DE69613295T2

DE69613295T2 - Ausgiesstülle, Verpackung mit Ausgiesstülle und Verfahren zum Anbringen einer Verpackung an einer Ausgiesstülle

Info

Publication number: DE69613295T2
Application number: DE69613295T
Authority: DE
Inventors: Hiroshi Uematsu
Original assignee: Dai Nippon Printing Co Ltd
Current assignee: Dai Nippon Printing Co Ltd
Priority date: 1995-09-14
Filing date: 1996-09-16
Publication date: 2001-11-22
Anticipated expiration: 2016-09-17
Also published as: EP0763482A1; EP1092646B1; DE69613295D1; CA2185507C; EP0763482B1; DE69628470D1; CN1110435C; DE69628470T2; CN1163852A; EP1092646A1; US6142341A; CA2185507A1; US5911340A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre bzw. hygienische Ausgießtülle mit einem Ausguß und einer Kappe, eine Verpackung, die mit einer Ausgießtülle versehen ist, und auf ein Verfahren zum Festlegen einer Verpackung an einer Ausgießtülle.
Ausgießtüllen, die jeweils einen Ausguß, der an einer Verpackung festzulegen ist, und eine Kappe aufweisen, die auf dem Ausguß anzubringen ist, die einstückig mit dem Ausguß ausgebildet ist, sind in den JP-A Nr. 5-162756 und 5-229566 geoffenbart.
Die in der JP-A Nr. 5-162756, die auch als EP-A 0 493 723 veröffentlicht ist, geoffenbarte Ausgießtülle hat einen Ausguß, der an einer Verpackung festzulegen ist, und eine Kappe zum Verschließen des Ausgusses. Die Kappe ist einstückig mit dem Ausguß in einer Position mit der Oberseite nach unten ausgebildet. Die einstückige bzw. gemeinsame Ausbildung des Ausgusses und der Kappe ist effizient beim Reduzieren der Herstellungskosten der Ausgießtülle und ermöglicht das Weglassen bzw. das Einsparen von Arbeit zum Festlegen der Kappe auf dem Ausguß.
Wie oben ausgeführt, gibt es eine bekannte Ausgießtülle, die einen Ausguß und eine einstückig mit dem Ausguß ausgebildete Kappe aufweist. In dieser bekannten Ausgießtülle ist jedoch die Kappe in einer Position mit der Oberseite nach unten an dem Ausguß festgelegt, wobei ihre Innenseite nach außen gerichtet ist. Daher tritt, wenn die Kappe, die von dem Ausguß getrennt ist, neuerlich auf den Ausguß aufgebracht wird, die Innenseite der Kappe, die nach außen gerichtet war, in den Ausguß ein, was unhygienisch bzw. nicht sanitär ist. Wenn die von dem Ausguß getrennte Kappe auf den Ausguß aufgebracht wird, um den Ausguß zu verschließen, muß die Kappe gewendet werden, was eine schwierige Ausgußverschlußaktion erfordert.
Die WO 93108092 offenbart einen Ausgußeinbau und eine Kappe dafür. Der Einbau bzw. das Paßstück umfaßt einen Flansch, der an einem Behälter bzw. Behältnis festzulegen ist, und einen mit Innengewinde versehenen Ausguß. Die Kappe hat eine Umhüllung bzw. Einfassung mit einem Außengewinde. Der Einbau und die Kappe sind einstückig mit Ansätzen, die die Bodenkante der Einfassung und die obere Kante des Ausgusses miteinander verbinden, geformt. Nach dem Formen wird eine Kraft aufgebracht, um die Fortsätze bzw. Ansätze zu brechen und die Einfassung in den Ausguß einzuschnappen, wobei die Gewinde ineinander gleiten und ineinander eingreifen. Daher wird der Ausguß nur durch das Eingreifen der Gewinde des Ausgusses und der Kappe abgedichtet. Um die Kappe in das Innere des Ausgusses einzudrücken, d. h. die Einfassung in den Ausguß zu drücken, ist eine große Kraft erforderlich, da die Gewinde der Kappe und des Ausgusses ineinander eingreifen müssen. Weiters können die Gewinde beschädigt werden, während sie unter Kraft normal zu der Schraubrichtung ineinander in Eingriff gebracht werden, so daß die Dichteffizienz nachteilig beeinflußt werden kann.
Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Ausgießtülle, eine verbesserte Verpackung und ein verbessertes Verfahren zum hermetischen Festlegen einer Verpackung an einer Ausgießtülle zur Verfügung zu stellen, welche eine einfache Verschließtätigkeit des Ausgusses ermöglichen und welche einfach zusammenzubauen ist.
Dieses Ziel wird durch eine Ausgießtülle, die die in Anspruch 1 geoffenbarten Merkmale aufweist, eine Verpackung, die die in Anspruch 21 geoffenbarten Merkmale aufweist, und ein Verfahren, das die in Anspruch 25 geoffenbarten Merkmale aufweist, erfüllt. Bevorzugte Ausbildungen sind in den abhängigen Unteransprüchen definiert.
Die Ausgießtülle umfaßt einen Ausguß, der ein Außenrohr, das außerhalb einer Verpackung anzuordnen ist, und eine Basis, die an der Innenoberfläche der Verpackung anzuordnen ist; und eine Kappe, die trennbar bzw. abtrennbar mit dem Ende des Außenrohrs des Ausgusses koaxial mit dem Außenrohr in einer Position verbunden ist, in welcher die Kappe in das Außenrohr gedrückt ist. Die Kappe kann von dem Außenrohr getrennt werden und kann in das Außenrohr eingedrückt werden, um den Ausguß abzudichten.
Eine Vorrichtung zum Herstellen einer Ausgießtülle umfaßt eine Spritzgußform zum einstückigen Ausbilden einer Ausgießtülle, umfassend einen Ausguß und eine Kappe, die eine obere Platte aufweist, durch Formen eines Harzes; und einen Kern zum Ausbilden von Hohlräumen in dem Ausguß und der Kappe. Der Kern hat einen sich verjüngenden, oberen Endbereich, der sich zu einem Bereich der Spritzgußform entsprechend der Oberplatte bzw. oberen Platte verjüngt, und das Harz wird in die Spritzgußform zu dem oberen Endbereich des Kerns gespritzt bzw. eingespritzt.
Vorzugsweise umfaßt eine Ausgießtüllen-Herstellungsvorrichtung eine Spritzgußform zum einstückigen Ausbilden einer Ausgießtülle, umfassend einen Ausguß und eine an den Ausguß durch eine dünne Wand festgelegte Kappe, durch Formen eines Harzes; und einen Kern zum Ausbilden von Hohlräumen in dem Ausguß und der Kappe. Der Kern hat eine Form, um die dünne Wand so auszubilden, daß die dünne Wand die kleinste bzw. geringste Dicke in einer Richtung aufweist, in welche die Kappe bewegt wird, um die Kappe in den Ausguß zu drücken.
Eine Verpackung mit einer Ausgießtülle umfaßt eine Verpackung; und eine Ausgießtülle, umfassend einen Ausguß, der ein Außenrohr aufweist, um an der Außenseite der Verpackung festgelegt zu werden, und eine Basis, die an der Innenoberfläche der Verpackung festzulegen ist, und eine Kappe, die trennbar mit dem Ende des Ausgusses koaxial mit dem Ausguß in einer Position, in welcher die Kappe in das Außenrohr eingedrückt ist, verbunden ist. Die Kappe kann von dem Außenrohr getrennt werden und kann in das Außenrohr eingedrückt werden, um den Ausguß abzudichten.
Ein Verfahren zum hermetischen Festlegen einer Verpackung an einer Ausgießtülle, umfassend einen Ausguß, der ein Außenrohr und eine Basis aufweist, und eine Kappe, die abtrennbar mit dem Ende des Außenrohrs des Ausgusses koaxial mit dem Außenrohr in einer Position verbunden ist, in welcher die Kappe in das Außenrohr an einer Verpackung gedrückt ist, umfaßt Schritte eines Einsetzens der Basis der Ausgießtülle in die Verpackung; eines temporären Verbindens der Verpackung mit der Basis für ein temporäres Abdichten; eines sorgfältigen Verbindens der Verpackung mit der Basis zum Abdichten; eines hermetischen Verbindens der Verpackung mit der Basis; und eines Kühlens der Verbindung der Basis und der Verpackung.
Der Ausguß kann durch ein Eindrücken der von dem Ausguß getrennten Kappe in das Außenrohr abgedichtet werden, ohne seine Position zu verändern, um die Kappe hermetisch auf dem Ausguß anzuordnen. Daher kann das Innere der Kappe immer in einem sanitären bzw. technisch reinen Zustand gehalten werden und die Kappe kann auf dem Ausguß durch eine einfache Tätigkeit angeordnet werden.
Vorzugsweise weist der Kern einen sich verjüngenden, oberen Endbereich auf, der zu einem Bereich der Spritzgußform entsprechend der Oberplatte verjüngt ist, und das Harz wird in die Spritzgußform zu dem sich verjüngenden, oberen Endbereich eingespritzt, so daß das Harz entlang des Kerns fließt. Dementsprechend wird der in der Spritzgußform angeordnete Kern nicht dazu gezwungen, daß er aus seiner korrekten Position durch das in die Spritzgußform eingespritzte Harz verschoben wird.
Vorzugsweise weist der Kern eine Form auf, um die dünne Wand auszubilden, so daß die dünne Wand ihre kleinste Dicke in einer Richtung aufweist, in welcher die Kappe bewegt wird, um die Kappe in den Ausguß zu drücken. Daher verändert sich die kleinste Dicke der dünnen Wand nicht, selbst wenn der Kern geringfügig in einer Richtung senkrecht zu der Richtung verlagert wird, in welcher die Kappe bewegt wird, um dieselbe in den Ausguß zu drücken.
Die von dem Außenrohr getrennte Kappe kann in das Außenrohr gedrückt werden, um den Ausguß abzudichten, indem dieselbe in das Außenrohr ohne Änderung ihrer Position gedrückt wird, um den Ausguß zu versiegeln bzw. abzudichten.
Die Basis der Ausgießtülle kann sicher hermetisch an der Verpackung festgelegt werden.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle in einer ersten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, der Ausgießtülle von Fig. 1;
Fig. 3 ist eine teilweise Bodenansicht der Ausgießtülle von Fig. 1;
Fig. 4 ist eine vergrößerte, halbe Schnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 1;
Fig. 5 ist eine Draufsicht auf die Ausgießtülle von Fig. 1;
Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle in einer zweiten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 7 ist eine Seitenansicht der Ausgießtülle von Fig. 6;
Fig. 8A ist eine teilweise Schnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 6;
Fig. 8B ist eine teilweise Schnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 6;
Fig. 9 ist eine Bodenansicht der Ausgießtülle von Fig. 6;
Fig. 10 ist eine Ausgießtülle in einer Modifikation der Ausgießtülle von Fig. 6;
Fig. 11 ist eine Seitenansicht der Ausgießtülle von Fig. 10;
Fig. 12 ist eine Seitenansicht einer Ausgießtülle in einer dritten Ausbildung der vorliegenden Erfindung;
Fig. 13A ist eine teilweise Schnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 12;
Fig. 13B ist eine teilweise Schnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 12;
Fig. 14 ist eine Schnittansicht eines Verbindungsteils, das in der Ausgießtülle von Fig. 12 enthalten ist;
Fig. 15 ist eine Halb- bzw. Teilschnittansicht der Ausgießtülle in einer vierten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 16 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle in einer Modifikation der Ausgießtülle von Fig. 15;
Fig. 17 ist eine teilweise Schnittansicht einer Ausgießtülle in einer fünften Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 18 ist eine vergrößerte Halbschnittansicht einer Ausgießtülle in einer sechsten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 19 ist eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, der Ausgießtülle von Fig. 18;
Fig. 20 ist eine Draufsicht auf die Ausgießtülle von Fig. 18;
Fig. 21 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle in einer siebenten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 22 ist eine Halbschnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 21;
Fig. 23 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle in einer achten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 24 ist eine Seitenansicht der Ausgießtülle von Fig. 23;
Fig. 25 ist eine Draufsicht auf die Ausgießtülle von Fig. 23;
Fig. 26 ist eine teilweise Schnittansicht der Ausgießtülle von Fig. 23;
Fig. 27 ist eine Ausgießtülle in einer Modifikation der Ausgießtülle von Fig. 23;
Fig. 28 ist eine perspektivische Ansicht einer gazettenartigen Tasche mit einer Ausgießtülle in einer neunten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 29 ist eine vergrößerte, teilweise Ansicht der Tasche mit einer Ausgießtülle gemäß Fig. 28;
Fig. 30 ist eine perspektivische Ansicht einer stehenden Tasche mit einer Ausgießtülle;
Fig. 31 ist eine perspektivische Ansicht einer an vier Seiten versiegelten bzw. verschweißten Tasche mit einer Ausgießtülle;
Fig. 32 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle, die einen Zustand zeigt, in welchem die Ausgießtülle durch eine Zug-Druck-Meßvorrichtung gezogen ist;
Fig. 33 ist eine Seitenansicht einer Ausgießtülle, die durch einen Spannrahmen bzw. eine Zwinge gehalten ist;
Fig. 34 ist eine Bodenansicht einer Ausgießtülle, die einem Versiegelungsfestigkeitstest unterworfen ist; und
Fig. 35 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausgießtülle, die einem Versiegelungsfestigkeitstest unterworfen ist.
Fig. 36 ist eine perspektivische Ansicht einer anderen auf vier Seiten versiegelten bzw. verschweißten Tasche mit einer Ausgießtülle.

Erste Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer ersten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 5 beschrieben.
Bezugnehmend auf Fig. 1 bis 5 umfaßt eine Ausgießtülle einen Ausguß 10, der auf einer Kunststoffverpackung 15 festzulegen ist, und eine Kappe 20, die abnehmbar bzw. abtrennbar mit dem Ausguß 10 verbunden ist. Der Ausguß 10 und die Kappe 20 werden durch Formen bzw. Spritzgießen eines Kunststoffmaterials in eine einstückige bzw. monolithische Struktur ausgebildet.
Der Ausguß 10 hat einen länglichen Flansch 11, der an einer offenen Kante der Verpackung 15 angeordnet bzw. anzuordnen ist, und ein zylindrisches Außenrohr 13, welches sich nach außen aus der Verpackung 15 erstreckt. Ein kreisförmiger Vorsprung 17 ist an einem Innenumfang des Außenrohrs 13 ausgebildet.
Wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, ist der Flansch 11 an seiner Innenoberfläche mit einer Basis 12 versehen, die an der Innenoberfläche der Verpackung 15 festzulegen ist. Die Basis 12 wird durch Kombinieren eines Paars von Festlegungsplatten 12a ausgebildet. Das Paar von Festlegungsplatten 12a ist so gekrümmt, daß der Mittelbereich der Basis 12 ausgedehnt bzw. vergrößert ist. Das Paar von Festlegungsplatten 12a ist an die Innenoberfläche der Verpackung 15 gebunden, um die Basis 12 an der Innenoberfläche der Verpackung 15 festzulegen. Hohlräume 12b sind zwischen dem Paar von Festlegungsplatten 12a an Positionen nahe den gegenüberliegenden Enden der Festlegungsplatten 12a ausgebildet, um das Auftreten von Schrumpfungshohlräumen beim Formen bzw. Spritzgießen der Ausgießtülle zu vermeiden.
Ein Innenrohr 14 ist in der Basis 12 so ausgebildet, daß es mit dem Außenrohr 13 zu verbinden ist.
Wie dies in Fig. 4 gezeigt ist, ist die Kappe 20 abtrennbar mit einem Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 des Ausgusses 10 in einer Position verbunden, wo die Kappe in einer Kappendruckrichtung ausgerichtet ist. Die Kappe 20 ist mit dem zylindrischen Außenrohr 13 durch eine dünne Wand 28 verbunden. Die Kappe 20 kann leicht von dem zylindrischen Außenrohr 13 durch Brechen der dünnen Wand 28 getrennt werden.
Die Kappe 20 weist einen rohrförmigen Mittelteil 21 und eine obere Platte 25 auf, die mit einem Außenende (oberes Ende, wenn in Fig. 1 betrachtet) durch eine Rippe 24 mit X-förmigem Querschnitt verbunden ist. Die Rippe 24 ist im Vergleich mit einer festen bzw. durchgehenden Säule effizienter beim Verhindern der Ausbildung von Schrumpfungslöchern bzw. -hohlräumen, wenn die Ausgießtülle geformt wird. Ein Paar von Füßen bzw. Schenkeln 22 erstreckt sich nach innen (nach unten, wenn in Fig. 1 betrachtet) von diametral gegenüberliegenden Positionen auf den Mittelteil 21. Stufen 22a sind jeweils an den unteren Enden des Paars von Schenkeln 22 ausgebildet. Die Stufen 22a liegen auf dem oberen Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 auf und ein auf der Kappe 20 ausgebildeter, unterbrochener Grat 28a gleitet über und greift in den kreisförmigen Vorsprung 17 ein, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird.
Ein Paar von geneigten Rippen 23 ist einander gegenüberliegend auf dem Mittelteil 21 so ausgebildet, daß sie sich nach innen (nach unten, wie in Fig. 1 gezeigt) erstrecken, so daß die Schenkel 22 und die geneigten Rippen 23 in gleichen Winkelintervallen von 90º angeordnet sind.
Ein horizontaler Ring 26 ist mit den unteren Enden der Schenkel 22 parallel zu dem Flansch 11 verbunden (horizontal, wenn in Fig. 1 gesehen) und eine Umfangsrippe 26a ragt von den äußeren Oberflächen des horizontalen Rings 26 vor.
Die Arbeitsweise bzw. Betätigung der so ausgebildeten Ausgießtülle wird nachfolgend erläutert.
Als erstes wird die Ausgießtülle an der offenen Kante bzw. dem offenen Rand der flexiblen Verpackung 15 durch Festlegen des Paars von Festlegungsplatten 12a der Basis 12 an die Innenoberfläche der Verpackung 15 festgelegt, um die Basis 12 an der Innenoberfläche der Verpackung 15 festzulegen. In diesem Zustand wird die Kappe 20 mit dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 verbunden.
Dann wird der Ausguß 10 fest gehalten und die Kappe 20 wird geneigt, um die dünne Wand 28 zu brechen, so daß die Kappe 20 von dem zylindrischen Außenrohr 13 getrennt wird, und dann wird die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt, ohne die Position zu verändern, solange bis die Stufen 22a des Paars von Schenkeln 22 auf dem oberen Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 aufsitzen, wodurch das zylindrische Außenrohr 13 dicht verschlossen ist. Wenn die Kappe 20 so in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist, gleitet der gebrochene Grat 28a der Kappe 20 über und greift in den Umfangsvorsprung 17 ein. In diesem Zustand ist die Umfangsrippe 26a in engem Kontakt mit der Innenoberfläche des zylindrischen Außenrohrs 13 zum Abdichten. Die Kappe 20 kann fest bzw. dicht an dem zylindrischen Außenrohr 13 festgelegt werden, indem die Stufen 22a dicht gegen das Außenende des zylindrischen Außenrohrs 13 durch den Grat 28a in Eingriff mit dem Umfangsvorsprung 17 gedrückt werden.
Da der Ausguß 10 und die Kappe 20 der Ausgießtülle so in einer einstückigen Struktur ausgebildet sind, kann die Ausgießtülle mit niedrigen Kosten hergestellt werden und erfordert keinerlei Arbeit zum Aufsetzen der Kappe 20 auf den Ausguß 10. Da die Kappe 20 mit dem Außenende des zylindrischen Außenrohrs 13 in einer Position verbunden ist, die in der Kappendruckrichtung gerichtet ist, wird die Innenseite der Kappe 20 nicht nach außen gerichtet. Da die Kappe 20 mit dem zylindrischen Außenrohr 13, mit ihrer Innenseite zu dem Inneren des Außenrohrs 13 schauend, verbunden ist, kann die Kappe immer in einem sanitären bzw. technisch reinen Zustand gehalten werden. So kann die Kappe 20 leicht auf das zylindrische Außenrohr 13 aufgebracht werden, indem die Kappe 20 einfach in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, ohne die Position nach dem Trennen derselben von dem zylindrischen Außenrohr 13 umzukehren.

Zweite Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer zweiten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 6 bis 11 beschrieben, in welchen Teile ähnlich oder entsprechend jenen der ersten Ausbildung, die in Fig. 1 bis 5 gezeigt ist, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet sind und die detaillierte Beschreibung derselben weggelassen werden wird.
Bezugnehmend auf die Fig. 6 bis 9 weist ein Ausguß 10 einen Flansch 11 und ein zylindrisches Außenrohr 13 auf, das mit dem Flansch 11 verbunden ist und sich nach der Außenseite einer Verpackung erstreckt, ähnlich wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Der Flansch 11 weist die Form einer dünnen Platte auf und ist jeweils mit Vorsprüngen bzw. Fortsätzen 11a an seinen entgegengesetzten Enden und einem Supportkissen 11b mit erhöhter Dicke für das Abstützen des zylindrischen Außenrohrs 13 in dem Mittelbereich desselben versehen. Die entsprechenden Kanten bzw. Ränder der Vorsprünge 11a und des Supportkissens 11b sind abgerundet.
Die Vorsprünge 11a und das Supportkissen 11b des Flansches 11 haben dieselbe Höhe, so daß, wenn die Ausgießtülle durch eine Tragvorrichtung, die nicht gezeigt ist, getragen wird, die Ausgießtülle stabil mit den Vorsprüngen 111a und dem Supportkissen 11b in Kontakt mit der Trag- bzw. Abstützvorrichtung gehalten werden kann.
Die Seitenkanten bzw. -ränder der Vorsprünge 11a und des Supportkissens 11b sind gerade. Wenn daher eine Mehrzahl von Ausgießtüllen in einer umgekehrten Position getragen wird, können benachbarte Ausgießtüllen in engem Kontakt miteinander für ein effizientes Tragen bzw. Führen angeordnet werden.
Der Flansch 11 ist mit einer Basis 12, die an die Innenoberfläche der Verpackung 15 zu binden ist, versehen. Die Basis 12 weist ein Paar von Festlegungsplatten 12a und ein zylindrisches Innenrohr 14 auf, das zwischen dem Paar von Festlegungsplatten 12a ausgebildet ist, um mit dem zylindrischen Außenrohr 13 verbunden zu werden. Das Paar von Festlegungsplatten 12a ist gekrümmt, so daß der Mittelbereich der Basis 12 ausgedehnt bzw. vergrößert ist. Ein Paar von Rippen 16 erstreckt sich im wesentlichen parallel zu dem Paar von Festlegungsplatten 12a zwischen den entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Enden des Paars von Festlegungsplatten 12a und dem zylindrischen Innenrohr 14, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist.
Das Paar von Festlegungsplatten 12a ist an die Innenoberfläche der Verpackung 15 durch Hitzeversiegeln bzw. Heißversiegeln gebunden. Wenn die Verpackung 15 und das Paar von Festlegungsplatten 12a heißversiegelt werden, wird Druck auf das Paar von Festlegungsplatten 12a in einer Richtung ausgeübt, um das Paar von Festlegungsplatten 12a abzuflachen. Die große Deformation des Paars von Festlegungsplatten 12a in der Abflachungsrichtung wird jedoch durch das Paar von Rippen 16 verhindert. Daher kann das Paar von Festlegungsplatten 12a sicher und hoch hermetisch an die Innenoberfläche der Verpackung 15 gebunden werden. Selbst wenn das Paar von Festlegungsplatten 12a in der Abflachungsrichtung deformiert wird, kann das Paar von Festlegungsplatten 12a in seine Originalform durch das Einwirken des Paars von Rippen 16 rückgeführt bzw. rückgestellt werden.
Eine Kappe 20 ist mit dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 durch eine dünne Wand 28 verbunden. Die Kappe 20 kann leicht von dem zylindrischen Außenrohr 13 durch Brechen der dünnen Wand 28 getrennt werden.
Wie dies in Fig. 7 gezeigt ist, weist die Kappe 20 ein rohrförmiges Mittelteil 21, eine obere Platte 25, die mit dem oberen Ende durch ein Verbindungsteil 36 verbunden ist, und ein Stopfenteil 30 auf, das sich von dem Mittelbereich 21 zu dem zylindrischen Außenrohr 13 erstreckt. Ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 ist auf einem Umfang des unteren Endes des Stopfenteils 30 ausgebildet. Wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, kommt der kreisförmige Vorsprung 29 in engen bzw. dichten Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13.
Eine Stufe 21a ist an dem unteren Ende des rohrförmigen Mittelteils 21 der Kappe 20 ausgebildet. Wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, sitzt die Stufe 21a auf dem oberen Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 auf und der kreisförmige Vorsprung 29 kommt in Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13.
Die Arbeitsweise bzw. Betätigung der so ausgebildeten Ausgießtülle wird nachfolgend erläutert.
Zuerst wird die Ausgießtülle an der offenen Kante bzw. dem offenen Rand der Verpackung 15 durch Binden des Paars von Festlegungsplatten 12a der Basis 12 an die Innenoberfläche der Verpackung 15 durch Heißversiegeln festgelegt, um die Basis 12 an der Innenoberfläche der Verpackung 15 festzulegen. Da das Paar von Rippen 16 zwischen dem Paar von Festlegungsplatten 12a ausgebildet ist, wird das Paar von Festlegungsplatten 12a nicht stark in der Abflachungsrichtung deformiert und daher kann das Paar von Festlegungsplatten 12a hoch hermetisch an die Verpackung 15 gebunden werden. Selbst wenn das Paar von Festlegungsplatten 12a in der Abflachungsrichtung deformiert wird, kann das Paar von Festlegungsplatten 12a in seine originale Form durch die Einwirkung des Paars von Rippen 16 rückgeführt werden. Dann wird der Ausguß 10 fest gehalten und die Kappe 20 wird von dem zylindrischen Außenrohr 13 durch Abbrechen der dünnen Wand 28 (Fig. 8A) getrennt.
Dann wird die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt, ohne die Position zu verändern, bis der Flansch 21a der Kappe 20 auf dem oberen Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 (Fig. 8B) aufsitzt, wodurch das zylindrische Außenrohr 13 durch die Kappe 20 dicht gehalten wird. Wenn die Kappe 20 so in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, kommt der kreisförmige Vorsprung 29, der an dem unteren Ende des Stopfenteils 30 der Kappe 20 ausgebildet ist, in engen Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13 zum Abdichten. Ein zusätzlicher, kreisförmiger Vorsprung 17a kann an dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13 gebildet sein und der kreisförmige Vorsprung 29 kann über den kreisförmigen Vorsprung 17a gleiten bzw. sich bewegen, wenn die Kappe 20 tief in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, wie dies in Fig. 13A und 13B gezeigt ist. Der Eingriff der kreisförmigen Vorsprünge 17a und 29 verstärkt den Effekt eines Abdichtens des Raums zwischen der Kappe 20 und dem zylindrischen Außenrohr 13 weiter.
Eine Ausgießtülle in einer Modifikation der vorhergehenden Ausgießtülle wird unter Bezugnahme auf Fig. 10 und 11 beschrieben. In der Ausgießtülle, die in Fig. 10 und 11 gezeigt ist, sind das mittlere Teil 21 der Kappe 20 und das zylindrische Außenrohr 13 des Ausgusses 10 durch einen elastischen Streifen 31 miteinander verbunden. Die Ausgießtülle, die in Fig. 10 und 11 gezeigt ist, ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die in Fig. 6 bis 9 gezeigte Ausgießtülle.
Da die Kappe 20 und der Ausguß 10 durch den elastischen Streifen 31, wie in Fig. 10 und 11 gezeigt, miteinander verbunden sind, kann die Kappe 20 nicht von dem Ausguß 10 getrennt werden, wird nicht verloren und wird nicht hinunterfallen und mit Staub verunreinigt werden, wenn die Kappe 20 von dem Ausguß 10 entfernt wird.

Dritte Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer dritten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 12 bis 14 beschrieben, in welchen Teile ähnlich oder entsprechend jenen der zweiten Ausbildung, die in Fig. 6 bis 11 gezeigt ist, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet sind und die detaillierte Beschreibung derselben weggelassen werden wird. In der Ausgießtülle, wie sie in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist, ist nur ein Verbindungsteil 36, das ein zylindrisches Mittelteil 21 und eine obere Platte 25 verbindet, unterschiedlich von jenem in der zweiten Ausbildung und die Ausgießtülle, die in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist, ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die Ausgießtülle, die in Fig. 6 bis 11 gezeigt ist.
Bezugnehmend auf Fig. 12 bis 14 weist eine Kappe 20 das zylindrische Mittelteil 21 und die obere Platte 25 durch das Verbindungsteil 36 mit dem zylindrischen Mittelteil 21 verbunden auf. Wie dies in Fig. 14 gezeigt ist, weist das Verbindungsteil 36 einen zylindrischen Körperabschnitt 24a und axiale Rippen 24 auf, die in gleichen Winkelabständen auf und sich radial von dem Umfang des Körperabschnitts 24a erstreckend bzw. vorragend angeordnet sind. Da das Verbindungsteil 36 die axialen Rippen 24 radial von dem Umfang des Körperabschnitts 24a vorragend aufweist, weist das Verbindungsteil 36 eine hohe Festigkeit in bezug auf die Menge seines Materials auf und die axialen Rippen 24 verhindern die Ausbildung von Schrumpfungshohlräumen, wenn die Ausgießtülle geformt wird bzw. gegossen wird.
Wie oben erwähnt, ist ein zylindrisches Außenrohr 13 des Ausgusses 10 mit einem zusätzlichen, kreisförmigen Umfangsvorsprung 17a versehen, wie dies in Fig. 13A und 13B gezeigt ist. Wenn die Kappe 20 in den Ausguß 10 gedrückt wird, gleitet ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29, der an dem unteren Ende eines Stopfenteils 30 ausgebildet ist, über und greift in den kreisförmigen Vorsprung 17a ein. Da die Höhe des zusätzlichen, kreisförmigen Vorsprungs 17a kleiner als jene des kreisförmigen Vorsprungs 17 ist, der in Fig. 4 gezeigt ist, kann daher die Kappe 20 leicht in den Ausguß 10 gedrückt und von diesem entfernt werden. Wie dies in Fig. 12 gezeigt ist, ist das Stopfenteil 30 sich geringfügig zu dem Mittelteil 21 verjüngend ausgebildet. Wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, drücken die kreisförmigen Vorsprünge 29 das zylindrische Außenrohr 13 radial nach außen und dadurch wird der Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13 nach oben verjüngt. Da das Stopfenteil 30 nach oben verjüngt ist, paßt jedoch das Stopfenteil 30 dicht bzw. fest in den sich verjüngenden Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13.

Vierte Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer vierten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend beschrieben. Fig. 15 ist eine Schnittansicht der Ausgießtülle in der vierten Ausbildung. Die Ausgießtülle, die in Fig. 15 gezeigt ist, unterscheidet sich von der Ausgießtülle in der dritten Ausbildung, die in den Fig. 12 bis 14 gezeigt ist, nur in der Form einer dünnen Wand 28 und ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe, wie sie in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist. Daher sind Teile, die in Fig. 15 gezeigt sind, die gleich sind oder jenen der dritten Ausführungsform, die in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist, entsprechen, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und die detaillierte Beschreibung derselben wird weggelassen.
Bezugnehmend auf Fig. 15 umfaßt die Ausgießtülle einen Ausguß 10, der einen Flansch 11 und ein zylindrisches Außenrohr 13 aufweist. Vorsprünge 11a sind an den entgegengesetzten Enden des Flansches 11 ausgebildet. Ein zylindrisches Innenrohr 14 und innere Befestigungsbereiche 12, bestehend aus einem Paar von Festlegungsplatten 12a, sind mit dem unteren Ende des Flansches 11 verbunden. Eine Kappe 20 ist mit dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 durch eine dünne Wand 28 verbunden, so daß sie sich in einer axialen Richtung, die durch den Pfeil L gezeigt ist, erstreckt.
Die Kappe 20 hat ein zylindrisches Mittelteil 21, das eine Stufe 21a durch seine untere Endoberfläche ausbildet. Wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt wird, liegt die Stufe 21a auf dem oberen Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 auf und ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 kommt in Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13.
Die Ausgießtülle, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 in Kombination aufweist, ist in einer monolithischen bzw. einstückigen Struktur durch Spritzgießen unter Verwendung einer Spritzgußform 40, wie sie in Fig. 15 gezeigt ist, hergestellt. Die Spritzgußform 40 ist mit einem Einlaß bzw. einem Durchgang 42 in einem Bereich derselben im wesentlichen direkt über der Oberplatte bzw. oberen Platte 25 versehen. Ein Kern 41 ist in einem Hohlraum in der Spritzgußform 40 angeordnet, um Hohlräume in dem Ausguß 10 und der Kappe 20 auszubilden.
Ein oberer Endbereich 41a des Kerns 41 ist sich zu der oberen Platte 25 verjüngend ausgebildet, d. h. zu dem Einlaß 42, und entspricht dem Einlaß 42. Ein Raum zwischen der Spritzgußform 40 und dem Kern 41 zum Ausbilden der dünnen Wand 28, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 verbindet, hat die geringste Dicke in der Richtung des Pfeils L, in welcher der Ausguß 10 und die Kappe 20 miteinander verbunden sind.
Bezugnehmend auf Fig. 15 fließt ein durch den Einlaß 42 in die Spritzgußform 40 eingespritztes Harz in einen durch die Spritzgußform 40 und den Kern 41 definierten Hohlraum ein. Da der obere Endbereich 41a des Kerns 41 direkt unter dem Einlaß 42 angeordnet ist und sich zu dem Einfaß 42 verjüngt, ist das durch den Einlaß 42 in die Spritzgußform 40 eingespritzte Harz fähig, glatt nach unten zu fließen. Daher wird der Kern 41 durch das durch den Einlaß 42 in die Spritzgußform 40 eingespritzte Harz nicht in Querrichtung verschoben, d. h. in einer Richtung senkrecht auf die Richtung des Pfeils L, und daher kann die Ausgießtülle mit einer hohen Formgenauigkeit geformt werden. Daher kann die Ausgießtülle, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 aufweist, durch Spritzgießen geformt werden und die durch den Kern 41 definierten Hohlräume sind in dem Ausguß 10 und der Kappe 20 ausgebildet. Ein oberes Ende eines Abschnitts des Hohlraums in der Kappe 20, das dem sich verjüngenden, oberen Endbereich 41a des Kerns 41 entspricht, ist sich zu der oberen Platte 25 verjüngend ausgebildet.
Da die dünne Wand 28, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 verbindet, die geringste Dicke in der Richtung aufweist, in welcher der Ausguß 10 und die Kappe 20 miteinander verbunden sind, d. h. der Richtung des Pfeils L, ändert sich die geringste Dicke der dünnen Wand 28 nicht, selbst wenn der Kern 41 in einer Richtung senkrecht zu der Richtung des Pfeils L durch das in die Spritzgußform 40 eingespritzte Harz verschoben wird.
Eine Ausgießtülle in einer Modifikation der Ausgießtülle in der drillen Ausbildung wird unter Bezugnahme auf Fig. 16 beschrieben. Die in Fig. 16 gezeigte Ausgießtülle unterscheidet von der Ausgießtülle nur dadurch, daß die Außenoberfläche eines Bereichs der Kappe 20 über einem kreisförmigen Umfangsvorsprung 29 satiniert bzw. seidenmatt bearbeitet ist und ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die Ausgießtülle, die in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist. Daher sind Teile, die jenen der dritten Ausbildung, die in Fig. 12 bis 14 gezeigt sind, ähnlich sind oder diesen entsprechen, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und die Beschreibung derselben wird weggelassen.
Bezugnehmend auf Fig. 16 weist die Ausgießtülle einen Ausguß 10 auf, der einen Flansch 11 und ein zylindrisches Außenrohr 13 aufweist, das mit dem Flansch 11 verbunden ist. Der Flansch 11 ist an seinen entgegengesetzten Enden mit Vorsprüngen 11a versehen. Die Kappe 20 ist mit dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 verbunden.
Die Kappe 20 weist ein zylindrisches Mittelteil 21, eine obere Platte 25, die durch ein Verbindungsteil 24 mit dem oberen Ende des zylindrischen Mittelteils 21 verbunden ist, und ein Stopfenteil 30 auf, das von dem Mittelteil 21 zu dem zylindrischen Außenrohr 13 vorragt. Ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 ist auf dem Außenumfang des unteren Endabschnitts des Stopfenteils 30 ausgebildet. Der kreisförmige Vorsprung 29 kommt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13 in Kontakt, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist.
Die gesamte Außenoberfläche S der Kappe 20 ist satiniert bzw. seidenmatt bearbeitet, um den festen Griff bzw. Halt der Kappe 20 zu ermöglichen.
Die satinierte bzw. seidenmatt endbearbeitete Außenoberfläche S der Kappe 20 erleichtert das Erkennen einer dünnen Wand 28, die sich zwischen dem Ausguß 10 und der Kappe 20 erstreckt. Da der Ausguß 10 und die Kappe 20 durch Formen in einer einstückigen Struktur ausgebildet sind, ist es schwierig, einen Bereich zu finden, wo der Ausguß 10 und die Kappe 20 voneinander zu trennen sind. Die seidenmatt endbearbeitete Außenoberfläche S der Kappe 20 erlaubt es, daß die dünne Wand 28 leicht selbst in einer schlecht beleuchteten Umgebung gefunden wird.
Die gesamte Außenoberfläche des Ausgusses 10 kann satiniert sein anstelle der gesamten Oberfläche der Kappe 20, um das Erkennen der dünnen Wand 28 zu erleichtern. Es ist auch möglich, sowohl die Außenoberfläche des Ausgusses 10 als auch der Kappe 20 seidenmatt glänzend zu bearbeiten, um den festen Griff des Ausgusses 10 und der Kappe 20 zu ermöglichen.
In jedem dieser Fälle ist es bevorzugt, die Oberfläche des kreisförmigen Vorsprungs 29 nicht seidenmatt glänzend zu bearbeiten, um die Verschlechterung der Dichtungsleistung bzw. Dichtwirkung des kreisförmigen Vorsprungs 29 zu vermeiden, wenn die Kappe 20 in den Ausguß 10 zum Schließen (Wiederverschließen) gedrückt wird.
In der vierten Ausbildung, die in Fig. 15 und 16 gezeigt ist, enthaltene Ideen können in Kombination mit jenen verwendet werden, die in der ersten Ausbildung, die in den Fig. 1 bis 5 gezeigt ist, der zweiten Ausbildung, die in den Fig. 6 bis 11 gezeigt ist, und der dritten Ausbildung, die in den Fig. 12 bis 14 gezeigt ist, aufgenommen sind. Beispielsweise können in der in Fig. 16 gezeigten, vierten Ausbildung das zylindrische Außenrohr 13 des Ausgusses und das zylindrische Mittelteil 21 der Kappe 20 durch einen elastischen Streifen 31 ähnlich jenem, der in Fig. 10 und 11 gezeigt ist, miteinander verbunden werden. Wenn die Kappe 20 und der Ausguß 10 durch den elastischen Streifen 31 miteinander verbunden sind, kann sich die Kappe 20 nicht von dem Ausguß 10 lösen bzw. trennen, sie wird nicht verloren und nicht nach unten fallen und mit Staub kontaminiert, wenn die Kappe 20 von dem Ausguß 10 entfernt wird.

Fünfte Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer fünften Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 17 beschrieben.
Wie dies in Fig. 17 gezeigt ist, erstreckt sich in der Ausgießtülle in der fünften Ausbildung ein Verbindungsstreifen 36 zwischen einem oberen Bereich eines zylindrischen Außenrohrs 13 eines Ausgusses 10 und einem oberen Bereich eines Verbindungsteils 36 einer Kappe 20, um den Ausguß 10 und die Kappe 20 zu verbinden. Die Ausgießtülle in der fünften Ausbildung ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die Ausgießtülle in der dritten Ausbildung, die in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist. Daher sind in Fig. 17 gezeigte Teile, die gleich oder entsprechend jenen der dritten Ausbildung, die in Fig. 12 bis 14 gezeigt ist, sind, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und die detaillierte Beschreibung derselben wird weggelassen.
Bezugnehmend auf Fig. 17 weist die Ausgießtülle einen Ausguß 10 auf, der einen Flansch 11 und ein zylindrisches Außenrohr 13 aufweist, das mit dem Flansch 11 verbunden ist. Der Flansch 11 ist an seinen entgegengesetzten Enden mit Vorsprüngen 11a versehen. Ein zylindrisches Innenrohr 14 und eine Basis 12 sind an der unteren Oberfläche des Flansches 11 ausgebildet. Eine dünne Wand 28 erstreckt sich zwischen dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 und einer Kappe 20, um die Kappe 20 mit dem Ausguß 10 zu verbinden.
Die Kappe 20 weist ein zylindrisches Mittelteil 21, eine obere Platte 25, die mit dem mittleren Teil 21 durch ein Verbindungsteil 36 verbunden ist, und ein Stopfenteil 30 auf, das sich von dem mittleren Teil 21 zu dem zylindrischen Außenrohr 13 erstreckt. Ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 ist an der Außenoberfläche des unteren Endbereichs des Stopfenteils 30 ausgebildet. Der kreisförmige Vorsprung 29 kommt in engen Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist.
Ein elastischer Streifen 31 erstreckt sich zwischen dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 und einem oberen Bereich des Verbindungsteils 36 der Kappe 20. Da die Kappe 20 so durch den elastischen Streifen 31 mit dem Ausguß 10 verbunden ist, kann sich die Kappe 20 nicht von dem Ausguß 10 trennen bzw. lösen, sie wird nicht verloren und wird nicht hinunterfallen und mit Staub verunreinigt werden, wenn die Kappe 20 von dem Ausguß 10 entfernt wird.

Sechste Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer sechsten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 18 bis 20 beschrieben. Die Ausgießtülle in der sechsten Ausbildung weist einen Streifen 31 auf, der einen oberen Bereich eines zylindrischen Außenrohrs 13, enthalten in einem Ausguß 10, und einen oberen Bereich eines Verbindungsteils 36, enthalten in einer Kappe 20, verbindet. Die sechste Ausbildung ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die in Fig. 15 gezeigte, vierte Ausbildung. Daher sind Teile, die denen der vierten Ausbildung, wie sie in Fig. 15 gezeigt ist, entsprechen oder mit diesen gleich sind, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und die detaillierte Beschreibung derselben wird weggelassen.
Bezugnehmend auf Fig. 18 bis 20 weist die Ausgießtülle einen Ausguß 10 auf, der einen Flansch 11 und ein zylindrisches Außenrohr 13 aufweist, das mit dem Flansch 11 verbunden ist. Der Flansch 11 ist an seinen gegenüberliegenden Enden mit Vorsprüngen 11a versehen.
Eine Kappe 20 ist mit dem zylindrischen Außenrohr 13 durch eine dünne Wand 28 so verbunden, daß sich diese in einer Richtung der Anordnung, d. h. in der Richtung des Pfeils L, erstreckt.
Die Kappe 20 weist ein zylindrisches Mittelteil 21, eine obere Platte 25, die mit dem oberen Ende des mittleren Teils 21 durch ein Verbindungsteil 36 verbunden ist, und ein Stopfenteil 30 auf, das sich von dem mittleren Teil 21 zu dem zylindrischen Außenrohr 13 erstreckt. Ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 ist an dem Außenumfang des Stopfenteils 30 ausgebildet. Der kreisförmige Vorsprung 29 gelangt in engen Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist.
Eine Stufe 21a ist an dem unteren Ende des zylindrischen Mittelteils 21 ausgebildet. Die Stufe 21a liegt auf dem oberen Ende des zylindrischen Außenrohrs 13 auf und der kreisförmige Vorsprung 29 gelangt in engen Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist.
Wie in Fig. 18 gezeigt, ist die Ausgießtülle, umfassend den Ausguß 10 und die Kappe 20, in einer einstückigen Struktur durch Spritzgießen unter Verwendung einer Spritzgußform 40 gebildet. Die Spritzgußform 40 ist mit einem Einlaß bzw. Durchgang 42 in einem Bereich derselben, der direkt über der oberen Platte 25 liegt, versehen. Ein Kern 41 ist in einem Hohlraum in der Spritzgußform 40 angeordnet, um Hohlräume in dem Ausguß 10 und der Kappe 20 auszubilden.
Ein oberer Endbereich 41a des Kerns 41 ist zu der oberen Platte 25 geneigt bzw. verjüngt sich zu dieser, d. h. zu dem Durchgang 42, und entspricht dem Durchgang bzw. Einlaß 42. Ein Raum zwischen der Spritzgußform 40 und dem Kern 41 zum Ausbilden der dünnen Wand 28, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 verbindet, hat die geringste Dicke in der Richtung des Pfeils L, in welcher der Ausguß 10 und die Kappe 20 angeordnet sind.
Wie in Fig. 19 und 20 gezeigt, erstreckt sich der elastische Streifen 31 zwischen einem oberen Bereich des zylindrischen Außenrohrs 13 des Ausgusses 10 und einem oberen Bereich des Verbindungsteils 36 der Kappe 20. Das Verbindungsteil 36 weist einen zylindrischen Körperbereich 24a und axiale Rippen 24 auf, die in gleichen Winkelintervallen darauf angeordnet sind und sich radial von dem Umfang des Körperbereichs 24a erstrecken.

Siebente Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer siebenten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 21 und 22 beschrieben. In der siebenten Ausbildung, die in Fig. 21 und 22 gezeigt ist, sind eine obere Platte 25 und ein zylindrisches Mittelteil 21 einer Kappe 20 an ihren Außenoberflächen mit Rasten bzw. Verrastungen 44 und 45 versehen. Die Ausgießtülle in der siebenten Ausbildung ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die Ausgießtülle in der vierten Ausbildung, die in Fig. 15 gezeigt ist. Daher sind Teile, die in Fig. 21 und 22 gezeigt sind, die jenen der vierten Ausbildung, die in Fig. 15 gezeigt ist, ähnlich sind oder entsprechen, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und die detaillierte Beschreibung derselben wird weggelassen.
Bezugnehmend auf Fig. 21 und 22 weist die Ausgießtülle einen Ausguß 10 auf, der einen Flansch und ein zylindrisches Außenrohr 13 aufweist, das mit dem Flansch 11 verbunden ist. Der Flansch 11 ist mit Vorsprüngen 11a an seinen entgegengesetzten Enden und einem Abstütz- bzw. Supportkissen 11b mit erhöhter Dicke zum Unterstützen des zylindrischen Außenrohrs 13 in dem Mittelbereich desselben versehen. Das zylindrische Außenrohr 13 und eine Basis 12 sind auf der unteren Oberfläche des Flansches 11 ausgebildet.
Das zylindrische Außenrohr 13 ist mit der Kappe 20 durch eine dünne Wand 28 verbunden. Die Kappe 20 weist das zylindrische Mittelteil 21, eine obere Platte 25, die mit dem oberen Ende des Mittelteils 21 durch ein Verbindungsteil 36 verbunden ist, das einen zylindrischen Körperabschnitt 24a und axiale Rippen 24 in gleichen Winkelintervallen darauf und radial von dem Umfang des Körperbereichs 24a vorragend aufweist, und ein Stopfenteil 30 auf, das sich von dem Mittelteil 21 zu dem zylindrischen Außenrohr 13 erstreckt. Ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 ist an dem Außenumfang des Stopfenteils 30 ausgebildet. Der kreisförmige Vorsprung 29 gelangt in engen Kontakt mit dem inneren Umfang des zylindrischen Außenrohrs 13, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist. Eine Stufe 21a ist an dem unteren Ende des zylindrischen Mittelteils 21 der Kappe 20 ausgebildet.
Sowohl die obere Platte 25 als auch das zylindrische Mittelteil 21 der Kappe 20 weisen jeweils zylindrische Außenumfänge auf und die Rasten bzw. Zähne 44, 45 sind in den zylindrischen Außenumfängen ausgebildet. Die Rasten bzw. Zähne 44 und 45 erlauben den festen Griff der Kappe 20. Entweder die obere Platte 25 oder das zylindrische Mittelteil 21 kann an seinem Außenumfang mit Rasten versehen sein.

Achte Ausbildung

Eine Ausgießtülle in einer achten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 23 bis 26 beschrieben. In der achten Ausbildung, die in den Fig. 23 bis 25 gezeigt ist, erstreckt sich ein Streifen 31 zwischen einem oberen Bereich eines zylindrischen Außenrohrs 13 eines Ausgusses 10 und einem oberen Bereich eines Verbindungsteils 36 einer Kappe 20, und ein Flansch 11, der in der achten Ausbildung verwendet wird, ist verschieden von jenem, der in der vierten Ausbildung verwendet wird. Die Ausgießtülle in der achten Ausbildung ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die Ausgießtülle in der vierten Ausbildung, die in Fig. 15 gezeigt ist. Daher sind in Fig. 23 bis 26 gezeigte Teile, die jenen der vierten Ausbildung, die in Fig. 15 gezeigt ist, gleich sind oder diesen entsprechen, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und die Beschreibung derselben wird weggelassen.
Bezugnehmend auf Fig. 23 bis 26 weist die Ausgießtülle einen Ausguß 10 auf, der einen Flansch 11 und ein zylindrisches Außenrohr 13 aufweist, das mit dem Flansch verbunden ist. Der Flansch 11 ist mit Vorsprüngen 11a an seinen entgegengesetzten Enden und einem Supportkissen 11b mit erhöhter Dicke zum Abstützen des zylindrischen Außenrohrs 13 versehen. Flache Oberflächen 11c erstrecken sich zwischen den Vorsprüngen 11a und dem Supportkissen 11b.
Die Kappe 20 ist mit dem zylindrischen Außenrohr 13 des Ausgusses 10 verbunden. Die Kappe 20 hat ein zylindrisches Mittelteil 21, eine obere Plane 25, die mit dem oberen Ende des Mittelbereichs 21 durch ein Verbindungsteil 36 verbunden ist, und ein Stopfenteil 30, das sich von dem Mittelteil 21 zu dem zylindrischen Außenrohr 13 erstreckt. Ein kreisförmiger Umfangsvorsprung 29 ist an dem Außenumfang des Stopfenteils 30 ausgebildet. Der kreisförmige Vorsprung 29 gelangt in engen Kontakt mit dem Innenumfang des zylindrischen Außenrohrs 13, wenn die Kappe 20 in das zylindrische Außenrohr 13 gedrückt ist.
Eine Stufe 21a ist an dem unteren Ende des zylindrischen Mittelteils 21 der Kappe 20 ausgebildet. Der elastische Streifen 31 erstreckt sich zwischen einem oberen Bereich des Verbindungsteils 36 der Kappe 20 und einem oberen Bereich des zylindrischen Außenrohrs 13 des Ausgusses 10. Das Verbindungsteil 36 weist einen zylindrischen Körperbereich 24a und axiale Rippen 24 auf, die in gleichmäßigen Winkelintervallen an und radial von dem Umfang des Körperbereichs 24a vorragend angeordnet sind.
Wie in Fig. 23 bis 26 gezeigt, ist eine Ausnehmung bzw. Vertiefung 46 in einem oberen Bereich der Rippe 24 gegenüber dem elastischen Streifen 31 ausgebildet. Wenn die Kappe 20 von dem Ausguß 10 entfernt wird, hängt die Kappe 20 an dem Vorsprung 11a des Flansches 11, wobei der Vorsprung 11a in Eingriff mit der Vertiefung 46 ist. Ein Bereich des Umfangs der oberen Platte 25 der Kappe 20 gegenüber dem elastischen Streifen 31 wird geschnitten, um eine flache Oberfläche 25a auszubilden, die in Kontakt mit der flachen Oberfläche 11c des Flansches 11 zu bringen ist.
Wenn die Kappe 20 von dem Ausguß 10 entfernt ist, ist die Kappe 20 mit dem Ausguß 10 durch den Streifen 31 verbunden und kann fest auf dem Flansch 11 mit dem Vorsprung 11a des Flansches 11 auf der Seite des Streifens 31 in Eingriff mit der Vertiefung 46 der Rippe 24 gehalten werden (Fig. 23 bis 26).
Da die obere Platte 25 der Kappe 20 die flache bzw. ebene Oberfläche 25a aufweist, die in Kontakt mit der flachen Oberfläche 11c des Flansches 11 zu bringen ist, kann die obere Platte 25 stabil auf der flachen Oberfläche 11c des Flansches 11 gehalten werden, wenn die Kappe 20 so auf dem Flansch 11 gehalten ist. Wie dies in Fig. 26 gezeigt ist, ist die Höhe der oberen Platte 25, d. h. die Höhe der flachen bzw. ebenen Oberfläche 25a, ungefähr gleich der Breite der flachen bzw. ebenen Oberfläche 11c des Flansches 11, d. h. der Abstand zwischen dem Vorsprung 11a und dem Supportkissen 11b, wodurch die Platte 25 fest zwischen dem Vorsprung 11a des Flansches 11 und dem Supportkissen 11b gehalten werden kann.
Eine Ausgießtülle in einer Modifikation der achten Ausbildung wird unter Bezugnahme auf Fig. 27 beschrieben. In der Ausgießtülle in der Modifikation, die in Fig. 27 gezeigt ist, ist ein Flansch 11 mit Vorsprüngen 11a versehen, die jeweils eine Nase 47 aufweisen, die sich nach außen von dem Vorsprung 11a erstreckt, und eine Kappe 20 weist eine Rippe 24 auf, die mit einer Kerbe 48 versehen ist, in welche die Nase 47 einzugreifen hat. Die in Fig. 27 gezeigte Ausgießtülle ist in anderen Belangen im wesentlichen dieselbe wie die Ausbildung, die in den Fig. 25 und 26 gezeigt ist.
Wie in Fig. 27 gezeigt, ist der Flansch 11 mit der Nase 47 versehen und die Rippe 24 ist mit der Kerbe 48 versehen, um mit der Nase 47 in einem Bereich der Rippe 24, welcher der Vertiefung 46 entspricht, in Eingriff zu gelangen. Die Kappe 20 kann fest an dem Flansch 11 durch den Eingriff der Nase 47 in die Kerbe 48 gehalten werden.
In jedem Fall wird der Vorsprung des Flansches 11 verwendet, um die Kappe 20 fest zu halten. Die Kappe 20 kann mit Hilfe des Vorsprungs 11a fest gehalten werden, selbst wenn die Kappe 20 nicht mit der flachen Oberfläche 25a oder der Vertiefung 46 versehen ist.

Neunte Ausbildung

Eine Tasche mit einer Ausgießtülle in einer neunten Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf Fig. 28 bis 31 beschrieben.
Wie in Fig. 28 und 29 gezeigt, weist eine Tasche mit einer Ausgießtülle eine gazettenartige Tasche 50 und eine Ausgießtülle auf, welche einen Ausguß 10 und eine Kappe 20 aufweist und im wesentlichen hermetisch an den Mittelbereich der oberen Seite der zeitungsformatigen Tasche 50 gebunden ist.
Die Ausgießtülle, welche den Ausguß 10 und die Kappe 20 aufweist, ist im wesentlichen ident mit der Ausgießtülle in der vierten Ausbildung, die in Fig. 15 gezeigt ist. In Fig. 28 und 29 sind Teile, die der Ausgießtülle, die in Fig. 15 gezeigt ist, gleich sind oder diesen entsprechen, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und die detaillierte Beschreibung derselben wird weggelassen.
Ein Verfahren zum Binden bzw. Festlegen der Ausgießtülle mit dem Ausguß 10 und der Kappe 20 im wesentlichen an den Mittelbereich der oberen Seite der gazettenartigen Tasche 50 wird nachfolgend beschrieben. Wie dies in Fig. 28 und 29 gezeigt ist, ist eine Basis 12, bestehend aus einem Paar von Festlegungsplatten 12a der Ausgießtülle, in ein oberes, offenes Ende der gazettenartigen Tasche 50 eingesetzt.
Dann werden Bereiche der gazetten- bzw. zeitungsformatigen Tasche 50 temporär an das Paar von Festlegungsplatten 12a der Basis 12 gebunden und dann wird die gazettenartige Tasche 50 an die gesamte Oberfläche des Paars von Festlegungsplatten 12a gebunden bzw. festgelegt. Dann werden Bereiche der zeitungsförmigen Tasche 50 in der Form eines Bandes an das Paar von Festlegungsplatten 12a zum Ringdichten gebunden, um zwei Dichtringe 71 und 72 auszubilden, die übereinander auf der Oberfläche der gazettenformatigen Tasche 50 angeordnet sind.
Dann werden die Verbindungen der gazettenartigen Tasche 50 und des Paars von Festlegungsplatten 12a gekühlt.
So kann das Paar von Festlegungsplatten 12a der Ausgießtülle, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 aufweist, hermetisch bzw. dicht an die Innenoberfläche der gazettenartigen Tasche 50 gebunden werden.
Eine Standtyp-Tasche bzw. eine Tasche des stehenden Typs 51, wie sie in Fig. 30 gezeigt ist, oder eine an vier Seiten versiegelte Tasche 52, die vier versiegelte Seiten 52a aufweist, wie dies in Fig. 31 gezeigt ist, kann anstelle der gazettenförmigen Tasche 50 verwendet werden.
Zusätzlich kann eine andere an vier Seiten versiegelte Tasche 52, die vier versiegelte Seiten 52a und geneigte, versiegelte Bereiche 52b aufweist, wie in Fig. 36 gezeigt, verwendet werden. Die geneigten, versiegelten Bereiche 52b erstrecken sich zwischen einem Seitenende und einem oberen Ende der versiegelten Tasche 52, so daß Inhalte innerhalb der versiegelten Tasche 52 leicht zu dem Ausguß 10 geführt werden können.
Obwohl der geneigte, versiegelte Bereich 52b in der an vier Seiten versiegelten Tasche 52 vorgesehen ist, können die geneigten, versiegelten Bereiche 52b auch in der gazettenartigen Tasche 50, wie dies in Fig. 28 gezeigt ist, in dem stehenden Typ einer Tasche 51, wie dies in Fig. 30 gezeigt ist, oder in jeder anderen Tasche, die versiegelte bzw. verschweißte Seiten aufweist, verwendet werden.
Materialien zum Ausbilden der Taschen 50, 51 und 52 werden nachfolgend beschrieben. Geeignete Materialien werden verwendet, indem selektiv die Arten der Inhalte, die in den Taschen 50, 51 und 52 zu verpacken sind, und Materialien, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 der Ausgießtülle bilden, in Betracht gezogen werden. Die Taschen 50, 51 und 52 sind aus Materialien zum Ausbilden von üblichen, flexiblen Verpackungen gefertigt.
Üblicherweise sind die Taschen 50, 51 und 52 aus einem laminierten Film bzw. einer laminierten Folie, wie einer laminierten Folie, die mit einer Oberflächenbeschichtung und einer Versiegelungsschicht ausgebildet ist, oder einer laminierten Folie mit einer Oberflächenschicht, einer Zwischenschicht und einer Versiegelungsschicht, die aufeinander in dieser Reihenfolge laminiert sind, ausgebildet. Die Oberflächenschicht und die Zwischenschicht können eine Schicht aus einem Einzelfilm oder mehreren Schichten oder einer Vielzahl von Arten von Filmen sein. Die benachbarten Schichten des laminierten Films können miteinander durch eine Klebeschicht verbunden sein.
Die Oberflächenschicht muß eine exzellente Bedruckbarkeit und Fähigkeit zur Laminierung, exzellente mechanische Eigenschaften, umfassend hohe Zugfestigkeit, hohen Schlagwiderstand und hohen Kratzwiderstand, exzellente chemische Eigenschaften, umfassend Lösungsmittelbeständigkeit, chemische Beständigkeit und Hitzebeständigkeit, die Hitze bzw. Wärme, die zum Heißversiegeln verwendet wird, widersteht, aufweisen.
Filme bzw. Folien, die derartigen Erfordernissen genügen, sind beispielsweise biaxial orientierte Polyesterfilme, biaxial orientierte Nylonfilme, biaxial orientierte Polypropylenfilme und Filme, die durch Beschichten dieser Filme mit Polyvinylidenchlorid (PVDC) für eine Feuchtigkeitsbeständigkeit und Gasbeständigkeit bzw. -dichtheit erhalten werden. Diese Filme können individuell bzw. einzeln verwendet werden oder es können laminierte Filme, die durch Laminieren von einem oder mehreren dieser Filme gebildet werden, verwendet werden. Eine geeignete Dicke der Oberflächenschicht ist in dem Bereich von 9 bis 50 um.
Eine Oberflächenschicht mit einer Dicke von weniger als 9 um ist unerwünscht, da eine derartige Oberflächenschicht unzureichende Festigkeit, schlechte Bedruckbarkeit und eine inferiore Fähigkeit zur Laminierung aufweist. Eine Oberflächenschicht mit einer Dicke von mehr als 50 um ist unerwünscht, da eine derartige Oberflächenschicht eine zu große Festigkeit für eine kleine Tasche aufweist, welche durch die vorliegende Erfindung zur Verfügung gestellt werden soll, und eine derartig übermäßig dicke Oberflächenschicht ist teuer.
Die Zwischenschicht wird verwendet, um die mechanische Festigkeit des Films zu verstärken oder um die Feuchtigkeitsbeständigkeits- und Gasbeständigkeitseigenschaften des laminierten Films zu verbessern. Geeignete Filme für die Zwischenschicht sind beispielsweise Nylonfilme, Polyvinylalkoholfilme, verseifte Ethylen-Vinylacetat-Copolymerfilme (EVOH), Aluminiumfolien und Harzfilme, die mit einem dünnen Film mit einer Dicke im Bereich von 400 bis 600 A aus Aluminium, Siliciumdioxid oder Aluminiumdioxid durch Vakuumverdampfung beschichtet wurden. Eine geeignete Dicke der Zwischenschicht ist im Bereich von etwa 7 bis etwa 50 um.
Eine Zwischenschicht mit einer Dicke von weniger als 7 um ist unerwünscht, da eine derartige Zwischenschicht in bezug auf die Festigkeit, Leistung, wie der Undurchlässigkeit, und der Verarbeitungseignung, wie der Fähigkeit zur Laminierung, nicht zufriedenstellend ist. Eine Zwischenschicht von mehr als 50 um ist unerwünscht, da eine derartig übermäßig dicke Zwischenschicht übermäßige Leistungscharakteristika aufweist und teuer ist.
Die Zwischenschicht kann durch Laminieren eines Films an einen Film, der die Oberflächenschicht ausbildet, durch ein bekanntes Trockenlaminierungsverfahren oder ein Extrusionslaminierungsverfahren hergestellt werden, welches ein heißschmelzendes Harz, wie Polyethylen, durch einen T-Stempel bzw. eine T-Düse in die Zwischenfläche zwischen den Filmen zur Ausbildung der Oberflächenschicht und der Zwischenschicht extrudiert und einen Druck auf die Filme ausübt, d. h. einem Sandwichlaminierungsverfahren, wenn ein zuvor hergestellter Film zur Ausbildung der Zwischenschicht zugeführt wird. Wenn Harzpellets für die Ausbildung der Zwischenschicht verwendet werden, kann die Zwischenschicht durch ein Extrusionsbeschichtungsverfahren, welches die Harzpellets schmilzt und das geschmolzene Harz in einem Film über einen Film extrudiert, der die Oberflächenschicht ausbildet, oder durch ein Verfahren ausgebildet werden, welches einen Film durch Blasformen ausbildet und den Film durch ein Trockenlaminierungsverfahren oder ein Extrusionslaminierungsverfahren an den Film bindet, der die Oberflächenschicht ausbildet.
Wenn ein Film zum Ausbilden der Zwischenschicht an einen Film zum Ausbilden der Oberflächenschicht laminiert wird, kann eine Oberfläche des Films, die die Oberflächenschicht ausbildet und an welcher ein Film zum Ausbilden der Zwischenschicht zu laminieren ist, einem Coronaentladungsverfahren unterworfen und mit einer Verankerungsbeschichtung eines auf organischem Titan basierenden, auf Urethan basierenden, auf Imin basierenden oder auf Gummi basierenden Ankerbeschichtungsmaterials beschichtet werden, um die Anhaftung zwischen der Oberflächenschicht und der Zwischenschicht zu stabilisieren.
Die Versiegelungsschicht ist die innerste Schicht des laminierten Films. Wenn eine Tasche durch Verarbeiten des laminierten Films hergestellt wird, muß die Versiegelungsschicht eine ausreichend hohe Haftkraft entwickeln, wenn Hitze und Druck darauf durch eine Versiegelungsmaschine aufgebracht werden. Die Versiegelungsschicht muß eine hohe Fähigkeit, an das Material der Ausgießtülle, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 aufweist, geschweißt zu werden, und einen Widerstand gegen die verschlechternden Einwirkungen der Inhalte der Tasche besitzen, da die Versiegelungsschicht in direkten Kontakt mit den Inhalten kommt.
Geeignete Materialien zum Ausbilden der Versiegelungsschicht sind ein Polyethylen niedriger Dichte (LDPE), ein lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE), ein Polypropylen (PP), ein Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (EVA), ein Ethylen- Acrylsäure-Copolymer (EAA), ein Ethylen-Ethylacrylsäure-Copolymer (EEA), ein amorpher Polyester und Polyolefinharze, wie Ionomere. Ein geeignetes dieser Materialien wird gewählt, wobei das Material der Ausgießtülle, die den Ausguß 10 und die Kappe 20 umfaßt, und die Art der Inhalte in Betracht gezogen werden.
Die Versiegelungsschicht kann auf der Innenoberfläche einer Oberflächenschicht oder eines Films, der eine Oberflächenschicht und eine Zwischenschicht aufweist, durch Verteilen eines der vorhergehenden Materialien durch ein Extrusionsbeschichtungsverfahren ausgebildet werden oder kann durch Ausbilden eines Films eines geeigneten der vorhergehenden Materialien und Laminieren des Films auf eine Oberflächenschicht oder einen Film, der eine Oberflächenschicht und eine Zwischenschicht aufweist, durch ein Trockenlaminierungsverfahren ausgebildet werden. Die Oberfläche, auf welcher die Versiegelungsschicht auszubilden ist, wird durch Unterwerfen einem Coronaentladungsverfahren oder Beschichten mit einer Ankerbeschichtung ausgebildet, um die Anhaftung zwischen den laminierten Oberflächen zu verbessern.
Eine Versiegelungsschicht mit einer Dicke von weniger als 15 um ist unerwünscht, da eine derartige Versiegelungsschicht unfähig ist, eine ausreichend hohe Heißversiegelungsfestigkeit aufzuweisen. Eine Versiegelungsschicht mit einer Dicke von mehr als 200 um entwickelt keine besonders hohe Heißversiegelungsfestigkeit, erfordert eine erhöhte Heißversiegelungszeit und erhöht die Materialkosten.
Die Taschen 50, 51 und 52 werden durch Hitzeverbinden bzw. Heißverbinden des laminierten Films durch eine Taschenherstellungsmaschine oder eine Inline- Taschenherstellungs- und -ausgabemaschine hergestellt, d. h. eine Maschine, die Inline-Stationen für ein Taschenherstellungsverfahren und einen Taschenausgabeprozeß aufweist.

Beispiele

Beispiele der neunten Ausbildung werden unter Bezugnahme auf die Fig. 32 bis 35 beschrieben.
Probe-Ausgießtüllen (10, 20) wurden aus Polypropylen (PP), einem Polyethylen niedriger Dichte (LDPE) oder einem linearen Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE), beispielsweise dem LLDPE, hergestellt und die Bruchfestigkeit der Probe- Ausgußtüllen (10, 20) wurde gemessen.
Unterschiedliche Substanzen wurden in Probetaschen 50, 51 und 52, die mit der Ausgießtülle versehen waren, gefüllt und die Versiegelungsfestigkeit der Probetaschen 50, 51 und 52 wurde gemessen.
Wenn die Bruchfestigkeit der Probe-Ausgießtülle (10, 20) gemessen wird, wurde die Probe-Ausgießtülle (10, 20) durch den Flansch 11 durch einen Schraubstock 61, wie dies in Fig. 36 gezeigt ist, gehalten und dann wurde die Kappe 20 der Probe- Ausgießtülle (10, 20) durch eine Zug-Druck-Lehre, wie dies in Fig. 33 gezeigt ist, gezogen, um die Bruchfestigkeit der Probe-Ausgießtülle (10, 20) zu messen.
Wenn die Versiegelungsfestigkeit gemessen wird, wurde das Paar von Festlegungsplatten 12a der Probe-Ausgießtülien (10, 20) in sechs Abschnitte a, b, c, d, e und f, wie dies in Fig. 34 gezeigt ist, unterteilt, Bereiche der Probetaschen 50, 51 und 52 wurden an die Abschnitte a, b, c, d, e und f des Paars von Festlegungsplatten 12a gebunden, und dann wurden die Bereiche der Probetaschen 50, 51 und 52 nach oben durch eine Zugtestmaschine gezogen, um die Bruchfestigkeiten der Taschen 50, 51 und 52 zu testen (Fig. 35).
Bedingungen für die Messung der Bruchfestigkeit und der Versiegelungsfestigkeit und die Meßergebnisse sind wie folgt.

Bruchfestigkeit und Versiegelungsfestigkeit

Auswertung von physikalischen Eigenschaften des Behälters mit der Ausgießtülle

1. Testproben

1 Material der Ausgießtülle: LLDPE
2 Tasche: PETION/LLDPE
3 Inhalte: A, B, C

2. Auswertungsverfahren

Die Probetaschen mit einer Ausgießtülle wurden mit den jeweiligen Inhalten befüllt, die Probetaschen wurden versiegelt bzw. verschweißt, in einer 50º- Trockenatmosphäre für 300 h gehalten und die Probetaschen wurden der Bruchfestigkeitsmessung oder der Versiegelungsfestigkeitsmessung unterworfen. 3. Meßergebnisse 1 Bruchfestigkeit vor dem Befüllen der Probetaschen mit den Inhalten (Druck-Zug-Lehre) 2 Bruchfestigkeit nach Lagerung (Druck-Zug-Lehre)

3 Versiegelungsfestigkeit vor dem Befüllen (Zugtestmaschine)

Jede Tasche wurde in sechs Abschnitte geschnitten und jeder Abschnitt wurde gezogen, wobei die Ausgießtülle durch die festgelegte Klammer der Zugtestmaschine gehalten wurde, um die Bruchfestigkeit zu messen.
Die mittlere Versiegelungsfestigkeit war 4,87 kg.

4 Versiegelungsfestigkeit nach Lagerung (Zugtestmaschine)

Jede Tasche wurde in sechs Abschnitte geschnitten und jeder Abschnitt wurde mit der Ausgießtülle, die durch die festgelegte Klammer der Zugtestmaschine gehalten wurde, gezogen, um die Bruchfestigkeit für die Inhalte A, B und C zu messen. Inhalt A Inhalt B Inhalt C

4. Überprüfung

1 Änderungen in der Bruchfestigkeit für die Inhalte A, 13 und C aufgrund der Lagerung sind nicht sehr groß.
2 Änderungen in der Versiegelungsfestigkeit für die Inhalte A, B und C aufgrund der Lagerung können als nicht signifikant erachtet werden.
Die Beschreibung der Zeichnungen, bezugnehmend auf neun Ausbildungen, wird nur als eine beispielhafte Beschreibung der Erfindung betrachtet, welche nicht auf diese neun Ausbildungen beschränkt ist.

Claims

1. Ausgießtülle bzw. Ausgußanordnung, umfassend:

einen Ausguß (10) mit einem Außenrohr (13), das an der Außenseite einer Verpackung (15) anzuordnen ist, und einer Basis (12), die an der Innenoberfläche bzw. Fläche der Verpackung (15) festzulegen ist; und

eine Kappe bzw. Abdeckung (20), die trennbar mit dem Ende des Außenrohrs (13) des Ausgusses (10) koaxial mit dem Außenrohr (13) in einer Position verbunden ist, in welcher die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt wird, wobei die Kappe (20) von dem Außenrohr (13) getrennt werden kann,

und die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt werden kann, um den Ausguß (10) abzudichten,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Kappe (20) mit einem kreisförmigen Umfangsvorsprung (26a; 29) versehen ist, der gleitend mit einem Innenumfang des Außenrohrs (13) in Kontakt gelangt, wenn die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt ist.

2. Ausgießtülle nach Anspruch 1, worin die Kappe (20) eine Stufe (21a; 22a) aufweist, um auf bzw. an das Ende des Außenrohrs (13) aufgesetzt zu sein, wenn die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt ist, und das Außenrohr (13) an einem Innenumfang des Außenrohrs (13) mit einem Vorsprung (17) versehen ist, mit welchem eine versetzte bzw. unterbrochene bzw. durchbrochene Rippe bzw. Lamelle (28a), die an einem Ende der Kappe (20) ausgebildet ist, in Eingriff gelangt, wenn die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt ist.

3. Ausgießtülle nach Anspruch 1, worin die Kappe (20) eine Stufe (21a; 22a) aufweist, um auf bzw. an das Ende des Außenrohrs (13) aufgesetzt zu sein, wenn die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt ist, und an einem Bereich nahe eines Endes der Kappe (20) mit einem Umfangsvorsprung versehen ist, welcher in Kontakt mit einem Innenumfang (26a; 29) des Außenrohrs (13) gelangt, wenn die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt ist.

4. Ausgießtülle nach Anspruch 3, worin das Außenrohr (13) an einem Innenumfang des Außenrohrs (13) mit einem zweiten Vorsprung (17a) versehen ist, mit welchem der Umfangsvorsprung (29) der Kappe (20) in Eingriff gelangt, wenn die Kappe (20) in das Außenrohr (13) gedrückt ist.

5. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin die Basis (12) ein Paar von Festlegungsplatten (12a) und ein Innenrohr (14) aufweist, das zwischen dem Paar von Festlegungsplatten (12a) ausgebildet ist und mit dem Außenrohr (13) verbunden ist, wobei die entsprechenden entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Enden des Paars von Festlegungsplatten (12a) miteinander verbunden sind und der Mittelbereich eines Raums zwischen dem Paar von Festlegungsplatten (12a) aufgeweitet ist.

6. Ausgießtülle nach Anspruch 5, worin sich ein Paar von Rippen (16) zwischen den Verbindungen der entsprechenden entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Enden der Festlegungsplatten (12a) und dem Innenrohr (14) in einer Richtung im wesentlichen parallel zu dem Paar von Festlegungsplatten (12a) jeweils erstreckt.

7. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin der Ausguß (10) zwischen dem Außenrohr (13) und der Basis (12) mit einem Flansch (11) vorgesehen ist, der Vorsprünge bzw. Fortsätze (11a) an seinen entgegengesetzten Enden jeweils aufweist.

8. Ausgießtülle nach Anspruch 7, worin der Flansch (11) ein Außenrohrsupportkissen (11b) aufweist, das das Außenrohr (13) unterstützt, und die Oberfläche des Außenrohrsupportkissens bzw. -wulzt (11b) mit den Enden der Vorsprünge (11a) des Flansches (11) fluchtet bzw. bündig ist.

9. Ausgießtülle nach Anspruch 8, worin die entsprechenden Seitenkanten bzw. -ränder des Außenrohrsupportkissens (11b) und die Vorsprünge (11a) des Flansches (11) gerade sind.

10. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin der Ausguß (10) und die Kappe (20) durch einen Streifen (31) miteinander verbunden sind.

11. Ausgießtülle nach Anspruch 10, worin der Ausguß (10) mit einem Flansch (11) zwischen dem Außenrohr (13) und der Basis (12) versehen ist und der Flansch (11) einen Vorsprung (11a) an wenigstens einem Ende desselben auf der Seite des Streifens (31) aufweist.

12. Ausgießtülle nach Anspruch 11, worin die Kappe (20) mit einer Ausnehmung bzw. Vertiefung versehen ist, welche in Eingriff mit dem Vorsprung (11a) des Flansches (11) gebracht werden kann.

13. Ausgießtülle nach Anspruch 12, worin die Kappe (20) ein zylindrisches Mittelteil (21) und eine Deckplatte bzw. obere Platte (25), die mit dem zylindrischen Mittelteil (21) durch ein Verbindungsteil (36) verbunden ist, aufweist, wobei die Vertiefung in dem Verbindungsteil (36) ausgebildet ist und die obere Platte (25) eine Kontaktoberfläche bzw. Fläche aufweist, die in Kontakt mit dem Flansch (11) zu bringen ist.

14. Ausgießtülle nach Anspruch 13, worin eine Kerbe in der Vertiefung des Verbindungsteils (36) der Kappe (20) ausgebildet ist und eine Nase bzw. ein Vorsprung, die (der) fähig ist, in die Kerbe des Verbindungsteils (36) einzugreifen, auf dem Vorsprung (11a) des Flansches (11) ausgebildet ist.

15. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin das Außenrohr (13) eine zylindrische Form aufweist, das Außenrohr (13) an einem Innenumfang des Außenrohrs (13) mit einem Innengewinde (35) versehen ist, die Kappe (20) eine zylindrische Form aufweist und die Kappe (20) an einem Außenumfang der Kappe (20) mit einem Außengewinde (33) versehen ist, das mit dem Innengewinde (35) des Außenrohrs (13) kämmt bzw. zusammenpaßt.

16. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin die Kappe (20) ein zylindrisches Mittelteil (21) und eine obere Platte (25), die mit dem zylindrischen Mittelteil (21) durch ein Verbindungsteil (36) verbunden ist, aufweist und das Verbindungsteil (36) vier axiale Rippen (24) aufweist, die in gleichmäßigen Winkelabständen angeordnet sind.

17. Ausgießtülle nach Anspruch 16, worin wenigstens der Außenumfang des zylindrischen Mittelteils (21) oder die obere Platte (25) mit Rasten (44, 45) versehen ist.

18. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin der Ausguß (10) und die Kappe (20) in einer einstückigen bzw. monolithischen Struktur durch Einspritzen von Harz in eine Spritzgußform, die mit einem Kern versehen ist, ausgebildet sind, wobei die Kappe (20) eine obere Platte (25) aufweist, ein Hohlraum, der sich nahe der oberen Platte (25) erstreckt, in der Kappe (20) durch den Kern ausgebildet ist und der Hohlraum in der Kappe (20) in Richtung zu der oberen Platte (25) geneigt bzw. verjüngt ist.

19. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin der Ausguß (10) und die Kappe (20) in einer monolithischen bzw. einstückigen Struktur durch Einspritzen eines Harzes in eine Spritzgußform, die mit einem Kern versehen ist, ausgebildet sind, wobei das Außenrohr (13) des Ausgusses (10) und die Kappe (20) durch eine dünne Wand (28) verbunden sind, die die kleinste Dicke in einer Richtung, in welcher der Ausguß (10) und die Kappe (20) miteinander verbunden sind, aufweist.

20. Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin ein Außenumfang des Ausgusses (10) oder die Kappe (20) seiden mattglänzend bzw. mattgeschliffen bearbeitet sind.

21. Verpackung, umfassend eine Ausgießtülle nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

22. Verpackung mit einer Ausgießtülle nach Anspruch 21, worin die Verpackung eine Tasche bzw. Beutel des stehenden Typs ist.

23. Verpackung mit einer Ausgießtülle nach Anspruch 21, worin die Verpackung eine Tasche bzw. Beutel des Zeitungsformattyps ist.

24. Verpackung mit einer Ausgießtülle nach Anspruch 21, worin die Verpackung eine an vier Seiten versiegelte Tasche bzw. vierseitige Versiegelungstasche bzw. -beutel ist.

25. Verfahren zum hermetischen bzw. dichten Festlegen einer Verpackung an einer Ausgießtülle bzw. Ausgußanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, welches Verfahren die Schritte umfaßt:

Einführen der Basis der Ausgießtülle in die Verpackung (15);

temporäres Festlegen der Verpackung (15) an der Basis (12) für eine temporäre Versiegelung; Festlegen der Verpackung (15) an einer gesamten Oberfläche der Basis (12) für ein Versiegeln;

gekennzeichnet durch die Schritte;

hermetisches Verbinden der Verpackung (15) mit der Basis (12), indem ein Versiegelungsring (71, 72) ausgebildet wird;

und Kühlen der Verbindung der Basis (12) und der Verpackung (15).