umfangsfläche der umlaufenden Trommel 12 gepresst.
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Die Entwicklungsvorrichtung 10 weist ein Entwicklungsgehäuse 20 auf, in
dem eine Entwicklungswalze 22, eine Entwicklerreguliervorrichtung 24, eine
Entwicklerauffüllwalze 26 und ein Entwicklerbeförderungselement 28 angebracht
sind. Des Weiteren ist ein Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 an
einem oberen Endabschnitt des Entwicklungsgehäuses 20 angeordnet. Eine
Tonerkartusche 32 ist lösbar an dem Befestigungsabschnitt für eine
Tonerkartusche 30 angebracht (der Befestigungsabschnitt für eine
Tonerkartusche 30 und die Tonerkartusche 32 werden später genauer
beschrieben). Ein in der Entwicklungsvorrichtung 10 zu verwendender Entwickler
kann ein so genannter Einkomponenten-Entwickler sein, der nur aus einem Toner
besteht, der aus der Tonerkartusche 32 ausgegeben wird. Ein solcher Entwickler
wird durch die Wirkung des Entwicklerbeförderungselements 28, das in Richtung
eines Pfeils 34 drehend angetrieben wird, zur Entwicklerauffüllwalze 26 befördert.
Die Entwicklerauffüllwalze 26, die in Richtung eines Pfeils 36 drehend angetrieben
wird, führt der Entwicklungswalze 22 den Entwickler zu. Die Schichtdicke des auf
der in Richtung eines Pfeils 38 gedrehten Entwicklungswalze 22 gehaltenen
Entwicklers wird durch das Entwicklerregulierelement 24 auf einen benötigten
Wert reguliert. Die Entwicklungswalze 22 besteht aus einem metallischen
Wellenelement 40 und einem Kunstgummiwalzenelement 42, das an der
Umfangsfläche des Wellenelements 40 angeordnet ist. Die Entwicklungswalze 22
wird elastisch gegen die umlaufende Trommel 12 gedrückt.
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Die oben beschriebene Abbildungseinheit ist lösbar an einer erforderlichen
Position eines Maschinenkörpergehäuses (nicht gezeigt) eines
Bilderstellungsgeräts, wie eines elektrostatischen Kopiergeräts, angebracht. Die
umlaufende Trommel 12 wird in Richtung des Pfeils 14 drehend angetrieben. In
einem Ladebereich 44 wird die Umfangsfläche der umlaufenden Trommel 12 von
der Ladeeinrichtung 6 gleichmäßig auf eine spezifische Polarität geladen. Dann
wird in einem Belichtungsbereich 46 die Umfangsfläche der umlaufenden
Trommel 12 durch ein geeignetes optisches System (nicht gezeigt) mit Licht
bestrahlt, das einem zu erstellenden Bild entspricht. Somit wird ein latentes
elektrostatisches Bild auf der Umfangsfläche der umlaufenden Trommel 12
gebildet. Dann wird das latente elektrostatische Bild auf der Umfangsfläche der
umlaufenden Trommel 12 in einem Entwicklungsbereich 48 durch die Wirkung der
Entwicklungswalze 22 der Entwicklungsvorrichtung 10 zu einem Tonerbild
entwickelt. In einem Übertragungsbereich 50 wird ein Übertragungselement (nicht
gezeigt), gegebenenfalls ein leeres Papier, eng mit der Umfangsfläche der
umlaufenden Trommel 12 in Berührung gebracht, und das auf der Umfangsfläche
der umlaufenden Trommel 12 gebildete Tonerbild wird auf das
Übertragungselement übertragen. Das Übertragungselement mit dem
übertragenen Tonerbild wird von der Umfangsfläche der umlaufenden Trommel
12 abgeschält und zu einer Fixiereinrichtung (nicht gezeigt) befördert. Nachdem
das Tonerbild durch die Wirkung der Fixiereinrichtung fixiert wurde, wird das
Übertragungselement außerhalb des Maschinenkörpergehäuses ausgeworfen. In
einem Reinigungsbereich 52 wird restlicher Toner, der nach der Übertragung auf
der Umfangsfläche der umlaufenden Trommel 12 verblieben ist, durch die
Wirkung des Reinigungsblatts 18 von der Umfangsfläche der umlaufenden
Trommel 12 entfernt.
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Der vorstehende Aufbau und die Wirkungen der erläuterten
Abbildungseinheit (ausschließlich des Aufbaus und der Wirkungen des
Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche 30 und der darauf angebrachten
Tonerkartusche 32 in der Entwicklungsvorrichtung 10) stellen nicht die
verbesserten und neuen Merkmale der vorliegenden Erfindung dar, sondern
können den Fachleuten wohl bekannt sein. Daher werden Erklärungen ihrer
Einzelheiten in der vorliegenden Beschreibung weggelassen.
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Bezugnehmend auf Fig. 2 zusammen mit Fig. 1 beinhaltet der
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 der Entwicklungsvorrichtung 10
in der Abbildungseinheit eine Bodenwand 54, die sich schlank und im
Wesentlichen horizontal in Richtung der zentralen Achse der umlaufenden
Trommel 12 (die Richtung senkrecht zu der Blattfläche in Fig. 1) erstreckt, und ein
Paar von tragenden Seitenwänden 56 und 58, die an den gegenüberliegenden
Seitenrändern der Bodenwand 54 angeordnet sind. Der Querschnitt der
Bodenwand 54 ist nahezu halbkreisförmig. In der Bodenwand 54 ist eine Vielzahl
von Toneraufnahmeöffnungen 60 gebildet, die auf geeignete Weise angeordnet
sind. Ein Verschlusselement 62, das sich um die Toneraufnahmeöffnung 60
erstreckt, ist auf die Bodenwand 54 gebunden bzw. an dieser verhaftet. Das
Verschlusselement 62 kann aus einem aufgeschäumten Kunststoffmaterial gebildet
sein. Auf der Bodenwand 54 ist des Weiteren ein Paar von Schulterflächen 53
und 55 gebildet, die sich im Wesentlichen horizontal in der Längsrichtung an der
Außenseite des Verschlusselements 62 erstrecken. Das Paar von tragenden
Seitenwänden 56 und 58 erstreckt sich im Wesentlichen vertikal nach oben von
den gegenüberliegenden Seitenrändern der Bodenwand 54.
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Des Weiteren anhand von Fig. 2 ist ein Drehelement 64 an der Innenfläche
der tragenden Seitenwand 56 des Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche
30 angebracht. Das Drehelement 64 hat einen scheibenförmigen Hauptabschnitt
66 und einen Greifarm 68 einer nahezu dreieckigen Form, der von dem
Hauptabschnitt 66 vorsteht. Ein kreisförmiges Loch ist in der Mitte des
Hauptabschnitts 66 gebildet und ein vorderer Endabschnitt eines
Befestigungselements 70, das sich durch dieses kreisförmige Loch erstreckt, ist
an die tragende Seitenwand 56 geschraubt. Somit ist das Drehelement 64 so
angebracht, dass es zwischen einer ersten winkligen Position bzw. Winkelposition,
die durch eine durchgezogene Linie gezeigt ist, und einer zweiten winkligen
Position
bzw. Winkelposition, die durch eine doppelt strichpunktierte Linie gezeigt ist,
drehbar ist. Das Befestigungselement 70 erstreckt sich im Wesentlichen
horizontal in Längsrichtung des Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche
30 (die Richtung senkrecht zu der Blattfläche in Fig. 1). Daher ist das
Drehelement 64 derart angebracht, dass es um eine zentrale Drehachse drehbar
ist (die zentrale Achse des Befestigungselements 70), die sich im Wesentlichen
horizontal in Längsrichtung des Befestigungsabschnitts für eine Tonerkartusche
30 erstreckt. Wenn das Drehelement 64 in die erste winklige Position gebracht
wird, berührt eine Seitenfläche des Greifarms 68 einen Berührungsabschnitt 72,
der in der tragenden Seitenwand 56 gebildet ist, wodurch das Drehelement 64
daran gehindert wird, sich über die erste winklige Position hinaus zu drehen.
Wenn auf ähnliche Weise das Drehelement 64 in die zweite winklige Position
gebracht wird, berührt die andere Seitenfläche des Greifarms 68 einen
Berührungsabschnitt 74, der in der tragenden Seitenwand 56 gebildet ist, wodurch
das Drehelement 64 daran gehindert wird, sich über die zweite winklige Position
hinaus zu drehen. Ein elastisches Zungenstück 76, das durch eine nahezu
kanalartige Nut begrenzt ist, ist in dem Hauptabschnitt 66 des Drehelements 64
gebildet. Ein halbsphärischer Vorsprung (nicht gezeigt) ist an der Außenfläche des
elastischen Zungenstücks 76 gebildet. An der Innenfläche der tragenden
Seitenwand 56 sind zwei halbsphärische Vertiefungen (nicht gezeigt) mit einem
vorbestimmten winkligen Abstand gebildet. Wenn das Drehelement 64 sich in der
vorstehend genannten ersten winkligen Position befindet, greift der an dem
elastischen Zungenstück 76 gebildete Vorsprung elastisch in eine der beiden an
der tragenden Seitenwand 56 gebildeten Vertiefungen ein, wodurch das
Drehelement 64 elastisch in der ersten winkligen Position gehalten wird. Wenn
sich das Drehelement 64 in der vorstehend genannten zweiten winkligen Position
befindet, greift der an dem elastischen Zungenstück 76 gebildete Vorsprung
elastisch in die andere der beiden an der tragenden Seitenwand 56 gebildeten
Vertiefungen ein, wodurch das Drehelement 64 elastisch in der zweiten winkligen
Position gehalten wird. Des Weiteren ist ein eine Eingriffsvorrichtung 78 bildender
Vorsprung an der Mitte der Innenfläche des Hauptabschnitts 66 des
Drehelements 64 gebildet. Dieser Vorsprung kann in der Form eines teilweise
abgeschnittenen Kreises vorliegen. An der äußeren Umfangsfläche des Hauptabschnitts
66 des Drehelements 64 ist eine sichtbare Markierung 80 gebildet, die
aus einem dreieckigen Vorsprung besteht.
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Mit Bezug auf Fig. 2 sind ein Zapfenloch 82 und eine Führungsnut 84, die
sich von dem Zapfenloch 82 zum Außenrand erstreckt, in der anderen tragenden
Seitenwand 58 gebildet. Das Zapfenloch 82 ist nahezu kreisförmig, und die
Führungsnut 84 erstreckt sich gerade in einem Neigungswinkel α, vorzugsweise
von etwa 20 bis 60 Grad zur Horizontale. Die Breite w1 der Führungsnut 84 ist
vorteilhafterweise kleiner als der Durchmesser d des Zapfenlochs 82, und zwar
um etwa ein Drittel des Durchmessers d des Zapfenlochs 82.
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Als nächstes wird die Tonerkartusche 32 anhand von Fig. 3 beschrieben.
Die Tonerkartusche 32 in der erläuterten Ausführungsform beinhaltet einen im
Allgemeinen zylindrischen Behälter 86. Der Behälter 86, der aus einem
geeigneten Kunststoffmaterial geformt sein kann, hat eine Umfangswand 88, und
eine Tonerausgabeöffnung 90 ist in einem spezifischen winkligen Bereich bzw.
Winkelbereich der Umfangswand 88 gebildet. Die Tonerausgabeöffnung 90 kann
in einer Längserstreckung nahezu rechteckig sein. Eine Vielzahl von Rippen 92,
die sich über die Tonerausgabeöffnung 90 erstreckt, ist gebildet, um den Behälter
86 zu verstärken. An die Außenfläche der Umfangswand 88 ist ein
Verschlusselement 94, das sich um die Tonerausgabeöffnung 90 erstreckt,
gebunden bzw. an dieser verhaftet. Eine Endwand 96 ist an einem Endabschnitt
des Behälters 86 gebildet. Eine kreisförmige Öffnung 98 ist in dieser Endwand 96
gebildet. An der Außenfläche der Endwand 96 ist eine Vielzahl von Rippen 99
gebildet, die sich von dem Umfangsrand der Öffnung 98 radial nach außen
erstrecken. Ein Schließelement 100 wird durch ein geeignetes Verfahren, wie zum
Beispiel Binden bzw. Verkleben oder Schmelzbinden bzw. Schmelzverkleben,
sicher an der Öffnung 98 befestigt, nachdem ein Toner durch die Öffnung 98 in
den Behälter 86 gefüllt wurde, wie später weiter beschrieben, wodurch die
Öffnung 98 geschlossen wird. Die Umfangswand 88 erstreckt sich längs nach
außen über die Endwand 96 hinaus. An einem Ende des Behälters 86 ist des
Weiteren ein nahezu scheibenförmiges zusätzliches Element 102 angebracht. Mit
Bezug auf Fig. 6 zusammen mit Fig. 3 ist ein eine Eingriffsvorrichtung 104
bildendes durchgehendes Loch an der Mitte des zusätzlichen Elements 102
gebildet, das aus einem geeigneten Kunststoffmaterial gebildet sein kann. Die
Querschnittform des durchgehenden Lochs entspricht der Querschnittform des die
vorstehend erwähnte Eingriffsvorrichtung 78 bildenden Vorsprungs. Wie später
beschrieben wird, wird die Eingriffsvorrichtung 78 durch Anbringen der
Tonerkartusche 32 auf dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 in
der eingegriffenen Vorrichtung bzw. Eingreifvorrichtung 104 aufgenommen,
wodurch sie in Eingriff kommen. An der äußeren Umfangsfläche des zusätzlichen
Elements 102 ist eine sichtbare Markierung 106 gebildet, die ein schlanker
dreieckiger Vorsprung sein kann. Das zusätzliche Element 102 ist des Weiteren
mit einer Vielzahl von bogenförmigen vorstehenden Stücken 107 und
verbindenden Hakenstücken 108 versehen, die nach innen von dem Umfangsrand
des zusätzlichen Elements 102 vorstehen. Dieses zusätzliche Element 102, wie
später beschrieben wird, ist mit der anderen Endfläche der Umfangswand 88
verbunden, indem das Schließelement 100 sicher an der Endwand 96 des
Behälters 86 befestigt wird und anschließend die bogenförmigen vorstehenden
Stücke 107 zwischen den an der Endwand 96 des Behälters 86 gebildeten Rippen
99 positioniert werden, und durch gleichzeitiges elastisches in Eingriff bringen der
verbindenden Hakenstücke 108 mit der Innenfläche eines sich erstreckenden
Endabschnitts der Umfangswand 88. Da die bogenförmigen vorstehenden Stücke
107 des zusätzlichen Elements 102 zwischen den Rippen 99 positioniert sind, wird
die relative Drehung des zusätzlichen Elements 102 in Bezug auf den Behälter 86
zuverlässig verhindert. Das andere Ende des Behälters 86 wird durch eine
Endwand 110 verschlossen, die integral mit der Umfangswand 88 gebildet ist. An
der Außenfläche dieser Endwand 110 ist ein Zapfenabschnitt 112 integral
gebildet, der längs nach außen von der Mitte dieser Außenfläche vorsteht.
Bezugnehmend auf Fig. 7 zusammen mit Fig. 3 ist die Querschnittform eines vorderen
Endabschnitts des Zapfenabschnitts 112 eine Form, die einem Teil eines Kreises
entspricht, genauer eine Form, die durch den Umfang des Kreises, den
Durchmesser des Kreises und eine sich parallel zu diesem Durchmesser
erstreckende Sehne definiert ist. Die Breite des Zapfenabschnitts 112 (der
Durchmesser dieses Kreises) w2, ist im Wesentlichen gleich oder etwas kleiner
als der Durchmesser d des Zapfenlochs 82 und größer als die Breite w1 der
Führungsnut 84. Die Dicke des Zapfenabschnitts 112, t, ist im Wesentlichen
gleich oder etwas kleiner als die Breite w1 der Führungsnut 84.
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Des Weiteren in Bezug auf Fig. 3 beinhaltet die Tonerkartusche 32 auch
ein im Allgemeinen zylindrisches Abdeckungselement bzw. -teil 114. Das
Abdeckungselement 114, das aus einem geeigneten Kunststoffmaterial geformt
sein kann, hat eine Umfangswand 116, und eine Tonerdurchgangsöffnung 118 ist
in einem spezifischen winkligen Bereich der Umfangswand 116 gebildet. Die
Tonerdurchgangsöffnung 118 kann in einer Längserstreckung nahezu rechteckig
sein. Eine Vielzahl von Rippen 120, die sich über die Tonerdurchgangsöffnung
118 erstreckt, ist gebildet, um das Abdeckungselement 114 zu verstärken. An der
Außenfläche der Umfangswand 116 sind zwei Berührungsstücke 122 und 124 mit
einem winkligen Abstand von nahezu 180 Grad gebildet. Jedes der
Berührungsstücke 122 und 124 steht im Wesentlichen horizontal von der
Umfangswand 116 vor und erstreckt sich in Längsrichtung über nahezu die
gesamte Länge der Umfangswand 116. Ein Ende des Abdeckungselements 114
ist völlig geöffnet. In Bezug auf Fig. 4 ist eine Endwand 126, die integral mit der
Umfangswand 116 geformt ist, an dem anderen Ende des Abdeckungselements
114 angeordnet. In der Mitte der Endwand 126 ist eine Öffnung 128,
gegebenenfalls kreisförmig, gebildet. An der Außenfläche der Endwand 126 ist ein
Befestigungsabschnitt für einen Tonerauffangbehälter 130 gebildet. Der
Befestigungsabschnitt für einen Tonerauffangbehälter 130 besteht aus einer
unteren Regulierungsschiene 132 und einer oberen Regulierungsschiene 134, die
oberhalb der unteren Regulierungsschiene 132 mit einem Abstand angeordnet ist.
An äußeren Randabschnitten der unteren Regulierungsschiene 132 sind zwei
aufrechte Regulierungsstücke 136 und 138 gebildet. An der Außenfläche der
Endwand 126 ist ein Paar von geführten Stücken 140, die sich parallel zueinander
erstrecken, gebildet. Jedes der geführten Stücke 140 hat einen geneigten
Abschnitt 142, der sich längs nach außen von dem zentralen Abschnitt auf den
Umfangsrandabschnitt der Endfläche 126 zu erstreckt, und einen nicht geneigten
Abschnitt 144, der sich als eine Fortführung von dem geneigten Abschnitt 142 und
parallel zu der Endfläche 126 erstreckt.
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Mit Bezug auf Fig. 3 in der erläuterten Ausführungsform ist ein
Tonerauffangbehälter 146 mit der Tonerkartusche 32 kombiniert, um an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 angebracht zu werden. An
einem oberen Endabschnitt einer Seitenfläche des Tonerauffangbehälters 146,
der aus einem geeigneten Kunststoffmaterial geformt sein kann, ist ein
Verbindungsabschnitt 148 integral gebildet. Dieser Verbindungsabschnitt 148 hat
eine regulierte Schiene 150. Die Form der regulierten Schiene 150 entspricht der
Form eines Raums, der zwischen der unteren Regulierungsschiene 132 und der
oberen Regulierungsschiene 134 des Befestigungsabschnitts für den
Tonerauffangbehälter 130, der auf dem Abdeckungselement 114 angeordnet ist,
definiert ist.
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Bezugnehmend auf Fig. 5 zusammen mit Fig. 3 wird die Tonerkartusche 32
auf folgende Weise montiert: Zunächst wird der Behälter 86 durch das eine
geöffnete Ende des Abdeckungselements 114 in das Abdeckungselement 114
eingefügt. Hierbei wird der Behälter 86 in eine winklige Position gebracht, in der
seine Tonerausgabeöffnung 90 nach oben offen wird. Das Abdeckungselement
114 wird andererseits in eine winklige Position gebracht, wo seine
Tonerdurchgangsöffnung 118 nach unten offen wird. Dadurch werden die
Tonerausgabeöffnung 90 und die Tonerdurchgangsöffnung 118 so positioniert,
dass sie im Umfang relativ zueinander verschoben werden, so dass die
Tonerausgabeöffnung 118 des Behälters 86 durch die Umfangswand 116 des
Abdeckungselements 114 geschlossen wird. Das an die Umfangswand 88 des
Behälters 86 gebundene Verschlusselement 94 wird eng mit der Innenfläche der
Umfangswand 116 des Abdeckungselements 114 in Berührung gebracht und
verschließt dadurch die Tonerausgabeöffnung 90 völlig. Wie anhand von Fig. 4
deutlich wird, steht der an der Endwand 110 des Behälters 86 gebildete
Zapfenabschnitt 112 durch die in der Endwand 126 des Abdeckungselements 114
gebildete Öffnung 128 vor. Dann wird eine benötigte Menge an Toner durch die
eine geöffnete Endfläche des Abdeckungselements 114 und die in der Endwand
96 des Behälters 86 gebildete Öffnung 98 in den Behälter 86 gefüllt. Danach wird
das Schließelement 100 an der Endwand 96 des Behälters 86 sicher befestigt, um
die Öffnung 98 zu schließen, wodurch der Toner in dem Behälter 86 verschlossen
ist. Dann wird das zusätzliche Element 102 an ein Ende des Behälters 86
gekoppelt. Nun wird der Tonerauffangbehälter 146 lösbar an dem
Befestigungsabschnitt für den Tonerauffangbehälter 130, der an der Endwand
126 des Abdeckungselements 114 gebildet ist, angebracht. Das Anbringen des
Tonerauffangbehälters 146 wird durchgeführt, indem die regulierte Schiene 150
des Verbindungsabschnitts 148 des Tonerauffangbehälters 146 in den Raum
zwischen der unteren Regulierungsschiene 132 und der oberen
Regulierungsschiene 134 des Befestigungsabschnitts für den
Tonerauffangbehälter 130 des Abdeckungselements 114 eingefügt wird, wobei mindestens eine
der Regulierungsschiene 132, der oberen Regulierungsschiene 134 und der
regulierten Schiene 150 elastisch etwas verformt werden.
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Als nächstes wird das Anbringen und Lösen der Tonerkartusche 32 an und
von dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 anhand von Fig. 1
bis 7, insbesondere Fig. 2 und 5 beschrieben. Beim Anbringen der
Tonerkartusche 32 an dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 wird
die Tonerkartusche 32 nicht längs bewegt, sondern in eine Richtung abgesenkt,
die zur Längsrichtung normal bzw. senkrecht ist, und dem Befestigungsabschnitt
für eine Tonerkartusche 30 angenähert. Dann wird die Tonerkartusche 32 in einen
Zustand gebracht, in dem sie sich etwas nach oben geneigt von dem einen Ende,
wo das zusätzliche Element 102 angeordnet ist, auf das andere Ende zu erstreckt,
wo der Zapfenabschnitt 112 angeordnet ist. In diesem Zustand wird die
eingegriffene Vorrichtung 104 (d. h. das durchgehende Loch), die in dem
zusätzlichen Element 102 angeordnet ist, mit der Eingriffsvorrichtung 78 (d. h. dem
Vorsprung), der an dem Drehelement 64 des Befestigungsabschnitts für eine
Tonerkartusche 30 angebracht ist, in Eingriff gebracht. Wenn zu diesem Zeitpunkt
die sichtbare Markierung 80, die an dem Drehelement 64 gebildet ist, und die
sichtbare Markierung 106, die an dem zusätzlichen Element 102 gebildet ist,
ausgerichtet werden, wird die winklige Position der Tonerkartusche 32 relativ zu
dem Drehelement 64 auf geeignete Weise gesetzt, wodurch die eingegriffene
Vorrichtung 104 auf geeignete Weise relativ zu der Eingriffsvorrichtung 78
positioniert wird. Dann wird das andere Ende der Tonerkartusche 32 bewegt, um den
Zapfenabschnitt 112, der an dem Behälter 86 gebildet ist, durch die Führungsnut
84 in das Zapfenloch 82 einzufügen. Hierbei ist die Breitenrichtung des
Zapfenabschnitts 112 in Übereinstimmung mit der Erstreckungsrichtung der Führungsnut
84. Während der Bewegung des Zapfenabschnitts 112 durch die Führungsnut 84
werden die Vorderränder der geführten Stücke 140, die an der Endwand 126 des
Abdeckungselements 114 gebildet sind, mit der Innenfläche der tragenden
Seitenwand 58 in Berührung gebracht. Somit wird aufgrund des Vorliegens der
geneigten Abschnitte 142 der Vorderränder der geführten Stücke 140 die
Tonerkartusche 32 auf die tragende Seitenwand 56 zu geführt, wodurch die
Längsposition der Tonerkartusche 32 relativ zu dem Befestigungsabschnitt für
eine Tonerkartusche 30 reguliert wird. Wenn die Tonerkartusche 32 an dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 angebracht wird, werden das
Paar von Berührungsstücken 122 und 124, die auf dem Abdeckungselement 114
der Tonerkartusche 32 gebildet sind, gegen das Paar von Schulterflächen 53 und
55, die in dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 angeordnet sind,
zur Anlage gebracht. Auch wird das Verschlusselement 62, das in dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 angeordnet ist, eng mit der
Außenfläche der Umfangswand 116 des Abdeckungselements 114 an dem
Umfangsrandabschnitt der Tonerdurchgangsöffnung 118 in Berührung gebracht.
Dann wird der Greifarm 68 mit Fingern ergriffen, um das Drehelement 64 von der
ersten winkligen Position, die durch die durchgezogene Linie in Fig. 2 gezeigt ist,
in die zweite winklige Position, die durch die doppelt strichpunktierte Linie in Fig. 2
gezeigt ist, gedreht. Da die Eingriffsvorrichtung 78, die an dem Drehelement 74
angeordnet ist, mit der eingegriffenen Vorrichtung 104, die in dem an den Behälter
86 gekoppelten zusätzlichen Element 102 angeordnet ist, im Eingriff ist, wird der
Behälter 86 auch um einen notwendigen Winkel in Fig. 1 gemäß der Drehung des
Drehelements 64 im Uhrzeigersinn gedreht. Da das Paar von Berührungsstücken
122 und 124 des Abdeckungselements 114 der Tonerkartusche 32 gegen das
Paar von Schulterflächen 53 und 55 des Befestigungsabschnitts für eine
Tonerkartusche 30 anliegen, wird das Abdeckungselement 114 daran gehindert,
sich zusammen mit dem Behälter 86 zu drehen. Wenn der Behälter 86 um einen
benötigten Winkel in Bezug auf das Abdeckungselement 114 gedreht wird, wird
die in dem Behälter 86 gebildete Tonerausgabeöffnung 90 mit der
Tonerdurchgangsöffnung 118 des Abdeckungselements 114 ausgerichtet. Somit
wird die Tonerausgabeöffnung 90 geöffnet, woraufhin der Toner in dem Behälter
86 durch die Tonerausgabeöffnung 90, die Tonerdurchgangsöffnung 118 und die
Toneraufnahmeöffnung 60 fließt und dem Entwicklungsgehäuse 20 zugeführt
wird. Wenn des Weiteren der Behälter 86 im Uhrzeigersinn um einen benötigten
Winkel in Fig. 1 gedreht wird, wie durch den Vergleich zwischen den Fig. 7
und 1 deutlich wird, wird der Zapfenabschnitt 112 in dem Zapfenloch 82 um einen
benötigten Winkel gedreht, so dass die Breitenrichtung des Zapfenabschnitts 112
nahezu normal zur Führungsnut 84 wird bzw. senkrecht zu ihr steht. Daher wird es
unmöglich, den Zapfenabschnitt 112 aus dem Zapfenloch 82 zu lösen, wodurch
der Zapfenabschnitt 112 in dem Zapfenloch 82 eingeschlossen ist.
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Wenn die Tonerkartusche 32 an dem Befestigungsabschnitt für eine
Tonerkartusche 30 auf oben beschriebene Weise angebracht wird, wird die
Endwand 126 des Abdeckungselements 114 nach innen von der tragenden
Seitenwand 58 (genauer zwischen der Endwand 110 des Behälters 86 und der
tragenden Seitenwand 58) positioniert, während der Tonerauffangbehälter 146
(durch die doppelt strichpunktierte Linie in den Fig. 1 und 7 gezeigt), der an
dem an der Endwand 126 angeordneten Befestigungsabschnitt für den
Tonerauffangbehälter 130 angebracht ist, nach außen von der tragenden
Seitenwand 58 positioniert wird. Eine Tonereinführöffnung (nicht gezeigt) ist in
dem Tonerauffangbehälter 146 gebildet, und die Auslassöffnung eines
Tonervorschubrohrs (nicht gezeigt) wird mit dieser Einführöffnung in Verbindung
gebracht. Der durch die Wirkung von dem Reinigungsblatt 18 der
Reinigungsvorrichtung 8 von der Umfangsfläche der umlaufenden Trommel 12 entfernte
Toner wird durch eine geeignete Fördervorrichtung zum Tonervorschubrohr
befördert und durch das Tonervorschubrohr in den Tonerauffangbehälter 146
eingeführt. Die Beziehung zwischen dem Tonervorschubrohr und dem
Tonerauffangbehälter 146 ist in der US-Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen
08/680.012 (Europäische Patentanmeldung Nr. 96 122 168.8) von S. Taniguchi et
al offenbart. Dort erfolgte Offenbarungen werden in der vorliegenden Patentschrift
zitiert und eine Erklärung für diese Beziehung wird hier weggelassen.
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Beim Lösen der Tonerkartusche 32, in der der Toner im Behälter 86
aufgebraucht wurde, von dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30
besteht der erste Schritt darin, den Greifarm 68 mit den Fingern zu ergreifen und
das Drehelement 64 von der durch die doppelt strichpunktierte Linie in Fig. 2
gezeigten zweiten winkligen Position in die durch die durchgehende Linie in Fig. 2
gezeigte erste winklige Position zu drehen. Dadurch wird der Behälter 86 um
einen benötigten Winkel in Fig. 1 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, um in seine
anfängliche winklige Position (die winklige Position vor dem Anbringen der
Tonerkartusche 32 an dem Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30)
zurückgebracht zu werden. Somit wird die Tonerausgabeöffnung 90 des
Behälters 86 in Umfangsrichtung von der Tonerdurchgangsöffnung 118 des
Abdeckungselements 114 verschoben, um die Tonerausgabeöffnung 90 wieder
zu verschließen. Da der Behälter 86 um einen benötigten Winkel in Fig. 1 gegen
den Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Breitenrichtung des Zapfenabschnitts
112 mit der Erstreckungsrichtung der Führungsnut 84 in Übereinstimmung
gebracht. Somit wird der Zapfenabschnitt 112 von dem Zapfenloch 82 durch die
Führungsnut 84 lösbar. Dann wird der Zapfenabschnitt 112 von dem Zapfenloch
82 gelöst, woraufhin die eingegriffene Vorrichtung 104 von der Eingriffsvorrichtung
78 gelöst wird, um die gesamte Tonerkartusche 32 von dem
Befestigungsabschnitt für eine Tonerkartusche 30 zu lösen.
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Während einige bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung im Einzelnen anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben worden
sind, versteht es sich, dass die Erfindung keineswegs darauf beschränkt ist,
sondern verschiedene Änderungen und Modifikationen innerhalb des Rahmens
der Ansprüche vorgenommen werden können.