DE69606164T2

DE69606164T2 - Sack zum aufbewahren von fliessfähigem material und verfahren zum entleeren des sackes

Info

Publication number: DE69606164T2
Application number: DE69606164T
Authority: DE
Inventors: Michael Fairbank; Ian Harris
Original assignee: ARLINGTON PACKAGING Ltd
Current assignee: ARLINGTON PACKAGING Ltd
Priority date: 1995-02-25
Filing date: 1996-02-14
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2016-02-15
Also published as: GB2298185A; GB2298185A8; AU4669796A; WO1996026868A3; GB9503848D0; ZA961324B; GB2298185B; DE69606164D1; WO1996026868A2; GB9603101D0; EP0808286B1; EP0808286A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Behälter und betrifft Behälter, insbesondere jedoch nicht ausschließlich, welche als Massengut-Einsatzbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt sind.
Die Lagerung und der Transport von Flüssigkeiten erfolgen üblicherweise durch Behälter, welche als Massengut-Einsatzbehälter unter der Bezeichnung intermediate bulk container (IBC) bekannt sind. Der typische IBC enthält einen Kasten oder ein Gestell, in dem ein diesen bzw. dieses auskleidender Sack angeordnet ist, der für den Gebrauch die zu lagernde oder zu transportierende Flüssigkeit enthält. Es gibt zwei gebräuchliche Verfahren, um das flüssige Produkt dem Sack zu entnehmen. Bei dem ersten Verfahren zieht man die Flüssigkeit vom Boden des Sackes ab, nachdem der Sack angestochen wurde. Schwerkraft oder ersatzweise eine Pumpe wird eingesetzt, um die Flüssigkeit aus der Öffnung abzuziehen.
Das zweite gebräuchliche Verfahren der Entnahme besteht darin, die Flüssigkeit durch eine wiederverschließbare Öffnung in der Oberseite des Sackes herauszupumpen. Normalerweise wird diese Öffnung auch zum Füllen des Sackes mit Flüssigkeit benutzt.
Ein Problem bei beiden Verfahren besteht darin, dass etwas Flüssigkeit im Sack verbleibt und schwierig abzuziehen ist. Das ist sowohl unwirtschaftlich und kann auch zu Problemen bei der Beseitigung des Sackes führen, insbesondere dann, wenn die Flüssigkeit giftige Substanzen enthält.
Bei dem zweiten Verfahren kann das Problem der in dem Sack verbleibenden Restmenge Flüssigkeit dadurch entstehen, dass die Wände des Sackes (insbesondere die Seiten) die Auslassöffnung versperren, wenn der Sack zusammenfällt. Dieses Problem ist besonders gravierend, wenn Flüssigkeiten hoher Viskosität aus dem Sack abgezogen werden müssen, weil dann aufgrund der Wirkung der Pumpe die Wände des Sackes eher in die Auslassöffnung gesaugt werden als die Restmenge Flüssigkeit.
Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, sich mit den vorgenannten Problemen zu befassen.
Gemäß einem ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Sack zum Aufbewahren eines fließfähigen Materials zur Verfügung gestellt, wobei der Sack einen Auslass hat, durch welchen bei Gebrauch fließfähiges Material entleert werden kann und Abstützmittel aufweist, die bei Gebrauch zum Begrenzen der Bewegung von zumindest einem Abschnitt einer Wand des Sackes im Bereich des Auslasses während des Entleerens des fließfähigen Materials angeordnet sind und der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abstützmittel ein Verstärkungsteil in Form einer dünnen Platte enthalten, die um den Umfang des genannten Auslasses herum angeordnet ist und dass das genannte Verstärkungsteil zumindest eine dreifache Weite des Auslasses hat.
Der Ausdruck "fließfähiges Material" schließt alle fließfähigen Flüssigkeiten und Feststoffe ein. Beispielsweise umfasst der Ausdruck Flüssigkeiten, Gele und feste Materialien wie Granulat oder Puder.
Der genannte Abschnitt der Wand wird vorzugsweise in Bezug auf eine einwärts gerichtete Bewegung begrenzt. Der genannte Abschnitt wird vorzugsweise in Bezug auf eine Bewegung zum Auslass hin begrenzt, beispielsweise unter der Wirkung der Saugkraft, die zum Abziehen des benötigten Materials aufgebracht wird. Der genannte Abschnitt wird vorzugsweise daran gehindert, sich in den Auslass hinein zu bewegen.
Der genannte Abschnitt der Wand grenzt vorzugsweise an dem genannten Auslass. Der genannte Abschnitt der Wand erstreckt sich vorzugsweise um den genannten Auslass herum.
Vorzugsweise bilden die Abstützmittel einen integralen Teil des Sackes. Vorzugsweise sind die Abstützmittel an einer Oberfläche des Sackes im Bereich des Auslasses angebracht.
In einer bevorzugten Anordnung umfassen die Abstützmittel ein Verstärkungsteil, welches zweckmäßigerweise um einen Umfang des Auslasses herum angeordnet ist.
Vorzugsweise hat das Verstärkungsteil die Form einer kreisförmigen Scheibe. Eine Haupterstreckungsebene des Verstärkungsteils erstreckt sich im Wesentlichen parallel zu dem genannten Abschnitt der genannten Wand. Die genannte Haupterstreckungsebene des genannten Verstärkungsteils liegt vorzugsweise gegen den genannten Abschnitt der genannten Wand flächig an. Die genannte Haupterstreckungsebene erstreckt sich vorzugsweise quer, noch besser jedoch im Wesentlichen rechtwinklig zur Erstreckung des genannten Auslasses.
Ein Durchmesser des Verstärkungsteils ist vorzugsweise zumindest um den Faktor 3, besser mindestens um 3,5 und am besten im Bereich von 4 bis 6 größer als der Durchmesser des Auslasses.
Das Verstärkungsteil kann auf einer Innenfläche des Sackes angebracht sein. Vorzugsweise besteht der Sack aus Kunststoff. Vorzugsweise besteht das Verstärkungsteil aus Kunststoff.
Der Auslass kann auf einer oberen Wand des in Gebrauch befindlichen Sackes vorgesehen sein und wird vorzugsweise auf einer obersten Seite des in Gebrauch befindlichen Sackes angeordnet.
Der Sack kann mit einem Einlass versehen werden, durch den der Sack mit dem benötigten fließfähigen Material gefüllt werden kann.
Vorzugsweise bilden der Auslass und der Einlass einen gemeinsamen Anschluss. Vorzugsweise hat der Sack einen einzigen Anschluss, der den genannten und hier beschriebenen Auslass darstellt.
Der Sack kann mit einer Entleerungsvorrichtung gemäß irgendeiner hier gemachten Angabe versehen werden.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die Entleerungsvorrichtung einen Verbindungsbereich, der bei Gebrauch dazu dient, eine Verbindung mit dem Auslass des Sackes herzustellen und einen Rohrbereich auf, der bei Gebrauch dazu dient, in das Innere des Sackes hineinzuführen und durch den bei Gebrauch das fließfähige Material während des Abziehens des fließfähigen Materials hindurch aus dem Sack heraus fließt.
Vorzugsweise sind der Verbindungsbereich und der Rohrbereich miteinander verbunden oder einstückig ausgebildet.
Vorzugsweise hat der Rohrbereich ein erstes Ende, das sich bei Gebrauch außerhalb des Sackes befindet und ein zweites Ende, das sich bei Gebrauch innerhalb des Sackes befindet. Das zweite Ende kann ein verschlossenes Ende aufweisen.
Der genannte Rohrbereich wird vorzugsweise für den Durchtritt des fließfähigen Materials von dem genannten zweiten Ende zu dem genannten ersten Ende in einer ersten Ausrichtung angeordnet. Der genannte Rohrbereich weist vorzugsweise zumindest eine Öffnung auf, welche zum Eintritt des fließfähigen Materials in den genannten Rohrbereich in einer Richtung angeordnet ist, die quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig zu der genannten ersten Richtung verläuft.
Vorzugsweise ist zumindest eine genannte Öffnung in einer Seitenwand des Rohrbereiches angeordnet Die genannte Seitenwand erstreckt sich vorzugsweise in der genannten ersten Richtung. Vorzugsweise wird eine Vielzahl von Öffnungen vorgesehen.
Eine Öffnung oder vorzugsweise alle Öffnungen können an der Seite des zweiten Endes des Rohrbereiches vorgesehen sein. Eine Öffnung oder vorzugsweise alle Öffnungen können zu dem genannten zweiten Ende angrenzend sein.
Vorzugsweise wird die Vorrichtung mit einem Anschlussbereich versehen, der dazu angeordnet ist, um bei Gebrauch an den Verbindungsbereich angeschlossen zu werden oder mit diesem einen integralen Teil zu bilden und der sich in Bezug auf den Sack nach außen erstreckt. Der Anschlussbereich ist vorzugsweise dazu angeordnet, um bei Gebrauch mit einem Schlauch verbunden zu werden.
Der Anschlussbereich kann so geformt sein, dass er bei Gebrauch mit einem Schlauch mittels einer Nockenarmatur verbunden werden kann.
Der Anschlussbereich und/oder Verbindungsbereich und/oder Rohrbereich können aus Metall, vorzugsweise rostfreiem Stahl, bestehen.
Der Rohrbereich kann einen im Wesentlichen hohlen Zylinder aufweisen. Der Zylinderbereich kann bei Gebrauch so angeordnet sein, dass er mit einem Auslass des Sackes verschraubt werden kann.
Die Erfindung schließt weiterhin ein Verfahren zum Entleeren von fließfähigem Material aus einem Sack ein, bei dem eine Entleerungsvorrichtung an einen Auslass des Sackes angeschlossen wird, wobei die Entleerungsvorrichtung einen Rohrbereich hat, der sich in den Sack hinein erstreckt und bei dem das fließfähige Material aus dem Sack gepumpt wird, während die Bewegung von zumindest einem Abschnitt der Wand des Sackes im Bereich des Auslasses durch ein Verstärkungsteil in Form einer dünnen Platte begrenzt wird, welche um den Umfang des genannten Auslasses herum befestigt wird und wobei das genannte Verstärkungsteil zumindest eine dreifache Weite des Auslasses hat.
Das Verfahren kann den Gebrauch des Rohrbereiches der Entleerungsvorrichtung zum Entfernthalten des Auslasses des Sackes von zumindest einem Bereich von zumindest einer Wand des Sackes einschließen.
Vorzugsweise weist der Sack Begrenzungsmittel zum Begrenzen des Umbiegens des Sackes in einem Bereich des Sackes auf, der im Wesentlichen dem genannten Auslass gegenüber liegt.
Das genannte Begrenzungsmittel ist vorzugsweise ein integraler Bestandteil des Sackes und wird vorzugsweise in dem genannten Bereich im Wesentlichen gegenüber dem genannten Auslass mit dem Sack verbunden. Das genannte Begrenzungsmittel besteht vorzugsweise aus einer dünnen Platte, vorzugsweise in Form einer Scheibe. Eine Haupterstreckungsebene des genannten Begrenzungsmittels erstreckt sich vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu dem genannten Bereich des Sackes, den es begrenzt. Das genannte Begrenzungsmittel liegt vorzugsweise gegen den genannten Bereich des Sackes flächig an. Das genannte Begrenzungsmittel besteht vorzugsweise aus Kunststoff.
Vorzugsweise wird der Sack so angeordnet, dass der Auslass sich bei Gebrauch während der Entnahme von Flüssigkeit in Richtung des genannten Bereiches des Sackes bewegt, am besten derart, dass sich der genannte Auslass auf den genannten Bereich legt. Wenn der Sack eine Entleerungsvorrichtung aufweist, die sich durch den Auslass erstreckt, wird der Sack vorzugsweise für die Entleerungsvorrichtung so angeordnet, dass er sich während des Entleerens von Flüssigkeit über den genannten Bereich legt und vorzugsweise auf ihn aufliegt.
Die Erfindung kann jede beliebige Kombination der hier angeführten Merkmale oder Beschränkungen einschließen.
Die Erfindung kann auf vielfältige Weise ausgeführt werden, jedoch wird lediglich eine Ausführungsform als Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Aufrisszeichnungen beschrieben. Dabei zeigen
Fig. 1 einen Längsschnitt eines Auslasses eines Sackes für Flüssigkeit,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Auslasses gemäß Fig. 1.
Die Fig. 1 und 2 zeigen als Ganzes mit 10 einen Auslass eines Sackes 11 zur Aufnahme einer Flüssigkeit. Lediglich eine obere Wand des Sackes wird gezeigt, der aus Kunststoff besteht. Der Auslass 10 hat eine (nur in Fig. 1 gezeigte) Öffnung 12, auf der ein Gewindeanschluss 13 sitzt, welcher üblicherweise aus Nylon oder einem anderen geeigneten Material besteht und der mit dem Körper des Sackes 11 bei der Herstellung verschweißt wird. Um die Öffnung 12 herum verläuft auf einer Innenfläche des Sackes 11 ein ringförmiges Verstärkungsteil 14 aus Kunststoff, welches ebenfalls bei der Herstellung mit dem Sack verschweißt wird. Typischerweise hat der Auslass einen Durchmesser von 2 oder 3 Zoll (etwa 5 cm bis 7,6 cm). Der Durchmesser des Verstärkungsteils kann 12 Zoll (etwa 30,5 cm) betragen.
Mit dem Anschluss 13 verschraubt ist eine Entleerungsvorrichtung 15, durch die bei Gebrauch Flüssigkeit abgezogen wird. Die Entleerungsvorrichtung 15 hat einen Gewindebereich 15a, der bei Gebrauch in den Anschluss 13 eingreift, einen hohlen Rohrbereich 15b, der bei Gebrauch in den Sack 11 ragt und ein Kuppelstück 15c, an welches bei Gebrauch ein (nicht gezeigter) Schlauch mittels einer üblichen Nockenverbindung angeschlossen wird. Am Ende des Bereiches 15b, maximal vom Anschluss 13 entfernt, hat das Hohlrohr eine das Rohr verschließende Endplatte 16, oberhalb von der eine Vielzahl von Löchern 15d um die Wand des Rohres herum vorgesehen ist.
Die Entleerungsvorrichtung 15 wird entweder als Ganzes aus rostfreiem Stahl hergestellt oder aber der Rohrbereich 15b wird an den Gewindebereich 15a angeschweißt. Wenn es bei Gebrauch notwendig ist, den flüssigen Inhalt aus dem Sack 11 zu entleeren, der für in einem Gestell oder Kasten benutzte Auskleidungssäcke eines Massengut- Einsatzbehälters (IBC) typisch ist, dann wird die Entlee rungsvorrichtung 15 an den Anschluss 13 des Sackes 11 angeschlossen. Ein geeigneter, flexibler (nicht gezeigter) Schlauch wird dann an den Bereich 15c der Vorrichtung 15 angeschlossen. Die Flüssigkeit (nicht gezeigt) wird anschließend aus dem Sack 11 durch die Vorrichtung 15 mittels einer (nicht gezeigten) Pumpe abgezogen.
Während des Entleerens wird die Flüssigkeit aus dem Sack 11 in die Vorrichtung 15 durch die Löcher 15d gesaugt. Während der Flüssigkeitsstand in dem Sack 11 sinkt, hält das Gewicht der Vorrichtung 15 zusammen mit dem Gewicht des Schlauches den Rohrbereich 15b der Vorrichtung 15 in Kontakt mit der Flüssigkeit. Während der Flüssigkeitsstand weiter sinkt, setzt sich schließlich die Platte 16 auf den (nicht gezeigten) Boden des Sackes 11 auf. Die Platte 16 verhindert, dass das den unteren (nicht gezeigten) Bereich des Sackes 11 bildende Material durch die Wirkung der Pumpe in das Rohr 15b gesaugt wird. Weiterhin wird das Material, welches den oberen (nicht gezeigten) Bereich des Sackes 11 bildet, durch das Verstärkungsteil 14 daran gehindert, die Löcher 15d zu versperren. Der Restmenge Flüssigkeit in dem Sack steht deshalb ein nicht behinderter Pfad in das Rohr 15b und dadurch aus dem Anschluss 13 heraus zur Verfügung.
Als eine Alternative zu der an der Vorrichtung 15 vorgesehenen Platte 16, die sich auf den Kunststoff des Sackes aufsetzt (was das Risiko mit sich bringt, dass der Kunststoff eine Schale um das untere Ende des Rohres 15 bildet), kann der Sack an seinem unteren Ende eine Kunststoffscheibe aufweisen, auf die sich die Vorrichtung 15 beim Entleeren des Sackes aufsetzt. Durch die Anordnung einer solchen Kunststoffscheibe kann es im Wesentlichen unmöglich gemacht werden, dass sich der Sack schalenförmig um das untere Ende des Rohres 15 umlegt.
Es konnte herausgefunden werden, dass im Vergleich zu herkömmlichen Techniken, bei denen der Auslass des Sackes die Tendenz hat, von den einfallenden Wänden des Sackes verstopft zu werden, während der Flüssigkeitsstand absinkt, ein wesentlich höherer Prozentanteil des Volumens der im Sack befindlichen Flüssigkeit entleert werden kann, wenn die zuvor beschriebene Vorrichtung benutzt wird.
Weiterhin erfordert die zuvor beschriebene Vorrichtung im Vergleich zu vorbekannten Techniken nur minimales Handling des Sackes während des Entleerungsvorganges. Da die Vorrichtung 15 keine beweglichen Teile oder Labyrinthdichtungen hat, ist die Gefahr einer Verschmutzung der Flüssigkeit in dem Sack vermindert oder vollständig aufgehoben.

Claims

1. Sack zum Aufbewahren eines fließfähigen Materials, wobei der Sack (11) einen Auslass (10) hat, durch welchen bei Gebrauch fließfähiges Material entleert werden kann und Abstützmittel aufweist, die bei Gebrauch zum Begrenzen der Bewegung von zumindest einem Abschnitt einer Wand des Sackes im Bereich des Auslasses während des Entleerens des fließfähigen Materials angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützmittel ein Verstärkungsteil (14) in Form einer dünnen Platte enthalten, die um den Umfang des genannten Auslasses (12) herum angeordnet ist und dass das genannte Verstärkungsteil (14) zumindest eine dreifache Weite des Auslasses (12) hat.

2. Sack nach Anspruch 1, bei dem der genannte Abschnitt gegen eine Bewegung in Richtung des genannten Auslasse aufgrund von Saugkraft begrenzt ist, welche zum Entleeren des fließfähigen Materials während des Gebrauchs aufgebracht wird.

3. Sack nach den Ansprüchen 1 oder 2, bei dem die genannten Abstützmittel (14) auf einer Oberfläche des Sackes im Bereich des Auslasses (10) befestigt sind.

4. Sack nach Anspruch 3, bei dem sich eine Haupterstreckungsebene des genannten Verstärkungsteils (14) im Wesentlichen parallel zu dem genannten Abschnitt der genannten Wand erstreckt.

5. Sack nach Anspruch 4, bei dem die genannte Haupterstreckungsebene des genannten Verstärkungsteils (14) flächig mit der genannten Wand Berührung hat.

6. Sack nach einem beliebigen Anspruch 1 bis 5, bei dem das genannte Verstärkungsteil (14) an einer Innenfläche des Sackes (11) befestigt ist.

7. Sack nach einem beliebigen Anspruch 1 bis 6, bei dem das genannte Verstärkungsteil eine kreisförmige Scheibe ist.

8. Sack nach einem beliebigen Anspruch 1 bis 7, bei dem das genannte Verstärkungsteil einen zumindest um den Faktor 3,5 größeren Durchmesser hat als der Durchmesser des Auslasses (12).

9. Sack nach einem beliebigen Anspruch 1 bis 8, bei dem das genannte Verstärkungsteil einen zumindest um den Faktor im Bereich von 4 bis 6 größeren Durchmesser hat als der Durchmesser des Auslasses (12).

10. Sack nach einem beliebigen Anspruch der vorangehenden Ansprüche, bei dem der genannte Auslass (12) an einer oberen Wand des Sackes (11) angeordnet ist.

11. Sack nach einem beliebigen Anspruch 1 bis 10, welcher eine Entleerungsvorrichtung mit einem Verbindungsbereich hat, der so angeordnet ist, dass bei Gebrauch eine Verbindung mit dem genannten Auslass (12) des Sackes (11) gegeben ist und welcher einen Rohrbereich hat, der so angeordnet ist, dass er sich bei Gebrauch in den Sack hinein erstreckt und wobei der Rohrbereich (15) so angeordnet ist, dass bei Gebrauch das fließfähige Material durch ihn hindurch aus dem Sack (11) entleert wird.

12. Sack nach Anspruch 11, bei dem der Rohrbereich (15) ein erstes Ende (15c) hat, das sich bei Gebrauch außerhalb des Sackes (11) befindet und ein zweites Ende (15b) aufweist, das sich bei Gebrauch innerhalb des Sackes befindet.

13. Sack nach Anspruch 12, bei dem das genannte zweite Ende ein verschlossenes Ende (16) darstellt.

14. Sack nach einem beliebigen Anspruch 11 bis 13, bei dem das genannte Rohr (15) zum Durchtritt des fließfähigen Materials zwischen dem genannten zweiten und dem genannten ersten Ende in einer ersten Ausrichtung angeordnet ist und wobei das genannte Rohr zumindest eine Öffnung (15d) aufweist, die zum Durchtritt von fließfähigen Material quer zu der genannten ersten Ausrichtung in dem genannten Rohrbereich angeordnet ist.

15. Sack nach einem beliebigen Anspruch 11 bis 14, bei dem die genannte, zumindest eine Öffnung (15d) in einer Seitenwand des Rohrbereiches (15) angeordnet ist.

16. Verfahren zum Entleeren von fließfähigem Material aus einem Sack (11), bei dem eine Entleerungsvorrichtung an einen Auslass (12) des Sackes angeschlossen wird, wobei die Entleerungsvorrichtung einen Rohrbereich (15) hat, der sich in den Sack (11) hinein erstreckt und bei dem das fließfähige Material aus dem Sack gepumpt wird, während die Bewegung von zumindest einem Abschnitt der Wand des Sackes im Bereich des Auslasses (12) durch ein Verstärkungsteil (14) in Form einer dünnen Platte begrenzt wird, welche um den Umfang des genannten Auslasses (12) herum befestigt wird und wobei das genannte Verstärkungsteil (14) zumindest eine dreifache Weite des Auslasses (12) hat.