DE69613888T2 - Zusammenschnappbare Drehverbindung eines Scheibenwischerblattes - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen von Automobilwischerblattanordnungen und im besonderen auf verbesserte Schwenkverbindungen zwischen Primär- und Sekundärbügeln.
• Wischerblattanordnungen umfassen eine gegliederte Überstruktur, die ein Wischerblatt hält, wobei die Überstruktur eine Mehrzahl von Bügeln umfaßt, die über Schwenkverbindungen miteinander verbunden sind mit einer Reihe von Sekundärbügeln, die lösbar mit dem Wischerblatt über seine Länge verbunden sind. Die Bügel bestehen allgemein aus einem metallischen Material mit einem Querschnitt eines umgekehrten U oder eines umgekehrten Kanals, so daß ein Rücken und ein Paar voneinander gegenüberliegenden parallelen Seitenwänden gebildet wird, die sich von dem Rücken nach unten erstrecken, wobei die Seitenwände der Primärbügel einen hinreichenden Abstand voneinander besitzen, um die Sekundärbügel in einer ineinander eingreifenden Beziehung aufzunehmen.
• In herkömmlicher Weise können die Zapfengelenke zwischen einem Primär- und einem Sekundärbügel aus einem Niet bestehen mit oder ohne ein Kunststoffabstandselement oder einer Bördelverbindung über einer Kunststoffgelenkverbindung. Das Kunststoffabstandselement der Gelenkverbindung besteht normalerweise aus einem Rücken oder Rippe mit einem Paar einander gegenüberliegender Seitenwänden oder einem Paar von Wangen, die zwischen den Primär- und Sekundärbügeln angeordnet sind an der Verbindung, um Geräusche zu verhindern, die auf dem Metall-an-Metall-Kontakt ruhen. Das Kunststoffabstandselement oder die Gelenkverbindung kann auch in manchen Fällen als Schwenklager wirken. Jegliche Nietverbindung, die nach dem Stand der Technik eingesetzt wurde, stellt ein arbeitsintensives Montageverfahren dar, und ist dementsprechend relativ kostenaufwendig in der Herstellung.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine verbesserte Ausgestaltungsform einer Zwischenverbindung zwischen dem Zapfengelenk einer Wischerblattanordnung bereitzustellen, welche eine verbesserte Montagemechanisierung gestattet und einen wirkungsvollen Gelenkaufbau bereitstellt und Eingrenzung der Teilezahl, die erforderlich ist, unter Minimierung oder Vermeidung von Nachteilen, die mit bereits bestehenden Anordnungen verbunden sind.
• Die Patentschrift US-A 4 909 653 beschreibt ein Zapfengelenk in einer Wischerblattanordnung, wobei das Zapfengelenk ein primäres Kanalelement umfaßt, mit einer Basiswandung und einer Seitenwand, die sich von jeder Längskante der Basiswandung nach unten erstreckt, ein sekundäres Kanalelement mit einer Basiswandung und einer Seitenwand, die sich von jeder sich längs erstreckenden Kante der Basiswandung nach unten erstreckt und derart angeordnet ist, daß das sekundäre Kanalelement in den primären Kanalelement aufgenommen wird, sowie ein Zwischenelement mit kanalförmiger Ausgestaltung, welches eine Basiswandung sowie eine Seitenwand besitzt, die sich voneinander gegenüberliegenden Kanten der Basiswandung nach unten erstreckt, wobei das Zwischenelement sich zwischen dem primären und dem sekundären Kanalelement befindet. Bei diesem herkömmlichen Zapfengelenk besitzt das Zwischenelement einen kreisförmigen stabilen Drehzapfen, welcher sich von der Seitenwandung des Zwischenelementes nach innen erstreckt und in Eingriff steht mit einer kreisförmigen Lageröffnung in einer entsprechenden Seitenwandung des sekundären Kanalelementes, wodurch das zweite Kanalelement sich drehen kann relativ zu dem Zwischenelement, wobei das Einsteckelement darüber hinaus einen kreisförmigen Vorsprung besitzt, der sich von der Seitenwand des Zwischenelementes nach außen erstreckt und jeder Vorsprung nach außen in eine Öffnung in einer entsprechenden Seitenwand des primären Kanalelementes eingreift, wobei der Vorsprung hinsichtlich seiner Form dem Teil der Öffnung entspricht, in welche er eingreift.
• Gemäß der Erfindung besitzt bei einem derartigen Zapfengelenk der Vorsprung bzw. die Erhebung an dem Zwischenelement eine unrunde Form, die sich von jeder Seitenwandung des Zwischenelementes nach außen erstreckt, wobei jeder unrunde Vorsprung nach außen in einem unrunden Schlitz in einer entsprechenden Seitenwandung des primären Kanalelementes eingreift und jeder unrunde Vorsprung der Form des Teiles des Schlitzes entspricht, in welchen er eingreift, wodurch eine Drehung des unrunden Vorsprunges in den Schlitz und somit des primären Kanalelementes in Bezug auf das Zwischenelement verhindert wird, wobei jeder Schütz an einer Unterkante des Schenkels, indem der Schlitz ausgebildet ist, offen ist, und wobei ferner die Schlitzerückhaltemittel zum Zurückhalten der in Eingriff befindlichen unrunden Vorsprünge aufweisen.
• Durch die Gelenkanordnung, wie sie oben definiert wurde, wird eine erleichterte Montage erzielt dadurch, daß das Zwischenelement in de Lage ist, sich über das sekundäre Kanalelement hinwegzubiegen und mit diesem zusammenzupassen, während diese Subanordnung in der Lage ist, eine mechanisierte Montage mit dem primären Kanalelement zu gestatten, indem einfach die unrunden Vorsprünge in die Öffnungen in den Schenkeln des primären Kanalabschnittes in einer Richtung quer zum Kanalabschnitt einzudrücken, statt einer komplizierteren und schwierigen Durchführung einer mechanischen Montage in Längsrichtung der Kanalelemente. Darüber hinaus wird der Einsatz getrennter Schwenkstifte vermieden, wodurch ein getrennter Montageschritt vermieden wird und damit natürlich die Möglichkeit, daß solche getrennten Schwenkstifte sich während des Einsatzes der Wischerblattanordnung lösen können. Schließlich sind keine Metallverformungen oder Bördelungsschritte erforderlich bei den primären oder sekundären Kanalelementen, wodurch eine Schädigung durch die Arbeit vermieden wird und natürlich auch sichergestellt ist, daß diese schwierige und besondere Montageaufgabe nicht durchzuführen ist.
• Gemäß einem weiteren Aspekt stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Zwischenelement zur Verfügung zur Verwendung in einem Zapfengelenk einer Wischerblattanordnung des erfindungsgemäßen Typs, wie dieser zuvor definiert wurde, wobei das Zwischenelement in Anspruch 7 charakterisiert ist.
• Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen des Zapfengelenks und des Zwischenelementes gemäß der Erfindung wird auf die abhängigen Ansprüche 2 bis 6 und 8 bis 12 verwiesen.
• Verschiedene bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun beschrieben unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen:
• Fig. 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer Zapfengelenkanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung;
• Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht ähnlich der Fig. 2 unter Wiedergabe einer zweiten bevorzugten Ausführungsform und
• Fig. 3 ist eine perspektivische Darstellung ähnlich der Fig. 1 unter Wiedergabe einer dritten bevorzugten Ausführungsform.
• Die Fig. 1 zeigt ein Zapfengelenk 10 in einer Wischerblattanordnung. Jede Wischerblattanordnung kann eine Mehrzahl solcher Zapfengelenke 10 umfassen, jeweils mit einem primären Kanalelement bzw. einem ersten U-Profrl-Element 11 mit einer Grundwandung oder Grundseite 12, sowie hiervon ausgehenden einander gegenüberliegenden Seitenwänden bzw. Schenkeln 13. Das Zapfengelenk 10 umfaßt darüber hinaus ein sekundäres Kanalelement bzw. zweites U-Profil- Element 14, welches in montiertem Zustand in den primären Kanalelement 11 aufgenommen wird. Das zweite Kanalelement 14 besitzt eine Grundwandung bzw. eine Grundseite 15 sowie einander gegenüberliegende hiervon ausgehende Seitenwände bzw. Schenkel 16. Im allgemeinen werden die primären und sekundären Kanalelemente 11, 14 aus Metallblech oder einer Platte, wie dargestellt hergestellt. Ein Zwischenelement 17, welches normalerweise aus geeignetem Kunststoffmaterial geformt ist, ist vorgesehen zum Einsatz zwischen den primären und sekundären Kanalelementen 11, 14 derart, daß das Zapfengelenk 10 gebildet wird durch die Elemente 11, 14 und das Zwischenelement 17. Das Zwischenelement 17 besitzt allgemein eine U-förmige Ausgestaltung mit einer Basiswandung oder Grundseite 18, sowie zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden bzw. Schenkeln 19, 20. Die Grundseite 18 kann eine Anzahl ausgeschnittener Bereiche 21, 22, tragen, um die Menge des eingesetzten Kunststoffmaterials zu begrenzen, und die Fähigkeit zu unterstützen, daß sich die Seitenwände 19, 20 aufeinander zu oder voneinander weg biegen können.
• Entsprechend der Darstellung in Fig. 1 besitzen die Seitenwände oder Schenkel 19, 20 des Zwischenelementes 17 ein Paar stabiler kreisförmiger Drehzapfen 23, die sich in einem kurzen Abstand nach innen des Elementes erstrecken, derart, daß diese Drehzapfen mit runden Lageröffnungen 24 in den Seitenwänden 16 des Sekundärkanalelementes 14 in Eingriff treten können. Diese Unteranordnung können erzielt werden durch Ausbiegen der Seitenwände 19, 20 nach außen in geringem Ausmaß und dem Einklippen des Zwischenelementes 17 über das Sekundärkanalelement 14, so daß die Drehzapfen 23 in die Öffnungen 24 eingreifen. An den Außenflächen 25 einer jeden Seitenwandung 19, 20 ist ein unrunder Vorsprung oder ein Erhebung 26 vorgesehen, wobei bei dieser bevorzugten Ausführungsform zweckmäßigerweise eine solche Gestalt vorgesehen ist, die einem A entspricht mit zwei äußeren Seitenkanten 27, 28, die in aufwärtiger Richtung aufeinander zulaufen. Der untere Teil des Vorsprunges 26 trägt eine hierin ausgebildete Ausnehmung 29 unter Bildung von Schenkeln 30, 31, die praktischerweise auch einen Abstand von der Außenfläche 25 der Seitenwände 19, 20 besitzen. Diese Anordnung erhöht die Flexibilität der Bewegung zumindest der unteren Abschnitte oder Schenkel 30, 31 des Vorsprunges 26 in Richtung aufeinander zu. Es leuchtet natürlich ein, daß gemäß einer anderen Ausführungsform der Vorsprung 26 als Block ausgebildet sein kann mit Seitenkanten 27, 28, die aufeinander zulaufen, wie dargestellt, ohne Überschneidungen, wobei die oberen und unteren Kanten im allgemeinen parallel zueinander und zur Basiswandung 18 verlaufen. Der Vorsprung 26 ist derart ausgestaltet, daß er in einen Schlitz 32 in einem entsprechenden Teil der Seitenwand 13 des primären Kanalelementes 11 hineinpaßt. Die Schlitze 32 sind offen zur Unterkante 33 der Seitenwände 13, während ihre oberen Enden 34 so geformt sind, daß sie die Seitenkanten 27, 28 und die Oberkante des Vorsprungs 26 eng umschließen.
• Die Schlitze 32 besitzen darüber hinaus Haltelaschen 35, die mit den unteren Kanten 36 des Vorsprunges 26 zum Eingriff treten, nachdem die Vorsprünge 26 nach oben in die Schlitze 32 in die obere Endzone 34 hineingedrückt sind. Die Montage des Zapfengelenks 10 wird dementsprechend erreicht durch ein relatives Bewegen der Subanordnung des sekundären Kanalelementes 14 und des Zwischenelementes 17 in den Kanal des Primärkanalelementes 11 mit einer hinreichenden Kraft, um die Vorsprünge 26 in die Haltezonen 34 der Schlitze 32 hineinzudrücken. In diesem Zustand wird im wesentlichen eine Lageroberfläche gebildet zwischen dem Vorsprung 26 und den Kanten des Schlitzes 32, die eine Rotation des Zwischenelementes 17 relativ zum primären Kanalelement 11 verhindert. Zur gleichen Zeit wird ein Schwenken des sekundären Kanalelementes 14 relativ zum primären Kanalelement 11 erreicht, durch die Schwenkwirkung der Drehzapfen 23 in den Lageröffnungen 24.
• Die Fig. 2 zeigt eine Anordnung, die derjenigen ähnlich ist, die in Fig. 1 gezeigt ist, wobei jedoch eine alternative bevorzugte Ausgestaltung der unrunden Vorsprünge 26 und der hiermit zusammenwirkenden Schlitze 32 in dem primären Kanalelement 11 vorgesehen ist. Bei dieser Ausführungsform wird der unrunde Vorsprung 26 gebildet durch einen oberen runden Vorsprung 50, sowie einen unteren Abschnitt 51 mit parallelen vertikalen Seitenkanten 52, 53, die im allgemeinen senkrecht zu dem unteren Kanten 33 der Seitenwände 19, 20 des Zwischenelementes 17 ausgerichtet sind. Der Abstand zwischen den Seitenkanten 52, 53 ist ein kleinwenig geringer, als der Durchmesser des Vorsprunges 50, um somit Haltekanten 40, 41 zu bilden, die in Eingriff treten können mit den Haltelaschen 35 in den Schlitzen 32. Die Umfangsform der Schlitze 32 bei dieser Ausführungsform sind im wesentlichen die gleichen, wie die Umrißform des Vorsprungs 26. Die Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform, die derjenigen, die in Fig. 2 gezeigt ist, sehr ähnlich ist. Bei dieser weiteren Ausführungsform besitzt die Erhebung 50 des unrunden Vorsprunges 26 eine Nut oder eine Ausnehmung 42, um somit die Flexibilität oder die Fähigkeit zu verbessern, daß die einander seitlich gegenüberliegenden Kanten 43, 44 der Erhebung 50 sich aufeinander zubewegen können, um den Durchgang der Erhebung 50 durch den engeren unteren Abschnitt 45 der Schlitze 32 zu erleichtern, und es anschließend zu ermöglichen, daß diese zurückspringen können, nachdem die Erhebung 35 in den oberen Abschnitt 46 der Schlitze 32 eingetreten ist. Bei beiden Ausführungsformen der Fig. 2 und 3 wird eine Montage erreicht, indem man den Vorsprung 26 in die Schlitze 32 unter Kraftaufwendung drückt in einer Richtung quer zur Längsrichtung der primären und sekundären Kanalelemente bis die Erhebung 50 in den oberen Abschnitt 46 der Schlitze 32 gehalten ist. Es leuchtet dem Sachverständigen auf diesem Gebiet natürlich ein, daß auch andere Ausgestaltungsformen der unrunden Vorsprünge 26 zum Einsatz kommen können.

Claims (12)

1. Zapfengelenk einer Wischerblattanordnung, folgendes umfassend, ein erstes U-Profil-Element (11) mit einer Grundseite (12) und Schenkeln (13), welche sich von jeweiligen Längskanten der Grundseite erheben;

ein zweites U-Profil-Element (14) mit einer Grundseite (15) und Schenkeln (16), welche sich von jeweiligen Längskanten der Grundseite erheben und derart angeordnet sind, daß das zweite U-Profil-Element in das erste U-Profil-Element paßt;

ein U-förmiges Zwischenelement (17) mit einer Grundseite (18) und Schenkeln (19), welche sich von gegenüberliegenden Kanten der Grundseite erstrecken, wobei das Zwischenelement zwischen dem ersten U-Profil-Element und dem zweiten U-Profil-Element angeordnet ist;

wobei das Zwischenelement einen runden, einteiligen Drehzapfen (23) aufweist, welcher sich von jedem Schenkel des Zwischenelements einwärts erstreckt und in eine runde Lageröffnung (24) in jeweiligen Schenkeln des zweiten U-Profil-Elementes eingreift, wobei das zweite U-Profil-Element bezüglich des Zwischenelementes schwenkbar ist;

wobei sich von jedem Schenkel des Zwischenelementes eine Erhebung (26) auswärts erstreckt, welche in eine Öffnung (34) in den jeweiligen Schenkeln des ersten U-Profil-Elementes greift, wobei eine Umrißform jeder Erhebung der jeweiligen Öffnung entspricht, in die diese greift; dadurch gekennzeichnet, daß

jede Erhebung (26) ein unrunde Form aufweist, wobei jede unrunde Erhebung auswärts gerichtet in einen unrunden Schlitz (34) eines jeweiligen Schenkels des ersten U-Profil-Elementes greift, wobei ferner jede unrunde Erhebung in ihrer Umrißform dem Schlitz entspricht, in welchen sie eingreift, wodurch eine Verdrehung der unrunden Erhebung in dem Schlitz und damit des ersten U-Profil-Elementes bezüglich dem Zwischenelement verhindert ist;

wobei jeder Schlitz an einer Unterkante (33) des Schenkels, in dem der Schlitz ausgebildet ist, offen ist, und wobei ferner die Schlitze Rückhaltemittel (35) zum Zurückhalten der in Eingriff befindlichen unrunden Erhebungen aufweisen.

2. Zapfengelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede unrunde Erhebung Seitenkanten aufweist, welche sich im wesentlichen quer zur Längsrichtung des ersten und zweiten U-Profil-Elementes erstrecken, wobei jede unrunde Erhebung zwischen den Seitenkanten wenigstens einen aufgeweiteten Abschnitt und wenigstens einen verengten Abschnitt aufweist und wobei ferner der aufgeweitete Abschnitt mit den Rückhaltemitteln zusammenwirkt, so daß ein Lösen der unrunden Erhebung aus dem Eingriff mit dem unrunden Schlitz verhindert ist.

3. Zapfengelenk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die unrunde Erhebung eine zwischen den Seitenkanten in der Nähe des erweiterten Abschnittes ausgebildete Ausnehmung aufweist, welche ein flexibles Einwärtsbiegen der Seitenkanten wenigstens in der Nähe des erweiterten Abschnittes ermöglicht.

4. Zapfengelenk nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der unrunden Erhebung einen hinterschnittenen Bereich aufweist.

5. Zapfengelenk nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenkanten von dem erweiterten Abschnitt an einem Ende in Richtung des verengten Abschnitts am anderen Ende konvergieren.

6. Zapfengelenk nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die unrunde Erhebung einen halbkreisförmigen Abschnitt und einen Blockabschnitt umfaßt, wobei sich der Blockabschnitt quer in Richtung Unterkante der Schenkel des Zwischenelementes erstreckt, wobei ferner eine Breite des Blockabschnittes kleiner ist als der Durchmesser des halbkreisförmigen Abschnitts.

7. Zwischenelement zur Verwendung in einem Zapfengelenk einer Wischerblattanordnung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement (17) U-förmig ausgebildet ist, mit einer Grundseite (18) und Schenkeln (19, 20), welche sich von gegenüberliegenden Kanten der Grundseite (18) des Zwischenelementes (17) erstrecken, wobei das Zwischenelement (17) derart ausgebildet ist, daß es zwischen dem ersten und zweiten U-Profil-Element (11, 14) des Zapfengelenkes (10) gemäß wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6 anordbar ist, wobei das Zwischenelement einen runden, einteiligen Drehzapfen (23) aufweist, welcher sich von jedem Schenkel (19, 20) des Zwischenelementes zum Eingriff in eine jeweilige Lageröffnung (24) in einem jeweiligen Schenkel (16) des zweiten U-Profil-Elementes (14) erstreckt, wodurch das zweite U-Profil-Element (14) bezüglich dem Zwischenelement (17) schwenkbar ist, wobei ferner das Zwischenelement eine Erhebung (26) aufweist, welche sich auswärts von jedem Schenkel (19, 20) des Zwischenelementes zum Eingriff in den Schlitz in einem jeweiligen Schenkel des ersten U-Profil-Elementes (11) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß jede Erhebung (26) unrund ausgebildet ist und in ihrer Umrißform dem unrunden Schlitz (32), in den eine jeweilige Erhebung (26) eingreift, entspricht, wodurch eine Schwenkbewegung der unrunden Erhebung (26) in dem Schlitz (32) und damit des ersten U-Profil-Elementes (11) bezüglich des Zwischenelementes (17) verhindert ist.

8. Zwischenelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die unrunde Erhebung Seitenkanten (27, 28) aufweist, welche sich im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Zwischenelementes erstrecken, wobei jede unrunde Erhebung zwischen den Seitenkanten wenigstens einen erweiterten Abschnitt und wenigstens einen verengten Abschnitt aufweist.

9. Zwischenelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die unrunde Erhebung zwischen den Seitenkanten in der Nähe des erweiterten Abschnitts eine Ausnehmung (29) umfaßt, welche ein flexibles Einwärtsbiegen der Seitenkanten wenigstens in dei Nähe des erweiterten Abschnittes erlaubt.

10. Zwischenelement nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die unrunde Erhebung wenigstens teilweise hinterschnitten ausgebildet ist.

11. Zwischenelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenkanten ausgehend von dem erweiterten Abschnitt an einem Ende zum verengten Abschnitt am anderen Ende konvergieren.

12. Zwischenelement nach wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die unrunde Erhebung einen halbkreisförmigen Abschnitt (50) und einen Blockabschnitt (51) umfaßt, wobei sich der Blockabschnitt quer in Richtung der Unterkante der Schenkel des Zwischenelementes erstreckt, wobei eine breite des Blockabschnittes kleiner ist als ein Durchmesser des halbkreisförmigen Abschnittes.