DE3873116T2

DE3873116T2 - Zapfengelenk.

Info

Publication number: DE3873116T2
Application number: DE8888301861T
Authority: DE
Inventors: Ivan Alfred Duck; Peter Cecil Pethers
Original assignee: Trico Ltd
Current assignee: Trico Ltd
Priority date: 1987-03-04
Filing date: 1988-03-03
Publication date: 1993-03-18
Anticipated expiration: 2008-03-04
Also published as: EP0281397A3; EP0281397B1; KR960008813B1; GB2203485A; JPS63284055A; GB8805132D0; AU1263488A; NZ223733A; DE3873116D1; GB2203485B; BR8800925A; EP0281397A2; KR880010957A; JP2661697B2; ES2034191T3; AU596278B2; GB8705033D0

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Schwenkverbindung, die bei der Herstellung von Scheibenwischern besonders vorteilhaft aber nicht ausschließlich dafür geeignet ist.
Bei der Herstellung von Scheibenwischern wird insbesondere zwischen den verschiedenen Armen und/oder Hebeln des Scheibenwischerblattes eine Anzahl von Schwenkverbindungen verwendet.
Bei der Herstellung der Scheibenwischer bestehen dadurch Probleme, daß Metallteile sehr oft gegeneinander schwingen müssen. Diese Verbindungen neigen zur Geräuscherzeugung und zur Abnutzung und Korrosion. Es wurden verschiedene Vorschläge gemacht, um diese Probleme zu überwinden, z. B. durch die Bereitstellung von Kunststoffteilen zwischen den Metallteilen der Verbindung, diese haben sich jedoch vom Standpunkt der Fertigung nicht als vollkommen zufriedenstellend erwiesen, obwohl sie befriedigend arbeiten.
Ein solcher Vorschlag wird in der französischen Patentanmeldung FR-A-2 415 563 gemacht, die einen Verbindungskörper von im allgemeinen kanalförmigem Querschnitt beschreibt, der so gestaltet ist, daß er im ersten Teil sitzt und das zweite Teil in sich aufnimmt, wobei dieser Verbindungskörper ein Paar sich nach außen erstreckender Drehzapfen, die so gestaltet sind, daß sie mit Öffnungen im ersten Teil in Wechselwirkung stehen; ausgerichtete Bohrungen durch diese Drehzapfen, die so gestaltet sind, daß sie mit den ausgerichteten Öffnungen im zweiten Teil ausgerichtet sind; und einen Stift umfaßt, der sich durch die Öffnungen der Teile und durch die Bohrungen der Drehzapfen des Verbindungskörpers erstreckt.
Es entsteht jedoch dadurch ein Problem, daß dieser Stift in Form eines doppelköpfigen Niet vorliegt und die Verbindung nach dem Zusammenbau zusammengenietet werden muß, wodurch nach dem Zusammenbau ein extra Verfahren erforderlich und die Zerstörung des Scheibenwischerblattes möglich wird.
Die vorliegende Erfindung versucht, eine neue und verbesserte Schwenkverbindung zu schaffen, deren Herstellung und Verwendung relativ kostengünstig ist und die einige oder alle der oben genannten Probleme überwindet oder verringert.
Durch die vorliegende Verbindung wird eine Schwenkverbindung geschaffen, um ein erstes und ein zweites Teil miteinander zu verbinden, wobei zumindest das erste Teil an der Verbindung einen kanalförmigen Querschnitt aufweist und das zweite Teil so angepaßt ist, daß es innerhalb des ersten Teils sitzt, die einen Verbindungskörper mit einem im allgemeinen kanalförmigen Querschnitt aufweist, der so angepaßt ist, daß er innerhalb des ersten Teils sitzt und das zweite Teil darin aufnimmt, wobei dieser Verbindungskörper ein Paar sich nach außen erstreckender Drehzapfen, die so angepaßt sind, daß sie mit den Öffnungen im ersten Teil in Wechselwirkung stehen, axial ausgerichtete Bohrungen durch die Drehzapfen, die so angepaßt sind, daß sie mit den axial ausgerichteten Öffnungen im zweiten Teil axial ausgerichtet sind, und einen Stift umfaßt, der so angepaßt ist, daß er sich durch die Öffnungen der Teile und durch die Bohrungen der Drehzapfen des Verbindungskörpers erstreckt, wobei der Stift in einer der Bohrungen des Verbindungskörpers mittels eines oder mehrerer Vorsprünge oder Vertiefungen auf dem Stift gehalten wird, die mit einer oder mehreren entsprechenden Vertiefungen oder einem oder mehreren Vorsprüngen in der Bohrung des Verbindungskörpers in Wechselwirkung stehen.
Dieser einzelne Vorsprung wird vorzugsweise in Form einer ringförmigen Rippe vorgesehen, und die in Wechselwirkung stehende Vertiefung ist eine ringförmige Nut.
Der Stift kann mit dem Vorsprung oder den Vorsprüngen und die Bohrung mit der Nut oder den Nuten versehen sein.
Geeigneterweise sind die Teile die Arme der Aufhängung eines Scheibenwischerblattes. Das erste Teil kann der erste Arm und das zweite Teil der zweite Arm sein.
Diese Erfindung wird nun als Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detaillierter erläutert, welche zeigen:
Fig. 1 eine Perspektivansicht einer Form der erfindungsgemäßen Schwenkverbindung, die für die Verbindung zwischen dem primären und dem sekundären Arm der Aufhängung des Scheibenwischerblattes verwendet wird;
Fig. 2 eine Perspektivansicht des in Fig. 1 gezeigten Verbindungskörpers;
Fig. 3 eine Schnittansicht der Verbindung entlang der Linie III-III der Fig. 1;
Fig. 4 eine Seitenansicht des in der Schwenkverbindung der Fig. 1 bis 3 verwendeten Stiftes;
Fig. 5 eine der Fig. 4 ähnliche Ansicht, die jedoch eine unterschiedliche Form des Stiftes zeigt;
Fig. 6 eine der Fig. 3 ähnliche Ansicht, die jedoch eine Form der Verbindung zeigt, in der der Stift mit einer ringförmigen Nut versehen ist;
Fig. 7 einer der Fig. 4 ähnliche Darstellung, die jedoch den Stift zeigt, der in der in Fig. 6 gezeigten Verbindung verwendet wird, und
Fig. 8 eine der Fig. 3 ähnliche Darstellung, die jedoch eine Form der Verbindung zeigt, in der der Stift einen stufenförmigen Aufbau aufweist.
In Fig. 1 der Zeichnungen ist eine Schwenkverbindung 1 zwischen einem Ende des primären Arms 2 der Aufhängung des Scheibenwischerblattes und dem sekundären Arm 3 gezeigt, wobei diese Verbindung durch einen Verbindungskörper 5 vervollständigt wird, der hauptsächlich zwischen den beiden Armen 2 und 3 liegt, wobei ein Stift 6 durch beide Arme 2 und 3 und den Verbindungskörper 5 hindurchgeht. In dieser gezeigten Ausführungsform ist ersichtlich, daß der primäre Arm einen im allgemeinen kanalförmigen Querschnitt aufweist und eine Wand 7 hat, die von der Grundfläche 8 des Kanals nach außen geneigt ist, wohingegen die Wand 9 (Fig. 3) im rechten Winkel zur Grundfläche 8 des Kanals steht. Die Abweichung des primären Arms 2 vom üblichen kanalförmigen Querschnitt wird durch die besondere Eigenschaft des Blatts bestimmt, das an sich keinen Teil der vorliegenden Erfindung darstellt. Der sekundäre Arm 3 hat den üblichen kanalförmigen Querschnitt für eine Seite der Verbindung, jedoch auf der anderen Seite den gleichen Querschnitt wie der primäre Arm, wobei er an dieser Seite eine Verlängerung der Form des Hauptarms 2 bildet. Es ist ersichtlich, daß die Abmessungen des sekundären Arms 3 so sind, daß er an der Verbindung mit einem ausreichenden Spielraum innerhalb des Kanals des primären Arms 2 sitzt, so daß eine dazwischen liegende Anordnung des Verbindungskörpers 5 möglich ist.
Der Verbindungskörper 5 ist in den Fig. 2 und 3 deutlich gezeigt. Er umfaßt ein im allgemeinen kanalförmiges Kunststofformteil und ist auf der Außenseite so geformt, daß er im Paßsitz innerhalb des Kanals des primären Arms 2 befestigt werden kann. Er weist in Richtung einer Seite 11 einen Ansatz 10 auf, an dem das Ende 12 des primären Arms anliegt und der eine Abdeckung für die Verbindungsseite darstellt, wobei die äußere Kontur dieses Endabschnittes 11 so geformt ist, daß sie die Außenoberfläche des primären Arms 2 so weit wie möglich in die Außenoberfläche des sekundären Arms 3 übergehen läßt. Der verbleibende Abschnitt 14 weist geringere Abmessungen auf, damit er innerhalb des Kanals des primären Arms 2 sitzt, und weist ein Paar Drehzapfen 15 und 16 auf, die, obwohl sie aus einem später beschriebenen Grund im allgemeinen ausgerichtet sind, gegeneinander geneigt sind, so daß sie sich, wenn sie mit dem primären Arm 2 zusammengebaut sind, in rechten Winkeln zu seinen entsprechenden Seitenwänden 7 und 9 erstrecken. In dieser Position gehen sie in die Öffnungen 19 und 20 im primären Arm 2, und ihre Enden sind vorzugsweise mit der Außenoberfläche des primären Arms 2 bündig.
In jedem Drehzapfen 15 bzw. 16 ist eine Bohrung 23 oder 24 ausgebildet, wobei die Bohrung 24 im rechten Drehzapfen 16 mit dem Drehzapfen 16 koaxial ist; die Bohrung im linken Drehzapfen 15 ist zur Achse des Drehzapfens 15 geneigt, so daß sie mit der anderen Bohrung 24 ausgerichtet ist. Diese Bohrungen 23 und 24 sind außerdem mit einem Paar Öffnungen 25 und 26 in den Seitenwänden des sekundären Arms 3 ausgerichtet, der nach dem Zusammenbau innerhalb des Kanals des Verbindungskörpers 5 liegt. Die Bohrung 23 im linken Drehzapfen 15 ist mit einer ringförmigen Nut 32 versehen.
Die Verbindung wird durch den Stift 6 vervollständigt, der in Fig. 4 gezeigt ist und aus Metall oder Kunststoffmaterial sein kann. Er hat grundsätzlich die Form eines glatten zylindrischen Stabs 30 mit abgerundeten Enden 31, der in Richtung eines Endes einen ringförmigen Vorsprung oder eine Rippe 28 aufweist, deren Position mit der Position der Nut 32 in der Bohrung 23 des Verbindungskörpers 5 übereinstimmen soll.
Nachfolgend erfolgt eine Betrachtung des Zusammenbaus der oben beschriebenen Schwenkverbindung:
Der primäre und der sekundäre Arm 2 und 3 werden mit den geeigneten Öffnungen 19, 20, 25 und 26 versehen, der Verbindungskörper 5 wird geformt und der Stift 6 ebenfalls. Der erste Schritt des Zusammenbaus ist das Einsetzen des Verbindungskörpers 5 in den Kanal des primären Arms 2, wobei der vergrößerte Teil 11 als Führung verwendet wird. Der Verbindungskörper 5 besteht aus einem ausreichend elastischen Kunststoffmaterial, so daß die Seiten des Verbindungskörpers 5, wenn dieser in den Kanal des primären Arms 2 gedrückt wird- aufeinander zu gedrückt werden, so daß die Drehzapfen 15 und 16 in den Kanal gelangen. Wenn der Verbindungskörper 5 bis in die zu erzielende Position gedrückt wurde, federn die Seiten wieder zurück, wobei die Drehzapfen 15 und 16 in die entsprechenden Öffnungen 19 und 20 im primären Arm 2 eingeführt werden.
Dann wird der sekundäre Arm 3 in den Kanal des Verbindungskörpers 5 gebracht, worin er einen ausreichend lockeren Sitz hat, damit er zwischen dem sekundären Arm 3 und dem Verbindungskörper 5 schwenken kann. An dieser Stelle sind die Öffnungen 25 und 26 im sekundären Arm 3 mit den Bohrungen 23 und 24 in den Drehzapfen 15 und 16 des Verbindungskörpers 5 ausgerichtet und der Stift 6 kann eingesetzt werden. Der Stift 6 muß tatsächlich gedrückt werden, damit seine Rippe 28 durch die Bohrungen 23 in den Drehzapfen hindurchgeht, wenn jedoch die Rippe 28 im Stift 6 mit der Nut 32 übereinstimmt, rastet die Rippe 28 in die Nut 32 ein, wodurch der Stift 6 arretiert und die Verbindung aufrecht erhalten wird.
Es läßt sich feststellen, daß bei der gezeigten Anordnung der sekundäre Arm 3 im Verhältnis zum Verbindungskörper 5 geschwenkt werden kann, der selbst mit dem primären Arm stationär bleibt.
Fig. 5 zeigt eine Abänderung des Stiftes, der bei der oben beschriebenen Verbindung verwendet werden kann. In diesem Fall weist der Stift 40 einen Kopf 41 und am vom Kopf 41 entfernten Ende eine ringförmige Rippe 42 auf. Bei diesem Stifttyp kann der Drehzapfen auf der geeigneten Seite ausgeschnitten oder versenkt sein, damit der Kopf aufgenommen wird, dies ist jedoch nicht wesentlich.
Fig. 6 zeigte eine Abänderung der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Schwenkverbindung. Bei dieser Form sind die Position der Rippe 28 und der ringförmigen Nut 32 umgekehrt, so daß die Nut 32 im Stift 6 und die Rippe 28 auf der Wand der Bohrung 23 des Verbindungskörpers 5 ausgebildet sind. Dies bildet eine etwas schwächere Konstruktion der Verbindung aufgrund der Verringerung des Durchmessers des Stiftes 6. Dieser Stift ist in Fig. 7 am besten zu sehen.
Fig. 8 zeigt eine weitere Veränderung der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Schwenkverbindung. In diesem Fall hat der verwendete Stift 50 zwischen seinen Enden eine stufenförmige Gestalt, so daß ein Teil 52 einen größeren Durchmesser als der andere Teil 53 aufweist. Folglich haben die Bohrungen 54 und 55 in den Drehzapfen 15 und 16 unterschiedliche Durchmesser. Dies erleichtert das Durchschrauben des Stifts 50 und kann das Ausrichten vereinfachen. Die ringförmige Nut 57 kann tatsächlich bei angemessener Position der Rippe 28 in jeden Teil des Stifts 50 angeordnet sein, oder umgekehrt.
Es wird eingeschätzt, daß bei den oben beschriebenen Ausführungsformen verschiedene Veränderungen vorgenommen werden können. Zum Beispiel können die Drehzapfen jede andere gewünschte Form haben, z. B. oval oder quadratisch, da an dieser Stelle kein Schwenken möglich sein muß. Bei Bedarf kann der Ansatz 10 des Verbindungskörpers weggelassen und ausgerichtete Drehzapfen können verwendet werden, wodurch der primäre Arm im Verhältnis zum Verbindungskörper schwenken kann. Im letzteren Fall kann dann außerdem der sekundäre Arm im Verhältnis zum Verbindungskörper stationär gehalten werden, indem ein Stift mit nicht kreisförmigem Querschnitt verwendet wird.
Wenn die Rippe auf dem Stift ausgebildet ist, muß diese nicht kontinuierlich sein, sondern kann als Anzahl sich radial erstreckender Ansätze, z. B. zwei, ausgebildet sein. Diese Ansätze können hergestellt werden, indem im Stift in der Weise Paare von Vertiefungen gebildet werden, daß das Material des Stiftes zwischen diesen Vertiefungen nach außen gedrückt wird.
Während diese Erfindung für die Anwendung bei einem primären Arm beschrieben wurde, bei dem eine Seitenwand geneigt ist, ist klar, daß beide Wände geneigt oder beide Wände im Verhältnis zur Grundfläche des Kanals im rechten Winkel sein können.
Während diese Erfindung unter besonderer Bezugnahme auf die Aufhängung eines Scheibenwischerblattes beschrieben wurde, ist klar, daß diese Erfindung nicht auf das Gebiet der Scheibenwischer begrenzt ist, sondern in jeder Situation angewendet werden kann, in der eine ähnliche Schwenkverbindung erforderlich ist.

Claims

1. Schwenkverbindung (1) um ein erstes und ein zweites Teil (2, 3) miteinander zu verschwenken, wobei zumindest das erste Teil (2) an der Verbindung einen kanalförmigen Querschnitt aufweist und das zweite Teil (3) so angepaßt ist, daß es innerhalb des ersten Teils (2) sitzt, die einen Verbindungskörper (5) mit einem im allgemeinen kanalförmigen Querschnitt aufweist, der so angepaßt ist, daß er innerhalb des ersten Teils (2) sitzt und das zweite Teil (3) darin aufnimmt, wobei dieser Verbindungskörper (5) ein Paar sich nach außen erstreckender Drehzapfen (15, 16), die so angepaßt sind, daß sie mit den Öffnungen (19, 20) im ersten Teil (2) in Wechselwirkung stehen, axial ausgerichtete Bohrungen (23, 24, 54, 55) durch die Drehzapfen (15, 16), die so angepaßt sind, daß sie mit den axial ausgerichteten Öffnungen (25, 26) im zweiten Teil (3) axial ausgerichtet sind, und einen Stift (6, 50) umfaßt, der so angepaßt ist, daß er sich durch die Öffnungen (19, 20, 25, 26) der Teile (2, 3) und durch die Bohrungen (23, 24, 4, 55) der Drehzapfen (15, 16) des Verbindungskörpers (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (6, 50) in einer (23, 54) der Bohrungen (23, 24, 54, 55) des Verbindungskörpers (5) mittels eines oder mehrerer Vorsprünge (28) oder Vertiefungen (32) auf dem Stift (6, 50) gehalten wird, die mit einer oder mehreren entsprechenden Vertiefungen (32) oder einem oder mehreren Vorsprüngen (28) in den Bohrungen (23, 54) des Verbindungskörpers (5) in Wechselwirkung stehen.

2. Schwenkverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein einzelner Vorsprung (28) in Form einer ringförmigen Rippe vorgesehen ist, und die in Wechselwirkung stehende Vertiefung (32) eine ringförmige Nut ist.

3. Schwenkverbindung nach Anspruch 1, oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (6) mit dem Vorsprung oder den Vorsprüngen (28) versehen ist, und die Bohrung (23) mit der Nut oder den Nuten (32) ausgestattet ist.

4. Schwenkverbindung nach einem der Ansprache 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (50) einen stufenförmigen Aufbau aufweist, der an einem Ende (52) einen größeren Durchmesser als am anderen Ende (53) aufweist.

5. Schwenkverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (2, 3) Arme einer Scheibenwischerausrüstung sind.

6. Schwenkverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil (2) der primäre Arm der Ausrüstung eines Scheibenwischerblattes ist und das zweite Teil (3) dessen sekundärer Arm ist.